DE3885526T2 - Lenkschlosssystem. - Google Patents
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Description
- Diese Erfindung bezieht sich auf Verbesserungen in einem Lenkschlosssystem für Verriegeiung eines Lenkmechanismus und insbesondere auf dasjenige Lenkschlosssystem, das fähig ist, nur dann zu wirken, wenn ein Fahrzeug in einem abgestellten Zustand ist.
- Kraftfahrzeuge sind üblicherweise mit einem Lenkschlosssystem ausgerüstet, das betätigt wird, um eine Lenkwelle eines Lenkmechanismus zu verriegeln, wenn ein Zündschlüssel aus einem Schlüsselzylinder herausgezogen wird, nachdem der Schlüsselzylinder aus einer ACC (Zubehör-) zu einer LOCK (Verriegelung-) Stellung hin durch einen Zündschlüssel gedreht worden ist, wodurch ein Einbruch in das Fahrzeug verhüttet wird. Im allgemeinen hat der Schiüsselzylinder eine zwischen der LOCK (Verriegelung-) Stellung und der ACC-Stellung gelegene OFF (AUS-)Stellung, um ein elektrisches System des Fahrzeugs auszuschalten. Der ACC-StelLung folgt eine ON (AN-) Stellung, um das Zündsystem einer Kraftmaschine einzuschalten, eine START (ANLASS-) Stellung zur Betätigung eines Anlassmotors und dergleichen.
- Ein solches Lenkschlosssystem ist derart angeordnet, dass der Zündschlüssel zum Herausziehen aus dem Schlüsselzylinder unfähig gemacht wird, was nicht von dem Standpunkt der Sicherheit wünschenswert ist.
- Infolgedessen ist es vorgeschlagen worden, dass der Schlüsselzylinder einmal verhindert wird, zur LOCK-Stellung hin gedreht zu werden, wenn der Schlüsselzylinder von der ACC-Stellung zu der OFF-Stellung kommt; und der Schlüsselzylinder nicht zu der LOCK-Stellung hin gedreht werden kann, wenn eine solche Verhinderung bei Betätigung eines Löschkncpfes aufgehoben wird, wodurch Sicherheit erreicht wird. Eine derartige Anordnung ist z.B. in der vorläufigen japanischen Patent Offenlegungsschrift Nr. 57-164841 offenbart.
- Eine solche Löschungsweise ist jedoch nicht so zuverlässig und ist störungsanfällig und demzufolge ist eine weitere vervollkommene Löschungsweise und- anordnung dementsprechend ernsthaft gewünscht worden.
- Ausserdem beschreibt FR-A-2.176.373 alle die £n dem den Oberbegriff bildenden Teil des Anspruches 1 ausgesagten Merkmale.
- Es ist ein Ziel der vorliegenden Erfindung, ein vervollkommenes Lenkschlosssystem zu schaffen, das angeordnet ist, um einen Zündschlüssel zu befähigen, aus einem Schlüsselzylinder nur in Beantwortung eines Parkzustandes eines Fahrzeugs herausgezogen zu werden, wodurch Sicherheit des Lenkschlosssystems ohne stbranfälligen Betrieb erreicht wird.
- Um die vorerwähnte technische Aufgabe der früheren Technik zu lbsen, ist das Lenkschlosssystem der vorliegenden Erfindung, welches umfasst
- - einen elektrischen Fühler einer gewählten Lage zur Ermittlung einer gewählten Stellung eines funktionsgemäss mit einer Kraftübertragung des Fahrzeugs verbundenen Schalthebels, wobei der besagte Fühler einer gewählten Lage angepasst ist, um ein Parksstellungssignal zu erzeugen, wenn die besagte gewählte Lage einer ermittelten Parkbedingung für die Kraftübertragung des Fahrzeugs entspricht;
- - einen Schlüsselzylinder, in welchem ein Zündschlüssel bei eLner ersten Stellung des Schlüsselzylinders einsteckbar ist, wobei der besagte Schlüsselzylinder aus der ersten Stellung heraus drehbar ist, um den besagten Zündschlüssel zu verhindern, aus dem besagten Schlüsselzylinder herausgezogen zu werden;
- - Mittel zur Verriegelung eines Lenkmechanismus des Fahrzeugs, wenn der besagte Schlüssel aus dem besagten Schlüsselzylinder herausgezogen wird; und
- - Mittel zur Steuerung der Arbeitsweise des besagten Zündschlüssels in bezug auf den besagten Schlüsselzylinder, wobei die besagten Steuermittel
- Mittel, um den besagten Zündschlüssel zu befähigen und unfähig zu machen, aus dem besagten Schlüsselzylinder nur jeweils in Beantwortung und in Abwesenheit des besagten Parkstellungssignals von dem besagten Auswahlstellungsfühler herausgezogen zu werden, aufweisen,
- wobei die besagten Mittel, um den Zündschlüssel zu befähigen und unfähig zu machen, herausgezogen zu werden, Mittel aufweisen, um den Schlüsselzylinder zu befähigen und unfähig zu machen, nur jeweils in Beantwortung und in Abwesenheit des Parkstellungssignals gedreht zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass die besagten Mittel zum Gültigmachen und Ungültigmachen der Drehung einen an den besagten Fühler der gewählten Lage angeschlossenen zeitlichen Regler umfassen, um dem besagten Schlüsselzylinder zu gestatten, sich während einer vorbestimmten Zeit ab dem Zeitpunkt der Erzeugung des besagten Parksstellungssignals zu drehen.
- Bei einer bevorzugten Form der vorliegenden Erfindung umfassen die besagten Mittel zum Gültigmachen und Ungültigmachen der Drehung des Schlüsselzylinders ausserdem einen Steuerhebel, der einen Vorsprung zum Eingriff des Steuerhebels hat, welcher Vorsprung mit einem einstückig mit dem besagten Schlüsselzylinder gebildeten Vorsprung zum Anhalten des Schlüsselzylinders während der Drehung des besagten Schlüsselzylinders zur besagten ersten Stellung hin, beim Ausbleiben des besagten Parkstellungssignals unmittelbar in Eingriff kommen kann.
- Andererseits umfasst das besagte Gültigmachungsmittel einen solenoidbetätigten Schalter, um den besagten Eingriffsvorsprung des Steuerhebels zu veranlassen, sich von dem Anschlagvorsprpung nur in Beantwortung des besagten Parksstellungssignals lösen zu können.
- Das System nach der Erfindung ist weiter dadurch gekennzeichnet, dass das besagte Gültigmachungsmittel Nockenmittel einschliesst, um den besagten Steuerhebel-Eingriffsvorsprung mit dem besagten Vorsprung zum Anhalten des Schlüsselzylinders in einer zweiten Stellung des besagten Schlüsselzylinders während der Drehung des besagten Schlüsselzylinders zu der besagten ersten Stellung hin £n Eingriff zu bringen, wobei die besagte zweite Stellung sich etwas vor der besagten ersten Stellung in einer Drehrichtung nach der besagten ersten Stellung hin befindet.
- Ferner ist der solenoidbetätigte Schalter geeignet, den besagten Steuerhebeleingriffsvorsprung mit dem besagten Vorsprung zum Anhalten des Schlüsselzylinders in der besagten zweiten Stellung des besagten Schlüsselzylinders ausser Eingriff zu bringen.
- Vorteilhaft ist der Schalthebel ein Wählerhebel für ein an dem Fahrzeug angeordnetes automatisches Ubertragungsgetriebe.
- Der besagte Fühler einer gewählten Lage ist geeignet, eine gewählte Stellung des besagten Schalthebels elektronisch zu ermitteln und die besagten Gültigmachungs- und Ungültigmachungsmittel umfassen einen einstückig mit dem besagten Schlüsselzylinder gebildeten Anhaltevorsprung und einen solenoidbetätigten Schalter, der mit dem Anhaltemittel in Eingriff kommen kann, um das Zurückziehen des Zündschlüssels zu verhindern und um die Drehung des Schlüsselzylinders aus einer "OFF" (Aus-) Stellung zu der ersten Stellung hin beim Ausbleiben des besagten Parkstellungssignals zu verhindern.
- Die Figur 1 ist eine Draufsicht teilweise im Schnitt eines wesentlichen Teiles eines Lenkschlosssystems gemäss der vorliegenden Erfindung;
- Die Figur 2 ist eine Stirnansicht des wesentlichen Teiles der Figur 1;
- Die Figur 3 ist eine Ansicht von unten des wesentlichen Teiles der Figur 2;
- Die Figur 4 ist eine Ansicht zur Erläuterung des Zusammenhanges zwischen einem Nocken eines Schlüsselzylinders und eines Eingriffsvorsprungs eines Schalthebels in dem wesentlichen Teil der Figur 1;
- Die Figur 5 ist eine schaubildliche Sprengansicht des Schlüsselzylinders und einer Vorrichtung zur Steuerung der Schlüsselzylinderdrehung des wesentlichen Teiles der Figur 1;
- Die Figur 6 ist eine Axialansicht des Schlüsselzylinders nach der Figur 5, wie von der Stirnseite aus gesehen;
- Die Figur 7 ist eine Axialansicht des Schlüsselzylinders nach der Figur 5, wie von der Hinterseite aus gesehen;
- Die Figur 8 ist ein Schaltschema des Lenkschlosssystems der vorliegenden Erfindung;
- Die Figur 9 ist ein Schaltschema des wesentlichen Teiles des Schemas nach der Figur 8;
- Die Figur 10 ist eine schaubildliche Ansicht eines Teiles des Lenkschlosssystems der vorliegenden Erfindung; und
- Die Figur 11 ist eine Ansicht im Schnitt in der Richtung der Pfeile, etwa entlang der Linie XI-XI der Figur 10.
- Bezugnehmend jetzt auf die Figuren 1 bis 11 ist dort eine Ausführungsform eines Lenkschlosssystems 6 für ein Fahrzeug gemäss der vorliegenden Erfindung dargestellt. Bei dieser Ausführungsform ist das Lenkschlosssystem in ein Lenksystem bzw. einen Lenkmechanismus S eines mit einer selbsttätigen Ubertragung 25 ausgerüsteten Kraftfahrzeugs eingegliedert (siehe Figur 8). Wie in den Figuren 10 und 11 dargestellt, umfasst das Lenksystem eine Lenkwelle 2 an welcher ein Lenkrad 5 fest angeordnet ist. Ein Säulendeckel 4 ist um die Lenkwelle 3 herum und in einer in einem Armaturenbrett 1 gebildeten Gffinung (ohne Bezugsziffer) angeordnet. Das Armaturenbrett 1 ist mit einem Loch für eine Schlüsselzylindereinheit 7 ausgebildet.
- Das Lenkschlosssystem 6 schliesst die Schlüsselzylindereinheit 7 ein, die durch einen zylindrischen Arm 7c mit einem Einbauabschnitt 7a verbunden ist. Der Einbauabschnitt 7a ist aus halbzylindrischen Gliedern gebaut, die miteinander befestigt und an einem Endabschnitt der Lenksäule 3 angeordnet sind, so dass die Schlüsselzylindereinheit 7 durch die Lenksäule 3 getragen wird. Die Schlüsselzyiindereinheit 7 umfasst ein im Bereich des Loches 1a angeordnetes zylindrisches Gehäuse 7b, das an seinem einen Ende mit einer Kappe 8, die in das Loch 1a eingesetzt ist, versehen ist, wie in den Figuren 1 und 11 gezeigt.
- Ein eine Bodenwand aufweisender Schlüsselzylinder 9 ist innerhalb des zylindrischen Gehäuses 7b angeordnet und um die Achse desselben herum drehbar. Ein Zündschalter 10 ist am anderen Ende des zylindrischen Gehäuses 7b passend angebracht. Der Schlüsselzylinder 9 ist an seinem einen Ende mit einer Verbindungswelle 11 einstückig ausgebildet, die sich axial erstreckt, um mit dem Zündschalter 10 derart in Eingriff zu kommen, um einen bewegbaren Kontakt 10a (Figur 8) des Zündschalters 10 zu drehen. Der Schlüsselzylinder 9 hat eine LOCK-Stellung eine OFF-Stellung, eine ACC-Steltung, um elektrischen Strom durch Zubehbrgeräte zu leiten, eine ON-Stellung, um ein Kraftmaschinenzündsystem einzuschalten und eine START-Stellung, um einen Anlassmotor der kraftmaschine einzuschalten. Wenn ein Zündschlüssel K in den Schlüsselzylinder 9 eingesteckt wird, um den Schlüsselzylinder 9 in Richtung der Reihenfolge der oben erwähnten Stellungen zu drehen, kommt der bewegbare Kontakt 10a aufeinanderfolgend mit ortsfesten Kontakten 10b, 10c, 10d und 10e in Berührung.
- Der Schlüsselzylinder 9 ist an seiner äusseren Umfangsfläche des einen Endabschnitts mit einem Läufer 12, einem Nocken 13, einem Anschlagvorsprung 14 und einem anderen Nocken 15 ausgebildet. Wie in den Figuren 1 und 4 bis 7 gezeigt hat der Nocken 13 eine geneigte Nockenfläche 13a', in der Umfangsrichtung des Schlüsselzyllnders 9 verlaufende waagerechte Nockenflächen 13a, 13c und eine andere geneigte Nockenfläche 13b. Es ist zu bemerken, dass die geneigte Nockenfläche 13a', 13b in bezug auf eine zu der Achse des Schlüsselzylinders 9 senkrecht verlaufende Ebene geneigt ist, während die waagerechte Nockenfläche 13a, 13c parallel zu derselben Ebene ist. Die waagerechte Nockenfläche 13a grenzt unmittelbar an die geneigte Nockenfläche 13a' an. Die waagerechte Nockenflächen 13a, 13c sind miteinander angrenzend durch die geneigte Nockenfläche 13b verbunden. Die geneigte Nockenfläche 13a' ist dem Anschlagvorsprung 14 zugewandt und liegt im Abstand von diesem. Die waagerechte Nockenfläche 13c ist dem Läufer 12 zugewandt und liegt im Abstand von diesem.
- Der äussere Umfang des Nockens 15 ist angepasst, um einen (nicht dargestellten) Riegelstift nach vorne und nach hinten in bezug auf die Lenkwelle 2 zu bewegen. Dieser Riegelstift ist geeignet, um mit einer (nicht dargestellten) Riegelnut der Lenkwelle 2 in Eingriff zu kommen, um die Lenkwelle 2 zu verriegeln, wenn der Zündschlüssel K aus dem Schlüsselzylinder 9 in der LOCK-Stellung herausgezogen wird. Wenn der Schlüsselzylinder 9 von der LOCK-Stellung zu der ACC-Stellung hin nach Einführen des Zündschlüssels K gedreht wird, wird der Riegelstift aus der Riegelnut der Lenkwelle 2 unter der Wirkung des Nockens 15 herausgezogen, wodurch der Verriegelungs- zustand der Lenkwelle 2 aufgehoben wird. Ein solcher Verriegelungsmechanismus für die Lenkwelle 2 ist z.B. in der vorläufigen japanischen Patentoffenlegungsschrift Nr. 57-164840 offenbart. Selbstverständlich kann der Verriegelungsmechanismus durch andere bekannte Mechanismen ersetzt werden.
- Eine Vorrichtung 16 zur Steuerung der Drehung des Schlüsselzyiinders ist in das zylindrische Gehäuse 7b eingegliedert und umfasst einen Schalthebel 17, der durch das zylindrische Gehäuse 7b derart getragen wird, dass er in einer mit der Achse des zylindrischen Gehäuses 7b parallelen Richtung bewegbar ist. Ein Solenoid 18 ist zusätzlich vorgesehen, um den Schalthebel 17 in steuerbarer Weise anzutreiben. Der Schalthebel 17 ist mit zwei Ausschnitten 17a, 17b zum Zweck der Ortsbestimmung des Hebels 17 ausgebildet. Der Schalthebei 17 ist an seinem einen Endabschnitt mit einem Eingriffsvorsprung 17c ausgebildet, der mit dem Nocken 13 und dem Anschlagvorsprung 14 in Eingriff kommen kann. Der Schalthebel 17 ist an seinem Zwischenabschnitt mit einer länglichen Offnung 17d ausgebildet, die sich in einer zu der Achse des zylindrischen Gehäuses 7b parallelen Richtung erstreckt. Das zylindrische Gehäuse 7b trägt eine Kugel 19, die zu dem Schalthebel 17 hin durch eine Feder 20 beaufschlagt wird, so dass die Kugel 19 mit einem der Ausschnitte 17a, 17b in Eingriff kommen kann. Die Ausschnitte 17a, 17b, die Kugel 19 und die Feder 20 bilden einen Mechanismus für die Örtsbestimmung des Schalthebels 17.
- Das Solenoid 18 ist derart angeordnet, dass seine Achse parallel mit derjenigen des zylindrischen Gehäuses 7b ist. Das Solenoid 18 ist an einer Platte 18a mit kleinen Schrauben 21 befestigt. Die Platte 18a ist an dem zylindrischen Gehäuse 7b mit kleinen Schrauben befestigt (siehe Figuren 2 und 3). Ein Arm 23 ist an seinem einen Endabschnitt an einen Betätigungsstab 22 des Solenoids 18 befestigt. Ein Stift 24 ist an dem anderen Endabschnitt des Armes 23 befestigt und in das längliche Loch 17d bewegbar eingefügt. Das Solenoid 18 wird derart betätigt, dass der Betätigungsstab 22 sich zurückzieht oder nach unten in der Figur 1 bewegt, wenn elektrischer Strom durch das Solenoid 18 geleitet wird.
- Bezugnehmend auf die Figur 8 ist die automatische Ubertragung 25 mit einem Bereichauswahlhebel 27 ausgerüstet, der in bezug auf einen Schalthebel oder Wählerhebel 26 zur Wahl von Betriebs- und Geschwindigkeitsbereichen des Fahrzeugs bedient wird. Die automatische Ubertragung 25 ist mit einem Hemmungsschalter 28 versehen, der als Wählerlagefühler zur Ermittlung einer gewählten Stellung des Wählerhebels 26 dient. Der Hemmungschalter 28 umfasst einen Schalter 29, der geschlossen ist, wenn der Wählerhebel 26 n eine Park (Abstell-) Stellung gestellt wird, wie auf der Figur 9 gezeigt. Der Schalter 29, ein zeitlicher Regler 30 und die Zylinderspule 18 sind in der erwähnten Folge hintereinander an dem (der ÖFF-Stellung) des Schlüsselzylinders 9 entsprechenden) ortsfesten Kontakt 10b des Zündschalters 10 angeschlossen. Der zeitliche Regler 30 ist geeignet, um nach Ablauf einer vorbestimmten Zeit (z.B. mehrere Zehnten von Sekunden) ausgeschaltet zu werden, nachdem ein elektrischer Strom veranlasst worden ist, durch den zeitlichen Regler 30 geleitet zu werden. Der bewegbare Kontakt des Zündschalters 10 ist mit einem Stromsammler B verbunden.
- Die Arbeitsweise des Lenkschlosssystems dieser Ausführungsform wird hier nachstehend erläutert werden.
- Wenn der Schlüsselzylinder 9 in der LOCK-Stellung ist, ist der Eingriffsvorsprung 17c des Schalthebels 17 zwischen der geneigten Nockenfläche 13a' des Nockens 13 und dem Anschlagvorsprung 14 gestellt, wie durch eine Stellung "P1" angegeben. Wenn der Schlüsselzylinder 9 zu der START-Stellung hin aus dieser Lage durch den Zündschlüssel K gedreht wird, wird der Eingriffsvorsprung 17c des Schalthebels 17 in der Richtung auf das Armaturenbrett 1 zu oder nach oben in der Figur 4 entlang der geneigten Nockenfläche 13b relativ bewegt wie durch eine Stellung "P3" angegeben und danach zu einer Stellung zwischen der waagerechten Nockenfläche 13c des Nockens 13 und dem Läufer 12 relativ bewegt, wie durch eine Stellung "P4" in der Figur 4 angegeben. In dieser Stellung ist die in der Figur 1 gezeigte Kugel 19 mit dem Ausschnitt 17b im Eingriff, so dass der Eingriffsvorsprung 17c des Schalthebels 17 zwischen der waagerechten Nockenfläche 13c des Nockens 13 und dem Läufer 12 gehalten wird, wodurch der Eingriffsvorsprung 17c in der Umfangsrichtung des Anschlagsvorsprungs 14 gehalten wird.
- Nach der Drehbetätigung des Schlüsselzylinders 9 von der Seite der START-Stellung bis zur Seite der LOCK-Stellung durch den Zündschlüssel K, wenn der Schlüsseizylinder 9 mit dem Zündschlüssel K zu der OFF-Stellung zwischen der ACC-Stellung und der LOCK-Stellung kommt, wird der Eingriffsvorsprung 17c des Schalthebels 17 in Berührung mit der Seitenfläche des Anschlagvorsprungs 14 gebracht, wie durch die in ausgezogenen Strichen dargestellte Stellung "P2" angegeben wodurch das Drehen des Schlüsselzylinders 9 zur Seite der LOCK-Stellung hin vehindert wird. Zu diesem Zeitpunkt wird der bewegbare Kontakt des Zündschalters 10 in Berührung mit dem ortsfesten Kontakt 10b gebracht, wodurch ein Zustand, in welchem elektrischer Strom von dem Stromsammler B durch das Solenoid 18 geführt wird, hergestelLt wird.
- In diesem Zustand, wenn der Wählerhebel 26 zu einer Park-Stellung bewegt wird, wird der Schalter 29 in dem Hemmungsschalter 18 eingeschaltet, so dass elektrischer Strom von dem Stromsammler B durch den zeitlichen Regler 30 zu dem Solenoid 18 fliesst. Dieser erregt den Solenoid 18 und demzufolge zieht sich der Betätigungsstift 22 in den Solenoid 18 zurück. Zu diesem Zeitpunkt bewegen sich der Arm 23 und der Stift 24 zusammen mit dem Betätigungsstift 22 in der entgegengesetzten Richtung des Armaturenbretts 1 oder abwärts in der Figur 1 und demzufolge kommt der Eingriffsvorsprung des Schalthebels 17 in eine Stellung zwischen der geneigten Nockenfläche 13a' und dem Anschlagvorsprung 14, wie durch die gestrichelt angezeigte Stellung "P2" angegeben. Dieses stellt einen Zustand, in welchem der Schlüsselzylinder 9 zu der Seite der LOCK-Stellung hin drehbar ist, her. In dieser Stellung wird die in der Figur 1 dargestellte Kugel 19 in Eingriff mit dem Ausschnitt 17a gebracht. Dann wird der zeitliche Regler 20 nach Ablauf einer vorbestimmten Zeit, nachdem elektrischer Strom veranlasst worden ist, durch den zeitlichen Regler 30 zu fliesser, ausgeschaltet.
Claims (7)
1. Ein Lenkschloßsystem für ein Fahrzeug, mit
- einem elektrischen Geber (28) einer gewählten Lage,
um eine gewählte Stellung eines funktionsgemäss mit
einer Kraftübertragung des Fahrzeugs verbundenen
Schalthebels (26) zu ermitteln, wobei der besagte Geber
einer gewählten Lage geeignet ist, ein
Parksstellungssignal zu erzeugen, wenn die besagte
gewählte Lage einer ermittelten Parkbedingung für die
Kraftübertragung des Fahrzeugs entspricht;
- einem Schlüsselzylinder (9) in welchem ein
Zündschlüssel (K) in einer ersten Stellung des
Schlüsselzylinders einführbar ist, wobei der besagte
Schlüsselzylinder aus der ersten Stellung heraus
drehbar ist, um den besagten Zündschlüssel zu
verhindern, aus dem Schlüsselzylinder herausgezogen zu
werden
- Mitteln zum Verriegeln eines Lenkmechanismus (S) des
Fahrzeugs, wenn der besagte Schlüssel (K) aus dem
besagten Schlüsselzylinder (9) herausgezogen wird ; und
- Mitteln zur Steuerung der Arbeitsweise des besagten
Zündschlüssels in Bezug auf den besagten
Schlüsselzylinder, wobei die besagten Steuermittel
Mittel zur Gültigmachung und Ungültgmachung des
Herausziehens des besagten Zündschlüssels (K) aus derr
besagten Schlüsselzylinder (9) nur jeweils in
Erwiderung auf das besagte Parkstellungssignal von dem
besagten Geber (28) der gewählten Lage und in der
Abwesenheit des besagten Signals,
wobei die besagten Mittel zum Gültigmachen und
Ungültigmachen des Herausziehens des Zündschlüssels (K)
Mittel aufweisen zur Gültigmachurg und Ungültigmachung
des Drehens des besagten Schlüsselzylinders (9) nur
jeweils in Erwiderung auf das besagte
Parksstellungssignal und in Abwesenheit dieses Signals,
dadurch gekennzeichnet, dass die besagten Mittel zum
Gültigmachen und Ungültigmachen der Drehung einen an
den besagten Geber (28) der gewählten Lage
angeschlossenen zeitlichen Regler (30) umfassen, um dem
besagten Schlüsselzylinder (9) zu gestatten, sich
während einer vorbestimmten Zeit ab dem Zeitpunkt der
Erzeugung des besagten Parksstellungssignals zu drehen.
2. Ein wie im Anspruch 1 beanspruchtes
Lenkschloßsystem, dadurch gekennzeichnet, dass die
besagten Mittel zum Gültigmachen und Ungültigmachen der
Drehung des Schlüsselzylinders ausserdem einen
Steuerhebel (17) aufweisen, der einen Vorsprung (17c)
zum Eingriff des Steuerhebels hat, weicher Vorsprung
mit einem einstückig mit dem besagten Schlüsselzylinder
gebildeten Vorsprung (14) zum Anhalten des
Schlüsselzylinders unmittelbar in Eingriff kommen kann,
während der Drehung des besagten Schlüsselzylinders (9)
zur besagten ersten Stellung hin, beim Ausbleiben des
besagten Parksstellungssignals.
3. Ein wie im Anspruch 2 beanspruchtes
Lenkschloßsystem, dadurch gekennzeichnet, dass das
besagte Gültigmachunsmittel einen
solenoidbetätigten Schalter (18) aufweist, um den
besagten Vorsprung (17c) zum Eingreifen des
Steuerhebels zu veranlassen, sich von dem
Anschlaggvorsprung (14) nur in Erwiderung auf das
besagte Parksstellungssignal zu läsen.
4. Ein wie im Anspruch 1 beanspruchtes
Lenkschloß-System, dadurch gekennzeichnet, dass das
besagte Gültigmachunsmittel Nockenmittel (13)
einschliesst, um den besagten
Steuerhebeleingriffsvorsprung (17c) mit dem besagten Vorsprung (14) zum
Anhalten des Schlosszylinders in einer zweiten Stellung
des besagten Schlosszylinders während der Drehung des
besagten Schlosszylinders zu der besagten ersten
Stellung hin in Eingriff zu bringen, wobei die besagte
zweite Stellung sich etwas vor der besagten ersten
Stellung in einer Drehrichtung nach der besagten ersten
Stellung hin befindet.
5. Ein wie im Anspruch 4 beanspruchtes
LenkschloBsystem, dadurch gekennzeichnet, dass der
solenoidbetätigte Schalter (18) geeignet ist, den
besagten Steuerhebeleingriffsvorsprung (17c) mit dem
besagten Vorsprung (14) zum Anhalten des
Schlosszylinders in der besagten zweiten Stellung des
besagten Schlosszylinders ausser Eingriff zu bringen.
6. Ein wie im Anspruch 1 beanspruchtes
Lenkschloßsystem, dadurch gekennzeichnet, dass der
besagte Schalthebel (26) ein Wählerhebel für ein an dem
Fahrzeug angeordnetes automatisches
Ubertragungsgetriebe (25) ist.
7. Ein wie im Anspruch 1 beanspruchtes
Lenkschloßsystem, dadurch gekennzeichnet, dass der
besagte Geber (28) einer gewählten Lage geeignet ist,
eine gewählte Lage des besagten Schalthebels (26)
elektronisch zu ermitteln und dass die besagten
Gültigmachungs- und Ungültigmachungsmittel einen
einstückig mit dem besagten Schlosszylinder (9)
gebildeten Anhaltevorsprung (14) und einen
solenoidbetätigten Schalter (18) umfassen, welcher Schalter mit
dem Anhaltemittel in Eingriff kommen kann, um das
Herausziehen des Zündschlüssels (K) zu verhindern und
um die Drehung des Schlüsselzylinders ab einer
"abgeschalteten" Stellung bis zu der ersten Stellung in
der Abwesenheit des besagten Parksstellungssignals zu
verhindern.
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