DE41194C - Knopfloch-Apparat für Nähmaschinen - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine zum Nähen von Knopflöchern dienende Vorrichtung, welche sich leicht an Nähmaschinen beliebiger Construction anbringen und für Knopflöcher jeder Gröfse einstellen läfst, so zwar, dafs auch ein Unerfahrener sofort damit arbeiten kann.

Auf der beiliegenden Zeichnung ist Fig. 1 ein Grundrifs des Apparates, Fig. 2 ein Schnitt davon nach x-x, Fig. 3 ein Schnitt nach y-y, Fig. 4 eine Perspectivansicht der Frictionskupplung zum Bethätigen des StofFschieberrades, Fig. 5 ist eine Untenansicht des Apparates, Fig. 6 eine Perspectivansicht des oberen Backens der Stoff klemme (umgedreht), Fig. 7 ein Schnitt nach x-x durch die Stoffklemmebacken vor Erfassen des Stoffes, Fig. 8 der gleiche Schnitt aber nach Erfassen des Stoffes, Fig. 9 eine Oberansicht des von der Stoffklemme abgenommenen Gummis, durch den die Reibung erzeugt wird, Fig. 10 ein Schnitt nach \-\, Fig. i, Fig. 11 eine Oberansicht des zum Verschieben der. Stoffklemme dienenden Daumens, um die beiden parallelen Stichreihen zu bilden, Fig. 12 ein Aufrifs einer Form von Hebedaumen zum Vorschub der Stoff klemme behufs Bildung von in einer Reihe folgenden Stichen, Fig. 13 eine Perspectivansicht der separat gezeichneten, schwingenden und hin- und hergehenden Hebel zum Bethätigen der Stoffklemme, und Fig. 14 eine modificirte Form der einstellbaren Platte U. A bezeichnet die Grundplatte des Apparates.

Der Arbeitshebel B,, welcher durch entsprechende Verbindung mit der Nadelstange in Schwingungen versetzt wird, sitzt drehbar auf der Hülse B¹, die mittelst Schraube b¹ zwischen dem verticalen Theil A¹ der Grundplatte und dem Ständer A² festgeklemmt ist. Hierdurch wird eine starre Verbindung zwischen den Theilen A¹ und A² hergestellt und für den Hebel B ein fester Drehpunkt geschaffen. An seinem Ende ist der Hebel mit dem Schlitz b² versehen, in den der mit der Lenkstange .Β² verbundene Bolzen b eintritt; die Lenkstange sitzt drehbar auf dem Zapfen c auf der Platte A' und trägt die Schiebklaue B^s, welche mit dem Sperrrade C durch eine Feder in Eingriff gehalten wird. Sperrrad C sitzt fest am Daumenrade D mit ungerader Daumenanzahl d und einer entsprechenden Anzahl von Aussparungen d¹. Wenn das Daumenrad zwischen die gegenüberliegenden runden Theile e des Schiebers E und um seine Achse c gedreht wird, so wird der Schieber in den Führungen E^s auf der Platte A¹ hin- und hergeschoben; eine Rückdrehung des Sperrrades wird durch die Feder C¹ verhindert. Da die Bewegung des Schiebers zu den Schwingungen des Hebels B in einem Verhältnifs wie ι : 2 stehen soll, so hat das Sperrrad C doppelt so viel Zähne, wie Daumen d auf dem Rade D sitzen; der Schieber E macht also bei jeder vollen Schwingung des Hebels B nur eine einseitige Bewegung, da das Sperrrad bei jeder solchen Hebelschwingung um einen Zahn fortgerückt wird.

Auf der Grundplatte A sitzt ferner drehbar auf dem Zapfen f der Hebel F, an dem mittelst Stellschraube E³ der einstellbare Arm F¹ befestigt ist; durch entsprechende Einstellung dieses Armes kann die Schwingungsweite des

die Stoffklemme tragenden Schiebers oder des Hebels G, mit welchem F¹ durch den Schlitz g und den bei f^l eingelenkten Block F² verbunden ist, geändert werden. Der lange Hebelarm von F tritt durch einen Schlitz im Schieber E, in welchem er in der gewünschten Lage durch eine an E mittelst Schrauben e¹ befestigte Stellplatte E² gehalten wird; durch diese Stellplatte werden die Schwingungen direct auf den Hebel F übertragen. Der Hebel G sitzt drehbar auf dem verticalen Zapfen H, auf dem er durch Hebel F in Schwingung versetzt wird, und ist bei G¹ mit einem Schlitz und bei g¹ mit einer gerundeten Abkantung versehen, mit der er unter der Festhaltungsschraube G² weg frei schwingen kann.

Der Stoffklemmenhebel I führt eine schwingende und hin- und hergehende Bewegung aus; derselbe ist mit den Längsschlitzen 7¹ und i versehen, in deren letzterem der Daumen J¹ arbeitet. An diesem Hebel ist der gebogene Theil /² befestigt, dessen eines Ende verlängert ist und den unteren Backen K² der Stoffklemme bildet, und dessen anderes Ende übergebogen ist, um die Flächen /³ zu bilden, zwischen denen der Stoffschieberdaumen J arbeitet.

Um ein sauberes Knopfloch mit dem Apparat herzustellen, mufs man den Stoff beim Einklemmen straff ziehen; dies wird mit vorliegender Vorrichtung bewirkt, indem die Klemme den Stoff nach dem Einspannen da, wo das Knopfloch genäht werden soll, aus einander streckt. In dem unteren Backen K² befindet sich eine rechteckige Oeffnung, der eine gleiche Oeffnung im Oberbacken if¹ entspricht; letztere hat nach unten vorstehende Flantschen K³, zwischen denen und Aufsenflantschen die ringförmige Vertiefung Kⁱ mit dem darin festgekitteten rechteckigen Gummistück L liegt; letzteres hat eine centrale Oeffnung L¹, durch welche die Flantschen K³ hindurchtreten. Die Dicke des Gummis L ist geringer als die Höhe der Aufsenflantschen des Backens K bei i£⁵, um zu verhindern, dafs beim Einschieben des Stoffes von diesem der Gummi aus seiner Lage gezogen wird. Die Aufsenflantschen könnten auch fortgelassen werden, wenn der Gummi an den Mittelflantschen K³ richtig befestigt wird; diese sind unten glatt, um leicht über den Stoff weggehen zu können. Fig. 7 zeigt die Lage der Backen, in der der Stoff / zwischen letztere eingeschoben werden kann. Beim Niederdrücken des Backens K^l auf den Stoff / drückt der Flantsch K³ den Stoff in den Schlitz im unteren Backen K² hinein, dann greift der Gummi L an den Stoff an und hält ihn fest auf dem Unterbacken K², wonach eine weitere Bewegung des Oberbackens den Gummi zusammen- und die Flantschen K³ nach unten drückt, wodurch der Stoff in der Berührungslinie mit dem Gummi straff gezogen wird, Fig. 8. Eine Beschädigung des Stoffes ist dabei gänzlich ausgeschlossen. Der Oberbacken K¹ ist bei k an den Hebel K angenietet, der durch einen Knaggen k^l in seiner Lage gehalten wird und gegen den horizontalen Hebelzapfen k² wirkt, der im Knaggen k^l sitzt. Das andere Ende des Hebels K ist mit der in einen Handgriff O auslaufenden Achse O¹ versehen, an der die Knaggen 0 sitzen, welche bei der in Fig. 2 gezeigten Stellung den Hebel K so in Schwingung versetzen, dafs der Stoff festgeklemmt wird, da dieselben auf die obere Fläche des Hebels / pressen, mit welchem der Hebel K und die Klemmbacken verbunden sind. Unter dem Hebel K ist die Feder O² angeordnet, um denselben gegen den Hebelpunkt k² anzudrücken und um ein Hochgehen des Backens K^] zu veranlassen, wenn der Handgriff O zurückgezogen wird, um die Klemmwirkung der Knaggen 0 aufzuheben.

Die Hebel G und I sind mit einander durch einen einstellbaren Gelenkblock verbunden, in welchem die beiden Blöcke P und R durch die Schrauber vereinigt sind; der obere Block R ist mit Flantschen (Fig. 1 punktirt) versehen, die beim Durchstecken des Blockes durch den Schlitz I¹ im Hebel / über den oberen Theil desselben zu liegen kommen und so Hebel G und I zusammenhalten. Der Block P ist in den Führungsschlitz G¹ des Hebels G eingepafst und hat einen verlängerten Theil P¹, der unter dem Hebel durchgeht und an dessen hochgebogener Seite die Stellschraube S¹ sitzt, um den Block P in Bezug auf den Hebel G richtig einzustellen. Da der Hebel I auf dem durch Daumen J bewegten Blocke P schwingt, so wird jede Aenderung der Lage von P auf den Zapfen H zu oder von demselben weg die Ausdehnung dieser Schwingung ändern und so die Entfernung zwischen den beiden Stichreihen vergröfsern oder verkleinern.

Um ein Stofsen oder todten Gang hinsichtlich des Hebels G zu vermeiden, ist durch den Schlitz g² desselben die Schraube Q gesteckt und unter deren Kopf eine metallene (Q}) und eine lederne (Q²) Unterlagscheibe gelegt. Statt Leder kann auch ein gleichwertiges. Reibung erzeugendes Material gewählt werden. Vermöge dieser Vorrichtung kann der Hebel G nicht rasseln, sondern sich nur dann bewegen, wenn er durch den Hebel F mit gezwungener Bewegung angetrieben wird. Die Schraube Q. ist, damit sie sich nicht lockern kann, durch die Grundplatte A hindurchgeführt und mit der Klemmmutter A³ versehen. . . . ■. ;

Um die Länge des Knopfloches zu ändern, pflegte man bisher gewöhnlich die auf die Stoffklemme einwirkenden Excenter auszuwechseln, um einen mehr oder minder grofsen Hub der Klemme zu bewirken; es mufsten

also stets eine ganze Anzahl solcher Excenter zur Hand sein. Bei der vorliegenden Vorrichtung, dagegen ist nur ein Daumenrad nöthig, welches auf seinem Stoffschieberrade einstellbar ist und sich auf die Achse des letzteren zu oder von derselben weg verstellen läfst, um dessen Hub zu ändern.

Die Daumen J und J¹ sind bezw. am oberen und unteren Theil des Stoffschieberrades M befestigt, welches lose auf dem Zapfen H ruht und auf dessen Nabe m der Daumen J¹ befestigt ist, der in dem Schlitz i des Hebels / arbeitet. Der Daumen J arbeitet zwischen den Flächen I^s und ist mit dem Schlitz J³ versehen, in welchen der Stift J auf dem Stoffschieberrade hineinreicht und durch welchen die Klemmschraube J² hindurchtritt, um den Daumen auf dem Rade einstellbar festzuklemmen. Die Schraube ist mit Linksgewinde versehen, so dafs sie beim Anziehen des Daumens dessen Verbindung mit dem Rade nicht löst, Fig. 2. Concentrisch mit dem Zapfen H und zwischen dem Hebel / und der unteren Fläche des Stoffschieberrades M ist die mit Schlitz n^l versehene Hebelplatte N eingelenkt, welche die scharnierartig befestigte . excentrische Frictionskupplung N¹ trägt, deren scharfe Kante in die V-förmige Umfangsnuth des Rades M durch die Feder rc⁴ eingedrückt wird. Beim Schwingen der Platte N greift die Kupplung N¹ in der einen Richtung an und nimmt das Rad M mit, läfst dasselbe beim Zurückschwingen frei und bewirkt so eine aussetzende rotirende Bewegung des Stoffschieberrades. Um eine Zurückbewegung des letzteren zu verhindern, wenn die Kupplung dasselbe nicht loslassen sollte, wird die Feder q durch Stellschraube ^¹ gegen den Umfang des Rades gedrückt, welche Theile auf der Grundplatte sitzen. Die Hebelplatte N wird durch den Stift η am Hebel N² in Schwingung versetzt, der einstellbar am Gelenkblock N³ befestigt ist; dieser sitzt aufserhalb des Schiebers E bei n³ drehbar auf der Grundplatte A. Der Hebel N² tritt durch eine Ausnehmung JV⁵ im Schieber E hindurch, Fig. 3, so dafs er bei der Hin- und Herbewegung des letzteren in Schwingung versetzt wird und eine entsprechende schwingende Bewegung auf den Hebel N übermittelt, dessen freies Ende durch einen Schlitz ΛΓ⁰ im Schieber E hindurchragt und der dadurch in Position gehalten wird. Die Stellschraube N⁴ gestattet, den Hebel N² langer oder kürzer machen und dadurch den Hub seines Stiftes η vergröfsern oder verkleinern zu können, so dafs die Bewegung der Hebelplatte im Verhältnifs vergröfsert oder verkleinert wird. Auf diese Weise kann die Länge der bei jedem Stich auf das Stoffschieberrad übermittelten aussetzenden Drehbewegung leicht geregelt werden. Der Hebel N² ist hinten bei n² eingeschnitten, so dafs er beim Einstellen bequem erfafst werden kann; in gleicher Weise und zu gleichem Zwecke ist auch der Schieber F¹ bei f.² eingekerbt. Dadurch, dafs der Hebelpunkt aufserhalb des Ständers A¹ oder des Schiebers E gelegt ist, kann die Einstellung der Hebel, welche den Hub des Daumens behufs Regelung der Abstände zwischen den auf einander folgenden Stichen beeinflussen, leicht bewirkt werden.

Der Daumen / kann entweder die Form eines wirklichen Excenters, wie in Fig. i, oder die einer Herzscheibe, wie in Fig. 12, haben; beim Nähen von runden Knopflöchern würde die erstere, beim Nähen von länglichen Knopflöchern dagegen die letztere Form vorzuziehen sein. '

Die Stoffführung W ist mit dem verticalen, auf der Grundplatte ruhenden Führungsstück w versehen; dieselbe ist lose an der Stange W eingelenkt,' welche ihrerseits wieder mittelst Stellschraube W³ einstellbar in dem Träger W² befestigt ist.

Um den Knopflöchapparat anbringen zu können, ist die Grundplatte A mit der bei u aufgeschlitzten Platte Z7, die durch die Aufschlitzungen die federnden Ränder U¹ erhalten hat, versehen; dadurch, dafs die Ränder U¹ federn, wird erreicht, dafs die Vorrichtung sich bei Nähmaschinen anbringen läfst, wenn deren zur Aufnahme der Vorrichtung dienenden Auskehlungen auch verschiedene Weiten haben, da die Ränder U¹ leicht nachgeben und sich so verschiedenen Weiten anpassen.

Claims (2)

Patent-Anspruch: Ein Knopflochapparat für Nähmaschinen, gekennzeichnet durch folgende gleichzeitig vorhandenen Merkmale:

1. eine Stoff klemme, deren unterer Backen K² mit einer rechteckigen Oeffnung, deren oberer Backen K¹ dagegen mit einer jener entsprechenden Oeffnung, einem nach unten vorstehenden Flantsch K³ und einer Gummi-

. platte L mit cehtraler Oeffnung L¹ versehen ist, welcher Oberbacken K¹ an einem Hebel K sitzt, dessen hintere Knaggen ö auf einen mit den Klemmbacken und dem Hebel K verbundenen schwingenden und hin- und hergehenden Hebel J geprefst werden, zu dem Zwecke, mittelst des Flantsches K³ des oberen Backens K¹ den auf dem unteren Backen K² ruhenden Stoff in den Schlitz des letzteren Backens zu drücken, wobei der Stoff, da derselbe durch die Gummiplatte L auf diesem Backen festgehalten wird, straff gezogen und so zur Aufnahme eines Knopfloches geeignet gemacht wird;

2. einen mit dem Hebel J durch einen Gelenkblock verbundenen Hebel G, in dessen Schlitz g² eine Klemmschraube Q, mit einer

metallenen Unterlagscheibe Q.¹ und einer Reibung erzeugenden Unterlagscheibe Q.² gesteckt ist, so dafs Hebel G sich nur dann bewegen kann, wenn er durch einen auf der Grundplatte der Maschine drehbar angeordneten Hebel F, mit dessen einstellbarem Arm F¹ der Hebel G durch Schlitz g und eingelenkten Block F² verbunden ist, mit gezwungener Bewegung angetrieben wird, zu dem Zwecke, den todten Gang zu beseitigen und eine gleichmäfsige Bewegung herbeizuführen;
die Anordnung der einstellbar mit einander verbundenen Hebel / und G in Verbindung mit einem intermittirend rotirenden Stoffschieberrade M, welches die einstellbaren Antriebsdaumen J J¹ trägt und an seinem Umfange eine V-förmige Nuth M¹ erhalten hat, zwischen welchem Stoffschieberrade M und dem Hebel / eine schwingende, mit einer drehbar befestigten excentrischen, in die V-förmige Umfangsnuth M¹ greifende Frictionskupplung N' versehene Hebelplatte N eingelenkt ist, wobei beim Schwingen der Platte N die Kupplung JV-' in der einen Richtung angreift und das Rad M mitnimmt, letzteres jedoch beim Zurückschwingen losläfst und so eine aussetzende rotirende Bewegung des Stoffschieberrades bewirkt, zu dem Zwecke, die Länge des Knopfloches zu ändern;
die Anordnung einer auf der Grundplatte der Maschine angebrachten Platte ZJ, welche zur Aufnahme des Knopflochapparates dient und mit federnden Rändern versehen ist, um dieselbe bezüglich ihrer Weite justirbaf zu machen, zu dem Zwecke, den Apparat bei Nähmaschinen anbringen zu können, auch wenn die zur Aufnahme dienenden Auskehlungen verschiedene Weite haben.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.