DE4015619C2 - - Google Patents
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- H01—ELECTRIC ELEMENTS
- H01H—ELECTRIC SWITCHES; RELAYS; SELECTORS; EMERGENCY PROTECTIVE DEVICES
- H01H21/00—Switches operated by an operating part in the form of a pivotable member acted upon directly by a solid body, e.g. by a hand
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- Rotary Switch, Piano Key Switch, And Lever Switch (AREA)
- Switches With Compound Operations (AREA)
Description
Die Erfindung betrifft eine(n) Hebelschalter(anordnung)
als Schalter für eine Innenraumleuchte in einem
Kraftfahrzeug.
Eine mit einem solchen Hebelschalter ausgestattete
Leuchte ist z. B. in der JP-Patentveröffentlichung
57-22 633 beschrieben.
Diese bekannte Anordnung umfaßt: zwei Fassungen, die
durch Biegen einer Blech-Platte in der Weise geformt
sind, daß ihr Mittelteil den Boden bildet, wobei die
Fassung zwei einander gegenüberstehende Befestigungselemente
mit je einer Befestigungsbohrung aufweist;
eine Basis (einen Sockel) mit in vorbestimmten
Abständen ausgebildeten Fassungs-Einsteckbohrungen, die
jeweils an jeder ihrer gegenüberstehenden Innenflächen
einen Vorsprung aufweisen, der in die in jedem der
beiden Befestigungselemente ausgebildete Befestigungsbohrung
eingesteckt werden kann; einen an der Basis
befestigten Schalterhebel und ein einen Schaltermechanismus
bildendes elastisches Element einer solchen
Ausgestaltung, daß sein einer Endabschnitt an der Basis
an einer Stelle zwischen einer der genannten Fassungen
und dem Schalterhebel befestigt ist sowie ein anderer
Endabschnitt (dieses Elements) mit einem (bzw. jedem)
der Befestigungselemente einer (bzw. jeder) der
Fassungen in Kontakt bringbar ist.
Diese Anordnung wird in erster Linie als Innenraum
leuchte eines Kraftfahrzeugs verwendet. Da hierbei
jedoch der Schalterhebel waagerecht über die Basis,
die zur Anbringung einer Lampe (oder Leuchte) an ihr
flach ausgebildet ist, hinausragt, muß der Schalterhebel
parallel zur Flachseite bewegt werden.
Die Bedienbarkeit des Schalterhebels ist daher unzu
friedenstellend. Noch ungünstiger ist dabei, daß der
Tragachsenteil des Hebels nach häufiger Benutzung über einen
längeren Zeitraum hinweg Verschleiß zeigen kann, wenn
er in einem Kunststoff-Formvorgang hergestellt wurde.
Die Fertigung dieser Anordnung ist somit umständlich,
weil eine Staucharbeit oder eine Verformung durchge
führt werden muß, um eine Trennung (ein Herausfallen)
des Hebels zu verhindern.
Aus der DE-AS 12 19 560 ist ein Schalter bekannt, der
zwei feststehende Kontaktpaare aufweist, die durch
einen am unteren Ende eines Hebels angebrachten beweglichen
Kontakt überbrückbar sind.
Im Hinblick auf vorgenannten Stand der Technik ist
es damit Aufgabe der Erfindung, einen Hebelschalter
hinsichtlich seiner Bedienbarkeit und Montierbarkeit
durch Vorsehen einer Anordnung zu verbessern, bei
welcher der Betätigungshebel des Hebelschalters im
wesentlichen senkrecht zur Basis bzw. zum Sockel steht.
Diese Aufgabe wird bei einem Hebelschalter dieser Art
erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruches
1 gelöst.
Nachstehend ist die den Hebelschaltern gemäß den vier
Ausführungsformen der Erfindung gemeinsame Arbeitsweise
beschrieben.
Wenn der gegenüber der Basis und den Lageransätzen als
Drehpunkte drehbar gelagerte Betätigungs-Hebel umgelegt
wird, werden erster und zweiter fester Kontakt mittels
des auf das Überbrückungselement des Hebels aufgesetzten
bewegbaren Kontakts elektrisch miteinander verbunden
oder voneinander getrennt.
Unerwünschte lotrechte oder waagerechte Bewegungen bzw.
Verschiebungen des Betätigungs-Hebels werden verhindert
(blockiert).
Da der Befestigungs-Verbinder und der erste feste Kon
takt materialeinheitlich ausgebildet (bzw. miteinander
verbunden) sind, sind Zusammenbau der gesamten Schal
tereinheit und Einbaubarkeit des ersten festen Kontakts
sowie des Verbinders verbessert. Da außerdem der erste
feste Kontakt unter Aufrechterhaltung eines Flächen
kontakts in den Aufnahme-Anschluß des Befestigungs-
Verbinders eingesetzt ist, ist der Betätigungs-Hebel
einfach festlegbar bzw. sicher geführt, und der Zu
sammenbau des ersten festen Kontakts und der gesamten
Schaltereinheit ist erheblich vereinfacht.
Wenn eine der gegenüberstehenden Fassungen einer
Röhrenlampe, die in den Befestigungs-Verbinder einge
setzt ist, über diesen Verbinder mit dem einen An
schluß einer Stromquelle und einem anderen Verbinder
oder einer Sammelschiene und der zweite feste Kontakt
mit dem anderen Anschluß der Stromquelle verbunden
sind und (in diesem Zustand) der Betätigungs-Hebel um
gelegt wird, können erster und zweiter fester Kontakt
elektrisch miteinander verbunden bzw. voneinander
getrennt und damit die Röhrenlampe ein- bzw. ausge
schaltet werden.
Die jeweilige unterschiedliche Arbeitsweise der Hebel
schalter gemäß erster bis vierter Ausführungsform
ist im speziellen Beschreibungsteil im einzelnen be
schrieben.
Im folgenden sind bevorzugte Ausführungsformen der Er
findung anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zei
gen:
Fig. 1a und 3a bis 5a auseinandergezogene Schnittdar
stellungen zur Verdeutlichung der Zusammen
baureihenfolge,
Fig. 2a und 2b perspektivische Darstellungen eines
Betätigungs-Hebelteils,
Fig. 6 eine Aufsicht auf die Unterseite der An
ordnung nach Fig. 5a,
Fig. 7 eine Schnittansicht zur Darstellung eines Be
tätigungszustands,
Fig. 8 eine Schnittansicht eines anderen Betätigungs
zustands,
Fig. 9 eine im lotrechten Schnitt gehaltene Dar
stellung eines Beispiels, bei dem ein er
findungsgemäßer Hebelschalter bei einer
Innenraumleuchte eines Kraftfahrzeugs o. dgl.
verwendet wird,
Fig. 10 einen schematischen Querschnitt durch die An
ordnung nach Fig. 9,
Fig. 11 eine auseinandergezogene perspektivische
Darstellung der Anordnung nach Fig. 9,
Fig. 12 eine Schnittansicht einer Abwandlung eines
Befestigungs-Verbinders
Fig. 13 eine im lotrechten Schnitt gehaltene Darstel
lung einer Anordnung, bei der ein Hebelschal
ter gemäß einer vierten Ausführungsform der
Erfindung bei einer Innenraumleuchte eines
Kraftfahrzeugs o. dgl. verwendet wird, und
Fig. 14 eine auseinandergezogene perspektivische
Darstellung (der Anordnung nach Fig. 13),
bei welcher der Hebelschalter noch nicht zu
sammengesetzt ist.
Die Hauptbauteile eines Hebelschalters gemäß einer
ersten Ausführungsform der Erfindung sind in den
Fig. 1a und 3a bis 5a dargestellt. Fig. 2a zeigt einen
Betätigungs-Hebelteil: Gemäß den Fig. 1a und 2a umfaßt
der Hebelschalter eine(n) isolierende(n) Basis bzw.
Sockel 1 aus einem Kunststoff-Formteil, einander
gegenüberstehende, zwischen oberen und unteren Räumen 2
bzw. 3 in der Basis 1 angeordnete bzw. angeformte
Lageransätze 41, einen Betätigungs-Hebel 6, der in der
Weise schwenkbar gelagert ist, daß die Lageransätze 41
unter elastischer Verformung in Bohrungen bzw. Ausnehmungen
51a eingesetzt oder eingerastet sind, die in den
Lageransätzen 41 gegenüberstehenden Schwenk-Lagerelementen
51 ausgebildet sind, einen Steg 6b, der die
unteren Abschnitte einer gemäß Fig. 2a im Unterteil des
Hebels 6 ausgebildeten Öffnung bzw. Ausnehmung 6a
überbrückt, einen im wesentlichen U-förmigen bewegbaren
Kontakt 9, der mitschwenkbar am Überbrückungselement 6b
angebracht und mit zwei in der Ausnehmung 6a des Hebels
6 einander gegenüberstehenden Kontaktteilen 9a versehen
ist, einen Befestigungs-Verbinder 13 mit einem daran
angeformten ersten festen Kontakt 10, der mit dem
bewegbaren Kontakt 9 in der Einbaureihenfolge gemäß den
Fig. 3a bis 5a anbringbar ist, einen zweiten festen
Kontakt 11, der auf die in Fig. 3a gezeigte Weise in
den Sockel 1 eingesetzt ist, und einen Befestigungsteil
15 (Fig. 11) zur Halterung des Verbinders 13 in einem
Raum 14, der Basis 1.
Fig. 6 ist eine unterseitige Aufsicht auf die Anordnung
nach Fig. 5a (wobei die beschriebenen Elemente mit den
gleichen Bezugsziffern wie vorher bezeichnet sind), in
welcher erster und zweiter fester Kontaktteil 10 bzw.
11 zur besseren Veranschaulichung schraffiert einge
zeichnet sind.
Der Hebel 6 gemäß Fig. 2 weist eine Rastnase 6c zum
Festlegen des bewegbaren Kontakts 9 mittels einer
Rastausnehmung 9b desselben auf.
Die Hauptbauteile eines Hebelschalters gemäß einer
zweiten Ausführungsform der Erfindung sind in den Fig. 1b
und 3b bis 5b sowie in Fig. 2b dargestellt. Der
Hebelschalter gemäß den Fig. 1b und 2b umfaßt eine(n)
isolierende(n) Basis oder Sockel 1 aus einem Kunststoff-
Formteil, einander gegenüberstehende, zwischen
einem oberen und einem unteren Raum 2 bzw. 3 in der
Basis 1 angeformte Lageransätze 41, einen Betätigungs-Hebel
6, der unter elastischer Verformung mit in Lagerelementen
51, die den Lageransätzen 41 gegenüberstehen,
ausgebildeten Bohrungen bzw. Ausnehmungen 51a auf die
Lageransätze 41 aufgesetzt ist, einen Steg 6b zur
Verbindung der unteren Abschnitte einer Öffnung
bzw. Ausnehmung 6a, die gemäß Fig. 2b im Unterteil
des Hebels 6 in einer tieferen Lage als die Lageransätze 41
ausgebildet ist, einen im wesentlichen U-förmigen
bewegbaren Kontakt 9, der mitschwenkbar am Steg 6b
angebracht und mit zwei Kontakteilen 9a versehen ist,
welche in der Ausnehmung 6a des Hebels 6 einander
gegenüberstehen, einen Befestigungs-Verbinder 13 mit
einem ersten festen Kontakt 10, der zur Kontaktierung
mit dem bewegbaren Kontakt 9 auf die in den Fig. 3b bis
5b dargestellte Weise in die Basis 1 einbaubar ist,
einen zweiten festen Kontakt 11 (Fig. 1b), der sich in
der Einbaulage gemäß Fig. 3b befindet, wobei der
halternde Befestigungs-Verbinder 13 einen in Fig. 11
(Fig. 3b) gezeigten Aufnahme-Anschlußteil 12 aufweist,
in den ein Teil des ersten festen Kontaktes 10 eingeführt
ist, und einen Befestigungsteil 15 (vgl. auch
Fig. 11) zur Festlegung des Verbinders 13 in einem Raum
14 der Basis 1.
Die Hauptbauteile eines Hebelschalters gemäß einer
dritten Ausführungsform der Erfindung sind in den
Fig. 1c und 3c bis 5c sowie in Fig. 2b dargestellt. Gemäß
den Fig. 1c und 3c umfaßt der Hebelschalter eine(n)
isolierende(n) Basis oder Sockel 1 aus einem Kunst
stoff-Formteil, einander gegenüberstehende, zwischen
oberen und unteren Räumen 2 bzw. 3 in der Basis
1 angeformte elastische Lagerteile 42, einen Be
tätigungs-Hebel 6, bei dem Lageransätze 52 unter elastischer
Verformung der Lagerteile 42 in in letzteren ausgebildete
und den Lageransätzen 52 gegenüberstehende Bohrungen
bzw. Ausnehmungen 42a eingesetzt sind, einem die unteren
Abschnitte einer im Unterteil des Hebels 6 ausgebildeten
Öffnung bzw. Ausnehmung 6a überbrückenden Steg 6b
(Fig. 2b), einen im wesentlichen U-förmigen (vgl. Fig. 2b),
mitschwenkbar am Steg 6b angebrachten bewegbaren
Kontakt 9 mit zwei Kontaktteilen 9a, die in der
Ausnehmung 6a desHebels 6 einander gegenüberstehen,
einen Befestigungs-Verbinder 13 mit einem angeformten
ersten festen Kontakt 10, der nach dem Einbau in die
Basis 1 auf die in den Fig. 3c bis 5c dargestellte
Weise am bewegbaren Kontakt 9 anliegt, einen zweiten
festen Kontakt 11 (Fig. 1c), der sich in der Einbaulage
gemäß Fig. 3c befindet, und einen Befestigungsteil
(Fig. 11) zum Festlegen des Verbinders 13 in einem Raum
14 der Basis 1.
Eine vierte Ausführungsform des Hebelschalters ist in
den Fig. 1d und 3d bis 5d sowie (bezüglich des Hebels)
in Fig. 2b dargestellt. Gemäß den Fig. 1d und 3d umfaßt
dieser Hebelschalter eine(n) isolierende(n) Basis oder
Sockel 1 aus einem Kunststoff-Formteil, einander gegen
überstehende, zwischen oberen und unteren Räumen 2
bzw. 3 in der Basis 1 angeformte elastische Lagerteile 42,
einen Betätigungs-Hebel 6 (Fig. 3d), bei dem
Lageransätze 52 unter elastischer Verformung der Lagerteile 42
in in letzteren ausgebildete und den Lageransätzen 52
gegenüberstehende Bohrungen bzw. Ausnehmungen 42a
eingesetzt sind, einem die unteren Abschnitte einer im
Unterteil des Hebels 6 ausgebildete Öffnung bzw. Ausnehmung
6a überbrückendes Überbrückungselement 6b (Fig. 2b) unterhalb der
Lageransätze 41, einen im wesentlichen U-förmigen (vgl.
Fig. 2b), schwenkbar am Steg 6b angebrachten bewegbaren
Kontakt 9 mit zwei Kontaktteilen 9a, die in der Öffnung
bzw. Ausnehmung 6a des Hebels 6 einander gegen
überstehen, einen Befestigungs-Verbinder 13 mit einem
mit ihm verbindbaren ersten festen Kontakt 10, der nach dem
Einbau in die Basis 1 auf die in den Fig. 3d bis 5d
dargestellten Weise am bewegbaren Kontakt 9 anliegt,
einen zweiten festen Kontakt 11 (Fig. 1d), der sich in
der Einbaulage gemäß Fig. 3d befindet, und einen
Befestigungsteil (Fig. 11) zum Festlegen des Verbinders
13 in einem Raum 14 der Basis 1, wobei der Verbinder
13 einen Abschnitt aufweist, in den der erste feste
Kontakt 10 mit einem Teil eingeführt ist.
Im folgenden ist die Arbeitsweise des erfindungsge
mäßen Hebelschalters erläutert.
Wenn der mittels der als Drehpunkte dienenden Lageran
sätze 41 relativ zur Basis 1 bewegbar angeordnete Hebel
6 gemäß den Fig. 7 und 8 mittels der Lagerelemente 51
und der Lageransätze 41 verschwenkt wird, werden erster
und zweiter fester Kontakt 10 bzw. 11 gemäß Fig. 8
durch den auf das Steg 6b des Hebels 6 aufgesetzten
bewegbaren Kontakt 9 miteinander verbunden, so daß
damit eine Röhrenlampe L eingeschaltet werden kann.
Wenn der Hebel 6 dagegen in die Stellung gemäß Fig. 7
verschwenkt und damit der (elektrische) Kontakt unter
brochen wird, wird die Röhrenlampe L ausgeschaltet.
Eine etwaige lotrechte oder waagerechte Bewegung des
Hebels 6 kann durch die Ausnehmungen 51a in den Lager
elementen 51, die jeweils schwenkbar mit den Lageran
sätzen 41 verbunden sind, blockiert bzw. verhindert
werden. Der Hebel 6 kann sich mithin nicht von der
Basis 1 trennen, und der bewegbare Kontakt 9 ist
aufgrund seiner Eigenelastizität und der elastischen
Kontaktwirkung des ersten festen Kontakts 10 sicher mit
dem Hebel 6 verbunden.
Da der Verbinder 13 und der erste feste Kontakt 10
materialeinheitlich ausgebildet sind, sind die Befesti
gungssicherheit des festen Kontakts 10 und die Montier
barkeit des gesamten Schalt
körpers verbessert.
Wenn eine der gegenüberstehenden Fassungen l der in den
Verbinder 13 eingesetzten Röhrenlampe L über diesen
Verbinder 13 mit dem einen Anschluß einer Stromquelle
und einem anderen Verbinder oder einer Sammelschiene
und der zweite feste Kontakt 11 mit einem anderen
Anschluß der Stromquelle verbunden sind, können durch
Umlegen des Hebels 6 die beiden festen Kontakte 10 und
11 mittels des bewegbaren Kontakts 9 (elektrisch)
miteinander verbunden oder voneinander getrennt werden.
Auf diese Weise kann die Röhrenlampe L o.dgl. ein- und
ausgeschaltet werden.
Der erfindungsgemäße Hebelschalter ist auf eine Innen
raumleuchte gemäß den Fig. 9 bis 11 anwendbar, in denen
eine Lampe mit L, Fassungen derselben mit l und eine
durchsichtige Abdeckung oder ein Linsenelement mit F
bezeichnet sind. Die sonstigen Bezugsziffern entspre
chen denen nach den Fig. 1a bis 5a.
Die Hebelschalter nach zweiter bis vierter Aus
führungsform arbeiten in entsprechender Weise, wie oben
beschrieben. Diese Ausführungsformen sind ebenfalls auf
eine Innenraumleuchte mit einer Lampe L, Fassungen l
und einer durchsichtigen Abdeckung bzw. einem Linsen
element F anwendbar (vgl. Fig. 13 und 14).
Mit dem erfindungsgemäßen Hebelschalter gemäß erster
bis vierter Ausführungsform sind jeweils die folgenden
Wirkungen und Vorteile erzielbar:
Die beiden festen Kontakte 10 und 11 sind mittels des in den Betätigungs-Hebel 6 eingesetzten bewegbaren Kontaktes 9 elektrisch miteinander verbindbar, so daß die Röhrenlampe L durch Umlegen des Hebels 6 ein schaltbar ist. Durch Trennen des ersten festen Kontakts 10 vom zweiten festen Kontakt 11 ist die Röhrenlampe L ausschaltbar.
Die beiden festen Kontakte 10 und 11 sind mittels des in den Betätigungs-Hebel 6 eingesetzten bewegbaren Kontaktes 9 elektrisch miteinander verbindbar, so daß die Röhrenlampe L durch Umlegen des Hebels 6 ein schaltbar ist. Durch Trennen des ersten festen Kontakts 10 vom zweiten festen Kontakt 11 ist die Röhrenlampe L ausschaltbar.
Da anstelle einer (herkömmlicherweise) verwendeten leit
fähigen Kugel der U-förmige, auf den Hebel aufgesetzte
bewegbare Kontakt 9 vorgesehen ist, werden verschiedene,
sich beim Zusammensetzen des Schalters ergebende
Probleme, wie ein Herausfallen der Kugel, vermieden.
Etwaige unerwünschte lotrechte oder seitliche Bewegungen
des Hebels 6 können durch die mit den Ausnehmungen 51a
korrespondierend angeordneten Lageransätzen 41 oder
die mit den Ausnehmungen 42a der elastischen Lager
elemente 42 korrespondierend angeordneten Lageransätze
52 blockiert bzw. vermieden werden. Der Einbauzustand
der Bauteile, wie Hebel 6 und bewegbarer Kontakt 9,
bleibt daher über einen langen Zeitraum hinweg sicher
erhalten.
Da zudem der Verbinder 13 und der erste feste Kontakt
10 materialeinheitlich ausgebildet sind, kann der
Hebel 6 unter Verbesserung der Befestigungssicherheit
des ersten festen Kontakts und des Gesamtaufbaus des
Schalterteils einfach festgelegt bzw. sicher geführt
werden.
Da insbesondere die Innenflächen der Kontaktteile 9a
des bewegbaren Kontakts 9 einander in der Ausnehmung
6a im Hebel 6 gegenüberstehen, wird die Elastizität
bzw. Federkraft der Kontaktteile 9a nicht (zeitabhän
gig) verschlechtert oder beeinträchtigt. Die festen
Kontakte 10 und 11 können daher stets sicher elek
trisch miteinander verbunden und voneinander getrennt
werden, auch wenn sie nicht aus elastischem Werkstoff
bestehen.
Da weiterhin der erste feste Kontakt 10 unter Aufrecht
erhaltung eines Flächenkontakts in den Aufnahme-An
schluß 12 des Befestigungs-Verbinders 13 eingesetzt
ist, kann der Hebel 6 unter Gewährleistung der obenge
nannten Vorteile einfach festgelegt bzw. eingesetzt
werden.
Der Hebelschalter gemäß der ersten Ausführungsform
bietet folgende Wirkungen und Vorteile:
Wenn der mittels der gegenüberstehenden Lageransätze
41, die zwischen oberem und unterem Raum 2 bzw. 3 in
der Basis 1 vorgesehen sind, und der den Lageransätzen
zugeordneten und mit Ausnehmungen 51a versehenen Lager
elemente 51 gelagerte Betätigungs-Hebel 6 umgelegt
wird, werden die beiden festen Kontakte 10 und 11 durch
den auf den Hebel 6 aufgesetzten bewegbaren Kontakt 9
elektrisch miteinander verbunden oder voneinander
getrennt. Damit kann die Röhrenlampe L ein- und ausgeschaltet
werden.
Hierdurch wird eine zufriedenstellende Bedienbarkeit
gewährleistet. Durch den auf den Hebel 6 aufgesetzten
bewegbaren Kontakt 9 werden die oben genannten Probleme
bezüglich eines evtl. Herausfallens einer leitfähigen
Kugel o. dgl. vermieden. Außerdem werden unerwünschte
lotrechte oder waagerechte Bewegungen (Verschiebungen)
des Hebels 6 durch die mit den Ausnehmungen 51a in den
Lagerelementen 51 korrespondierenden Lageransätze 41
verhindert.
Hierdurch wird - wie erwähnt - eine lange Haltbarkeit
der Bauteile, wie Hebel 6 und bewegbarer Kontakt 9,
gewährleistet.
Da der Verbinder 13 und der erste feste Kontakt 10
materialeinheitlich geformt sind, kann der Hebel 6
unter Verbesserung der Befestigungssicherheit des
ersten festen Kontakts und des Gesamtaufbaus des
Schalterteils einfach festgelegt bzw. sicher geführt
werden.
Da insbesondere die Innenflächen der Kontaktteile 9a
des bewegbaren Kontakts 9 einander in der Ausnehmung
6a im Hebel 6 gegenüberstehen, wird die Elastizität
bzw. Federkraft der Kontaktteile 9a nicht (zeitabhän
gig) verschlechtert oder beeinträchtigt. Die festen
Kontakte 10 und 11 können daher stets sicher elek
trisch miteinander verbunden und voneinander getrennt
werden, auch wenn sie nicht aus elastischem Werkstoff
bestehen.
Der Hebelschalter gemäß der zweiten Ausführungsform
der Erfindung bietet folgende Vorteile:
Wenn der Hebel 6 nach dem Aufsetzen der Lagerelemente 51 über ihre Ausnehmungen 51a auf die gegenüberstehen den Lageransätze 41 zwischen oberem und unterem Raum 2 bzw. 3 in der Basis 1 umgelegt wird, werden die bei den festen Kontakte 10 und 11 über den auf den Hebel 6 aufgesteckten (mit)bewegbaren Kontakt 9 elektrisch miteinander verbunden oder voneinander getrennt, so daß damit die Röhrenlampe L ein- und ausgeschaltet werden kann. Hierdurch wird eine gute Bedienbarkeit gewährleistet. Mit dem aufgesteckten U-förmigen beweg baren Kontakt 9 werden wiederum die oben genannten Vorteile erreicht.
Wenn der Hebel 6 nach dem Aufsetzen der Lagerelemente 51 über ihre Ausnehmungen 51a auf die gegenüberstehen den Lageransätze 41 zwischen oberem und unterem Raum 2 bzw. 3 in der Basis 1 umgelegt wird, werden die bei den festen Kontakte 10 und 11 über den auf den Hebel 6 aufgesteckten (mit)bewegbaren Kontakt 9 elektrisch miteinander verbunden oder voneinander getrennt, so daß damit die Röhrenlampe L ein- und ausgeschaltet werden kann. Hierdurch wird eine gute Bedienbarkeit gewährleistet. Mit dem aufgesteckten U-förmigen beweg baren Kontakt 9 werden wiederum die oben genannten Vorteile erreicht.
Hierbei werden wiederum unerwünschte lotrechte oder
waagerechte Bewegungen (Verschiebungen) des Hebels 6
durch die mit den Ausnehmungen 51a in den Lagerele
menten 51 korrespondierenden Lageransätze 41 verhin
dert.
Bezüglich der Elastizität oder Federkraft der Kontakt
teile 9a und der festen Kontakte 10 und 11 gelten die
obigen Ausführungen entsprechend.
Da weiterhin der erste feste Kontakt 10 unter Aufrecht
erhaltung eines Flächenkontakts in den Aufnahme-An
schluß 12 des Befestigungs-Verbinders 13 eingesetzt
ist, kann der Hebel 6 unter Gewährleistung der oben
genannten Vorteile einfach festgelegt bzw. eingesetzt
werden.
Der Hebelschalter gemäß der dritten Ausführungsform
bietet die folgenden Vorteile:
Wenn der Hebel 6 nach dem Aufsetzen der Lagerelemente 52 über ihre Ausnehmungen 42a auf die gegenüberstehenden Lageransätze 42 zwischen oberem und unterem Raum 2 bzw. 3 in der Basis umgelegt wird, werden die beiden festen Kontakte 10 und 11 über den auf den Hebel 6 aufge steckten bewegbaren Kontakt 9 elektrisch miteinander verbunden oder voneinander getrennt, so daß damit die Röhrenlampe L ein- und ausgeschaltet werden kann. Hierdurch wird eine gute Bedienbarkeit gewährleistet. Mit dem aufgesteckten U-förmigen bewegbaren Kontakt 9 werden wiederum die oben genannten Vorteile erreicht.
Wenn der Hebel 6 nach dem Aufsetzen der Lagerelemente 52 über ihre Ausnehmungen 42a auf die gegenüberstehenden Lageransätze 42 zwischen oberem und unterem Raum 2 bzw. 3 in der Basis umgelegt wird, werden die beiden festen Kontakte 10 und 11 über den auf den Hebel 6 aufge steckten bewegbaren Kontakt 9 elektrisch miteinander verbunden oder voneinander getrennt, so daß damit die Röhrenlampe L ein- und ausgeschaltet werden kann. Hierdurch wird eine gute Bedienbarkeit gewährleistet. Mit dem aufgesteckten U-förmigen bewegbaren Kontakt 9 werden wiederum die oben genannten Vorteile erreicht.
Unerwünschte lotrechte oder waagerechte Bewegungen
(Verschiebungen) des Hebels 6 werden durch die den
Ausnehmungen 42a der elastischen Elemente 42 zuge
ordneten Lageransätze 52 verhindert. Hierdurch wird
wiederum eine lange Haltbarkeit der Bauteile, wie
Hebel 6 und bewegbarer Kontakt 9, gewährleistet.
Da der Verbinder 13 und der erste feste Kontakt 10 ma
terialeinheitlich ausgebildet sind, kann der Hebel 6
unter Verbesserung der Befestigungssicherheit des
ersten festen Kontakts und des Gesamtaufbaus des
Schalterteils einfach festgelegt bzw. sicher geführt
werden.
Bezüglich der Elastizität oder Federkraft der Kontakt
teile 9a und der festen Kontakte 10 und 11 gelten
wiederum die oben geltend gemachten Vorteile.
Der Hebelschalter gemäß der vierten Ausführungsform
bietet folgende Vorteile:
Wenn der Hebel 6 nach dem Einsetzen der Lagerelemente 52 über die Ausnehmungen 42a in (zwischen) die gegen überstehenden elastischen Elemente 42 zwischen oberem und unterem Raum 2 bzw. 3 der Basis 1 umgelegt wird, können die beiden festen Kontakte 10 und 11 durch den in den Hebel 6 eingesetzten bzw. auf ihn aufge steckten bewegbaren Kontakt 9 elektrisch miteinander verbunden und voneinander getrennt werden, so daß da mit die Röhrenlampe L ein- und ausgeschaltet wird. Hierdurch wird eine gute Bedienbarkeit gewährleistet. Mit dem aufgesteckten U-förmigen bewegbaren Kontakt 9 werden wiederum die angegebenen Vorteile erzielt.
Wenn der Hebel 6 nach dem Einsetzen der Lagerelemente 52 über die Ausnehmungen 42a in (zwischen) die gegen überstehenden elastischen Elemente 42 zwischen oberem und unterem Raum 2 bzw. 3 der Basis 1 umgelegt wird, können die beiden festen Kontakte 10 und 11 durch den in den Hebel 6 eingesetzten bzw. auf ihn aufge steckten bewegbaren Kontakt 9 elektrisch miteinander verbunden und voneinander getrennt werden, so daß da mit die Röhrenlampe L ein- und ausgeschaltet wird. Hierdurch wird eine gute Bedienbarkeit gewährleistet. Mit dem aufgesteckten U-förmigen bewegbaren Kontakt 9 werden wiederum die angegebenen Vorteile erzielt.
Unerwünschte lotrechte oder waagerechte Bewegungen des
Betätigungs-Hebels 6 werden durch die den Ausnehmungen
42a der elastischen Elemente 42 zugeordneten Lageran
sätze 52 verhindert. Hierdurch wird wiederum eine lange
Haltbarkeit der Bauteile, wie Hebel 6 und bewegbarer
Kontakt 9, erreicht.
Bezüglich der Elastizität oder Federkraft der Kontakt
teile 9a und der festen Kontakte 10 und 11 gelten die
obigen Ausführungen.
Da weiterhin der erste feste Kontakt 10 unter Aufrecht
erhaltung eines Flächenkontakts in den Aufnahme-An
schluß 12 des Befestigungs-Verbinders 13 eingesetzt
ist, kann der Hebel 6 unter Gewährleistung der oben
genannten Vorteile einfach festgelegt bzw. eingesetzt
werden.
Claims (4)
1. Hebelschalter, der folgendes umfaßt:
- - eine(n) isolierende(n) Basis oder Sockel (1) in Form eines Kunststoff-Formteils, wobei zwischen den in der Basis (1) festgelegten oberen und unteren Räumen (2, 3) einander gegenüberstehende Lageransätze (41) angeformt sind;
- - einen Betätigungs-Hebel (6), der dadurch schwenkbar gelagert ist, daß die Lageransätze (41) unter elastischer Verformung in Ausnehmungen (51a) eingesetzt oder -gerastet sind, die in den Lageransätzen (41) gegenüberstehend vorgesehenen Lagerelementen (51) ausgebildet sind;
- - einen die unteren Abschnitte einer im Unterteil des Betätigungs-Hebels (6) ausgebildeten Ausnehmung (6a) verbindenden Steg (6b);
- - einen im wesentlichen U-förmigen, am Steg (6b) angebrachten Kontakt (9) mit zwei einander in der Ausnehmung (6a) des Betätigungs-Hebels (6) gegen überstehenden Kontaktteilen (9a), wobei der Kontakt (9) zusammen mit dem Betätigungs-Hebel (6) schwenkbar ist,
- - erste und zweite feste Kontakte (10, 11), die an der Basis (1) angebrachte und mit dem zwischen sie eingeführten bewegbaren Kontakt (9) in Kontakt stehen bzw. in Kontakt bringbar sind;
- - einen halternden Befestigungs-Verbinder (13), an dem der von ihm abstehende erste feste Kontakt (10) materialgleich angeformt ist, und einen in einem Raum (14) der Basis (1) vorgesehenen Befestigungsteil (15) zur Festlegung und Sicherung des Befestigungs-Verbinders (13).
2. Hebelschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß der halternde Befestigungs-Verbinder (13)
einen Aufnahme-Anschlußteil (12) aufweist, in den
ein Abschnitt des ersten festen Kontakts (10)
eingesetzt ist.
3. Hebelschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen den in der Basis (1) festgelegten
oberen und unteren Räumen (2/3) einander gegenüberstehende
elastische Lagerelemente (42) mit Ausnehmungen
(42a) angeformt sind und der Betätigungshebel
(6) dadurch schwenkbar gelagert ist, daß Lageransätze
(52) unter elastischer Verformung in die
Ausnehmungen (42a) eingesetzt oder eingerastet sind.
4. Hebelschalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,
daß der halternde Befestigungs-Verbinder (13)
einen Aufnahme-Anschlußteil (12) aufweist, in den
ein Abschnitt des ersten festen Kontakts (10)
eingesetzt ist.
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JP1989060727U JPH0620272Y2 (ja) | 1989-05-25 | 1989-05-25 | レバースイッチ装置 |
JP1989060728U JPH0620273Y2 (ja) | 1989-05-25 | 1989-05-25 | レバースイッチ装置 |
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OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
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Free format text: TAKANO, TSUNESUKE, TOKIO/TOKYO, JP |
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