DE3723970A1 - Schaltventil - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Schaltventil, insbesondere ein mechanisch verriegelbares Vierwege-Zweistellungs-Luftventil, bei welchem aufgrund eines Steuersignales unterschiedliche Kolbenstellungen einstellbar sind und dadurch selektiv Druckluft zuführbar ist, um den Bereichs­ abschnitt eines Fahrzeuggetriebes umzuschalten, wenn der Hauptab­ schnitt des Getriebes sich in neutraler Stellung befindet, wobei der Luftdruck die Abdichtung des Ventils unterstützt.

In den US-Patenten 32 29 551; 33 93 586; 44 45 393; 44 48 094 und 45 50 627 sind Ventile dieser Art beschrieben.

Bei keinem dieser Ventile sind jedoch separate Arretierstifte für jede der Hauptschalt- Schienen des Getriebes vorgesehen, um den Ventilkolben dann in seiner Position zu arretieren, wenn eine der Hauptschalt-Schienen (shift rail) aus einer neutralen Position heraus bewegt wird. Auch ist bei keinem der bekannten Ventile ein im Ventilkolben angeordneter Ventilschieber vorgesehen.

Die Erfindung betrifft somit ein mechanisch verriegelbares Vierwege­ Zweistellungs-Luftventil, um selektiv Druckluft zuzuführen, um den Bereichabschnitt (range section) eines Fahrzeuggetriebes zu schalten. Das Ventil hat einen im wesentlichen zylindrischen Kolben, der axial in einem Ventilgehäuse verschiebbar ist, bei Belastung jeweils des einen Endes des Kolbens mittels Druckluft, während am gegenüberliegenden Ende des Kolbens die Druckluft entlüftet wird. Die obere Seite des Kolbens ist mit einer zentralen Ausnehmung versehen, in welcher ein Schieber angeordnet ist. Der Schieber hat einen Luftkanal und er kann eine Ver­ bindung zwischen einer Einlaßöffnung, die an eine Druckluftquelle ange­ schlossen ist, und einer von zwei Auslaßöffnungen herstellen, die an den Schaltmechanismus des Bereichsabschnittes angeschlossen sind. Die je­ weilige Auslaßöffnung, mit der die Verbindung hergestellt wird, hängt von der Schaltstellung des Schiebers ab. Der Schieber wird nach oben gegen die Innenfläche des Ventilgehäuses, das die Einlaß- und die Auslaßöffnungen enthält, mittels einer Feder in Form eines Wellenringes oder Federringes gedrückt, der zwischen dem Boden des Schiebers und dem Ventilkolben ange­ ordnet bzw. zusammengepreßt ist. Ein weiterer Luftkanal wird durch den Schieber gebildet von der kleineren Oberseite des Schiebers zu seiner größeren unteren Seite, so daß der durch den Schieber gesteuerte Luft­ druck ebenfalls den Schieber nach oben in dichtem Eingriff mit der Innen­ fäche des Ventilgehäuses, das die Einlaß- und Auslaßöffnungen enthält, angedrückt wird. Die Unterseite des Ventilkolbens ist mit vier Ausnehmungen versehen, die mit drei vertikalen Arretierstiften zusammenwirken, welche sich durch den Ventilboden hindurch erstrecken. Die Stifte werden durch die Bewegung einer ihnen zugeordneten Schaltstange betätigt, so daß sie nach oben in eine der Ausnehmungen geschoben werden, wenn die betreffende Schaltstange aus ihrer neutralen Position herausbewegt wird. Wenn ein solcher Stift nach oben bewegt wird, arretiert oder verriegelt er den Kolben in seiner Position so, daß er nicht bewegt werden kann, bis alle drei Schaltstangen in die neutrale Position geschaltet sind, so daß alle drei Stifte nach unten und außer Eingriff mit dem Kolben fallen können.

Beispielsweise Ausführungsformen der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung erläutert, in der

Fig. 1 einen Längsschnitt des Ventils mit einem Teil des Getriebegehäuses und drei Schaltschienen zeigt, die in dem Gehäuse angeordnet sind, wobei der Ventilkolben und der Ventilschieber nicht geschnitten sind.

Fig. 2 zeigt einen Längsschnitt ähnlich Fig. 1, wobei der Mittelteil des Ventilkolbens aufgebrochen und der Ventilschieber im Längsschnitt dargestellt ist.

Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht des Ventils nach den Fig. 1 und 2 in Ver­ bindung mit einem Teil des Getriebegehäuses.

Fig. 4 zeigt einen Querschnitt längs der Linie 4-4 von Fig. 2.

Fig. 5 zeigt eine Draufsicht auf das Ventil nach Fig. 1 mit der Einlaß­ öffnung für Druckluft und zwei Auslaßöffnungen, die gestrichelt dargestellt sind, wobei ferner schematisch der Steuerkreis und ein Servomotor für die Getriebebereichsschaltung gezeigt sind.

Fig. 1 zeigt das Ventil 10 mit einem Ventilgehäuse 12, das in Längs­ richtung in seinem horizontalen Mittelabschnitt geteilt ist in einen oberen und einen unteren Abschnitt 14 bzw. 16. Am linken Ende des Ventil­ gehäuses 12 ist ein Stopfen 18, und am rechten Ende des Gehäuses 12 ist ein Stopfen 20 befestigt.

Das Ventilgehäuse 12 ist mit einem Paar gegenüberliegender zylindrischer Bohrungen versehen, einer Bohrung 22 am linken Ende und einer Bohrung 24 am rechten Ende. Die Stopfen 18 und 20 erstrecken sich jeweils annähernd über ein Viertel der Länge des Ventilgehäuses 12 in die Bohrung hinein. Der linke Stopfen 18 hat eine zylindrische Schulter 26, zwischen seinen Enden, wobei diese Schulter in einer entsprechenden Nut 28 fest aufge­ nommen ist, die in der zylindrischen Bohrung 22 ausgebildet ist. Die Schulter 26 und ein vergrößertes linkes, sechseckiges Ende 30 des Stopfens 18, das an der linken Seite des oberen und des unteren Abschnittes 14 und 16 anliegt, halten bzw. positionieren den Stopfen relativ zum Ventilgehäuse. Das rechte Ende 31 des Stopfens 18 liegt angrenzend an eine Schulter 22 a, welche das rechte Ende der Bohrung 22 bildet. Der Stopfen 18 wird in das Ventilgehäuse 12 beim Zusammenbau der beiden Abschnitte 14 und 16 einge­ setzt, solange diese noch getrennt sind und dann gehalten, wenn die beiden Abschnitte 14 und 16 miteinander verbunden werden.

Der rechte Stopfen 20 hat eine zylindrische Schulter 32 in der Mitte zwischen seinen Enden, die dicht und fest in einer entsprechenden Nut 33 in der zylindrischen Bohrung 24 aufgenommen ist. Die Schulter 32 und ein vergrößertes rechtes, sechseckiges Ende 34 des rechten Stopfens 20, wobei dieses Ende 34 an der rechten Seite des oberen und des unteren Abschnittes 14 und 16 anliegt, halten und positionieren den Stopfen relativ zum Ventil­ gehäuse und dichten ihn gegenüber diesem ab. Das linke Ende 35 des Stopfens 20 liegt angrenzend an eine Schulter 36, welche das linke Ende der Bohrung 24 bildet. Der rechte Stopfen 20 wird beim Zusammenbau des oberen und des unteren Abschnittes eingesetzt, wie oben bezüglich des Stopfens 18 beschrieben wurde.

Der Mittelabschnitt 37 des Ventilgehäuses 12 zwischen den Schultern 22 a und 36 ist nicht vollständig zylindrisch wie die Bohrungen 22 und 24. Das linke und das rechte Ende 39 und 40 des Mittelabschnittes 37 ist zylindrisch, während der mittlere Teil zwischen den Enden 39 und 40 und der mit dem Bezugszeichen 37 bezeichnet ist, ist teilweise zylindrisch und teil­ weise rechteckig (rechteckig gesehen sowohl im Längsschnitt als auch im Querschnitt).

In Fig. 4 ist der mittlere Teil 37 der Bohrung des Ventilgehäuses 12 zwischen den Schultern 22 a und 36 im Querschnitt dargestellt, und man erkennt, daß die unteren zwei Drittel (etwa 240 Grad) der Bohrung eine zylindrische Gestalt haben, wie bei 38 dargestellt. Eine Vorderwand und eine Rückwand 43 und 44 erstrecken sich von dem zylindrischen Abschnitt 38 aufwärts. Eine Querwand 42 erstreckt sich seitlich und horizontal und verbindet die Vorderwand und die Rückwand. Die Größe des Raumes zwischen den Wänden 42, 43 und 44 ist derart gewählt, daß wenn der zylindrische Abschnitt 38 fortgesetzt würde, er innerhalb des Raumes liegen würde, der durch die Wände 42, 43 und 44 begrenzt ist. Im unteren Drittel des Mittelabschnittes 37 ist eine Büchse 46 einge­ setzt, um eine Gleitfläche mit niedriger Reibung zu schaffen. Der Radius der Büchse 46 und deren Achse sind dieselben wie die des linken und des rechten Endes 39 und 40 des Mittelabschnittes 37.

In den zentralen Bohrungen des Ventilgehäuses 12 ist eine Ventilspindel 48 angeordnet, die ein Paar gegenüberliegender zylindrischer Kolben 49 und 50 hat, die am linken und rechten Ende der Spindel liegen, wobei der Kolben 49 verschiebbar in einer zylindrischen Bohrung 51 aufgenommen ist, die im linken Stopfen 18 ausgebildet ist, und der Kolben 50 ist verschiebbar in einer zylindrischen Bohrung 52 aufgenommen, die im rechten Stopfen 20 ausgebildet ist. Die Kolben 49 und 50 sind getrennt von der Ventilspindel 48 ausgebildet und liegen stumpf an deren gegenüberliegenden Enden an. Ein Dichtungsring 53 ist im Kolben 49 und ein Dichtungsring 54 ist im Kolben 50 eingesetzt, um die Kolben 49 und 50 gegen die Bohrungen 51 und 52 abzudichten. Die Kolben 49 und 50 haben je einen im Durchmesser verringerten oder abgesetzten Teil 55 und 56, welche am zentralen Teil 58 der Ventilspindel 48 stumpf anliegen und gegen diese anstoßen bzw. diese beaufschlagen können.

Der zentrale Abschnitt 58 hat einen Durchmesser, der gleich dem Durch­ messer der linken und rechten Enden 39 und 40 des mittleren Abschnittes 37 ist. Wie die Fig. 1, 4 und 5 zeigen, ist die Spindel 48 an einer Stelle zwischen ihren Enden mit einem Paar koaxial und radial abwärts verlaufen­ den Bohrungen 59 und 60 versehen, wobei die Bohrung 59 die radial äußere Bohrung ist und einen größeren Durchmesser hat als die hierzu koaxial radial innere Bohrung 60.

Eng aufgenommen in den Bohrungen 59 und 60 ist ein Ventilschieber 61, der einen oberen vergrößerten Teil 62 und einen unteren kleineren Teil 63 hat, wobei der größere Teil 62 in die äußere Bohrung 59 paßt und sich radial von dieser aus erstreckt, während der kleinere Teil 63 in die innere Bohrung 60 paßt. Ein O-Ring 69 ist im Umfang des kleineren Teils 63 eingesetzt und steht in dichtem und gleitendem Eingriff mit der Bohrung 60. Zwischen dem Boden des unteren kleineren Abschnittes 63 und dem Boden der Bohrung 60 ist eine elastische Einrichtung in Form eines Federringes oder eines gewellten Ringes 64 angeordnet, der den Ventilschieber 61 radial auswärts beaufschlagt.

Wie Fig. 2 zeigt, hat der Schieber 61 eine große Bohrung 65, die in dem vergrößerten Abschnitt 62 ausgebildet ist und in Verbindung steht mit einer kleineren Bohrung 66, die im kleineren Abschnitt des Schiebers aus­ gebildet ist. Als Folge der Bohrung 65 im Abschnitt 62 endigt das obere Ende des vergrößerten Abschnittes in Form einer ringförmigen Lippe 67, auf der eine elastomere Dichtung 68 angebracht ist. Die Dichtung 68 steht in dichtendem und gleitendem Eingriff mit dem Mittelabschnitt 42 des mittleren Teiles 37 der Bohrung im Ventilgehäuse.

Der obere und der untere Abschnitt 14 und 16 des Ventilgehäuses 12 werden zusammengebaut, nachdem die Stopfen 18 und 20 und die Ventil­ spindel 48 zwischen ihnen angeordnet ist und sie werden in üblicher Weise mittels Schrauben 71 und 72 miteinander verbunden, die durch den oberen Abschnitt 14 verlaufen und in den unteren Abschnitt 16 einge­ schraubt sind.

Der obere Abschnitt 14 des Ventilgehäuses hat einen größeren zentralen Anguß oder ein Auge 70, der über dem Mittelabschnitt 42 liegt und drei Öffnungen besitzt, die quer zur Achse der Ventilspindel 48 verlaufen; nämlich eine zentrale Öffnung 73, die sich nach oben erstreckt, wie Fig. 5 zeigt oder nach rechts, wie Fig. 4 zeigt und die in den Fig. 1, 2 und 3 in der Zeichenebene liegt; ferner eine linke Öffnung 74 und eine rechte Öffnung 75 auf jeder Seite der Öffnung 73, die sich in entgegen­ gesetzter Richtung zur Öffnung 73 erstrecken. Die Bohrungen 73, 74 und 75 verlaufen etwas hinter der Mitte des Ansatzes 70 und sie stehen in Ver­ bindung mit einer radial abwärts verlaufenden zentralen Bohrung 76 (Fig. 1 und 5), einer abwärts verlaufenden linken Bohrung 77 und einer abwärts verlaufenden rechten Bohrung 78, wobei diese abwärts verlaufenden Bohrungen über den zentralen Abschnitt 42 in die Bohrung des Ventilgehäuses 12 münden.

Wenn die Ventilspindel 48 in ihre volle linke Position verschoben ist, wie die Fig. 1 und 2 zeigen, verbindet die große Bohrung 65 im Ventil­ schieber 61 die Bohrungen 76 und 77 und dadurch die Bohrungen 73 und 74 miteinander, während die Bohrung 78 und über diese die Bohrung 75 in Verbindung steht mit der rechten Seite des zentralen Abschnittes 42 und über diesen mit einer mit Filter versehenen Entlüftungsöffnung 79 (Fig. 3 und 4) im Ventilkörper, um die Bohrungen 75 und 78 zu entlüften. Wenn andererseits die Ventilspindel 48 in ihre volle rechte Position ver­ schoben ist, verbindet die große Bohrung 65 im Ventilschieber 61 die Bohrungen 76 und 78 und dadurch die Bohrungen 73 und 75 miteinander, während die Bohrung 77 und über diese die Bohrung 74 in Verbindung steht mit der linken Seite des Abschnittes 42 und über diesen mit einer mit Filter versehenen Entlüftungsöffnung 79, um die Bohrungen 74 und 77 zu entlüften.

Das Ventil 10 eignet sich zur Steuerung eines an sich bekannten Servo­ motors 80 konventioneller Bauart zum Schalten eines Getriebes, wie z.B. in dem US-Patent 32 29 551 beschrieben. Wenn die Kolbenstange 194 des Servomotors 80 nach rechts bewegt wird, ist das Getriebe (nicht ge­ zeigt) im hohen Bereich, während, wenn die Kolbenstange 194 des Servomotors 80 nach links bewegt wird, befindet sich das Getriebe im niedrigen Bereich.

Der Servomotor wird von einer im Wagen eingebauten Pumpe 91 betätigt. Über eine Leitung 82 von der Pumpe zur Bohrung 73 wird ein konstanter Druck in der Bohrung 76 erzeugt und abhängig von der Positionierung der Ventilspindel 48, entweder nach links, um die Öffnungen 77 und 74 in Verbindung mit der Öffnung 76 zu bringen und über eine Leitung 82 gelangt dann der Druck auf die linke Seite des Servomotors 80, um den Kolben 194 nach rechts zu bewegen, oder wenn die Spindel sich in ihrer rechten Position befindet, um die Bohrungen 76 und 78 zu verbinden und über eine Leitung 83 gelangt dann der Druck auf die rechte Seite des Servomotors 80, um den Kolben 194 nach links zu verschieben.

Da die Bohrung 76 ständig an die Pumpe 81 angeschlossen ist, unabhängig davon, ob die Ventilspindel 48 sich links oder rechts befindet, wird über sie stets Druck auf den Ventilschieber 61 ausgeübt. Der die Ventilseite erreichende Druck läuft durch die Bohrungen 65 und 66 und wirkt gleich­ zeitig auf die Oberseite und die Unterseite des Schiebers 61. Die Fläche der Oberseite des Schiebers 61 ist kleiner als die Fläche des Bodens bzw. der Unterseite des Schiebers, so daß durch die Druckdifferenz der Schieber 61 nach oben gegen den Abschnitt 62 angedrückt wird und die Wirkung des Federringes 64 unterstützt, wodurch eine Abdichtung zwischen der Lippe 67 des Schiebers 61 und dem Teil 42 erreicht wird.

Es sind Steuereinrichtungen vorgesehen, um mittels Steuerluft die Ventil­ spindel 48 nach links und rechts zu verschieben und zu schalten. Hierzu dient ein Steuerventil 84 mit einer ersten Leitung 85, die an den linken Stopfen 18 angeschlossen ist sowie eine zweite Leitung 86, die an den rechten Stopfen 20 angeschlossen ist. Eine dritte Leitung 87 verbindet das Ventil 84 mit der Pumpe 81, während eine Leitung 88 eine Entlüftung für das Ventil 84 bildet. Wenn der Ventilhebel nach unten gerichtet ist, wie in Fig. 5 dargestellt, ist die Leitung 85 entlüftet und die Leitung 86 ist druckbeaufschlagt, und es wird Druck an die rechte Seite der Ventilspindel 48 gelegt, während die Leitung 85 über die Leitung 88 entlüftet ist. Wenn der Ventilhebel aus der Position nach Fig. 5 nach oben geschaltet wird, ist die Leitung 86 über die Leitung 88 entlüftet, die Leitung 85 ist druckbeaufschlagt und es wird Druck auf die linke Seite der Ventilspindel 48 gelegt und diese nach rechts verschoben.

Es sind mechanische Mittel vorgesehen, um die Ventilspindel 48 mit den Schaltstiften des zugehörigen Getriebes zu verriegeln oder zu arretieren, um eine Bewegung der Ventilspindel 48 zu verhindern und damit eine Be­ tätigung des Servomotors 80 zu den Zeiten, in denen das Getriebe sich nicht in neutraler Stellung befindet.

Die Ventilspindel 48 ist hierzu mit vier Ausnehmungen versehen. Die beiden äußeren Ausnehmungen werden gebildet durch die Abschnitte 55 und 56 mit reduziertem Durchmesser, und die beiden inneren sind längs einer Sehne verlaufende Ausnehmungen im zentralen Abschnitt 58 der Spindel an deren Unterseite, wie bei 90 links und bei 91 rechts darge­ stellt ist. Die vier Ausnehmungen 55, 56, 90 und 91 bilden drei Arretier­ schultern zwischen sich, nämlich eine linke Schulter 92, eine mittlere Schulter 93 und eine rechte Schulter 94.

Das Ventilgehäuse 12 ist am Getriebe 95 durch ein Paar diametral gegen­ überliegender Schrauben 95 a und 95 b so angeschraubt, daß die Ventil­ spindel 48 quer zur Achse der Getriebe-Schaltschienen, d.h. der Linken Schiene 96, der mittleren Schiene 97 und der rechten Schiene 98 ver­ läuft, wobei diese Scheinen in üblicher Weise am Gehäuse des Getriebes 95 befestigt sind und die üblichen Schaltgabeln tragen zum Verschieben und Schalten der Getriebe-Zahnräder in üblicher Weise, wie z.B in dem US-Patent 32 29 551 beschrieben ist.

Wenn sich die Ventilspindel 48 in ihrer linken Position befindet, kann der in einer linken Bohrung 99 geführte, sich vertikal erstreckende Stift 100, wenn er sich in seiner oberen Position befindet, mit seinem oberen, sich verjüngenden Ende in den benachbarten unteren Teil 16 des Ventilgehäuses 12 eintreten und in Eingriff mit der rechten Seite der Schulter 92 treten, wie die Fig. 1 und 2 zeigen, wodurch eine Schaltung der Ventilspindel nach rechts gesperrt wird. Der Stift 100 befindet sich in seiner oberen Position immer dann, wenn die Schaltschiene 96 sich in einer anderen als ihrer neutralen Position befindet, wenn jedoch die Schiene 96 sich in ihre neutrale Position bewegt hat, fällt der Stift 100 nach unten in eine Nut 101, die in der Schiene ausgebildet ist.

Wenn sich die Ventilspindel 48 in ihrer rechten Position und die Schiene 96 sich außerhalb ihrer neutralen Position befindet, würde das obere Ende des Stiftes 100 an der linken Seite der Schulter 92 anschlagen und damit eine Bewegung der Ventilspindel 48 nach links sperren.

Wiederum, wenn sich die Ventilspindel 48 in ihrer linken Position befindet, wird eine Mittelbohrung 102 im Gehäuse des Getriebes 95 und im unteren Ab­ schnitt 16 des Ventilgehäuses 12 gebildet, so daß das obere sich verjüngende Ende eines vertikal verlaufenden mittleren Arretierstiftes 103, wenn dieser sich in seiner oberen Position befindet, an der rechten Seite der Schulter 93 anschlagen kann. Wie die Fig. 1, 2 und 4 zeigen, befindet sich die Schaltschiene 97 in ihrer neutralen Position und der mittlere Stift 103 ist in der Nut 104 in der Schiene 97 aufgenommen und schlägt nicht an der Schulter 93 an. Fig. 4 zeigt gestrichelt die obere Position des mittleren Stiftes 103 in Eingriff mit der Schulter 93 wenn die Schaltstange 97 sich aus ihrer neutralen Position herausbewegt hat.

Wenn sich die Ventilspindel 48 in ihrer rechten Position befindet, würde das obere Ende des Stiftes 103 in Eingriff mit der linken Seite der mittleren Schulter 93 treten und dadurch eine Schaltung oder Verschiebung der Spindel nach links sperren.

Wenn sich die Ventilspindel 48 in ihrer linken Position befindet, wird eine rechte Bohrung 105 im Gehäuse des Getriebes 95 und im unteren Ab­ schnitt 16 des Ventilgehäuses 12 gebildet, so daß das obere Ende eines vertikal verlaufenden rechten Arretierstiftes 106, in seiner oberen Position, an der rechten Seite der Schulter 94 anschlägt. Wie die Fig. 1 und 2 zeigen, ist die Schaltschiene 98 in ihrer neutralen Position und der Stift 106 ist in der Nut 107 der Schiene 98 aufgenommen und schlägt nicht an der Schulter 94 an. Wenn sich die Schiene oder Schaltstange 98 aus ihrer neutralen Position (die anderen beiden müßten jedoch zuvor in ihrer neutralen Position sein) herausbewegt, so würde der Stift 106 nach oben verschoben und in Eingriff mit der rechten Seite der Schulter 94 treten.

Wenn sich die Ventilspindel 48 in ihrer rechten Position befindet, so würde das obere Ende des Stiftes 106 an der linken Seite der rechten Schulter 94 anschlagen bei einer Bewegung der Schiene 98 aus ihrer neutralen Position heraus und dadurch eine Verschiebung bzw. Schaltung der Ventilspindel nach links sperren.

Änderungen und Modifikationen der vorbeschriebenen beispielsweisen Ausführungsform im Rahmen der Ansprüche sind möglich.

Claims (5)

1. Schaltventil zum Schalten eines Getriebes, das wenigstens eine be­ wegliche Schaltstange hat, um selektiv eine Eingangsleitung, die mit einer Druckmittelquelle in Verbindung steht, mit einer von zwei Ausgangsleitungen zu verbinden, die mit einer Schalteinrichtung für das Getriebe in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltventil ein Ventilgehäuse aufweist, das am Getriebe befestigt ist und eine Einlaßöffnung hat, die in Verbindung mit der Eingangsleitung steht, einem Paar Auslaßöffnungen, die mit den Ausgangsleitungen verbunden sind, sowie eine Kammer im Ventil­ gehäuse, in der eine Ventilspindel (48) angeordnet ist, die zwischen einer ersten Position, in der die Einlaßöffnung mit einer der Aus­ laßöffnungen verbunden ist, und einer zweiten Position schaltbar ist, in der die Einlaßöffnung mit der anderen Auslaßöffnung ver­ bunden ist, daß ferner wenigstens eine Ausnehmung in der Ventilspindel ausgebildet ist, die eine Schulter bildet, und daß mit der Schalt­ stange zusammenwirkende Arretierstifte vorgesehen sind, die sich durch das Ventilgehäuse in die Ausnehmung nur dann erstrecken, wenn die zugehörige Schaltstange sich nicht in einer neutralen Position befindet.

2. Schaltventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ge­ triebe mit einer Mehrzahl von Schaltstangen (oder Schaltschienen) versehen ist, von denen jede einen Arretierstift aufweist, daß eine Mehrzahl von Ausnehmungen in der Ventilspindel ausgebildet ist, die entsprechende Schultern zwischen benachbarten Paaren von Aus­ nehmungen bilden, und daß jeder der Arretierstifte (100, 103, 106) sich durch das Ventilgehäuse (12 in eine der Ausnehmungen (90, 91) nur dann erstreckt, wenn seine zugeordnete Schaltstange sich nicht in einer neutralen Position befindet.

3. Schaltventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretier-Stifte sich durch entsprechende Bohrungen (99, 102, 105) im Getriebe erstrecken, daß ein erstes Ende jedes Stiftes in Eingriff mit seiner zugehörigen Schaltstange (96, 97, 98) steht und daß ein zweites Ende jedes Stiftes selektiv in eine der Ausnehmungen ver­ schiebbar ist, um die Bewegung der Ventilspindel (48) mittels An­ schlag an einer der Schultern (92, 93, 94) zu sperren.

4. Schaltventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge­ kennzeichnet, daß jede der Schaltstangen (96, 97, 98) eine Nut (101) aufweist zur Aufnahme des zugehörigen Arretierstiftes, wenn die Schaltstange sich in einer neutralen Position befindet, wodurch dieser Arretierstift aus der Ausnehmung zurückgeführt wird.

5. Schaltventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Ventilspindel (48) derart eingebaut ist, daß ihre Bewegungsachse zwischen ihrer ersten und ihrer zweiten Position senkrecht zur Bewegungsachse der Schaltstangen (96, 97, 99) verläuft.