DE3931982A1 - Elektromotorisch angetriebenes geraet - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein elektromotorisch angetriebe­ nes Gerät, insbesondere ein Gerät zur medizinisch rich­ tigen Pflege des Zahnfleisches und der Zähne, bei dem eine Bürste quer zur Längsausdehnung des Gehäuses in zwei entgegengesetzte Richtungen Drehbewegung ausführt und auf das Gehäuse aufsteckbar ist.

Dieses Gerät zur Pflege des Zahnfleisches und der Zähne unterscheidet sich von den bisher bekannten elektrischen Zahnbürsten durch die mit diesem erzielbaren Reinigungs- und Pflegemethode. Die bekannten elektrisch betriebenen Zahnbürsten bewegen sich oszilierend in einer Kreisab­ schnittsbewegung am Zahn und Zahnfleisch auf und ab, eventuell überlagert mit einer ca. 2 mm Hin- und Herbe­ wegung. Aus zahnmedizinischer Sicht sollten aber die Zähne so gereinigt werden, daß das sehr empfindliche und pflegebedürftige Zahnfleisch nicht unter der Reini­ gung der Zähne leidet, sondern gleichzeitig mitgepflegt wird. Die Paradontose, d. h. das krankhafte sich Zurück­ ziehen des Zahnfleisches vom Zahn, wobei der empfindli­ che Wurzel- und Nervenbereich des Zahnes teilweise frei­ gelegt wird, muß durch die Pflege von Zahn und Zahn­ fleisch verhindert oder zumindest aufgehalten bzw. ver­ zögert werden. Dazu empfehlen die Zahnärzte, daß beim Rei­ nigen der Zähne mit einer manuell betriebenen Zahnbürste nicht unkontrolliert diese Zahnbürste auf den Zähnen und auf dem Zahnfleisch hin- her und auf- ab bewegt werden soll, sondern man soll die Zahnbürste so führen, daß diese vom Zahnfleisch zum Zahn hin bürstet. Durch diese Reini­ gungsmethode wird das Zahnfleisch immer zum Zahn hin ge­ bürstet und massiert und dabei wird der Schmutz bzw. die Speisereste aus den Lücken zwischen den Zähnen herausge­ bürstet. Diese richtige Zahn- und Zahnfleischpflege ist jedoch sehr schwer mit einer manuell zu bedienenden Zahn­ bürste durchzuführen und mit den auf dem Markt befindli­ chen elektrisch betriebenen Zahnbürsten überhaupt nicht! Die elektrisch betriebenen Zahnbürsten funktionieren in keinem Fall so, wie es medizinisch richtig wäre, sondern sie bürsten das Zahnfleisch zum Zahn hin und auch wieder vom Zahn weg und dadurch die Speisereste wieder in die Taschen zwischen dem Zahnfleisch und dem Zahn hinein!

Durch die DE-OS 34 30 694 ist eine elektrisch betriebene Rundumzahnfleischmassage- und Zahnputzbürste bekannt ge­ worden, bei der an einem Stiel am vorderen Ende die Borsten rundum angeordnet sind. Weiterhin ist der dürf­ tigen Beschreibung zu entnehmen, daß die Bürste an ein nicht dargestelltes und nicht beschriebenes Aggregat an­ geschlossen werden kann, das die Bürste in Drehbewegung versetzt, wobei die Drehbewegung auch noch rechts- und linkslaufend sein soll. Eine technische Lehre, wie man so etwas herstellt bzw. wie so eine "Rundumbürste" ge­ staltet sein soll, um die im Pflichtenkatalog aufgeführ­ ten Dinge zu erreichen, vermittelt die Druckschrift auf keinen Fall. Was bei der "Rundumbürste" fehlt, ist ein Schutz der Innenwange gegen die rotierende Borsten. Sind die Borsten zu weich, kann kein Schaden beim Putzen an der Innenwange entstehen und das Zahnfleisch wird nicht massiert, sind die Borsten aber härter, wird zwar das Zahnfleisch massiert, aber die Innenwange auch beschä­ digt.

Durch die DE-OS 35 16 201 ist eine Massage-Zahnbürste bekannt geworden, deren Bürstenkopf auf einer Antriebs­ welle steckt, die aus einem Gehäuse herausragt und an ihrem frei aus dem Gehäuse herausragenden Ende eine leichte Abkröpfung aufweist, durch die die auf das Ende der Welle aufgesteckte Bürste beim Drehen der Welle ei­ nen leichten Ausschlag bekommt, was der Massage des Zahnfleisches dienen soll. Die Bürste selbst ist auch rundum mit Borsten bestückt und auf der einen Seite der Bürste befindet sich ein dünnes Teil aus Blech oder Kunststoff, das beim Rotieren der Bürste die Innenwange vor Beschädigung schützen soll. Außen am Gerätegehäuse ist ein Schiebeschalter angebracht, der mit einem Finger der das Gerätegehäuse haltenden Hand schaltbar ist. Wenn die Bürste sich nach rechts drehen soll, muß der Schalter erst von der Nullstellung über die Linkslaufstellung ge­ schaltet werden, um einen Rechtslauf der Bürste zu errei­ chen, aber schlimmer ist, daß der Benutzer der Bürste mit dem Gerät durch falsches Schalten auch vom Zahn zum Zahn­ fleisch bürsten kann, was den vorher erwähnten Effekt be­ wirkt, daß Speisereste erst recht in die Taschen zwischen Zahnfleisch und Zahn gebürstet werden. Außerdem wird durch den Knick in der Antriebswelle der Durchmesser der rotierenden Bürste größer und das Gerät dadurch unhand­ licher. Weitere Einzelheiten sind der ebenfalls dürfti­ gen Beschreibung nicht zu entnehmen.

Die Erfindung hat die Aufgabe, ein elektromotorisch ange­ triebenes Gerät, insbesondere ein Gerät zur medizinisch richtigen Pflege des Zahnfleisches und der Zähne zu schaf­ fen, das eine medizinisch richtige Zahnpflege garantiert und eine Fehlschaltung der Drehrichtung bei der Benutzung ausschließt.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 enthaltenen Merkmale gelöst.

Dadurch, daß die Bürste des auf die Welle aufsteckbaren Bürstenkopfes im angetriebenen Zustand eine Dreh- und Hubbewegung ausführt, wird in der einen Drehrichtung vom Zahnfleisch zum Zahn gebürstet, dann führt die Bürste eine Hubbewegung aus und nach dieser Hubbewegung befin­ det sich die Bürste wieder am Ausgangspunkt am Zahn­ fleisch. Diese Hubbewegung ist in der weiteren Beschrei­ bung auch mit Rückhub bezeichnet. Beim Rückhub hebt die Bürste vom Zahn und vom Zahnfleisch ab.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unter­ ansprüchen enthalten.

Das Gerät läßt sich leicht reinigen, da die Bürste, der Bürstenkopf und die Schalthülse eine Einheit bilden, die leicht vom Gerät abgenommen werden kann.

Eine einfache Ausführung ergibt sich auch dadurch, daß die Bürste im Bürstenkopf gelagert ist. Dadurch, daß die Schaltkanten, der Bürstenkopf und die Schalthülse mitei­ nander verbunden sind, ist der Bürstenkopf ein Teil des Schaltmechanismus und wirkt mit diesem zusammen.

Dadurch, daß das Umschalten der Dreh- und Hubrichtung der Bürste bzw. des Motors durch die das Gerät halten­ den Hand durch Verdrehen desselben erfolgt, kann eine falsche Bürstrichung sich nicht ergeben.

Dadurch, daß die Änderung der Drehrichtung des Motors zu beiden Seiten der Nullstellung liegt, ist die Hand­ habung des Gerätes sicherer.

Dadurch, daß die Nullstellung des Gerätes eine Raste ent­ hält und die Raste so ausgebildet ist, daß während der Benutzung des Gerätes, beim Loslassen desselben der Schaltmechanismus automatisch in die Nullstellung zu­ rückschwenkt, kommt das Gerät sofort zum Stehen bzw. schaltet sicher ab.

Einen großen Vorteil bildet die Anordnung des Schaltme­ chanismuses im Gehäuse. Dort ist er lediglich von der Drehung des Gehäuses abhängig und nicht durch eine zu­ fällig ungewollte Bedienung.

Die Erfindung wird anhand von Zeichnungen beschrieben. In den Zeichnungen zeigt:

Fig. 1 ein elektromotorisch angetriebenes Gerät nach der Erfindung von der Seite her gesehen und geschnit­ ten gezeichnet,

Fig. 2 ein elektromotorisch angetriebenes Gerät nach Fig. 1 mit abgenommenen Bürstenkopf von der Sei­ te her gesehen und teilweise geschnitten gezeich­ net,

Fig. 3 den Bürstenkopf des elektromotorisch angetriebe­ nen Gerätes nach der Erfindung von der Seite her gesehen und geschnitten gezeichnet in der Stel­ lung "Rückhub", mit den Borsten hinter der Schaltkante,

Fig. 4 den Bürstenkopf nach Fig. 3 von der Stirnseite her gesehen geschnitten nach Linie DD in Fig. 3,

Fig. 5 den Bürstenkopf des elektromotorisch angetriebe­ nen Gerätes nach der Erfindung von der Seite her gesehen und geschnitten gezeichnet in der Stel­ lung "Bürsthub", mit den Borsten die Schaltkan­ te überragend, so daß sie die Bürstwirkung aus­ führen,

Fig. 6 den Bürstkopf nach Fig. 5 von der Stirnseite her gesehen geschnitten nach Linie EE in Fig. 5,

Fig. 7 den Bürstenkopf des elektromotorisch angetriebe­ nen Gerätes nach der Erfindung von der Stirnsei­ te her gesehen in Bürststellung gezeichnet (volle, durchgehende Striche), sowie Schwenk- und Rückhubbewegung (gestrichelt gezeichnet), wodurch der Bewegungsablauf deutlich gezeigt wird, vergrößert dargestellt,

Fig. 8 den Bürstenkopf des elektromotorisch angetriebe­ nen Gerätes nach der Erfindung von unten her ge­ sehen (Sicht auf die Borsten) teilweise ge­ schnitten und vergrößert gezeichnet,

Fig. 9 das Schaltgestänge des Bürstenkopfes nach Fig. 3 geschnitten nach der Linie AA in Fig. 1 und ver­ größert dargestellt,

Fig. 10 den Schaltmechanismus des elektromotorisch ange­ triebenen Gerätes nach der Erfindung geschnitten nach der Linie BB in Fig. 1, vergrößert darge­ stellt und

Fig. 11 den Schaltmechanismus des elektromotorisch ange­ triebenen Gerätes nach der Erfindung geschnitten nach der Linie CC in Fig. 1, vergrößert darge­ stellt.

In Fig. 1 ist das elektromotorisch angetriebene Gerät nach der Erfindung von der Seite her gesehen und ge­ schnitten dargestellt. Mit 1 ist das Gehäuse des Ge­ rätes bezeichnet. In dem Gehäuse 1 ist der Akku 2 ange­ ordnet, der über die Steckkontakte 3 und 4, die in der Platte 5 befestigt sind, über ein entsprechendes Vor­ schaltgerät am Netz aufgeladen werden kann. An der un­ teren Stirnseite des Gehäuses 1, in der die Steckkontak­ te 3 und 4 aus dem Gehäuse 1 herausragen, ist das Gehäu­ se 1 nach innen abgesetzt, so daß die Steckkontakte 3 und 4 von der Abschlußkante 6 zurückgesetzt sind. Die Steckkontakte 3 und 4 können mit den Dichtungen 7 und zum Gehäuse hin abgedichtet sein. Die Steckkontakte 3 und 4 sind mit dem Akku 2 über Leitungen 9 und 10 ver­ bunden. In dem Gehäuse 1 ist neben dem Akku 2 ein Motor 11 angeordnet, der am Getriebegehäuse 12 befestigt ist.

Die Antriebswelle 13 des Motors 11 ist mit einem Zahn­ rad 14 fest verbunden. Die Antriebswelle 13 ist im Mo­ tor 11 gelagert, dies ist aber nicht dargestellt. Das Zahnrad 14 ist mit dem Zahnrad 15 im Eingriff. Das Zahn­ rad 15 ist mit dem Zahnrad 16 fest verbunden und bildet das Zahnradpaar 17, das auf der Welle 18 drehbar gela­ gert ist. Die Welle 18 ist wiederum im Getriebegehäuse 12 gelagert. Das Zahnrad 16 ist mit dem Zahnrad 14′ im Eingriff, das mit der Antriebswelle 19 fest verbunden ist. Die Antriebswelle 19 ist über das Lager 20 im Ge­ triebegehäuse 12 und über das Lager 21 im Schalterhals 22 gelagert. Im Getriebegehäuse 12 befindet sich auch die elektrischen Schleifkontakte 23 und 24, die über eine Feder 25 vorgespannt sind und an dem Schaltmecha­ nismus 26 anliegen. Zu den Schleifkontakten 23 und 24 führen die Leitungen 36 und 37, die über den Leitungs­ strang 35 mit dem Motor 11 verbunden sind. Der Schalt­ mechanismus 26 ist vor dem Getriebegehäuse 12 angeord­ net und in diesem im Lager 28 und im Gehäusekopf 27 im Lager 28′ gelagert. Die elektrischen Kontakte 29 und 30 sind mit dem Schaltmechanismus 26 fest verbunden. Zur besseren Darstellung wurde die Schnittebene des obe­ ren Kontaktes 29 geschwenkt. Zu den Kontakten 29 und 30 führen die Leitungen 33 und 34, die über den Leitungs­ strang 35 mit dem Akku 2 verbunden sind. Die Raste 38 ist im Gehäusekopf 27 angeordnet und wirkt auf den Schaltmechanismus 26. Die Raste 38 besteht aus der Kugel 39, der Feder 40 und der Verstellschraube 41, die zum Einstellen der Härte der Raste 38 dient. Der Anschlag 42 ist mit dem Gehäusekopf 27 fest verbunden und begrenzt den Drehwinkel des Schaltmechanismus 26, der etwa 5° be­ trägt. Der Gehäusekopf 27 bildet mit dem Gehäuse 1 eine Einheit. Die Dichtung 43 dichtet den Gehäusekopf 27 ge­ genüber dem Schalterhals 22 ab und dieser wird über die Dichtung 44 zur Antriebswelle 19 abgedichtet. Auf den Schalterhals 22 ist die Schalthülse 45 gesteckt und mit dem Stift 46 gegen Verdrehung gesichert. Die Schalthül­ se 45 ist mit dem Bürstenkopf 54 fest verbunden. Im Bürstenkopf 54 ist die Bürste 47 mit dem Hubzapfen 57 im Exzenter 56 und über das Lager 61 in der Bürstenkopf­ führung 51 gelagert. Die Bürste 47 besteht aus dem Bors­ tenhalter 58, in dem die Borsten 50 befestigt sind. An der unteren Fläche der Bürste 47 sind die Borsten 50 gleichmäßig verteilt befestigt. Die Bürste 47 ist in den Bürstenhalter 59 eingsteckt und kann nach Verschleiß ausgewechselt werden. Der Bürstenhalter 59 wird durch den Exzenter 56 über den Hubzapfen 57 angetrieben und durch den Führungsstift 62 mit dem Lager 61 in der Bürstenkopfführung 51 zu einer Drehbewegung mit überla­ gerter Hubbewegung geführt. Der Bürstenhalter 59 glei­ tet auf der Bürstenkopfführung 51. Die Bürste 47 ist mit der Welle 52 über den Exzenter 56 schwenkbar ver­ bunden, die wiederum am anderen Ende an der Kupplung 53 befestigt ist. Die Kupplung 53 ist mit dem Bürstenkopf 54 verbunden und kann auf die Antriebswelle 19 aufge­ steckt bzw. von dieser abgezogen werden. Der Bürsten­ kopf 54 wird in Fig. 2 näher beschrieben.

In Fig. 2 ist das elektromotorisch angetriebene Gerät nach der Erfindung mit abgenommenem Bürstenkopf 54 von der Seite her gesehen und teilweise geschnitten gezeich­ net. Auf dem Gehäuse 1 ist der Gehäusekopf 27 befestigt. In diesem Gehäusekopf 27 ist die Raste 38 angeordnet, die aus der Kugel 39, der Feder 40 und der Verstell­ schraube 41 besteht und auf den Schaltmechanismus 26 wirkt. Mit dem Schaltmechanismus 26 ist der Schalter­ hals 22 verbunden in dem der Stift 46, das Lager 21 und die Dichtung 44 angeordnet sind. Im Gehäusekopf 27 ist das Lager 28′ und die Dichtung 43 für den Schalt­ mechanismus 26. Aus dem Schalterhals 22 ragt die An­ triebswelle 19 heraus. Der abgezogene Bürstenkopf 54 zeigt in dieser Schnittdarstellung die Kupplung 53, die daran befestigte Welle 52, die Schalthülse 45 und die daran befestigten Bürstenkopfführung 51. Die Welle 52 ist im Lager 48 drehbar gelagert und endet mit dem Exzen­ ter 56 welcher mit dem Bürstenhalter 59 über den Hubzap­ fen 57 verbunden ist. Der Bürstenhalter 59 ist mit dem Füh­ rungsstift 62 fest verbunden welcher am anderen Ende mit dem Lager 61 fest verbunden ist. Am Bürstenhalter 59 sitzt die Bürste 47 bestückt mit den Borsten 50. Am Bür­ stenkopf 54 ist der Schaltbügel 60 befestigt, der mit der Schaltkante 55 abschließt.

In Fig. 3 ist das elektromotorisch angetriebene Gerät nach der Erfindung auf den Ausschnitt am Bürstenkopf 54 von der Seite her gesehen und teilweise geschnitten ge­ zeichnet. Der von dem Gerät nach der Erfindung abnehm­ bare Bürstenkopf 54 zeigt in dieser Ansicht folgende Einzelheiten: Die Schalthülse 45, die mit der Bürsten­ kopfführung 51 fest verbunden ist, in der der Führungs­ stift 62, das Lager 61 und der Bürstenhalter 59 gleitend gelagert ist. Die Kupplung 53 ist mit der Welle 52 fest verbunden, welche mit dem Exzenter 56 endet. Im Exzenter 56 gleitet der Hubzapfen 57. Die Bürste 47 ist in den Bürstenhalter 59 eingesteckt und besteht aus Borstenhal­ ter 58 und Borsten 50. Am Bürstenkopf 54 ist der Schalt­ bügel 60 und daran die Schaltkante 55 befestigt. Die Bürste 47 befindet sich in der gezeichneten Stellung im Rückhub.

In Fig. 4 ist der Antriebsmechanismus des Bürstenhalters 59 im Bürstenkopf 54 von der Stirnseite her gesehen ge­ schnitten nach Linie DD in Fig. 3 gezeichnet. Diese Schnittebene zeigt die Gegenlagerung des Bürstenhalters 59. Sie besteht aus den Führungsstiften 62 und 64 sowie den Lagern 61 und 63. Die Welle 52 sitzt im Bürstenkopf 54, welcher von der Schalthülse 45 umgeben ist.

In Fig. 5 ist der Bürstenkopf 54 nach Fig. 2 nochmals dargestellt. Er unterscheidet sich von Fig. 3 durch die Stellung der Bürste 47 in "Bürststellung". Alle Bezeich­ nungen können von Fig. 3 übernommen werden.

In Fig. 6 ist der Antriebsmechanismus des Bürstenhal­ ters 59 im Bürstenkopf 54 von der Stirnseite her gese­ hen geschnitten nach Linie EE in Fig. 5 gezeichnet. Die Schnittebene zeigt die Dreh- Hubführung des Bürstenhal­ ters 59 in der Bürstenkopfführung 51. Die Führungsstif­ te 62 und 64 gleiten in der Aussparung der Bürstenkopf­ führung 51. Die Lager 61 und 63 gleiten von hinten ge­ gen die Bürstenkopfführung 51, welche mit der Schalthül­ se 45 fest verbunden ist. An dieser Schalthülse 45 ist der Schaltbügel 60 befestigt. Im Exzenter 56 gleitet der Hubzapfen 57.

In Fig. 7 ist der Bürstenkopf 54 nach Fig. 5 von der Stirnseite her gesehen vergrößert gezeichnet. Diese Dar­ stellung dient dem Verständnis des Bewegungsablaufes der Bürste 47, die sich in der Mitte der beiden Schalt­ kanten 55 befindet. Man erkennt die Borsten 50, den Schaltbügel 60 welcher mit dem Bürstenkopf 54 verbunden ist und die Schaltkanten 55. Die Zeichnung ist in zwei Ebenen aufgeteilt, die Aktionsebene welche das Betätigen zum Schalten der jeweils erforderlichen Drehrichtung der Bürste 47 darstellt, sowie der Reaktionsebene welche die daraus folgende Bürstenbewegung zeigt. Wird in der Akti­ onsebene die Schaltkante 55 an das Zahnfleisch wie links dargestellt angelegt, so dreht sich in der Reaktionsebe­ ne die Bürste 47 in der Hub- Drehbewegung gegen den Uhr­ zeigersinn (siehe 1.). Wird die rechte Schaltkante 55 ans Zahnfleisch gelegt ist die Reaktionsbewegung der Bürste 47 mit dem Uhrzeigersinn drehend (siehe 2.) .

In Fig. 8 ist der Bürstenkopf 54 nach Fig. 5 von unten in Richtung auf die Borsten 50 vergrößert gezeichnet. Die Bürste 47, welche im Bürstenhalter 59 montiert ist, besteht aus dem Borstenhalter 58 und den Borsten 50. Der Borstenhalter 59 ist mit den Führungsstiften 62 und 64 in der Bürstenkopfführung 51 geführt und mit den La­ gern 61 und 63 axial fixiert und wird über den Hubzap­ fen 57 und den Exzenter 56 und die damit verbundene Welle 52 angetrieben. Die Welle 52 ist mit der Kupplung 53 fest verbunden und im Lager 48 gelagert.

In Fig. 9 ist das Schaltgestänge des Bürstenkopfes 54 nach Fig. 3 geschnitten nach der Linie AA in Fig. 1 ver­ größert dargestellt. In der Kupplung 53 steckt die An­ triebswelle 19, die für eine Drehmomentübertragung an dieser Stelle, die gleichzeitig Trennstelle ist, als Viel­ kant 65 ausgeführt und auf das mit der Antriebswelle 19 zu kuppelnde Teil abgestimmt ist. Im Hintergrund, ge­ strichelt gezeichnet, sieht man das runde Profil der Antriebswelle außerhalb der Kupplung 53, die sich in der Schalthülse 45 befindet.

In Fig. 10 ist der Schaltmechanismus 26 des elektromo­ torisch angetriebenen Gerätes nach der Erfindung inner­ halb des Gehäuses 1 geschnitten nach der Linie BB in Fig. 1 vergrößert dargestellt. In dem Gehäuse 1 befindet sich das Getriebegehäuse 12, in dem die elektrischen Schleifkontakte 23 und 24 federnd gelagert und isoliert sind. An dieser Schnittstelle befindet sich das Lager 28 für den Schaltmechanismus 26. Die Antriebswelle 19 führt durch den Schaltmechanismus 26 hindurch.

In Fig. 11 ist der Schaltmechanismus 26 des elektromo­ torisch angetriebenen Gerätes nach der Erfindung inner­ halb des Gehäuses 1 geschnitten nach der Linie CC in Fig. 1 vergrößert dargestellt. Das Gehäuse 1 ist fest mit dem Gehäusekopf 27 verbunden, in dem der Anschlag 42 steckt, durch den der Schaltmechanismus 26 in der Dreh­ bewegung begrenzt wird. Die Antriebswelle 19 führt durch den Schaltmechanismus 26 hindurch. Die elektrischen Kon­ takte 29 und 32 sind isoliert fest im Schaltmechanismus 26 angeordnet.

Wie aus Fig. 1 ersichtlich, liegen die Schnittebenen von Fig. 10 nach der Linie BB und der Fig. 11 nach der Linie CC eng beieinander.

Kommen die Schleifkontakte 23 und 24 von Fig. 10 mit den elektrischen Kontakten 30 und 31 der hier beschrie­ benen Fig. 11 in Berührung, so ergibt dies die eine Mo­ tordrehrichtung. Kommen die Schleifkontakte 23 und 24 von Fig. 10 mit den elektrischen Kontakten 29 und 32 in Berührung, so ergibt dies die andere Motordrehrichtung. Zwischen diesen beiden Schaltstellungen liegt die Aus- bzw. Nullstellung, die durch die Raste 38 festgelegt ist. Um den Motor 11 in die eine oder andere Richtung drehen zu lassen, muß das in der Hand gehaltene Gehäuse 1 bei in den Mund gestecktem Bürstenkopf 54 von Hand leicht verdreht werden. Läßt man die zum Verdrehen benötigte Kraft wieder nach, so stellt sich das Gerät automatisch in die Nullstellung zurück, wodurch das Drehmoment der Antriebswelle 19 unterbrochen wird. Die Nullstellung ergibt sich, wenn der Schleifkontakt 24 aus Fig. 10 zwischen den Kontakten 29 und 31 und der Schleifkon­ takt 23 aus Fig. 10 zwischen den Kontakten 30 und 32 sich befindet. Diese Nullstellung stellt sich durch die Raste 38, dargestellt in Fig. 1, immer selbständig ein.

Funktionsbeschreibung

Das Mundpflegegerät ist als unabhängiges, elektrisches Gerät ausgebildet. Durch den im Gehäuse 1 angeordneten wiederaufladbaren Akku 2 kann das Gerät ohne Netzschnur verwendet werden. Das Gehäuse 1 ist schlank ausgeführt, so daß es gut in der Hand des Benutzers beim Zähneputzen liegt. Wie bereits erwähnt, besteht das Gerät aus einem Gehäuse 1, das der Benutzer in der Hand hält, und einem auf das Gehäuse 1 aufsteckbaren Bürstenkopf 54. Die Bür­ ste 47 ist wie eine manuelle Zahnbürste ausgebildet. Die Borsten 50 der Bürste 47 sind auf einer Fläche des Borstenhalters 58 gleichmäßig angeordnet. Sie weist da­ her die Vorteile der manuellen Zahnbürste auf, welche sind richtige Dimensionierung und nach medizinischen Gesichtspunkten optimierte Borstenbestückung. Die Bür­ ste 47 ist in dem Bürstenhalter 59 befestigt und kann nach Verschleiß aus diesem mit einer neuen Bürste 47 gewechselt werden. Aus hygienischen Gründen hat jeder Benutzer einen eigenen auswechselbaren Bürstenkopf 54. Um die günstigt Bürstmethode vom Zahnfleisch zum Zahn hin zu erzielen, muß die Bürste 47 eine überlagerte, zweifache Bewegung machen. Sie muß am Zahnfleisch und am Zahn mit einer drehenden bzw. schwenkenden Bewegung hinunterbürsten und beim Zurückschwenken muß die Bürste 47 vom Zahnfleisch oder Zahn abheben um so ohne Bürst­ effekt die Ausgangsstellung zu erreichen. Damit man nun die Bürste 47 beim nichtbürstenden Rückhub nicht auto­ matisch mit der Hand an die zu bürstende Mundpartie drückt, benötigt man einen Abstandshalter. Die Dreh- und Hubbewegung der Bürste 47 muß umschaltbar sein, da je nach zu pflegenden Stelle im Mund des Benutzers die Bürste 47 einmal linksherum oder rechtsherum drehen bzw. schwenken muß. Das Umschalten der Dreh- und Hubbewegung der Bürste 47 wird nicht durch einen externen Schalter erzielt, sondern bei in den Mund gestecktem Gerät, wobei die Bürste 47 am Zahn bzw. Zahnfleisch anliegt und die Schaltkante 55, welche gleichzeitig der benötigte Abstandshalter für den Bürstenrückhub ist, an dem Ober- oder Unterkiefer leicht angelegt ist, wobei mit der das Gehäuse 1 haltenden Hand das Gehäuse 1 leicht gedreht wird. Das Drehen kann nach rechts oder links erfolgen, auf diese Weise erhält man den Rechts- oder Linkslauf des Motors 11 (Fig. 7). Die Bürste 47 dreht sich um einen Kreisausschnitt zwischen den beiden Schaltkanten 55 bzw. Abstandshaltern. Der Bürstenkopf 54 ist ein auf das Gehäuse 1 aufgestecktes Teil und ist in der aufgesteckten Stellung in der Null- oder Ruhestellung, in der auch der aufgesteckte Bürstenkopf 54 verrastet. Durch die oben beschriebene Drehung des Gehäuses 1 nach rechts oder links wird der Rechts- und Linkslauf des Motors 11 er­ reicht. Bei einem externen Schalter müßte der Benutzer immer überlegen, nach welcher Drehrichtung er nun schal­ ten muß, um ein Bürsten vom Zahnfleisch zum Zahn zu er­ reichen. Die Drehung erfolgt etwa in einem Winkel von 5°, dadurch betätigt man mit dem Schaltmechanismus 26 den Schalter, der die gewünschte Hub- Drehrichtung der Bürste 47 schaltet. Beim Beenden des geringen Anlegdruckes der Schaltkanten 55 der Schalthülse 45 an das Zahnfleisch bzw. beim Beenden des Verdrehens des Gehäuses 1 von Hand, schnappt der Schaltmechanismus 26 in die Nullstellung zurück. Rückt man nun das Mundpflegegerät in eine Stel­ lung am anderen Kieferteil und dreht man das Gehäuse 1 in die andere Richtung, wird ein Bürsten vom Zahnfleisch zum Zahn auch am anderen Kieferteil erreicht. Der Rast­ mechanismus, der eine Rückstellkraft ausübt, unterstützt die Bewegung in die Ausgangs- oder Nullstellung.

Das elektromotorisch angetriebene Mundpflegegerät wird folgendermaßen benutzt:
Das Mundpflegegerät wird am Gehäuse 1 in die linke oder rechte Hand genommen, so daß der Bürstenkopf 54 zum Mund hinzeigt und die Borsten 50 zur zu pflegenden Zähnepartie weisen. Nun führt man den Bürstenkopf 54 in den Mund zu der zu pflegenden Zähnepartie ein und drückt die Borsten 50 leicht an die Zähne. Um das elektromotorisch angetrie­ bene Mundpflegegerät einzuschalten, verdreht der Benutzer das Gehäuse 1 zum Zahnfleisch hin zu der zu pflegenden Zähnepartie, so daß die Schaltkante 55 sich am Zahn­ fleisch anlegt und hiermit der Bürstenkopf 54 um ca. 5° verdreht wird. Dieser Verdrehwinkel wird über die Schalt­ hülse 45 auf den Schalterhals 22 durch den Stift 46 über­ tragen. Dadurch verdreht sich auch der Schaltmechanismus 26 um ca. 5° zum Gehäuse 1 und hiermit auch zum Getriebe­ gehäuse 12 hin. Wie in Fig. 10 erkennbar, befinden sich die elektrischen Schleifkontakte 23 und 24 im Getriebe­ gehäuse 12. In Fig. 11 sind die elektrischen Kontakte 29 und 32 zu sehen, die im Schaltmechanismus 26 sitzen. Wie aus Fig. 1 zu erkennen, liegen die Schnitt­ ebenen B-B für Fig. 6 und C-C für Fig. 11 dicht beieinan­ der. Die elektrischen Schleifkontakte 23 und 24 aus Fig. 10 liegen auf dem Schaltmechanismus 26 von Fig. 11 an. Dreht sich nun der Schaltmechanismus 26 durch das Anle­ gen der Schaltkante 55 am Zahnfleisch um ca. 5° in die eine Richtung der zu pflegenden Zähnepartie, so kommt der elektrische Kontakt 29 mit dem elektrischen Schleifkon­ takt 24 und der elektrische Kontakt 32 mit dem elektri­ schen Schleifkontakt 23 in Berührung und hierdurch wird die eine Drehrichtung des Motors 11 geschaltet. Dreht sich nun der Schaltmechanismus 26 durch das Anlegen der Schaltkante 55 am Zahnfleisch der zu pflegenden Zähne­ partie um ca. 5° in die andere Richtung, so kommt der elektrische Kontakt 31 mit dem elektrischen Schleifkon­ takt 24 und der elektrische Kontakt 30 mit dem elektri­ schen Schleifkontakt 23 in Berührung und hierdurch wird der Stromfluß für die andere Drehrichtung des Motors 11 geschaltet. Dieses Links- und Rechtsdrehen des Motors 11 wird über die Zahnräder 14, 14′, 15 und 16 auf die An­ triebswelle 19 übertragen. Der Bürstenkopf 54 steckt mit der Kupplung 53 auf der Antriebswelle 19. Die Kupplung 53 überträgt die Drehung der Antriebswelle 19 auf die Welle 52 und diese ist mit dem Exzenter 56 ver­ bunden. Die im Bürstenhalter 58 fixierte Bürste 47 führt eine überlagerte Dreh- Hubbewegung angetrieben durch den Exzenter 56 beim Anlegen der Schaltkante 55 am Zahn­ fleisch der zu pflegenden Zähnepartie immer vom Zahn­ fleisch weg hin zum Zahn aus. Man muß beachten, daß die Zahnpflege des Ober- und Unterkiefers getrennt vorgenom­ men wird, so daß das richtige Schalten der Drehrichtung bewußt durchgeführt wird. Der Exzenter 56 treibt über den Hubzapfen 57 den Bürstenhalter 59 und mit diesem die Bürste 47 an, welcher über die Bürstenkopfführung 51 die Dreh- Hubbewegung ausführt. Beim Abheben der Schaltkante 55 vom Zahnfleisch weg, also nach Beenden des Reinigungsvorgangs, schaltet das Gerät durch die Raste 38 und die Rückstellkraft, resultierend aus der Reibung des Dreh- und Hubantriebs, selbständig wieder in die Null- und Ausgangsstellung zurück.

Bezugszeichenliste:

 1  Gehäuse
 2  Akku
 3  Steckkontakt
 4  Steckkontakt
 5  Platte
 6  Abschlußkante
 7  Dichtung
 8  Dichtung
 9  Leitung
10  Leitung
11  Motor
12  Getriebegehäuse
13  Antriebswelle
14  Zahnrad
14′ Zahnrad
15  Zahnrad
16  Zahnrad
17  Zahnradpaar
18  Welle
19  Antriebswelle
20  Lager
21  Lager
22  Schalterhals
23  Schleifkontakt
24  Schleifkontakt
25  Feder
26  Schaltmechanismus
27  Gehäusekopf
28  Lager
28′ Lager
29  elektrischer Kontakt
30  elektrischer Kontakt
31  elektrischer Kontakt
32  elektrischer Kontakt
33  Leitung
34  Leitung
35  Leitungsstrang
36  Leitung
37  Leitung
38  Raste
39  Kugel
40  Feder
41  Verstellschraube
42  Anschlag
43  Dichtung
44  Dichtung
45  Schalthülse
46  Stift
47  Bürste
48  Lager
49  Lager
50  Borsten
51  Bürstenkopfführung
52  Welle
53  Kupplung
54  Bürstenkopf
55  Schaltkanten
56  Exzenter
57  Hubzapfen
58  Borstenhalter
59  Bürstenhalter
60  Schaltbügel
61  Lager
62  Führungsstift
63  Lager
64  Führungsstift
65  Vielkant

Claims (12)

1. Elektromotorisch angetriebenes Gerät, insbesondere ein Gerät zur medizinisch richtigen Pflege des Zahnflei­ sches und der Zähne, bei dem eine auf einer ebenen Fläche mit Borsten bestückte Bürste in zwei entgegengesetzte Rich­ tungen quer zur Längsausdehnung des Gerätes drehbar, auf eine, aus einem Gehäuse herausragende Welle aufsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Bürste (47) des auf die Welle (19) aufsteckbaren Bürstenkopfes (54) im angetriebenen Zustand eine Dreh- und Hubbewegung ausführt, wobei diese Dreh- und Hubbewegung sowohl in der einen Drehrichtung als auch in der anderen Drehrichtung durch die Schaltkanten (55) beim Drehen der Antriebseinheit mit der Hand ein- und ausgeschaltet wird.

2. Elektromotorisch angetriebenes Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenkopf (54) aus ei­ ner Schalthülse (45) besteht, die auf die aus der Antriebs­ einheit herausragenden Welle (19) aufsteckbar ist, und an der von der Antriebseinheit wegweisenden Seite der Schalt­ hülse (45) eine Bürstenkopfführung (51) befestigt ist, an der an zwei Seiten Schaltbügel (60) mit Schaltkanten (55) angeordnet sind, zwischen denen sich die Bürste (47) befin­ det, wobei die Bürstenkopfführung (51) so ausgebildet ist, daß bei Drehung der Antriebswelle (19) die Bürste (47) eine überlagerte Bewegung ausführt, die aus einer Dreh- und Hub­ bewegung besteht und durch das Anlegen der einen oder der anderen Schaltkante (55) an das Zahnfleisch die Drehrich­ tung der Bürste (47) bestimmt wird.

3. Elektromotorisch angetriebenes Gerät nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bür­ ste (47) links- und rechtsdrehend eine exzentrisch ge­ führte Bewegung ausführt, die mit einer Hubbewegung der Bürste (47) überlagert ist, so daß die Bürste (47) je nach Drehrichtung der Antriebswelle (19) links- oder rechtsherum bürstet und bei der die Bürste (47) bei der jeweiligen exzentrischen Rückbewegung vom Bürstobjekt abhebt, wobei eine je nach Drehrichtung aufgelegte Schalt­ kante (55) die Drehrichtung des Antriebs und damit die Bürstrichtung der Bürste (47) vorgibt und gleichzeitig den gewünschten Abstand der Bürste (47) zum Bürstobjekt beim Rückhub einhält, wobei die Schaltkante (55) beispiels­ weise im Mund am Unterkiefer oder am Oberkiefer an­ gelegt wird und beim leichten Verdrehen des in der Hand gehaltenen Gehäuses (1) die gewünschte Bürstrichtung der Bürste (47) geschaltet wird.

4. Elektromotorisch angetriebenes Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Bürste (47) im Bürstenhalter (59) und dieser mit der Welle (52) über den Exzenter (56) drehbar gelagert ist, wobei der Bürstenhalter (59) gleichzeitig in der Bürstenkopffüh­ rung (51) geführt ist, so daß der Bürstenhalter (59) und mit im die Bürste (47) eine Dreh- und Hubbewegung aus­ führt.

5. Elektromotorisch angetriebenes Gerät nach einem der Anspüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Bür­ stenkopfführung (51) und die Schalthülse (45) miteinan­ der verbunden sind und in der Bürstenkopfführung (51) die Drehbewegung der Antriebswelle (19) in eine Dreh­ und Hubbewegung der Bürste (47) umgesetzt wird.

6. Elektromotorisch angetriebenes Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Um­ schalten der Drehrichtung der Antriebswelle (19) und damit der Bürstrichtung der Bürste (47) durch Verdre­ hen des in der Hand gehaltenen Gehäuses (1) um etwa 5° nach rechts oder links erfolgt.

7. Elektromotorisch angetriebenes Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Null- oder Ausstellung für den Motorlauf zwischen der Dreh­ richtung nach links und der Drehrichtung nach rechts liegt.

8. Elektromotorisch angetriebenes Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Null­ stellung eine Raste (38) enthalten kann.

9. Elektromotorisch angetriebenes Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Raste (38) als Membran oder Faltenbalg ausgebildet und im Gehäusekopf (27) angeordnet ist, auf den Schaltmechanis­ mus (26) wirkt und gleichzeitig den Schalterhals (22) abdichtet, wobei diese Membran die Dichtung (43) ersetzt.

10. Elektromotorisch angetriebenes Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß beim Be­ nutzen des Gerätes durch Loslassen des Gehäuses (1) der Schaltmechanismus (26) automatisch in die Nullstellung zurückschwenkt.

11. Elektromotorisch angetriebenes Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltmechanismus (26) zum Schalten der Drehrichtung des Motors (11) innerhalb des Gehäuses (1) angeordnet ist und durch Drehen der am Bürstenkopf (51) befestigten Schalthülse (45) betätigt wird.

12. Elektromotorisch angetriebenes Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Bür­ ste (47) entsprechend der kreisabschnittförmigen Dreh- und Hubbewegung derart mit Borsten (50) bestückt ist, daß die Borstenenden eine diesem Kreisabschnitt entspre­ chenden gerundeten Kontur aufweisen.