DE4004982C2

DE4004982C2 - Whirlpoolwanne

Info

Publication number: DE4004982C2
Application number: DE4004982A
Authority: DE
Inventors: Okko K Dijkhuizen
Original assignee: Ucosan BV
Current assignee: Ucosan BV
Priority date: 1989-03-07
Filing date: 1990-02-19
Publication date: 1994-05-19
Anticipated expiration: 2010-02-20
Also published as: DE4004982A1

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Whirlpoolwanne nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Eine Whirlpoolwanne ist bspw. in der am 14. Jan. 1989 hinterlegten, älteren deutschen Patentanmeldung P 39 01 044.9 (DE-OS 39 01 044) beschrieben. Obgleich mit der dort vorgeschlagenen Methode die Reinhaltung des Rohrleitungssystems gegen bakterielle Verschmutzung wirksam gewährleistet werden kann, hat die Praxis gezeigt, daß sich auch in dem Rohrleitungsstück zwischen Rohrleitungssystem und Ausflußöffnung noch Bakterien ansiedeln können, welche unter Umständen zu einer Verschmutzung des Badewassers beitragen.

Aus der DE-OS 20 34 054 ist eine Whirlpoolwanne mit den im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen bekannt, bei welcher die Abflußeinrichtung ein Gehäuse aufweist, das an seiner Einlauföffnung ein Ablaufventil aufweist. In die Gehäusekammer münden ein Anschlußstutzen für den Überlauf, über eine mit Zug betätigbare Absperrklappe ein Abgangsstutzen zur Umwälzpumpe und ein Ablaufstutzen zum Abfluß. In dem Gehäuse ist ein Wandungsteil zur Bildung eines weiteren Ventilsitzes heruntergezogen. Soll ein normales Bad mit ruhendem Wasser genommen werden, so ist das Ablaufventil geschlossen und das weitere Ventil offen. Soll zum Zwecke der Unterwassermassage das Wasser in der Badewanne umgewälzt werden, so wird ein Verschlußkegel von dem ersten Ventilkörper durch Ausschrauben gelöst und in den Ventilsitz des weiteren Ventils eingesetzt. Dadurch steht der Abgangsstutzen zur Umwälzpumpe mit dem Inneren der Badewanne in Verbindung, so daß beim Betrieb einer in die Wasserumwälzleitung eingebauten Pumpe das Wasser aus der Badewanne abgezogen und an anderer Stelle in diese wieder eingeleitet werden kann. Der Ablaufstutzen, welcher nach wie vor mit dem Überlauf in Strömungsverbindung steht, ist dagegen gegen den Abgangsstutzen mittels des weiteren Ventils gesperrt. Beim Umwälzen des Badewassers ist die Absperrklappe am Eingang des Abgangsstutzens geöffnet, während sie beim Ablassen des Badewassers geschlossen wird. Vor dem Ablassen des Badewassers muß außer dem Verschließen der Absperrklinken das weitere Ventil durch Herausnahme des Ventilkörpers von Hand wieder geöffnet werden. Die Betätigung einer solchen Abflußeinrichtung ist sehr umständlich. Außerdem besteht auch bei ihr das Problem, daß sich im Bereich der Gehäusekammer großflächig Bakterien ansiedeln können.

Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Whirlpoolwanne der eingangs genannten Art, bei welcher einer Ansiedlung von Bakterien nicht nur im Rohrleitungssystem, sondern auch im Bereich der Ausflußöffnung mit einfachen MItteln wirksam begegnet wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einer Whirlpoolwanne der eingangs genannten Art mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 gelöst.

Während bei dem früheren Vorschlag einer Whirlpoolwanne nach der deutschen Patentanmeldung P 39 01 044.9 nach der Benutzung der Whirlpoolwanne die Reinigungsflüssigkeit nur in dem Rohrleitungssystem stehenbleibt, kann bei der erfindungsgemäßen Lösung die Reinigungsflüssigkeit während der gesamten Dauer der Nichtbenutzung der Whirlpoolwanne auch in dem Rohrleitungsstück bis zum oberen Rand des Standrohres stehenbleiben, so daß auch hier die Entwicklung von Bakterien dauerhaft verhindert ist. Bei einer solchen Whirlpoolwanne nimmt der Ventilkörper des Anschlußventils entsprechend den jeweiligen Druckverhältnissen stets wiederholbar eine definierte Schließ- oder Öffnungsstellung ein. Bei Betätigung der Umwälzpumpe in dem Rohrleitungssystem, also bei Betrieb der Whirlpooldüse, sorgt der in der Anschlußkammer auftretende Unterdruck selbsttätig für ein Abheben des Ventilkörpers des Anschlußventils von den konischen Ventilsitzflächen zwischen den Abflußstutzen und Anschlußkammerwandung. Aufgrund des Strömungsdruckes wird der Ventilkörper des Anschlußventils gegen die Wirkung der Schließ feder offengehalten. Bei Abschalten der Umwälzpumpe wird das Anschlußventil unter der Wirkung der Schließfeder sofort wieder zuverlässig geschlossen. Ein Unterdruck oberhalb des Anschlußventils erhöht die Schließkraft aufgrund der konisch aufeinander zulaufenden Ventilsitzflächen des Anschlußventils. Durch das Hineinragen des Abflußstutzens in die Anschlußkammer bis nahe zur Abflußöffnung im Wannenboden bleibt der gesamte Bereich der Anschlußkammer während der Dauer zwischen zwei Benutzungen der Whirlpoolwanne mit Reinigungsflüssigkeit ge füllt, so daß sich im gesamten Bereich unterhalb des Anschluß ventils kein nachhaltiger Schmutz ablagern kann.

Nach einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung ist die in Schließrichtung des Anschlußventils wirkende Schließfederkraft nur geringfügig größer als die Summe aller in Schließstellung des Anschlußventils auf den Ventilkörper des Anschlußventils in Öffnungsrichtung wirkenden Kräfte. Auf diese Weise genügt schon ein verhältnismäßig geringer Unterdruck in dem Rohr leitungssystem, um das Anschlußventil zu öffnen. Dieser kann bspw. durch ein impulsartiges Anschalten der Umwälzpumpe er zielt werden, wodurch die anfänglichen Haft- und Gleitrei bungskräfte überwunden werden.

In Weiterbildung des Erfindungsgedankens umgibt der Ventilkör per des Anschlußventils den Abflußstutzen koaxial, so daß er eine besonders gute Führung auf dem Abflußstutzen erhält, wozu letzterer bspw. einen besonderen Führungsabschnitt an seinem Umfang aufweisen kann, an welchem eine hülsenartige Verlänge rung des Ventilkörpers entlanggleitet.

Ein weiteres Erfindungsmerkmal besteht darin, daß die Schließ feder in einer Aussparung zwischen Abflußstutzen und Ventil körper des Anschlußventils aufgenommen ist. Dadurch behält die Schließfeder, welche sich an einander gegenüberliegenden Schultern des Abflußstutzens und des Ventilkörpers des An schlußventils abstützen kann, ihre Position sicher bei. Sie liegt außerdem geschützt innerhalb des Ventilkörpers.

Wenn der Ventilkörper des Anschlußventils gemäß einem weiteren Erfindungsmerkmal an seinem oberen Ende einen aufknöpfbaren Dichtungsring mit nach radial außen und radial innen weg ragenden kreisringförmigen Dichtungslippen aufweist, wird eine zuverlässige Dichtfunktion bei leichter Austauschbarkeit des Dichtungsringes erreicht.

Eine herstellungstechnische Vereinfachung kann dadurch erzielt werden, daß die konische Ventilsitzfläche des Abflußstutzens für das Anschlußventil von einem aufgeweiteten Rohrende des Abflußstutzens gebildet ist.

Das aufgeweitete Rohrende des Abflußstutzens kann vorteilhaf terweise zugleich auch innen den Ventilsitz für das Abflußven til bilden.

Üblicherweise ist der Abflußöffnung eine Abdeckhaube zugeord net. Bei der Erfindung kann diese bspw. gemeinsam mit dem Ventilkörper des Abflußventils mittels einer Betätigungsein richtung heb- und senkbar angeordnet sein, so daß in Schließ stellung die Abdeckhaube mit ihrem Abdeckabschnitt auf der Innenfläche des Wannenbodens anliegt, während er in Öffnungs stellung einen Ringspalt definierter Breite als Durchflußöff nung zur Abflußöffnung freigibt. Es sind aber auch andere Be wegungsmöglichkeiten der Abdeckbhaube denkbar.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Die einzige Figur der Zeichnung veranschaulicht im Vertikal schnitt eine die Erfindung aufweisende Whirlpoolwanne im Bereich der Abflußeinrichtung.

Die Abflußeinrichtung 10 ist im Bereich einer Aussparung 24 des Wannenbodens 1 vorgesehen. Zu diesem Zweck ist in die Aussparung 24 eine Ausflußhülse 25 eingelassen, welche eine Abflußöffnung 12 definiert. Die Abflußöffnung 12 mündet in eine Anschlußkammer 15, von welcher seitlich ein Rohrleitungs system 2 abzweigt, welches für die Beaufschlagung wenigstens einer in das Wanneninnere mündenden (nicht dargestellten) Düse mit Wasser bestimmt ist. Die Funktionsweise der Whirlpooleinrichtung ist die, daß bei Betrieb die Wasser menge, welche über die Whirlpooldüse in das Wanneninnere eingedüst wird, über die Abflußöffnung 12 wieder zurück in das Rohrleitungssystem 2 geführt wird, in welchem sich zu diesem Zweck eine (nicht dargestellte) Umwälzpumpe befindet. Zwischen Abflußöffnung 12 und der Austrittsöffnung 26 der Anschluß kammer 15 in das Rohrleitungssystem 2 befindet sich ein An schlußventil 20. Das Anschlußventil 20 weist einen Ventil körper 21 auf, welcher einen von unten in die Anschlußkammer 15 hineinragenden Abflußstutzen 16, welcher seinerseits in eine Abflußleitung 17 mündet, koaxial umgibt. Der Ventilkörper 21 ist mit einem nach unten ragenden Hülsenabschnitt 27 an einem Führungsabschnitt 23 des Abflußstutzens 16 geführt. An seinem oberen Ende trägt der Ventilkörper 21 des Anschluß ventils 20 einen im radialen Querschnitt U-förmigen, auf das obere Ende des Ventilkörpers 21 wirkenden Dichtungsring 22, von welchem nach radial außen und nach radial innen Dichtungs lippen 7 bzw. 8 wegragen. Die Dichtungslippen 7 und 8 arbeiten mit Ventilsitzflächen 4 und 5 zusammen, welche einerseits an der Anschlußkammerwandung 14, andererseits an dem Abflußstutzen 16 gebildet sind.

Der Ventilkörper 21 des Anschlußventils 20 wird von einer Schließfeder 3 in Schließrichtung gedrückt, so daß die Dich tungslippen 7 und 8 an die einander konisch zugeneigten, kegelstumpfmantelförmigen Ventilsitzflächen 4, 5 angedrückt werden. Die als Wendelfeder ausgebildete Feder 3 ist in einer den Abflußstutzen 16 koaxial umgebenden Aussparung 6 zwischen Abflußstutzen 16 und Ventilkörper 21 des Anschlußventils 20 ebenfalls koaxial zum Abflußstutzen 16 und diesen umgebend angeordnet, indem sie sich auf ringflächenförmigen Schultern 28, 29 des Abflußstutzens 16 bzw. des Ventilkörpers 21 ab stützt. Die Konizität der Ventilsitzfläche 5 am oberen Ende des Abflußstutzens 16 ist durch ein aufgeweitetes Rohrende des Abflußstutzens 16 gebildet. Auf diese Weise ist gleichzeitig ein geeigneter Ventilsitz 9 in dem Abflußstutzen 16 verwirk licht, an welchen ein Ventilkörper 11 eines Abflußventils 18 dichtend anstellbar ist. Dies geschieht bspw. mittels einer im dargestellten Falle stabförmigen Betätigungseinrichtung 19 deren Verstellmöglichkeit mit einem Doppelpfeil angedeutet ist.

Mit der Betätigungseinrichtung 19 verstellt sich in dem darge stellten Ausführungsbeispiel auch eine Abdeckhaube 13, welche mit ihrem die Abflußöffnung 12 überkragenden Abdeckabschnitt mit der Innenfläche des Wannenbodens 1 einen je nach Höhen stellung mehr oder weniger breiten definierten Ringspalt als Durchtrittsöffnung freigibt.

Aufgrund des Umstandes, daß das Anschlußventil 20 einen an dem Abflußstutzen 16 geführten Ventilkörper 21 aufweist, welcher unter der Wirkung der Schließfeder 3 in Richtung seines Dicht sitzes gedrückt wird und daß der Dichtsitz von sich in Schließ richtung konisch verengenden Ventilsitzflächen 4, 5 der An schlußkammerwandung 14 bzw. des Abflußstutzens 16 gebildet ist, hebt sich der Ventilkörper 21 bei einem plötzlichen An schalten der Umwälzpumpe in dem Rohrleitungssystem 2 gegen die Wirkung der mit geringer Federkraft ausgestatteten Schließ feder 3 sofort von der Ventilsitzfläche 4, 5 ab. Aufgrund des sich vergrößernden Öffnungsquerschnittes des Anschlußventils 20 gelangt der Ventilkörper 21 des Anschlußventils 20 schnell unter Mitwirkung der Strömung des z.B. über radiale Kanäle der Abdeckhaube 13 in die Abflußöffnung 12 eintretenden Wassers schnell in die gestrichelt dargestellte Öffnungslage, welche bei Betrieb der Whirlpooleinrichtung beibehalten wird. Nach Abschalten der Umwälzpumpe und Abbau des Unterdrucks in dem sich an die Austrittsöffnung 26 anschließenden Teil des Rohr leitungssystems 2 wird der Ventilkörper 21 des Anschlußventils 20 sofort wieder in die dargestellte höhere Schließstellung gebracht. Der bei Öffnen des Abflußventils 18 oberhalb des Ventilkörpers 21 entstehende Unterdruck kann das Anschlußven til 20 ersichtlich nicht öffnen, da der Ventilkörper 21 nur noch mehr in seinen Dichtsitz gesogen wird. Auf diese Weise ist das Rohrleitungssystem 2 beim Ableiten des Badewassers in die Abflußleitung 17 hermetisch abgeschlossen. Dem Innenraum des Rohrleitungssystems 2 kann dann eine Reinigungs- und Desinfektionslösung zugegeben werden, welche bis zur nächsten Benutzung der Whirlpoolwanne darin stehen bleiben kann, wodurch auch der Innenraum der Anschlußkammer 15 mit Reinigungs- bzw. Desinfektionsflüssigkeit beaufschlagt bleibt.

Bezugszeichenliste

1 Wannenboden
2 Rohrleitungssystem
3 Schließfeder
4 Ventilsitzfläche
5 Ventilsitzfläche
6 Aussparung
7 Dichtungslippe
8 Dichtungslippe
9 Ventilsitz
10 Abflußeinrichtung
11 Ventilkörper (des Abflußventils)
12 Abflußöffnung
13 Abdeckhaub
14 Anschlußkammerwandung
15 Anschlußkammer
16 Abflußstutzen
17 Abflußleitung
18 Abflußventil
19 Betätigungseinrichtung
20 Anschlußventil
21 Ventilkörper
22 Dichtungsring
23 Führungsabschnitt
24 Aussparung
25 Ausflußhülse
26 Austrittsöffnung
27 Hülsenabschnitt
28 Schulter
29 Schulter

Claims

1. Whirlpoolwanne mit einer Abflußeinrichtung (10) und einem für die Beaufschlagung wenigstens einer in das Wanneninnere mündenden Düse mit Wasser bestimmten, mit einer Umwälzpumpe ausgestatteten Rohrleitungssystem (2), welches mit einer im Wannenboden (1) oder einer Wannenseitenwand vorgesehenen Abflußöffnung (12) über ein Anschlußventil (20) und eine Anschlußkammer (15) in Strömungsverbindung steht, dadurch gekennzeichnet,
daß in die Anschlußkammer (15) ein mit einem Abflußventil (18) ausgestatteter und in die Abflußleitung (17) mündender Abflußstutzen (16) hineinragt, ohne das das Anschlußventil (20) zwischen dem Abflußstutzen (16) und der Anschlußkammerwandung (14) wirksam ist,
daß das Anschlußventil (20) einen an dem Abflußstutzen (16) geführten Ventilkörper (21) aufweist, welcher unter der Wirkung einer Schließfeder (3) in Richtung seines Dichtsitzes gedrückt wird,
und daß der Dichtsitz von sich in Schließrichtung konisch verengenden Ventilsitzflächen (4, 5) des Abflußstutzens (16) und der Anschlußkammerwandung (14) gebildet ist.

2. Whirlpoolwanne nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß die in Schließrichtung des Anschlußventils (20) wirkende Schließkraft der Schließfeder (3) nur geringfügig größer ist als die Summe aller in Schließstellung des Anschlußventils (20) in Öffnungsrichtung auf den Ventilkörper (21) des Anschlußventils (20) wirkenden Kräfte.

3. Whirlpoolwanne nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (21) des Anschlußventils (20) den Abflußstutzen (16) koaxial umgibt.

4. Whirlpoolwanne nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet daß die Schließfeder (3) in einer Aussparung (6) zwischen dem Abflußstutzen (16) und dem Ventilkörper (21) des Anschlußventils (20) angeordnet ist.

5. Whirlpoolwanne nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (21) des Anschlußventils (20) an seinem oberen Ende einen aufknöpfbaren Dichtungsring (22) mit nach radial außen und nach radial innen wegragenden kreisringförmigen Dichtungslippen (7, 8) aufweist.

6. Whirlpoolwanne nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die konische Ventilsitzfläche (5) des Ab flußstutzens (16) für das Anschlußventil (20) von einem auf geweiteten Rohrende des Abflußstutzens (16) gebildet ist.

7. Whirlpoolwanne nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das aufgeweitete Rohrende des AbfIußstutzens (16) innen den Ventilsitz (9) für das Abflußventil (18) bildet.

8. Whirlpoolwanne nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Abflußöffnung (12) eine Abdeckhaube (13) zugeordnet ist, welche gemeinsam mit dem Ventilkörper (18) des Abflußventils (18) mittels einer Betätigungseinrich tung (19) heb- und senkbar angeordnet ist.