DE397553C - Dose - Google Patents

Description

Es sind Einrichtungen bekannt, die dazu dienen, ein pulverförmiges Gut in mehr oder minder feinem Strahl aius einem Behälter herauszubefördern. Eine bekannte Ausbildung dieser Art besteht darin, daß aus Papier oder ähnlichem Stoff eine Art Tüte gebildet wind, die nur an ihrem oberen, spitz auslaufenden Ende offen ist. Drückt man die beiden Breitseiten dieser Tüte von außen nach innen zusammen, dann wirkt diese wie ein Gebläse und treibt einen Teil des Pulvers durch die offene Spitze nach außen.

Zur Wiederholung dieses Vorganges ist es notwendig, daß nach dem Zusammendrücken der Tüte diese sich wieder selbsttätig aufbläst, und dieser Erfolg wird dadurch erreicht, daß im Innern der Tüte eine Feder angeondnet ist, welche die beiden Breitseiten der Tüte verbindet und nach außen drückt.

'Derartige Behälter haben den Nachteil, daß die Einführung des Pulvers in sie sehr umständlich ist, und daß das Gut sich an die Federn und zwischen deren Gänge festsetzt, wodurch die Wirkung der Einrichtung sehr beeinträchtigt und sogar ganz aufgehoben werden kann. Außerdem besteht die Gefahr einer chemischen Einwirkung des Gutes auf die aus Metall hergestellten Feldern.

Diese Nachteile werden erfindungsgemäß dadurch vermieden, daß die elastischen Wandteile des aus einem geeigneten Stoffe, wie Blech, Zelluloid, Stainpappe u. dgl., hergestellten Behälters nach außen ausgebaucht und seitlich von den stegförmig ausgebildeten, nichtelastischen Ecken des Behälters begrenzt \vei(den. Die Ausbauchungen werden also von den stegförmig ausgebildeten Ecken wie in einem Rahmen gehalten, und hierbei sind diese Ecken nichtelastisch ausgebildet. Ein Druck auf einen solchen Wandteil bewirkt, daß er — während die Ecken des Behälters unbeeinflußt bleiben — nach innen durchgedrückt wird, und daß er nach Aufhören des Druckes selbsttätig wieder in die Ruhelage zurückkehrt.

Der Erfindungsgegenstand ist in der Zeichnung in einer beispielsiweisen Ausführtingsform dargestellt, und zwar zeigen

Abb. ι eine schaubiidliche Darstellung,

Abb. 2 einen senkrechten Schnitt nach der Linie A-B in Abb. 4,

AbIi, 3 einen senkrechten Schnitt nach der Linie C-D in Abb. 4,

Abb. 4 einen horizontalen Schnitt nach der Linie E-F in Abb. 2.

Die Dose hat im wesentlichen die Forin einer sich nach oben verjüngenden, abgestumpften Pyramide, deren Grundfläche etwa rechteckig ist, während das obere Ende kreisförmigen Querschnitt besitzt. Die breiten Seitenflächen α, α nähern sich dabei der Form eines gleichschenkligen Dreiecks, während die schmalen Seitenflächen b, b' ihren Querschnitt von unten bis oben annähernd beibehalten. Der Dosenkörper c ist mit einem abnehm,-baren, im Querschnitt kreisrunden Deckel d versehen, der sich ebenfalls nach ol.en verjüngt und an dessen, Spitze eine feine Öffnung c vorgesehen ist. In diesem Deckel d ist außerdem noch ein Sieb / fest oder auswechselbar vorgesehen, welchem eine zweifache Bedeutung zukommt, nämlich erstens die Verhinderung des Mitreißens gröberer Pulverklümpchen beim Zerstäuben \und zweitens die Aufgabe, den Pulverstrahl senkrecht nach dem oberen Ende des Deckels zu richten. Die aus den Öffnungen des Siebes austretenden parallelen Strahlen des zu zerstäubenden Stoffes treffen auf die Kegelfläche des Deckels und werden nach der Öffnung e geleitet. Da sich oberhalb des Siebes /, also zwischen Sieb und Aiitstrittsöffnung, während des normalen Gebrauches oder auch durch einmaliges Umstürzen eine genügende Menge Pulver angesammelt hat, wird dieses bei nach oben gerichteter Austrittisöffnung durch den Luftdruck iinitgerissen.

Die beiden Breitseiten α und a' sind, wie aus der Zeichnung ersichtlich, etwas nach außen gewölbt und gel>en einem leichten Fingerdruck so weit nach, bis sich die positive Wölbung in eine negative verwandelt hat, wodurch die an sich bekannte blasebalgartige Wirkung hervorgerufen wird. Bei Nachlassen des Fingerdruckes gehen diese Dosenteile sofort wieder in ihre Ruhelage selbsttätig zurück. Den jeweiligen Erfordernissen entsprechend können entweder die Breitseiten ihrer ganzen Fläche nach oder auch nur Teilflächen elastisch ausgebildet sein. Je größer die elastische Fläche, um so größer wind auch die Stärke des Zerstäubungsstrahles sein.

Die beiden Schmalseiten der Dose werden zwecks Erhöhung der Festigkeit der Dose nach innen gewölbt, und diese Teile sind unelastisch ausgebildet.

Wenn nach längerem Gebrauch der Dose

die Breitseiten nicht mehr in ihre ursprüngliche, nach außen gewölbte Lage selbsttätig zurückspringen, so genügt ein auf beide Schmalseiten gleichzeitig ausgeübter Druck, 60 u-m tlie Wiaderherstelliung der Elastizität der Breitseiten und deren Zurückspringen in die Ruhdage zu erreichen. Die Dose kann im Rahmen der Erfindung auch so hergestellt sein, daß nur 'die Breitseiten oder auch nur 65 I Teile der Breitseiten aus elastischem Material j hergestellt werden, während die übrigen Teile I der Dose aus festem, unnachgiebigem Ma-I terial bestehen.

Die Befestigung des Deckels an der Dose geschieht entweder durch einfaches überstülpen oder /durch Aufschrauben, Eindrücken oder sonstige geeignete Anordnung.

Die Verwendung der beschriebenen Dose erstreckt sich auf alle pulverförmigen Substanzen, insbesondere sowohl auf Pulver, die kosmetischen und pharmazeutischen Zwecken dienen, als auch auf solche, die in der humanen und in der Veterinären Medizin Verwendung finden, und ferner auf Insektenpulver und ähnliche Ungeziefervertilgungsmittel.

Claims (3)

Patent-Ansprüche:

1. Dose, deren pulverförmiger Inhalt idiurch Annäherung zweier sich gegenüberstehender Wandteile derselben aus einer am oberen Ende der Dose befindlichen Öffnung herausbefördert werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß diese Wand- go teile aus von den stegförmig ausgebildeten, nichtelastischen Ecken der Dose begrenzten Ausbauchungen (α, α') aus elastischem Stoff bestehen.

2. Dose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schmalseiten der Dose nichtelastische, muldenförmige Vertiefungen (b, ?>') besitzen, die von den stegförmig ausgebildeten Ecken der Dose begrenzt sind.

3. Dose nach Anspruch 1 und 2 mit einem Sieb, dadurch gekennzeichnet, daß 'das Sieb über dem pyramidenförmig ausgebildeten Behälter der Dose in einen abnehmbaren, haubenförrraig gestalteten, nach oben in eine mit Öffnung (e) versehene Spitze auslaufenden Deckel liegt, so daß durch die kegelförmige Ausbildung des Deckels nebst der an der Spitze angebrachten feinen Öffnung eine feinere Zerstäubung des durch die Öffnungen des Siebes geblasenen Pulvers bewirkt wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.