DE3783730T2

DE3783730T2 - Zeitschalter mit merfachem sicherheitszusammenbau.

Info

Publication number: DE3783730T2
Application number: DE8787201952T
Authority: DE
Inventors: Eugenio Lombardo; Roberto Pellicioli
Original assignee: Eaton Controls SpA
Current assignee: Eaton Controls SpA
Priority date: 1986-11-10
Filing date: 1987-10-12
Publication date: 1993-08-05
Anticipated expiration: 2007-10-13
Also published as: EP0269143B1; IT1201823B; EP0269143A1; DE3783730D1; IT8683434A0

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine mechanische Programmeinrichtung, die Mittel aufweist, welche Mehrfachsicherheitsbedingungen vorsehen können. Die Erfindung bezieht sich auch auf eine Relaisanordnung zur Assoziierung mit solchen Programmeinrichtungen.
Die Programmeinrichtungen, auf die sich die Erfindung bezieht, werden normalerweise Zeitschaltvorrichtungen oder "Timer" genannt und dienen dazu, in Aufeinanderfolgen (Sequenzen), die nach Bedarf ausgewählt werden können, die Funktionen zu beeinflussen oder steuern, die einer Maschine oder Einrichtung eigen sind, mit der solche Timer assoziiert sind.
Die Timer können mehrfache Funktionen zu ein- und derselben Zeit steuern und regeln.
Die Erfindung betrifft vorzugsweise, aber nicht ausschließlich Timer, die in Waschmaschinen und Trocknern für Haushalt, öffentliche Verwendung oder Industrie verwendet werden.
Die Erfindung betrifft allgemeiner Timer, die verwendet werden zum Steuern von Funktionen, deren Dauer nicht bestimmt werden kann oder vorteilhafterweise am besten nicht von vornherein bestimmt werden.
Die Erfindung betrifft auch Relaisanordnungen, die mit solchen Timern assoziiert werden.
Timer der mechanischen oder elektromechanischen Bauart werden hierin als bekannt vorausgesetzt, was ihre verschiedenen Strukturen und Merkmale betrifft.
Kurz gesagt, weisen die Timer folgendes auf: einen kleinen Motor, ein Zahnradgetriebe, eine Vielzahl von Mitteln, die die Funktionen der Nocken, Elemente oder Kontakte ausführen, die geeignet sind durch solche Nockenmittel betätigt zu werden und von denen jeder einen elektrischen Kreis öffnen oder schließen kann, Mittel für elektrische Verbindungen und Mittel für mechanische Verbindungen.
Wo der Timer die einer Waschmaschine und/oder einem Trockner eigenen Funktionen bestimmt, hat er auch die Funktion zu bestimmen, das Waschwasser oder die Trockenluft zu erwärmen, d. h. er muß für eine geeignete Zeit den elektrischen Widerstand oder Widerstände betätigen, die zum Erwärmen des Wassers oder der Luft verwendet werden.
Wenn es gewünscht ist, die bevorzugte Temperatur des zu erwärmenden Strömungsmittels zu erreichen, kann die Dauer solch einer Funktion nicht von vornherein bestimmt werden wegen einer Vielzahl von Faktoren.
Die Länge der Heizperiode hängt tatsächlich von der Art des Strömungsmittels ab, der Art und der bestehenden Zustände des Heizelements, der Menge und der Art der betroffenen Kleidungsstücke, der Einströmungstemperatur des Strömungsmittels, der äußeren Lufttemperatur, etc.
Um diesen Nachteil zu vermeiden, d. h., um die Betätigung der Heizfunktion für die gewünschte und/oder benötigte Zeit variieren zu können, weisen die normalen Timer, die normalerweise die modernsten sind, eine Einrichtung auf, die auf den Timer selbst wirkt und das System der Vorwärtsbewegung zumindest eines Teils der Nocken stoppt, bis die Strömungsmitteltemperatur den gewünschten Wert erreicht hat.
Solch eine Stoppeinrichtung, die technisch ein "Thermostopp" genannt wird, da sie dafür bekannt ist, Stoppfunktionen, die mit thermischen Faktoren assoziiert werden, durchzuführen, wird normalerweise ausgeführt mit einer Stange, die normalerweise durch Federmittel in einer inaktiven Position gehalten wird.
Das Dokument FR-B-2 067 096 zeigt eine Zeitschalteinrichtung einer mechanischen Bauart, die ein Relais aufweist, das die Thermostoppstange elektrisch regelt, wobei die Thermostoppstange mit einer elektrischen Spule assoziiert ist.
Das Dokument DE-A-3 432 230 zeigt eine Einrichtung zum Blockieren der Wiederverbindung eines Relais, das ein Überwachungselement aufweist, das unausgeglichen wird, wenn ein Kontakt hängen bleibt. Dieses Ungleichgewicht versetzt das Überwachungselement mit einem Winkel und zwingt einen Hebel dazu, an einen stationären Stopp anzustoßen.
Im Fall normaler Anwendungen bei Waschmaschinen wird diese Stange am Anfang der Heizfunktion axial und momentan versetzt durch Anzugsmittel oder eine elektrische Spule und wird in seine aktive Position gebracht, das heißt, die Position zum Stoppen des Systems der Vorwärtsbewegung zumindest eines Teils der Nocken des Timers, wie oben gesagt.
Aus Gründen der Einfachheit der Beschreibung ist der Thermostopp hier als eine Stange gezeigt, aber in Wirklichkeit sehen die bekannten Ausführungsbeispiele Hebel verschiedener Arten vor, sowie Gleiter, Keile, etc.
Wenn daher im weiteren Bezug genommen wird auf Stangen, die die Funktionen eines Thermostopps durchführen, sind auch all die bekannten Varianten und Varianten, die diesen ähnlich sind, gemeint.
Darüber hinaus soll, was die Verbindung des Thermostopps mit der Heizfunktion in diesem Text betrifft, solch eine Verbindung nicht als einschränkend angesehen werden, obwohl es das am meisten verwendete System ist.
Die Funktion des Thermostopps kann daher mit der Betätigung eines elektrischen Motors oder Ventils verbunden werden oder mit anderen Betätigungen oder Funktionen, von denen die Betätigungsdauer vernünftigerweise nicht von vornherein programmiert werden kann.
Im weiteren wird aus Gründen der Einfachheit Bezug genommen auf die Verbindung zwischen dem Thermostopp und Heizwiderständen, aber eine solche Verbindung wird nur als ein Beispiel gegeben und soll daher nicht als einschränkend angesehen werden.
In Anbetracht der Tatsache, daß der Timer die elektrischen Widerstände steuert, sollte bedacht werden, daß die Widerstände eine große Strommenge absorbieren und einige Verwender bevorzugen es, diesen Strom außerhalb des Timers zu steuern aus Gründen der Wartungswirtschaftlichkeit.
Darüber hinaus ist in modernen Timern, die mit dem Timer selbst verbundene gedruckte Schaltungen aufweisen, der Wert des von dem elektrischen Widerstand absorbierten Stroms derart, daß ihm die Leiterbahnen der gedruckten Schaltung selbst nicht widerstehen können.
Um hohe Ströme außerhalb des Timers zu steuern und zu übertragen, verwenden einige Anordnungen einen Kontakt, der in dem Timer selbst vorhanden ist, um ein Relais mit entsprechender Leistung zu steuern, das an anderer Stelle angeordnet ist und elektrisch mit dem Timer verbunden ist.
Während das Ausführungsbeispiel, welches ein Relais verwendet, die Wartungskosten vermindert für den Verwender einer Maschine, an die ein derart vervollständigter Timer angebracht worden ist, beispielsweise eine Waschmaschine, bietet es doch der Person, die es an die Maschine anbringt, Probleme beim Bezug und der Lagerung der Teile, bei der Gesamtgröße und bei der Zusammenbauzeit, bei der Zeit zum Einbau elektrischer Verdrahtung etc.
Sowohl das Ausführungsbeispiel, das den Widerstand durch die Kontakte des Timers steuert, als auch das Ausführungsbeispiel, das den Widerstand durch den Kontakt eines Relais steuert, weisen den Nachteil auf, daß, wenn nach einer gegebenen Anzahl von Betätigungen, die Kontakte aneinander haften oder kleben oder aneinander geschweißt bleiben, es nicht möglich ist, von außerhalb der Maschine festzustellen, daß ein solcher Fehler aufgetreten ist, mit der nachfolgenden Gefahr des ständigen Speisens des Widerstands, wenn noch andere Kontakte danach hängen bleiben, und mit einem gefährlichen Verlust an Sicherheit.
Es sollte bedacht werden, daß aus Sicherheitsgründen ein elektrischer Widerstand und auch andere Komponenten für ähnliche Verwendung, wie oben gesagt, auch gegen Erde isoliert werden können müssen, d. h. die Betätigungskontakte müssen den Widerstand sowohl stromaufwärts wie stromabwärts abschneiden, wenn er in einem inaktiven Zustand ist.
Wo jedoch Kontakte aneinander hängen bleiben, gibt es keine Sicherheit eines ordnungsgemäßen Abschneidens weder stromaufwärts noch stromabwärts des Widerstands.
Die obigen Probleme sind identisch in dem Fall, in dem es gewünscht wird, einen Motor, ein Ventil oder andere Mittel für ähnliche Verwendungen zu steuern.
Um solche Nachteile zu vermeiden und um die vielen Vorteile zu erreichen, die in der folgenden Beschreibung deutlich werden, wurde die vorliegende Erfindung konstruiert, getestet und ausgeführt.
Erfindungsgemäß sind ein Timer und ein Relais mit zumindest einem Leistungskontakt eng miteinander assoziiert, und Zwischensteuerungs- und elektrische Steuerverdrahtung wird vorteilhafterweise während des Zusammenbaus durch den Hersteller der Timer oder den Hersteller der Relais oder durch eine andere Person, die mit dem Zusammenbau betraut ist, angebracht.
Gemäß einer Variante betätigt die Spule selbst das Relais, das somit mit dem Timer eng assoziiert ist, auch das mechanische Element, das die Funktion eines Thermostopps ausführt.
Auf diese Weise werden nicht nur die Kosten vermindert, da nur eine Spule verwendet wird anstatt von zweien, sondern es werden weitere Vorteile erreicht.
Tatsächlich wird die Betätigung des Leistungsrelais und des Thermostopps zu ein und derselben Zeit durchgeführt ohne die Möglichkeit des Versagens.
Darüber hinaus werden weniger Ersatzteile benötigt und daher gibt es weniger Probleme beim Bezug, bei der Lagerung und beim Transport, die Herstellungs- und Zusammenbauzeiten sind viel kürzer und die Verwendung teurer Materialien, wie beispielsweise Kupfer, wird im großen Maße vermindert.
Ferner wird die für Wartung und Betreuungsservice benötigte Arbeit erleichtert, da die Timer und Relais unabhängig voneinander ersetzt werden können, obwohl sie miteinander verbunden sind.
Bei einer Variante werden die Leistungskontakte durch Betriebshalter betätigt, die von der Elastizität der unabhängig elastischen Klingen Gebrauch machen, die die Kontakte selbst tragen.
Die Leistungskontakte können einfache Kontakte oder Umschaltkontakte sein.
In einer weiteren, weiter entwickelten Variante sind die Leistungskontakte des Relais mit einer Einrichtung assoziiert, die überprüft, ob die Kontakte richtig geöffnet haben und ob das Funktionieren oder die Funktion des Relais gestoppt wurde im Fall, daß die Kontaktnieten eines Kontakts aneinander hängen geblieben sind.
Bei einer weiteren Variante steuert die Steuereinrichtung auch den Thermostopp oder die Funktion des Thermostopps. Im Fall, daß die Kontaktnieten eines Kontakts aneinander haften, stellt diese Steuereinrichtung das Öffnen der Nieten der restlichen Kontakte sicher. Die Steuereinrichtung wirkt auf Kontakte, die nicht kleben und verhindert, daß sie sich schließen. Diese Verhütungsmaßnahme wird durchgeführt durch Anhalten zumindest eines Teils des Schließweges der Kontakte.
Bei einer Variante wird eine solche Verhütung durchgeführt durch Einbringen einer Membran in das Dielektrikum des Kontakts oder der Kontakte, die noch arbeiten.
Die Erfindung wird daher ausgeführt wie in Anspruch 1 definiert.
Die Erfindung ist in den folgenden Figuren gezeigt, die als ein nicht-einschränkendes Beispiel vorgesehen sind; in der Zeichnung zeigt:
Fig. 1 eine drei-dimensionale Ansicht eines Ausführungsbeispiels gemäß der Erfindung;
Fig. 2 das Ausführungsbeispiel von Fig. 1 in einer Seitenansicht;
Fig. 3 eine Draufsicht des Ausführungsbeispiels von Mol-%1 mit einem Timer, wie gewünscht;
Fig. 4a und 4b die Erfindung, wie sie auf Umschaltkontakte angewendet wird, ohne jegliches Anhalten für das Haften der Kontaktnieten;
Fig. 5a bis 5c einen Teil des Ausführungsbeispiels von Fig. 1 in Einzelheiten in drei Arbeitsstufen;
Fig. 6a und 6b eine Variante mit einfachen Kontakten und wobei die Stoppfunktion durch ein Zwischenpositionieren im Dielektrikum erreicht wird;
Fig. 7a bis 7c eine Variante mit einer Stoppfunktion im Fall von Umschaltkontakten;
Fig. 8 ein mögliches elektrisches Diagramm, das mit der Erfindung assoziiert wird.
Ein Timer oder eine Programmeinrichtung 10 der mechanischen oder elektromechanischen Bauart mit Nocken, die elektrische Kontakte regeln, ist allgemein in Fig. 3 in einer Ansicht der Seite gezeigt, die einen Motor 29 aufweist. Ein solcher Timer wird als schon bekannt vorausgesetzt in allen seinen Ausführungsbeispielen.
Das Wirkungssystem eines Thermostopps einer mechanischen Bauart auf den Timer, um die Vorwärtsbewegung eines Teils des Nockens des Timers anzuhalten, wird auch als bekannt vorausgesetzt.
Obwohl im weiteren davon gesprochen wird, daß ein Thermostopp als eine Stange ausgeführt ist, deckt der Thermostopp der Erfindung alle Arten bekannter Thermostopps ab.
Fig. 3 zeigt einen Motor 29, Timerausgabeanschlüsse oder -fahnen 30 und Anschlüsse 31 zur Verbindung mit im weiteren beschriebenen Verwendungsmitteln.
Die Anschlüsse einer Leistungsbuchse für den Motor 29 tragen beispielsweise das Bezugszeichen 34.
Eine Relaisanordnung 32 ist an einer Außenoberfläche 35 des Timers 10 angebracht und trägt, führt und bedingt einen Thermostopp, der in diesem Beispiel als eine Stange 11 ausgeführt ist.
Wie schon gesagt wird das Wirkungsverfahren der Thermostoppstange 11 auf den Timer 10 als schon bekannt angesehen in Hinsicht auf die vielen bestehenden normalen Anwendungen und die verschiedenen bekannten Arten von Thermostopps 11.
Die Relaisanordnung 32 weist einen Polstückträger 37 auf, der eine Spule 16 trägt und an seinem Ende ein durchlöchertes stationäres vorstehendes Widerlager 14 trägt, das geeignet ist, ein axiales Gleiten der Thermostoppstange 11 zu gestatten.
Die Thermostoppstange 11 umfaßt einen Anschlagring 13, auf den eine Feder 12 wirkt, die gegen den stationären Anschlag 14 wirkt.
Wenn im gezeigten Beispiel keine anderen Mittel vorgesehen wären, wäre die Thermostoppstange 11 in ihrer aktiven Position immer in der Lage, die Vorwärtsbewegung eines Teils des Nockens des Timers zu stoppen wegen der Einbeziehung der Feder 12, die zu dem Timer 10 hin drückt.
Die Thermostoppstange 11 weist an ihrem oberen Ende eine Klemmscheibe 15 auf und wirkt mit einem passend geformten Loch zusammen, das in dem Ende eines Thermostoppbetriebsarms 25 umfaßt ist, der aus einem Hauptbetriebshalter oder -anker 20 vorsteht.
Die Thermostoppstange 11 ist so gezeigt, daß sie an dem Ende des Hauptbetriebshalter 20 angeordnet ist, aber sie könnte an jeglicher Position angeordnet sein, sogar axial zu der Spule 16, jedoch immer unter dem Einfluß des Hauptbetriebshalter 20 oder einem Äquivalent davon.
Die Einbeziehung der Feder 12 ist vorteilhaft, da auf diese Weise der Hauptbetriebshalter 20 auf die Thermostoppstange 11 nur eine Wirkung ausübt, so daß diese Stange 11 sich hebt.
Bei gewissen Arten von Thermostopps ist die Einbeziehung der Feder 12 auch vorteilhaft, weil innerhalb des Timers 10 die Anordnung, die wegen des Drängens der Thermostoppstange 11 das Ziehen eines Teils der zeitweise zu trennenden Nocken ermöglicht, nicht immer schon in der richtigen Position ist, wenn die Thermostoppstange 11 betätigt wird.
Bei solchen Arten von Thermostopps hält die Feder 12 daher die Thermostoppstange 11 in einer elastischen Position zu der inneren Timeranordnung gepreßt, und wenn die letztere ihre richtige Position erreicht, wirkt die Feder.
Der Hauptbetriebshalter 20 besteht vorteilhafterweise aus einem Plastikmaterial und bildet einen Körper mit einem zweiten ferromagnetischen Halter oder Anker 117, der mit einem ersten ferromagnetischen Halter oder Anker 17 integral verbunden ist, der direkt durch die Spule 16 betätigt wird.
Die ersten und zweiten Halter 17, 117 sind in bekannter Weise mit einem Träger 37 verbunden.
Wenn die Spule 16 erregt wird, insbesondere wenn die Spule mit einer Spannung gespeist wird, wird somit der erste ferromagnetische Halter 17 durch die Spule 16 angezogen und der zweite Halter 117 wird dadurch angezogen und daher wird der Hauptbetriebshalter 20 auch auf der vertikalen Ebene bewegt.
Wenn die Spule 16 nicht erregt wird, wirkt eine Feder 19 auf den Hauptbetriebshalter 20 durch Anheben desselben und hebt damit die ersten und zweiten Relaisanker 17, 117 und den Thermostoppbetriebsarm 25.
Wenn der Thermostoppbetriebsarm 25 angehoben wird, wird auch die Thermostoppstange 11 angehoben, wobei sie den Druck ihrer Feder 12 überwindet und das Hindernis gegen das Funktionieren des Timers 10 entfernt.
Wenn der Thermostoppbetriebsarm 25 gesenkt wird, weil die Spule erregt wird, kann die Feder 12 die Thermostoppstange 11 frei in ihre Position zum Stoppen des Timers 10 drücken.
Es ist daher die Spule 16 selbst, die die Relaisanordnung 32 und die Thermostoppstange 11 betätigt.
Der Hauptbetriebshalter 20 weist in einer Vorwärtsposition einen oder zwei Kontaktbetriebsarme 23 auf, die, wenn zwei vorhanden sind, sich seitwärts von dem Hauptbetriebshalter 20 erstrecken.
Die Kontaktbetriebsarme 23 wirken durch Druck in einer Vorwärtsposition auf elastische Klingen 18, die Kontaktnieten 22, 122 tragen und an Ausgangsanschlüssen 21 verankert sind und Endkontaktnieten 22 umfassen im Fall von einfachen Kontakten und Endkontaktnieten 22, 222 aufweisen im Fall von Umschaltkontakten.
Im Fall der Umschaltkontakte (Fig. 4 und 7) werden, wenn der Hauptbetriebshalter 20 angehoben wird (die Spule 16 nicht erregt wird), die Kontaktnieten 22 und 322 vereinigt, um einen Kontakt herzustellen, wogegen, wenn der Hauptbetriebshalter 20 gesenkt wird (die Spule 16 nicht erregt wird und die Kontaktnieten nicht haften), die Kontaktnieten 22, 122 vereinigt werden, um einen anderen Kontakt herzustellen.
Die Ausgangsanschlüsse 21, die integral an der Klinge 18 befestigt sind, werden vorteilhafterweise in der Nachbarschaft der Feder 19 angeordnet, die den Hauptbetriebschalter 20 und die ersten und zweiten Halter 17, 117 anhebt, wenn die Spule 16 nicht erregt ist.
Wenn die Kontaktbetriebsarme 23 die Federkraft der elastischen Kontaktklingen 18 überwinden und diese zum Verbiegen bringen, ruht die auf dem Ende der Klinge 18 getragene Kontaktniete 22 gegen die umfaßte, stationäre Kontaktniete 21 in ordnungsgemäßem Zusammenwirken.
Die Kontaktbetriebsarme 23 wirken daher durch Druck auf die elastischen Klingen 18 und da sie auf eine vorgeschobene Position auf den Klingen wirken, ermöglichen sie, daß die elastischen Klingen 18 ihre gesamte Elastizität wegen ihrer freien Länge beibehalten.
Fig. 4a und 4b zeigen ein Relais mit zwei Anordnungen von Umschaltkontakten.
Fig. 4a zeigt die Situation, wenn die Spule 16 erregt ist. In dieser Situation sind die Kontaktnieten 22, 122 vereinigt, um einen geschlossenen Kontakt herzustellen, während die Kontaktnieten 222 und 322 getrennt sind, um einen offenen Kontakt zu erzeugen.
In Fig. 4b haften die Kontaktnieten 22, 122, die mit B bzw. D bezeichnet sind, aneinander und die Spule 16 ist nicht erregt. In diesem Fall sind die Kontaktnieten 222, 322 mit C' bzw. A' bezeichnet und vereinigt.
Die Relaisanordnung 32 gemäß der Erfindung kann auch eine Sicherheitsanordnung 38 umfassen, die wirkt, wenn Kontaktnieten aneinander haften und ein Kontakt geschlossen bleibt.
In einem ersten Ausführungsbeispiel weist der Hauptbetriebshalter 20 an seinem vorderen Ende einen Träger 24 auf, der in dem gezeigten Beispiel zwei unabhängige Stopphebel 27, 127 hält, die schwenken können.
Diese Stopphebel 27, 127 weisen einen profilierten Vorsprung 28 an ihren Enden auf und wirken mit den elastischen Klingen 18 zusammen.
Die Stopphebel 27, 127 sind so gezeigt, daß sie auf dem Träger 24 schwingen können, aber sie können auch so angebracht sein, daß sie auf Führungen gleiten können, die beispielsweise auf dem Hauptbetriebshalter 20 vorhanden sein können.
Die Stopphebel 27, 127 drücken seitwärts gegen die Seite der elastischen Klingen 18 wegen der Wirkung einer Schubfeder 26, die dazu neigt, die Hebel zu trennen.
Der gleiche technische Effekt könnte erreicht werden durch Umkehren des profilierten Vorsprungs 28, durch Bewegen der Hebel 27, 127 nach außen von den Klingen 18 und durch Umfassen einer Feder 26, die eine Zugwirkung anstatt einer Schubwirkung ausübt.
So lange die Kontaktklingen 18 sich in Übereinstimmung mit den Kontaktbetriebsarmen 23 bewegen, werden die Stopphebel 27, 127 (Fig. 1 bis 5) gegen die Seiten der elastischen Klingen 18 gepreßt bleiben.
Wenn eine Kontaktniete 22 (Position B) an einer Kontaktniete 122 (Position D in Fig. 5b und 7b) haften bleibt, gleitet der entsprechende Stopphebel 27 während seines Aufstiegs seitwärts und wird oberhalb der elastischen Klinge 18 (Fig. 5) angeordnet, die die Kontaktniete 22 (Position B) aufweist, welche an der Kontaktniete 122 (Position D) haftet.
Wenn die Spule 16 wieder erregt wird, ist der Stopphebel 27 oberhalb der elastischen Klinge 18 angeordnet bzw. ruht dort, die eine haftende Kontaktniete aufweist und verhindert das Senken des Hauptbetriebshalters 20.
Da der Hauptbetriebshalter 20 nicht sinkt, schließen sich die Kontaktnieten 22, 122 nicht zusammen und der erste Betriebshalter 17 kann sich nicht an dem Polstück der Spule 16 ruhen und der magnetische Kreis muß im Luftspalt zwischen dem ferromagnetischen ersten Halter 17 und dem Polstück geschlossen werden.
Der Thermostoppbetriebsarm 25 kann auch seinen benötigten Weg nicht ausführen und daher führt nicht einmal die Thermostoppstange 11 ihre Thermostoppfunktion aus, da sie sich nicht um den notwendigen Weg senken kann.
Auf diese Weise kann die Vorrichtung 33, die den Timer verwendet, nicht gespeist werden, da die Kontaktnieten 22, 122 (A, C) getrennt bleiben und der diesbezügliche Kontakt daher nicht hergestellt wird.
Eine solche Verwendungsvorrichtung 33 kann ein elektrischer Widerstand, ein Motor, ein Elektromagnetventil, etc. sein, abhängig von den technischen Gegebenheiten.
In einer in Fig. 6 gezeigten Variante kann die Sicherheitsanordnung 38 durch das Zwischenlegen einer Membran 39 wirken. In dieser Variante kann das Zwischenlegen der Membran 39 in das Dielektrikum der Kontaktnieten 22, 122 gekoppelt werden mit der Sicherheitsanordnung 38 zu Einwirkungszwecken, wie in Fig. 5 bis 7 gezeigt ist.
In dem Ausführungsbeispiel der Fig. 6 fehlt den Stopphebeln 27a, 127a der profilierte Vorsprung 28, aber sie weisen eine Verlängerung 27b, 127b auf, die die Membran 39 an ihren Enden trägt.
Wenn die Kontaktnieten 22, 122 (B, D) aneinander haften bleiben, kann sich der Stopphebel 27b frei seitwärts bewegen und versetzt durch die Seitwärtsbewegung die Membran 39, die somit zwischen den Kontaktnieten 22, 122 (A, C) angeordnet wird.
Die Dicke der Membran 39 ist derart, daß, wenn sich der Hauptbetriebshalter 20 senkt, dieser Halter nicht mehr als einen vorgegebenen Abstand absinken kann, so daß die Thermostoppstange 11 ihre Funktion als ein Thermostopp nicht ausführen kann.
Da die Membran 39 ein elektrischer Isolator ist, verhindert sie auch den Durchlaß von elektrischem Strom zwischen den Kontaktnieten 22, 122 (A, C).
Das Arbeitsverfahren ist genau das gleiche, wenn die Hebel 27a, 127a dadurch wirken, daß sie zueinander geschoben werden, wobei die Feder 26 eine Zugwirkung ausübt.
Die Beispiele der Fig. 7 zeigen das Arbeitsverfahren der Sicherheitsanordnung 38 in dem Fall von Umschaltkontakten und wobei die Sicherheitsanordnung 38 durch Einwirkung, wie in Fig. 5 arbeitet.
Die Erfindung kann auch vorsehen, daß Sicherheit erreicht wird im Fall, wenn die Kontaktnieten 222, 322 haften bleiben.
Wenn beispielsweise das Ausführungsbeispiel der Fig. 6 auch im Fall von Umschaltkontakten (Fig. 7) verwendet wird, und wenn die Kontaktnieten 222, 322 (z. B. A', C') haften, bewegt sich somit, sobald der Hauptbetriebshalter 20 beginnt, sich zu senken, der Stopphebel 127 seitwärts über die Kontaktniete 122 (C) oder über die entsprechende Nietenhalterklinge und die Membran 39 wird zwischen die Kontaktnieten 22, 122 (B, D) eingeführt.
Im Fall der Umschaltkontakte kann der Hebel, der die erstgenannte Membran 39 trägt, eine zweite Membran umfassen, so daß, während die erste Membran 39 zwischen die Kontaktnieten 22, 122 (B, D) eingeführt wird, die zweite Membran zwischen den Kontaktnieten 222, 322 (B', D') angeordnet wird. Dies verhindert nicht nur den vollen Absenkweg, sondern auch das Auftreten eines Kontakts zwischen den Kontaktnieten 222, 322, die nicht haften.
Die Membran von Fig. 8 zeigt die Arbeitsweise einer elektrischen Schaltung, die von der Erfindung abgedeckt wird, und die beispielsweise in einer Waschmaschine angewendet wird.
Ein Druckschalter mit einem normalerweise geöffneten Kontakt, ein Thermostat mit einem normalerweise geschlossenen Kontakt oder ein anderes Beeinflussungselement, ein normalerweise offener Kontakt 36 des Timers 10 und die Spule 16 sind in Serie gezeigt.
Wenn der Druckschalter betätigt wird und der Kontakt 36 schließt, betätigt die Spule 16 die Kontaktnieten 22, 122 in ihren Positionen A, C und B, D und betätigt auch die Thermostoppstange 11.
Wenn der Thermostat den Kontakt öffnet, wird die Spule 16 abgeschaltet und die Nockenanordnung beginnt wieder zu arbeiten, wobei somit auch der Kontakt 36 geöffnet wird.
Die Relaisanschlüsse 31 dienen zur Verbindung der Verwendungsvorrichtung 33 sowohl stromaufwärts wie stromabwärts und daher zur Spannungsversorgung und zur Erde.

Claims

1. Zeitschaltvorrichtung oder Timer einer mechanischen Bauart mit einer vielfachen Sicherheitsanordnung, wobei der Timer folgendes aufweist: Kontakte, die durch von einem Motor (29) betätigten Nockenmitteln ausgewählt werden können, eine Relaisanordnung (32), eine Anordnung (31) zur Verbindung von Verwendungsmitteln und einen Thermostopp, wobei die Relaisanordnung (32) elastische Klingen (Federn) (18) aufweist, die an ihrem Ende Kontaktnieten (22) tragen, die mit stationären Kontaktnieten (122) zusammenwirken, wobei die Relaisanordnung (32) auch die axiale Position einer Thermostoppstange (11) bedingt, und wobei der Timer dadurch gekennzeichnet ist, daß die Relaisanordnung (32) ein Leistungsrelais ist und einen Hauptbetriebshalter (Anker) (20) aufweist mit zumindest einem Kontaktbetriebsarm (23) und mit einem synchronisierten Thermostoppbetriebsarm (25), wobei der Kontaktbetriebsarm (23) zumindest eine der elastischen Klingen (18) mechanisch steuert, während der Thermostoppbetriebsarm (25) die axiale Position der Thermostoppstange (11) mechanisch steuert.

2. Timer nach Anspruch 1, bei dem im Zusammenwirken mit den Kontaktnieten (22, 122) der Hauptbetriebshalter (20) eine Sicherheitsanordnung (38) aufweist, die zumindest einen Hebel (27, 127) umfaßt, der elastisch gegen die Seite der entsprechenden elastischen Klinge (18) gedrückt wird.

3. Timer nach Anspruch 2, bei dem der Hebel (27, 127) durch eine elastische Kraft (26), die eine Zugwirkung ausübt, gegen die Seiten der elastischen Klingen (18) gedrückt wird.

4. Timer nach Anspruch 2, bei dem der Hebel (27, 127) gegen die Seiten der elastischen Klingen (18) gedrückt wird durch eine elastische Kraft (26), die eine Schubwirkung ausübt.

5. Timer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem, wenn Kontaktnieten (22, 122) aneinander haften, der Hebel (27, 127) in eine Position oberhalb der Kontaktniete (22), die derart haftet, bewegt wird.

6. Timer nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem der Hebel (27, 127) eine Membran (39) aufweist, die, wenn Kontaktnieten (22, 122) aneinander haften zwischen die anderen Kontaktnieten (22, 122), die nicht haften, eingeführt wird.

7. Timer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Position der elastisch widerstandsbeaufschlagten (12) Thermostoppstange (11) eine Position des unabhängigen Wartens auf Betätigung aufweist.

8. Timer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Sicherheitsanordnung (38), die in der Relaisanordnung (32) vorhanden ist, die Position der Thermostoppstange (11) steuert.

9. Timer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Position der Thermostoppstange (11) gesteuert wird durch den Hauptbetriebshalter (20), der durch eine Spule (16) gesteuert wird.

10. Timer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Thermostoppstange (11) außerhalb der Spule (16) gleitet.

11. Timer nach einem der Ansprüche 1 bis 9, bei dem die Thermostoppstange (11) axial zu der Spule < 16) gleitet.

12. Timer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der Kontaktbetriebsarm (23) auf die elastische Klinge (18) in einer vorgeschobenen Position auf der letzteren zu den Kontaktnieten (22 oder 22, 122) drückt.