DE391484C - Sicherheitshaengeschloss - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN
AM 7. MÄRZ 1924

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

- M 391484 KLASSE 68 a GRUPPE 104

(V16884 111168a)

Firma Verdun Müvek R. T. in Budapest

Sicherheitshängeschloß. Patentiert im Deutschen Reiche vom 28. September 1921 ab.

Für diese Anmeldung ist gemäß dem Unionsvertrage vom 2. Juni 19 π die Priorität auf Grund der Anmeldung in Ungarn vom 25. November 1919 beansprucht.

Die Erfindung betrifft ein Sicherheitshängeschloß, dessen Wesen darin besteht, daß in einem mit zur Aufnahme der beiden Schenkel des Schloßbügels dienenden parallelen Bohrungen versehenen massiven Metallblock eine Anzahl senkrecht zu den Bodenschenkeln gerichteter Bohrungen vorgesehen und in diesen unter Federwirkung stehende, in ihrer Längsrichtung verschiebbar, jedoch unverdrehbar geführte, to teilweise in seitliche Ausnehmungen des einen Bügelschenkels eingreifende, in verschiedenen Abständen von ihren Enden mit Einschnitten versehene runde Zuhaltungsbolzen derart angeordnet sind, daß sie in ihrer Endstellung, in welcher ihre Stirnenden mit der Außenfläche des Metallblockes abschneiden, in die Ausnehmungen des Schloßbügels eingreifen, aber diese freigeben, wenn die Zuhaltungen entgegen den Federn in den Metallblock so weit hineingedrückt worden sind, daß die Ausschnitte

sämtlicher Zuhaltimgsbolzen in den Querschnitt ' des Schloßbügelschenkels gelangen.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des neuen Hängeschlosses dargestellt. Abb. ι zeigt das Hängeschloß und

Abb. 2 den zum öffnen desselben dienenden Schlüssel im Schaubilde.
Abb. 3 ist eine Vorderansicht und Abb. 4 eine Seitenansicht des Schloßbügels, ίο Abb. 5 ist ein wagerechter Querschnitt durch das Hängeschloß samt dem Schlüssel in der Sperrstellung.

Abb. 6 zeigt den gleichen Querschnitt mit eingedrücktem Schlüssel in der geöffneten Stellung, und

Abb. 7 ist ein Schnitt nach der Linie A-B der Abb. 5.

Das Schloß besteht aus dem massiven Metallblocke b, der zur Aufnahme der beiden Schenkel des Schloßbügels c mit zwei parallelen Bohrungen ausgerüstet ist. Der eine Schenkel des Schloßbügels c ist mit kreis-segmentförmigen ■ Einschnitten d" versehen. Im Blocke b sind beim dargestellten Beispiel sechs zylindrische Bohrungen vorgesehen, die senkrecht auf die Schenkel des Schloßbügels c gerichtet sind. In diesen Bohrungen sind zylindrische Zuhaltungsbolzen d längsverschiebbar geführt. Die Bolzen erhalten zwecks Begrenzung ihres Hubes und jo Verhinderung ihrer Drehung in den Bohrungen je einen Längsschlitz f, durch die Stifte f hindurchgehen. Hinter jedem Bolzen d ist in der zur Aufnahme desselben dienenden Bohrung je eine Schraubenfeder angeordnet, die den betreffenden Zuhaltungsbolzen so lange nach außen drückt, bis dies der Schlitz f und der Stift f zulassen. In dieser Stellung schneidet die äußere Stirnfläche der Zuhaltungsbolzen d mit der Außenfläche des Blockes b ab. Ein to jeder Zuhaltungsbolzen d ist an der dem Schenkel c' des Schloßbügels c zugekehrten Seite mit I je einer kreis-segmentförmigen Ausnehmung c" ^! ausgerüstet. Die Ausnehmungen c" sind bei j den verschiedenen Zuhaltungsbolzen in ver- : schiedenen Abständen von den Enden der ' Bolzen angebracht. Die Bolzen d sind derart ; angeordnet, daß sie in die Einschnitte d" des j Schenkels c' des Schloßbügels eingreifen und ; infolgedessen in der in Abb. 5 veranschaulichten j Stellung das Herausziehen des Bügels c ver- j hindern. ^- j

Werden jedoch die Zuhaltungsbolzen <Z so ; weit in den Block b hineingeschoben, daß die . Ausschnitte c" in den Querschnitt des Sehen- j kels c' des Bügels gelangen, so wjrd dieser frei- i gegeben und kann aus dem Blocke δ herausgezogen werden.

Zum öffnen des Schlosses bzw. zum Hineindrücken der Zuhaltungsbolzen d dient der in Abb. 2 veranschaulichte Schlüssel. Derselbe besteht aus einer Platte g, die der Anzahl und der Anordnung der Zuhaltungsbolzen d entsprechende Zapfen g' trägt. Die Platte g trägt ferner an ihrem oberen Ende einen Haken g", der in einen entsprechenden Schlitz h des Blockes b eingreifen kann.

Zwecks öffnens des Schlosses wird der Haken g" in den Schlitz h eingehakt und die Platte g an den Block b angedrückt, wobei die Zapfen g' die Zuhaltungsbolzen d in den Block hineindrücken. Die Länge der Zapfen g' ist derart bemessen, daß die Bolzen d in die Öffnungsstellung gedrückt werden.

Claims (3)

Patent-Ansprüche:

1. Sicherheitshängeschloß, dadurch gekennzeichnet, daß in einem mit zur Aufnahme der beiden Schenkel des Schloßbügels dienenden parallelen Bohrungen versehenen massiven Metallblock eine Anzahl senkrecht · zu den Bogenschenkeln gerichteter Bohrungen vorgesehen und in diesen unter Federwirkung stehende, in ihrer Längsrichtung verschiebbar, jedoch unverdrehbar geführte, teilweise in seitliche Ausnehmungen des einen Bügelschenkels eingreifende, in verschiedenen Abständen von ihren Enden mit Einschnitten versehene. runde Zuhaltungsbolzen derart angeordnet sind, daß sie iri ihrer Endstellung, in welcher ihre Stirnenden mit der Außenfläche des Metallblocks abschneiden, in die Ausnehmungen des Schloßbügels eingreifen, aber diesen freigeben, wenn die Zuhaltungen entgegen den Federn in den Metallblock so weit hineingedrückt worden sind, daß die Ausschnitte sämtlicher Zuhaltungsbolzen in den Querschnitt des Schloßbügelschenkels gelangen.

2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuhaltungsbolzen in zwei Reihen beiderseits vom Bügel angeordnet sind.

3. Schloß nach Anspruchs, dadurch gekennzeichnet, daß der aus einer mit warzenartigen Zapfen ausgerüsteten Platte bestehende ' Schlüssel einen Haken und der den Schloßkasten bildende Metallblock einen Schlitz zum Einstecken dieses Hakens beim Ansetzen des Schlüssels besitzt. nc

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.