DE397917C

DE397917C - Feststellvorrichtung fuer Klapplehnen

Info

Publication number: DE397917C
Application number: DEJ23437D
Authority: DE
Original assignee: CAMILLE EMILE JAMET
Current assignee: CAMILLE EMILE JAMET
Priority date: 1923-02-13
Filing date: 1923-02-13
Publication date: 1924-07-09

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 9. JULI 1924

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 34 g GRUPPE 12

(J 23437 X\₃4g)

Camille Emile Jamet in Paris. Feststellvorrichtung fur Klapplehnen.

Patentiert im Deutschen Reiehe vom 13. Februar 1923 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf Gelenkbeschläge für Sitz- und Liegemöbel und stellt eine Feststellvorrichtung für Klapplehnen an solchen dar, bei der der Lehnenhalter mit einem Schlitz längsvefschiebbar und drehbar an einem Zapfen des Gesteliteiles gelagert ist. Die Erfindung besteht darin, daß am Gesteliteil eine .Blattfeder befestigt ist, die mit einem Loch über den Zapfen greift, an dem ίο der Lfehnenhalter gelagert ist. Diese Blattfeder stützt den Zapfen ab und drückt den Lehnenhalter an den Gestellteil. Wenn der Lehnenlhallter umgeklappt wind, so gibt sie so weit nach, daß er über die Anschläge, die ahn in der einen oder anderen Lage sichern, herübergehoben wenden kann.

In der Zeichnung ist die Erfindung an einem Ausführongsibeispiel erläutert. .

Abb. r zeigt den Gelenkbeschlag- in gestreckter Lage von vorn. . = Abb. 2 ist eine SieAfienansicht zur Abb. 1.

Abb. 3 zeigt den Beschlag in Vorderansicht tungekteppt, und

Abb. 4 ibt eine Seitenansicht ziur Abb. 3.

Der Beschlag besteht aus einem festen Teil a, dem Gestelltes!, einem beweglichen

Teil b, dem Lehnenhaltar, der um einen Zapfen c des Gestellteils drehbar ist, und aus einer Blattfeder d, die am Gestellteil sitzt und, über die Zapfen c gelegt, sich an den Lehnenhalter anlegt. Diese Feder dient gemäß der Erfindung zur Abstützung des Zapfens c und drückt den Lehnenhalter gegen den GestsUtedi. Dieser ist mit zwei senkrecht aufgebogenen Winkeln α¹ und o² versehen,

ίο deren einer, α¹, höher hinaufreicht als der andere, α¹. Weiter befindet sich daran ein Anschlagwinked α⁸. Der Lehnenhalter b hat einen Schlitz &\ mit dem er über den Zapfen c am GesteUteil α greift.

Wenn dier Beschlag gestreckt ist, d. h. der Lehnenhalter b eine Verlängerung des Beschlagteils α bildet, so wird er durch die beiden Winkel σ¹, α*, den Zapfen c und die Seitenkante dies Anschlagwinkelsa⁸ abgestützt.

ao Wiird er in die wagerechte Lage umgeklappt, so wird er in ,dieser festgehalten durch die obere Kante des längeren Winkels o^!, auf die er sich aiufstützt, den Zapfen c und den Anschlagwinkel α⁸, unter den er sich in diesem Fall legt. Zum Umklappen hebt man den Lehnenhalter b auf dem Zapfen c von dem Teil σ ab, bis er aus den .durch die Winkel a¹ und a* gebildeten Wangen herausgehoben ist, und kann ihn dann umlegen, bis er sich auf die Kante von σ* aufgestützt .und unter die ■Seitenfläche des Anschlagwinkels 0⁸ legt. Hierbei gibt die Blattfeder d entsprechend nach -und drückt nach vollendetem Umklappen den Lehnenhalter wieder an den Gestellteill an.

Claims

Patent-Anspruch:

Feststellvorrichtung für Klapplehnen an Sitz- und Liegemöbeln, deren Lehnenhalter mit einem Schlitz längsverschiebbär und drehbar an einem Zapfen des GesteMteiles gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß am Gestellteil (α) eine Blattfeder (d) befestigt ist, die mit einem Loch über den Zapfen (c) greift und dietsen abstützend, den Lehnenhalter (&) an den GestellteÄl (α) andrückt.

Abb. i.

Abb.

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AbL₃.

Abb. 4,

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