[go: up one dir, main page]

DE3915284A1 - Einrichtung und verfahren zum entnehmen von einzelnen blaettern aus einem magazin - Google Patents

Einrichtung und verfahren zum entnehmen von einzelnen blaettern aus einem magazin

Info

Publication number
DE3915284A1
DE3915284A1 DE3915284A DE3915284A DE3915284A1 DE 3915284 A1 DE3915284 A1 DE 3915284A1 DE 3915284 A DE3915284 A DE 3915284A DE 3915284 A DE3915284 A DE 3915284A DE 3915284 A1 DE3915284 A1 DE 3915284A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
sheet
suction
magazine
stack
foremost
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Granted
Application number
DE3915284A
Other languages
English (en)
Other versions
DE3915284C2 (de
Inventor
Werner Mueller
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
August Krempel Soehne GmbH and Co KG
Original Assignee
August Krempel Soehne GmbH and Co KG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by August Krempel Soehne GmbH and Co KG filed Critical August Krempel Soehne GmbH and Co KG
Priority to DE3915284A priority Critical patent/DE3915284A1/de
Priority to EP90108290A priority patent/EP0397016B1/de
Priority to DE59006738T priority patent/DE59006738D1/de
Priority to JP2116976A priority patent/JPH0323127A/ja
Priority to DD90340470A priority patent/DD297943A5/de
Publication of DE3915284A1 publication Critical patent/DE3915284A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE3915284C2 publication Critical patent/DE3915284C2/de
Granted legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65HHANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL, e.g. SHEETS, WEBS, CABLES
    • B65H3/00Separating articles from piles
    • B65H3/08Separating articles from piles using pneumatic force
    • B65H3/0808Suction grippers
    • B65H3/085Suction grippers separating from the bottom of pile

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Sheets, Magazines, And Separation Thereof (AREA)

Description

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Entnehmen von einzelnen Blättern aus einem Magazin, in dem ein Stapel an Blättern aufgenommen ist, mit einer Saugvorrichtung, die auf das vorderste Blatt des Stapels anlegbar ist, dieses ansaugt und mit dem angesaugten Blatt vom Magazin weg bewegbar ist.
Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Entnehmen von einzelnen Blättern aus einem Magazin, in dem ein Stapel an Blättern aufgenommen ist, bei dem auf das vorderste Blatt des Stapels eine Saugvorrichtung angelegt wird, das vorderste Blatt von der Saugvorrichtung angesaugt wird und anschließend die Saugvorrichtung samt anhängendem Blatt vom Magazin weg bewegt wird.
Bei einer derartigen bekannten Einrichtung bzw. bei einem solchen bekannten Verfahren soll aus einem Magazin, in dem ein Stapel an horizontal liegenden Blättern aufgenommen ist, die in vertikaler Richtung aufeinander gestapelt sind, nach und nach jeweils das oberste Blatt entnommen werden. Unter Blatt im Sinne der vorliegenden Erfindungen sind insbesondere Verpackungszuschnitte aus Papier oder aus Kunststoffmaterialien zu verstehen, die mit Ausstanzungen oder Fenster versehen sein können. Unter Blatt im Sinne der vorliegenden Erfindung sind auch Gegenstände zu verstehen, wie Papierblätter, Flach­ beutel oder dgl.
Ein Problem beim Abziehen einzelner Blätter von einem Stapel besteht darin, daß, falls ein oberstes Exemplar von einer Saugvorrichtung ergriffen bzw. angesaugt wird und anschließend vom Stapel in horizontaler oder vertikaler Richtung weg bewegt werden soll, durch Adhäsionskräfte zwischen der Unterseite des obersten Blattes und der Oberseite des nächst darunter­ liegenden Blattes diese derart fest aneinander haften, daß nicht nur das oberste Blatt, sondern ein oder ggf. auch mehrere weitere Blätter mit abgezogen werden.
Es ist bereits bekannt geworden, zum Lösen dieses Problemes einen Stapel an horizontal liegenden Blättern seitlich über Luftdüsen derart anzublasen, daß das oberste oder die obersten Exemplare zumindest im Randbereich vom Stapel etwas angehoben werden, wobei dies dadurch erreicht wird, daß durch das seit­ liche Einblasen sich von der Außenseite her ein Luftkeil zumindest zwischen die Unterseite des obersten Blattes und die Oberseite des nächst darunterliegenden Blattes schiebt. Es ist dann möglich, in einer im wesentlichen horizontal gerichteten Bewegung das von der Saugervorrichtung ergriffene oberste Blatt vom Stapel wegzubewegen.
Nachteilig an einer derartigen Einrichtung bzw. an einer derartigen Verfahrensweise ist, daß dies lediglich bei Magazinen mit horizontal liegenden Exemplaren angewendet werden kann. Bei Magazinen mit stehenden Exemplaren, die etwas zur Vertikalen geneigt sind, drückt das Gewicht des Stapels auf das vorderste abzunehmende Blatt, das, wie auch der verbleibende Stapel, von meist seitlichen Rückhaltern vor Herausfallen aus dem Magazin gehindert wird. Durch den Schiebedruck, aufgrund der auf dem vordersten Deckblatt aufliegenden Exemplare, kann durch Einblasen kein Luftkeil zwischen die einzelnen Blättern ein­ gebracht werden. Derartige stehende Magazine haben den Vorteil, daß sie von einer Seite her laufend nachgefüllt werden können, und daß an der anderen Seite andauernd Blätter aus dem Magazin abgezogen werden können. Dies ist bei Magazinen mit horizontal liegend aufgenommenen Blattstapeln nicht möglich, da, nachdem das unterste Blatt des Stapels, das auf dem Boden des Magazins liegt, abgezogen wurde, der Boden zunächst abgesenkt werden muß und ein neuer Stapel eingelegt werden muß.
Ferner ist nachteilig beim horizontalen Abziehen von Blättern, die mit Ausstanzungen, wie Fenstern oder dgl. versehen sind, daß Aufkantungen, insbesondere in den Eckbereichen der Aus­ stanzungen, über die an sich ebene Fläche des Blattes vor­ stehen und sich beim horizontalen Abziehen mit einem darunter­ liegenden Blatt verhaken können, beispielsweise in dessen fensterförmigen Ausstanzung, so daß auch hier die Gefahr besteht, daß mehrere Exemplare abgezogen werden, die durch das Verhaken sogar beschädigt werden können.
Weiterhin nachteilig an der Arbeitsweise mit seitlichem Ein­ blasen ist, daß durch dieses Einblasen an solchen Arbeitsplätzen eine starke Luftbewegung unter Aufwirbelung von kleinsten Partikeln stattfindet, was für die Arbeitsperson belastend ist. Ferner ist nachteilig an dieser Arbeitsweise, daß eine exakte und störanfällige Steuerung notwendig ist, um den jeweils geeigneten Blasdruck zu erhalten. Das Vorsehen einer Druckluft erzeugenden Vorrichtung ist immer mit einer Geräuschentwicklung verbunden, die ebenfalls die Bedienungsperson einer solchen Vorrichtung beeinträchtigt und belästigt.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist daher, eine Einrichtung bzw. ein Verfahren der eingangs genannten Art derart weiter­ zubilden, daß einfach und sicher einzelne Blätter aus einem Magazin jedweder Bauart entnommen werden können.
Erfindungsgemäß wird die Aufgabe bei einer Einrichtung dadurch gelöst, daß ein auf das vorderste Blatt unter Druck anleg­ bares Element vorgesehen ist, daß beidseits des Elements je eine in Richtung auf das zwischengelegene Element bewegbare Saugervorrichtung vorgesehen ist, wobei ein von den beiden Saugervorrichtungen angesaugtes vorderstes Blatt bei der Bewegung auf das Element zu, jeweils zwischen Element und Saugervorrichtung vom Stapel weg gerichtet bauchig aufwölbt.
Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch ein Verfahren gelöst, bei dem das vorderste Blatt in einem Bereich unter Druck auf den Stapel gepreßt wird, beidseits des angepreßten Bereiches von je einer Saugervorrichtung ergriffen wird und durch die beiden Saugervorrichtungen derart in Richtung des dazwischen­ liegenden angepreßten Bereiches gedrückt wird, daß sich das Blatt jeweils zwischen Bereich und Saugervorrichtung vom Stapel weg gerichtet bauchig aufwölbt.
Der Preßdruck des anliegenden Elements ist dabei derart, daß das vorderste Blatt im Anpreßbereich fest auf den Stapel gepreßt wird, somit auch die darunterliegenden Blätter an Ort und Stelle hält. Sobald das vorderste Blatt etwas aufbaucht, wird ein Raum zwischen dem vordersten und dahinterliegenden Blatt geschaffen, so daß Luft in den unter der Wölbung gelegenen Raum eintreten kann. Nach der Bewegung der Saugervorrichtung auf das zwischen diesen gelegene Element zu, liegt das Blatt im wesentlichen nur noch in dem Bereich mit seiner Unterseite auf der Oberseite des nächsten Blattes an, in dem es auf dieses untere Blatt gedrückt wird. Die in seitlicher Richtung äußeren Bereiche des Blattes am äußeren Ende jeder Wölbung stehen ebenfalls, wenn überhaupt nur noch in einem sehr geringen Bereich in Kontakt mit der Oberseite des nächsten Blattes, so daß keine solchen Adhäsionskräfte mehr zwischen den berührenden Flächen auftreten, die ausreichend sind, daß bei einem Abheben des gewölbten vordersten Blattes ein darunterliegendes ebenes Blatt mit abgezogen wird. Es kann ein Blatt, das mit Ausstan­ zungen versehen ist, dann so gewölbt werden, daß die ent­ sprechenden Ausstanzungen bzw. die vorspringenden Kanten im gewölbten Bereich liegen, so daß bei einem Abziehen in Richtung der Blattebene keine Verhakungen mehr stattfinden können. Es ist selbstverständlich auch möglich, lotrecht oder schräg oder gekrümmt zur Blattebene das gewölbte Blatt abzuführen. Dadurch ist es auch möglich, sowohl mit stehenden als auch liegenden Papiermagazinen zu arbeiten.
Nachdem das gewölbte Blatt vom Stapel abgehoben wurde, gibt die Saugervorrichtung das Blatt frei. Aufgrund des zwischen­ zeitlich gewellten Zustandes weist das Blatt nach Lösen von der Saugervorrichtung eine leicht gewölbte Form auf, was bei dem Arbeiten mit stehendem Magazin den erheblichen Vorteil aufweist, daß ein solches Blatt, falls es nach Freigabe durch die Saugervorrichtung, beispielsweise aufgrund der Schwerkraft mit der gebogenen Kante auf einen Grund trifft, gegen Einknicken einen erheblichen Widerstand aufweist, so daß in Gegensatz zu völlig ebenen Blättern aufgrund der erfindungsgemäßen Arbeits­ weise einzelne Blätter mit relativ hoher Fallgeschwindigkeit einer tiefer gelegenen Weiterbearbeitungsstation stehend zugeführt werden können.
Somit wird die Aufgabe vollkommen gelöst.
In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung nimmt das Element die Form eines Stabes ein, der längs einer Mittellängslinie des Stapels anlegbar ist.
Diese Maßnahme hat den Vorteil, daß in einem relativ schmalen linienförmigen Bereich, der über eine gesamte Materialbreite reichen kann, das Blatt am Stapel quasi eingespannt wird. Es ist dann möglich, einen relativ großen gewölbten Bereich beidseits des Stabes zu erzeugen.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist das Element im Anlagebereich gekrümmt ausgebildet, wobei die dem Element zugewandte Seite des Blattes tangential zur Krümmungslinie des Elementes verläuft.
Diese Maßnahme hat den Vorteil, daß sich das beidseits des Elements wölbende Blatt sanft an die gekrümmte Kontur anschmie­ gen kann, so daß keine Spuren wie kantige Einpressungen auf dem Blatt verbleiben. Dies wird besonders günstig dadurch erreicht, daß das Element im Querschnitt halbkreisförmig ist.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Element an einem Träger befestigt, der mit steuerbarem Anlegedruck auf das vorderste Blatt zustellbar ist.
Diese Maßnahme hat den Vorteil, daß Blätter verschiedener Materialien entnommen werden können, d.h. jeweils an die Art der Materialien sowie an verschiedene Stärke und verschiedene Flexibilität der Blätter angepaßt werden kann.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist zwischen Träger und Element eine Druckfederanordnung vorgesehen, und der Träger ist auf das vorderste Blatt des Stapels zustellbar.
Diese Maßnahme hat den Vorteil, daß durch konstruktiv einfache, robuste und somit unverwüstliche Maßnahmen der entsprechende Anpreßdruck erzeugt werden kann.
In einer weiteren besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die Saugervorrichtungen um im Abstand zum vordersten Blatt angeordnete, parallel zur Blattebene ver­ laufende Achsen verschwenkbar.
Diese Maßnahme hat den Vorteil, daß durch die Verschwenkbewegung relativ zur Blattebene gesehen, eine kreisförmige, von der Blattebene weg gerichtete Bewegung erzeugt wird, die die Ausbildung der Wölbungen zwischen angepreßtem Element und Saugervorrichtungen unterstützt.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die beiden Saugervorrichtungen symmetrisch zu dem mittig auf dem vordersten Blatt anliegenden Element angeordnet.
Diese Maßnahme hat den Vorteil, daß die auf das Blatt einwirken­ den Druckkräfte bei der Ausbildung der Wölbung jeweils gleich­ mäßig einwirken, so daß gleichmäßig ausgestaltete Wölbungen erzeugt werden, wonach beispielsweise bei einem stehenden Magazin nach Freigabe ein gleichmäßig gewölbtes Blatt erzeugt wird, das genau vorbestimmte Eigenschaften im Hinblick auf den Einknickwiderstand aufweist.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist jede Saugervorrichtung mehrere Saugnäpfe auf, deren etwa ringförmige Stirnfläche beim Ansaugen unmittelbar an der geradlinigen Oberfläche des Blattes und parallel zu dieser zum Liegen kommen, und daß die Stirnfläche nach einem Verschwen­ ken unter einem Winkel und im Abstand zur geradlinigen Ober­ fläche verlaufen.
Diese Maßnahme hat den Vorteil, daß zum einen, wie bereits zuvor erwähnt, die Ausbildung der Wölbung unterstützt wird, und es ist außerdem möglich, durch entsprechend weit seitlich äußere Anordnung der Saugnäpfe zu erreichen, daß das gewölbte Exemplar im wesentlichen nur noch im mittigen angepreßten Bereich mit dem unteren Exemplar in Verbindung steht. Dadurch kann dann eine äußerst rasche Bewegung des gewölbten Blattes vom verbleibenden Stapel weg durchgeführt werden, weil lediglich noch in dem schmalen mittigen Anlagebereich Adhäsionskräfte wirken können. Diese Maßnahme hat außerdem den Vorteil, daß beim Verschwenken der flächig aufliegenden Saugnäpfe in Richtung des zwischen diesen liegenden, angedrückten Elements, die äußeren Bereiche der Saugnäpfe etwas in den Blattstapel hinein bewegt werden. Dadurch wird das vorderste Blatt, das abgezogen werden soll von Rückhaltevorrichtungen, die ein Austreten des vordersten Blattes aus dem Magazin verhindern sollen, weg bewegt oder zumindest der Anpreßdruck, der dieses Blatt gegen die Rückhaltevorrichtungen preßt vermindert. Das vorderste Blatt kann dann ohne Beschädigungsgefahr von den Rückhaltevor­ richtungen abgezogen werden. Insbesondere bei stehenden Maga­ zinen ist diese Druckentlastung des vordersten Blattes wün­ schenswert, da bei einem entsprechend großen Magazin eine beträchtlicher Preßdruck auf das vorderste, abzunehmende Blatt wirkt. Eine derartige, in den Stapel hinein gerichtete Bewegung der verschwenkenden Saugnäpfe kann noch dadurch vergrößert werden, daß die Schwenkachse der Saugnäpfe seitlich versetzt zur Längsachse der Saugnäpfe angeordnet ist.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Saugervorrichtung von dem Träger getragen, der auch das Element trägt.
Diese Maßnahme hat den Vorteil, daß eine konstruktiv besonders einfache Einrichtung geschaffen wird, die als kompaktes Bauteil ausgestaltet ist, da die wesentlichen Bauteile, nämlich Element und Saugervorrichtung von einem einzigen Träger gehalten werden.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist der Träger derart verschwenkbar, daß ein ergriffenes Blatt von einer von der Stapeloberfläche lotrecht weg gerichteten Kreisbogenlinie abgeführt wird.
Diese Maßnahme hat den Vorteil, daß bei Gegenständen mit extrem vorstehenden Kanten aufgrund von Ausstanzungen, ein Blatt trotzdem rasch und ohne Verhakungsgefahr vom Stapel abgenommen werden kann.
In einer weiteren besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Magazin als stehendes, geneigtes Magazin ausgebildet, und der Träger ist vor die in Schwerkraftrichtung nach unten geneigte Abgabefläche verschwenkbar, und nach Ansaugen und Wölben des vordersten Blattes ist der Träger derart verschwenkbar, daß die geraden Längslinien des gewölbten Blattes vertikal verlaufen, und das Blatt in dieser Stellung unter Ausnützung der Schwerkraft sich von der Saugervorrichtung löst.
Diese Maßnahme hat den Vorteil, daß in rascher Arbeitsfolge im endlosen Betrieb einzelne Blätter abgezogen werden, die aufgrund der Schwerkraft nach Freigabe durch die Saugervorrich­ tungen ohne weiteren Kraft- oder Konstruktionsaufwand abfallen. Da diese Exemplare ja, wie bereits zuvor erwähnt, zumindest in einem endlichen Zeitbereich nach Verlassen der Saugervorrich­ tungen noch eine gewisse Wölbung aufweisen, ist auch bei großflächigen Blättern ein stehender Weitertransport der aus dem Magazin entnommenen Blätter möglich.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist ein Magazin gegenüberliegende Rückhalter auf, die jeweils einen Randbereich des vordersten Blattes bedecken, wobei die Bewegung der Saugervorrichtung derart ist, daß die von den Rückhaltern bedeckten Randbereiche des Blattes so weit tangen­ tial von den Rückhaltern abgezogen werden, daß die Ränder frei werden.
Diese Maßnahme hat den Vorteil, daß insbesondere bei stehenden Magazinen das Blatt jeweils nur so weit gewölbt wird, daß dessen seitlichen Endkanten eben die Rückhalter verlassen. Diese Bewegung kann durch die tangentiale Gleitung längs den Rück­ haltern sehr rasch durchgeführt werden, ohne daß dabei die Gefahr von Beschädigungen besteht.
Es versteht sich, daß die vorstehend genannten und die nach­ stehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen und in Alleinstellung einsetzbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand einiger ausgewählter Ausführungsbeispiele in Zusammenhang mit den beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben und erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 eine stark schematisierte, teilweise geschnittene Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Einrichtung, die mit einem schräg stehenden Magazin arbeitet;
Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung in einer anderen Arbeitsstellung der erfindungsgemäßen Einrichtung;
Fig. 3 einen Schnitt längs der Linie III-III in Fig. 1;
Fig. 4 einen der Darstellung von Fig. 3 entsprechenden Schnitt, jedoch in einer anderen Arbeitsstellung der erfindungsgemäßen Einrichtung;
Fig. 5 einen Schnitt durch ein Blatt, das von einem Stapel anhand einer erfindungsgemäßen Einrichtung abgezogen werden soll;
Fig. 6 das Blatt von Fig. 5 in der der Fig. 4 entsprechen­ den Arbeitsstellung der erfindungsgemäßen Einrich­ tung, und
Fig. 7 ein Blatt, nachdem es mit einer erfindungsgemäßen Einrichtung von einem Stapel abgezogen wurde und von der erfindungsgemäßen Einrichtung freigegeben wurde.
Eine in Fig. 1 bis 4 dargestellte erfindungsgemäße Einrich­ tung 10 weist einen Träger 12 auf, der um einen Zapfen 14 schwenkbar angeordnet ist, wie dies durch ein Pfeil 15 ange­ deutet ist.
Der Träger 12 besteht aus einem Winkelarm 16, dessen einer Arm 18 fest mit dem Zapfen 14 verbunden ist.
Ein zweiter Arm 20, der sich rechtwinklig vom Arm 18 weg erstreckt, trägt zwei Halter 22, 24, die sich wiederum lotrecht vom Arm 20 weg erstrecken, parallel zum Arm 18 verlaufen und sich in gleichsinniger Richtung wie dieser Arm 18 vom Arm 20 weg erstrecken.
An seinem äußeren, dem Arm 20 abgewandten Ende ist jeder Halter 22 bzw. 24 mit einer Druckfeder 26 bzw. 28 versehen, die wiede­ rum mit einem Element 30 in Form einer Stange 32 verbunden sind.
Die Stange 32, die mit beiden Haltern 22, 24 über die Federn 26, 28 verbunden ist, verläuft im Abstand und parallel zum Arm 20.
Die Stange 32 weist ein im Querschnitt halbkreisförmiges Profil auf (siehe insbesondere Fig. 3 und 4), deren halbkreisförmige Krümmungslinie 34 (siehe Fig. 3) sich vom äußeren Ende der Feder 26 bzw. 28 weg erstreckt, also über seine geradlinig verlaufende rückwärtige Seite mit den Federn 26 bzw. 28 ver­ bunden ist.
Im Träger 12 sind ferner zwei Saugervorrichtungen 36 bzw. 38 aufgenommen, die jeweils identisch ausgebildet sind und eine im Träger 12 aufgenommene Welle 40 bzw. 40′ aufweisen. Die Wellen 40 bzw. 40′ verlaufen parallel zum Arm 20, sind niveau­ gleich und in seitlicher Richtung jeweils gleich von den Haltern 22 bzw. 24 beabstandet (siehe Fig. 3).
Von jeder Welle 40 bzw. 40′ einer Saugervorrichtung 36 bzw. 38 erstrecken sich lotrecht gerichtete Sauger 44, 46 bzw. 44′, 46′ weg, an deren äußeren Enden Saugnäpfe 48, 50 bzw. 48′, 50′ angeordnet sind.
Die Sauger 44 und 46 der Saugervorrichtung 36, die mit der Welle 40 verbunden sind (siehe Fig. 1), sind derart voneinander beabstandet, daß sie etwa auf Höhe des Endreiches der Stange 32 zum Liegen kommen. Die Saugervorrichtungen 36 bzw. 38 sind mit hier nicht näher dargestellten Unterdruckmittel verbunden, so daß an den äußeren Enden der Saugnäpfe ein Unterdruck erzeugt werden kann.
Die Einrichtung 10 arbeitet mit einem Magazin 60 zusammen, das als geneigtes stehendes Magazin ausgebildet ist und dessen Gehäuse 62 am Austrittsende, also in der Darstellung von Fig. 1 und 2 am rechten Ende, mit Rückhaltern 64, 66 (siehe Fig. 3 und 4) versehen ist.
Im Magazin 60 ist ein Stapel 67 aus Blättern 68, 69 und 70′ aufgenommen, wobei das vorderste Blatt 70 in seinem seitlichen Randbereich auf der Innenseite der Rückhalter 64, 66 anliegt, und dadurch vor Herausfallen aus dem Magazin 60 gehindert ist. Die Rückhalter 64 und 66 sind im hier dargestellten Ausführungsbeispiel stangenförmig ausgebildet.
Derartige stehende geneigte Magazine 60 haben den Vorteil, daß laufend Blätter 72 nachgeschoben werden können, wie dies in Fig. 1 durch einen Pfeil 74 angedeutet ist.
Die Arbeitsweise der erfindungsgemäßen Einrichtung 10 ist wie folgt: Der Träger 12 wird durch Verschwenken mittels eines nicht näher dargestellten Antriebes um den Zapfen 14 vor das Magazin 60 gebracht wie dies in Fig. 1 dargestellt ist. Die Stange 32 liegt dann längs einer Mantellinie der Krümmung exakt parallel in einem Bereich 33 auf einer Mittellängslinie der Außenseite des vordersten Exemplares 70 auf. In dieser Verschwenkstellung wird die Stange 32 aufgrund der Kraft der Federn 26 und 28 auf das Exemplar 70 gepreßt.
Der Anpreßdruck der Stange 32 kann dadurch reguliert werden, daß der Arm 20 längs des Armes 18 hin und her bewegt werden kann, wie dies durch einen Doppelpfeil 51 in Fig. 1 angedeutet ist. Dieses Verstellen kann durch einen hier nicht dargestellten Druckzylinder erfolgen.
Auch die Saugervorrichtungen 36 bzw. 38 sind in Richtung des Doppelpfeils 51 von Fig. 1 verschiebbar, wobei dies zum Justie­ ren dient.
In der in Fig. 1 und 3 dargestellten Stellung kommen die äußersten Kanten der Saugnäpfe 48 und 50 (und ebenso die Saugnäpfe 48′, 50′) gerade auf der Außenseite des vordersten Blattes 70 zum Liegen. Durch die zuvor erwähnten Unterdruck­ mittel wird das vorderste Blatt 70 an die Saugnäpfe angelegt, ohne daß es dabei vom Stapel 67 abgehoben wird. Die Stange 32 liegt dabei unter Druck auf dem vordersten Blatt 70 an.
Wie aus Fig. 4 zu entnehmen, werden in einem anschließenden Arbeitsschritt die Saugervorrichtungen 36 und 38 derart um deren Wellen 40, 40′ verschwenkt, daß sich die Saugnäpfe samt dem daran anhaftenden Blatt 70 auf die Stange 32 zu bewegen, wie dies in Fig. 4 durch Pfeile 54 und 56 angedeutet ist. Dabei wölbt sich das Blatt 70 jeweils zwischen entsprechendem Saugnapf und Stange 32 von der Oberseite des Stapels 67 weg gerichtet auf (siehe auch Fig. 6). Bei der Verschwenkbewegung werden gleichzeitig die in der Darstellung von Fig. 4 linken und rechten, äußeren Enden des Blattes 70 tangential von den Rückhaltern 64 und 66 abgezogen, wobei diese dann in der Darstellung von Fig. 4 freiliegen, also nicht mehr vor Abziehen lotrecht zur Stapelebene durch die Rückhalter 64 und 66 gehin­ dert werden. Diese Bewegung wird dadurch erleichtert, daß sich die äußeren, seitlichen Bereiche der Saugnäpfe, die seitlich der Schwenkachse liegen, beim Verschwenken etwas in das Magazin 60 hinein bewegt werden und dadurch den Stapel 67 etwas in das Magazin 60 hinein drücken, so daß das vorderste, abzuhebende Blatt 70 zumindest unter geringerem Druck an den Rückhalter 64 und 66 liegt.
In einem weiteren Ausführungsbeispiel sind die Schwenkachsen der Saugnäpfe jeweils seitlich in Richtung Element 32 versetzt, wodurch die in das Magazin 60 hinein gerichtete Bewegung der Saugnäpfe ausgeprägter ist, so daß das vorderste Exemplar 70 völlig von den Rückhaltern 64 und 66 gelöst ist.
Sollte in der ersten Verschwenkphase der Näpfe, bevor sich die Aufwölbungen bilden, das unter dem vordersten Blatt 70 liegende nächst tiefere Blatt 69 geringfügig mit bewegen, so wölbt sich dieses jedoch nicht auf, da kein Kraftschluß zwischen Saugnapf und dem Exemplar 69 vorhanden ist. Die seitlich oder in der Darstellung von Fig. 4 horizontale Relativbewegung zwischen der oberen Seite des Blattes 70 und der unteren Seite des Blattes 69 ist nicht durch Adhäsionskräfte gehemmt, wobei die Steifigkeit des Materials des Blattes 69 diesem die Tendenz verleiht, daß es in seiner flachen Stellung verbleibt.
Nach Verschwenken der Saugervorrichtungen 36, 38, wobei dies durch an sich bekannte Mittel wie Schwenkhebel oder Drehzylinder geschehen kann, wird der Träger 12 unter Beibehaltung des gewölbten Zustandes des Blattes 70 aus der in Fig. 1 darge­ stellten Stellung entgegen dem Uhrzeigersinn in die in Fig. 2 dargestellte Position verschwenkt. Durch Belüften der Saugnäpfe, d.h. Beendigung des Saug- oder Vakuumzustandes, löst sich das vom Magazin 60 abgezogene Blatt 70 aufgrund der Schwerkraft von den Saugnäpfen und fällt, wie dies in Fig. 2 durch einen Pfeil 52 dargestellt ist, nach unten. Die Saugervorrichtungen 36 und 38 werden anschließend wieder aus der in Fig. 4 darge­ stellten verschwenkten Position in die in Fig. 3 dargestellte Position verschwenkt und gleichzeitig der Träger 12 aus der in Fig. 2 dargestellten Position wieder in die Fig. 1 darge­ stellte Position zurückverschwenkt, um daran anschließend das jetzt vorderste Exemplar 69 zu ergreifen und den zuvor beschriebenen Vorgang erneut zu wiederholen.
In Fig. 5 bis 7 ist dargestellt, wie durch ein Bearbeitungsvor­ gang mit der erfindungsgemäßen Einrichtung 10 sich die Form eines Blattes 70 verändert. Ein im Magazin 60 aufgenommenes Exemplar 70 nimmt darin die in Fig. 5 dargestellte ebene Form ein. Nach Ergreifen durch die Saugervorrichtungen 36, 38 und deren Verschwenken nimmt es die in Fig. 6 dargestellte wellige Form ein. Durch das Stauchen des Materials durch die verschwen­ kenden Saugnäpfe auf die Stange 32 zu, nimmt das Exemplar 70′′, nachdem es sich von den Saugervorrichtungen 36, 38 gelöst hat, die in Fig. 7 dargestellte gewölbte Form ein. Diese leicht gewölbte Form hat den Vorteil, daß ein Exemplar, das wie in Fig. 2 dargestellt, aufgrund der Schwerkraft von der Einrichtung 10 abfällt, aufgrund dieser gewölbten Geometrie vor Einknicken gehindert ist, so daß auch relativ große Fallstrecken mit entsprechender Beschleunigung durchgeführt werden können.
Die Abstände der Saugervorrichtungen 36 und 38 untereinander, sowie die Abstände der Sauger einer Saugervorrichtung in Längsachse der entsprechenden Welle, sind einstellbar, so daß eine Einrichtung 10 an verschiedene Magazingrößen einfach angepaßt werden kann.
Im vorliegenden Ausführungsbeispiel wurden Saugervorrichtungen mit einzelnen Saugnäpfen dargestellt. Es ist selbstverständlich auch möglich, die Saugervorrichtungen als Saugleisten mit Perforierungen auszugestalten, oder bei entsprechend größeren Magazinen mehrere Sauger längs einer Welle 40 anzuordnen.
Im dargestellten Ausführungsbeispiel wurde die Einrichtung 10 in Zusammenhang mit einem schräg stehenden Magazin 60 beschrie­ ben. Es ist selbstverständlich auch möglich, mit einem liegenden Magazin, in dem horizontal liegende Exemplare aufgenommen sind, zu arbeiten. Es ist dann möglich, das ergriffene Exemplar entweder in horizontaler, vertikaler oder entsprechend schräger oder gekrümmter Richtung abzuführen. Dies richtet sich nach dem jeweiligen Produkt, oder insbesondere daran, ob weit über die Fläche des Blattes vorstehende Kanten von Ausstanzungen oder dgl. bestehen, die eine mehr lotrecht zur Blattebene verlaufende Abführbewegung notwendig machen.
In der in Fig. 1 bis 4 dargestellten Einrichtung 10 können problemlos Verpackungszuschnitte mit fensterartigen Ausstan­ zungen bewegt werden, ohne daß die Gefahr von Verhakungen besteht.

Claims (15)

1. Einrichtung zum Entnehmen von einzelnen Blättern (68, 69, 70) aus einem Magazin (60), in dem ein Stapel (67) an Blättern (68, 69, 70) aufgenommen ist, mit einer Saugervorrichtung (36, 38), die auf das vorderste Blatt (70) des Stapel (67) anlegbar ist, dieses ansaugt und mit dem angesaugten Blatt (70) vom Magazin (60) weg bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein auf das vorderste Exemplar (70) unter Druck anlegbares Element (30, 32) vorgesehen ist, daß beidseits des Elements (30, 32) je eine in Richtung auf das zwischengelegene Element (30, 32) bewegbare Saugervorrichtung (36, 38) vorgesehen ist, wobei ein von den beiden Saugervorrich­ tungen (36, 38) angesaugtes vorderstes Blatt (70) bei der Bewegung auf das Element (30, 32) zu jeweils zwischen Element (30, 32) und Saugervorrichtung (36, 38) vom Stapel (67) weg gerichtet bauchig aufwölbt.
2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Element (30) die Form eines Stabes (32) ein­ nimmt, der längs einer Mittellängslinie des Stapels (67) anlegbar ist.
3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­ net, daß das Element (30, 32) im Anlagebereich gekrümmt ausgebildet ist, wobei die dem Element (30, 32) zuge­ wandte Seite des Blattes (70) tangential zur Krümmungs­ linie (34) des Elements (30, 32) verläuft.
4. Einrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeich­ net, daß das Element (30, 32) im Querschnitt halbkreis­ förmig ist.
5. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Element (30, 32) an einem Träger (12) befestigt ist und mit steuerbarem Anlegedruck auf das vorderste Blatt (70) zustellbar ist.
6. Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Träger (12) und Element (30, 32) eine Druckfederanordnung (26, 28) vorgesehen ist.
7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Saugervorrichtungen (36, 38) um im Abstand zum vordersten Blatt (70) angeordnete, parallel zur Blattebene verlaufende Achsen (40, 40′) verschwenkbar sind.
8. Einrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Saugervorrichtungen (36, 38) symmetrisch zu dem mittig auf dem vordersten Blatt (70) anliegenden Element (30, 32) angeordnet sind.
9. Einrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeich­ net, daß jede Saugervorrichtung (36 bzw. 38) mehrere Saugnäpfe (48, 50 bzw. 48′, 50′) aufweist, deren etwa ringförmige Stirnfläche beim Ansaugen unmittelbar an der geradlinigen Oberfläche des Blattes (70) und parallel zu dieser zum Liegen kommen, und daß die Stirnfläche nach einem Verschwenken unter einem Winkel und im Abstand zur geradlinigen Oberfläche des nächsttieferen Blattes (69) verlaufen.
10. Einrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Saugervorrichtungen (36, 38) von dem Träger (12) getragen werden, der auch das Element (30, 32) trägt.
11. Einrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (12) derart verschwenkbar ist, daß ein ergriffenes Blatt (70) in einer von der Stapeloberfläche lotrecht weg gerichteten Kreisbogenlinie (15) abgeführt wird.
12. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Magazin als stehend geneigtes Magazin (60) ausgebildet ist, und der Träger (12) derart vor die in Schwerkraftrichtung nach unten geneigte Abgabefläche des Magazins (60) verschwenkbar ist, das nach Ansaugen und Wölben des vordersten Blattes (70) der Träger (12) derart verschwenkbar ist, daß die geraden Längslinien des gewölbten Blattes (70) vertikal ver­ laufen, und daß das Blatt (70) in dieser Stellung unter Ausnutzung der Schwerkraft sich von den Saugervorrich­ tungen (36, 38) löst.
13. Einrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Magazin (60) gegenüberliegende Rückhalter (64, 66) aufweist, die jeweils einen Randbereich des vorder­ sten Blattes (70) bedecken, daß die Bewegung der Sauger­ vorrichtungen (36, 38) derart ist, daß die von den Rückhaltern (64, 66) bedeckten Randbereiche des Blattes (70) gerade so weit tangential von den Rückhaltern (64, 66) abgezogen werden, daß diese Ränder frei werden.
14. Verfahren zum Entnehmen von einzelnen Blättern (68, 69, 70) aus einem Magazin (60), in dem ein Stapel (67) an Blättern (68, 69, 70) aufgenommen ist, bei dem auf das vorderste Blatt (70) des Stapels (67) eine Sauger­ vorrichtung (36, 38) angelegt wird, das vorderste Blatt (70) von der Saugervorrichtung (36, 38) angesaugt wird und anschließend die Saugervorrichtung (36, 38) samt anhängendem Blatt (70) vom Magazin (60) weg bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das vorderste Blatt (70) in einem Bereich (33) unter Druck auf den Stapel (67) gepreßt wird, beidseits des angepaßten Bereichs (33) von je einer Saugervorrichtung (36, 38) ergriffen wird, und durch die beiden Saugervorrichtungen (36, 38) derart in Richtung des dazwischenliegenden ange­ preßten Bereiches (33) gedrückt wird, daß es sich jeweils zwischen Bereich (33) und einer Saugervorrichtung (36, 38) vom Stapel (67) weg gerichtet bauchig aufwölbt.
15. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das angesaugte und gewölbte Blatt (70) mit einer von der Stapelebene etwa lotrecht weg gerichteten Bewegung (15) abgeführt wird.
DE3915284A 1989-05-10 1989-05-10 Einrichtung und verfahren zum entnehmen von einzelnen blaettern aus einem magazin Granted DE3915284A1 (de)

Priority Applications (5)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE3915284A DE3915284A1 (de) 1989-05-10 1989-05-10 Einrichtung und verfahren zum entnehmen von einzelnen blaettern aus einem magazin
EP90108290A EP0397016B1 (de) 1989-05-10 1990-05-01 Einrichtung und Verfahren zum Entnehmen von einzelnen Blättern aus einem Magazin
DE59006738T DE59006738D1 (de) 1989-05-10 1990-05-01 Einrichtung und Verfahren zum Entnehmen von einzelnen Blättern aus einem Magazin.
JP2116976A JPH0323127A (ja) 1989-05-10 1990-05-08 マガジンから個々の用紙を取り出す装置及び方法
DD90340470A DD297943A5 (de) 1989-05-10 1990-05-08 Einrichtung und verfahren zum entnehmen von einzelnen blaettern aus einem magazin

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE3915284A DE3915284A1 (de) 1989-05-10 1989-05-10 Einrichtung und verfahren zum entnehmen von einzelnen blaettern aus einem magazin

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE3915284A1 true DE3915284A1 (de) 1990-11-15
DE3915284C2 DE3915284C2 (de) 1992-05-21

Family

ID=6380406

Family Applications (2)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE3915284A Granted DE3915284A1 (de) 1989-05-10 1989-05-10 Einrichtung und verfahren zum entnehmen von einzelnen blaettern aus einem magazin
DE59006738T Expired - Fee Related DE59006738D1 (de) 1989-05-10 1990-05-01 Einrichtung und Verfahren zum Entnehmen von einzelnen Blättern aus einem Magazin.

Family Applications After (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE59006738T Expired - Fee Related DE59006738D1 (de) 1989-05-10 1990-05-01 Einrichtung und Verfahren zum Entnehmen von einzelnen Blättern aus einem Magazin.

Country Status (4)

Country Link
EP (1) EP0397016B1 (de)
JP (1) JPH0323127A (de)
DD (1) DD297943A5 (de)
DE (2) DE3915284A1 (de)

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
RU2258025C1 (ru) * 2003-12-10 2005-08-10 Московский государственный университет дизайна и технологии (МГУДТ) Устройство для поштучного захвата гибких листовых объектов

Families Citing this family (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102013018196A1 (de) * 2013-10-30 2015-04-30 Murrplastik Systemtechnik Gmbh Vorrichtung zum Greifen und Transportieren eines Kennzeichnungsschildersatzes
CN108840132B (zh) * 2018-07-24 2024-06-07 广西北流盛丰源纸品有限公司 一种纸板翻转装置
JP6993945B2 (ja) * 2018-08-02 2022-01-14 日立チャネルソリューションズ株式会社 紙葉類取扱装置及び紙葉類取扱方法
CN113479445B (zh) * 2021-05-18 2024-03-22 红塔烟草(集团)有限责任公司 一种硬盒商标纸多通道下纸装置

Citations (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE2256793A1 (de) * 1972-07-10 1974-02-07 Pilot Pen Co Ltd Verfahren und vorrichtung zum ansaugen und abheben der obersten platte von einem plattenstapel
US4311304A (en) * 1978-09-29 1982-01-19 Fuji Photo Film Co., Ltd. Presensitized plate handling device
DE3325518A1 (de) * 1983-07-15 1985-01-24 Stb Strahlentechnische Bilddiagnostik Heinz Fleck, 2080 Pinneberg Verfahren zum transportieren und/oder aufeinanderfolgenden zufuehren einzelner filmblaetter o.dgl. von einem stapel und vorrichtung zur durchfuehrung des verfahrens

Family Cites Families (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US3756587A (en) * 1971-12-23 1973-09-04 Usm Corp Fabric pick-up mechanism
US4669716A (en) * 1985-07-29 1987-06-02 Bell & Howell Method and device for deflecting a sheet prior to feeding

Patent Citations (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE2256793A1 (de) * 1972-07-10 1974-02-07 Pilot Pen Co Ltd Verfahren und vorrichtung zum ansaugen und abheben der obersten platte von einem plattenstapel
US4311304A (en) * 1978-09-29 1982-01-19 Fuji Photo Film Co., Ltd. Presensitized plate handling device
DE3325518A1 (de) * 1983-07-15 1985-01-24 Stb Strahlentechnische Bilddiagnostik Heinz Fleck, 2080 Pinneberg Verfahren zum transportieren und/oder aufeinanderfolgenden zufuehren einzelner filmblaetter o.dgl. von einem stapel und vorrichtung zur durchfuehrung des verfahrens

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
RU2258025C1 (ru) * 2003-12-10 2005-08-10 Московский государственный университет дизайна и технологии (МГУДТ) Устройство для поштучного захвата гибких листовых объектов

Also Published As

Publication number Publication date
JPH0323127A (ja) 1991-01-31
DD297943A5 (de) 1992-01-30
EP0397016A3 (de) 1991-07-31
EP0397016B1 (de) 1994-08-10
DE59006738D1 (de) 1994-09-15
DE3915284C2 (de) 1992-05-21
EP0397016A2 (de) 1990-11-14

Similar Documents

Publication Publication Date Title
EP1215148B1 (de) Vorrichtung zum Vereinzeln von flexiblen plattenartigen Werkstücken eines Stapels, insbesondere von Blechen eines Blechstapels
EP2931455B1 (de) Abstapelvorrichtung und verfahren zum abstapeln von metallblechen
DE1295342B (de) Vorrichtung zum Entnehmen von Folienformen aus duennem Material aus einem Stapel und Einlegen in Fertigungsformen bei Anlagen zum Herstellen von mit Folien umhuellten Schokoladekoerpern
DE3808651C2 (de) Vorrichtung zum Ergreifen und Vereinzeln des unteren Zuschnittes eines Stapels von Zuschnitten aus kaschiertem Papier o. dgl., insbesondere für eine Buchdeckenmaschine
DE2221039C3 (de) Vorrichtung zum automatischen Ansetzen von Ventilsäcken an den Füllstutzen einer Abfüllvorrichtung
EP1484270B1 (de) Vorrichtung und Verfahren zur schonenden und abfallosen Weiterverarbeitung eines Restrieses
EP0163255A2 (de) Vorrichtung zum automatischen Beschicken einer Laminierstation
EP0436506A1 (de) Vorrichtung zum Richten von Stapeln
EP0620174B1 (de) Vorrichtung zum Vereinzeln von Bogen eines Bogenstapels
DE3629491A1 (de) Verfahren und vorrichtung zum vereinzeln von papierbloecken aus einem stapel
EP3398742B1 (de) Sägevorrichtung zum aufteilen plattenförmiger werkstücke
EP0397016B1 (de) Einrichtung und Verfahren zum Entnehmen von einzelnen Blättern aus einem Magazin
EP1254857A2 (de) Vorrichtung zum Zusammentragen flacher Gegenstände zu Stapeln und zur Weiterverarbeitung des Stapel
DE3103689A1 (de) Verfahren und vorrichtung zum individuellen abfuehren von ebenen, flexiblen gegenstaenden vom boden eines aus diesen gegenstaenden bestehenden stapels
DE3220917C2 (de) Verfahren zum Abteilen von Teilstapeln von einem Gesamtstapel und zum Ablegen jedes Teilstapels in schuppenförmiger Lage
DE3141075A1 (de) Zufuehreinrichtung fuer blechstreifenstapel zur zufuhr zu einem stanzautomaten
DE102011107168B4 (de) Verfahren und Vorrichtung zum pneumatischen Trennen
DE2211494C3 (de) Eckenniederhalter an einer Vereinzelungsvorrichtung für Blätter
DE975233C (de) Vorrichtung zum Trennen des jeweils obersten Bogens eines nicht ausgestrichenen Stapels mittels eines oder mehrerer an einer Bogenrandflaeche angreifender Sauger
DE2725831B2 (de) Vorrichtung zum Entstapeln der obersten Folie eines Folienstapels
EP3763647B1 (de) Vorrichtung und verfahren zum wenden eines vereinzelten beschichtungsbogens von einem bogenstapel
DE2902261A1 (de) Verfahren und vorrichtung zur riesmarkierung von bogenstapeln
DE2552549B2 (de) Einrichtung zur Schnittlängenförderung von bahnenförmigen flexiblen Material an einer Schneidvorrichtung
DE102009031641A1 (de) Vorrichtung zum Fügen von flächigen Materialstreifen, insbesondere einer offen gewebten Gaze, am Buchlockrücken
DD238954A1 (de) Verfahren und vorrichtung zum vereinzeln von zuschnitteilen der bekleidungsindustrie

Legal Events

Date Code Title Description
OP8 Request for examination as to paragraph 44 patent law
D2 Grant after examination
8364 No opposition during term of opposition
8339 Ceased/non-payment of the annual fee