DE19531763A1

DE19531763A1 - Türverriegelungseinrichtung mit Antidiebstahlmechanismus

Info

Publication number: DE19531763A1
Application number: DE1995131763
Authority: DE
Inventors: Katsuya Kuroda
Original assignee: Mitsui Mining and Smelting Co Ltd
Current assignee: Mitsui Mining and Smelting Co Ltd
Priority date: 1994-08-31
Filing date: 1995-08-29
Publication date: 1996-03-07
Anticipated expiration: 2015-08-30
Also published as: DE19531763B4; US5680783A; GB2292772A; GB9517678D0; GB2292772B

Description

Hintergrund der Erfindung 1. Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft eine Türverriegelungseinrichtung, die mit einem Antidiebstahlmechanismus versehen ist, um deren Fä higkeit zur Verhinderung von kriminellen Handlungen zu stei gern.

2. Beschreibung des Stands der Technik

Früher war es bekannt, eine Türverriegelungseinrichtung da durch in einen verriegelten Zustand zu bringen, daß ein Verriegelungshebel aus einer Entriegelungsposition in eine Verriegelungsposition durch Betätigung eines Türschlüsselzy linders oder eines Innenverriegelungsknopfes verschoben wurde. Ferner war es auch bekannt, daß der verriegelte Zustand der Verriegelungseinrichtung illegal ohne einen Tür schlüssel aufgehoben werden kann, und zwar durch Einführen eines Greifwerkzeuges in ein Fahrzeug durch einen Spalt zwi schen der Tür und der Fahrzeugkarosserie, um die Position eines Innenverriegelungsknopfes in eine Entriegelungsposi tion zu verstellen.

Es sind früher mehrere Arten von Antidiebstahlmechanismen vorgeschlagen worden, durch die eine derartige illegale Betä tigung unmöglich gemacht werden kann. Jeder dieser Mechanis men weist ein Antidiebstahlglied auf, das verstellt wird zwischen einer Antidiebstahlposition, um einen Innenverriege lungsknopf von einem Verriegelungshebel zu trennen, und einer Antidiebstahlaufhebeposition, um den Verriegelungs knopf mit dem Verriegelungshebel zu verbinden. Wenn sich das Antidiebstahlglied in einer Antidiebstahlposition befindet, kann der Verriegelungshebel durch Betätigung des Innenverrie gelungsknopfes nicht in die Verriegelungsposition verstellt werden.

Fig. 12 ist ein schematisches Diagramm zur Veranschaulichung von Vorgängen zum Ändern der Positionen eines Verriegelungs hebels A und eines Antidiebstahlgliedes B. Der Verriegelungs hebel A wird durch die Elastizität einer Feder C in entweder einer Verriegelungsposition oder einer Entriegelungsposition gehalten. Das Antidiebstahlglied B wird in entweder einer An tidiebstahlposition oder einer Antidiebstahlaufhebeposition durch die Elastizität einer Feder D gehalten. Wenn ein Aus gangsglied E zu einem Verriegelungspunkt Y durch einen Motor M gegen die Elastizität einer Feder F gedreht wird, wird der Verriegelungshebel A in die Verriegelungsposition verstellt. Wenn das Ausgangsglied E zu einem Antidiebstahlpunkt Z über den Verriegelungspunkt Y hinaus gedreht wird, wird das Anti diebstahlglied B in die Antidiebstahlposition verstellt. Wenn das Ausgangsglied E zu einem Entriegelungspunkt X umge steuert wird, kehrt der Verriegelungshebel A in die Entriege lungsposition und außerdem das Antidiebstahlglied B in die Antidiebstahlaufhebeposition zurück.

Im Fall des Mechanismus von Fig. 12 dreht sich das Ausgangs glied E, das durch den Motor M gedreht wird, ein wenig über mäßig, nachdem die Erregung des Motors M gestoppt ist. Dann kehrt das Ausgangsglied E durch die Elastizität der Feder F in seine Anfangsposition zurück. Das Ausmaß der übermäßigen Drehung des Gliedes E ändert sich beträchtlich mit einer Variation des Widerstandes gegen die Drehung oder Bewegung von Komponenten der Verriegelungseinrichtung oder in der Spannung einer als Leistungsquelle für den Motor die nenden Batterie. Wenn beispielsweise die Spannung der Batte rie hoch ist, werden sowohl das Drehmoment des Motors M als auch seine Rotationsgeschwindigkeit groß. Somit wird das Aus maß der übermäßigen Drehung des Ausgangsgliedes E groß.

Die übermäßige Drehung ergibt manchmal eine Verschlechterung der Qualität der Verriegelungseinrichtung. Falls eine be trächtlich übermäßige Drehung stattfindet, wenn das Ausgangs glied E veranlaßt wird, sich zum Verriegelungspunkt Y zu drehen, verstellt manchmal-das Ausgangsglied E das Antidieb stahlglied B in die Antidiebstahlposition. Das Herabsetzen der an den Motor zu liefernden Spannung ist jedoch für eine Verhinderung einer Fehlfunktion ungünstig. Wenn nämlich die Grundspannung der Batterie abfällt, wird die an den Motor zu liefernde Spannung niedriger als eine erforderliche Span nung. Infolgedessen besteht die Gefahr, daß das Drehmoment des Motors M schwächer als die Elastizität der Feder D ist und somit das Antidiebstahlglied B nicht in die Antidieb stahlposition verstellt werden kann.

Zusammenfassung der Erfindung

Eine Aufgabe der Erfindung besteht somit darin, eine Verrie gelungseinrichtung zu schaffen, die automatisch ihren Anti diebstahlzustand aufheben kann, wenn sie irrtümlich in den Antidiebstahlzustand verstellt wird.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, einen Leistungszu fuhrschaltkreis zu schaffen, der den Zustand einer Verriege lungseinrichtung davon abhalten kann, irrtümlich in den Antidiebstahlzustand verstellt zu werden.

Die Erfindung wird im folgenden beispielhaft anhand der Zeichnung beschrieben; in dieser zeigt:

Fig. 1 ein schematisches Diagramm zur Veranschauli chung der Konfiguration einer Aktuatorein heit mit einem Antidiebstahlmechanismus ge mäß der Erfindung,

Fig. 2 eine perspektivische Explosionsansicht der Aktuatoreinheit,

Fig. 3 ein Diagramm zur Veranschaulichung des ent riegelten Zustandes der Aktuatoreinheit, wenn der Motor ausgeschaltet ist,

Fig. 4 ein Diagramm zur Veranschaulichung eines Zu standes der Aktuatoreinheit, in welchem ein Ausgangsglied von Fig. 3 zu einem Verriege lungspunkt I gedreht ist,

Fig. 5 ein Diagramm zur Veranschaulichung eines Zu standes der Aktuatoreinheit, in welchem das Ausgangsglied von Fig. 4 zu einem Antidieb stahlpunkt II gedreht ist,

Fig. 6 ein Diagramm zur Veranschaulichung des Anti diebstahlzustandes der Aktuatoreinheit, in welchem das Ausgangsglied von Fig. 5 in eine neutrale Position zurückkehrt,

Fig. 7 ein Diagramm zur Veranschaulichung eines Zu standes der Aktuatoreinheit, in welchem das Ausgangsglied von Fig. 6 zu einem Antidieb stahlaufhebepunkt III gedreht ist,

Fig. 8 ein Diagramm zur Veranschaulichung eines Zu standes der Aktuatoreinheit, in welchem das Ausgangsglied von Fig. 7 zu einem Entriege lungspunkt IV gedreht ist,

Fig. 9 ein Blockdiagramm zur Veranschaulichung der Konfiguration eines Schaltkreises zur Durch führung eines Steuerungsbetriebs gemäß der Erfindung,

Fig. 10 ein Diagramm zur Veranschaulichung der Konfi guration eines Leistungszufuhrschaltkreises der Erfindung,

Fig. 11 ein Diagramm zur Veranschaulichung der Konfi guration eines weiteren Leistungszufuhr schaltkreises der Erfindung, und

Fig. 12 ein Diagramm zur Veranschaulichung der Konfi guration des herkömmlichen Antidiebstahl mechanismus.

Ausführliche Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform

Nachstehend wird eine bevorzugte Ausführungsform der Erfin dung anhand der begleitenden Zeichnungen ausführlich be schrieben. Fig. 1 ist ein Diagramm, das schematisch die Kon figuration einer Aktuatoreinheit mit einem Antidiebstahlme chanismus für eine Fahrzeugtürverriegelungseinrichtung zeigt. Die Einheit weist ein fächerförmiges Ausgangsglied 1 auf, das drehbar auf einer Welle 2 getragen ist. Das Aus gangsglied 1 besitzt an seiner einen Peripherie einen Zahn radabschnitt 3, der in ein Ausgangszahnrad (nicht gezeigt) eines Motors 4 eingreift. Wie in Fig. 2 gezeigt ist, ist eine Feder 6 zum Zurückholen des Ausgangsgliedes 1 in eine neutrale Position in einer kreisförmigen Nut 5 eingeschlos sen, die in den Oberseitenabschnitt des Ausgangsgliedes 1 um die Welle 2 herum gebohrt ist.

Das Ausgangsglied 1, das durch durchgezogene Linien und Kur ven in Fig. 1 angedeutet ist, befindet sich in der neutralen Position. Wenn der Motor 4 nicht erregt ist, wird das Aus gangsglied 1 in der neutralen Position durch die Elastizität der Rückholfeder 6 gehalten. Wenn sich der Motor 4 in der normalen Richtung dreht, kann das Ausgangsglied 1 im Uhrzei gersinn von der neutralen Position über einen Verriegelungs punkt I zu einem Antidiebstahlpunkt II (nachstehend oft als AT-Punkt bezeichnet) gedreht werden, wo das Glied 1 in Stoß eingriff mit einem Gummistopper 7 gebracht ist. Wenn dagegen der Motor 4 umgesteuert wird, kann das Ausgangsglied 1 im Gegenuhrzeigersinn von der neutralen Position über einen Antidiebstahlaufhebepunkt III (nachstehend oft als AT-Auf hebepunkt bezeichnet) zu einem Entriegelungspunkt IV gedreht werden, wo das Glied 1 in Stoßeingriff mit einem Gummi stopper 8 gebracht wird.

Wie in den Fig. 1 und 2 dargestellt ist, weist die Aktuator einheit weiter einen Verschlußhebel oder inneren Verriege lungshebel 11 auf, der an einem hexagonalen Abschnitt 10 auf einer Welle 9 fixiert ist. Ein unteres Ende der Welle 9 ist mit einem bekannten Verriegelungshebel 13 der Verriegelungs einrichtung verbunden, der zwischen einer Verriegelungsposi tion und einer Entriegelungsposition verschoben wird. Somit sind der Verriegelungshebel 13 und der Verschlußhebel 11 in tegral miteinander verbunden. Der Verriegelungshebel 13 ist in den Fig. 3 bis 8 weggelassen, da auf diese Weise der Ver riegelungshebel 13 im wesentlichen integral mit dem Ver schlußhebel 11 ist. Des weiteren wird nachstehend der Hebel 11 als innerer Verriegelungshebel oder Verriegelungshebel bezeichnet. Bezugsziffer 14 bezeichnet einen Türschlüssel zylinder, der mit dem Verriegelungshebel 13 verbunden ist.

Ein kastenartiger konvexer Abschnitt 15 ist auf der Ober seite des inneren Verriegelungshebels 11 vorgesehen. Weiter ist ein nach oben vorstehender stabartiger Vorsprung 16 auf dem Oberteil des konvexen Abschnitts 15 vorgesehen. Der Vor sprung 16 ist einer Nockenausnehmung 17 zugewandt, die im Un terseitenabschnitt des Ausgangsgliedes ausgebildet ist. Wenn das Ausgangsglied 1 aus der neutralen Position im Uhrzeiger sinn oder im Gegenuhrzeigersinn um die Welle 2 gedreht wird, gelangt eine periphere Wand der Nockenausnehmung 17 in Kon takt mit dem Vorsprung 16 und veranlaßt den inneren Verriege lungshebel 11, sich zu drehen.

Die Beziehung zwischen dem Ausgangsglied 1 und dem inneren Verriegelungshebel 11 wird nachstehend ausführlich anhand von Fig. 1 beschrieben. Die Nockenausnehmung 17, die im Aus gangsglied 1 ausgebildet ist, besteht im wesentlichen aus einer inneren Nockenwand 18, einer äußeren Nockenwand 19, einer rechten Nockenwand 20 und einer linken Nockenwand 21. Die inneren und äußeren Nockenwände 18, 19 sind wie ein an der Welle 2 zentrierter kreisförmiger Bogen ausgebildet. Ein Entweichschlitz 22, der sich längs eines an der Welle 2 zen trierten kreisförmigen Bogens erstreckt, ist in den Schnitt bereich zwischen der äußeren Nockenwand 19 und der rechten Wand 20 gebohrt. Der Vorsprung 16 des inneren Verriegelungs hebels 11 in der Entriegelungsposition ist durch eine durch gezogene Kurve in Fig. 1 angedeutet und an einer ersten Ecke 23 zwischen der inneren Nockenwand 18 und der rechten Wand 20 angeordnet. Wenn das Ausgangsglied 1 im Uhrzeigersinn durch den Motor 4 zum Verriegelungspunkt I gedreht wird, wird der an der ersten Ecke 23 angeordnete Vorsprung 16 (siehe Fig. 3) von der rechte Nockenwand 20 angestoßen und somit in die Verriegelungsposition verschoben, die durch strichpunktierte Linien und Kurven in Fig. 1 angedeutet ist. Fig. 4 zeigt einen Zustand der Einheit, in welchem das Aus gangsglied 1 zum Verriegelungspunkt I gedreht ist.

Wie in Fig. 1 gezeigt ist, befindet sich der in die Verrie gelungsposition gebrachte Vorsprung 16 getrennt von einer zweiten Ecke 24 zwischen der äußeren Nockenwand 19 und der linken Nockenwand 21, wenn sich das Ausgangsglied 1 in der neutralen Position befindet. Die Entfernung zwischen der Ecke 24 und dem Vorsprung 16 ist so eingestellt, daß sie gleich der Entfernung zwischen der neutralen Position und dem AT-Aufhebepunkt III ist, zu welchem das Ausgangsglied 1 gedreht wird. Mit anderen Worten, wenn das Ausgangsglied 1 aus der neutralen Position zum AT-Aufhebepunkt gedreht wird, wird die zweite Ecke 24 eben in Stoßeingriff mit dem Vor sprung 16 gebracht, der sich in der Verriegelungsposition be findet. Selbst wenn das Ausgangsglied 1 im Gegenuhrzeiger sinn aus der neutralen Position in die AT-Aufhebeposition III gedreht wird, bleibt daher, wie in Fig. 7 gezeigt ist, der innere Verriegelungshebel 11 in der Verriegelungsposi tion. Wenn das Ausgangsglied 1 zum Entriegelungspunkt IV über den AT-Aufhebepunkt III hinaus gedreht wird, wie in Fig. 8 gezeigt ist, stößt die linke Wand 21 an den Vorsprung 16, um dadurch den inneren Verriegelungshebel 11 in die Ent riegelungsposition zu verschieben. Im übrigen ist der Grund, weshalb die in die neutrale Position gebrachte zweite Ecke 24 und der in die Verriegelungsposition gebrachte Vorsprung 16 beabstandet sind, der, daß lediglich das Aufheben des An tidiebstahlzustandes ermöglicht wird. Wenn weiter das Aus gangsglied 1 im Uhrzeigersinn zum AT-Punkt 11 über den Ver riegelungspunkt I hinaus gedreht wird, gelangt der Vorsprung 16, der sich in der Verriegelungsposition befand, in die Ent weichnut 22, wie in Fig. 5 gezeigt ist.

Die Aktuatoreinheit weist eine Hohlwelle 25 auf, die mit einem bekannten Innenverriegelungsknopf 26 der Verriegelungs einrichtung zu verbinden und auf der Innenseite einer Tür angebracht ist. Ein oberer Abschnitt der Welle 9 ist drehbar in die Hohlwelle 25 eingesetzt. Ein Schlüsselab schnitt 28, der radial vorsteht, ist integral mit der Hohl welle 25 ausgebildet und an dieser befestigt. Ein gabelför miger Abschnitt 30, der in einem Antidiebstahlglied 29 (nach stehend oft als AT-Glied bezeichnet) ausgebildet ist, befin det sich gleitbar in Eingriff mit dem Schlüsselabschnitt 28. Der Innenverriegelungsknopf 26 und das AT-Glied 29 sind stets miteinander verbunden, und zwar infolge des Eingriffs zwischen dem Schlüsselabschnitt 28 und dem gabelförmigen Ab schnitt 30. Das AT-Glied 29 weist einen Haken 32 auf, mit welchem der konvexe Abschnitt 15 des inneren Verriegelungs hebels 11 in Eingriff bringbar ist.

Wenn das AT-Glied 29 nach links von seiner in Fig. 4 darge stellten Position aus gleitengelassen wird (ein praktisches Verfahren zum Gleitenlassen des AT-Gliedes 29 wird nach stehend beschrieben), wird der konvexe Abschnitt 15 außer Eingriff mit dem Haken 32 gebracht, wie in Fig. 5 darge stellt ist, so daß er einem Öffnungsabschnitt 31 des Hakens zugewandt ist. Wenn sich der konvexe Abschnitt 15 mit dem Haken 32 in Eingriff befindet, wie in Fig. 4 dargestellt ist, sind der Innenverriegelungsknopf 26 und der innere Ver riegelungshebel 11 miteinander verbunden. Somit kann der Zustand der Verriegelungseinrichtung frei zwischen einem ver riegelten Zustand und einem entriegelten Zustand durch Betä tigen des Innenverriegelungsknopfes 26 verstellt werden. Wenn jedoch der konvexe Abschnitt 15 dem Öffnungsabschnitt 31 zugewandt ist, wie in Fig. 5 gezeigt ist, kann der Haken 32 selbst dann nicht mit dem konvexen Abschnitt 15 in Ein griff gelangen, wenn das AT-Glied 29 durch Entriegeln des Innenverriegelungsknopfes 26 im Uhrzeigersinn gedreht wird. Daher kann der innere Verriegelungshebel 11 nicht in die Ent riegelungsposition verschoben werden. Dieser Schwenk-und- Verfehl-Mechanismus ist ein Antidiebstahlmechanismus der Erfindung. Die Position des AT-Gliedes 29 von Fig. 5 ist eine Antidiebstahlposition (nachstehend gelegentlich als AT-Position bezeichnet). Weiter ist die Position des AT-Gliedes 29 von Fig. 4 eine Antidiebstahlaufhebeposition (nachstehend gelegentlich als AT-Aufhebeposition bezeich net).

Ein Schaltglied 33 ist unter dem inneren Verriegelungshebel 11 vorgesehen derart, daß es drehbar auf der Welle 2 getra gen ist. Das Schaltglied 33 bewirkt das Gleiten des AT-Glie des 29 und ist vorzugsweise aus einer dünnen Metallplatte hergestellt. Das eine Ende einer Endlagenfeder 34 (siehe Fig. 3) ist vom Schaltglied 33 festgehalten, und deren ande res Ende ist von einem Gehäuse (nicht gezeigt) der Aktuator einheit festgehalten. Das Schaltglied 33 ist in entweder einer Nicht-Arbeitsposition gemäß Fig. 3 oder einer Arbeits position gemäß Fig. 5 gehalten, wobei die Grenze dazwischen durch den Totpunkt der Endlagenfeder 34 definiert ist.

Ein nahezu dreieckiges Loch 35 ist in das Schaltglied 33 ge bohrt. Ein auf dem AT-Glied 29 ausgebildeter Stift 36 befin det sich in Eingriff mit dem Loch 35. Wenn sich das Schalt glied 33 in der Nicht-Arbeitsposition befindet, wird das AT-Glied 29 in der AT-Aufhebeposition gehalten, und zwar in folge des Eingriffs zwischen dem Loch 35 und dem Stift 36, wie in den Fig. 3 und 4 dargestellt ist. Wenn das Schalt glied 33 in die Arbeitsposition über den Totpunkt der Endla genfeder 34 hinaus verschoben wird, wird das AT-Glied 29 nach links gleitengelassen und in die Antidiebstahlposition verschoben, und zwar infolge des Eingriffs zwischen dem Loch 35 und dem Stift 36, wenn in den Fig. 5 und 6 betrachtet.

Ein Biegestück 37, das mit einer Seitenfläche des Ausgangs gliedes 1 in Eingriff bringbar ist, ist auf dem Schaltglied 33 vorgesehen. Die Seitenfläche des Ausgangsgliedes 1 wird selbst dann nicht in Stoßeingriff mit dem Biegestück 37 ge bracht, wenn das Ausgangsglied 1 zum Verriegelungspunkt I ge dreht wird, wie in Fig. 4 gezeigt ist. Die Seitenfläche des Ausgangsgliedes 1 stößt jedoch an das Biegestück 37 und ver stellt die Position des Schaltgliedes 33 von der Nicht- Arbeitsposition in die Arbeitsposition gegen die Elastizität der Endlagenfeder 34, wie in Fig. 5 gezeigt ist, wenn das Ausgangsglied 1 zum AT-Punkt II über den Verriegelungspunkt I hinaus gedreht wird. Dadurch wird das AT-Glied 29 in die AT-Position verschoben.

Um die vorangegangene Beschreibung dieser Ausführungsform kurz zusammenzufassen, im Fall der Einheit der Erfindung wird der innere Verriegelungshebel 11 (Verriegelungshebel 13) in die Verriegelungsposition verschoben durch den Ein griff zwischen der rechten Nockenwand 20 und dem Vorsprung 16, wenn das Ausgangsglied 1 zum Verriegelungspunkt I ge dreht wird, wie in Fig. 4 gezeigt ist. Wenn weiter das Aus gangsglied 1 zum Antidiebstahlpunkt II über den Verriege lungspunkt I hinaus gedreht wird, wird das Antidiebstahl glied 29 in die Antidiebstahlposition verschoben, jedoch ver bleibt der innere Verriegelungshebel 11 in der Verriegelungs position.

Die Aktuatoreinheit weist einen Antidiebstahlaufhebehebel 38 auf, um das Schaltglied 33 durch Benutzen der Leistung des Motors 4 aus der Arbeitsposition in die Nicht-Arbeitsposi tion zurückzuholen. Der Hebel 38 ist drehbar auf einer Welle 39 getragen. Der Hebel 38 weist einen Vorsprung 40 auf, der mit einem Langloch 41, das im Schaltglied 33 ausgebildet ist, in Eingriff zu bringen ist. Der Hebel 38 weist ferner ein Eingriffsstück 43 auf, das mit einem tropfenartigen kon vexen Abschnitt 42 in Eingriff gelangen kann, der auf der Unterseite des Ausgangsgliedes 1 vorgesehen ist. Wenn sich das Schaltglied 33 in der Arbeitsposition und das Ausgangs glied 1 in der neutralen Position befindet, wie in Fig. 6 gezeigt ist, sind das Eingriffsstück 43 und der konvexe Abschnitt 42 einander zugewandt. Wenn das Ausgangsglied 1 im Gegenuhrzeigersinn zum AT-Aufhebepunkt III gedreht wird, wenn es sich im Zustand von Fig. 6 befindet, stößt der kon vexe Abschnitt 42 des Ausgangsgliedes 1 an das Eingriffstück 43 und veranlaßt somit den Aufhebehebel 38, sich im Uhrzei gersinn zu drehen. Dann veranlaßt der Eingriff zwischen dem Langloch 41 und dem Vorsprung 40 das Schaltglied 33, sich im Gegenuhrzeigersinn zu drehen und sich aus der Arbeitsposi tion in die Nicht-Arbeitsposition zu bewegen. Weiter wird die Position des AT-Gliedes 29 von der AT-Position in die AT-Aufhebeposition verstellt. Dadurch wird der Antidiebstahl zustand aufgehoben. Die linke Nockenwand 21 der Nockenaus nehmung 17 befindet sich jedoch selbst dann nicht in Ein griff mit dem Vorsprung 16 des inneren Verriegelungshebels 11, wie vorstehend beschrieben, wenn das Ausgangsglied 1 im Gegenuhrzeigersinn zum AT-Aufhebepunkt III gedreht wird, und der innere Verriegelungshebel 11 verbleibt in der Verriege lungsposition. Dies ist ein Vorgang, bei dem lediglich der Antidiebstahlzustand aufgehoben wird. Für den Fall, daß die Position des inneren Verriegelungshebels 11 in die Entriege lungsposition verstellt wird, ist es weiter erforderlich, das Ausgangsglied 1 im Gegenuhrzeigersinn zum Entriegelungs punkt IV über den AT-Aufhebepunkt III hinaus zu drehen.

Das Schaltglied 33 weist ein weiteres Loch 44 auf, das nahe zu wie ein Dreieck geformt ist. Ein auf dem inneren Verrie gelungshebel 11 ausgebildeter Stift 45 befindet sich in Ein griff mit dem Loch 44. Wenn der innere Verriegelungshebel 11 infolge einer am Türschlüsselzylinder 14 vorgenommenen Ent riegelungsbetätigung in die Entriegelungsposition verstellt wird, wenn sich der innere Verriegelungshebel 11 in der Ver riegelungsposition und sich das AT-Glied 29 in der Antidieb stahlposition befindet, wie in Fig. 6 gezeigt ist, wird das Schaltglied 33 aufgrund des Eingriffs zwischen dem Loch 44 und dem Stift 45 aus der Arbeitsposition in die Nicht- Arbeitsposition verstellt. Infolgedessen wird das AT-Glied 29 in die AT-Aufhebeposition zurückgeholt.

Fig. 9 zeigt die Konfiguration eines Blockschaltkreises zur Durchführung eines Steuerungsbetriebs gemäß der Erfindung. Der Blockschaltkreis umfaßt einen Controller 46, einen Ver riegelungssensor 47 zum Nachweisen der Position des inneren Verriegelungshebels 11, einen Antidiebstahlsensor 48 zum Nachweisen der Position des Schaltgliedes 33 (des Antidieb stahlgliedes 29), einen Schlüsselsensor 49 zum Nachweisen der Position des Türschlüsselzylinders 14, und einen Empfän ger 50 zum Empfangen eines Betriebssignals von einem Fern steuerungs-Transmitter 51. Der Controller 46 ist ausgelegt zur Steuerung (1) eines Verriegelungsbetriebs zum Verstellen des inneren Verriegelungshebels 11 in die Verriegelungsposi tion durch Verwenden des Motors 4, (2) eines Antidiebstahl betriebs zum Verstellen des Antidiebstahlgliedes 29 in die Antidiebstahlposition durch Verwenden des Motors 4, (3) eines Antidiebstahlaufhebebetriebs zum Verstellen des Anti diebstahlgliedes 29 in die Antidiebstahlaufhebeposition durch Verwenden des Motors 4 und Halten des inneren Verrie gelungshebels 11 in der Verriegelungsposition, und (4) eines Entriegelungsbetriebs zum Verstellen des inneren Verriege lungshebels 11 in die Entriegelungsposition durch Verwenden des Motors 4.

Wenn der Schlüsselsensor 49 die Verriegelungsposition des Schlüsselzylinders 14 nachweist oder der Empfänger 50 ein Verriegelungssignal nachweist, daß vom Transmitter 51 gesen det wird, und zwar im entriegelten Zustand, beginnt der Controller 46 damit, den Verriegelungsbetrieb durchzuführen. Im Fall des Verriegelungsbetriebs veranlaßt der Controller 46 das Ausgangsglied 1, sich zum Verriegelungspunkt I zu dre hen, und zwar durch Benutzen der Leistung des Motors 4. Da durch wird der innere Verriegelungshebel 11 in die Verriege lungsposition verstellt (siehe Fig. 4). Wenn der Verriege lungssensor 47 die Verriegelungsposition des inneren Verrie gelungshebels 11 nachweist, stoppt der Controller 46 die Erregung des Motors 4.

Wenn dem Controller 46 durch Benutzen des Schlüsselzylinders 14 oder des Transmitters 51 ein Antidiebstahlsignal gegeben wird, startet der Controller 46 die Durchführung des Anti diebstahlbetriebs. Im Fall des Antidiebstahlbetriebs veran laßt der Controller 46 den Motor 4, das Ausgangsglied 1 zum Antidiebstahlpunkt II zu drehen. Dadurch wird der innere Ver riegelungshebel 11 in die Verriegelungsposition verstellt. Darüber hinaus wird das Antidiebstahlglied 29 in die Anti diebstahlposition verstellt (siehe Fig. 5). Wenn der Anti diebstahlsensor 48 die Antidiebstahlposition des AT-Gliedes 29 nachweist, stoppt der Controller 46 die Erregung des Motors 4.

Wenn dem Controller 46 durch Benutzen des Schlüsselzylinders 14 oder des Transmitters 51 ein Antidiebstahlaufhebesignal gegeben wird, startet der Controller 46 die Durchführung des Antidiebstahlaufhebebetriebs. Im Fall des Antidiebstahlauf hebebetriebs veranlaßt der Controller 46 den Motor 4, das Ausgangsglied 1 zum Antidiebstahlaufhebepunkt III zu drehen. Dadurch wird das Antidiebstahlglied 29 in die AT-Aufhebe position verstellt (siehe Fig. 7). Wenn der Antidiebstahl sensor 48 die Antidiebstahlaufhebeposition des AT-Gliedes 29 nachweist, stoppt der Controller 46 die Erregung des Motors 4.

Wenn dem Controller 46 durch Benutzen des Schlüsselzylinders 14 oder des Transmitters 51 ein Entriegelungssignal gegeben wird, startet der Controller 46 die Durchführung des Entrie gelungsbetriebs. Im Fall des Entriegelungsbetriebs veranlaßt der Controller 46 den Motor 4, das Ausgangsglied 1 zum Ent riegelungspunkt IV zu drehen. Dadurch wird das AT-Glied 29 in die AT-Aufhebeposition verstellt. Darüber hinaus wird der innere Verriegelungshebel 11 in die Entriegelungsposition verstellt (siehe Fig. 8). Wenn der Verriegelungssensor 47 die Entriegelungsposition des inneren Verriegelungshebels 11 nachweist, stoppt der Controller 46 die Erregung des Motors 4.

Im Fall des Verriegelungsbetriebs wird das Ausgangsglied 1 übermäßig in einem gewissen Ausmaß aufgrund seiner Trägheit gedreht, selbst nachdem der Controller 46 die Erregung des Motors 4 gestoppt hat. Wenn das Ausmaß dieser übermäßigen Drehung groß ist, verstellt das Ausgangsglied 1 die Position des Schaltkörpers 33 von der Nicht-Arbeitsposition in die Ar beitsposition. Somit wird das AT-Glied 29 in die AT-Position verstellt. Wenn eine derartige Fehlfunktion zufällig auf tritt, holt der Controller 46 das Antidiebstahlglied 29 in die Antidiebstahlaufhebeposition durch Benutzen der Leistung des Motors 4 zurück. Im Fall des Verriegelungsbetriebs, nach dem die Erregung des Motors 4 gestoppt ist, überwachte näm lich der Controller 46 die Position des AT-Gliedes 29 durch Verwenden des Antidiebstahlsensors 48. Wenn zufällig festge stellt wird, daß sich das Antidiebstahlglied in der Antidieb stahlposition befindet, wird der Antidiebstahlaufhebebetrieb durchgeführt.

Wie vorstehend beschrieben wurde, kann im Fall des Verriege lungsbetriebs als eine der Ursachen für die fehlerhafte Posi tionsverstellung des AT-Gliedes 29 in die Antidiebstahlposi tion erwähnt werden, daß die Rotationsgeschwindigkeit des Motors 4 aufgrund der hohen Spannung einer Batterie groß und somit das Ausmaß der Drehung des Ausgangsgliedes 1 vergrö ßert wird. Daher ist die Einheit der Erfindung mit einem ver besserten Leistungszufuhrschaltkreis versehen, um die Span nung der Batterie zu regeln.

Fig. 10 zeigt die Konfiguration eines Leistungszufuhrschalt kreises 12, um dem Motor 4 die Leistung von einer Batterie 52 zuzuführen. Der Leistungszufuhrschaltkreis 12 weist einen Hauptschalter 57, Schalter 56 und 56 zum Ändern der Drehrich tung des Motors 4 und einen Spannungsänderungsschaltkreis 53 auf. Weiter weist der Spannungsänderungsschaltkreis 53 eine Hochspannungsleitung H, um die Batterie 52 direkt mit dem Motor 4 zu verbinden, eine Niedrigspannungsleitung L, um die Batterie 52 mit dem Motor 4 über einen Widerstand 54 zu ver binden, und einen Schalter 55 auf, um selektiv entweder die Hochspannungsleitung H oder die Niedrigspannungsleitung L mit dem Motor 4 zu verbinden. Wenn das Ausmaß der übermäßi gen Drehung des Ausgangsgliedes 1 verringert werden sollte, wie es beim Verriegelungsbetrieb der Fall ist, wird die Batterie 52 mit dem Motor 4 über die Niedrigspannungsleitung L verbunden, und somit wird die von der Batterie 52 gelie ferte Spannung herabgesetzt.

Fig. 11 zeigt die Konfiguration eines weiteren Leistungszu fuhrschaltkreises 12′. Ein Spannungsänderungsschaltkreis 53 des Leistungszufuhrschaltkreises 12′ weist eine Hochspan nungsleitung H, um die Batterie 52 direkt mit dem Motor 4 zu verbinden, eine Mittelspannungsleitung M, um die Batterie 52 mit dem Motor 4 über einen Widerstand 54a mit einem geringen Widerstand zu verbinden, und eine Niedrigspannungsleitung L auf, um die Batterie 52 mit dem Motor 4 über einen anderen Widerstand 54b mit einem hohen Widerstand zu verbinden. Für den Fall, daß der Leistungszufuhrschaltkreis 12′ in der Tür verriegelungseinrichtung eingesetzt wird, verbindet der Con troller 46 die Batterie 52 mit dem Motor 4 hauptsächlich über die Mittelspannungsleitung M bei allen Betriebsvorgän gen.

Wenn die von der Batterie 52 gelieferte Spannung zu hoch ist, wird hier wiederum das Ausmaß der übermäßigen Drehung des Motors 4 (somit des Ausgangsgliedes 1) groß. Wenn im Ge gensatz dazu die von der Batterie 52 gelieferte Spannung zu niedrig ist, wird das Drehmoment des Motors 4 schwächer als die Elastizität der Endlagenfeder 34, und somit kann der Zustand des Antidiebstahlgliedes nicht in den Antidiebstahl zustand gewechselt werden. Somit sind im Controller 46 Infor mationen gespeichert, welche den Bereich zweckmäßiger Span nungen zwischen der niedrigsten Spannung, die erforderlich ist zur Erzeugung des Drehmomentes im Motor 4, das aus reicht, die Elastizität der Endlagenfeder 34 zu überwinden, und der höchsten Spannung repräsentieren, die erforderlich ist, um ein Auftreten der übermäßigen Drehung zu verhindern, die den Zustand der Verriegelungseinrichtung in den Antidieb stahlzustand wechseln kann. Wenn die von der Batterie 52 gelieferte Spannung, die von einem Spannungsmesser 59 gemes sen wird, außerhalb des Bereiches der zweckmäßigen Spannun gen liegt, wird die dem Motor 4 zuzuführende Spannung ge regelt, indem der Schalter 55 des anderen Leistungszufuhr schaltkreises 12′ betätigt wird. Falls ein Schaltfehler auf tritt, wenn der Motor mit der auf diese Art und Weise gere gelten Spannung gedreht wird, werden die Informationen, wel che den Bereich der zweckmäßigen Spannungen repräsentieren und im Controller 46 gespeichert sind, korrigiert.

Obwohl die bevorzugte Ausführungsform der Erfindung vorste hend beschrieben wurde, ist die Erfindung nicht darauf beschränkt, und andere Modifizierungen sind für den Fachmann ersichtlich, ohne vom Geist der Erfindung abzuweichen.

Der Umfang der Erfindung soll daher einzig durch die beige fügten Ansprüche bestimmt sein.

Zusammengefaßt betrifft die Erfindung somit eine Türverriege lungseinrichtung mit einem Antidiebstahlmechanismus mit einem Motor, der ausgelegt ist, einen Verriegelungshebel in eine Verriegelungsposition durch eine normale Drehung von diesem um ein vorbestimmtes Ausmaß zu verstellen, um ein An tidiebstahlglied in eine Antidiebstahlposition durch eine kontinuierliche normale Drehung von diesem über das vorbe stimmte Ausmaß hinaus zu verstellen, und um das Antidieb stahlglied in eine Antidiebstahlaufhebeposition durch eine umgekehrte Drehung von diesem zurückzubringen. Ein Controller weist einen Verriegelungsbetrieb zum Verstellen des Verriegelungshebels in die Verriegelungsposition durch Verwenden des Motors, einen Antidiebstahlbetrieb zum Verstel len des Antidiebstahlgliedes in die Antidiebstahlposition durch Verwenden des Motors, und einen Antidiebstahlaufhebe betrieb zum Verstellen des Antidiebstahlgliedes in die Anti diebstahlaufhebeposition durch Verwenden des Motors auf. Wenn die Antidiebstahlposition des Antidiebstahlgliedes nach Durchführung des Verriegelungsbetriebs nachgewiesen wird, führt der Controller den Antidiebstahlaufhebebetrieb durch.

Claims

1. Türverriegelungseinrichtung mit einem Antidiebstahl mechanismus, welche umfaßt:
einen Verriegelungshebel, der mit einem Innenverriege lungsknopf einer Tür verbunden und zwischen einer Verrie gelungsposition und einer Entriegelungsposition ver schiebbar ist,
ein Antidiebstahlglied, das verschiebbar ist zwischen einer Antidiebstahlposition, um einen Entriegelungsbe trieb des Innenverriegelungsknopfes unmöglich zu machen, und einer Antidiebstahlaufhebeposition, um den Entriege lungsbetrieb des Innenverriegelungsknopfes zu ermögli chen,
einen Motor, der ausgelegt ist, den Verriegelungshebel in die Verriegelungsposition durch eine normale Drehung von diesem um ein vorbestimmtes Ausmaß zu verstellen, um das Antidiebstahlglied in die Antidiebstahlposition durch eine kontinuierliche normale Drehung von diesem über das vorbestimmte Ausmaß hinaus zu verstellen, und um das Antidiebstahlglied in die Antidiebstahlaufhebe position durch eine umgekehrte Drehung von diesem zurück zubringen,
einen Controller mit einem Verriegelungsbetrieb zum Ver stellen des Verriegelungshebels in die Verriegelungsposi tion durch Verwenden des Motors, einem Antidiebstahl betrieb zum Verstellen des Antidiebstahlgliedes in die Antidiebstahlposition durch Verwenden des Motors, und einem Antidiebstahlaufhebebetrieb zum Verstellen des Antidiebstahlgliedes in die Antidiebstahlaufhebeposition durch Verwenden des Motors, und
einen Sensor zum Nachweisen einer Position des Antidieb stahlgliedes,
wobei dann, wenn der Sensor die Antidiebstahlposition des Antidiebstahlgliedes nach Durchführung des Verriege lungsbetriebs nachweist, der Controller den Antidieb stahlaufhebebetrieb durchführt.

2. Türverriegelungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Spannungsänderungsschaltkreis vorgesehen ist, um dem Motor unter der Steuerung des Controllers Leistung mit unterschiedlichen Spannungen zuzuführen, wobei der Controller eine dem Motor beim Durchführen des Verriege lungsbetriebs zuzuführende Spannung so einstellt, daß sie niedriger als eine dem Motor beim Durchführen des Antidiebstahlbetriebs zuzuführende Spannung ist.

3. Türverriegelungseinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Spannungsänderungsschaltkreis eine Hochspannungs leitung mit einem niedrigen Leitungswiderstand, eine Niedrigspannungsleitung mit einem hohen Leitungswider stand und einen Schalter aufweist, um selektiv eine der Leitungen mit dem Motor zu verbinden.

4. Türverriegelungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Spannungsänderungsschaltkreis vorgesehen ist, um dem Motor unter der Steuerung des Controllers Leistung mit unterschiedlichen Spannungen zuzuführen, wobei der Controller Informationen aufweist, die einen zweckmäßi gen Spannungsbereich von zum Durchführen der Betriebsvor gänge geeigneten Spannungen repräsentieren, und wobei dann, wenn eine von einer Batterie eines Fahrzeugs gelie ferte Spannung außerhalb des zweckmäßigen Spannungsberei ches liegt, die dem Motor zugeführte Spannung durch den Spannungsänderungsschaltkreis geregelt wird.

5. Türverriegelungseinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die höchste Spannung des zweckmäßigen Spannungsberei ches eine Spannung ist, bei welcher das Antidiebstahl glied nicht durch den Motor in die Antidiebstahlposition beim Durchführen des Verriegelungsbetriebs verstellt wird, und daß die niedrigste Spannung des zweckmäßigen Spannungsbereiches eine Spannung ist, bei welcher das Antidiebstahlglied sicher durch den Motor in die Anti diebstahlposition beim Durchführen des Antidiebstahl betriebs verstellt wird.

6. Türverriegelungseinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Informationen, welche den zweckmäßigen Spannungs bereich repräsentieren und im Controller gespeichert sind, veränderbar sind.

7. Türverriegelungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Antidiebstahlaufhebebetrieb darin besteht, ledig lich das Antidiebstahlglied in die Antidiebstahlaufhebe position zu verschieben, indem der Verriegelungshebel in der Verriegelungsposition gehalten wird.

8. Türverriegelungseinrichtung mit einem Antidiebstahl mechanismus, welche umfaßt:
einen Verriegelungshebel, der mit einem Innenverriege lungsknopf einer Tür verbunden und zwischen einer Verrie gelungsposition und einer Entriegelungsposition ver schiebbar ist,
ein Antidiebstahlglied, das verschiebbar ist zwischen einer Antidiebstahlposition, um einen Entriegelungsbe trieb des Innenverriegelungsknopfes unmöglich zu machen, und einer Antidiebstahlaufhebeposition, um den Entriege lungsbetrieb des Innenverriegelungsknopfes zu ermögli chen,
einen Motor, der ausgelegt ist, den Verriegelungshebel in die Verriegelungsposition durch eine normale Drehung von diesem um ein vorbestimmtes Ausmaß zu verstellen, um das Antidiebstahlglied in die Antidiebstahlposition durch eine kontinuierliche normale Drehung von diesem über das vorbestimmte Ausmaß hinaus zu verstellen, und um das Antidiebstahlglied in die Antidiebstahlaufhebe position durch eine umgekehrte Drehung von diesem zurück zubringen,
einen Controller mit einem Verriegelungsbetrieb zum Verstellen des Verriegelungshebels in die Verriegelungs position durch Verwenden des Motors, einem Antidiebstahl betrieb zum Verstellen des Antidiebstahlgliedes in die Antidiebstahlposition durch Verwenden des Motors, und einem Antidiebstahlaufhebebetrieb zum Verstellen des Antidiebstahlgliedes in die Antidiebstahlaufhebeposition durch Verwenden des Motors, und
einen Spannungsänderungsschaltkreis, der ausgelegt ist, dem Motor unter der Steuerung des Controllers Leistung mit unterschiedlichen Spannungen zuzuführen,
wobei der Controller eine dem Motor beim Durchführen des Verriegelungsbetriebs zuzuführende Spannung so ein stellt, daß sie niedriger als eine dem Motor beim Durch führen des Antidiebstahlbetriebs zuzuführende Spannung ist.

9. Türverriegelungseinrichtung mit einem Antidiebstahl mechanismus, welche umfaßt:
einen Verriegelungshebel, der mit einem Innenverriege lungsknopf einer Tür verbunden und zwischen einer Verrie gelungsposition und einer Entriegelungsposition ver schiebbar ist,
ein Antidiebstahlglied, das verschiebbar ist zwischen einer Antidiebstahlposition, um einen Entriegelungsbe trieb des Innenverriegelungsknopfes unmöglich zu machen, und einer Antidiebstahlaufhebeposition, um den Entriege lungsbetrieb des Innenverriegelungsknopfes zu ermögli chen,
einen Motor, der ausgelegt ist, den Verriegelungshebel in die Verriegelungsposition durch eine normale Drehung von diesem um eine vorbestimmtes Ausmaß zu verstellen, um das Antidiebstahlglied in die Antidiebstahlposition durch eine kontinuierliche normale Drehung von diesem über das vorbestimmte Ausmaß hinaus zu verstellen, und um das Antidiebstahlglied in die Antidiebstahlaufhebe position durch eine umgekehrte Drehung von diesem zurück zubringen,
einen Controller mit einem Verriegelungsbetrieb zum Ver stellen des Verriegelungshebels in die Verriegelungspo sition durch Verwenden des Motors, einem Antidiebstahlbe trieb zum Verstellen des Antidiebstahlgliedes in die Antidiebstahlposition durch Verwenden des Motors, und einem Antidiebstahlaufhebebetrieb zum Verstellen des Antidiebstahlgliedes in die Antidiebstahlaufhebeposition durch Verwenden des Motors, und
einen Spannungsänderungsschaltkreis, um dem Motor unter der Steuerung des Controllers Leistung mit unterschied lichen Spannungen zuzuführen,
wobei der Controller Informationen aufweist, die einen zweckmäßigen Spannungsbereich von zum Durchführen der Betriebsvorgänge geeigneten Spannungen repräsentieren, und wobei dann, wenn eine von einer Batterie eines Fahr zeugs gelieferte Spannung außerhalb des zweckmäßigen Spannungsbereiches liegt, die dem Motor gelieferte Span nung durch den Spannungsänderungsschaltkreis geregelt wird.