DE377832C - Elektrischer Schalter mit hin und her beweglichem Schaltkoerper und Kippfeder - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 30. JUNI 1923

REICH S PATE NTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE "21 c GRUPPE 30

(H 8564g VIIIJ2IC*)

Hellux Äkt-Ges. in Hannover.

Elektrischer Schalter mit hin und her beweglichem Schaltkörper und Kippfeder. Patentiert im Deutschen Reiche vom 26. Mai 1921 ab.

Die Erfindung betrifft einen elektrischen ! aus, daß alle Teile leicht herstellbar und daß Schalter von derjenigen bekannten Art, bei außer den Klemmschrauben für die Leitungsder statt einer Drehung eine hin und her : drähte und denen zum Befestigen des Deckels gehende Bewegung ausgeführt wird und die '■ keinerlei Verschraubungen vorhanden und Endlagen durch eine Kippfeder gesichert ; doch alle Teile leicht herausnehmbar sind, werden. Der Schalter zeichnet sich dadurch ; Die Erfindung ist in der Zeichnung in

einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigt Abb. ι eine Vorderansicht ohne Deckel, Abb. 2 einen wagerechten Schnitt mit Deckel, Abb. 3 einen senkrechten Schnitt mit abgehobenem Deckel, und die Abb. 4 u. 5 stellen Einzelheiten dar.

Um die als Blattfeder ausgebildete Kippfeder 7 ohne Schrauben oder Klemmen anordnen zu können, ist sie in eine linsenförmige Aussparung 2 in der Rückwand des Gehäuses ι derart eingelegt, daß ihre Enden in den spitzwinkligen Ecken 5, 6 (Abb. 1) der Aussparung ihren Halt finden, während die beiden bogenförmigen Wände 3, 4 der Aussparung den Ausschlag der Feder nach beiden Seiten begrenzen.

Um die in Abb. 1 vor, in Abb. 3 neben der Feder 7 liegende Schaltstange 8, 9 mit dieser in Zusammenhang zu bringen, ist nm die Stange 8, 9 eine Muffe 13 geschoben, die auf ihrer der Feder 7 zugekehrten Seite eine Rippe 18 mit einem Schlitz 14 (Abb. 4) be- , sitzt, mit dem sie die Feder 7 übergreift.

Die Muffe 13 kann gleichzeitig dazu dienen, die mit zwei Kontaktschenkeln 20, 21 versehene Kontaktfeder 16 (Abb. 5) mit der Schaltstange 8, 9 zu verbinden, zu welchem Zwecke sie auf der der Rippe 18 entgegengesetzten Seite mit einem Einschnitt 11 (Abb. 4) versehen ist, der sich in die Stange 8, 9 fortsetzt, so daß der mittlere Steg 12 der Kontaktfeder 16 in diesen Einschnitt eingelegt werden kann.

Der Schlitz in der Stange 8, 9 kann auch dadurch gebildet werden, daß die Stange zweiteilig ausgeführt wird und ihre einander zugekehrten Enden einen den Eintritt des mittleren Federsteges 12 gestattenden Abstand voneinander aufweisen. Die Verbindung der beiden Stangenteile 8 und 9 kann dann mittels der Muffe 13 geschehen, mit der die Stangenenden auf beliebige Weise unverschiebbar verbunden sein können.

Bei der gezeichneten Anordnung ist das durch einen unter die Muffe 13 gelegten Blechstreifen 10 mit umgebogenen, in Einschnitte der Stangenteile 8 und 9 eingelegten Enden (Abb. 2) geschehen. Statt dessen kann auch die Muffe 13 durch Splintstifte, nach innen herausgedrückte Vorsprünge o. dgl. gegen Verschiebung auf den Stangenenden 8, 9 gegesichert sein.

Die Zweiteiligkeit der Stange 8, 9 hat noch

den Vorteil, daß die beiden Teile aus verschiedenfarbigem Stoffe hergestellt werden können, so daß sich an der Farbe des aus dem Gehäuse herausragenden Stangenendes erkennen läßt, ob der Strom ein- oder ausgeschaltet ist. Es empfiehlt sich, das Gehäuse ι außer mit der linsenförmigen Vertiefung zur Aufnähme der Kippfeder 7 noch mit weiteren Vertiefungen zu versehen, die solche Form und Tiefe haben, daß sie die Schaltstangenteile 8 und 9 und die mit den Drahtklemmen versehenen oder als Steckerhülsen dienenden Kontaktstangen 22, 23, 27 je zur Hälfte aufnehmen, während der Deckel 26 die entsprechenden, die zu bildenden Hohlräume ergänzenden Vertiefungen enthält, so daß die genannten Teile, obwohl lose eingelegt, durch den aufgeschraubten Deckel 26 gehalten werden, also nach dessen Entfernung, ebenso wie die Kippfeder 7 und die Kontaktfeder 16, ohne weiteresherausgenommenund ausgetauscht werden können. Eine Längsverschiebung der Kontaktstangen 22 und 23 nach der Seite der Kontaktfeder 16 hin, wenn diese aus der Kontaktlage entfernt ist, kann durch Fangstifte 25, die in Bohrungen der Gehäusewand eintreten, verhütet werden. '

Die Zuführung der Anschlußdrähte 24 geschieht mittels des Kabels 28 durch die Mitte des Deckels 26.

Claims (4)

Patent-Ansprüche:

1. Elektrischer Schalter mit hin und her beweglichem Schaltkörper und Kippfeder, dadurch gekennzeichnet, daß die Kippfeder (7) in eine linsenförmige Aussparung (2) des Gehäuses (1) derart eingelegt ist, daß die Federenden in den spitzwinkligen Ecken der Aussparung ihren Halt finden und die bogenförmigen Wände der Aussparung den Anschlag der Feder nach beiden Seiten begrenzen.

2. Elektrischer Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kippfeder (7) mit der Schaltstange (8,9) durch eine über letztere gezogene Muffe (13) verbunden ist, die eine geschlitzte Rippe (18) besitzt, deren Schlitz die Feder (7) übergreift.

3. Elektrischer Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet daß die Muffe (13) einen sich in die Schaltstange (8, 9) fortsetzenden Einschnitt besitzt, in den der Steg (12) der Kontaktfeder (16) eingelegt ist.

4. Elektrischer Schalter nach Anspruch r und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltstange aus zwei Teilen (8, 9) besteht, no zwischen deren einander zugekehrten Enden der Steg (12) der Kontaktfeder (16) liegt.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.