DE415425C

DE415425C - Fluessigkeitsgetriebe

Info

Publication number: DE415425C
Application number: DEST35914D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1922-07-01
Filing date: 1922-07-01
Publication date: 1925-06-19

Description

Flüssigkeitsgetriebe. Die Erfindung betrifft ein Flüssigkeitsgetriebe mit Umsteuerung der Treibmittelströmung durch Relativverdrehung der die Arbeitsräume der Pumpensätze unterteilenden Backen in Verbindung mit einer inechanischen Kupplung, die eine unmittelbare Verbindung der treibenden und der getriebenen Teile herzustellen gestattet. Der Erfindung gemäß ist das Ein- und Ausrücken der mechanischen Kupplung von der Relativverdrehung der Backen abgeleitet. Um hierbei die Kupplung ohne Unterbrechung des hydraulischen Antriebes vorzunehmen, erhält der treibende und der getriebene Pumpensatz die gleiche Fördermenge. Das Treibmittel wird hierbei durch die mechanische Kupplung entlastet und läuft, ohne Widerstand überwinden zu müssen, leer um. Es kann daher bei dieser Ausbildung der Pumpensätze der Entlastungsschieber ganz fortfallen, wodurch sich eine einfache Bedienung ergibt. Auch wird der Schaltweg verkürzt und eine schnellere Umsteuerung der getriebenen Welle ermöglicht, weil es nicht erforderlich ist, nach Einrücken der mechanischen Kupplung (las hydraulische Getriebe in eine neue Leerlaufstellung weiterzuschalten.
Auf der Zeichnung ist eine Ausführungs-. form des Gegenstandes der Erfindung beispielsweise dargestellt. Es ist: Abb. i ein Längsschnitt durch ein derartiges Getriebe, Abb. a ein Querschnitt nach der Linie a-a der Abb. i, w Abb. 3 ein Querschnitt nach der Linie b-b der Abb. i in Stellung »Rückwärts«, Abb. 4 ein Querschnitt nach der Linie b-b cler Abb. i in »Haltstellung«, Abb. 5 ein Querschnitt nach der Linie b-b der Abb. i in Stellung »Unmittelbar gekuppelt«, Abb. 6 ein Querschnitt nach der Linie c-c der Abb. i, Abb. ; ein Querschnitt nach der Linie d-d der Abb. i, Abb. 8 eine Ansicht der Steuereinrichtung für die mechanische Kupplung in größerem Maßstabe.
Auf der treibenden Welle i ist die Flüssigkeitspumpe 3 und auf der getriebenen Wellet der Flüssigkeitsmotor oder die getriebene Pumpe d. angeordnet. Beide Pumpen sind in je zwei Laufgehäuse 7 bzw. 12 eingebaut, die von der Seite her in das Außengehäuse io eingesetzt werden. Die treibende und die getriebene Pumpe sind hierbei einschließlich der Laufgehäuse unter sich gleich und auswechselbar ausgebildet. Das Außengehäuse in des Getriebes wird durch Längswände in Längskanäle 23 und 24 unterteilt, von denen die diametral zueinander liegenden die Druck-und Saugkanäle für die Pumpen sind. Die Umsteuerung des Getriebes erfolgt durch Verdrehen des Laufgehäuses 12 der getriebenen Pumpe .I. Die Verstellung dieses Laufgehäuses erfolgt durch eine Schnecke .I4, die in dem Deckel 16 des Außengehäuses io gelagert ist und ein mit dem Laufgehäuse 12 gekuppeltes Schneckenrad 4.5 antreibt. Bei dieser Antriebsart werden besondere Rasten zum Festhalten des Laufgehäuses entbehrlich, da dieser Antrieb genügend Selbstsperrung hat. Ferner erhält man eine einfache Schaltbewegung, die ohne Schwierig-Iceiten weitergeleitet werden kann, so <laß es möglich ist, das Getriebe von jedem beliebigen Ort aus zu bedienen. Der Deckel 16 erhält zugleich ein Doppeldrucklager 46. Um die einfache Einstellung dieses Lagers zu ermöglichen, erhält die verstellbare Pumpe in achsialer Richtung etwas Spiel x im Gehäuse io.
In dem Raume zwischen treibender und getriebener Pumpe ist eine mechanische Kupplung, beispielsweise in Form einer Klauenkupplung, angeordnet. Der eine Kupplungsteil 36 sitzt auf der treibenden Welle i, während der andere Teil 37 auf der getriebenen Welle 2 verschiebbar gelagert ist. Der verschiebbare Kupplungsteil 37 wird durch eine Feder 47 gegen den festen Kupplungsteil hin gedrückt. Die Kupplungshälfte 37 ist mit einer Ringnut 39 versehen, in die die Zapfen 4o eines Steuerhebels .41 greifen, der an dem verstellbaren Laufgehäuse 12 bei .I8 angelenkt ist. In das andere Ende des Steuerhebels 41 ist ein unter Federdruck stehender verschiebbarer Bolzen 49 gelagert, der in eine Ringnut 5o gre=t, die in einer zur Getriebeachse senkrechten oder annähernd senkrechten Ebene liegt und an einem vorstehenden Teil 51 des Innendeckels des Laufgehäuses 7 angebracht ist. Solange der Bolzen .I9 sich in dieser Ringnut bewegt, bleiben die Kupplungsteile außer Eingriff. Sobald nun das Laufgehäuse 12 über die dem Vorwärtsgang entsprechende Stellung hinaus verstellt ist, endet die Nut 5o (s. Abb. 8), der Hebel ¢t wird freigegeben und die mechanische Kupplung durch die Feder 47 eingeschaltet. Bei diesem Vorgang kommt eine Nase 5-2 des Hebels gegen eine schräg gegen die Nut 5o ansteigende Bahn 53 zum Anschlag. Dreht man das Laufgehäuse 12 nunrnehr auf die Haltstellung zurück, so wird der Hebel auf dieser Bahn 53 nach und nach zurückgedrängt, bis in der Haltstellung die Kupplung wieder gelöst ist, der Bolzen 49 in die Nut 5o einschnappt und dadurch die Kupplung in ausgerücktem Zustande festgestellt ist. Damit auch der Bolzen .49 diese Bewegung nicht hindert, wird er bei diesem Vorgange auf einer neben der Bahn 53 verlaufenden abgeschrägten Bahn 54 hochgeführt. An Stelle des Federbolzens .49 könnte auch ein umklappbarer Bolzen verwendet werden.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Flüssigkeitsgetriebe mit Umsteuerung der Treibmittelströmung `durch Relativverdrehung der die Arbeitsräume der Pumpensätze unterteilenden Backen, dadurch gekennzeichnet, daß durch die Relativverdrehung der Backen (7', 12') des Laufgehäuses (7, 12) eine zwischen dem treibenden und dem getriebenen Pumpensatz angeordnete mechanische Kupplung (36,37) ein- oder ausgerückt wird.
2. Flüssigkeitsgetriebe nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der treibende und der getriebene Pumpensatz gleiche Fördermenge erhält, um beim Einrücken der mechanischen Kupplung das Schalten auf eine besondere Leerlaufstellung und die Bewegung eines Entlastungsschiebers zu sparen.
3. Flüssigkeitsgetriebe nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der die mechanische Kupplung steuernde Hebel (q.1) unter Einwirkung einer Feder (q.7) steht und durch Eingreifen eines nachgiebig gelagerten Bolzens (q.9) in eine Ringnut (5o) die Kupplung so lange gelöst hält, bis er bei Erreichung des hydraulischen Vorwärtsganges die Nut verläßt und durch Ausschlagen die Kupplung bewirkt, wobei die Zurückführung des Hebels in die Nut durch eine gegen diese ansteigende Gleitbahn (53) erfolgt.