DE4113214A1 - Kosmetikroller mit elastischem behaelter - Google Patents

Description

Die im folgenden beschriebene Erfindung betrifft einen Kosmetikroller mit einem Auftragselement vor­ zugsweise als Kugel oder Walze zum Auftragen von kosmetischen Flüssigkeiten einschließlich Lippenlack.

In großen Stückzahlen hergestellte Kosmetikroller, deren typischer Vertreter in der DE-OS 31 04 525 be­ schrieben ist, müssen bei sinkendem Stillstand vor Be­ nutzung z. B. unter den Achseln mehr oder weniger in­ tensiv geschüttelt oder umgedreht werden. Zwischen der Auftragskugel und der Flüssigkeit befinden sich 30 bis 80 mm Abstand.

Bei Verwendung der kleineren Roller für Duftwässer, Lippenlack u.ä. in annähernd horizontaler Lage des Gefäßes sind die Verhältnisse bis zu einem Füllstand von 50% herab günstiger. Bei weniger als halber Fül­ lung muß der Behälter immer steiler gehalten werden. Daraus folgt eine umständliche Handhabung beim Auf­ tragen z. B. auf Lippen muß der Behälter immer wieder zur erneuten Befeuchtung der Kugel nach oben gekippt werden.

Bekannt sind aus der Patentliteratur Lösungsvorschläge, die Rollkörper, insbesondere Auftragswalzen mit einer Sprayflasche oder Förderpumpe kombinieren. So ist in der DE-OS 34 09 946 vorgeschlagen, einen Rollkörper, insbesondere eine Walze auf einer axial verschiebbaren Kappe zu lagern. Durch Druck auf die Walze oder auf einen Betätigungsgriff kann eine ventilartig verschlossene Zerstäuberpumpe betätigt oder ein mit Treibgas gefüllter Behälter kurzzeitig geöffnet werden, um die Walze von unten her zu besprühen.

Dieser recht beachtliche mechanische Aufwand ist wirtschaftlich wenig sinnvoll. Verschmutzungen des Lagers als Auftragselement eines Rollkörpers sind nicht vermeidbar. Die Benutzung der bekannten Geräte in üblichen Gebrauchsanlagen ist vielfach ohne Vor­ benetzung der Kugel nicht möglich, es sei denn, daß durch die rollende Benetzung der Kugel eine erhöhte Verschmutzung in Kauf genommen wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Be­ netzung der Kugel bzw. Walze mit kosmetischer Flüssig­ keit ohne Veränderung der bei Benutzung üblichen Gebrauchslage zu ermöglichen, d. h. bei nach oben oder seitlich gehaltenem Auftragselement soll mit geringstem Mehraufwand an Einzelteilen ein bequemes Fördern der Flüssigkeit möglich sein sowie ein Rückfluß der überschüssigen Flüssigkeit, Verschmutzung des Lagers verhindernd.

Mit dem erfindungsgemäßen Kosmetikroller wird die Aufgabe derart gelöst, daß in einem durch Fingerdruck wenigstens teilweise elastisch verformbarem Behälter ein schlauchartiges Fördermittel angeordnet ist, dessen unteres Ende sich durch Beschwerung mit einem Massestück immer unterhalb des Flüssigkeitsspiegels befindet und dessen oberes offenes Ende direkt oder über einen rohrförmigen Adapter mit einem unterhalb der Kugel bzw. Walze angeordnetem Speicherraum verbunden ist, der durch einen Dichtring von einem Ringraum getrennt ist. Die Innenwandung des Dichtringes ist von axialen Kapillaren durchzogen. Die den Speicherraum seitlich begrenzende Dichtung verschließt in bekannter Weise den Innenraum des Behälters durch axialen Druck auf die Kugel bei zugeschraubter Kappe.

Es ist auch erfindungsgemäß, daß das Fördermittel zweckentsprechend in unterschiedlichen Varianten in dem Behälter angeordnet werden kann. So ist das Fördermittel mit dem Lager als einteilig geformtes Rohrstück ausgebildet bzw. als Gliederschlauch aus­ gebildet, mit einem Adapter verbunden, an dem ein Gelenk als bewegbare Aufnahme für ein Röhrchen angeordnet ist.

Es gehört auch zur Erfindung, daß im Speicherraum oder im Ringraum Federelemente angeordnet sind und daß die Bevorratung des Speicherraumes und des Ring­ raumes mit Flüssigkeit von der Höhe "h" des Dicht­ ringes abhängig ist.

Es ist weiterhin erfindungsgemäß, daß der Behälter aus elastischen Bereichen mit weichelastischen Hüllen und starren Behälterteilen in Verbindung mit elasti­ schen Druckbereichen als Balg ausgebildet. Durch Fingerdruck auf den elastischen Behälter oder Behälterteil steigt der Flüssigkeitsdruck am Ende des Fördermittels so an, daß eine bestimmte Menge Flüssig­ keit in den Speicherraum gefördert wird.

Die dabei aus dem Speicherraum zu verdrängende Luft erfährt ebenfalls eine Druckerhöhung, sie hebt da­ durch die Kugel bzw. Walze vom Dichtring ab und ent­ weicht durch den Spalt, der aus dem Spiel zwischen Kugel bzw. Walze und Lager gebildet wird.

Der Kapillare Speicherraum ist ausschließlich über einen Durchbruch im Zwischenboden und über das För­ dermittel mit der Flüssigkeit verbunden. Das Gewicht am Ende des Fördermittels, das ein Schlauch oder ein bewegliches Rohrstück sein kann, hat eine deutlich höhere Dichte als die Flüssigkeit, so daß es in waagerechter bis hin zur vertikalen Lage mit der Kugel nach oben zeigend die Öffnung immer in die Flüssigkeit drückt.

Dadurch wird stets Flüssigkeit bis zum letzten Rest in den Speicherraum gefördert und keine Luft aus dem Innenraum. Eine Biegung des Schlauches um ca. 180° wäre bei einer Applikation mit nach unten weisender Kugel erforderlich. Das ist konstruktiv möglich, je­ doch nicht im Sinne der Aufgabenstellung erforderlich.

Es genügen normalerweise ein bis zwei Druckbewegungen, um den Speicher zu füllen, als Folge stellt sich ein satter Strich mit Kosmetikflüssigkeit ein. Sollte trotzdem soviel Flüssigkeit hochgepumpt werden, daß sich darüber hinaus noch der äußere Ringraum füllt, kann Flüssigkeit, die über dem Niveau der Oberkante des Dichtringes steigt, durch einen Spalt zwischen Kugel und Dichtring und über das Fördermittel wieder in den Behälter zurück fließen. Der Spalt wird durch die Wirkung einer einfachen, hubbegrenzten Druckfeder oder elastische Finger am Dichtring erzeugt. Der Hub wird gering gehalten, wodurch das Applizieren nicht behindert wird. Die Federelemente werden beim Zuschrauben oder Auf­ rasten der Kappe in jedem Falle niedergedrückt, so daß die Abdichtung durch die Dichthülse gewährleistet bleibt.

Eine funktionell sichere und formgestalterisch elegante Ausführung eines teilweise elastischen Behälters wird geschaffen, in dem ein an sich starrer Kunst­ stoffbehälter einen elastischen Bereich mit deutlich verringerter Wandstärke erhält, über dem eine weich­ elastische gummiartige Hülle angeordnet ist. Das erlaubt eine zylindrische Gestalt des Behälters und signalisiert den Nutzer leicht den Druckbereich und das eigentlich Neue an diesem Auftragsgerät. Funktionell sicher ist diese Ausführung deshalb, weil keine zusätzlich abzudich­ tenden Öffnungen gegenüber herkömmlichen Rollen notwendig sind.

Die einfachste Lösung stellt natürlich ein gleich­ mäßig elastischer Behälter z. B. aus PE oder PP dar. Dessen Wandstärke kann gegebenenfalls in Bereichen nahe des Auftragskopfes gekennzeichnet reduziert sein, wodurch eine Art Solldruckstelle entsteht.

In einer weiteren Ausführungsform ist im oberen Bereich ein weichelastischer, dünnwandiger Balg an den Behälter angeformt, so daß axialer Druck auf die Kugel die Flüssigkeit in den Speicherraum fördert.

Technisch realisierbar ist eine weichelastische Hülse, die dichtend auf einen starren Behälterteil aus Metall, Glas oder Kunststoff aufgesetzt ist. Mit der oberen Öffnung dieser Hülse ist ein Kopf mit dem Auftrags­ element dichtend verbunden.

Relativ starre Behälter haben in einer weiteren Aus­ gestaltung der Erfindung einen Querdurchbruch z. B. in Form einer Querbohrung, in die jeweils ein weichelasti­ sches Plättchen eingeschnappt oder eingeklebt ist.

Das Fördermittel kann als separater Gummi- oder PE- Schlauch, als von Badamaturen her bekannter Gliederschlauch, oder auch als einteilig mit dem Lager spritzgegossenem Rohrstück ausgeführt sein. Ein am Zwischenboden des Lagers angeformtes Adapterrohr hat in einer weiteren Ausbildung der Erfindung ein dich­ tes Gelenk, das ein unteres Rohrstück aufnimmt, das bei zu geringer Dichte, wie das bei Kunststoffen der Fall ist, ein Massestück an seinem Ende trägt. Für eine Vermarktung entscheidend ist, daß auf die mil­ lionenfach bewährte Abdichtung des Innenraumes des Be­ hälters nicht verzichtet wird.

Der Druck einer Hülse in der Kappe auf die Kugel bewirkt bei zugeschraubtem Roller einen axialen Druck der Kugel auf den Dichtring. Das Fördermittel endet grundsätzlich in dem durch die Kugel abdichtbaren Kapillaren Speicherraum. Die Kugel bildet quasi einen Ventilstößel auf dem Dichtring, der bei abgenommener Kappe und zusammengedrücktem Behälter öffnet und bei aufgeschraubter Kappe hermetisch dicht schließt.

Vom Grunde des Zwischenbodens verlaufen axial mehrere kurze Kapillaren, die entweder einen Rest Flüssigkeit von der letzten Benutzung oder neu eingepumpte Flüssig­ keit an die Kugel heranführen, die sie aufgrund ihrer Rauhigkeit über den Dichtring hinweg auf die Hautpartie rollt.

In den folgenden Abbildungen sind einige Ausfüh­ rungsbeispiele der Erfindung dargestellt, sie zeigen Querschnitte in

Fig. 1 durch einen Kosmetikroller in Gebrauchslage mit Fördermittel und Druck­ bereich;

Fig. 2 durch das Unterteil eines Behälters mit Gummihülle;

Fig. 3 durch einen starren Behälter mit Gummihülse;

Fig. 4 durch einen quer gebohrten Behälter mit Druckplättchen;

Fig. 5 durch einen Behälter mit balgartigem Oberteil;

Fig. 6 durch eine Kappe mit Druckhülse.

In Fig. 1 sind wesentliche Merkmale der erfindungs­ gemäßen Lösung anhand eines Längsschnittes durch einen Kosmetikroller dargestellt. Auf dem Behälter 1, der die Kosmetikflüssigkeit 29 aufnimmt, ist ein Kopf 30 dichtend aufgeschnappt. Der Kopf 30 trägt in seinem äußeren Teil ein Lager 4 mit einem Hinterschnitt, der die Kugel 2 axial in ihrem Längsspiel begrenzt.

Im Gegensatz zu den verbreiteten Rollern trägt der Kopf 30 keine innen offene Bohrung, sondern einen Zwischenboden 8, der nur über den Durchbruch 10 und die Öffnung am Ende 14 des Fördermittels 7 eine Ver­ bindung vom Innenraum 34 des Behälters 1 zum Speicher­ raum 11 herstellt.

Der Speicherraum 11 wird vom Zwischenboden 8, seitlich vom Dichtring 5 und nach oben von der als Ventilstößel wirkenden Kugel 2 gebildet. Auf der Innenwandung des Dichtringes 5 verlaufen im Grund 12 beginnend axial mehrere Kapillaren 13, die unabhängig von der Lage des Behälters 1 von einem Pumpvorgang stammende Flüssigkeit 29 an die Kugel 2 heranführen, die sie in ihren Oberflächen­ rauheiten aufnimmt und auf die jeweilige Hautpartie überträgt.

Das Fördermittel 7 ist in einer bevorzugten Aus­ führungsform ein dünner PE- oder Gummischlauch, der dichtend auf das Adapterrohr 21 gesteckt wird und an dessen bis zum Boden 15 reichenden Ende 14 ein Massestück 16 aus Messing, VA- Stahl oder Keramik befestigt wurde. Die Massestücken 16 liegen in ihrer Dichte um einige 10³ kg/m³ über der der Flüssigkeit, wodurch gesichert ist, daß das Ende 14 des Förder­ mittels 7 sich immer unterhalb des Flüssigkeits­ spiegels 19 befindet. Eine Druckerhöhung im Innen­ raum 34 bewirkt die Förderung von Flüssigkeit 29, unabhängig davon, ob der Roller mit der Kugel 2, Walze 3 nach oben oder seitlich gehalten wird. Das Fördermittel 7 ist in weiteren konstruktiven Ausbildungen als von Badarmaturen her bekannter Glie­ derschlauch oder als Metallröhrchen 17 mit einem dich­ tenden Gelenk 18 am Adapterrohr 21 vorgesehen. Bei beiden Lösungen entfällt das Massestück 16. Das Gelenk 18 ist in Fig. 3 als Gummischlauchstück aus­ gebildet.

Somit ist es möglich, kurz vor oder während der Be­ nutzung des Rollers durch leichten Druck eines Fin­ gers auf den elastischen Teil 22 des Behälters 1 den Speicherraum 11 teilweise zu füllen und über die Kapil­ laren 13 die Kugel zu benetzen.

Infolge der hermetischen Abdichtung des Speicher­ raumes 11 bei verschlossener Kappe 6 durch axialen Druck der Druckhülse 35 auf die Kugel 2 kann einmal eingepumpte Flüssigkeit 29 über Monate ohne die Ge­ fahr des Eindickens dort verbleiben. Versehentlich zuviel hochgepumpte Flüssigkeit 29, die sich im Ring­ raum 38 sammelt, fließt in Arbeitspausen durch den durch die elastischen Finger 36 oder die Druckfeder 37 erzeugten Spalt 39 zwischen Dichtring 5 und Kugel 2 über den Speicherraum 11 in der Innenbohrung 9 des Fördermittels 7 in den Behälter 1 zurück.

Fig. 2 zeigt Kunststoffbehälter 1, der aus PC oder ABS bestehen soll, mit einem wenige Zehntel Millimeter dünnen, elastischen, ringförmigen Bereich 23, der von einer gummiartigen Hülle 24 umgeben ist. Sie visuali­ siert dem Nutzer den ergonomisch vorteilhaften Druck­ bereich 24. Gegenüber herkömmlichen Rollen entsteht bei dieser Lösung keine zusätzliche Trennstelle im Behälter 1, die zu Leckverlusten führen könnte. Außerdem lassen sich Kunststoffe wie ABS oder PC besser bedrucken als PP oder PE. Die Ringwulst 20 arretiert den Kopf 30 auf dem Behälter 1. Soll ein starrer Metall- oder Glasbehälterteil 25 mit einer weichelastischen Hülse 26 aus Gummi oder aus thermoplastischem Elastomer dichtend verbunden werden, so ist eine Lösung nach Fig. 3 vorteilhaft anzuwenden.

Die Hülse 26 trägt außen dichtend den Kopf 30 mit Lager 4 und Kugel 2. Die Abdichtung kann durch be­ kannte Schnapp-, Klebe- oder Preßverbindungen er­ folgen.

Ein starrer Behälterteil 25 aus Metall weist in Fig. 4 eine Querbohrung 27 auf, in die dichtend ein weich­ elastisches Druckplättchen 28 geschnappt und geklebt wurde.

Fig. 4 zeigt außerdem einen durch eine Kunststoffeder 37 erzeugten Spalt 39 zwischen Kugel 2 und Dichtring 5. Das Fördermittel 7 stellt hier ein ein­ teilig mit dem Lager 4 und dem Zwischenboden 8 spritzgegossenes Rohrstück 33 dar, über dessen ge­ schlitztes Ende 14 ein Massestück 16 geschnappt worden ist.

In Fig. 5 ist ein Behälter 1 aus weichelastischem Kunststoff dargestellt, der einen angeformten Balg 32 aufweist, der durch eine axiale Kraft auf den Behälterboden zusammengedrückt wird.

Fig. 6 zeigt eine Schraubkappe 6 mit einer innen angeordneten Druckhülse 35, die auf die Kugel 2 im zugeschraubten Zustand axialen Druck ausübt und damit den Speicherraum 11 hermetisch verschließt.

Bezugszeichen

 1 Behälter
 2 Kugel
 3 Walze
 4 Lager
 5 Dichtring
 6 Kappe
 7 Fördermittel
 8 Zwischenboden
 9 Innenbohrung
10 Durchbruch
11 Speicherraum
12 Grund
13 Kapillaren
14 Ende
15 Boden
16 Massestück
17 Gliederschlauch
18 Gelenk
19 Flüssigkeitsspiegel
20 Ringwulst
21 Adapterrohr
22 Druckbereich
23 elastischer Bereich
24 weichelastische Hülle
25 starrer Behälterteil
26 weichelastische Hülse
27 Querdurchbruch
28 Druckplättchen
29 Flüssigkeit
30 Kopf
31 Röhrchen
32 Balg
33 Rohrstück
34 Innenraum
35 Druckhülse
36 Federelement
37 Druckfeder
38 Ringraum
39 Spalt
h Höhe des Dichtringes 5

Claims (11)

1. Kosmetikroller mit elastischem Behälter, mit einem Auftragselement, vorzugsweise als Kugel bzw. Walze aus­ gebildet, einem Lager mit einem Dichtring und dazwischen angeordneten Hohlräumen und mit einer Verschlußkappe ver­ sehen, gekennzeichnet dadurch, daß in dem Behälter (1) an einem Zwischenboden (8) des Lagers (4) ein bewegbares Fördermittel (7), dessen Ende (14) bis zum Boden (15) des Behälters (1) reicht, mit einem Massestück (16) ver­ sehen ist, dessen Dichte größer als die der Flüssigkeit (29) ist, wobei eine Innenbohrung (9) des Fördermittels (7) über einen Durchbruch (10) mit einem Speicherraum (11) verbunden ist, der seitlich durch den Dichtring (5) von einem Ringraum (38) abgegrenzt wird und auf dessen Innen­ seite axiale Kapillaren (1, 3) vom Grund (12) des Zwischen­ bodens (8) bis an das Auftragselement (2, 3) verlaufen, dichtend angeordnet ist.

2. Kosmetikroller nach Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch, daß das Fördermittel (7) mit dem Lager (4) als einteilig geformtes Rohrstück (33) ausgebildet ist.

3. Kosmetikroller nach Anspruch 1 und 2, gekennzeichnet dadurch, daß das Fördermittel (7) auch als Gliederschlauch (17) ausgebildet, mit einem Adapterrohr (21), an dem ein Gelenk (18) als bewegbare Aufnahme für ein Röhrchen (31) angeordnet, verbunden ist.

4. Kosmetikroller nach Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch, daß in Arbeitspausen bzw. beim Expandieren des Behälters (1) zwischen dem Dichtring (5) und der Auftragskugel (2) ein Spalt (39) ausgebildet ist.

5. Kosmetikroller nach Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch, daß im Speicherraum (11) und im Ringraum (38) Federelemente (36) angeordnet sind.

6. Kosmetikroller nach Anspruch 1, gekennzeichnet da­ durch, daß die Bevorratung des Speicherraumes (11) und des Ringraumes (38) mit Flüssigkeit (29) von der Höhe (h) des Dichtringes (5) abhängig ist.

7. Kosmetikroller mit elastischem Behälter, gekenn­ zeichnet dadurch, daß der Behälter (1) einen elastischen Bereich (23) geringer Wandstärke aufweist, über oder an dem eine weichelastische Hülle (24) angeordnet ist.

8. Kosmetikroller nach Anspruch 7, gekennzeichnet da­ durch, daß mit einem an sich starrem Behälterteil (25) eine weichelastische Hülse (26) verbunden ist, die ihrer­ seits mit einem Kopf (30) dichtend verbunden ist.

9. Kosmetikroller nach Anspruch 7 bis 8, gekennzeichnet dadurch, daß der starre Behälterteil (25) wenigstens einen Querdurchbruch (27) aufweist, der von elastischen Druckplättchen (28) abgedichtet ist.

10. Kosmetikroller nach Anspruch 7 bis 9, gekennzeichnet dadurch, daß im oberen Bereich des Behälters (1) ein axial elastischer Balg (32) angeformt ist.

11. Kosmetikroller nach Anspruch 7 bis 10, gekennzeich­ net dadurch, daß der Behälter (1) einen oder mehrere sichtbare Druckbereiche (22) aufweist.