DE3801724A1 - Kosmetikdose - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Kosmetikdose, bei der ein Aufnah­ me- oder Behälterelement und ein Deckelelement an ihren je­ weiligen hinteren Enden gelenkig miteinander verbunden sind und das Deckelelement bezüglich des Behälterelementes über die Ineingriffnahme einer Verriegelungs- oder Einschnapp­ einrichtung in einer geschlossenen Lage gehalten wird, die an den vorderen Enden beider Elemente ausgebildet ist.

Es sind verschiedene Schritte und Versuche bisher unternom­ men worden, das Öffnen des Deckelelementes zu erleichtern. So ist bereits die Anordnung eines Schiebe- oder Tastenteils vorgeschlagen worden, was sich als zweckmäßig herausgestellt hat. Beispielsweise ist in den US-PSn 42 76 893 und 43 99 826 ein derartiger Tastenteil beschrieben, der in einer Ausspa­ rung am Rand des Behälterelementes gleitend verschiebbar (US-PS 42 76 893) oder drehbar (US-PS 43 99 826) angeordnet ist, so daß ein nach innen gerichteter Druck, der am Tasten­ teil liegt, das Deckelelement nach oben drückt, um dadurch die Ineingriffnahme der Verriegelungseinrichtung zu lösen. Wenn das Deckelelement geöffnet werden soll, drückt der Be­ nutzer beispielsweise mit dem Daumen einer Hand gegen den Tastenteil. Dann wird das vordere Ende des Deckelelementes unter Verwendung der anderen Hand oder dadurch angehoben,daß der Daumen zum vorderen Rand des Deckels verschoben wird. Es ist somit notwendig, beide Hände zu benutzen oder zwei Be­ wegungen zum Öffnen des Deckels auszuführen.

Die US-PS 43 31 168 beschreibt eine Anordnung des Tastenteils im Deckelelement, so daß das Deckelelement mit demselben Fin­ ger geöffnet werden kann, mit dem gegen das Tastenteil ge­ drückt wird. Bei dieser Kosmetikdose befindet sich jedoch der Abschnitt des Tastenteils, gegen den zu drücken ist, direkt über der Oberkante des Behälterelementes, so daß das untere Ende des Fingers des Benutzers, mit dem dieser gegen den Tastenteil drückt, leicht in einen Kontakt mit der Oberkante des Behälters kommt, was es schwierig macht, den Deckel mit diesem Finger zu öffnen, ohne den Finger zu verschieben. Um einen Kontakt zu vermeiden, ist eine geschickte Anordnung des Fingers auf dem Tastenteil erforderlich. Weiterhin ist der Druck am Tastenteil nach innen gerichtet, während der Deckel nach oben geöffnet wird. Die Richtung des Druckes muß daher nach dem Lösen der Ineingriffnahme der Verriegelungseinrich­ tung geändert werden.

Es ist weiterhin bekannt, zwischen dem Behälterelement und dem Deckelelement eine Schale oder einen Einsatz vorzusehen, um zusätzlich zu dem kosmetischen Material einen Quast auf­ zunehmen. Ein Beispiel einer derartigen dreiteiligen Kosme­ tikdose ist in der JP-GM 61-1 43 502 beschreiben, wobei bei diesem Beispiel der Einsatz sowie der Deckel gelenkig mit dem Behälter an den hinteren Enden verbunden sind. Ein Tastenteil ist im Einsatz vorgesehen und so ausgebildet, daß die doppel­ te Ineingriffnahme zwischen den Verriegelungselementen des Deckels und des Einsatzes und zwischen den Verriegelungsele­ menten des Einsatzes und des Behälters gelöst werden kann. Da jedoch der Tastenteil im Einsatz angeordnet ist, ist eine se­ parate Betätigung erforderlich, um den Deckel zu öffnen, nachdem die Ineingriffnahmen gelöst sind, wie es auch bei der oben beschriebenen bekannten Kosmetikdose der Fall ist.

Durch die Erfindung soll daher eine Kosmetikdose mit einem Tastenteil geschaffen werden, der durch den Finger des Be­ nutzers gedrückt werden kann, ohne daß der Finger geschickt in Stellung gebracht werden muß.

Ziel der Erfindung ist insbesondere eine Kosmetikdose, bei der das Deckelelement in einem gewünschten Winkel einfach dadurch geöffnet werden kann, daß gegen ein Tastenteil fortlaufend ge­ drückt wird, ohne die Richtung des Druckes zu ändern.

Die erfindungsgemäße Kosmetikdose umfaßt dazu ein Behälterele­ ment, ein Deckelelement, das am hinteren Ende gelenkig mit dem Behälterelement verbunden ist, und eine Verriegelungseinrich­ tung, die an den vorderen Enden des Behälterelements und des Deckelelements ausgebildet ist, um das Deckelelement in einer geschlossenen Lage bezüglich des Behälterelementes zu halten. In einem Randteil des Behälterelementes ist eine Aussparung ausgebildet, die von einer Innenwand und Seitenwänden begrenzt ist. Zum Lösen der Ineingriffnahme durch die Verriegelungsein­ richtung ist eine Entriegelungseinrichtung vorgesehen, die ein oberes Ende und einen Körper mit einem unteren Ende auf­ weist. Das obere Ende ist mit dem Deckelelement an einer Stel­ le verbunden, die der Aussparung entspricht, derart, daß der Körper um das obere Ende schwenken kann. während der Körper sich nach unten erstreckt, um die Aussparung mit dem unteren, an der Innenwand anliegenden Ende zu schließen, wenn sich das Deckelelement in der geschlossenen Lage befindet. Die Kosme­ tikdose weist weiterhin eine Schrägfläche auf, die wenigstens an der Innenwand der Aussparung oder dem unteren Ende des Körpers ausgebildet ist, so daß ein nach innen gerichteter Druck, der am Körper liegt, dazu führt, daß sich das Deckel­ element bezüglich des Behälterelementes nach oben bewegt.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung umfaßt die Entriegelungseinrichtung einen Tastenteil, der vom Deckel­ element getrennt ausgebildet ist. Das Deckelelement ist im Rand mit einemAusschnitt zur Aufnahme des oberen Endes des Tastenteils ausgebildet. Das obere Ende kann flexibel ausge­ bildet sein, damit die Schwenkbewegung des Körpers möglich ist, oder an den Seitenwänden, die den Ausschnitt begrenzen, schwenkbar angebracht sein.

Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel umfaßt die Entriege­ lungseinrichtung ein Entriegelungselement, dessen oberes Ende in einem Stück mit dem Deckelelement ausgebildet ist. Das obere Ende kann einen flexiblen Teil des Deckelelementes um­ fassen.

Im folgenden werden anhand der zugehörigen Zeichnung beson­ ders bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung näher be­ schrieben. Es zeigen:

Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht ein Aus­ führungsbeispiel der erfindungsgemäßen Kos­ metikdose mit geöffnetem Deckelelement,

Fig. 2 in einer vergrößerten perspektivischen An­ sicht einen Tastenteil vor dem Anbringen am Deckelelement,

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht der in Fig. 1 dargestellten Kosmetikdose mit geschlosse­ nem Deckelelement, gesehen von unten,

Fig. 4 eine Längsschnittansicht der Kosmetikdose,

Fig. 5 eine vergrößerte Teilansicht der Kosmetik­ dose,

Fig. 6 in einer Fig. 5 ähnlichen Ansicht die Betäti­ gung des Tastenteils,

Fig. 7 eine vergrößerte perspektivische Ansicht des Tastenteils bei einem weiteren Ausfüh­ rungsbeispiel der Erfindung vor dem Anbringen am Deckelelement,

Fig. 8 eine Teilschnittansicht der in Fig. 7 darge­ stellten Kosmetikdose,

Fig. 9 in einer ähnlichen Ansicht die Betätigung des Tastenteils,

Fig. 10 eine perspektivische Ansicht eines Tasten­ teils bei einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Fig. 11 eine Teilschnittansicht einer Kosmetikdose mit dem in Fig. 10 dargestellten Tastenteil,

Fig. 12 eine Längsschnittansicht eines weiteren Aus­ führungsbeispiels der erfindungsgemäßen Kosmetikdose,

Fig. 13 in einer perspektivischen Ansicht die ver­ schiedenen Bauteile noch eines Ausführungs­ beispiels der erfindungsgemäßen Kosmetikdose.

Fig. 14 eine perspektivische Ansicht der in Fig. 13 dargestellten Kosmetikdose im geschlossenen Zustand,

Fig. 15A eine Teilschnittansicht der Kosmetikdose,

Fig. 15B und C in ähnlichen Ansichten die Betätigung des Tastenteils,

Fig. 16A und B abgewandelte Ausführungsformen der in Fig. 15 dargestellten Kosmetikdose,

Fig. 17 eine Längsschnittansicht einer Kosmetikdose mit einem Einsatz als Abwandlungsform der in Fig. 15 dargestellten Kosmetikdose,

Fig. 18 in einer perspektivischen Ansicht noch ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Kosmetikdose mit geöffnetem Deckelelement,

Fig. 19 eine perspektivische Ansicht der in Fig. 18 dargestellten Kosmetikdose mit geschlossenem Deckelelement,

Fig. 20A eine Querschnittsansicht der Kosmetikdose,

Fig. 20B in einer ähnlichen Ansicht die Betätigung von Tastenteilen,

Fig. 21 eine Längsschnittansicht der in Fig. 18 dar­ gestellten Kosmetikdose, wobei sich das Deckelelement in der in Fig. 20B dargestell­ ten Lage befindet,

Fig. 22 in einer auseinandergezogenen perspektivi­ schen Ansicht noch ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Kosmetikdose,

Fig. 23A eine Teilschnittansicht dieser Kosmetikdose mit geschlossenem Deckelelement, und

Fig. 23B in einer ähnlichen Ansicht die Betätigung eines Entriegelungselementes.

Die in Fig. 1 bis 4 dargestellte Kosmetikdose 10 weist ein Be­ hälter- oder Aufnahmeelement 12 mit einem konkaven Teil 14 auf, der in der oberen Außenfläche des Behälterelementes zur Auf­ nahme eines kosmetischen Materials ausgebildet ist. Der Behäl­ ter 12 hat in einer Draufsicht eine rechteckige oder quadrati­ sche Form, wobei die vorderen und hinteren Abschlußwände abge­ rundet sind. Der vordere Randteil 16 des Behälters 12 ist in der Mitte ausgeschnitten, so daß eine Aussparung 18 gebildet ist, die nach oben und nach vorne vollständig offen und in der Richtung nach unten teilweise offen ist. Die Aussparung 18 wird somit von Seitenwänden und einer Innenwand begrenzt, welche Innenwand eine obere vertikale Fläche 20 und eine unte­ re Schrägfläche 22 umfaßt, die nach vorne zu ihrer Unterkante schräg verläuft, die ein Teil der Unterfläche des Behälters 12 ist. Eine erste Verriegelungszunge 24 ist an der vertikalen Flä­ che 20 so ausgebildet, daß sie davon nach vorne vorsteht. Der hintere Rand des Behälters 12 ist in der Mitte ausgespart, um einen Raum 26 zu bilden, in dem ein Gelenk-oder Scharnierteil 30 des Deckelelementes 28 eingepaßt ist. Der Deckel 28 ist so­ mit gelenkig mit dem Behälter 12 über einen Stift 32 verbunden.

Ein Spiegel 34 ist an der Innenfläche des Deckels 28 ange­ bracht. Der Deckel 28 hat eine Form, die der Form des Behäl­ ters 12 entspricht, wobei seine vorderen und hinteren Ab­ schlußwände so abgerundet sind, daß die Kosmetikdose zusam­ men mit den Abschlußwänden des Behälters 12 abgerundete Enden bildet. Wie es am besten in Fig. 2 dargestellt ist, ist die vordere Abschlußwand des Deckels 28 bei 36 ausgeschnitten und verläuft eine Klinke 38 zwischen den Seitenwänden, die den Ausschnitt 36 begrenzen. Die Klinke 38 erstreckt sich nach un­ ten, so daß sie an ihrem unteren Ende eine nach innen oder nach hinten vorstehende zweite Verriegelungszunge 40 bildet, die mit der ersten Zunge 24 in Eingriff kommen kann, wenn der Deckel 28 über dem Behälter 12 geschlossen wird und die Klinke 38 in die Aussparung 18 eintritt, um dadurch den Deckel 28 in der geschlossenen Stellung zu halten, wie es in den Fig. 3 und 4 dargestellt ist. Der innere Teil des Ausschnittes 36 ist durch eine Stufe 42 vergrößert, die in der oberen Außenfläche an einer Stelle neben einem Spalt 44 über dem oberen Ende der Klinke 38 ausgebildet ist. Ein Kopf 48 mit einem pfeilförmi­ gen Querschnitt eines Tastenteils 46 ist durch den Spalt 44 in dem inneren Teil des Ausschnittes 36 gedrückt und steht mit der Stufe 42 in Eingriff, wie es in Fig. 4 dargestellt ist. Der Tastenteil 46 weist einen runden Körper 50 auf, dessen oberes Ende mit dem Kopf 48 über einen flachen oder ebenen Teil 52 verbunden ist. Der gesamte Tastenteil 46 ist in einem Stück aus einem Kunststoffmaterial mit ausreichender Flexibi­ lität geformt, so daß eine Nut 54 am flachen Teil 52 ein Schwenken des runden Körpers 50 erlaubt, wenn an diesem ein Druck liegt.

Der runde Körper 50 erstreckt sich etwa nach unten derart, daß er den Ausschnitt 36 des Deckels 28 und die Aussparung 18 des Behälters 12 schließt, und daß das untere Ende 56 des Körpers 50 an die Unterkante der Schrägfläche 22 der Aussparung 18 anschlägt und an dieser Unterkante anliegt. Der Körper 50 hat dieselbe Krümmung wie die vorderen Abschlußwände des Behälters 12 und des Deckels 18, damit die Außenfläche des Körpers 50 mit den Abschlußwänden fluchtet, wie es in Fig. 3 dargestellt ist.

Wenn sich der Deckel 28 in der geschlossenen Lage befindet, wie es in Fig. 4 und 5 dargestellt ist und der Deckel geöffnet werden soll, wird ein Finger des Benutzers, beispielsweise der Daumen T, auf den unteren Teil des Körpers 50 des Tasten­ teils 46 gelegt, um darauf einen Druck in die Richtung nach oben und nach hinten auszuüben. Dieser Druck bewirkt, daß der Körper 50 um die Nut 54 schwenkt, wobei das untere Ende 56 auf der Schrägfläche 22 gleitet. Das hat zur Folge, daß eine nach oben gerichtete Reaktionskraft am Deckel 28 liegt, an dem der Kopf 48 des Tastenteils 46 befestigt ist, wodurch die zweite Zunge 40 von der ersten Zunge 24 gelöst wird, um die Verriegelung des Deckels 28 zu lösen, wie es in Fig. 6 darge­ stellt ist. Danach kann der Deckel 28 auf einen gewünschten Winkel einfach dadurch geöffnet werden, daß weiter der Druck auf den Körper 50 ausgeübt wird. Der Tastenteil 46 wird seine normale Form wiedergewinnen, wenn der Druck abgenommen wird, und die zweite Verriegelungszone 40 wird wieder mit der ersten über eine Schnappwirkung verriegelt, wenn der Deckel 28 über dem Behälter 12 geschlossen wird.

Während des oben beschriebenen Öffnungsvorganges kann ein Benutzer zunächst seinen Finger auf das vordere Ende, d.h. die Mitte in Längsrichtung des runden Körpers 50, legen und dann mit dem Ende dieses Fingers auf den unteren Teil des Körpers einwirken. Daher ist keine Geschicklichkeit erforder­ lich, den Finger in der richtigen Lage anzuordnen. Darüber hinaus ist der zum Lösen der Ineingriffnahme zwischen den Verriegelungszungen 24 und 40 erforderliche Druck im wesent­ lichen in die gleiche Richtung wie die Kraft zum Öffnen des Deckels 28 gerichtet, was eine Verschiebung des Fingers des Benutzers oder eine Änderung der Richtung des am Tastenteil liegenden Druckes nicht mehr nötig macht.

Bei dem in den Fig. 7 bis 9 dargestellten Ausführungsbeispiel weist der Tastenteil 60 einen Körper 62 auf, der sich nach unten und senkrecht zum flachen oder ebenen Teil 64 er­ streckt, der mit einem Kopf 66 verbunden ist. Das untere En­ de des Körpers 62 steht nach hinten am Teil 68 vor, um eine untere Schrägfläche 70 zu liefern, die in Richtung auf ihr Ende schräg nach oben verläuft. Die Innenwand, die die Aus­ sparung 18 des Behälters 12 begrenzt, enthält einen nach vorne gerichteten Vorsprung 72, der an einer Winkelkante 74 endet, die der Schrägfläche 70 zugewandt ist und im wesentli­ chen daran anliegt. Der Vorsprung 72 kann auch eine obere Schrägfläche aufweisen, die mit der Schrägfläche 70 zusammen­ arbeitet. Eine Vertiefung 76 ist in der vorderen Unterfläche des Deckels 28 zum Befestigen des Kopfes 66 ausgebildet, und der Körper 62 schließt die Vertiefung 76 und die Aussparung 18, wobei seine Unterfläche auf derselben Höhe wie die Unter­ fläche des Behälters 12 angeordnet ist. Der Aufbau dieses Aus­ führungsbeispiels ist im übrigen der gleiche wie der des ersten Ausführungsbeispiels.

Um den Deckel 28 aus einer geschlossenen Lage in Fig. 8 zu öff­ nen, wird der untere Teil des Körpers 62 nach oben und nach hinten gedrückt, wie es durch einen Pfeil in Fig. 9 dargestellt ist. Durch einen derartigen Druck gleitet die Schrägfläche 70 auf der Kante 74, um eine nach oben gerichtete Kraft auf den Deckel 28 auszuüben, so daß die Ineingriffnahme zwischen den Verriegelungszungen 24 und 40 gelöst wird. Ein fortgesetzter Druck am Tastenteil 60 wird den Deckel 28 auf einen gewünsch­ ten Winkel öffnen, wie es beim ersten Ausführungsbeispiel der Fall war.

Die Schwenkbewegung des Tastenteils kann auch mittels eines Drehzapfens bewirkt werden. Ein Beispiel dafür ist in den Fig. 10 und 11 dargestellt. Bei diesem Beispiel umfaßt der Tasten­ teil 80 einen runden Körper 82 mit einem vergrößerten oberen Ende 84. In jeder Seite des oberen Endes 84 sind eine kreis­ förmige Vertiefung 86 und ein Schlitz 88 ausgebildet. der mit der Vertiefung 86 verbunden ist und sich allmählich zur hinte­ ren Kante des oberen Endes 84 vergrößert. Ein runder Vorsprung 90 ist an jeder Seitenwand vorgesehen, die den Ausschnitt 36 begrenzt, und in die Vertiefung 86 durch den Schlitz 88 einge­ paßt, so daß der Tastenteil 80 um die runden Vorsprünge 90 schwenken kann. Der Tastenteil 80 kann aus einem relativ stei­ fen Material gebildet sein.

Falls erwünscht, kann ein Einsatz oder eine Schale 92 zur Aufnahme des kosmetischen Materials 94 zwischen dem Deckel 28 und dem Behälter 40 angeordnet sein, in dem ein Quast 96 auf­ genommen ist, wie in Fig. 12 dargestellt ist. Der Einsatz 92 weist an seinem hinteren Ende zwei beabstandete Gelenkstücke 98 auf, die in den Raum 26 des Behälters 12 zur Verbindung da­ mit über einen Stift 32 gepaßt sind, der auch mit dem Gelenk­ stück 30 des Deckels 28 verbunden ist.

Ein abgewandeltes Ausführungsbeispiel dieser dreiteiligen Kos­ metikdose ist in den Fig. 13 bis 15 dargestellt. Der Behälter 12 ist an seiner vorderen Außenfläche mit einer Nase 100 aus­ gebildet, deren oberes Ende nach hinten vorsteht, um eine erste Verriegelungszunge 102 zu bilden, wobei die Vorderflä­ che der Nase 100 mit der Innenwand fluchtet, die die Ausspa­ rung 18 begrenzt. Der Einsatz 92 weist an seinem vorderen Randteil eine zweite Aussparung 104 auf, die in einer Linie zur Aussparung 18 ausgerichtet ist, wenn der Einsatz 92 über dem Behälter 12 geschlossen ist. Die zweite Aussparung 104 ist größer als die Aussparung 18 und wird von einer inneren vertikalen Wand begrenzt, an der am unteren Teil eine dritte Verriegelungszunge 106, die mit der ersten Zunge 102 des Be­ hälters 12 in Eingriff kommen kann, und am oberen Teil eine vierte Verriegelungszunge 108 ausgebildet sind, die mit einer zweiten Verriegelungszunge des Deckels 28 in Eingriff kommen kann, wie es später beschrieben wird. Die zweite Aussparung 104 wird weiterhin von Seitenwänden begrenzt, die Führungs­ elemente 110 aufweisen, die von der Innenwand nach vorne ver­ laufen und in einer Schrägfläche 112 enden. Jede Schrägfläche 112 verläuft schräg in die gleiche Richtung wie die Schräg­ fläche 22 des Deckels 12 bei einer geringeren Neigung als bei letzterer.

Der Ausschnitt 36 des Deckels 28 ist an einer Stelle ausge­ bildet, die in einer Linie zu den Aussparungen 18 und 104 liegt, wenn der Deckel über dem Einsatz 92 geschlossen ist. und ist von einer Innenwand begrenzt, die eine Klinke 114 bildet, die an ihrem unteren Ende eine zweite Verriegelungszunge 116 zur Ineingriffnahme mit der vierten Zunge 108 des Einsatzes 92 aufweist. Eine seitliche Strebe 118 verläuft zwischen den Seitenwänden des Ausschnitts 36, um den Spalt 44 zu bilden, der mit der Stufe 42 zusammenarbeitet, um einen Kopf 122 eines Tastenteils 120 zu befestigen. Dieser Tastenteil 120 hat einen Aufbau, der ähnlich dem des Tastenteils 46 des ersten Ausführungsbei­ spiels ist, allerdings mit der Ausnahme, daß sein runder Körper 124 einen nach hinten oder nach innen verlaufenden Vorsprung 126 aufweist, der etwa in der Mitte in Längsrichtung des Körpers 124 ausgebildet ist. Wenn sich der Deckel 28 und der Einsatz 92 in ihrer geschlossenen Lage befinden, schließt der runde Körper 124 den Ausschnitt 36, die zweite Aussparung 104 und die Aussparung 18 und liegt sein unteres Ende 128 an der Unterkante der Schrägfläche 22 an, wie es in Fig. 14 dargestellt ist. In diesem Zustand befindet sich das hintere Ende des Vorsprunges 126 annähernd am unteren Ende der Schrägflächen 112 des Einsatzes 92, wie es in Fig. 15A dargestellt ist.

Wenn der untere Teil des runden Körpers 124 des Tastenteils 120 beispielsweise mit dem Daumen T der rechten Hand des Benutzers nach innen und nach oben gedrückt wird, gleitet das untere Ende 128 auf der Schrägfläche 22 des Behälters 12, um eine solche Kraft auszuüben, daß der Deckel 28, an dem der Kopf 122 des Tastenteils 120 befestigt ist, nach oben gedrückt wird. Dementsprechend werden der Deckel 28 und der Einsatz 92, der an den Verriegelungszungen 108 und 116 mit dem Deckel in Eingriff steht, nach oben gedrückt, was zur Folge hat, daß die Ineingriffnahme zwischen der ersten und der dritten Verriegelungszunge 102 und 106 gelöst wird, wie es in Fig. 15B dargestellt ist. Zu diesem Zeitpunkt liegt der Vorsprung 126 an der Schrägfläche 112 an und führt eine weitere Verformung des Tastenteils 120 dazu, daß sich der Deckel 28 relativ zum Einsatz 92 dadurch nach oben bewegt, daß der Vorsprung 126 auf der Schrägfläche 112 gleitet. Daher wird die zweite Verriegelungszunge 116 des Deckels 28 von der vierten Zunge 108 des Einsatzes 92 gelöst, wie es in Fig. 15C dargestellt ist, so daß ein fortgesetzter Druck am Tastenteil 120 den Deckel 28 auf jeden gewünschten Winkel öffnen kann. Die geringe Neigung der Schrägfläche 112, verglichen mit der der Schrägfläche 22, erlaubt es, daß sich der Einsatz zuerst vom Behälter 12 und dann vom Deckel 28 löst.

Fig. 16 zeigt eine leicht abgewandelte Form des obigen Ausführungsbeispiels. Wie es in Fig. 16A dargestellt ist, weist der Einsatz 92 Führungselemente 130 auf, deren Oberflächen 132 über ihre Länge schräg verlaufen. Andererseits weist ein Führungselemente 134, das in Fig. 16B dargestellt ist, eine obere Außenfläche auf, die einen schrägen Teil 136, der von der Innenwand der zweiten Aussparung 104 nach unten verläuft, und einen ebenen Teil 138 umfaßt, der vom Ende des Teils 136 nach vorne verläuft. Das hintere Ende des Vorsprungs 126 liegt normalerweise auf dem vorderen Ende des ebenen Teils 138, so daß während der Anfangsphase der Öffnung der Tastenteil 120 keine Kraft zum Hochbewegen des Deckels 28 bezüglich des Einsatzes 92 ausübt.

Gegebenenfalls kann der Einsatz zwei getrennte Elemente umfassen, wie es in Fig. 17 dargestellt ist. Dieser Einsatz 140 weist einen Rahmen 142, der den Umfangsteil des Einsatzes bildet, und einen Behälter 144 auf, der lösbar in den Rahmen 142 gepaßt ist, um das kosmetische Material 94 nachfüllen zu können.

In den Fig. 18 bis 21 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Kosmetikdose dargestellt, das sich von dem obigen Ausführungsbeispiel hauptsächlich dadurch unterscheidet, daß der Tastenteil am Seitenteil der Kosmetikdose angeordnet ist. Insbesondere ist der Behälter 12 an seinem vorderen Randteil mit einer Vertiefung 150 ausgebildet, in der eine erste Verriegelungszunge 152 vorgesehen ist, und mit dem Deckel 28 an den jeweiligen hinteren Enden gelenkig verbunden. Eine Klinke 154 erstreckt sich von der vorderen Unterfläche des Deckels 28 nach unten und weist eine zweite Verriegelungszunge 156 auf, die mit der ersten Zunge 152 in Eingriff kommen kann, wenn der Deckel über dem Behälter geschlossen wird. Die Seitenwände des Behälters 12 und des Deckels 28 sind abgerundet.

Zwei Aussparungen 158 sind in den Seitenteilen des Behälters 12 ausgebildet, wobei jede Aussparung der Aussparung 18 in Fig. 1 mit der Ausnahme ähnlich ist, daß keine Verriegelungszunge an der Innenwand vorgesehen ist. Diesen Aussparungen entsprechend ist der Deckel 18 mit Ausschnitten 160 versehen, von denen jeder eine Stufe 162 und eine Strebe 163 zum Erfassen eines Kopfes 166 des Tastenteils 164 aufweist. Wie beim ersten Ausführungsbeispiel umfaßt jeder Tastenteil einen runden Körper 168, der den Ausschnitt 160 und die Aussparung 158 schließt, wobei seine Außenfläche mit den Seitenwänden der Kosmetikdose fluchtet und sein unteres Ende 170 an der Schrägfläche 159 anliegt, die die Aussparung 158 begrenzt, wenn sich der Deckel 28 in der geschlossenen Stellung befindet, wie es in Fig. 19 und 20A dargestellt ist.

Um den Deckel 28 zu öffnen, werden zwei Finger, beispielsweise der Daumen und der Zeigefinger, an den unteren Teilen des runden Körpers 168 angeordnet, um daran einen nach innen und nach oben gerichteten Druck zu legen. Dieser Druck bewirkt, daß die Tastenteile 164 um die Nuten 167 schwenken, wobei die unteren Enden 170 auf der Schrägfläche 159 gleiten, wie es in Fig. 20B dargestellt ist, um dadurch eine Kraft zum Hochdrücken des Deckels 28 bezüglich des Behälters 12 auszuüben. Die Ineingriffnahme zwischen den Verriegelungszungen 152 und 154 wird daher gelöst (Fig. 21) und ein fortgesetzter Druck an den Tastenteilen 164 wird den Deckel 28 auf einen gewünschten Winkel öffnen.

Obwohl es bevorzugt ist, Tastenteile an beiden Seiten der Kosmetikdose vorzusehen, wie es bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel der Fall ist, kann auch ein einziger Tastenteil an einer Seite der Kosmetikdose ausreichend sein.

Bei allen obigen Ausführungsbeispielen wurde ein Tastenteil, der vom Deckel getrennt ausgebildet ist, dazu benutzt, als Entriegelungseinrichtung zu wirken, dieser Teil kann jedoch auch in einem Stück mit dem Deckel ausgebildet sein, wie es in den Fig. 22 und 23 dargestellt ist. Das heißt, daß die vordere Abschlußwand 180 des Deckels 28 abgerundet und relativ dünn ausgebildet ist. Eine sich nach vorne erstreckende Klinke 182 hat einen Abstand von der Abschlußwand 180 und ist mit einer zweiten Verriegelungszunge 184 versehen, die mit der ersten Verriegelungszunge 24 an der Innenwand 20 in Eingriff kommen kann, die die Aussparung 18 des Behälters 12 begrenzt. Die vordere Abschlußwand 180 ist mit zwei beabstandeten Schlitzen 186 versehen, die von der Kante nach hinten verlaufen, um einem Teil 188 zwischen diesen Schlitzen 186 eine Flexibilität zu geben. Ein Entriegelungselement 190, das in einem Stück mit dem Teil 180 ausgebildet ist, verläuft etwa nach unten mit der gleichen Krümmung wie der Teil 188 und der vorderen Abschlußwand des Behälters 12, derart, daß es die Aussparung 18 schließt, wobei ihr unteres Ende 192 an der Unterkante der Schrägfläche 22 anliegt, wenn der Deckel 28 über dem Behälter 12 geschlossen ist.

Die Wandstärke des Teils 188 ist am oberen Ende durch eine Nut 194 an der Innenfläche verringert, um die Flexibilität des Teils 188 zu erhöhen, während das Entriegelungselement 190 eine Stärke hat, die ausreicht, um es stark zu machen, so daß eine Stufe 196 an der Außenfläche zwischen dem Entriegelungselement 190 und dem Teil 188 gebildet ist. Eine Kappe 198 ist über den Deckel 28 mit der Ausnahme des Entriegelungselementes 190 und des Scharnierteils 30 gepaßt, so daß die Außenfläche der Kappe 198 mit der des Behälters 12 fluchtet und die Kappe auf dem Deckel 28, mit der Ausnahme des Teils 188, sitzt. Diese Kappe 198 dient dazu, das Aussehen der Kosmetikdose dadurch zu verbessern, daß sie die Schlitze 186 verdeckt und den Teil 188 schützt. Ähnlich wie bei den obigen Ausführungsbeispielen, erfolgt das Öffnen der Kosmetikdose einfach dadurch, daß beispielsweise mit dem Daumen T der rechten Hand des Benutzters der untere Teil des Entriegelungselementes 190 nach innen und nach oben gedrückt wird, wie es in Fig. 23A dargestellt ist. Dieser Druck bewirkt, daß das Entriegelungselement 190 um die Nut 194 schwenkt, wobei das untere Ende 192 auf der Schrägfläche 22 gleitet, was zur Folge hat, daß der Deckel 28 nach oben gedrückt wird und die Ineingriffnahme zwischen den Verriegelungszungen 24 und 184 gelöst wird. Der Deckel 28 wird sich auf irgendeinen gewünschten Winkel durch fortgesetztes Drücken gegen das Entriegelungselement 190 öffnen. Das Entriegelungselement 190, das in einem Stück mit dem Deckel 28 ausgebildet ist, verringert die Anzahl der Bauteile der Kosmetikdose und erleichtert ihren Zusammenbau.

Claims (24)

1. Kosmetikdose gekennzeichnet durch ein Behälterelement (12), ein Deckelelement (28), das an seinem hinteren Ende gelenkig mit dem Behälterelement verbunden ist, Verriegelungseinrichtungen (24, 40; 102, 116; 152, 156; 24, 184), die an den vorderen Enden des Behälterelementes und des Deckelelementes ausgebildet sind, um das Deckelelement in der geschlossenen Lage bezüglich des Behälterelementes zu halten, eine Aussparung (18; 158), die im Randteil des Behälterelementes ausgebildet ist, wobei die Aussparung von einer Innenwand und Seitenwänden begrenzt wird, Entriegelungseinrichtungen (46; 60; 80; 120; 164; 190), um die Ineingriffnahme der Verriegelungseinrichtungen zu lösen, wobei die Entriegelungseinrichtungen ein oberes Ende und einen Körper (50; 62; 82; 124; 168; 190) mit einem unteren Ende (56; 68; 128; 170; 192) aufweisen, das obere Ende mit dem Deckelelement an einer Stelle verbunden ist, die der Aussparung entspricht, derart, daß der Körper um das obere Ende schwenken kann, und der Körper etwa nach unten verläuft, um die Aussparung zu schließen, wobei das untere Ende an der Innenwand anliegt, wenn sich das Deckelelement in der geschlossenen Lage befindet, und eine Schrägfläche (22; 70; 195), die wenigstens an der Innenwand oder dem unteren Ende ausgebildet ist, so daß ein nach innen gerichteter Druck am Körper dazu führt, daß sich das Deckelelement bezüglich des Behälterelementes nach oben bewegt.

2. Kosmetikdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Entriegelungseinrichtungen einen Tastenteil (46; 60; 80; 120; 164) umfassen, der vom Deckelelement (28) getrennt ausgebildet ist, und daß das Deckelelement an seinem Randteil mit einem Ausschnitt (36; 76; 160) ausgebildet ist, um das obere Ende des Tastenteils aufzunehmen.

3. Kosmetikdose nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das obere Ende einen vergrößerten Kopf (48; 66; 122; 166), der fest im Ausschnitt (36; 76; 160) angebracht ist, und eine Nut (54; 157) aufweist, um dem oberen Ende eine Flexibilität zu geben und dadurch eine Schwenkbewegung des Körpers (50; 62; 124; 168) zu ermöglichen.

4. Kosmetikdose nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch eine Strebe (38; 118; 163), die zwischen den Seitenwänden verläuft, die den Ausschnitt (36; 76; 160) begrenzen, und eine Stufe (42; 162), die an der oberen Wand des Ausschnittes ausgebildet ist, wobei der vergrößerte Kopf (48; 66; 122; 166) mit der Strebe und der Stufe in Eingriff steht.

5. Kosmetikdose nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das obere Ende (84) des Tastenteils (80) über einen Drehzapfen an die Seitenwände angelenkt ist, die den Ausschnitt (36) begrenzen.

6. Kosmetikdose nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch einen Einsatz (92), der zwischen dem Behälterelement (12) und dem Deckelelement (28) angeordnet ist und an seinem hinteren Ende gelenkig mit dem Behälterelement verbunden ist.

7. Kosmetikdose nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtungen ein erstes Verriegelungselement (24; 102), das am Behälterelement (12) ausgebildet ist, und ein zweites Verriegelungselement (40; 166) umfassen, das am Deckelelement (28) ausgebildet ist.

8. Kosmetikdose nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das erste und das zweite Verriegelungselement (28, 40) miteinander in Eingriff kommen können.

9. Kosmetikdose nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtungen weiterhin ein drittes Verriegelungselement (106) und ein viertes Verriegelungselement (108) umfassen, die beide am Einsatz (92) ausgebildet sind, wobei das dritte und das vierte Verriegelungselement mit dem ersten und dem zweiten Verriegelungselement (102) und (116) jeweils in Eingriff kommen können.

10. Kosmetikdose nach Anspruch 9, gekennzeichnet durch eine Einrichtung, die das Deckelelement (28) bezüglich des Einsatzes (92) nach oben drückt.

11. Kosmetikdose nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung, die das Deckelelement (28) nach oben drückt, einen Vorsprung (196), der vom Körper (124) des Tastenteils (120) nach innen verläuft, um an einen Teil des Einsatzes (92) anzustoßen, und eine Schrägfläche (112) umfaßt, die wenigstens am inneren Ende des Vorsprunges oder an diesem Teil des Einsatzes (92) ausgebildet ist.

12. Kosmetikdose nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz (92) eine zweite Aussparung (104) aufweist, die an einer Stelle ausgebildet ist, die der Aussparung (18) des Behälterelementes (12) entspricht, und daß der genannte Teil des Einsatzes obere Außenflächen von Führungselementen (110) umfaßt, die an den Seitenwänden ausgebildet sind, die die zweite Aussparung begrenzen.

13. Kosmetikdose nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die obere Außenfläche des Führungselementes (110) die Schrägfläche (112) bildet.

14. Kosmetikdose nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das dritte und das vierte Verriegelungselement (106, 108) an der Innenwand ausgebildet sind, die die zweite Aussparung (104) begrenzt, und daß das Behälterelement eine nach oben verlaufende Nase (100) aufweist, an der das erste Verriegelungselement (102) ausgebildet ist, während das Deckelelement (28) eine nach unten verlaufende Klinke (114) aufweist, an der das zweite Verriegelungselement (116) ausgebildet ist.

15. Kosmetikdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Entriegelungseinrichtungen ein Entriegelungselement (190) umfassen, dessen oberes Ende in einem Stück mit dem Deckelelement (28) ausgebildet ist.

16. Kosmetikdose nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das obere Ende einen flexiblen Teil (188) des Deckelelementes (28) umfaßt.

17. Kosmetikdose nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der flexible Teil (118) zwischen zwei Schlitzen (186) begrenzt ist, die im Randteil des Deckelelementes (28) ausgebildet sind, und eine Nut (194) aufweist, die an seiner Oberkante ausgebildet ist.

18. Kosmetikdose nach Anspruch 17, gekennzeichnet durch eine Kappe (198), die über das Deckelelement (28) gepaßt ist, wobei die Kappe am Deckelelement mit der Ausnahme des flexiblen Teils (188) haftet.

19. Kosmetikdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtungen ein erstes Verriegelungselement (24; 152), das am Behälterelement (12) ausgebildet ist, und ein zweites Verriegelungselement (40; 156,184) umfassen, das am unteren Ende einer Klinke (38; 154; 182) ausgebildet ist, die vom Deckelelement (28) nach unten verläuft, wobei das erste und das zweite Verriegelungselement miteinander in Eingriff kommen können.

20. Kosmetikdose nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparung (18) im vorderen Ende des Behälterelementes (12) ausgebildet ist, und daß das erste Verriegelungselement (24) an der Innenwand der Aussparung ausgebildet ist.

21. Kosmetikdose nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparung (158) an wenigstens einem Seitenteil des Behälterelementes (12) ausgebildet ist, und daß das Behälterelement weiterhin eine Vertiefung (150) aufweist, die an seinem vorderen Ende ausgebildet ist, wobei das erste Verriegelungselement (52) an der Innenwand vorgesehen ist, die die Vertiefung begrenzt.

22. Kosmetikdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenwand der Aussparung (18; 158) einen schräg verlaufenden unteren Teil aufweist, der die Schrägfläche (22; 159) bildet, und daß das untere Ende (56; 128; 170; 192) der Entriegelungseinrichtungen normalerweise an der Unterkante der Schrägfläche anliegt.

23. Kosmetikdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenwand der Aussparung (18) einen Vorsprung (72) aufweist, der von ihrem unteren Teil aus vorsteht, und daß das untere Ende (68) der Entriegelungseinrichtungen die Schrägfläche (70) aufweist, die am Rand (74) des Vorsprunges anliegt.

24. Kosmetikdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper (50; 62; 82; 124; 168; 190) der Entriegelungseinrichtungen eine Außenfläche aufweist, die so ausgebildet ist, daß sie mit den Außenflächen des Deckelelementes (28) und des Behälterelementes (12) fluchtet, wenn sich das Deckelelement in seiner geschlossenen Lage befindet.