DE3721040A1 - Vorrichtung fuer das vorschieben und das zurueckziehen eines schreibelements in einem schreibgeraet - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einziehbare Schreibstifte, Bleistifte und ähnliche Schreibgeräte.

Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung für das Vorschieben und Zurückziehen des Schreibelements in einem Schreibgerät der Art, die ein derartiges Schreibelement im vorderen Teil eines Zylinders enthalten und die nach hinten durch eine Feder zwischen dem vorderen Teil des Zylinders und dem Schreibelement angetrieben werden. Das Schreibgerät besitzt ein Betätigungselement, das im hinteren Teil des Zylinders enthalten ist und das dazu gebraucht wird, auf das hintere Ende des Schreibelements zu drücken, um das Schreibelement vorwärtszubewegen. Ein derartiges Schreibgerät wird für das Schreiben vorbereitet, indem ein Klemmelement niedergedrückt wird, um das Betätigungselement in Gang zu setzen, das seinerseits das Schreibelement vorwärtsbewegt und dadurch die Spitze des Schreibelements aus der Öffnung des Zylinders heraustreten läßt. Das Schreibinstrument wird in den Nichtschreibzustand zurückversetzt durch Lösen des Drucks auf das Klemmelement, wodurch das Schreibelement in den Zylinder zurückgezogen wird.

Das japanische Gebrauchsmuster Nr. 5657/72 beinhaltet die Offenbarung einer Vorschiebe-/Zurückzieh-Vorrichtung für den Einsatz in einem Schreibgerät, wobei sie so angeordnet worden ist, daß das Schreibelement, das in einem Zylinder enthalten ist, durch Niederdrücken eines Klemmelements, das an dem Zylinder angebracht ist, zurückgezogen werden kann.

Die zuvor genannte Vorschiebe-/Zurückzieh-Vorrichtung ist derart aufgebaut, daß das Grundteil des Klemmelements durch einen Stift im Zylinder befestigt und um den Stift als Drehpunkt beweglich ist. Darüber hinaus ist eine schräge Nockenoberfläche angepaßt an die Schräge eines Paßstiftes, der am oberen Ende des Schreibelements befestigt ist. Im Betrieb wird das vordere Ende des Klemmelements radial niedergedrückt, um auf die Schräge des Paßstiftes zu drücken, der vorwärtsgleitet, um das Schreibelement vorwärtszubewegen. Die Oberseite des vorderen Endes des Grundteils des Klemmelements wird gezwungen, hinter der Schräge des Paßstiftes an die Oberfläche des hinteren Endes des Paßstiftes anzustoßen und damit eine Passung einzugehen, um das Schreibelement für das Schreiben vorzubereiten. Andererseits ist das hintere Ende des Klemmelements radial niedergedrückt und gleichzeitig dessen vorderes Ende angehoben, um den oben beschriebenen Eingriffszustand aufzulösen und das Schreibelement zurückzubewegen, wodurch das Schreibelement in den Nichtschreibzustand zurückversetzt wird.

In der konventionellen Vorschiebe-/Zurückzieh-Vorrichtung hängt der Hub, der das Schreibelement axial vorwärtsbewegt, ab von der Länge der Schräge einer Nocke am vorderen Ende des Grundteils und stellt damit eine Begrenzung der Erweiterung des Bewegungshubs dar. Dementsprechend muß sich das Schreibelement innerhalb eines kurzen Hubs vor- und zurückbewegen. Während das Schreibelement, das im Zylinder enthalten ist, sich im Nichtschreibzustand befindet, muß das vordere Ende des Schreibelements nahe an der Öffnung am vorderen Ende des Zylinders gehalten werden. Wenn dann das Schreibelement eine Kugelschreibermine, ein Merker oder etwas ähnliches ist, bringt das Austrocknen der Spitze des Schreibelements oder dessen Verschmutzung durch fremde Substanzen, wie z.B. Staub, der daran haftet, Schwierigkeiten. Da die Oberfläche des vorderen Endes des Grundteils an der des hinteren Endes des Paßstiftes hängt, um das Schreibelement im Schreibzustand zu halten, ist darüber hinaus keine ausreichende Kontaktfläche erzielbar. Weil nicht nur sein Widerstand gegen den aufgebrachten Schreibdruck, sondern auch seine praktische Langzeitgebrauchsfähigkeit gering ist, ist dessen Haltbarkeit unbefriedigend.

Da das Schreibelement vorgeschoben und zurückgezogen wird durch das Auf- und Abbewegen des Klemmelements mit dem verstifteten Punkt als Drehpunkt in der vorgenannten Vorrichtung, wird die Belastung auf den Ort des Paßstiftes konzentriert, und das Schreibelement weist keine praktikable Haltbarkeit aus, wenn es wiederholt benutzt wird.

Die vorliegende Erfindung zielt darauf ab, die Nachteile zu beheben, die für die konventionelle Vorrichtung charakteristisch sind. Es ist deshalb eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zu schaffen für das Vorschieben und Zurückziehen des Schreibelements eines Schreibgeräts, wobei die Vorwärts- und Rückwärtsbewegungshübe des Schreibelements, das in einem Hohlzylinder enthalten ist, effektiv lang sind, innerhalb der begrenzten Länge des Zylinders, um dadurch die Schwierigkeiten zu vermeiden, die durch Austrocknen oder Verschmutzen der Spitze des Schreibelements hervorgerufen werden, wenn es zurückgezogen und im Zylinder enthalten ist.

Mit anderen Worten, das Schreibelement ist nicht für das Schreiben vorbereitet, wenn der Laschenhalter des Klemmelements nicht innerhalb des Zylinders enthalten ist. Dementsprechend, sofern das Schreibelement nicht vollständig in den Zylinder zurückgezogen ist, ist der Laschenhalter des Klemmelements weder angehoben noch dafür einzusetzen, die Klemmfunktion auszuführen, um sicherzustellen, daß eine Verschmutzung von Kleidungsstücken durch auslaufende Tinte des Schreibelements vermieden wird, das in einer Tasche befestigt ist, während es unbeabsichtigt im Zylinder verbleibt.

Darüber hinaus ist eine relativ kleine Belastung, die auf das Klemmelement aufgebracht wird, ausreichend, um das Schreibelement vorwärtszubewegen, wodurch das Schreibelement mit einfachen Mitteln zurückführbar wird. Als Konsequenz daraus ist sichergestellt, daß die Vorschiebe-/Zurückzieh-Vorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung praktisch einem wiederholten Gebrauch widersteht, um die gewünschte Einfachheit, Haltbarkeit und Handhabbarkeit im Betrieb zu erfüllen.

Das Schreibgerät der Erfindung umfaßt ein Schreibelement in einem Zylinder und eine Vorrichtung zum Vorschieben und Zurückziehen des Schreibelements. Ein Taschenklemmelement kann durch einen Schlitz in dem Zylinder herausragen. Ein elastisches zick-zack-förmiges Betätigungselement spannt das Klemmelement radial auswärts und das Schreibelement axial auswärts vor. Eine Nockenröhre führt das Klemmelement in seinen Bewegungen. Das Klemmelement ist in einer unteren Position verriegelt, um das Schreibelement ausgefahren zu halten.

Fig. 1 zeigt eine vertikale Teilansicht des prinzipiellen Teils eines Schreibgeräts im Nichtschreibzustand.

Fig. 2 zeigt eine vertikale Teilansicht des prinzipiellen Teils davon in einem Zwischenzustand.

Fig. 3 zeigt eine vertikale Teilansicht des prinzipiellen Teils davon im Schreibzustand.

Fig. 4 zeigt eine teilweise ausgeschnittene Teilansicht des Hohlzylinders und der Nockenröhre im Nichtschreibzustand.

Fig. 5 zeigt eine Teilansicht entlang der Linie A-A der Fig. 4.

Fig. 6 zeigt eine Teilansicht entlang der Linie B-B der Fig. 4.

Fig. 7 zeigt eine Explosionszeichnung der Komponenten.

Fig. 8 zeigt eine vertikale Teilansicht des prinzipiellen Teils eines anderen Schreibgeräts im Nichtschreibzustand.

Fig. 9 zeigt eine vertikale Teilansicht des prinzipiellen Teils davon in einem Zwischenzustand.

Fig. 10 zeigt eine vertikale Teilansicht des prinzipiellen Teils davon im Schreibzustand.

Fig. 11 zeigt eine vertikale Teilansicht des prinzipiellen Teils in einem Zwischenzustand während der Rücksetzzeit.

Fig. 12 zeigt eine teilweise ausgeschnittene Teilansicht des Hohlzylinders und der Nockenröhre im Nichtschreibzustand.

Fig. 13 zeigt eine Teilansicht entlang der Linie C-C der Fig. 12.

Fig. 14 zeigt eine perspektivische Ansicht des Klemmelements.

Fig. 15 zeigt eine perspektivische Ansicht der Nockenröhre.

Fig. 16 zeigt eine perspektivische Ansicht eines anderen Klemmelements.

Unter Bezugnahme auf die Zeichnungen wird die Vorrichtung für das Vorschieben und das Zurückziehen des Schreibelements eines Schreibgeräts gemäß der vorliegenden Erfindung beschrieben.

Eine erste Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird beschrieben in bezug auf die Fig. 1 bis 7.

Ein Klemmelement (2) besteht aus einem Grundteil (21) und einem Laschenhalter (22), die beide an einem Ende des Grundteils (21) verbunden sind. Die äußere Oberfläche des vorderen Endes des Grundteils (21) ist entfernt, wie in Fig. 7 dargestellt, in Form eines Absatzes und ist damit mit einem Arretierbereich (212) versehen. Zwei Paare von Arretiervorsprüngen (211) sind gegenüberliegend in einem angemessenen Abstand auf beiden Seiten des Grundteils (21) vorgesehen. Eine Gleitnut (214) ist axial vorgesehen in der hinteren Oberfläche des Grundteils (21). Die Gleitnut (214) bewirkt das Gleiten der schräggestellten Teile (35) des flexiblen Betätigungselements (3). Ein ausgesparter Federsitz (213) ist am Fuß der hinteren Oberfläche des Grundteils (21) angeordnet. Der Federsitz (213) kann gegebenenfalls an zwei Stellen mit geeignetem Abstand vorgesehen werden.

Darüber hinaus ist das Klemmelement (2) nicht begrenzt auf das, was in Fig. 7 dargestellt ist, sondern kann, wie in Fig. 16 dargestellt, derart konstruiert werden, daß er effektiv eine quer zur Längsrichtung verlaufende Ablenkung des Laschenhalters (22) verhindert. Diese Verhinderung wird erzielt, indem beide Seiten des vorderen Endes des Laschenhalters (22) parallel gebogen werden, um einen Klemmbereich zu schaffen und durch das Vorsehen eines Vorsprungs (215), der auf der Oberfläche des Grundteils (21) angeordnet ist, und der Unterseite des Klemmbereichs gegenüberliegt.

Das flexible Betätigungselement (3) (Fig. 7) ist aus einer Vielzahl von zick-zack-förmig gebogenen Teilen (35) aufgebaut und besteht aus Plastik oder metallischem Material. Eine Schnittkerbe (36) ist auf der inneren Seite eines jeden schräggestellten Teils (35) vorgesehen, um die Biegeeigenschaften zu verbessern. Das flexible Betätigungselement (3) umfaßt Verlängerungsteile (31) auf jeder Seite des Biegebereichs, ein Andrückteil (32), das radial an einem Ende hervorragt, und ein Arretierteil (33), das radial an dem anderen Ende hervorragt. Das Andrückteil (32) stößt stets an das hintere Ende des nach hinten vorgespannten Schreibelements (7). Eine Aussparung (34) ist vorgesehen in der Nähe des Arretierteils (33) und eine Spiralfeder (8) ist in die Aussparung (34) für ein federndes Anheben des Klemmelements (2) eingepaßt. Für den Fall, daß das flexible Betätigungselement (3) selbst aus Metallfederplatten angefertigt ist, ist es nicht immer notwendig, die Spiralfeder (8) zwischen dem Federsitz (213) und der Aussparung (34) zu vorzusehen, so daß die zwei zuletzt genannten Elemente auch weggelassen werden können.

Ein Zylinder (6) bildet die äußere Hauptstruktur des Schreibgeräts und besitzt eine hohle Spitze (64), die an dessen vorderem Ende aufgeschraubt ist. Eine Kompressionsfeder (65) ist in der Spitze (64) eingepaßt und deren zweites Ende steht mit einem Absatz des Schreibelements (7) (z.B. eine Schreibstiftmine) im Eingriff, um dieses immer nach hinten vorzuspannen.

Eine Nockenröhre (4) besitzt einen Längsschlitz (44) auf ihrer Oberseite zur Aufnahme des Klemmelements (2) und eine Gleitnut (43) auf ihrer Unterseite, dem Längsschlitz (44) gegenüberliegend, zur Führung und zum Gleiten des Betätigungselements (3). An gegenüberliegenden Stellen an beiden Seitenwänden der Nockenröhre (4) befinden sich Nockenbohrungen (41) zur Aufnahme der Arretiervorsprünge (211) und zur Führung des Klemmelements (2) aufwärts und abwärts. Arretieraussparungen (42) sind auf der Vorderseite aller Nockenbohrungen (41) ausgeformt zur Aufnahme der Arretiervorsprünge (211). Wenn die Feder (9) die Nockenröhre nach hinten vorspannt und der Vorsprung (211) des Klemmelements sich unterhalb des Niveaus der Oberseite der Aussparung (42) befindet, ist das Klemmelement in einer niedergedrückten Stellung verriegelt. Dadurch ist das Betätigungselement (3) zusammengedrückt und sein Andrückteil (32), das gegen die Rückseite des Schreibelements (7) drückt, schiebt das Schreibelement (7) heraus und verhindert, daß sich das Schreibelement (7) zurückbewegt, so daß es in einer Schreibposition gehalten wird. Das hintere Ende der Nockenröhre (4) ist ausgeformt in Form eines Zylinders mit kleinerem Durchmesser und ein Verschlußknopf (45) ist starr darin befestigt. Der Verschlußknopf (45) kann derart ausgestaltet sein, daß die Nockenröhre (4) verlängert ist, um den Verschlußknopf (45) einstückig auszubilden. Der Verschlußknopf (45) wird benötigt, um das Schreibelement (7) in Schreibposition zu bringen durch Hineinragen in das hintere Ende des Zylinders (6), um mit der Nockenröhre (4) aneinanderzustoßen und sie vorwärtszubewegen. Der Verschlußknopf (45) bringt das Schreibelement (7) auch in einen Nichtschreibzustand, indem es die Nockenröhre (4) vorwärtsdrückt, wodurch die Arretiervorsprünge (211) aus ihrem Eingriff mit den Arretieraussparungen (42) gelöst werden, so daß das Klemmelement (2) automatisch durch die Federkraft angehoben wird, um das Schreibelement (7) durch die Vorspannung der Feder (65) zurückzubewegen, die nun keine Gegenkraft mehr besitzt.

Eine Führungsröhre (5) besitzt eine Gleitnut (51) zur Aufnahme und Führung des Andrückteils (32) des Betätigungselements (3) in der hinteren axialen Richtung. Das Schreibelement (7) ragt durch die Führungsröhre (5), um an das Andrückteil (32) anzustoßen, wo immer es sich in der Gleitnut (51) der Führungsröhre befindet. Der hintere Teil der Führungsröhre (5) stößt an das vordere Ende der Nockenröhre (4) an.

Ein Stopper (63) ist durch Preßpassung oder direkt an der Innenseite des hinteren Endes des Zylinders (6) befestigt und verhindert, daß die Nockenröhre (4) aus dem hinteren Ende des Zylinders (6) entweicht und umschließt mit dem Klemmelement (2) das Arretierteil (33) des Betätigungselements (3). Ein Stopper (62) ist im Inneren an einem unteren mittleren Bereich des Zylinders (6) befestigt, wobei die Feder (9) zwischen ihm und dem vorderen Ende der Führungsröhre (5) angeordnet ist.

Im folgenden wird eine kurze Beschreibung gegeben, wie die Hauptelemente zusammengesetzt werden. Der Vorgang umfaßt die Schritte des Einfügens des Betätigungselements (3) in die Gleitnut (43) der Nockenröhre (4), das Einpassen der Arretiervorsprünge (211) des Klemmelements (3) in die Nockenbohrungen (41) der Nockenröhre (4), das Plazieren der Spiralfeder (8) zwischen dem ausgesparten Federsitz (213) des Klemmelements (2) und der Aussparung (34) des Betätigungselements (3). Dadurch wird die Führungsröhre (5), die hinter dem Stopper (62) eingesetzt ist, der hinter dem Schreibelement (7) befestigt ist, das in dem vorderen Teil des Zylinders (6) enthalten ist, mit der Feder (9) dazwischen gezwungenermaßen mit dem Betätigungselement (3) in Eingriff gebracht. Weiter umfaßt der Vorgang das Einsetzen der Nockenröhre (4), die das Betätigungselement (3) enthält, in den Zylinder 6 und die Herstellung des Eingriffs des Arretierteils (33) des Betätigungselements (3) mit dem Stopper (63).

Der Vorgang wird beschrieben wie folgt:

Wenn das Klemmelement (2) niedergedrückt wird, werden die schräggestellten Teile (35) des Betätigungselements (3) gedrückt und dadurch vorwärts axial ausgedehnt. Da das Andrückteil (32) des Betätigungselements (3) vorwärtsbewegt wird, zieht sich das Klemmelement (2) zum Teil in den Zylinder (6) zurück (Fig. 2). Wenn die Arretiervorsprünge (211) des Klemmelements (2) dann nach oben bewegt werden zu den Stellen der Arretieraussparungen (42), wird die Nockenröhre (4) zurückbewegt durch die rückwärtsgerichtete Vorspannung der Feder (9) gegen den Zylinder (6), die durch die Führungsröhre (5) übertragen wird. Weil die Führungsröhre (5) dauernd durch die Feder (9) nach hinten angedrückt wird, ist der Verschlußknopf (45) gezwungen, aus dem hinteren Ende des Zylinders (6) herauszutreten (Fig. 3). Gleichzeitig stehen die Arretiervorsprünge (211) mit der oberen Oberfläche der Arretieraussparungen (42) im Eingriff und drücken den Andrückteil (32) des Betätigungselements (3) vorwärts, um das Schreibelement (7) mit einer ausreichenden Widerstandskraft zu versorgen, um dem Schreibdruck zu widerstehen, so daß das Schreibelement (7), das in die Schreibposition gebracht wurde, praktisch stabil ohne Störbewegung benutzt werden kann.

Wenn der Druckknopf (45) niedergedrückt wird im zuvor beschriebenen Schreibzustand (Fig. 3), wird die Nockenröhre (4) in bezug auf den Zylinder (6) und das Klemmelement (2) vorwärtsbewegt und dadurch die Arretiervorsprünge (211) aus ihrem Eingriff mit den Arretieraussparungen (42) (Fig. 4) gelöst, so daß das Halteelement für eine Bewegung nach oben frei wird. In diesem Moment wird das Betätigungselement (2) axial zusammengezogen, da das Schreibelement (7) sich zurückbewegt, weil das Schreibelement (7) von der Feder (65) in dem vorderen Teil des Zylinders zurückgedrängt wird. Dadurch drückt das Betätigungselement (3) das Klemmelement (2) nach oben mit Hilfe der Kraft, die durch die schräggestellten Teile (35) zusammen mit der Federkraft der Spiralfeder (8) aufgebracht wird, und drückt den Laschenhalter (22) durch die Seitenwand des Zylinders (6) (Fig. 1) heraus. Da das Klemmelement, auf diese Weise hervorgeschoben, durch die schräggestellten Teile (35) und die Spiralfeder (8) unterstützt wird, wird es in einer stabilen, herausstehenden Position gehalten.

Unter Bezugnahme auf die Fig. 8 bis 15 wird eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beschrieben.

Ein Klemmelement (2) ist vertikal bewegbar angeordnet in einem Schlitz (61) (Fig. 7), der in der hinteren Seitenwand des Hohlzylinders (6) vorgesehen ist. In einem Nichtschreibzustand (Fig. 8) wird der Laschenhalter (22) hervorstehend festgehalten. Gegenüberliegende Arretiervorsprünge (211), die auf beiden Seiten des Grundteils (21) des Klemmelements (2) befestigt sind, stehen in einem gleitenden Eingriff mit Nockenbohrungen (41) in einer Nockenröhre (4), die in Preßpassung in dem Zylinder (6) angeordnet ist. Ein flexibles Betätigungselement (3) ist in der Nockenröhre (4) befestigt und unterhalb des Grundteils (21) angeordnet. Das flexible Betätigungselement (3) besitzt schräggestellte Teile (35), die an die Rückseite des Grundteils (21) anstoßen. Eine Spiralfeder (8) ist zwischen einem ausgesparten Federsitz (213) des Grundteils (21) und einer Aussparung (34) des Betätigungselements (3) angeordnet. Ein Andrückteil (32) des Betätigungselements (3) besitzt an seinem hinteren Ende einen Arretieransatz (321). Die schräggestellten Teile (35) werden durch das Niederdrücken des Klemmelements (2) in den Zylinder (6) niedergedrückt und dadurch axial ausgedehnt, um das Schreibelement (7) in eine Vorwärtsbewegung zu zwingen und aus der vorderen Öffnung des Zylinders (6) hervortreten zu lassen. In diesem vorgeschobenen Zustand wird der Arretierbereich (212) der Basis (21) des Klemmelements (2) gezwungen, sich nach unten zu bewegen und mit dem Arretieransatz (321) eine Passung einzugehen, um das Schreibelement (7) für das Schreiben zu fixieren (Fig. 10). Wenn das Klemmelement (2) in der Schreibposition wieder niedergedrückt wird, um den Arretierbereich (212) aus dem Eingriff mit dem Arretieransatz (321) zu lösen, wird das Klemmelement (2) durch die Spiralfeder (8) und die schräggestellten Teile (35) des Betätigungselements (3) nach oben vorgespannt. Dadurch wird der Klemmhalter (22) aus der Seitenwand des Zylinders (6) hervorgehoben, so daß das Schreibelement (7) in einen Nichtschreibzustand (Fig. 8) zurückgeführt wird.

Die Funktionsweise der Vorrichtung zum Vorschieben und Zurückziehen des Schreibelements, aufgebaut nach dieser Ausführungsform, wird nun beschrieben.

Wenn das Klemmelement (2) niedergedrückt wird, wird das Betätigungselement (3) axial vorwärts ausgedehnt. Wenn der Andrückteil (32) vorwärtsbewegt wird, tritt das Klemmelement (2) dementsprechend in den Hohlzylinder (6) zurück. Der Passungsbereich (212) des Klemmelements (2) steht dann im Eingriff mit dem Arretieransatz (321) des Andrückteils (32). Wenn die Arretiervorsprünge (211) des Klemmelements (2) in die Arretieraussparungen (42) der beiden Nockenbohrungen (41) einrasten, versorgen die Arretieraussparungen (42) das Schreibelement (7) mit einer ausreichenden Widerstandskraft, um dem Schreibdruck zu widerstehen und ermöglichen dem Schreibelement einen stabilen Schreibzustand (Fig. 10).

Wenn das Klemmelement (2) im Schreibzustand wieder niedergedrückt wird, bewegt es sich auf nichtparallele Weise nach unten und dehnt das Betätigungselement (3) aus. Folglich wird der Arretierbereich (212) aus dem Eingriff mit dem Arretieransatz (321) und gleichzeitig die Arretiervorsprünge (211) aus dem Eingriff mit den Arretieraussparungen (42) der Nockenbohrungen (41) gelöst. Zu diesem Zeitpunkt wird das Betätigungselement (3) durch die Krafteinwirkung zusammengezogen, die von dem Schreibelement (7) nach hinten aufgebracht wird, wenn das Schreibelement (7) sich zurückbewegt. Das Schreibelement (7) wird nach hinten angetrieben durch die Federvorrichtung im vorderen Teil des Zylinders. Wenn die Kraft, die auf das Klemmelement wirkt, aufgehoben wird, bewirkt die Spiralfeder (8) einen nach oben gerichteten Druck auf das Klemmelement (2), und der Klemmhalter (22) wird aus dem Zylinder (6) herausgeschoben. Dementsprechend wird das Klemmelement (2) durch die schräggestellten Teile (35) des Betätigungselements (3) und durch die Spiralfeder (8) unterstützt und wird stabil herausragend aus der Seitenwand des Zylinders (6) gehalten.

Die Vorrichtung zum Vorschieben und Zurückziehen des Schreibelements eines Schreibgeräts gemäß der vorliegenden Erfindung erfüllt die folgenden Forderungen. Ein flexibles Betätigungselement mit einer Vielzahl von zick-zack-förmigen, schräggestellten Teilen (35) ist angebracht unter einem vertikal bewegbaren Klemmelement (2), das in einem Schlitz (61) in der hinteren Seitenwand eines Hohlzylinders angeordnet ist. Wenn das Klemmelement (2) niedergedrückt wird und sich nach unten bewegt, drückt das Klemmelement (2) die schräggestellten Teile (35) des Betätigungselements (3) nieder und zwingt die schräggestellten Teile (35), sich axial vorwärts auszudehnen, wodurch das Betätigungselement (3) veranlaßt wird, auf das hintere Teil des Schreibelements (7) einzuwirken und es vorwärtszubewegen. Dadurch wird der Laschenhalter (22) des Klemmelements (2) in den Hohlzylinder zurückgezogen und in dem Schlitz (61) gehalten, um das Schreibelement (7) zum Schreiben bereitzuhalten. Andererseits wird das Klemmelement (2) aus der Druckstellung auf das Betätigungselement (3) gelöst, so daß die zick-zack-förmigen, schräggestellten Teile (35) wieder hergestellt werden und der Laschenhalter (22) des Klemmelements (2) aus der Seitenwand des Zylinders hervortritt, wodurch das Schreibelement (7) in einen Nichtschreibzustand gebracht wird. Genauer gesagt, besteht das Klemmelement (2) aus einer Basis (21), die Arretiervorsprünge (211) auf beiden Seiten besitzt, und dem Laschenhalter (22), der einstückig mit der Basis (21) ausgebildet ist. Das flexible Betätigungselement (3) ist in einer Nockenröhre (4) angeordnet, die einen Längsschlitz (44) zur Aufnahme des Klemmelements (2) und Nockenbohrungen (41) in den Seitenwänden besitzt. Die Nockenbohrungen (41) gelangen in Eingriff mit den Arretiervorsprüngen (211) und führen das Klemmelement (2) auf- und abwärts. Der Längsschlitz (44) der Nockenröhre (4) ist dem Schlitz (61) des Zylinders gegenüber angeordnet, um zu veranlassen, daß die hintere Oberfläche der Basis (21) des Klemmelements (2) an die schräggestellten Teile (35) des Betätigungselements (3) anstößt und die Arretiervorsprünge (211) in die Nockenbohrungen (41) eingreifen. In dem Nichtschreibzustand ragt der Laschenhalter (22) aus der Seitenwand des Zylinders hervor, bewirkt durch eine Feder, die an dem flexiblen Betätigungselement (3) angeordnet ist und dazu dient, dies anzutreiben.

Claims (9)

1. Schreibgerät, das

• a) einen Zylinder (6), der einen Schlitz (61) besitzt,
• b) ein Schreibelement (7), das in dem Zylinder (6) enthalten ist und nach hinten vorgespannt ist,
• c) ein radial niederzudrückendes Element, das sich radial in dem Schlitz (61) des Zylinders (6) bewegt,
• d) eine Vorrichtung (3) zur Übersetzung der radialen Bewegung des radial bewegbaren Elements (2) in eine axiale Bewegung des Schreibelements (7) und
• e) eine Vorrichtung zur Arretierung des radial bewegbaren Elements (2) in der niedergedrückten Position umfaßt.

2. Schreibgerät, das

• a) einen Zylinder (6),
• b) ein Schreibelement (7), das in dem Zylinder (6) enthalten ist und nach hinten gegen den vorderen Teil des Zylinders (6) vorgespannt ist,
• c) ein Klemmelement (2), das radial durch den Zylinder (6) niederzudrücken ist, und das ein Grundteil (21) besitzt, das mit Arretiervorsprüngen (211) an seinen beiden Seiten ausgerüstet ist, und das einen Laschenhalter (22) besitzt, der in einem Schlitz (61) des Zylinders (6) angeordnet ist,
• d) ein flexibles Betätigungselement (3), das in dem Zylinder (6) enthalten ist, und gegen das hintere Teil des Schreibelements (7) gedrückt werden kann, um das Schreibelement vorwärtszubewegen, wobei das Betätigungselement (3) eine Vielzahl zick-zack-förmiger Teile (35), angeordnet unter dem Grundteil (21), und ein feststehendes, hinteres Ende (33) besitzt, wobei ein Andrücken des Klemmelements (2) bewirkt, daß das Betätigungselement (3) das Schreibelement (7) vorwärtsbewegt, um aus der vorderen Öffnung des Zylinders (6) herauszutreten und wobei ein Lösen des Klemmelements (2) bewirkt, daß das Schreibelement (7) aus der genannten vorderen Öffnung zurückgezogen wird, und
• e) eine Nockenröhre (4) umfaßt, die mit dem Betätigungselement (3) zusammengesetzt ist und die einen Längsschlitz (44) der dem Schlitz (61) des Zylinders (6) zur Aufnahme des Klemmelements (2) angeordnet ist und in den Seitenwänden Nockenbohrungen (41) besitzt für den Eingriff mit den Arretierungsvorsprüngen (211) und zur Führung des Anhebevorgangs des Klemmelements (2).

3. Schreibelement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß es weiter eine Federvorrichtung (8) umfaßt, die das Klemmelement (2) vorspannt, so daß der Laschenhalter (22) aus dem Schlitz (61) des Zylinders (6) hervorragt, wobei die Federvorrichtung derartig wirkt, daß sie das Schreibelement (7) in einem axialen Nichtschreibzustand hält.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet daß das Grundteil (21) des Klemmelements (2) auf der Innenseite eine Gleitnut (51) umfaßt, die bewirkt, daß die schräggestellten Teile (35) des flexiblen Betätigungselements (3) in Längsrichtung gleiten.

5. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das flexible Betätigungselement Schnittkerben (36) aufweist, die auf den Innenseiten der schräggestellten Teile (35) vorgesehen sind.

6. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (8) eine Spiralfeder umfaßt, die zwischen einem ausgesparten Federsitz (213) in der Rückseite am Ende des Grundteils (21) des Klemmelements (2) und eine Aussparung (34) des flexiblen Betätigungselements (3), die dem Federsitz (213) gegenüber angeordnet ist, gehalten wird.

7. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (8) das flexible Betätigungselement (3) umfaßt, wobei das flexible Betätigungselement (3) aufgebaut wird aus einem Blattfedermaterial.

8. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Nockenröhre (4) in Längsrichtung verschiebbar ist in dem Zylinder (6) und wobei die Nockenbohrungen (41) entsprechende Aussparungen (42) in vorderen unteren Teilen für den Eingriff mit den Arretierungsvorsprüngen (211) des Klemmelements (2) umfaßt.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß sie weiter Vorspannelemente (9) umfaßt, die die Nockenröhre (4) nach hinten in dem Zylinder (6) vorspannen.