DE153901C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die Erfindung besteht in einem Kombinationsschloß zur Sicherung von Fahrrädern gegen Diebstahl, bei welchem ein Rieg'el in einer am Rahmen drehbaren Hülse verschiebbar angeordnet ist, wobei der Riegel in vorgeschobener Stellung einen zur Aufnahme der Kombinationsteile bestimmten, an der Hülse befestigten Deckel durch einen in eine Öffnung desselben eintretenden Stift verschlossen hält.

ίο Die fragliche Kombination kann mit zwei, drei oder mehr Knöpfen versehen sein.

Die beiliegende Zeichnung stellt beispielsweise ein solches Kombinationsschloß mit drei Kombinationsknöpfen dar.

!5 Fig. ι ist ein Aufriß des am Fahrrad angebrachten Schlosses in geschlossenem Zustande.

Fig. 2 ist ein Aufriß des Schlosses in geöffnetem Zustande, so daß man die Zahl,

so deren Kenntnis zum öffnen des Schlosses notwendig ist, auswechseln kann.

Fig. 2a ist, sofern es sich um den rechts vom Riegel α liegenden Teil handelt, ein Schnitt nach der Linie A^B der Fig. 2. Der links vom Riegel α befindliche Teil jener Figur dagegen ist ein axialer Schnitt nach der Linie A¹ -B¹ jener Figur, wobei die Schnittebene durch die Achse des Zapfens b^l hindurchgeht, um welchen das Gehäuse b drehbar ist.

Fig. 3 ist ein Längsschnitt der wie in Fig. ι geschlossenen Schließvorrichtung.

Fig. 4 ist eine Ansicht von unten des oberen Teiles des Schlosses im Schnitt nach Linie 4-4 der Fig. 3.

Die Fig. s und 6 zeigen je einen einzelnen Teil des Schlosses.

Fig. 7 ist eine Draufsicht des Schlosses im Schnitt nach Linie 7-J der Fig. 3.

Die Fig. 8 und 9 zeigen je einen Knopf des Schlosses in Einzelansicht.

Das Schloß hat einen flachen Riegel a, der in einem Gehäuse b längs verschiebbar ist, welches mittels eines Zapfens b^l an einem am Rahmen des Fahrrades befestigten Bügel c von U-förmigem Querschnitt befestigt ist.

d ist ein ebenfalls von einem auf dem Fahrradgestell befestigten Ring getragener Schließring, der das Ende des Riegels aufzunehmen bestimmt ist, wenn das Schloß, wie in Fig. I gezeigt, geschlossen ist.

Am Bügel c ist mittels eines Stiftes/ ein Deckel e drehbar befestigt, der entweder in die in den Fig. 1 und 3 gezeigte Lage in dem Bügel c umgelegt oder in die in den Fig. 2 und 2 a gezeigte Lage umgeklappt werden kann. Letzteres kann aber nur dann erfolgen, wenn der Stift a'² des Riegels α aus der Öffnung" e¹ des Deckels e herausgezogen ist. ' Dieser Deckel trägt die Einrichtung zum Aufhalten des Riegels a, welch letzterer einerseits durch Endstück e¹ des Deckels und andererseits durch die von der Büchse getragenen Stifte g gegen den Boden der Büchse gedrückt wird. Der Deckel, welcher die Form einer sich genau dem Inneren der Hülse anpassenden Schachtel ohne Boden zeigt, wird mittels eines von dem Kopfstück a¹ des Riegels α getragenen Stiftes a¹ in seiner Schließstellung festgehalten, wenn sich der Riegel α in der in den Fig. 1, 3 und 7 gezeigten Lage befindet, wo er sich so weit als möglich nach vorn erstreckt, wobei der Stift α²

in eine öffnung e² einer der Endflächen des Deckels eindringt.

Auf dem Deckel sind die Knöpfe h angebracht, die von durch den Deckel hindurchgehenden Wellen i getragen werden, welch letztere innerhalb des Deckels mit Platten z¹ versehen sind, welche je einen Stift z"² tragen. Die auf dem Deckel aufliegende Fläche der Knöpfe h hat eine kreisförmige Vertiefung,

ίο in welcher eine Feder k angebracht ist, deren eines Ende auf dem Boden der Vertiefung befestigt und deren anderes Ende so umgebogen ist, daß sie eine Öse k^l bildet, die aus der Vertiefung herauszukommen bestrebt ist (Fig. 8). Die Deckelfläche ist ihrerseits mit einer Reihe von im Kreise unter der Aushöhlung angebrachten Vertiefungen ausgestattet, in welche, wenn der Knopf gedreht wird, das Ende A:¹ der Feder k leicht eindringt. Eine derselben, Vertiefung I¹, ist tiefer als die anderen und auf einer Seite mit einer geneigten Fläche versehen, so daß, wenn der entsprechende Knopf in der Bewegungsrichtung eines Uhrzeigers (in Fig. 7) gedreht wird, das Ende k¹ der Feder k in die verschiedenen Vertiefungen Z und die Vertiefung/¹ nacheinander eindringen und beim Austreten nur einen geringen Widerstand verspüren wird, derart, daß der Knopf nach dieser Richtung so viele Drehungen hintereinander machen kann als man wünscht. Wird der Knopf dagegen in der andern Richtung gedreht, so wird er angehalten werden, sobald das Ende k¹ der Feder k- auf die nicht mit geneigter Fläche versehene Seite der Vertiefung Z¹ stößt. Es wird also, wenn man den Knopf in dieser Richtung dreht, immer leicht sein, denselben sowie Platte i^l und den entsprechenden Stift z'² in eine gewisse Anfangsstellung zurückzubringen.

Auf den inneren Enden der Wellen i sind Scheiben m lose angebracht, welche mit einer den Vertiefungen /1¹ entsprechenden Anzahl Durchbohrungen versehen sind, in deren eine oder andere die Laufstifte i² gesteckt werden können.

Jede Scheibe in besitzt außerdem eine derart angeordnete geradlinige Rinne m¹, daß, wenn sich die Scheibe in einer gewissen vorausbestimmten Lage befindet, diese Rinne eine Führung zur freien Hin- und Herbewegung der vom Riegel α getragenen Laufstifte a³ bildet.

Damit der Riegel α in der Hülse gleiten kann, müssen die N-uten m¹ der drei Scheiben, wie in Fig. 4 gezeigt, sich in einer Reihe befinden, um den Durchgang der Stifte α³ zu gestatten.

Das entsprechende Einstellen der Kombination erfolgt in bekannter Weise.

Wie die Fig. 1 und 2 zeigen, ist dieses Schloß bestimmt, an zwei Stangen eines Fahrradgestelles, zwischen welchen eins der Laufräder hindurchgeht, angebracht zu werden. Wenn das Schloß, wie in Fig. 1 gezeigt, geschlossen ist, so befindet sich der Riegel α zwischen zwei Speichen des betreffenden Rades, so daß das Fahrrad verhindert ist, sich zu drehen. Um zu verhindern, daß während der Öffnungslage des Schlosses der Riegel α zwischen die Radspeichen gerate, deren Bruch er verursachen könnte, wenn er sich während des Fahrens dazwischen legte, besitzt das Kopfstück a^l des Riegels α zwei Verlängerungen a¹¹, welche, wenn Hülse b in der in Fig. 2 gezeigten Stellung und Riegel a in seiner unteren Stellung sich befinden, die Verlängerung c¹ des Trägers c zwischen sich haben und die Hülse b und den Riegel α verhindern, seitlich zu schwanken.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Gehäuse für ein Kombinationsschloß zur Sicherung von Fahrrädern gegen Diebstahl, bei welchem ein Riegel in einer am Rahmen drehbaren Hülse verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel in vorgeschobener Stellung einen zur Aufnahme der Kombinationsteile bestimmten, an der Hülse befestigten Deckel (e) durch einen in eine öffnung (e'²J desselben eintretenden Stift (a¹) verschlossen hält.

   Hierzu Γ Blatt Zeichnungen.