DE1855378U

DE1855378U - Dichte verpackung.

Info

Publication number: DE1855378U
Application number: DEM34287U
Authority: DE
Inventors: Meroz Charles; Grosjean Georges
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1959-02-27
Filing date: 1960-02-22
Publication date: 1962-07-19
Also published as: CH358033A; FR1217571A; US3010600A; BE586549A

Description

"DichteVerpackung"

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Die Neuerung betrifft eine dichte Verpackung für die ver-

schiedensten Stoffe, z. B. für solche in Pulverform und sogar

von Flüssigkeiten.
Die Neuerung schafft eine solche Verpackung, die Mehr leicht zu öffnen und wieder zu schließen ist, um aus ihr einen Teil des Inhalts entnehmen oder nachfüllen zu können, ohne daß ihre Dichtigkeit dadurch beeinträchtigt wird.
Die Verpackung geräss der Neuerung besteht aus einem hohlen, oben völlig offenen Körper, der haubenartig durch einen Deckel abbedeckt ist, welcher diesen Körper aussen umschließt in aen eine bewegliche Abstütztplatte eingelegt ist,

die zur Anlage an die obere Kante der Seitenwandungen des

Körpers gelangt und auf welche uurch wenigstens eine im Boden des Deckels vorgesehene Öffnung hindurch ein Druck ausgäbt werden kann, um den Deckel abzuheben. Die Dichtigkeit der Verpackung zwischen dem Grundkörper und dem Deckel wird durch genaues Aufeinanderaufpassen dieser beiden Teile und zwischen dem Deckel und der Abstützplatte durch wenigstens eine Membran, vorzugsweise in Gestalt eines Faltenbalges, gesichert, deren eine Kante in Kontakt mit der Innenfläche des Deckels steht und die eine oder mehrere der erwähnten Öffnungen umgibt, rend ihre andere Kante in Kontakt mit der oberen Fläche der Abstützplatte steht.
Weiter sind Gegenstand der Neuerung Ausführungsformen der vorstehend grundsätzlich bescHriebenen Verpackung, die wenigstens eines der folgenden Merkmale aufweisen : a) die einzige Membran besitzt grundsätzlich Ringform und ist in der Nähe der Kante der Abstützplatte angeordnet. b) Wenigstens eine der Kanten der Membran ist an dem Körper, mit welchem sich diese in Kontakt befindet, befestigt. c) falls die Membran nicht gleichzeitig an dem Deckel und an der Abstutzplatte befestigt ist, ist die Abstützplatte zwischen dem Boden des Deckels und einem aus der Innenfläche der Seitenwandung des Deckels verspringenden Ringwulst eingeklemmt : d) eine der beiden sich gegenüberliegenden Flächen des Grundkörpers und des Deckels weist einen Ringwulst auf, der eine zusätzliche Sicherung für die Abdichtung zwischen diesen beiden Teile bildet ; e) die Innenfläche der Abstützplatte weist Möglichkeiten zur Befestigung wenigstens einer dehydratisierenden Kapsel an ihr auf f) die Befestigungsmittel für jede dehydratisierende Kapsel bestehen aus einer in der Abstützplatte gebildeten Ausnehmung, deren Ausgestaltung und Abmessungen es ermöglichen, die Kapsel durch einen leichten auf sie ausgeübten Druck in diese Ausnennung einzudrücken und umgekehrt leicht Herausnehmen und zu erneuern g) die Ausnehmung zur Aufnahme der dehydratisierenden Kapsel besteht aus dem inneren Teil eines hohlen Wulstes, dessen Aussenfläche in der Öffnung des Deckels gleiten kann h) die Membran besteht aus einem Stoff mit dehydratisierenden Eigenschaften oder ist mit einem solchen Stoff überzogen.

Die Einzeliieiten und weitere Merkmale der Neuerung ergeben

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sich aus der nachstehenden Beschreibung einer Ausführungsform der Neuerung, die aber nur als Beispiel anzusehen ist, ohne dass etwa die Neuerung auf diese Ausführungsform beschränkt sein soll.
Von den Abbildungen zeigt : Fig. 1 in perspektivischer Darstellung eine dichte Verpackung gemäss der Neuerung,

Fig. 2 ist ein Schnitt gemäss Linie II-11 der Fig. l

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in grösserem Hasstabe

Die Figuren 3 und 4 zeigen in der Fig. 2 entsprechender Dar-

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stellung zwei aufeinanderfolgende Phasen des Öffnens der Verpackung.
Die in den Abbildungen dargestellte Verpackung besteht aus einem hohlen, oben völlig offenen Grundkörper l, der haubenartig durch einen ihn aussen umgebenden Deckel 2 abgedeckt ist. Bei der dargestellten Ausführungsform besitzt der Grundkörper allgemein Quaderform und der Deckel ist entsprechend gestaltet.
Die Innenfläche des Deckels 2 weist in der Nähe ihrer unteren Kante einen Ringwulst bzw. Ansatz 3 auf, welcher eine dichte Abdichtung im unteren Bereich des Grundkörpers bildet. Die Seitenwandungen desselben springen auf einem erheblichen Teil ihrer Höhe von oben aus gesehen, wie bei 4 ersichtlich, derart ein, daß der Wulst 3 sich nicht mehr in Kontakt mit dem Körper befindet, sobald der Deckel um ein gewisses Mass ange-Moben ist, wie das aus den Figuren 3 und 4 ersichtlich ist.
In dem Boden des Deckels 5 ist eine Abstützplatte 6 angeordnet, die in vertikaler Richtung in dem Deckel beweglich ist und deren Abmessungen so sind, daß ihre äusserer Bereich sich auf der oberen Kante der beitenwandangen des Grundkörpers abstützen kann. Die Abstützplatte 6 weist Auswölbungen 7, gemäss dem Ausführungsbeispiel zwei solcher Auswölbungen auf, die in in den Boden des Deckels 2 gebildeten Öffnungen 8 von entsprechender Gestalt gleiten können, wenn die Platte gegenüber dem Deckel bewegt wird.
Der Deckel und die Abstützplatte sind miteinander durch eine einen Faltenbalg bildende Ringmembran 9 verbunden, deren eine Kante fest mit der oberen Kante der Abstützplatte und deren andere Kante fest mit der Innenfläche des Deckels verbunden ist.
Die Öffnungen 8 sind also völlig von der Membran 9 umgeben und es ist keine Verbindung zwischen der Innenfläche der Abstützplatte und der Aussenfläche des Deckels möglich.
Sobald, wie in den Figuren 1 und 2 dargestellt, die Verpackung geschlossen ist, besteht keine Verbindung zwischen dem Innenraum des Grundkörpers 1 und der Ausbenluft, da einerseits zwischen dem Körper und dem Deckel länge des Wulstes 3 und andererseits zwischen dem Deckel und der Abstützplatte durcn die membran 9 eine vollkommene Abdichtung erfolgt.
Die in der Verpackung untergebrachten Erzeugnisse sind also völlig, insbesondere auch gegen den Zutritt von Feuchtigkeit

aus der außenluft, geschützt.

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Um die Verpackung zu öffnen, genügt es, den Deckel z. B. mit der Handlläcne, seitlich zu drücken und ihn gegenüber dem Körper 1 dadurch anzuheben, daß z. B. die Daumen durch die Öffnungen 8 des Deckels auf die Platte 6 drücken. Sobald der wulst 3 des Deckels den unteren Teil des Grundkörpers verlässt und den verjüngten Teil der Seitenwandungen desselben erreicht, wie das in Fig. 3 dargestellt ist, besteht keine nennenswerte Reibung mehr zwischen dem Deckel und dem Grundkörper und der Deckel kann leicht abgenommen werden, ohne daß es noch erforderlich ist, daß sich die Hand weiter gegen die Platte 6 abstützt (Fig. 4). Die mit dem Deckel durch die faltenbalgartige Membran verbundene Abstützplatte wird deshalb gleichzeitig mit dem Deckel abgehoben. In geschlossenem Zustande der Verpackung ist die Membran zusammengedrückt (Fig. 2).
Gemäss einer anderen Ausführungsform ist die Membran 9 weder an dem Deckel noch an der Abstützplatte oder lediglich an dem einen der beiden Körper befestigt, sondern jede freie

Kante der'membran ist einfach an den zugeordneten Teil angelegt.

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Um zu verhindern, daß die aus der Abstützplatte und der Membran bestehende Gesamtheit beim Abnehmen des Deckels herunterfällt, ist an der Innenfläche der Seitenkante des Deckels ein in Fig. 4 gestrichelt dargestellter ringförmiger Streifen oder Wulst lo vorgesehen welcher die Platte hält.
Da die neue Verpackung sehr dicht ist, ist es möglich, daß in den Augenblick, in welchem sie geschlossen wird, eine kleine Menge an in der Aussenluft im Zeitpunkt des Sohijsssens enthaltener Feuchtigkeit eingeschlossen wird. Wenn die in der Verpackung enthaltenen Stoffe empfindlich gegen Feuchtigkeit sind, so ist es notwendig, diese eingeschlossene Feuchtigkeit zu absorbieren. Zu diesem Zwecke bildet jeder Ansatz 7 nach der Innenseite der Abstützplatte hin eine Ausnehmmg 11, in welche durch einen leichten Druck eine Kapsel 12 von entsprechender Form mit dehydratisierendem Inhalt eingedrückt werden kann. Bei der dargestellten Ausführungsform weist die Kapsel 12 einen oder mehrere seitliche Ansätze 13 auf, durch deren Elastizität die Kapsel durch Reibung gegen die Landungen der sie aufnehmenden Ausnehmung in dieser gehalten wird.
Gemäss einer anderen Ausführungsform besteht die membran selbst aus einem Merkstoff mit dehydratisierenden Eigenschaften oder ist mit einem btoff von solchen Eigenschaften überzogen.
Selbstverständlich ist die Neuerung nicht auf die vorstehend im einzelnen beschriebenen und die in den Abbildungen dargestellte Ausführungsform beschränkt, die nur als Beispiele anzusehen sind. Vielmehr sind demgegenüber Änderungen möglich, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.
So kann die Verpackung auch eine beliebige andere sie die dargestellte Gestalt haben. Falls der Deckel genau auf uen Grundkörper aufgepasst ist, kann die innere Ringwulst in Fortfall kommen. Die membran kann eine andere Form besitzen, sowie aus mehreren verschiedenen Elementen zusammengesetzt sein9 deren jedes eine Öffnungen des Deckels umgibt

und die eine oder mehreren dehydratisierenden Kapseln konnten

in dem Deckel auch in beliebiger anderer Weise befestigt sein.
Schutzansprüche:

Claims

Schutzansprüche: 1. Dichte Verpackung, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus einem in seinem oberen Teil völlig offenen Hohlkörper, auf dem ein diesen völlig umschließender Deckel haubenartig aufgesetzt ist, besteht, wobei im Boden des Deckels eine bewegliche, auf der oberen Kante der Seitenwandungen des Körpers aufruhende Abstützplatte angeordnet ist, auf welche durch wenigstens eine in dem Deckel vorgesehene Öffnung ein Druck ausgeübt werden kann, wenn der Deckel abgehoben werden soll, wobei die Abdiciitung der Verpackung zwischen dem Körper und dem Deckel durch genaues Zusammenpassen der beiden Teile und zwischen dem Deckel und der Abstützplatte durch wenigstens eine uembran, vorzugsweise von der Form eines Faltenbalges, erfolgt, deren eine Kante in Kontakt. Mit der Innenfläche des Deckels steht und die eine oder mehrere Öffnungen des Deckels umschließt, während die andere in Kontaktmit der oberen Fläche der Abstützplatte steht.

2. Verpackung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die einzige Membran grundsätzlich Rinform besitzt und in der Nähe der Kante der Abstützkante liegt. Verpackung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daJ wenigstens eine der Kanten der Membran an dem Sea : 3 : Körper,

mit dem sie sich in Kontakt befindet, befestigt ist.

4. Verpackung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, da ohne gleichzeitige Befestigung der Membran an dem Deckel und der Abstützplatte diese zwischen dem Boden des Deckels und einem von der Innenfläche der Seitenwandung des Deckels vorspringenden Ringwulst eingeklemmt ist. 5. Verpackung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn-

zeichnet, daß eine der beiden sich gegenüberliegenden Flächen des Körpers und des Deckels einen eine zusätzliche Abdichtung zwischen beiden Teilen bildenden Ringwulst aufweist.

6. Verpackung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenfläche der Abstützplatte Höglichkeiten zur Anbringung wenigstens einer dehydratisierenden Kapsel an ihr aufweist.

7. Verpackung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung zur Befestigung jeder dehydratisierenden Kapsel aus einer in der Abstützplatte vorgesehenen Ausnehmung von solchen Abmessungen besteht, daß die Kapsel in diese durch einen leichten Druck eingepresst und ebenso wieder umgekehrt zwecks Erneuerung entnommen werden kann.

8. Verpackung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerung zur Aufnahme der dehydratisierenden Kapsel durch den inneren Teil eines Vorsprunges gebildet ist, dessen Aussenteil ZD u in der Öffnung des Deckels gleiten mann. 9. Verpackung nach Anspruch l bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Liembran aus einem Uerkstoff mit dehydratisierenden Eigen- schaften beetet oder mit einem solchen Stoff überzogen ist.