DE4010116A1 - Transportverfahren und -vorrichtung fuer behaelter - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vor­ richtung, um z.B. einen Behälter in einer Etikettiervor­ richtung in eine Position zu bringen, in der eine Beschrif­ tung an den Behälter angebracht werden kann.

Wenn eine Etikettiervorrichtung vorhanden ist, wird der Be­ hältertransport so ausgeführt, daß ein Behälter in eine Be­ schriftungsposition gebracht wird. Üblicherweise wird der Behälter durch ein Förderband oder dgl., das den Behälter trägt, transportiert.

Neuerdings werden Behälter unterschiedlichst geformt und ins­ besondere haben diejenigen, die einen Abschnitt aufweisen (eine Markierung, Form oder dgl.), der anzeigt, in welcher Weise der Behälter ausgerichtet ist, jene Behälter ersetzt, die einen einfachen Drehkörper oder eine Formwiederholung aufweisen, die nicht anzeigt, in welche Richtung der Behäl­ ter ausgerichtet wird. Um eine Beschriftung auf einem sol­ chen neuen Behältertyp anzubringen, ist es notwendig, den obengenannten Abschnitt an dem Behälter und einen Bereich davon für die Beschriftung in einer bestimmten Beziehung zueinander zu halten.

Das obengenannte übliche Verfahren, bei dem die Behälter nicht notwendigerweise unter Einhaltung einer bestimmten Richtung transportiert werden, hat das Problem, daß es schwer ist, das obengenannte Erfordernis zu erfüllen.

Demgemäß ist die erste Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verfahren einer Vorrichtung zum Transportieren von Be­ hältern zu schaffen, wobei diese wie vorgesehen ausgerich­ tet sind.

Die Aufgabe wird gelöst durch ein Behältertransportverfah­ ren zum Drehen eines Behälters in eine vorgesehene Richtung und zum Transportieren des Behälters in eine Position zum Durchführen vorgesehener Bearbeitungsschritte, wobei das Verfahren umfaßt einen ersten Schritt, in dem einer der zu­ geführten Behälter in eine erste Position transportiert wird, wobei dieser Behälter der vorderste der Behälter ist; einen zweiten Schritt, den Behälter an der ersten Position in eine vorgesehene Richtung zu drehen; und einen dritten Schritt, den in die vorgesehene Richtung gedrehten Behälter zu einer zweiten Position zu transportieren, so daß der Be­ hälter in einer bestimmten Beziehung zu der vorgesehenen Richtung an der zweiten Position ausgerichtet wird. Das obige Verfahren wird als Verfahren A bezeichnet.

Die vorstehende Aufgabe wird auch durch ein Behältertrans­ portverfahren zum Transportieren eines unbearbeiteten Be­ hälters mit einem Muster darauf erfüllt, in dem der Behäl­ ter an einer Bearbeitungsposition auf einem Transportweg kurzzeitig gestoppt wird, wobei das Muster an der Bearbei­ tungsposition wie vorgesehen ausgerichtet wird, wobei das Verfahren die Schritte umfaßt, den Abstand zwischen einem unbearbeiteten Behälter und den restlichen Behältern zu vergrößern, wobei der eine Behälter der vorderste der Be­ hälter auf dem Transportweg ist; den vordersten Behälter eine bestimmte Strecke in Transportrichtung weiter zu transportieren; den vordersten Behälter zu drehen, um ein Muster darauf in eine vorgesehene Richtung zu bringen; den vordersten Behälter weiter in eine Bearbeitungsposition zu transportieren, wobei die Ausrichtung des Behälters bei­ behalten wird; und den vordersten Behälter an der Bearbei­ tungsposition kurzzeitig zu stoppen.

Die vorstehende Aufgabe wird auch durch eine Behältertrans­ portvorrichtung zum Drehen eines Behälters in eine vorgese­ hene Richtung und zum Transportieren des Behälters in eine Position zum vorgesehenen Bearbeiten gelöst, wobei die Vor­ richtung umfaßt eine erste Transporteinrichtung zum Trans­ portieren eines der zugeführten Behälter in eine erste Po­ sition, wobei der eine Behälter der vorderste der Behälter ist; eine Detektiereinrichtung zum Detektieren einer tat­ sächlichen Ausrichtung des Behälters; eine Dreheinrichtung zum Drehen des Behälters in eine vorgesehene Ausrichtung an der ersten Position; und eine zweite Transporteinrichtung zum Transportieren des Behälters aus der ersten Position in eine zweite Position zur vorgesehenen Bearbeitung, so daß der Behälter in einer bestimmten Beziehung zu der vorge­ sehenen Ausrichtung an der zweiten Position ausgerichtet ist. Die obengenannte Vorrichtung wird als Vorrichtung B bezeichnet.

Die vorstehende Aufgabe wird auch durch eine Behältertrans­ porteinrichtung zum Transportieren eines unbearbeiteten Be­ hälters mit einem Muster darauf gelöst, indem der Behälter an einer Bearbeitungsposition auf einem Transportweg kurz­ zeitig gestoppt wird, wobei das Muster an der Bearbeitungs­ position wie vorgesehen ausgerichtet wird, wobei die Vor­ richtung umfaßt eine Transporteinrichtung zum Transportie­ ren unbearbeiteter Behälter; eine Distanziereinrichtung zum Vergrößern eines Abstandes zwischen einem der Behälter und den restlichen Behältern, wobei der eine Behälter der vor­ derste der Behälter auf einem Transportweg ist; eine erste Trageinrichtung zum Transportieren des festgehaltenen vor­ dersten Behälter um eine bestimmte Strecke in Transport­ richtung; eine Richtungseinstelleinrichtung zum Drehen des vordersten Behälters, um eine darauf befindliche Markierung in eine vorgesehene Ausrichtung zu bringen; eine zweite Trageinrichtung zum Transportieren des festgehaltenen vor­ dersten Behälters weiter in Transportrichtung zu einer Be­ arbeitungsposition, unter Beibehaltung der Ausrichtung des Behälters; und eine Stoppeinrichtung zum kurzzeitigen Stop­ pen des Behälters an der Bearbeitungsposition. Die Vorrich­ tung wird als Vorrichtung C bezeichnet.

Gemäß dem Vorstehenden wird ein Behälter in eine vorgese­ hene Richtung gedreht, bevor er zu einer Position für eine vorgesehene Bearbeitung transportiert wird. Deshalb kann die Bearbeitung unter Berücksichtigung der Ausrichtung des Behälters durchgeführt werden. Z.B. kann in einer Etiket­ tiervorrichtung eine Beschriftung unter Berücksichtigung eines Musters oder dgl. auf dem Behälter angeordnet werden.

Eine zweite Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, ein Be­ hältertransportverfahren und eine Vorrichtung dafür zu schaffen, mit dem bzw. mit der die Ausrichtung der Behälter gleichmäßig ohne Verlangsamung des Transports erfolgt.

Die vorstehende Aufgabe wird gelöst durch das Behälter­ transportverfahren A, in dem, wenn sich der Behälter in der ersten Position befindet, sich ein anderer Behälter an ei­ ner vierten Position befindet; und in dem der Behälter an der ersten Position in die zweite Position transportiert wird, während der Behälter an der vierten Position in die erste Position transportiert wird.

Die vorstehende Aufgabe wird ebenfalls durch die Behälter­ transportvorrichtung B gelöst, in der Halteelemente der zweiten Transportvorrichtung je einen Halteabschnitt auf­ weisen, um, während der Behälter durch die Halteelemente gehalten wird, einen anderen Behälter an der vierten Posi­ tion festzuhalten.

Die vorstehenden Aufgaben werden auch durch die Behälter­ transportvorrichtung B gelöst, in der die Dreheinrichtung sich in einer rückgezogenen Position befindet, um zu ermög­ lichen, daß die Behälter transportiert werden, wenn die Halteelemente sich vorwärts bewegen und sich in einer Kon­ taktposition zu den Behältern befinden, um die Behälter zu drehen, wenn sich die Halteelemente zurückbewegen.

Die vorstehende Aufgabe wird auch gelöst durch die Behäl­ tertransportvorrichtung C, in der die zwei Trageinrichtun­ gen einstückig ausgebildet sind mit zwei Haltebereichen, die jeweils an einer in Transportrichtung hinteren und vor­ deren Position vorgesehen sind, wobei die Haltebereiche zwei Behälter in einem Arbeitsgang transportieren und gleichzeitig festhalten.

Im vorstehenden wird, während ein Behälter in einer Posi­ tion zur Richtungseinstellung transportiert wird, ein ande­ rer Behälter in eine anderen Position zur vorgesehenen Be­ arbeitung transportiert. Demgemäß wird die praktische Ar­ beitsgeschwindigkeit erhöht. Da die Richtungseinstellung und die vorgesehene Bearbeitung gleichzeitig durchgeführt werden, wird die Arbeitsgeschwindigkeit noch weiter erhöht. Ferner werden, während der Behälter in die vorgesehene Richtung gedreht wird, die Halteelemente, die vor- und zu­ rückbewegbar sind, vorbewegt. Dieses verringert den Zeit­ verlust, wodurch die Arbeitsgeschwindigkeit der Vorrichtung erhöht wird. Die Konstruktion, in der zwei Trageinrichtun­ gen einstückig miteinander ausgebildet sind, vereinfacht den Mechanismus, um sie zu stützen und zu steuern.

Eine dritte Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist ein Be­ hältertransportverfahren und eine Vorrichtung dafür zu schaffen, die einen geringeren Platzbedarf aufweist.

Die vorstehende Aufgabe wird gelöst durch das Behälter­ transportverfahren A, in dem der Behälter im ersten und im dritten Schritt im wesentlichen in der gleichen Richtung transportiert wird, in der er zugeführt wurde.

Im vorstehenden ist die Transportrichtung in die erste und die zweite Position die gleiche wie die Zuführrichtung. Deshalb benötigt die Vorrichtung weniger Platz vertikal zur Transportrichtung.

Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigt

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Etikettiervor­ richtung mit einer Behältertransportvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 eine Draufsicht eines Sternrades gemäß der vorlie­ genden Erfindung;

Fig. 3 einen Schnitt durch die Etikettiervorrichtung;

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht einer Tragvorrich­ tung;

Fig. 5 eine Draufsicht einer Richtungseinstellvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 6 einen Schnitt entlang der Linie VI-VI in Fig. 5;

Fig. 7 einen Schnitt entlang der Linie VII-VII in Fig. 3;

Fig. 8 eine Draufsicht auf einen Stopper der vorliegenden Erfindung; und

Fig. 9 einen Schnitt entlang der Linie IX-IX in Fig. 3.

In Fig. 1 umfaßt die Etikettiervorrichtung ein Förderband 2, ein Paar Sternräder 10, eine Tragvorrichtung 20, eine Richtungseinstellvorrichtung 30, einen Stopper 40, und eine bekannte Etikettiereinrichtung (nicht dargestellt, aber z.B. in JP Kokai No. 63-29 und 63-96 014 offenbart).

Das Förderband 2 ist zum Transportieren im wesentlichen zy­ linderförmiger Behälter 1, wie einer Flasche, von einem hintenliegenden Abschnitt (rechts in Fig. 1) der Vorrich­ tung in Richtung eines Pfeiles A, während ein Paar Führun­ gen 3 die Behälter 1 davor schützen, von dem Förderband 2 herunter zu fallen. Die Sternräder 10 sind vorgesehen, um einen der Behälter 1, der eine Entnahmeposition B erreicht hat, zu entnehmen und ihn in eine Zwischenposition C zu bringen. Die Tragvorrichtung 20 ist vorgesehen, um den Be­ hälter 1 von der Zwischenposition C zu einer Richtungsein­ stellposition D und weiter zu einer Beschriftungsposition E zu bringen. Die Richtungseinstellvorrichtung 30 ist vorge­ sehen, um den Behälter 1 an der Richtungseinstellposition D zu drehen, bis der Behälter 1 sich in einer vorgesehenen Ausrichtung befindet. Der Stopper 40 ist vorgesehen, um den Behälter 1 kurzzeitig an der Beschriftungsposition E zu stoppen. Die Etikettiereinrichtung ist vorgesehen, um an der Beschriftungsposition E einen Aufkleber 102 zylinder­ förmig um den Behälter 1 anzubringen. In der vorstehenden Konstruktion sind die Zwischenposition C und die Beschrif­ tungsposition E von der Richtungseinstellposition D gleich­ weit entfernt.

Wie in Fig. 2 gezeigt wird ist jedes Sternrad 10 eine Scheibe mit vier halbkreisförmigen Einschnitten 11 um sei­ nen Umfang herum. Die Sternräder 10 werden von einem An­ triebsmotor M 1 durch eine Drehwelle 22, einen Getriebeme­ chanismus 22 e und eine Antriebswelle 12 (Fig. 3) angetrie­ ben, um sich in Richtung eines Pfeiles J zu drehen. Mit diesem Mechanismus entnehmen die Sternräder 10 den Behälter 1 an der Entnahmeposition B mit einem der halbkreisförmigen Einschnitte 11 und bringen ihn in die Zwischenposition C.

Die Tragvorrichtung 20 (Fig. 1) umfaßt ein Paar Tragele­ mente 21 die jeweils Haltebereiche 21 a und 21 b aufweisen, die auf einem Befestigungsträger 21 c befestigt sind. Die Tragelemente 21 sind im wesentlichen der Reihe nach in die Richtungen der Pfeile F, G, H und I bewegbar, während sie den Behälter 1 mit den Haltebereichen 21 a festhalten, wo­ durch der Behälter 1 aus der Zwischenposition C in die Richtungseinstellposition D getragen wird. Die Tragelemente 21 sind vorgesehen, um den Behälter 1 weiter zu der Be­ schriftungsposition E zu tragen, indem er mit dem Haltebe­ reich 21 b festgehalten wird. Der Abstand zwischen den Hal­ tebereichen 21 a und 21 b jedes Tragelementes 21 ist der gleiche wie der zwischen der Zwischenposition C und der Richtungseinstellposition D und ist ebenfalls gleich dem zwischen der Richtungseinstellposition D und der Beschrif­ tungsposition E.

Die Tragvorrichtung 20 ist weiter mit einem Stützmechanis­ mus ausgestattet, um die Tragelemente 21 in einer Weise zu stützen, daß die Elemente 21 in die Richtungen F, G, H und I bewegbar sind, und ist ebenfalls mit einem Antriebsmecha­ nismus ausgestattet, um die Tragelemente 21 zu bewegen.

Wie in Fig. 4 gezeigt wird, umfaßt der Stützmechanismus einen Rahmen 4, ein Paar Führungen 24 a, ein Paar Gleit­ stücke 24 b, und ein weiteres Paar Führungen 24 c und ein weiteres Paar Gleitstücke 24 d. Die Tragelemente 21 werden von dem Rahmen 4 durch die Führungen 24 a und 24 c und die Gleitstücke 24 b und 24 d gestützt. Die Tragelemente 24 wer­ den in die Richtungen F und H bewegt, wenn die Gleitstücke 24 b entlang den Führungen 24 a gleiten, und in die Richtun­ gen G und I, wenn die Gleitstücke 24 d entlang der Führungen 24 c gleiten.

Der Antriebsmechanismus zum Antreiben der Tragelemente 21 in die Richtungen F und H umfaßt eine Feder 27 a (Fig. 3), die sich zwischen den Elementen 21 erstreckt, um die Ele­ mente 21 wie durch F in Fig. 4 gezeigt zu betätigen (um die Elemente 21 zueinander hin zu bewegen), ein Paar Hilfswal­ zen 23, die jeweils an der Führung 24 c befestigt sind, und ein Nockenrad 22 b, das an der Drehwelle 22 befestigt ist, um die Elemente 21, anzutreiben, wie in Fig. 4 durch H an­ gezeigt wird (um die Elemente 21 voneinander zu trennen), indem es die Hilfswalzen 23 berührt. Das Nockenrad 22 b ist so geformt und phasenmäßig eingestellt, daß jede Halbdre­ hung von ihm einen Stoß der Elemente 21 bewirkt. Dank einer solchen Form und Phase ist nur ein Nockenrad ausreichend, um beide Elemente 21 in die Richtungen F und H zu bewegen. Es ist jedoch offensichtlich, daß auch eine andere Kon­ struktion mit einer Vielzahl von Nockenrädern verwendet werden kann.

Der Antriebsmechanismus, um die Elemente 21 in die Richtun­ gen G und I anzutreiben umfaßt eine weitere Feder (nicht dargestellt), die sich zwischen den Elementen 21 und dem Rahmen 4 erstreckt, um die Elemente 21 wie in Fig. 3 durch I angezeigt zu betätigen, ein Nockenrad 26 b, und eine Über­ tragungsvorrichtung für die Antriebskraft, um eine An­ triebskraft des Nockenrades 26 b auf die Elemente 1 zu über­ tragen. Die Antriebskraft-Übertragungsvorrichtung 28 umfaßt ein Gleitstück 28 a, eine Führung 28 b, die an dem Rahmen 4 befestigt ist, um das Gleitstück 28 a zu führen, wenn dieser sich in die Richtungen G und I bewegt, eine Bewegungsplatte 28 c, die an dem Gleitstück 28 a befestigt ist, eine Hilfs­ walze 28 d, die an der Bewegungsplatte 28 c befestigt ist und das Nockenrad 26 b berührt, und ein Paar freier Walzen 28 e, die jeweils den Befestigungsträger 21 c berühren. Da in die­ ser Konstruktion die Antriebskraft des Nockenrades 26 b durch die freien Walzen 28 e auf die Elemente 21 übertragen wird, wird die Übertragung sicher ausgeführt, ohne daß die glatte Bewegung der Elemente 21 in die Richtung F und H be­ einträchtigt wird, egal wo sich die Elemente 21 in diesen Richtungen befinden.

Wie in Fig. 3 gezeigt wird, wird das Nockenrad 26 b von der Antriebskraft des Antriebsmotos M 1 durch eine große Riemen­ scheibe 22 d, einen Riemen 25, eine kleine Riemenscheibe 26 a und die Antriebswelle 26 in Drehung versetzt. Die Radien der großen Riemenscheibe 22 d und der kleinen Riemenscheibe 26 a haben das Verhältnis 2 : 1 zueinander. Das Nockenrad 26 b ist so geformt und phasenmäßig ausgelegt, daß die Elemente 21 jeweils einen Stoß bei jeder Drehung des Nockenrades 26 b machen, nämlich durch jede Halbdrehung der Drehwelle 22, die mit dem Nockenrad 22 b versehen ist. Eine solche Kon­ struktion hält einen Eingriffswinkel des Nockenrades 26 b klein, auch wenn die Elemente 21 eine lange Stoßstrecke durchführen sollen. Eine andere Konstruktion ist natürlich verwendbar. Die Phasen der Nockenräder 22 b und 26 b weichen um 90° voneinander ab, so daß die Elemente 21 im wesentli­ chen der Reihe nach in die Richtungen F, G, H und I beweg­ bar sind.

Wie in Fig. 5 und 6 gezeigt wird, umfaßt die Richtungsein­ stellvorrichtung 30 einen Befestigungsträger 33 a, der mit einer Antriebswalze 31 a zum Drehen des Behälters 1 versehen ist und einen weiteren Befestigungsträger 33 b, der mit ei­ nem Paar freier Walzen 31 b versehen ist. Die Antriebswalze 31 a wird durch die über einen Riemen 35 übertragene An­ triebskraft eines Antriebsmotors M 2 gedreht. Der Antriebs­ motor M 2 kann an dem Befestigungsträger 33 a anstatt an dem Rahmen 4, wie oben beschrieben, befestigt sein. Die Befe­ stigungsträger 33 a und 33 b sind mit einem Paar Walzen 36 ausgestattet, um den Behälter 1, der durch die Sternräder 10 entnommen worden ist, genau in die Zwischenposition C zu bringen.

Die Richtungseinstellvorrichtung 30 umfaßt ferner einen De­ tektor, der vor der Antriebswalze 31 a vorgesehen ist, um zu Detektieren, in welche Richtung der Behälter 1 gedreht wird, und eine Steuereinheit. (Weder der Detektor noch die Steuereinheit sind dargestellt.) Der Detektor kann optisch detektieren, daß eine Markierung an dem Behälter 1 in die vorgesehene Richtung gedreht worden ist oder kann mecha­ nisch die Position eines Vorsprunges oder desgleichen, der an dem Behälter 1 ausgebildet ist, detektieren. Der Detek­ tor kann auch die Position eines auf dem Behälter 1 ausge­ bildeten Musters detektieren, indem ein Bildsignal, das durch Bildsensoren oder dgl. erhalten wird, verarbeitet wird. Die Steuereinheit ist vorgesehen, um die Drehung des Antriebsmotors M 2 basierend auf einem Signal von dem Detek­ tor zu steuern und seine Drehung zu stoppen, wenn der Be­ hälter 1 in die vorgesehene Richtung gedreht worden ist. Der Detektor kann detektieren, wie stark die tatsächliche Richtung des Behälters 1 von einer vorgesehenen Richtung abweicht, wobei in diesem Falle der Motor M 2 so gesteuert werden kann, daß der Behälter um diesen Betrag gedreht wird.

Die Befestigungsträger 33 a und 33 b sind an einem Paar Gleitstücken 34 a befestigt. Die Gleitstücke 34 a werden zwi­ schen den Gleitstücken 24 b durch Führungen 24 a in einer Weise gestützt, daß die Gleitstücke 34 a in die Richtungen der Pfeile K und L bewegbar sind. Die Befestigungsträger 33 a und 33 b sind mit einer Feder 37 ausgestattet (Fig. 3), die sich zwischen ihnen erstreckt, um die Träger 33 a und 33 b wie mit K angezeigt zu betätigen (um die Träger 33 a und 33 b einander näher zu bringen) und sie sind mit einem Paar Hilfswalzen 32 ausgestattet. Die Hilfswalzen 32 sind vorge­ sehen, um ein Nockenrad 22 a zu berühren, das an der Dreh­ welle 22 befestigt ist, um die Befestigungsträger 33 a und 33 b wie mit L angezeigt zu steuern (um die Träger 33 a und 33 b voneinander zu trennen). Das Nockenrad 22 a ist so ge­ formt und phasenmäßig eingestellt, daß bei jeder Halbdre­ hung von diesem die Träger 33 a und 33 b veranlaßt werden einen Stoß im wesentlichen entgegengesetzt zu den Elementen 21 auszuführen. Die Antriebswalze 31 a und die freien Walzen 31 b verbleiben mit dem Behälter 1 in Berührung zumindest bis der Behälter 1 in die vorgesehene Richtung gedreht wor­ den ist.

Wie in Fig. 7 gezeigt wird, werden die vertikalen Positionen der Sternräder 10, die Haltebereiche 21 a der Tragelemente 21, die Antriebswalze 31 a und die freien Walzen 31 b so ge­ steuert, daß sie sich nicht untereinander stören.

Wie in Fig. 8 und 9 gezeigt wird, umfaßt der Stopper 40 ein Paar Befestigungsträger 43, die jeweils ein Halteelement 41 aufweisen. Die Befestigungsträger 43 sind jeweils an einem Paar Gleitstücken 44 b befestigt, die durch ein am Rahmen 4 befestigtes Paar Führungen 44 a geführt werden. Die Träger 43 sind in die Richtungen der Pfeile M und N bewegbar, wenn die Gleitstücke 44 b entlang der Führungen 44 a gleiten.

Die Träger 43 sind ferner mit einer Feder 47 (Fig. 3) ausgestattet, die sich zwischen diesen erstreckt, um die Träger 43 wie mit M angezeigt zu betätigen (um die Träger 43 einander näher zu bringen) und ist mit einem Paar Hilfs­ walzen 42 ausgestattet. Die Hilfswalzen 42 sind vorgesehen, um ein Nockenrad 22 c zu berühren, das an der Drehwelle 22 befestigt ist, um die Träger 43 wie mit N angezeigt wird anzutreiben (um die Träger 43 voneinander zu trennen).

Das Nockenrad 22 c ist so geformt und phasenmäßig ausgelegt, daß jede Halbdrehung von ihm die Träger 43 veranlaßt, einen Stoß im wesentlichen entgegengesetzt zu den Trägern 33 a und 33 b durchzuführen. Die Halteelemente 41 halten den Behälter 1 zumindest bis das Anbringen des Aufklebers 102 beendet ist.

Ein Verfahren zum Transportieren des Behälters 1 in der obengenannten Etikettiervorrichtung wird im folgenden be­ schrieben.

Der Behälter 1 wird durch eine Herstellungsvorrichtung her­ gestellt (nicht dargestellt) und durch das Förderband 2 von dem vorderen Ende der Vorrichtung zur Entnahmeposition B transportiert.

Dann wird der Behälter 1 durch die Sternräder 10 mit einem der halbkreisförmigen Einschnitte 11 entnommen und mit ei­ ner höheren Geschwindigkeit als der Bewegungsgeschwindig­ keit des Förderbandes 2 zu der Zwischenposition C gebracht. Sogar wenn die vielen Behälter 1 nacheinander mit kleinen Abständen von dem Vorderende der Vorrichtung her transpor­ tiert werden, vergrößern die Sternräder 10 den Abstand zwi­ schen einem vordersten Behälter und den nachfolgenden Be­ hältern und tragen sicher alle Behälter nacheinander. Da der Behälter 1 durch die Walzen 36 in der Zwischenposition C angeordnet wird, brauchen die Sternräder 10 den Behälter 1 nur zu entnehmen und lassen ihn durch das Förderband 2 zur Zwischenposition C bringen.

Der Behälter 1, der die Zwischenposition C erreicht hat, wird durch die Haltebereiche 21 a der Halteelemente 21, die sich wie mit F angezeigt bewegen, festgehalten und dann zu der Richtungseinstellposition D gebracht, indem sich die Elemente 21 in Richtung G bewegen.

An der Position D wird der Behälter 1 aus den Halteberei­ chen 21 a der Elemente 21, die sich wie mit H angezeigt be­ wegen, freigegeben, wird aber durch die Antriebswalzen 31 und die freien Walzen 31 b der Richtungseinstellvorrichtung 30 festgehalten, die sich wie mit K angezeigt bewegen.

Die Richtungseinstellvorrichtung 30 wird durch den An­ triebsmotor M 2 angetrieben, um den Behälter 1 zu drehen, bis der Detektor detektiert, daß z.B. eine Markierung an dem Behälter 1 in eine vorbestimmte Richtung gedreht worden ist. Nachdem der Behälter 1 auf diese Weise in die vorgese­ hene Richtung gedreht worden ist, werden die Walzen 31 a und 31 b wie mit L angezeigt bewegt, um den Behälter 1 freizu­ geben.

Die Tragelemente 21 werden, nachdem sie den Behälter 1 freigegeben haben, in die Richtung I in ihre Ausgangsposi­ tion bewegt. Gleichzeitig mit der oben beschriebenen Frei­ gabe durch die Walzen 31 a und 31 b werden die Elemente 21 wieder wie mit F angezeigt bewegt, um den Behälter 1 mit den Haltebereichen 21 b festzuhalten. Die Elemente 21 werden weiter in die Richtung G bewegt, um den Behälter 1 zu der Beschriftungsposition E zu bringen, ohne dabei die Ausrich­ tung des Behälters 1 zu verändern.

An der Beschriftungsposition E wird der Behälter 1 aus den Haltebereichen 21 a der Elemente 21, die sich wie mit H an­ gezeigt bewegen, freigegeben, wird aber durch die Halteele­ mente 41, die sich wie mit M angezeigt bewegen, festgehal­ ten.

Danach bringt die Etikettiervorrichtung den Aufkleber 102 mit bestimmter Größe und Durchmesser von oben um den Behäl­ ter 1 herum an. Dank der Ausrichtung, die an der Richtungs­ einstellposition erfolgt, wird der Aufkleber 102 genau wie gewünscht angebracht, aber nur wenn der Aufkleber 102 in Übereinstimmung mit der Ausrichtung des Behälters 1 ausge­ richtet ist.

Der Behälter 1 mit dem Aufkleber 102 wird von den Halteele­ menten 41, die sich wie mit N angezeigt bewegen, freigege­ ben und wird durch das Förderband 2 in Richtung A transpor­ tiert. Danach wird der Behälter 1 z.B. zu einer Heiß­ schrumpfvorrichtung geschickt, die den Aufkleber 102 um den Behälter 1 durch Druckhaftung anbringt, die Tatsache nut­ zend, daß der Aufkleber 102 durch Hitze schrumpft.

Gleichzeitig mit der Bewegung des Behälters 1 zu der Be­ schriftungsposition E durch die Haltebereiche 21 b wird ein anderer Behälter 1 von der Zwischenposition C zu der Rich­ tungseinstellposition D durch die Haltebereiche 21 b der Tragelemente 23 gebracht. Der gleiche Vorgang wird an­ schließend wiederholt.

In der vorstehenden Ausführungsform werden die Bewegungen der Sternräder 10, der Tragelemente 21, der Befestigungs­ träger 33 a und 33 b, und der Halteelemente 41 alle von nur einem Antriebsmotor M 1 durch die Nockenräder 22 a bis 22 c, dem Getriebemechanismus 22 e, der Riemenscheibe 22 d und dgl. gesteuert. Deshalb sind die Bewegungen in geeigneter Weise zeitlich aufeinander abgestimmt. Eine andere Konstruktion, in der jede Bewegung durch ein unabhängiges Antriebselement wie z.B.einem Motor oder einem Solenoid angetrieben wird und alle Bewegungen durch eine Steuereinheit zeitlich auf­ einander abgestimmt werden, ist ebenfalls anwendbar.

Obwohl der Behälter 1, der in die vorgesehene Richtung ge­ dreht worden ist, geradlinig zu der Beschriftungsposition E gebracht wird, ohne daß er in der vorstehenden Ausführungs­ form gedreht wird, kann er auch in einem Bogen dorthin ge­ bracht werden, wenn nur die Beziehung zwischen der Ausrich­ tung des Behälters 1, die an der Position D festgelegt wird seine Ausrichtung an der Position E gleichgehalten wird.

In der vorstehenden Ausführungsform tragen ein Paar von Trageelementen, die zwei Haltebereiche aufweisen und sich einheitlich bewegen, den Behälter 1 aus der Position C zu der Position D und weiter aus der Position D zu der Posi­ tion E. Es können jedoch auch viele unabhängige Tragvor­ richtungen verwendet werden. Im letzteren Fall gibt es keine Notwendigkeit, die Abstände zwischen den Positionen C und D, zwischen den Positionen D und E, und zwischen den Hal­ tebereichen 21 a und 21 b jedes Tragelementes 21 zu verein­ heitlichen. Diese verändert die Gestaltungsmöglichkeiten.

Als Tragvorrichtung kann ein Greifroboter oder dgl. verwen­ det werden. In diesem Falle kann sogar ein Behälter der keinen Drehkörper aufweist leicht ausgerichtet werden.

Die Richtungseinstellung des Behälters 1 kann ebenfalls von einem Greifroboter oder dgl. ausgeführt werden, anstatt durch Drehen der Antriebswalze 31 und der freien Walzen 31 b.

Die Etikettiervorrichtung der vorstehenden Ausführungsform ist vorgesehen, um einen Aufkleber 102 zylinderförmig um den Behälter 1 herum von oben aufzubringen. Es ist offensicht­ lich, daß die vorliegende Erfindung auch zum Anbringen ei­ nes kleinen Aufklebers verwendet werden kann, der den Be­ hälter 1 stellenweise an seiner Seite bedeckt.

Die vorliegende Erfindung kann genauso wie zum Anbringen eines Aufklebers auch zum Aufbringen von Buchstaben oder Mustern auf einem Behälter oder zum Bearbeiten eines be­ stimmten Abschnitts auf einem Behälter verwendet werden.

Obwohl der Behälter 1 in der vorstehenden Auführungsform zylinderförmig ist, können auch andere Behälterformen ver­ wendet werden, wenn nur die Haltebereiche 21 a und 21 b und die Halteelemente 41 passend geformt sind.

Claims (25)

1. Transportverfahren für Behälter zum Drehen eines Be­ hälters in eine vorgesehene Ausrichtung und zum Transpor­ tieren des Behälters in vorgesehene Bearbeitungsposition, gekennzeichnet durch
einen ersten Schritt, in dem einen der zugeführten Behälter in eine erste Posi­ tion transportiert wird, wobei der erste Behälter der vor­ derste der Behälter ist;
einen zweiten Schritt, den Behälter an der ersten Position in eine vorgesehene Richtung zu drehen; und
einen dritten Schritt, den in die vorgesehene Richtung ge­ drehten Behälter in eine zweite Position zu transportieren, so daß der Behälter in einer bestimmten Beziehung mit der vorgesehenen Ausrichtung an der zweiten Position ausgerich­ tet wird.

2. Transportverfahren für Behälter nach Anspruch 1, fer­ ner gekennzeichnet durch einen Schritt, den Behälter vor dem ersten Schritt an einer dritten Position zu entnehmen, wobei die dritte Position in Transportrich­ tung vor der ersten Position liegt.

3. Transportverfahren für Behälter nach Anspruch 2, in dem der Entnahmeschritt den Schritt umfaßt, einen Abstand zwischen dem zu entnehmenden Behälter und den restlichen Behältern zu vergrößern.

4. Transportverfahren für Behälter nach Anspruch 1, in dem der Behälter an einer vierten Position vorbereitet wird, um zu der ersten Position transportiert zu werden, wobei die vierte Position in Transportrichtung vor der er­ sten Position liegt.

5. Transportverfahren für Behälter nach Anspruch 4, in dem, wenn der Behälter sich an der ersten Position befin­ det, ein anderer Behälter sich an der vierten Position be­ findet; und der Behälter an der ersten Position zu der zweiten Position transportiert wird, während der Behälter an der vierten Position zu der ersten Position transpor­ tiert wird.

6. Transportverfahren für Behälter nach Anspruch 1, in dem der zweite Schritt den Schritt umfaßt, eine tatsächli­ che Ausrichtung des Behälters durch einen Detektor zu de­ tektieren, und den Schritt, den Behälter zu drehen, bis der Detektor detektiert, daß der Behälter in die vorgesehene Ausrichtung gedreht worden ist.

7. Transportverfahren für Behälter nach Anspruch 1, in dem der zweite Schritt den Schritt umfaßt, eine tatsächli­ che Ausrichtung des Behälters durch einen Detektor zu de­ tektieren, und den Schritt, den Behälter um den Unterschied zwischen der tatsächlichen Ausrichtung und der vorgesehenen Ausrichtung zu drehen.

8. Transportverfahren für Behälter nach Anspruch 1, in dem der Behälter in dem ersten und dem dritten Schritt im wesentlichen in die gleiche Richtung transportiert wird, wie er zugeführt wurde.

9. Transportverfahren für Behälter nach Anspruch 1, in dem der Behälter in dem dritten Schritt transportiert wird, ohne gedreht zu werden.

10. Transportverfahren für Behälter nach Anspruch 1, fer­ ner mit einem weiteren Schritt, den Behälter an der zweiten Position kurzzeitig zu stoppen.

11. Transportverfahren für Behälter zum Transportieren eines unbearbeiteten Behälters, mit einem Muster, wobei der Behälter kurzzeitig an einer Bearbeitungsposition auf dem Transportweg gestoppt wird und das Muster an der Bear­ beitungsposition wie vorgesehen ausgerichtet wird, ge­ kennzeichnet durch
das Vergrößern eines Abstandes zwischen einem der unbear­ beiteten Behälter und den restlichen Behältern, wobei der eine Behälter der vorderste Behälter auf einem Transportweg ist;
das Weitertransportieren des vordersten Behälters um eine bestimmte Strecke in Transportrichtung;
das Drehen des vordersten Behälters, um ein darauf befind­ liches Muster in eine vorgesehene Ausrichtung zu bringen;
das Weitertransportieren des vordersten Behälters in eine Bearbeitungsposition unter Beibehaltung der Ausrichtung des Behälters; und
das kurzzeitige Stoppen des vordersten Behälters an der Be­ arbeitungsposition.

12. Transportvorrichtung für Behälter zum Drehen eines Behälters in eine vorgesehene Ausrichtung und zum Transpor­ tieren des Behälters in eine Position zum vorgesehenen Be­ arbeiten, gekennzeichnet durch
eine erste Transporteinrichtung zum Transportieren eines der zugeführten Behälter in eine erste Position, wobei der eine Behälter der vorderste der Behälter ist;
eine Detektiereinrichtung zum Detektieren einer tatsächli­ chen Ausrichtung des Behälters;
eine Dreheinrichtung zum Drehen der Behälter in eine vorge­ sehene Ausrichtung an der ersten Position; und
eine zweite Transporteinrichtung zum Transportieren des Be­ hälters aus der ersten Position in eine zweite Position zum vorgesehenen Bearbeiten, so daß der Behälter in einer bstimmten Beziehung zu der vorgesehenen Ausrichtung an der zweiten Position ausgerichtet ist.

13. Transportvorrichtung für Behälter nach Anspruch 12, in der die erste Transporteinrichtung eine Entnahmevorrich­ tung zum Entnehmen des Behälters an einer dritten Position und eine Tragvorrichtung zum Transportieren des Behälters in die erste Position umfaßt, wobei die dritte Position in Transportrichtung vor der ersten Position liegt.

14. Transportvorrichtung für Behälter nach Anspruch 13, in der die Entnahmevorrichtung eine Distanziervorrichtung zum Vergrößern eines Abstand zwischen dem zu entnehmenden Behälter und den restlichen Behältern umfaßt.

15. Transportvorrichtung für Behälter nach Anspruch 14, in der die Entnahmevorrichtung ein Sternrad mit zumindest einem konkaven Einschnitt zum Entnehmen eines Behälters zu einem Zeitpunkt umfaßt.

16. Transportvorrichtung für Behälter nach Anspruch 13, in der die zweite Transportvorrichtung ein Paar Halteele­ mente, die jeweils einen Haltebereich aufweisen, umfaßt, wobei die Elemente wiederholt zwischen der ersten und der zweiten Position bewegbar sind, wobei der Haltebereich zum Halten des Behälters an der ersten Position ist, während der Behälter durch die Elemente zur zweiten Position trans­ portiert wird.

17. Transporvorrichtung für Behälter nach Anspruch 16, ferner mit einer Positioniereinrichtung zum Positionieren des Behälters an einer vierten Position, in Transportrich­ tung vor der ersten Position, wobei die vierte Position von der ersten Position gleichweit entfernt liegt, wie die zweite Position von der ersten Position.

18. Transportvorrichtung für Behälter nach Anspruch 17, in der die Halteelemente jeweils einen weiteren Haltebe­ reich aufweisen, um, während der Behälter durch die Halte­ elemente gehalten wird, einen weiteren Behälter an der vierten Position zu halten.

19. Transportvorrichtung für Behälter nach Anspruch 18, in der die Halteelemente dicht beieinanderliegen, wenn sie in Transportrichtung bewegt werden und voneinander beab­ standet sind, wenn sie sich entgegengesetzt der Transpor­ trichtung bewegen.

20. Transportvorrichtung für Behälter nach Anspruch 19, in der die Dreheinrichtung sich an einer zurückgezogenen Position befindet, um zu erlauben, daß der Behälter trans­ portiert wird, wenn die Halteelemente sich in Transport­ richtung bewegen, und sich in einer Berührungsposition zu dem Behälter befinden, um den Behälter zu drehen, wenn sich die Halteelemente entgegengesetzt zur Transportrichtung be­ wegen.

21. Transportvorrichtung für Behälter nach Anspruch 19, in der die Positioniereinrichtung sich in einer anderen rückgezogenen Position befindet, um zu erlauben, daß der Behälter transportiert wird, wenn die Halteelemente sich in Transportrichtung bewegen und sich an einer Stopposition befindet, um den Behälter zu stoppen, wenn die Halteele­ mente sich entgegengesetzt zur Transportrichtung bewegen.

22. Transportvorrichtung für Behälter nach Anspruch 12, in der die Dreheinrichtung ein Drehelement aufweist, zum Drehen des Behälter bis die Detektiereinrichtung detek­ tiert, daß der Behälter in die vorgesehene Ausrichtung ge­ bracht ist.

23. Transportvorrichtung für Behälter nach Anspruch 12, in der die Dreheinrichtung ein weiteres Drehelement umfaßt, zum Drehen des Behälters um den Unterschied zwischen der tatsächlichen Ausrichtung und der vorgesehenen Ausrichtung.

24. Transportvorrichtung für Behälter zum Transportieren eines unbearbeiteten Behälters, mit einem Muster, während der Behälter kurzzeitig an einer Bearbeitungsposition auf einem Transportweg stoppt, wobei das Muster an der Be­ arbeitungsposition wie vorgesehen ausgerichtet wird, ge­ kennzeichnet durch
eine Transporteinrichtung zum Transportieren unbearbeiteter Behälter;
eine Distanziereinrichtung zum Vergrößern eines Abstands zwischen einem der Behälter und den restlichen Behältern, wobei der eine Behälter der vorderste Behälter auf einem Transportweg ist;
eine erste Trageinrichtung zum Transportieren und gleich­ zeitigen Festhalten des vordersten Behälters, um eine be­ stimmte Strecke in Transportrichtung;
eine Richtungseinstellvorrichtung zum Drehen des vordersten Behälters, um eine Markierung in eine vorgesehene Ausrich­ tung zu bringen;
eine zweite Tragvorrichtung zum Weitertransportieren und gleichzeitigen Festhalten des vordersten Behälters in Transportrichtung zu einer Bearbeitungsposition, wobei die Ausrichtung des Behälters beibehalten wird; und
eine Stoppeinrichtung zum kurzzeiten Stoppen des Behälters an der Bearbeitungsposition.

25. Transportvorrichtung für Behälter nach Anspruch 24, in der die zwei Tragvorrichtungen einheitlich ausgebildet sind, mit zwei Haltebereichen, die jeweils an einer in Transportrichtung vorderen und hinteren Position vorgesehen sind, wobei die Haltebereiche in einem Arbeitsgang zwei Be­ hälter transportieren und gleichzeitig festhalten.