-
Die Erfindung bezieht sich auf eine
Türverriegelungsvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des
Anspruchs 1 und insbesondere auf eine
Fahrzeugtürverriegelungsvorrichtung zum automatischen
Verriegeln und Entriegeln der Tür sowohl manuell als auch
elektrisch unter Benutzung eines Miniatur-Motors.
-
Eine Türverriegelungsvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des
Patentanspruchs 1 ist in dem Dokument FR-A-2 506 822
offenbart. Gemäß diesem Dokument weist die
Türverriegelungsvorrichtung einen Verriegelungshebel auf,
der frei verschwenkbar auf einer Basis gelagert ist. Dieser
Verriegelungshebel treibt eine Türverriegelungseinheit an
und wird in eine verriegelte oder entriegelte Position
bewegt jeweils über einen Aktuator mittels einer Welle, die
drehbar auf der Basis gelagert ist. Weiterhin ist ein
vorstehender Abschnitt der Welle des Aktuators gegen die
Basis gerichtet, um diese mit der Welle zu verbinden.
-
Ein besonderer Nachteil dieses Standes der Technik besteht
darin, daß der Verriegelungshebel auf der Basis
positioniert werden muß, bevor der Aktuator und die Welle
miteinander verbunden werden können, da es schwierig ist,
den Verriegelungshebel mit der Türverriegelungseinheit
danach zu verbinden.
-
Weiterhin zeigt das Dokument FR-A-2 452 641 eine
Türverriegelungsvorrichtung, die einen Aktuator umfaßt, der
einen Motor zum Antreiben eines Ausgangselementes aufweist,
das aus einem Drehkörper besteht, auf dessen
Umfangsabschnitt ein Eingriffsabschnitt ausgebildet ist.
Mittels Drehen des Ausgangselementes wird der
Eingriffsabschnitt mit einem die neutrale Position
herstellenden Hebel in Eingriff gebracht, der über eine
Federeinrichtung in eine neutrale Position vorgespannt ist.
Der die neutrale Position wieder herstellende Hebel
arbeitet mit einem Betätigungshebel so zusammen, daß er
nicht mit dem Betätigungshebel in der neutralen Position in
Eingriff ist, sondern mit diesem in Eingriff ist bzw. den
Betätigungshebel in eine verriegelte oder entriegelte
Position treibt, wenn er von der neutralen Position
entfernt wird. Im Ergebnis treibt der Betätigungshebel ein
Sperrelement zu einer verriegelten oder nicht verriegelten
Position.
-
Angesichts des oben genannten Standes der Technik liegt die
Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, die bekannte
Türverriegelungsvorrichtung derart weiterzuentwickeln, daß
eine vom Aufbau her einfache und kompakte
Türverriegelungsvorrichtung erhalten wird, die als Einheit
einfach in einem Fahrzeug montiert werden kann.
-
Diese Aufgabe wird durch die Merkmale, die im
Kennzeichnungsteil des Anspruchs 1 angegeben sind, gelöst.
-
Gemäß der Erfindung wird der Aktuator innerhalb eines
Gehäuses aufgenommen, wobei die Welle drehbar bezüglich
eines Basisabschnitts des Gehäuses montiert ist und sich
auf die Außenseite eines Abdeckabschnittes des Gehäuses
erstreckt, wo sie direkt mit dem Verriegelungsarm verbunden
ist. Daher iriuß lediglich, wenn das Gehäuse montiert worden
ist, der Verriegelungshebel mit der Türverriegelungseinheit
und der Welle verbunden werden.
-
Vorteilhafte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind
Gegenstand der abhängigen Ansprüche 2 bis 4.
-
Die Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden
von der folgenden Beschreibung deutlich werden, wenn diese
in Verbindung mit den begleitenden Zeichnungen, in denen
ähnliche Referenzzeichen, die gleichen oder ähnliche Teile
1 der anliegenden Figuren bezeichnen, studiert wird.
-
Fig. 1 bis 8 sind Ansichten, die ein
Ausführungsbeispiel der Türverriegelungsvorrichtung gemäß
der vorliegenden Erfindung zeigen, wobei
-
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht ist, die die
gesamte Türverriegelungsvorrichtung zeigt.
-
Fig. 2 eine Explosionsdarstellungist, die die
Hauptbestandteile der Türverriegelungsvorrichtung zeigt.
-
Fig. 3 eine Außenansicht eines Aktuators ist, der die
Türverriegelungsvorrichtung aufweist.
-
Fig. 4 eine Draufsicht ist, die den inneren
Mechanismus der Türverriegelungsvorrichtung zeigt.
-
Fig. 5 eine Schnittansicht entlang der Linie V-V in
Fig. 4 ist.
-
Fig. 6 eine Draufsicht ist, die die Konstruktion einer
Türverriegelungseinheit zeigt, die die
Türverriegelungsvorrichtung beinhaltet.
-
Fig. 7 eine Ansicht ist, die den Betrieb der
Türverriegelungsvorrichtung zeigt, wenn diese von einem
nichtverriegelten Zustand in einen verriegelten Zustand
gebracht wird.
-
Fig. 8 eine Ansicht ist, die den Betrieb der
Türverriegelungsvorrichtung zeigt, wenn diese von einem
verriegelten in einen unverriegelten Zustand gebracht wird.
-
Fig. 9 eine Ansicht ist, die ein Beispiel für die
Anwendung der Erfindung zeigt.
-
Fig. 10 eine perspektivische Ansicht ist, die ein
anderes Ausführungsbeispiel der Türverriegelungsvorrichtung
gemäß der vorliegenden Erfindung darstellt.
-
Fig. 11 eine Explosionsdarstellung eines Aktuators
ist, der die Türverriegelungsvorrichtung gemäß Fig. 10
aufweist.
-
Fig. 12 eine Ansicht ist, die den Aktuator gemäß Fig.
11 im zusammengebauten Zustand zeigt.
-
Fig. 13 ein Teilschnitt entlang der Linie XIII-XIII in
Fig. 12 ist.
-
Ein spezielles Ausführungsbeispiel der
Türverriegelungsvorrichtung gemäß der vorliegenden
Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 8
beschrieben.
-
Wie in der Gesamtansicht von Fig. 1 zu sehen, umfaßt
eine Türverriegelungsvorrichtung 1, bei der die Erfindung
verwirklicht ist, einen Aktuator 10 und eine
Türverriegelungseinheit 20. Der Aktuator 10 ist in einem
Gehäuse 2 aufgenommen und hat eine Ausgangswelle 14a, die
von dein Gehäuse 2 vorsteht. Die Ausgangswelle 14a ist mit
einem Verriegelungsarm 4 verbunden, indem dieser in ein
ovales Schwenkwellenloch 4a dieser eingesetzt ist. Der
Verriegelungsarm 4 hat ein Ende 4b, das frei verschwenkbar
mit einem Längsloch 28c in Eingriff ist, das in einem Ende
28b des Betätigungshebels 28 ausgebildet ist. Der
Verriegelungsarm 4 hat ein weiteres Ende 4c, das über eine
Stange 26a mit dem Verriegelungsknopf 26 zum Durchführen
einer Verriegelungs- bzw. Entriegelungsbetätigung verbunden
ist, im Ansprechen auf eine manuelle Betätigung. Der
Öffnungshebel 28 hat ein anderes Ende 28d, das mit einem
innenseitigen Türgriff (nicht dargestellt) und einem
außenseitigen Türgriff (nicht dargestellt) über eine Stange
27 verbunden ist, die frei verschwenkbar mit dem
Öffnungshebel 28 an einem Längsloch 27a in Eingriff ist.
Der Öffnungshebel 28 ist so ausgebildet, daß er einen
geschwungenen Abschnitt 28e beinhaltet, der im wesentlichen
90º zum Gehäuse 2 hin geschwungen ist. Ein Entlastungshebel
29 ist in sich überschneidender Beziehung mit dem
Öffnungshebel 28 angeordnet und hat ein Ende, das einen
geschwungenen Abschnitt 29a aufweist, der im wesentlichen
90º von dem Gehäuse 2 weggebogen ist. Ein Verbindungspunkt
P, an dem eine mechanische Verbindung hergestellt ist, wird
mittels des geschwungenen Abschnittes 29a und des
-
geschwungenen Abschnittes 28e des Öffnungshebels 28
konstruiert. Wenn der Öffnungshebel 28 betätigt wird, um
den geschwungenen Abschnitt 28e und den geschwungenen
Abschnitt 29a an dem Punkt P in Kontakt zu bringen, ist
dieser Zustand repräsentativ für die nichtverriegelte
Position (daher, wenn der Verriegelungsarm 4 in der durch A
in Fig. 1 angegebenen Position ist). Wenn der
Verriegelungsarm 4 in die durch B in Fig. 1 angegebenen
Position verschwenkt wird, um den nichtverbundenen Zustand
herzustellen, bei dem der geschwungene Abschnitt 28e und
der geschwungene Abschnitt 29a nicht in Kontakt sind, ist
dieser Zustand repräsentativ für die verriegelte Position.
Der Entlastungshebel 29 ist verschwenkbar innerhalb des
Gehäuses, koaxial zu einer Klinke (wird später beschrieben)
befestigt. Der Verriegelungsarm 4 ist mit einem
Schlüsselbetätigungshebel 24 versehen, der frei drehbar in
dem Rockingwellenloch 4a aufgenommen wird, um zusammen mit
dem Verriegelungsarm 4 über den Eingriffsmechanismus C
verschwenkt zu werden. Der Schlüsselbetätigungshebel 24 ist
mit dem Schlüsselzylinder über eine Stange 25 verbunden.
Der Verriegelungsarm 4 ist über eine Rückholfeder 4c mit
dem Gehäuse 2 verbunden (dargestellt in Fig. 2) und ist in
der Lage, in der nichtverriegelten Position A oder der
verriegelten Position B mittels der Feder gehalten zu
werden.
-
Wie in Fig. 2 bis 5 dargestellt, umfaßt der Aktuator
einen Motor 11, ein Ausgangselement 12, einen die neutrale
Position wiederherstellenden Hebel 13 und einen
Betätigungshebel 14.
-
Ein Motor 11 ist vorwärts und rückwärts drehbar und
hat eine Rotationswelle, an der eine Schnecke 15 befestigt
ist.
-
Das Ausgangselement 12 ist ein Schneckenrad, das
drehbar von der Welle 12b gelagert ist, und einen äußeren
Umfangsabschnitt 12c hat, der mit der Schnecke 15 des
Motors 11 in Eingriff ist. Der Umfangsabschnitt des
Ausgangselementes 12 ist so ausgebildet, daß er einen
Eingriffsfinger aufweist, der nach unten vorsteht und im
wesentlichen rechte Winkel bezüglich der Rotationsrichtung
aufweist. Das Ausgangselement 12a ist mit einem bewegbaren
Kontakt 12d versehen, der mit einem festen Kontakt (nicht
dargestellt) in Verbindung ist, der an der Gehäuseseite
vorgesehen ist. Diese beiden Kontakte werden leitend, wenn
ein Verriegelungs- oder Entriegelungsschalter (nicht
dargestellt) angeschaltet wird, und als Ergebnis daraus
wird der Motor 11 in Rotation versetzt, um den
Eingriffsfinger 12a eine Umdrehung von der neutralen
Position wegzudrehen. Wenn der Finger 12a zu der neutralen
Position zurückkehrt, nachdem die volle Drehung ausgeführt
ist, wurde ein Wechsel zu dem gegenüberliegenden Zustand
ausgeführt, nämlich in den verriegelten oder entriegelten
Zustand, und der Motor wird gestoppt.
-
Der die neutrale Position wiederherstellende Hebel 13
hat einen Rotationswellenabschnitt 13d, dessen entferntes
Ende zwischen einem äußeren ringartigen Vorsprung 2a und
einem inneren ringartigen Vorsprung 2b aufgenommen ist, die
an dem Gehäuse 2 ausgebildet sind. Der äußere Vorsprung 2a
ist so ausgebildet, daß er einen Ausschnitt 2c über einen
Winkel von etwa 90º aufweist, und der Drehwellenabschnitt
13d ist so ausgebildet, daß er einen Ausschnitt (nicht
dargestellt) entsprechend dem Ausschnitt 2c aufweist. Eine
Feder 16 ist am äußeren Umfang des äußeren Vorsprungs 2a
aufgenommen. Ein Ende der Feder 16 ist nach innen gebogen
und an einem Endabschnitt des Ausschnittes 2c im äußeren
Vorsprung 2a verankert, und das andere Ende der Feder ist
nach innen gebogen und in einem Endabschnitt des
Ausschnittes in dem Drehwellenabschnitt 13d verankert. Der
die neutrale Position wiederherstellende Hebel 13 wird über
eine Feder 16 vorgespannt, so daß er in eine vorbestimmte
neutrale Position zurückkehrt. Der die neutrale Position
wiederherstellende Hebel 13 weist auch einen Armabschnitt
13a auf. Wenn das Ausgangselement 12 sich dreht, kommt der
Eingriffsfinger 12a dieses in Kontakt mit dem Armabschnitt
13a und hebt sich vom Armabschnitt 13a ab, so daß der die
neutrale Position wiederherstellende Hebel 13 zurück und
vorwärts bewegt wird um ein Rotationswellenloch 13b in dem
die neutrale Position wiederherstellenden Hebel 13. Der die
neutrale Position wiederherstellende Hebel 13 ist so
ausgebildet, daß er einen Vorsprung 13c aufweist, der nach
oben hin vorsteht und im wesentlichen rechte Winkel
bezüglich der Rotationsrichtung aufweist.
-
Der Betätigungshebel 14 weist die zuvor erwähnte
Ausgangswelle 14a auf, die mittels des Gehäuses 2 gelagert
wird, wobei ein Ende dieser in das Rotationswellenloch 13b
des die neutrale Position wiederherstellenden Hebels 13
eingesetzt ist. Das andere Ende der Ausgangswelle 14a, das
die Ausgangswelle des Aktuators 19 darstellt, steht von dem
Gehäuse 2 vor und ist fest in dem ovalen Schwenkwellenloch
4a fixiert, das in dem Verriegelungsarm 4 ausgebildet ist.
Der Betätigungshebel 14 weist ebenfalls Eingriffsabschnitte
14b, 14c auf, zwischen denen ein Nichtbetätigungsintervall
14d ausgebildet ist, das dem Betätigungswinkelabschnitt des
Verriegelungsarmes 4 entspricht. Der Vorsprung 13c des die
neutrale Position wiederherstellenden Hebels 13 ist in
diesem Nichtbetätigungsintervall 14d angeordnet.
-
Wie in Fig. 6 gezeigt, weist die
Türverriegelungseinheit 20 eine Klinke 21 auf, einen
Schnapper 22 und eine Feder 23, die alle in dem Gehäuse 2
aufgenommen sind. Die Klinke 21 ist so montiert, daß sie
frei vorwärts und rückwärts um die Achse 21a in koaxialer
Beziehung zu dem Entlastungshebel 29 drehbar ist. Der
Entlastungshebel 29 und die Klinke 21 sind über einen Stift
so verbunden, daß sie in Wirkverbindung miteinander sind.
Die Anordnung ist so beschaffen, daß die Klinke 21 außer
Eingriff mit der Falle 22 gegen die Vorspannungskraft der
Feder 23 aufgrund einer Verschwenkbewegung des
Entlastungshebels 29 gebracht wird. Die Falle 22 ist so
gelagert, daß sie frei drehbar vorwärts und rückwärts um
eine Achse 22a ist, und ist so ausgebildet, daß sie eine
Nut 22b aufweist, um mit einem Anschlag (nicht dargestellt)
in Eingriff zu kommen, und einen vollen Zahn 22c zum
Eingriff mit der Klinke 21 aufweist, und einen halben Zahn
22d zum Eingriff mit der Klinke 21.
-
Folgend wird der Betrieb der
Türverriegelungsvorrichtung gemäß diesem
Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben.
-
In Fig. 1 ist die Türverriegelungsvorrichtung im
nichtverriegelten Zustand gezeigt. Wenn der Öffnungshebel
28 unter dieser Bedingung nach unten gedrückt wird,
kontaktiert der geschwungene Abschnitt 28 des
Öffnungshebels 28 den Entlastungshebel 29 an einem
Verbindungspunkt P, so daß der Entlastungshebel 29 um die
Achse 21a gedreht wird. Als Ergebnis daraus dreht die
Klinke 21 und wird außer Eingriff mit der Falle 22
gebracht. Dies gibt den offenen Zustand der Türe wider.
-
Fig. 7 zeigt den Aktuator 10 in dem Fall, in dem die
Türverriegelungsvorrichtung, die oben beschrieben wurde,
von dem nichtverriegelten Zustand in den verriegelten
Zustand gebracht wird. Wenn der Verriegelungsschalter
(nicht dargestellt) des Aktuators in die An-Stellung
gebracht wird, wird der Motor (nicht dargestellt)
angetrieben, um das Ausgangselement 12 über die Schnecke 15
zu drehen. Das Ausgangselement 12 macht eine volle
Umdrehung in Richtung des Pfeiles a, startend von der
neutralen Position. Mit der Drehung des Ausgangselementes
12 passiert es zu diesem Zeitpunkt, daß der Eingriffsfinger
12a den Seitenabschnitt des Armes 13a berührt, so daß der
die neutrale Position wiederherstellende Hebel 13 von der
neutralen Position (angegeben durch die gestrichelte Linie)
in die verriegelte Position (angegeben durch die
durchgezogene Linie) gebracht wird. Aufgrund dieser
Bewegung des die neutrale Position wiederherstellenden
Hebels 13 kommt der Vorsprung 13c dieses in Eingriff mit
dem Eingriffsabschnitt 14b des Betätigüngshebels 14,
wodurch der Betätigungshebel 14 in die verriegelte Position
um die Ausgangswelle herum gedreht wird. Das Drehen des
Betätigungshebels 14 wird begleitet mit einem Verschwenken
des Verriegelungsarmes 4 von der nicht verriegelten
Position A zu der verriegelten Position B, um das
Verbindungsloch herum (nicht dargestellt), wodurch die
Türverriegelungseinheit (nicht dargestellt) betätigt wird,
um den verriegelten Zustand herzustellen.
-
Wenn das Ausgangselement 12 weiter dreht und den
Eingriffsfinger 12a veranlaßt, sich von dem Arm 13a zu
trennen, wird der die neutrale Position wiederherstellende
Hebel 13 mittels der Feder (nicht dargestellt) in die
neutrale Position zurückkehren, so daß der Vorsprung 13c an
der Seite des Eingriffsabschnitt 14c auf der
gegenüberliegenden Seite zu liegen kommt. In diesem Zustand
wird ein Spiel in dem Nichteingriffsintervall 14d zwischen
dem Vorsprung 13c und dem Eingriffsabschnitt 14b des
Betätigungshebels 14 erlaubt. Entsprechend wird, wenn der
Verriegelungsknopf 25 manuell betätigt wird, um den
Verriegelungsarm zu verschwenken und den nichtverriegelten
Zustand herzustellen, der die neutrale Position
wiederherstellende Hebel 13 keinen Widerstand leisten,
obwohl der Betätigungshebel 14 zusammen mit dem
Verriegelungsarm 4 verschwenkt wird.
-
Wenn der Entriegelungsschalter (nicht dargestellt) des
Aktuators in die An-Position gebracht wird in einem
Zustand, in dem die Vorrichtung verriegelt ist, wie
dargestellt in Fig. 8, dreht der Motor (nicht dargestellt)
in Rückwärtsrichtung und so auch das Ausgangselement 12
(die Richtung der Drehung dieses wird durch den Pfeil b in
Fig. 8 angegeben). Aufgrund der Drehung des
Ausgangselementes 12 arbeiten der die neutrale Position
wiederherstellende Hebel 13 und der Betätigungshebel 14 in
Richtungen, die denen der Verriegelungsoperation
entgegengesetzt sind, so daß die Türverriegelungseinheit 20
betätigt wird, um einen nichtverriegelten Zustand
herzustellen. Auch im nichtverriegelten Zustand wird ein
Spielintervall aufgrund des Nichteingriffsintervalls 14d
zwischen dem Vorsprung 13c des die neutrale Position
wiederherstellenden Hebels 13 und dem Eingriffsabschnitt
14b des Betätigungshebels 14 ausgebildet.
-
So wird bei der Türverriegelungsvorrichtung gemäß dem
vorliegenden Ausführungsbeispiel wie oben beschrieben ein
Nichteingriffsintervall zwischen dem die neutrale Position
wiederherstellenden Hebel 13 und dem Ausgangshebel 14
vorgesehen, und der die neutrale Position
wiederherstellende Hebel 13 wird mittels des
Ausgangselementes 12 und der Feder 16 wieder in die
neutrale Position gebracht. Dies ermöglicht es, einen
manuellen Ver- und Entriegelungsbetrieb zu gewährleisten,
der sanft mit geringer Betätigungskraft ausführbar ist. Da
es möglich ist, die Größe des Aktuators zu vermindern, kann
dieser mit der Türverriegelungseinheit 20 integriert werden
und auch im Gehäuse 2 aufgenommen werden. Dies ermöglicht
eine kompakte Türverriegelungsvorrichtung. Weiterhin kann,
da während des manuellen Betriebes der
Türverriegelungsvorrichtung fast keine Last auf den Motor
wirkt, der Motor von der Größe her kleingehalten werden.
-
Ein Beispiel einer Türverriegelungsvorrichtung, bei
der die vorliegende Erfindung angewendet wird, wird nun
beschrieben, wobei ein Controller vorgesehen ist zum
Fixieren des Aktuators gegen eine Bewegung in einem
Zustand, in dem die Türverriegelungsvorrichtung des
vorangehenden Ausführungsbeispiels verriegelt ist, und
nicht manuell entriegelt werden kann. Wie in Fig. 9
gezeigt, bewirkt der Controller eine Steuerung so, daß die
Bewegung angehalten wird, wenn der Verriegelungsschalter
(nicht dargestellt) in die An-Position geschaltet wird, um
den Finger 12a des Ausgangselementes 12 in Eingriff mit dem
Arm 13a zu bringen, und das Ausgangselement in die
verriegelte Position zu drehen. In diesem Zustand befindet
sich der Verriegelungshebel 4 in der verriegelten Position
B. Jedoch ist der Arm 13a des die neutrale Position
wiederherstellenden Hebels 13 in Eingriff mit dem Finger
12a und kann nicht in die neutrale Position zurückkehren.
Weiterhin ist eine Bewegung des Ausgangselementes 12
aufgrund der Aktion der Schnecke vollständig verhindert.
Zusätzlich kann der Ausgangshebel 14 nicht in die
entriegelte Position gebracht werden, da der Vorsprung l3c
des die neutrale Position wiederherstellenden Hebels 13 und
der Eingriffsabschnitt l4b des Ausgangshebels 14
miteinander in Eingriff sind. Daher kann der
Entriegelungsbetrieb nicht manuell über die Stange 26a
betätigt werden, da der Verriegelungsarm 4 nicht von der
verriegelten Position B zu der entriegelten Position A
verschwenkt werden kann. Das heißt, daß eine nicht
vorgesehene Einrichtung wie ein Draht oder dergleichen
nicht benutzt werden kann, um die Türe zu entriegeln, indem
solche Elemente wie der Verriegelungsarm betätigt werden.
Dies ist eine wirksame Diebstahlsicherung. Es ist möglich,
diesen Zustand auch elektrisch zu kontrollieren, um so ein
Diebstahlverhinderungssystem zu verwirklichen. Entsprechend
kann die Diebstahlverhinderung erreicht werden, ohne daß
die Anzahl der Komponententeile erhöht wird.
-
So weist in Übereinstimmung mit diesem Aspekt der
Türverriegelungsvorrichtung der Aktuator eine
Türverriegelungseinheit auf, die einen Verriegelungsarm
hat, und einen Aktuator zum Antreiben des Verriegelungsarms
in die verriegelte und nichtverriegelte Position, wobei der
Aktuator einen Betätigungshebel umfaßt, der zusammen mit
dem Verriegelungsarm verschwenkt wird, einen die neutrale
Position wiederherstellenden Hebel, der, wenn er sich in
der neutralen Position befindet, in einem Zustand ist, in
dem dieser nicht in Eingriff mit dem Betätigungshebel
bringbar ist, und wenn er von der neutralen Position
entfernt wird, den Betätigungshebel in die verriegelte
Position oder nichtverriegelte Position antreibt, ein
Ausgangselement, das in Kontakt mit dem die neutrale
Position wiederherstellenden Hebel kommt und sich von
diesem trennt zum Antreiben des die neutrale Position
wiederherstellenden Hebels von der verriegelten Position in
die entriegelte Position, und einen Motor zum Antrieb des
Ausgangselementes. Entsprechend kann der Verriegelungs- und
Entriegelungsbetrieb sanft und mit geringer Kraft
durchgeführt werden, auch wenn die Vorrichtung manuell
mittels eines Verriegelungsknopfes oder -schlüssels
betätigt wird. Zusätzlich ist die
Türverriegelungsvorrichtung kompakt und einfach in ihrem
Aufbau.
-
Ein weiteres Beispiel einer
Türverriegelungsvorrichtung entsprechend der Erfindung wird
folgend beschrieben.
-
Dieses Ausführungsbeispiel der
Türverriegelungsvorrichtung, angegeben mit dem
Referenzzeichen 101 in Fig. 10, umfaßt einen Aktuator 110
und eine Türverriegelungseinheit 120. Der Aktuator 110 ist
in einem Gehäuse 102 aufgenommen. Die
Türverriegelungseinheit 120 wird betätigt, um die gut
bekannte Türverriegelungsbetätigungseinheit (nicht
dargestellt) zu betätigen, die in dem Gehäuse 102
aufgenommen ist, wodurch die Türe (nicht dargestellt)
verriegelt und entriegelt wird.
-
Der Aktuator 110 wird nun folgend unter Bezugnahme auf
die Fig. 11 bis 13 beschrieben.
-
Der Aktuator 110 ist in einem Raum 103 aufgenommen,
der in dem Gehäuse 102 durch eine innere Wand 102a und die
Bodenwand 102b ausgebildet wird. Gesichert in dem Raum 103
ist ein reversierbarer Motor 111, der eine Rotationswelle
Illa hat, an der ein Schneckengetriebe 112 bef estigt ist,
und so in der Lage ist, zusammen mit der Welle gedreht zu
werden. An der Bodenwand 102b in dem Raum 103 ist ein
äußerer Vorsprung 102c und ein innerer Vorsprung 102d,
-
angeordnet innerhalb des äußeren Vorsprungs 102c,
ausgebildet. Drehbar gelagert an dem äußeren Vorsprung 102c
und dem inneren Vorsprung 102d mittels eines Stiftes 114,
ist ein Rotationskörper 130, der in dem inneren Vorsprung
102d mittels eines Flansches 113a gehalten wird.
-
Ausgebildet am äußeren Umfangsabschnitt des
Rotationskörpers 113 sind Zähne 113b, die einen
Führungswinkel aufweisen.
-
Der Rotationskörper 113 stellt ein Schneckenrad dar
und ist in Eingriff mit dem Schneckengetriebe 112. Der
Führungswinkel des Schneckengetriebes 112 ist so bemessen,
daß er größer ist als der Reibungswinkel zwischen dem
Schneckengetriebe 112 und dem Rotationskörper 113. (Zum
Beispiel ist, wenn das Schneckengetriebe 112 und der
Rotationskörper 113 aus gegossenem Eisen bestehen, der
Reibungskoeffizient µ = 0,1 - 0,15. Daher ist der
Reibungswinkel, abgeleitet von µ = tanΘ, Θ = 6,34º - 9,48º.
Entsprechend ist der Führungswinkel auf nicht weniger als
9,48º festgesetzt.) Das Schneckengetriebe 112 kann von dem
Rotationskörper 113 gedreht werden. Angeordnet zwischen dem
äußeren Vorsprung 102c und dem inneren Vorsprung 102d ist
eine Feder 116, deren eines Ende an dem Gehäuse 102
befestigt ist, und deren anderes Ende an dem Vorsprung
113c, vorgesehen an der Bodenfläche des Rotationskörpers
113, gespannt ist. Der Rotationskörper 113 ist konstant
über die Feder so vorbelastet, daß er in eine vorbestimmte
Position zurückgebracht wird. Finger 113d sind an der
oberen Fläche des Rotationskörpers 113 vorgesehen.
-
Ein Betätigungshebel 115 ist integral mit einem runden
Vorsprung 115a ausgebildet, der zu der Bodenwand 102b
vorsteht, und ist mittels des runden Vorsprungs 115a so
gelagert, daß er vorwärts und rückwärts an der Bodenwand
102b des Raumes 103 drehbar ist. Der Betätigungshebel 115
ist integral ausgebildet, um eine Welle 115b auf der dem
runden Vorsprung 115a gegenüberliegenden Seite koaxial mit
dieser auszubilden. Der Betätigungshebel ist weiter
ausgebildet, um einen Arm 115c aufzuweisen, der mit den
Fingern 113d an dem Rotationskörper 113 in Kontakt bringbar
ist. Ein Stopper 117 ist an der inneren Wand 102a des
Raumes 103 vorgesehen, um den Rotationsbereich des
Betätigungshebels 115 zu beschränken. Der Aktuator 110 hat
die oben beschriebene Konstruktion, und ist mittels eines
Basisabschnitts 105 abgedeckt. Die Welle 115b dient als
Ausgangswelle für den Aktuator 110 und steht nach außen
durch ein eingefügtes Loch 105a, das im Basisabschnitt 105
vorgesehen ist, nach außen vor.
-
Die Türverriegelungseinheit wird nun beschrieben.
-
Wie dargestellt in Fig. 10, ist der Verriegelungsarm
104 fest an der Welle 115b befestigt und ist so gelagert,
daß er zusammen mit dem Betätigungshebel 115 drehbar ist.
Ein Ende 128b des Öffnungshebels 128 ist frei verschwenkbar
in einem Längsloch 128 an einem Ende 104b des
Verriegelungsarmes 104 aufgenommen. Verbunden mit dem
anderen Ende 104c des Verriegelungsarmes 104 über eine
Stange 126a ist ein Verriegelungsknopf 126 zum Verriegeln
und Entriegeln der Türe mittels einer manuellen Betätigung.
Der Öffnungshebel 128 hat ein anderes Ende 128d, das frei
verschwenkbar mit einem Längsloch 127a in Eingriff ist, das
in einer Stange 127 ausgebildet ist, und mit einem
innenseitigen Türgriff (nicht dargestellt) und einem
außenseitigen Türgriff (nicht dargestellt) über die Stange
127 verbunden ist. Ebenfalls in dem Gehäuse 102 ist ein
Entlastungshebel 29 angeordnet, der verschwenkbar koaxial
zu einer Klinke (nicht dargestellt) in der bekannten
Betätigungseinheit gelagert ist. Der Entlastungshebel 129
zum Betätigen der Klinke, um die Türe zu verriegeln oder zu
entriegeln, ist frei verschwenkbar mit sich schneidender
Beziehung zu dem Öffnungshebel 128 angeordnet. Der
Öffnungshebel 128 ist ausgebildet, um einen
Kontaktabschnitt 128e aufzuweisen, der im wesentlichen in
rechten Winkeln zu dem Basisabschnitt 103 hin gebogen ist.
Der Entlastungshebel 129 ist so ausgebildet, daß er einen
Kontaktabschnitt 129a umfaßt, der mit im wesentlichen
rechten Winkeln von dem Basisabschnitt 103 weggebogen ist.
Der Kontaktabschnitt 128e des Öffnungshebels 128 und der
Kontaktabschnitt 129a des Entlastungshebels 129 kommen in
anstoßenden Kontakt miteinander an einem Verbindungspunkt P
und sind in der Lage, mechanisch an diesem Punkt verbunden
zu werden. Verschwenkbar gelagert auf der Welle 115b ist
ein Schlüsselbetätigungshebel 124. Ein Ausschnitt 104a,
ausgebildet in dem Verriegelungsarm 104, und ein
Eingriffsabschnitt 124a sind an diesem
Schlüsselbetätigungshebel 124 ausgebildet und passen
zueinander. So wird der Verriegelungshebel 104 durch
Betätigen des Schlüsselbetätigungshebels 124 betätigt. Der
Schlüsselbetätigungshebel 124 ist mit einem
Schlüsselzylinder (nicht dargestellt) über eine Stange 125
verbunden. Der Verriegelungsarm 104 ist am Basisabschnitt
105 mittels einer Feder (Fig. ll) gehalten, und ist so in
der Lage, in einer nichtverriegelten Position A und einer
verriegelten Position B zum Halten der Türe im verriegelten
oder entriegelten Zustand gehalten zu werden.
-
Die Betätigung dieses Ausführungsbeispiels wird nun
unter Bezugnahme auf die Fig. 10 bis 13 erläutert.
-
Fig. 10 zeigt die Türverriegelungsvorrichtung 101 in
einem Zustand, in dem diese die Fahrzeugtüre versperrt
hält. Durch Betätigen des außenseitigen Handgriffs oder des
innenseitigen Handgriffs wird die Stange 127 verschoben, um
den Kontaktabschnitt 128e des Öffnungshebels 128 und den
Kontaktabschnitt 129a des Entlastungshebels 129 in Kontakt
an dem Kontaktpunkt P zu bringen, wodurch der
Entlastungshebel 129 gedreht wird, um die Klinke der
Türverriegelungsbetätigungseinheit außer Eingriff mit der
Falle zu bringen. Als Ergebnis daraus wird die Tür in den
nichtverriegelten Zustand versetzt. Wenn der Motor 111
betätigt wird, um die Rotationswelle 111a, startend von dem
Zustand der in Fig. 10 dargestellt ist, zu drehen, wird der
Rotationskörper 113 in der Richtung C in Fig. 11 gedreht,
aufgrund des Eingriffskontakts zwischen dem
Schneckengetriebe 112 und dem Rotationskörper 113. Aufgrund
der Rotation des Rotationskörpers 113 kommt der Finger 113d
des Körpers 113 in anstoßenden Kontakt mit dem Arm 115c des
Betätigungshebels 115, so daß der Letztere um die Welle
115b von der neutralen Position gedreht wird, bis der
Stopper 117 kontaktiert wird. Die Ausführungszeit des
Motors 111 wird gesteuert. Der Betätigungshebel 115 wird
für eine Zeitperiode gedreht, die notwendig ist, um ihn mit
dem Stopper 117 in Kontakt zu bringen. Danach wird die
Drehung gestoppt. Da die Konstruktion so ist, daß der
Führungswinkel der Schnecke 112 größer ist als der
Reibungswinkel zwischen der Schnecke 112 und dem
Rotationskörper 113, wird zu dieser Zeit der
Rotationskörper 113 in Richtung E in Fig. 11 aufgrund der
Vorspannkraft der Feder 116 gedreht und somit zur neutralen
Position zurückbewegt. Aufgrund der Drehbewegung des
Betätigungshebels 115 wird, der Verriegelungsarm 104, der
auf der Welle 115b des Betätigungshebels 115 gelagert ist,
so daß er frei mit diesem drehbar ist, von der
nichtverriegelten Position A in die verriegelte Position
gedreht. Als Ergebnis daraus wird der Öffnungshebel 128 in
Richtung D in Fig. 10 verschwenkt, so daß der
Kontaktabschnitt 128e von dem Verbindungspunkt P wegbewegt
wird. In Konsequenz daraus wird der Kontaktabschnitt 128e
des Öffnungshebels 128e und der Kontaktabschnitt 129a des
Entlastungshebels 129 außer Kontakt gebracht. Daher
erreicht die Türe den verriegelten Zustand, ohne daß der
Öffnungshebel 129 gedreht wird, auch wenn der innenseitige
1Handgriff oder der außenseitige Handgriff betätigt werden.
Durch Drehen des Motors 111 von diesem Zustand in einer
Richtung entgegengesetzt der oben beschriebenen kann die
Türe entriegelt werden.
-
Die Tür kann genauso durch einen manuellen Betrieb
entriegelt oder verriegelt werden. Wenn der Benutzer den
Verriegelungsknopf 126 mit der Hand drückt in Richtung F,
dargestellt in Fig. 10, startend von dem nichtverriegelten
Zustand in Fig. 10, wird der Verriegelungsarm 104 von der
nichtverriegelten Position A in die verriegelte Position B
zusammen mit dem Betätigungshebel 115 gedreht. Zu dieser
Zeit wird der Rotationskörper 113 wieder in die neutrale
Position überführt sein, so daß der Finger 113d auf dem
Rotationskörper 113 außerhalb des Verschwenkbereiches des
Betätigungshebels 115 ist. Daher wird ein Verschwenken des
Betätigungshebels 115 nicht behindert. Als Ergebnis daraus
wird die Türe, da der Öffnungshebel 128 in Richtung D in
Fig. 10 verschwenkt wurde, verriegelt werden, genauso wie
wenn der Motor 111 gedreht worden wäre. Zu diesem Zeitpunkt
dreht der Betätigungshebel 115 zusammen mit dem
Verriegelungshebel 104.
-
Wenn der Benutzer den Schließzylinder manuell mittels
eines Schlüssels dreht, startend von dem nichtverriegelten
Zustand gemäß Fig. 10, wird die Stange 125 in Richtung G,
dargestellt in Fig. 10, gedrückt, und dadurch der
Schlüsselbetätigungshebel 124 gedreht, um den
Eingriffsabschnitt 124a des Schlüsselbetätigungshebels 124
und die Seitenwand des Ausschnittes 104a des
Verriegelungsarmes 104 in Kontakt zu bringen. Dadurch wird
eine Drehung des Verriegelungsarmes 104 von der
nichtverriegelten Position A in die verriegelte Position B
verursacht. Als Ergebnis daraus wird der Öffnungshebel 128
in der Richtung D in Fig. 10 verschwenkt, so daß die Tür
verriegelt wird, genauso, als wäre der Motor 111 gedreht
worden. Zu diesem Zeitpunkt dreht der Betätigungshebel 124
zusammen mit dem Betätigungshebel 104 wie oben erläutert.
-
Wenn die Stange 125 durch den Verriegelungsknopf 126
betätigt wird, und die Drehung des Schloßzylinders betätigt
wird, startend von dem zuvor erwähnten verriegelten
Zustand, wird der Verriegelungsarm 104 von der verriegelten
Position B in die entriegelte Position A gedreht, so daß
die Türe nicht verriegelt ist.
-
Zu bemerken ist, daß, wenn die Türe nicht verriegelt
ist und manuell verriegelt wird, der Motor 111 nicht
angetrieben wird, so daß der Rotationskörper 113 in der
neutralen Position zu jeder Zeit verbleibt.
-
Wenn der Verriegelungsarm 104 manuell gedreht wird, um
die Türe zu verriegeln oder zu entriegeln, in einem Fall,
wo der Rotationskörper 113 nicht in die neutrale Position
zurückkehrt aufgrund eines Versagens der Feder 116, oder
eines erhöhten Reibungszustandes aufgrund einer Alterung
oder dergleichen, wenn die Türe nicht verriegelt ist, und
durch den Antrieb des Motors verriegelt wird, kommen der
Arm 115c des Betätigungshebels 115 und der Finger 113d des
Rotationskörpers 113 in Kontakt, da die Länge des
Betätigungshebels 104 von seinem Drehzentrum zu dem
Aktionspunkt, an dem der Finger 113d den Rotationskörper
113 kontaktiert, groß ist. Dadurch wird der Rotationskörper
113 zur selben Zeit wie der Verriegelungsarm 104 gedreht.
Entsprechend wird der Verriegelungsarm 104, auch wenn der
Rotationskörper 113 nicht in die neutrale Position
zurückgebracht wurde, gedreht, um es der Türe zu gestatten,
in den entriegelten oder verriegelten Zustand zu kommen.
-
Durch Ausbilden eines Stoppers 117 aus einem
elastischen Körper wird der Stopper Energie absorbieren,
die durch den Betätigungshebel 115 entsteht, wenn dieser an
dem Stopper anschlägt, und der Betätigungshebel 115 wird
wieder in die neutrale Position aufgrund der Reaktionskraft
des Stoppers 117 zurückgebracht. So wird auch, wenn der
Rotationskörper 113 nicht in die neutrale Position
zurückgebracht wurde, der Finger 113d an dem
Rotationskörper 113 nicht die Drehbewegung des
Betätigungshebels 115 stören, daher wird die Türe in der
Lage sein, in den verriegelten oder entriegelten Zustand
gebracht zu werden. Durch Anpassung des oben beschriebenen
Aufbaus kann die Feder 116 mit einer Spannkraft versehen
werden, die ausreichend ist, um den Rotationskörper 113
sanft zu drehen.