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DE3913460C2 - Hydraulisches Umsteuerventil - Google Patents

Hydraulisches Umsteuerventil

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DE3913460C2
DE3913460C2 DE19893913460 DE3913460A DE3913460C2 DE 3913460 C2 DE3913460 C2 DE 3913460C2 DE 19893913460 DE19893913460 DE 19893913460 DE 3913460 A DE3913460 A DE 3913460A DE 3913460 C2 DE3913460 C2 DE 3913460C2
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pressure
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spool
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DE19893913460
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Katsumi Ueno
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Diesel Kiki Co Ltd
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Priority claimed from JP5353888U external-priority patent/JPH01158802U/ja
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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F15FLUID-PRESSURE ACTUATORS; HYDRAULICS OR PNEUMATICS IN GENERAL
    • F15BSYSTEMS ACTING BY MEANS OF FLUIDS IN GENERAL; FLUID-PRESSURE ACTUATORS, e.g. SERVOMOTORS; DETAILS OF FLUID-PRESSURE SYSTEMS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • F15B13/00Details of servomotor systems ; Valves for servomotor systems
    • F15B13/01Locking-valves or other detent i.e. load-holding devices
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
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    • F15BSYSTEMS ACTING BY MEANS OF FLUIDS IN GENERAL; FLUID-PRESSURE ACTUATORS, e.g. SERVOMOTORS; DETAILS OF FLUID-PRESSURE SYSTEMS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
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    • F15B13/015Locking-valves or other detent i.e. load-holding devices using an enclosed pilot flow valve
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Description

Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Umsteuerventil mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen.
Ein hydraulisches System für Fertigungsanlagen, wozu Bau-, Konstruktions- und Landbauanlagen gehören, ist mit einer Öl­ druckpumpe und einem hydraulischen Stellglied für einen Öl­ druckmotor, einen hydraulischen Zylinder und ähnliches aus­ gestattet, wobei zwischen der Öldruckpumpe und dem hydrauli­ schen Stellglied ferner ein Steuerventil vorhanden ist.
Im allgemeinen wird für ein derartiges Steuerventil ein trom­ melartiges Wegeventil verwendet (im folgenden einfach "Trom­ melventil" genannt), das zum Öffnen und Schließen der Leitung und der Drossel dient, wodurch sich das hydraulische Stell­ glied vor und zurück bewegt oder auf halbem Wege stoppt.
Da das Trommelventil in einer Bohrung des Ventilgehäuses ver­ schiebbar sitzen soll, ist zwischen Bohrung und Trommel ein ausreichendes Spiel vorzusehen. Demzufolge ist es unvermeid­ bar, daß innere Verluste auftreten. Besonders bei einem doppelwirkenden Stellglied kann ein solcher innerer Verlust zur Verschlechterung der Belastungsfähigkeit führen. Dies ist der Fall, wenn der Zylinderauslaß mit dem Stellgliedkreislauf verbunden ist, und ein Lastdruck des Stellglieds auf den Zylinderauslaß wirkt. Dann entlädt sich der Lastdruck entlang des Spieles zwischen einem neutralen äußeren peripheren Trom­ melbereich und der Zylinderbohrung zu einer Auslaßöffnung auf der Niederdruckseite, mit der Folge, daß das Stellglied sich der Zeit Stück für Stück bewegt. Um dies zu vermeiden, könnte man daran denken, ein Tellerventil anstelle eines Trommelventils zu verwenden. Jedoch führt dies unweigerlich zu hohen Kosten, wenn die Ventilkonstruktion in Großfabrika­ tion hergestellt wird.
Aus der JP 52-26598 B (1977) ist ein Trommelventil bekannt, das mit einem Steuerabsperrventil in einer Leitung eines Ventil­ gehäuses versehen ist, welches zu einer Arbeitszylinderöff­ nung führt. Hierbei können durch den Einbau eines Steuerab­ sperrventils innere Verluste minimiert werden, so daß sich der Lastdruck im Zylinder des Stellgliedes aufrechterhalten läßt. Es ist auch ein inneres Steuersystem zum Betätigen des Steuerkolbens über einen Pumpendruck vorgesehen. Das Kolben­ maß muß daher zur Feinkontrolle des Flusses vergrößert werden. Praktisch kann das Steuerkolbenmaß jedoch wegen des erforder­ lichen Spieles im Ventilgehäuse nicht so groß wie gewünscht gemacht werden. Demzufolge steigt der Druck zur Bewegung des Steuerkolbens, nachdem die Nut der Haupttrommel größtenteils vorbeigelaufen ist. Danach öffnet sich ein Absperrventil, wobei es sich nicht vermeiden läßt, daß ein relativ großer Stoß auftritt. Ein brauchbarer verlustfreier Mechanismus mit guter Kontrollierbarkeit des Durchflusses kann auf diese Weise nicht verwirklicht werden. Ferner sind bei dieser Ventilkonstruktion der Steuerkolben und das Absperrventil in einer Zylinderleitung einander gegenüberliegend angeordnet, wobei das Steuerabsperrventil in das Ventilgehäuse integriert ist. Wenn sich die Haupttrommel bewegt, wird Hydraulikflüs­ sigkeit auf eine Zuflußseite in der Nähe einer seitlichen Rückflußleitung auf einer der Zylinderöffnungsleitung gegen­ überliegenden Seite geleitet, wodurch der Steuerkolben ver­ schoben wird. Die Leitungskonstruktion für das Ventilgehäuse wird daher recht kompliziert.
Aus der DE-OS 26 24 272 ist ein Umsteuerventil mit Rückschlag­ ventilen zur Sperrung eines Rückstroms vom Verbraucher be­ kannt, bei welchem diese Rückschlagventile bei der Umsteue­ rung des Verbrauchers oder Stellgliedes automatisch geöffnet werden, um das Hydraulikmittel zurückfließen zu lassen. Hier­ bei soll verhindert werden, daß die Rückschlagventile dann, wenn der Hauptventilschieber schnell von einer Endstellung in die andere verstellt wird, zur Unzeit aufgesteuert werden, ohne daß dazu das Umsteuerventil zu kompliziert würde. Der Steuerventilschieber muß jedoch in seinem Gehäuse ein gewis­ ses Radialspiel haben, um verschiebbar zu sein, und durch den dieses Radialspiel ergebenden zylindermantelförmigen Spalt sickert Lastdrucköl in eine mit dem drucklosen Tank verbunde­ ne Kammer hinüber. Da die axiale Länge dieses Zylinderspaltes wegen der Schiebersteuerung relativ kurz ist, tritt hier eine Leckstelle auf, welche einen Druckabfall zur Folge hat, so daß der Druck des Ventilkörpers auf seinen Sitz und damit die Sperrwirkung nachläßt.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Umsteuer­ ventil gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 einen Abfall des Haltedrucks des betätigten Stellgliedes durch Leckerschei­ nungen in den Rückschlagventilen zu vermeiden.
Diese Aufgabe wird durch die im Kennzeichenteil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst. Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
Bei dem erfindungsgemäßen Umsteuerventil führt eine Leitung, die von einer Steuerdruckölleitung zum Betätigen des Haupt­ ventilschiebers abzweigt, zur Rückseite eines Kolbens des Sperrventils, so daß, wenn auf den Hauptventilschieber ein Steueröldruck geleitet wird, der Steueröldruck gleichzeitig auf diesen Kolben einwirkt, und der Steuerventilschieber und der Ventilkörper des Sperrventils öffnen. Demzufolge kann durch die Erfindung der folgende Effekt erreicht werden. Das Sperrventil ist quer zur Hydraulikleitung angeordnet, um diese zu unterbrechen. Ein Lastdruck wird durch eine Drossel im Ventilkörper des Sperrventils weitergeleitet und gelangt in eine rückwärtige Kammer. Da ein Druckverlust aus dieser Kammer minimierbar ist, wird die Position des hydraulischen Stellgliedes (z. B. ein Zylinder) sicher gehalten.
Bei Betätigung des Hauptventilschiebers wird der Steuerdruck gleichzeitig zu dem Kolben des Sperrventils geleitet. Der Steuerventilschieber öffnet erst auf Druck des Kolbens. Dann fließt Öl aus der erwähnten Kammer in eine Tanköffnung, wobei der Druck des Ventilkörpers des Sperrventils verringert wird. Infolgedessen entsteht entlang der Drossel eine Druckdif­ ferenz, wodurch der Ventilkörper öffnet, die unterbrochene Hydraulikleitung geöffnet wird und Öl vom Stellglied zur Tanköffnung abfließt.
Bei dem erfindungsgemäßen Umsteuerventil wird ein rückwärtiger Kolben des Sperrventils durch den Steueröldruck für den Haupt­ ventilschieber beaufschlagt und betätigt. Auf diese Weise kann die gesamte Größe und insbesondere der Querschnitt zu einer kompakten Struktur minimiert werden. Ebenso kann die Leitungsführung des Ventilgehäuses vereinfacht werden.
Ohne Rücksicht auf die Größe des Lastdrucks des Stellglieds kann ein Öffnungsdruck des Ventilkörpers des Sperrventils entsprechend der Drosselgröße und Kraft einer Ventilfeder eingestellt werden. Man macht sich also den Steueröldruck des Hauptventilschiebers wie oben beschrieben zunutze. Außerdem kann das Sperrventil schnell geöffnet werden, bevor eine Aus­ nehmung des Hauptventilschiebers mit einem Ölkanal kommuni­ ziert. Hierdurch kann die Durchflußrate mit Hilfe der Aus­ nehmung sehr genau kontrolliert werden und unerwünschte Stöße vermieden werden.
Die Erfindung sei nun anhand eines in den beiliegenden Zeich­ nungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.
Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen hydraulischen Reglers im Längs­ schnitt;
Fig. 1-A zeigt einen vergrößerten Ausschnitt aus Fig. 1.
In Fig. 1 bezeichnet 1 ein Umsteuerventil, 2 ein Geberventil und 5 ein Stellglied beispielsweise in Form eines Hydraulik­ zylinders. Als Geberventil 2 wird in dem Ausführungsbeispiel ein durch Fingerberührung ferngesteuertes Ventil eingesetzt, das Öl von einer von einer Hauptpumpe 13 getrennten Steuer­ pumpe 14 erhält. Ein Hauptventilschieber ist in einer im Ventilgehäuse 4 des Umsteuerventils 1 vorgesehenen Bohrung 10 verschiebbar und ragt mit seinen entgegengesetzten Enden in Steuerdruckkammern 11a und 11b von Abdeckplatten 4a, 4b, die an entgegengesetzten Enden des Ventilgehäuses befestigt sind. An einem Ende wirkt die Kraft einer in der Steuerdruckkammer 11b angeordneten Rückstellfeder 12 und bringt den Schieber im Normalzustand an die gezeichnete neutrale Position.
Mittig im Ventilgehäuse 4 befindet sich ein Pumpenkanal P, der mit der Hauptpumpe 13 kommuniziert. An entgegengesetzten Enden sind Niederdruckpassagen 40t, 40t′, die mit den Tank­ öffnungen T, T′ kommunizieren, ausgebildet. Dazwischen liegen neutrale Leitungen 40n, beiderseits derer Arbeitsdruckleitun­ gen 40f, 40f′ angeordnet sind. Ferner sind zwei Sätze Hydrau­ likleitungen 40a, 40a′ und 40b, 40b′, die zu den Druckkammern A, B im Ventilgehäuse 4 führen, vorgesehen. Die Hydraulik­ leitungen 40a′, 40b′ öffnen sich in die Druckkammern A, B und enden im Ventilgehäuse an den Leitungsanschlüssen. Die Hydraulikleitungen 40a, 40b führen zur Bohrung 10 und enden versetzt gegen die Hydraulikleitungen 40a′, 40b′. Die Druck­ kammern A, B sind mit dem Stellglied 5, z. B. einem Öldruck­ motor, einem hydraulischen Zylinder oder ähnlichem, ver­ bunden.
Am Hauptventilschieber 3 ist im erforderlichen Bereich eine Ausnehmung 401 ausgebildet. Nahe entgegengesetzter Enden des Hauptventilschiebers 3 sind Endbereichsausnehmungen 30, 30′ ausgebildet, die sich im neutralen Zustand an den Niederdruck­ passagen 40t, 40t′ befinden. Wenn der Hauptventilschieber 3 sich in der Zeichnung nach links verschiebt, bleiben die Hydraulikleitung 40a auf der Seite des linken Endes und die Niederdruckpassage 40t′ voneinander getrennt, während die End­ bereichsausnehmung 30 die Niederdruckpassage 40t und die Hydraulikleitung 40b auf der Seite des rechten Endes mit­ einander in Verbindung hält.
Eine horizontale Ventilgehäusebohrung 6, die zu den Zylinder­ leitungen 40a′, 40b′ hin offen ist, durchsetzt die Hydraulik­ leitungen 40a, 40b im Bereich des Ventilgehäuses 4 und der Ab­ deckplatten 4a, 4b. Die Ventilgehäusebohrung 6 verläuft parallel zum Hauptventilschieber 3 und die beiden Sperrventile 8A, 8B sitzen symmetrisch in ihnen. Überlastsicherheitsven­ tile 7A, 7B mit beispielsweise einem Überdruckventil und einem zu diesem Zweck damit kombinierten Antikavitations­ ventil sind in das Ventilgehäuse 4 oberhalb der Sperrventile 8A, 8B eingesetzt.
Fig. 1-A zeigt eines der beiden Sperrventile, nämlich das Sperrventil 8B im Detail. Die Sperrventile 8A, 8B haben jeweils auf der gleichen Achse eine Zylinderbuchse 8a, die in die horizontale Ventilgehäusebohrung 6 eingepaßt ist, einen darin eingesetzten Ventilkörper 8b zum Öffnen und Schließen der Hydraulikleitung, eine Feder 8c zu dessen Kraftbeauf­ schlagung, ein Federlager 8d für die Feder 8c, einen Steuer­ ventilschieber 8e zur Kontrolle des Drucks in einer Feder­ kammer 8k des Ventilkörpers 8b und einen Kolben 8f zur Be­ tätigung des Steuerventilschiebers 8e.
Die Zylinderbuchse 8a ist so angeordnet, daß sich ihre axiale Öffnung in den Hydraulikleitungen 40a′, 40b′ befindet und das axiale hintere Ende mit einer Endwand 60 der Ventilgehäuse­ bohrung 6 in Kontakt bleibt. Eine Wand der Zylinderbuchse 8a ist in Bereichen, die den Hydraulikleitungen 40a, 40b ent­ sprechen, mit einer Vielzahl von Ölbohrungen 80 versehen. Ein kleiner Bereich 82 geringeren Durchmessers ist in der Zylin­ derbuchse hinter den Ölbohrungen 80 ausgebildet, und bildet mit der Ventilgehäusebohrung 6 eine Ringleitung 85. In der Zylinderbuchse sind an dem Bereich 82 ein Auslaßloch 83 und ein Einlaßloch 84 vorhanden. Ferner ist in die Zylinderbuchse 8a in einem Bereich nahe dem hinteren Ende ein Abflußloch 86 eingelassen, das mit den Niederdruckpassagen 40t, 40t′ über die Leitungen 400, 400′ kommuniziert. Die Zylinderbuchse 8a ist mittels eines Dichtringes 15 an beiden Seitenbereichen jedes Lochs in der Ventilgehäusebohrung 6 abgedichtet.
Der Ventilkörper 8b besitzt eine kappenartige Form. Er sitzt mit einer Kraft der Feder 8c auf einem Sitz 810, der in die Zylinderbuchse 8a um die Ölbohrungen 80 herum eingearbeitet ist, auf und ist an der Öffnung der Kappe mit einer Drossel 811 versehen. Das Federlager 8d ist ebenfalls kappenartig und bildet mit dem Ventilkörper 8b die Federkammer 8k. Ein ring­ förmiger Teil 830 zum Verbinden des Auslaßlochs 83 der Zylin­ derbuchse 8a mit der Federkammer 8k ist am Umfang nach innen abgesetzt.
Der Steuerventilschieber 8e besitzt einen Hauptteil mit einer axial am Umfang ausgebildeten Ölrinne, und einem Schaftteil kleineren Durchmessers als der Hauptteil. Der Hauptteil ist verschiebbar in eine Bohrung 860 des Steuerventilgehäuses 8g eingesetzt, das in die Zylinderbuchse 8a eingepaßt ist. Eine im hohlen Inneren des Federlagers 8d sitzende Feder 8b drückt gegen einen Ventilkegel, der dadurch gegen den Ventilsitz des Steuerventilgehäuses 8g anliegt. Das Steuerventilgehäuse 8g liegt mit einer seiner Endflächen am Federlager 8d und mit der anderen Endfläche an einer Führungsbuchse 81 des Kolbens 8f an, die mit der Endwand 60 des horizontalen Kanals in Kontakt ist.
Ein Kanal 850, welcher das Einlaßloch 84 der Zylinderbuchse 8a und eine Ventilkammer 8j am Umfang des Schaftteils des Steuerventilschiebers 8e verbindet, ist in das Steuerventil­ gehäuse 8g eingearbeitet. Ein weiterer Kanal 880 ist an einer Stelle vorgesehen, die in Umfangsrichtung gegen das Führungs­ loch 850 versetzt ist. Der axiale Kanal 880 kommuniziert mit Vertiefungen 870, 871 an den vorderen und hinteren Endflächen des Steuerventilgehäuses 8g. Die eine Vertiefung 871 kommuni­ ziert mit dem Abflußloch 86 der Zylinderbuchse 8a über ein Kerbenloch 890, das an einer Endfläche der Führungsbuchse 8i ausgebildet ist.
Der Kolben 8f ist in eine Führungsbuchse 8i eingesetzt, so daß er die hintere Endfläche des Steuerventilschiebers 8e be­ rührt, und kann aus einer Steueröffnung 22, die zur Endwand 60 der Ventilgehäusebohrung hin offen ist, einen Steuerdruck aufnehmen. Die Steueröffnung 22 ist mit Nebenleitungen 21a, 21b der Steuerleitungen 20a, 20b verbunden, die vom Geber­ ventil 2 zu den Steuerdruckkammern 11a, 11b des Umsteuer­ ventils 1 führen. Die Seitenleitungen 21a, 21b können in den Abdeckplatten 4a, 4b als innere Leitungen ausgebildet sein, um so mit den Steuerdruckkammern 11a, 11b zu kommunizieren.
Bei der beschriebenen Ausführungsform kommunizieren die End­ bereichsausnehmungen 30, 30′ den Hauptventilschieber 3 mit den Niederdruckpassagen 40t, 40t′, wenn der Hauptventilschie­ ber 3 neutral gestellt ist. In diesem Fall öffnet jeder Ventilkörper 8b die Sperrventile 8A, 8B an der Zylinderbuch­ se 8a. Hierdurch werden die zweigeteilten Hydraulikleitungen 40a, 40a′ und 40b, 40b′ unterbrochen. Ein Steuerdruck wirkt solange nicht auf die linken und rechten Steueröffnungen 22, bis nicht das Geberventil betätigt wird, die Kolben 8f sich entsprechend verschieben und die Steuerventilkörper 8e ge­ schlossen bleiben.
Ein Lastdruck vom Stellglied 5 wirkt auf die Druckkammern A, B, aus denen Öl durch die Hydraulikleitungen 40a′, 40b′ über die Ölbohrungen 80 in die Zylinderbuchsen 8a fließt. Es wird in einer Leitungskammer gespeichert. Der Fluß ist in Fig. 1-A durch einen Pfeil gekennzeichnet. Das Öl passiert die Drossel 811 des Ventilkörpers 8b und fließt in die Federkammer 8k, das Auslaßloch 83, die Ringleitung 85, das Einlaßloch 84, den Kanal 850 und den Ringraum 8j. Hierdurch wird der Lastdruck der Druckkammern A, B sicher aufrechterhalten. Wenn Öl zwi­ schen dem Umfang des Steuerventilschiebers 8e und dessen Zylinder 860 leckt, ist dies nur sehr wenig, so daß der Druck am Stellglied 5 kaum sinkt.
Wenn jetzt das Geberventil 2 betätigt wird, um den Haupt­ ventilschieber 3 zu bewegen, wird ein Steuerdruck über die Steuerleitung 20b auf der rechten Seite in die Steuerdruck­ kammer 11b geleitet und verschiebt den Hauptventilschieber 3 horizontal. Gleichzeitig wird der Steuerdruck über die Neben­ leitung 21b zur Steueröffnung 22 auf der rechten Seite ge­ leitet.
Der Kolben 8f des Sperrventils 8B auf der rechten Seite wan­ dert aufgrund des Steuerdrucks in der Führungsbuchse 8i nach links und schiebt den Steuerventilkörper 8e zum Öffnen eben­ falls nach links gegen die Feder 8h oder in die Richtung ent­ gegengesetzt zu derjenigen, in die das Öl aus der Hydraulik­ leitung 40b′ fließt, bewegt.
Hierdurch fließt das Öl, das auf dem Weg aus der Federkammer 8k aufgehalten wurde, zur Niederdruckpassage 40t über die Vertiefung 870, den Kanal 880, die Vertiefung 871, das Kerben­ loch 890, das Abflußloch 86 und die Leitung 400 zur Tanköff­ nung T, wie in Fig. 1-A durch eine gestrichelte Linie ange­ deutet ist. Demzufolge sinkt der Druck der Federkammer 8k des Ventilkörpers 8b und entlang der Drossel 811 entsteht eine Druckdifferenz. Deshalb hebt sich der Ventilkörper 8b des Sperrventils 8B auf der rechten Seite von dem Sitz 810 der Zylinderbuchse 8a ab und bewegt sich (öffnet) nach rechts. Hierdurch kommunizieren die Hydraulikleitungen 40b, 40b′ miteinander.
Im allgemeinen bewegt sich der Hauptventilschieber 3 in dem hydraulischen Umsteuerventil nicht, bevor der Steuerdruck etwa 3 kg/cm² erreicht. Wenn aber der Druck diesen Wert über­ schreitet und der Hauptventil 3 einen Hub beginnt, wird ein überlappungsbereich so vorgegeben, daß am Öldurchlaß wäh­ rend eines vorgegebenen Hubes keine Änderung auftritt. Ande­ rerseits kann der Öffnungsöldruck des Ventilkörpers 8b will­ kürlich festgelegt werden, ohne Rücksicht auf die Größe des Lastdrucks. Dementsprechend kommunizieren die Hydrauliklei­ tungen 40b, 40b′ wie oben erwähnt über den Ventilkörper 8b miteinander, wenn der Steuerdruck am Hauptventilschieber 3 gleichzeitig zum Kolben 8f geleitet wird, und bevor die Aus­ nehmung 401 des Hauptventilschiebers 3 entsprechend dem Über­ lappungsbereich öffnet. Als nächstes wird die Hydrauliklei­ tung 40b mit der Niederdruckpassage 40t mit Hilfe der End­ bereichsausnehmung 30 rechts vom Hauptventilschieber 3 kom­ munizieren. Hierdurch passiert das Rücklauföl aus dem Öl­ druckmotor ein Ende des Ventilkörpers 8b und läuft über die Hydraulikleitung 40b, die Niederdruckpassage 40t, die Tanköffnung T zum Tank zurück.
Andererseits arbeitet der Ventilkörper 8b des linken Sperr­ ventils 8A als Absperrventil. Wenn die Pumpenöffnung P und die Hydraulikleitung 40b nach einer Linksbewegung des Haupt­ ventilschiebers miteinander kommunizieren, öffnet der Ventil­ körper 8b aufgrund eines Drucks der Hydraulikleitung 40a, be­ wegt sich ein Hauptstrom von der Hydraulikleitung 40a′ zur Druckkammer A und wird Drucköl von einer Leitung 42a zum Stellglied 5 geführt.
Wenn das Geberventil 2 betätigt wird, so daß sich der Haupt­ ventilschieber 3 nach rechts bewegt, öffnet das linke Sperr­ ventil 8A in einer nachfolgenden Operation, um die Hydraulik­ leitungen 40a, 40a′ in Verbindung miteinander zu bringen, wo­ durch der Fluß der hydraulischen Flüssigkeit umgekehrt wird. Ansonsten bleibt die Konstruktion wie oben erwähnt.

Claims (7)

1. Hydraulisches Umsteuerventil (1) für ein hydraulisch betätigbares Stellglied (5),
  • - mit einem in einem Ventilgehäuse (4) angeordneten, durch einen Steuerdruck betätigbaren Hauptventilschieber (3) zur wahlweisen Verbindung einer Arbeitsdruckleitung (P, 40f) mit jeweils einer Druckkammer (A, B) des Stellgliedes (5) über je eine Hydraulikleitung (40a, 40a′; 40b, 40b′), welche jeweils durch Sperrventile (8A, 8B) in jeweils zwei Abschnitte (40a bzw. 40a′; 40b bzw. 40b′) unterteilt ist, wobei die Sperr­ ventile (8A, 8B) in parallel zum Hauptventilschieber (3) verlaufenden Ventilgehäusebohrungen (6) sitzen und jeweils einen durch eine Feder (8c) gegen einen Ventilsitz (810) gedrückten Ventilkörper (8b) zum Öffnen und Schließen der Hydraulikleitung (40a, 40a′; 40b, 40b′) aufweisen, dessen Stellung vom Druck in einer die Feder (8c) enthaltenden Federkammer (8k) abhängt und mittels eines Vorsteuerventils (8e, 8g, 8h) bestimmbar ist, dessen Steuerventilschieber (8e) durch den Steuerdruck betätigbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Ventilkörper (8b) der Sperrventile (8A, 8B) mit einer zwischen dem stellgliedseitigen Abschnitt (40a′, 40b′) der Hydraulikleitung (40a, 40a′; 40b, 40b′) und der Federkammer (8k) verlaufenden Drossel (811) ausgebildet sind, durch die bei neutraler Stellung des Hauptventilschiebers (3) Lastdruck vom Stellglied (5) in die Federkammer (8k) und von dieser durch Kanäle (83, 85, 84, 850) der Vorsteuerventile (8e, 8g, 8h) in einen Ringraum (8j) um dessen Steuerventilschieber (8e) ge­ langt,
und daß dieser Steuerventilschieber (8e) der Vorsteuerventile (8e, 8g, 8h) gegen den Druck einer Feder (8h) mittels eines Kolbens (8f), der gleichzeitig mit dem Hauptventilschieber (3) vom Steuerdruck beaufschlagbar ist, bewegt wird, um die Hydraulikleitung (40a, 40a′; 40b, 40b′) zu entlasten.
2. Hydraulisches Umsteuerventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Sperrventile (8A, 8B) jeweils in Zylinderbuchsen (8a) sitzen, die symmetrisch zum Ventil­ gehäuse (4) und zu an dessen entgegengesetzten Enden befind­ liche Abdeckplatten (4a, 4b) sowie parallel zum Hauptventil­ schieber (3) angeordnet sind.
3. Hydraulisches Umsteuerventil nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß jedes der beiden Sperrventile (8A, 8B) in eine erste Teilanordnung, welche den Ventilkörper (8b) und die Feder (8c) umfaßt, und eine zweite Teilanordnung, welche den Steuerventilschieber (8e) und einen Kolben (8f) zu dessen Betätigung umfaßt, geteilt ist, und daß die erste Teilanordnung ventilgehäuseseitig und die zweite Teilanord­ nung abdeckplattenseitig angeordnet sind, und die Rückseite des Kolbens (8f) mit den Steuerdruckkammern (11a, 11b) des Hauptventilschiebers (3) kommuniziert.
4. Hydraulisches Umsteuerventil nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß parallel zu den Zylinderbuchsen (8a) am Ventilgehäuse (4) Überlastsicherheitsventile (7A, 7B) in Bereichen angebracht sind, die näher an den Auslässen (Druckkammern A, B) zum Stellglied (5) liegen als die Sperr­ ventile (8A, 8B).
5. Hydraulisches Umsteuerventil nach einem der Ansprüche 1, 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß innerhalb der Zylinderbuchsen (8a) der Sperrventile (8A, 8B) jeweils der kappenartig ausgebildete Ventilkörper (8b), die Feder (8c), ein kappenartiges Federlager (8d) für die Feder (8c), ein das Federlager abstützendes Steuerventil­ gehäuse (8g) und eine das Steuerventilgehäuse abstützende Füh­ rungsbuchse (8i) hintereinander angeordnet sind,
daß der Steuerventilschieber (8e) in der Mitte des Steuer­ ventilgehäuses (8g) und der Kolben (8f) in der Führungsbuchse (8i) verschiebbar sind, wobei der Steuerventilschieber (8e) durch eine im Federlager (8d) angeordnete weitere Feder (8h) in Schließstellung gedrückt wird,
daß die Zylinderbuchsen (8a) sich an axialen Krümmern der Hydraulikleitungen (40a′, 40b′) in diese öffnen und eine Viel­ zahl von Ölbohrungen (80) aufweisen, die mit den Hydraulik­ leitungen (40a, 40b) kommunizieren,
daß der Ventilkörper (8b) zwischen den Ölbohrungen (80) und einer Öffnung in dem axialen Krümmer sitzt,
daß eine Ringleitung (85) zwischen dem Außenumfang eines Zwi­ schenbereichs der Zylinderbuchse (8a) und einer horizontalen Ventilgehäusebohrung (6) ausgebildet ist, und einerseits mit der Federkammer (8k) über ein Auslaßloch (83) in der Wand der Zylinderbuchse (8a) verbunden ist und andererseits mit einer Ventilkammer (8j), die am äußeren Umfang eines schmalen Schaftbereichs des Steuerventilschiebers (8e) ausgebildet ist, über einen gegenüber dem Auslaßloch (83) versetzten Ein­ laßloch (84) in der Wand und über einen Kanal (850), der eine Achse des Steuerventilgehäuses (8g) schneidet, verbunden ist, und
daß der Ringraum (8j) geschlossen wird, wenn der Steuerventil­ schieber (8e) schließt, und bei öffnendem Steuerventilschie­ ber (8e) mit Abflußleitungen (400) über einen axial im Steuer­ ventilgehäuse (8g) ausgebildeten weiteren Kanal (880) über die Rückseite des Steuerventilschiebers (8e) und über ein Abfluß­ loch (86) in der Wand der Zylinderbuchse (8a) verbunden wird.
6. Hydraulisches Umsteuerventil nach einem der vorstehen­ den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Hauptventil­ schieber (3) Endbereichsausnehmungen (30, 30′) aufweist, die sich bei neutraler Schieberstellung an Niederdruckpassagen (40t, 40t′) befinden und diese bei Verschiebung des Haupt­ ventilschiebers (3) aufgrund eines Steuerdrucks mit der Hydraulikleitung (40a, 40b) auf der Seite verbindet, auf die der Steuerdruck wirkt, während die Niederdruckpassage (40t′) und die Hydraulikleitung (40b′) auf einer gegenüberliegenden Seite voneinander getrennt bleiben.
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