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Sicherheitsschloß für Fahrräder. Die Erfindung erstreckt sich auf
solche Sicherheitsschlösser für Fahrräder und andere Zwecke, die mit einem in einem
Gehäuse angeordneten Federriegel versehen sind, der in der Verriegelungslage durch
eine auf einer Skala o. dg'1. verstellbare Sperrvorrichtung gesperrt wind. Den bekannten
Schlössern dieser Art gegenüber ist .die Erfindung im wesentlichen gekennzeichnet
durch einen Sperrklotz, der in einem an dem Gehäuse drehbaren Rohr sitzt, sowie
durch einen mit radialen Flügeln versehenen Block, der über der Skala auf einem
Zapfen eingestellt werden kann, welch letzterer mit einem Kurbelzapfen
in
einen Ausschnitt des beim Entriegeln von dem Federriegel angehobenen Sperrklotzes
eintritt. Andere Merkmale ereben sich aus der folgenden Beschreibung: Die Erfindung
ist auf der Zeichnung beispielsweise veranschaulicht.
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Abb. i zeigt einen Teil des Fahrradrahniens mit dem Sicherheitsschloß
nach der Erfindung in Ansicht bei teilweisem Schnitt.
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Abb.2 ist eine Draufsicht der Abb. i, und die Abb.3 bis 13 veranschaulichen
Einzelheiten in vergrößertem 'Maßstab.
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Abb.14 stellt eine abgeänderte Ausführungsform dar.
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Bei der in den Abb. i bis 13 dargestellten Ausführungsform sind auf
den Rohren i und 2 eines Fahrradrahmens oder anderen Fahrzeuges Schellen 3, d. und
.I' angebracht, die durch Niete, Bolzen oder Schrauben miteinan (ler vereinigt sind.
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Auf dem Schellenteil .1' sitzt ein zylinrIri.sches Gehäuserohr 5,
welches mit einem Deckel 6 versehen ist, letzterer ist in der Mitte durchhohrt,
so daß eine Führung für einen "Zapfen geschaffen wird. Die Außenfli:che des Deckels
ist als Skala ausgebildet, zu welchem Zweck geeignete Zeichen, z. B. Buchstaben
oder Ziffern (Abb.2), auf Beinselben angebracht sind. In dem Rohre 5 sitzt ein zweites
Rohr 7, welches sich drehen, aber nicht achsial verschieben kann. In diesem Rohr
befindet sich ein zylindrischer Klotz 9, dessen unterer Rand abgerundet ist. Der
Klotz 9 ist an seinem Umfang mit zwei gegenüberliegenden Vorsprüngen 13 versehen,
die in längsverlaufende und diametral gegenüberliegende Führungen 14 eingreifen,
die in der Wand des Rohres 7 angebracht sind.
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Der Zapfen 26 (Abb. 13) besteht aus einem Stuck mit einem Kurbelzapfen
28, der dicht über der Oberfläche des Klotzes 9 liegt. Der obere Rand des Rohres
7 (Abb. 7) ist finit einem inneren Vorsprung 8 versehen, gegen den sich der Kurbelzapfen
28 legen kann, wenn man durch Drehung :des Zapfens 26 das Rohr 7 um seine Achse
zu drehen wünscht. Die obere Fläche des Klotzes 9 trägt einen ;;ahnkranz i i, der
finit radialen Nuten 12 und 12' versehen ist (Abb.9 und i o). Die Nut 12' hat eine
größere Tiefe, so daß, wenn der Kurbelzapfen 28 sich in derselben Ebene wie
diese Nut i -' befindet, der Klotz 9 durch die Wirkung eines Zapfens 16 des Riegels
21 emporgehoben werden kann.
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Das Gehäuserohr 5 verlängert sich seitlich zu einem rohrförmigen Gehäuse
18, in welchem ein zylindrischer Klotz 17 sitzt, welcher an dem einen Ende mit einem
zylindrischen Riegel 21 und an dem anderen Ende mit .dem erwähnten Zapfen 16 versehen
ist, der einen rechteckigen Querschnitt hat. Die Spitze dieses Zapfens liegt in
einer rechteckigen Iffnung 35 in der Wand des Gehäuserohres 5 und entspricht in
der Gestalt auch den andecen öffnuagen i 5a, 15 b und i 5e, die in der Wand
des Rohres 7 in der Ebene des Zapfens angebracht sind. Die Öffnungen 35, 15a, i5b
imd 150 haben eine Breite, die kleiner als die Höhe des Zapfens 16 ist. Die Öffnungen
i5a und 15'' sind für einen später angegebenen Zweck nach entgegengesetzten Richtungen
schräggestellt, jedoch steht die Öffnung 15b senkrecht. Die inneren Ränder der Öffnungen
35 und 1511, i5b und i5c befinden sich im wesentlichen in derselben Ebene, in welcher
die untere Fläche des Klotzes q liegt. Die Spitze des Zapfens 16 ist abgeschrägt
Abb. i). In der Ebene der Löcher i 5a, 15b und i 5c trägt das Rohr noch eine
Reihe kleiner 1,öcher i 5, die lediglich zur Täuschung für Personen dienen, die
das Schloß unbefugt iiftnen wollen. In solchem Fall wird die Spitze des Riegelzapf.ens
15 bei Druck auf die Arme 23 .in .die .eine oder andere Öffnung 15 eintreten und
so den Anschein erwecken, als sei .die richtige Kombination gefunden.
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Auf dem Steuerrohr 37 und gegenüber dem Riegel -, i ist ein Ring 36
befestigt. Quer durch .die Außenfläche dieses Ringes verlaufen zwei Löcher 38, die
diametral gegenüberliegen und deren Achsen bei normaler Stellung des Vorderrades,
z. B. eines Fahrrades, in einer Ebene senkrecht zur Längsachse des-:>elben liegen.
In der Zeichnüng ist die Verriegelun.gsstellung veranschaulicht, nachdem das Steuerrohr
37 mit dein Vorderrad um 9o° um seine Achse ,gedreht worden ist.
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Die Seitenfläche ,des Zapfens 26 ist mit Längsnuten 55 (Abb. 13) versehen.
Mit dem benannten Zapfen 26 ist mit dem Spiel mittels einer Schraube So, die in
.eine Umfangsnut 54. des Zapfens eingreift, ein Klotz 5 i verbunden, der drei radiale
Arme 26a, 26b und 26e in Form von Flügeln trägt. Ein jeder. dieser Flügel besitzt
eine andere Gestalt. In einem oder allen der benannten Flügel ist ein längsverlaufendes
Loch 53 (Abb. 13) vorgesehen, in welchem eine vorn abgeschrägte Blinke -.o sitzt,
die mittels einer durch eine Schraube 52. in ihrer Lage gehaltene Feder 39 in die
.Tuten 55 des Zapfens 26 gedrückt gehalten wird. Diese Ausbildung ermöglicht geringe
Änderungen in den zu beobachtenden Angaben auf dem Skalendeckels sowie die Zurückbringung
der Teile 7, 12' und 28 in die Lage, die es ermöglicht, die Entriegelung zu bewirken.
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Um das Schloß in die Entriegelungslage zu bringen, ist es notwendig,
dem ausgewählten Flügel zwei verschiedene Verstellungen zu erteilen. Die erste erfolgt
in einem solchen
Sinne, .daß das Loch 15,1 (oder i56 bzw. i5c) des
Rohres 7 gegenüber dem Loch 35 des Gehäuses 5 zu liegen kommt, und die zweite erfolgt
im entgegengesetzten Sinne wie vorher, um den Kurbelzapfen 28 über die tiefe Nut
12' des Klotzes 9 .einzustellen.
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In der Abb. i befindet sich das Schloß in einer Lage, in welcher die
Entriegelung vorgenommen werden kann, was in der Weise erfolgt, daß man die Armc
23 des Klotzes 17
in Schlitzen i8' des Gehäuses 18 von links nach rechts verschiebt.
Hierbei geht der Zapfen 16 durch die Öffnung 35 und I56 hindurch, tritt in
das Rohr 7 ein und hebt den Klotz 9 an, "v,as dadurch ermöglicht wird, daß der Kurbelarm
28 .sich über der tiefen Nut 12' des Klotzes 9 befindet. Wenn der Riegel 21 .aus
dem Loch 38 des Ringes 36 zurückgezogen ist, kann das Steuerrohr 37 um 9o° um seine
Achse in der durch den Pfeil in Abb. 2 angedeuteten Richtung gedreht «-erden. Läßt
man nun die Arme 23 los, so legt sich der Riegel 2i durch die Wirkung der Feder
2o mit seiner Spitze gegen die Außenfläche des Ringes 36, ohne in eines der Löcher
38 einzutreten, er tritt aber wieder in eines der genannten Löcher 38 ein, wenn
man das Steuerrohr um 9o° in der einen oder anderen Richtung mit Bezug auf die Fahrtrichtung
dreht und verriegelt das Rohr. Nachdem die Verriegelung geschehen- ist, kann ,der
Radfahrer die Flügel 2611, 266 und 26e, auf dem Skalendeckel b verstellen, worauf
dann .eine uneingeweihte Person nichtmehr in der Lage ist, das Steuerrohr 37 zu
entriegeln.
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Die Arme 23 sind in den Klotz 17 eingeschraubt, ,so @daß man sie heraus
und in eins der anderen Lochpaare (56, 57 und 58, Abb. 3) wieder einschrauben kann,
die diametral gegenüberliegen und gleiche Abstände voneinander .haben. Nimmt man
an, daß die in Abb: 3 dargestellte Lage die geeignete ist, um die Entriegelung dadurch
zu bewirken, claß man den Zapfen 16 durch die senkrechte Ciffnung 15b in :das Rohr
7 einführt, so werden, wenn das Schloß so vorbereitet werden soll, daß die Entriegelung
durch Einfiiliren des Zapfens 16 durch die Öffnungen i 541 oder i 5e bewirken kann,
die Arme 23 entweder in das Lochpaar 57 oder 58 eingeschraubt, wodurch dann der
Zapfen 16 auf die Schräglage der Öffnungen 1541 oder i56 eingestellt wenden kann.
Wenn man die Entriegelung verhindern will, werden die Arme 23 in das ,andere Lochpaar
56 eingeschraubt. In diesem Fall kann der Zapfen 16 nicht in ,las Rohr 7 eintreten,
denn er kann weder durch die Öffnung 35 noch durch irgendeine der Öffnungen i5°,
r56 und i5C hindurchgehen, da alle diese Öffnungen eine kleinere Breite als die
Höhe :des Zapfens 16 haben, der mit Bezug auf die Darstellung der Abb. i um 9o °
gedreht ist, also .mit seiner Höhe der Breite der Öffnungen ,gegenüberliegt. Die
:genannten Vorgänge wenden durch einen winkligen Fortsatz der Schlitze 18' des Gehäuses
18 ermöglicht und können nur dann bewirkt werden, wenn das Schloß sich in der in
Abb. i gezeigten Lage befindet.
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Bei der abgeschrägten Ausführungsform nach Abb. 1d. ist das Schloß
unmittelbar in ein Rohr 2' .des Rahmens eines Fahrrades o. dgl. eingebaut, wobei
Idas Gehäuse 18 sowie das Gehäuserohr 5 wegfallen. Hier sind der Zapfen 26 sowie
der Klotz 9 in achsialer Richtung durchbohrt, so daß .eine Stange 41 durch sie hindurchgehen
kann, die bei 43 in das Rohr 2' des Rahmens eingeschraubt ist. Die Schlitze für
die Arme 23 sind in :das Rohr 2' eingeschnitten. Der Zapfen 26 durchsetzt das zentrale
Loch des Skalendeckels 6, und der Riegel 2,1 kann in ein Loch eintreten, welches
in dem Steuerrohr 37 vorgesehen ist. In allen übrigen Teilen und hinsichtlich der
Wirkung ist diese abgeänderte Ausführungsform gleich der oben beschriebenen.