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DE2609671A1 - Mechanischer druckbleitstift mit beweglichem schaftspitzenteil - Google Patents

Mechanischer druckbleitstift mit beweglichem schaftspitzenteil

Info

Publication number
DE2609671A1
DE2609671A1 DE19762609671 DE2609671A DE2609671A1 DE 2609671 A1 DE2609671 A1 DE 2609671A1 DE 19762609671 DE19762609671 DE 19762609671 DE 2609671 A DE2609671 A DE 2609671A DE 2609671 A1 DE2609671 A1 DE 2609671A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
shaft
mine
shaft tip
tip part
mechanical pencil
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Granted
Application number
DE19762609671
Other languages
English (en)
Other versions
DE2609671C2 (de
Inventor
Helmut Dipl Ing Bross
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Individual
Original Assignee
Individual
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Individual filed Critical Individual
Priority to DE19762609671 priority Critical patent/DE2609671C2/de
Priority to JP2588277A priority patent/JPS538220A/ja
Publication of DE2609671A1 publication Critical patent/DE2609671A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE2609671C2 publication Critical patent/DE2609671C2/de
Expired legal-status Critical Current

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Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B43WRITING OR DRAWING IMPLEMENTS; BUREAU ACCESSORIES
    • B43KIMPLEMENTS FOR WRITING OR DRAWING
    • B43K21/00Propelling pencils
    • B43K21/02Writing-core feeding mechanisms
    • B43K21/027Writing-core feeding mechanisms with sliding tubelike writing-core guide
    • B43K21/033Writing-core feeding mechanisms with sliding tubelike writing-core guide with automatic feed by pressure during use of pencil

Landscapes

  • Mechanical Pencils And Projecting And Retracting Systems Therefor, And Multi-System Writing Instruments (AREA)

Description

  • Anmeldegegenstand: Mechanischer Druckbleistift mit beweglichem
  • Schafts i tzen teil Bei einem bekannten mechanischen Druckbleistift mit einem beweglichen Schaftspitzenteil werden bei der Betätigung die Mine und das Schaftspitzenteil um den mehrfachen Betrag des bei Druckbleistiften ohne bewegliches Schaftspitzenteil üblichen Vorschubes der Mine z. B. U, 7 mm vorgeschoben bezw. fällt das Schaftspitzenteil zusammen mit der darin festgeklemmten Mine nach Öffnen der Klemmzange unter ihrem Eigengewicht frei nach vorn.
  • Hierbei besteht der Vorteil, dass die Mechanik weniger häufig betätigt werden muss. Beim Schreiben stützt das verschiebliche Schaftspitzenteil das längere Stück Mine seitlich gegen Abbrechen ab und gleitet entsprechend der Abnützung der Mine beim Schreiben auf der Mine stetig um insgesamt mehrere Millimeter zurück.
  • Gegenüber üblichen Druckbleistiften besteht hierbei jedoch der ausserordentliche Nachteil, dass die Mine überhaupt nicht frei vorsteht. Diese ist beim Schreiben nicht sichtbar, sondern andauernd vom Rohr des Schaftspitzenteiles verdeckt. Dabei gleitet das Schaftspitzenteil ausserdem andauernd auf dem Schreibpapier, was insgesamt den Schreibvorgang erheblich stört. Um die Störung überhaupt in Grenzen zu halten, muss deswegen das verschiebliche Schaftspitzenrohr sehr leichtbeweglich angeordnet sein.
  • In der Praxis ist daher nur eine schwache Bremseinrichtung gegenüber der Mine vorhanden, deren Reibkraft nur wenige Gramm beträgt.
  • Die erforderliche Leichtgängigkeit hat ihrerseits zur rolge, dass das Schaftspitzenteil beim Einstecken in die Tasche unbeaDsichtigt und soviel wie immer unvermeidlich zumeist ganz zurückgeschoben wird. Hierdurch liegt dann das ganze Minenstück frei und bricht spätestens beim Ansetzen zum Schreiben weg. Hierdurch büßt die ganze Einrichtung ihren Sinn ein, denn bei der Ingebrauchnahme bricht ein langes Minenstück und es muss geschaltet werden. Das lange Minenstück geht verloren und muss von der Schreibvorlage entfernt wersclen. Das Zurückschieben des Schaftspitzenteiles erfolgt ebenso bei der naturyemäßen Benutzung des Druckbleistiftes in Verbindung mit einem Lineal durch den Kontakt mit dem Lineal rand. Eine Erleichterung bei der Betätigung ist hierbei nicht wirklich erreicht.
  • Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen relativ selten und leicht zu betätigenden Druckbleistift zu schaffen, der die Nachteile der bekannten Druckbleistifte vermeidet.
  • Diese Aufgabe ist dadurch gelöst, dass bei einem mechanischen Druckbleistift mit einer Minenklemm-und vorzugsweise Vorschubeinrichtung, bei der eine mit einem Minenvorratsraum und einem Druckknopf in Verbindung stehende, die Mine haltende Klemmzange vermittels einer Spannfeder vorzugsweise indirekt über eine zwischen zwei Stellungen bewegliche Schlepphülse und von einem gegebenenfalls von einem gehäuseförmigen Spannelement gespannt und hierbei in einer bestimmten achsialen Lage zum Schaft gehalten ist, das mit seiner Vorderseite an einem schaftseitigen Anschlag anliegende Spannelement rückwärtig unter einer einem normalen Schreibdruck widerstehenden Kraft einer vorgespannten Feder gesetzt und vorzugsweise um den Betrag eines normalen Minenvorschubhubes gegenüber dem Schaft gefedert sowie hierzu eine Begrenzung für die Rückbewegung vorgesehen ist, dass im Schaft oder in der Schaftspitze ein Schaftspitzenteil um das Mehrfache des Betrages eines normalen Minenvorschubhubes und entgegen einem im Vergleich zu einer gegebenenfalls gegenüber der Mine wirksamen Minenbremse größeren achsialen Bewegungswiderstand ein-und auswärts verschieblich gelagert ist, wobei die z. B. mit der Schlepphülse versehene Klemmzangeneinrichtung derart ausgelegt bezw. hinter dem Schaftspitzenteil angeordnet ist, dass diese bei der Betätigung sowohl die Mine als auch durch Anlauf an dem hinteren Ende des Schaftspitzenteiles letzteres unter Uberwindung des Bewegungswiderstandes auf dem ganzen Ljeg um den mehrfachen Betrag eines normalen Minenvorschubhubes vorschiebt.
  • Hierbei betracht die Bremswirkung zwischen dem beweglichen Schaftspitzenteil und der Mine z. B. 15 Gramm, der Reibungswiderstand zwischen dem bewecJlichen Schaftspitzenteil und dem Schaft bezw. dessen Schaftspitze 80 Gramm und die Klemmzangenvorschubeinrichtuny ist mit einer dem normalen Schre,Ddruck widerstehenden Kraft von 220 bis 260 Gramm abgestützt.
  • Beim Aufdruck der Spitze des Schreibgerätes mit einer etwas größeren Kraft wird die ganze Klemmzangenvorschubeinrichtung vermittels der zurückbewegten Mine um z. B. ü, 7 mm einwärts bewegt, begrenzt z. B. durch einen entsprechenden Anschlag. Hierbei gleiten äusserlich zunächst die Mine zusammen mit dem Schaftspitzenteil zurück. Da das Schaftspitzenteil primär, d. h. stärl<er kraftschlüssig mit der inneren Schaftwandung oder Wandung der Schaftspitze in Verbindung steht als gegenüber der Mine, verharrt das Schaftspitzenteil in seiner neuen zurückgeschobenen Stellung, während sich die Klemmzanyeneinheit anschliessend zusammen mit der Mine vorschiebt und letztere dann wieder um 0, 7 mm aus dem vorderen Ende des Schaftspitzenteiles herausragt.
  • Dieser Minenvorschub erfolgt nicht durch die Klemmzangenvorschubeinrichtung selbst, sondern durch die Aufdruckbetätigung.
  • Das Schaftspitzenteil kann bei diesem Schreibgerät nicht unbeabsichtist zurückgeschoben werden, da dieses immerhin z. G. mit insgesamt etwa oü bis lou Gramm Hemmkraft in seiner Lage festgehalten wird. Bei solcher Größe der Hemmkraft ist das Einstecken in die Tasche oder das Arbeiten mit einem Lineal nicht länger ein Problem. Die Einrichtung ist somit unter allen Bedingungen voll funktionsfähig und so leicht zu betätigen, dass der Eindruck einer automatischen Arbeitsweise gegeben ist. Ist das frei vorstehende Minenende abgeschrieben oder auch nur teilweise abgeschrieben, so schiebt die Einrichtung durch einen blossen verstärkten Auf druck unter Zurückdrücken des Schaft spitzenrohres die Mine wieder um die vorgesehene Länge von z L. (), 7 mm aus diesem hervor, was kaum eine Schreibunterbrechung bedeutet und auch keine umständliche Betätigungsbewegung erfordert. Die Betätigung des Klemmzangenminenvorschubes und Vorschubes des Schaftspitzenrohres durch Betätigung des Druckknopfes ist nur noch selten nötig und fällt nicht länger ins Gewicht.
  • Der Gebrauchswert, Benutzungshäufigkeit und Effektivität werden dadurch entscheidend erhöht. Die Schlepphülse kann auch unmittelbar im Schaft geführt sein, wobei das Spannelement eine einfache Scheibenform besitzt.
  • Es ist ausserdem möglich, auf die Schlepphülse zu verzichten, wobei die innere Öffnung des Spannelementes als Spannöffnung dient, die die Klemmzange spannt.
  • Hierbei wird die Mine von der Klemmzangeneinrichtung nicht unmittelbar um einen Minenvorschubhub vorgeschoben, sondern lediglich freigegeben. Die Mine wird hierbei indirekt von der Minenbremse des von derKlemmzange vorgeschobenen Schaftspitzenteiles vorgezogen bezw. schiebt sich das Schaftspitzenteil mit seiner Minenbremse bei seiner Rückbewegung auf das vordere Ende eines neuen Minenanfanges auf.
  • Das Spannelement bezw. das dieses aufweisende Gehäuse liegt unter der Kraft einer Druckfeder an einem vorderen Anschlag an. Beim Zurückdrücken der die Mine haltenden Klemm-und Vorschubeinrichtung um einen normalen Minenvorschubhub ist ein Anschlag zur Begrenzung und Einhaltung dieses Hubes vorgesehen. Als Begrenzung können jedoch auch die Windungen der Feder selbst dienen, indem die Summe der Zwischenräume entsprechend bemessen ist. Auch kann der ersterwähnte Anschlag beweglich ausgeführt sein, falls eine wesentlich höhere Kraft als der normale Schreibdruck auf ihn einwirkt. Dadurch ist, wenn darauf Wert gelegt wird, ein Uberlastungsschutz für das Rohr des Schaftspitzenteiles und die Mine verwirklicht.
  • Das Schaftspitzenteil besitzt in aller Regel eine Minenbremse. Der erforderliche, dem gegenüber deutlich grössere Bewegungswiderstand zwischen dem Schaftspitzenteil und dem Schaft bezw. Schaftspitze wird vorzugsweise von einem topfförmigen, die Wandung einer entsprechenden zylindrischen Bohrung in der Schaftspitze vermittels Nocken unter Reibungswirkung anliegenden Teil aus elastischem Material bestehen, wobei das Teil oder der Abschnitt Biegebeanspruchungen erfährt und sich beim Einschieben in die Bohrung radial um einen mehrfachen Betrag der radialen Herstellungstoleranz der Teile verformt, sodass eine ausreichende Gleichmäßiykeit der wesentlichen Hemmwirkung zwischen Schaftspitzenteil und Schaftspitze in der Massenfertigung gewährleistet ist.
  • Das Schaftspitzenteil kann jedoch auch metallische Biegestege aufweisen, deren freie Enden in der Bohrung reiben oder die vermittels Zahnen in eine an der Bohrungswandung vorhandene Feinzahnung eintreten, wobei der Bewegungswiderstand in letzterem Falle, falls nicht auch Reibung mit ins Spiel gebracht ist, vom Biegewiderstand der Zähne und der Neigung der Zahnflanken abhängt bezw. davon bestimmt-wird. Die Zähne sind im Abstand von z. B. 0, 15 mm angebracht, sodass 5 Stellungen pro 0, 7 mm Minenvorschubhub zur Verfügung stehen Es können jedoch in der Bohrung auch nur vorstehende Zähne im Abstand des normalen Minenvorschubhubes z. B. von (i, 7 mm angeordnet sein, hinter die die Gegenzähne der Biegestege entgegen der Wirkung einer schwachen Feder von 2. B. 5 Gramm Druckkraft treten. In den Zwischenstellungen ist das Schaftspitzenteil dadurch leicht federnd zuruckdrückbar, wobei im übrigen die Kraft der Feder größer als die Reibkraft der Minenbremse, in diesem Falle z.B. 2 Gramm gehalten ist. Dies ergibt eine andere Art der Erinnerung daran, dass der Aufdruckminenvorschub betätigt werden soll, eine Erinnerung, die nicht so dringlich ist, und wobei das Schaftspitzenteil immer noch mit geringer, den Schreibvorgang nicht unterbrechender Kraft auf der Schreibunterlage gleitet. Gegen unbeabsichtigtes Zuruckschieben des Schaftspitzenteiles ist dieses jedoch auch in diesem Falle durch den z. B. mit einer Hemmkraft von 50 bis 80 Gramm ausgelegten Zahneingriff der Biegestege gesichert. Diese Hemmkraft entstammt dem Biegewiderstand der Biegestege.
  • Ist eine Schlepphialse auf der Klemmzange angeordnet, so kann der Klemmzangenvorschub derart ausgelegt sein, dass er entweder die Mine nur um 0, 7 mm vorschiebt, was einem etwa normalen Vorschubhub bei einer 0, 5 mm Mine entspricht In diesem Falle zieht die Minenbremse des Schaftspitzenteiles die Mine bei Betätigung des Druckknopfes und Vorschieben des Schaftspitzenteiles um den mehrfachen Betrag eines Minenvorschubes mit nach vorn, ein Vorgang der auch in Verbindung mit einem neuen Minenanfang zumeist auf Anhieb funktioniert.
  • Die Klemmzangen-Schlepphülsenvorschubeinrichtung kann jedoch auch so ausgelegt sein, dass die Klemmzange die Mine um den mehrfachen Betrag eines normalen Minenvorschubhubes vorschiebt, bezw. um die gesamte Vorschub länge des Schaftspitzenteiles, vorzugsweise vermehrt um einen weiteren Minenvorschubhub, sodass die Mine im Anschluss an die Druckknopfbetätigung bereits frei aus dem Schaftspitzenteil vorsteht.
  • Trotz der an sich beschränkten Länge des aus der Schaftspitze hervorstehenden Rohres des Schaftspitzenteiles kann die bequeme Aufdruckbetätigung je nach Minendurchmesser 3 bis 7 mal ausgeführt werden bezw. dementsprechend z. B. 4 bis 8 normale Minenvorschublängen an Mine abgeschrieben werden, bevor die Normale Druckknopfbetätigung einmal auszuführen ist, was eine entscheidende Erleichterung ist.
  • Bei vorwiegend für Techniker bestimmte Zeichenbleistiften kann die Einwärts bewegung des Schaftspitzenteiles durch einen Anschlag oder direktes Anlaufen gegen die Vorderseite der Klemmzange begrenzt sein, sodass um Shluss immer noch ein Rohrstück vorsteht, dessen Länge g Ol3eXr alS die Ljicke e inner u(;eXscheirften Linealkante ist.
  • Die bezeichneten Brems-oder Hemmelemente können anstelle am Schaftspitzenteil auch in der Schaftspitze vorgesehen sein, d. h. ihr Platz kann vertauscht sein. Ein elastisches remselement kann auch so angeordnet sein, dass seine Eremsnocken durch Löcher oder Schlitze eines metallischen, an seiner Rückseite harten Schaftspitzenteiles radial nach aussen ragen.
  • Die Erfindung ist anhand mehrerer in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispielen dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 einen mechanischen Druckbleistift nach der Erfindung mit einer Schlepphülsenmechanik und einem gehäuseförmigen, um den Betrag eines Minenvorschubes abgefederten Spannelement und einem verschieblichen, gegenüber der Schaftspitze relativ stark abgebremsten Schaftspitzenteil sowie einer dagegen vergleichsweise schwachen Minenbremse im Längenschnitt, fig. G die rückwartige, durch einen Anschlag begrenzte Lage des Spannelementes und dazu in Beziehung stehender Teile beim Aufdruck der Schreibspitze sowie die dabei erfolgende Zurückbewe3ung der Mine und des Schaftspitzenteiles in der Pfeilrichtung als Teilausschnitt, 3 J die Anordnung einer unmittelbar in einer Schaftbohrung geführten Schlepphülse in Verbindung mit einem scheibenförmigen, um den betrag des Minenvorschubhubes begrenzt abgefederten Spannelementes als Teilausschnitt, Fig. 4 eine Anordnung mit einer unmittelbar von der Spannöffnung eines scheibenförmigen Spannelementes gespannten rreifallklemmzange als Teilausschnitt, Fig. 5 einen die Rückbewegung des gehäuseförmigen Spannelementes kräftemäi3ig begrenzenden beweglichen und unter der Wirkung einer deutlich stärkeren Druckfeder gesetzten Anschlag als Teilausschnitt, Fig. 6 ein Schaftspitzenteil mit topfförmigem Bremsglied und vorstehendem Nocken aus elastischem Material im Längsschnitt, Fig. 7 und 8 ein Schaftspitzenteil mit topffërmigem, am freien Ende unrunden und zugeschärften Bremsglied in Seit-und Rückansicht, Fig. 9 ein Schaftspitzenteil in einer Schaftspitze, das vermittels der an Biegestegen ausgebildeten Nocken an der Innenbohrung Reibung erzeugt bezw. mit Zähnen in eine Feinzahnung der Bohrung eingreift im uuerschnitt, Fig. 10 eine Teildarstellung eines unter dem Einfluss einer schwachen, die Kraft der Reibung der Minenbremse jedoch übertreffenden Druckfeder stehenden Schaftspitzenteiles mit metallenen Eingriffszähnen, die beim Zurückschieben hinter im Abstand eines normalen Minenvorschubhubes angeordnete Zähne treten als Teilausschnitt.
  • In der Fig. 1 sind mit 1 der Schaft, mit 2 die damit verschraubte Schaftspitze und mit Q die den Minenvorratsraum 4 sowie den Druckknopf 5 aufweisende Klemmzange zur Festhaltung der Mine 6 bezeichnet. Die Klemmzange ist in der gezeichneten Lage in bekannter VJeise durch eine Schlepphulse 7 yespannt gehalten, wobei diese unter der Kraft einer Spannfeder 8 gegen die Vorderseite 9 eines gehäuseförmigen Spannanschlages 10 gedrückt wird.
  • Die Spannfeder 8 stützt sich gegen die Rückseite 11 des Spannanschlages 10 ab. Wird die Klemmzangenvorschubmechanik für die Mine etwas mehr als um den Betrag a eines normalen Minenvorschubhubes, bei dem die Mine frei vorsteht und beim Schreiben nicht abbricht vorgeschoben, so läuft die Schlepphülse 7 nach einer Vorbewegung um den betrag a an der Rückseite 12 eines fest eingesetzten Ringes 13 an, sodass die Mine um den Betrag a vorgeschoben wird und sich dann öffnet. Bei der Zurückbewegung unter der Kraft der Spannfeder 8 schließt sich die Klemmzange wieder in der gezeichneten Stellung.
  • Die Mine ragt nach dieser normalen und bekannten Betätigung um den Betrag a schreibbereit vor, z. B. um 0, 7 mm, falls es sich um eine 0, 5 mm dicke Mine handelt. Die Kraft der Spannfeder beträgt z. B. 700 Gramm.
  • Das gehäuseförmige Spannelement 10 selbst ist in einer Bohrung 14 des Schaftes 1 längsverschieblich gelagert. In der gestrichelten Lage wird es durch eine sich im Schaft abstützende Druckfeder 15 mit einer Kraft, die dem normalen Schreibdruck widersteht, z. B. 220 bis 260 Gramm, mit seiner Vorderseite 16 gegen eine Anschlagkante 17 der Schaftspitze 2 gedrückt.
  • Durch Aufdruck der Minenspitze 18 werden die Klemmzange 3, die Schlepphülse 7 und das gehäuseförmige Spannelement 10 entgegen der Wirkung der Druckfeder 15 um den Betrag eines einfachen Minenvorschubhubes a zurückgedrückt. Zur Begrenzung der Bewegung und Einhaltung des vorgegebenen Vorschubes ist im Abstand a von der Rückseite 19 des gehäuseförmigen Spannelementes 10 ein Schaftanschlag 20 vorgesehen, an den der Spannanschlag anläuft. An der Rückbewegung nimmt auch der Minenvorratsraum 4 mit Druckknopf 5 teil.
  • Zur Minenvorschubeinrichtung gehört weiterhin eine in der Schaftspitze verschieblich gelagertes Schaftspitzenteil 21, das in der vorderen Ausgangslage an einem Anschlag 22 anliegt. Das Schaftspitzenteil besitzt einen elastischen Bremskörper 23, der mit seiner z. B. Nocken tragenden Aussenseite 24 unter radialelastischer Anlage reibungserzeugend an der Wand der Bohrung 25 anliegt. Die Innenbohrung des elastischen Bremskörpers bildet die Minenbremse 26. Die Hemm-bezw. Bremswirkungen sind unbedingt so abgestimmt, dass die Minenbremse eine vergleichsweise geringere Reibung erzeugt, um die Funktion des freien Minenvorschubes durch das verschiebliche, jedoch durch eine Hemmkraft gesicherte Schaftspitzenteil zu sichern. Der Bewegungswiderstand zwischen Schaftspitzenteil und Schaftspitze beträgt z. B. 30 bis 80 Gramm, während die Reibung zwischen Schaftspitzenteil und Mine dementsprechend mit 3 bis 15 festgelegt wäre.
  • Die Funktionsweise des Aufdruckvorschubes ist nun folgende: Hierbei sei angenommen, dass die in der Zeichnung dargestellte, z. 6. um den Betrag von 0, 7 mm aus dem Schaftspitzenteil herausragende Minenspitze ganz abgeschrieben wurde. Wird dann die Schreibgerätespitze mit einer Kraft von z. B. etwa 300 Gramm auf der Schreibfläche aufgedrückt, so weichen gleichzeitig das Schaftspitzenteil 21 und die Mine 6 in der Schaftspitze um genau den Betrag a zurück, da die Mine die Klemmzange 3 mit Schlepphülse 7 und das gehäuseförmige Spannelement 10 mit Minenvorratsraum und Druckknopf hierbei bis zur Anlage der Rückseite 19 des Spannelementes 10 an dem Schaftansc hlag 20 zurückweichen.
  • Wird nun anschliessend die Druckausübung aufgehoben bezw. verringert, so bewegt sich die Klemmzangenvorschubeinrichtung um den Betrag a nach vorn.
  • Hierbei schiebt sich die Mine 6 durch das durch eine relativ starke Bremsung in einer um den Betrag a zurückgeschobenen Lage festgehaltene Schaftspitzenteil und die Minenbremse frei nach vorn, sodass die Mine infolge der Aufdruckbetätigung um den Betrag a aus dem vorderen, sich nunmehr in der Stellung 27 befindlichen Ende des Schaftspitzenteiles herausragt. Eine solche Aufdruckbetätigung kann beim Ausführungsbeispiel noch zwei weitere Male ausgeführt werden, bis die Rückseite des elastischen Bremskörpers 23 an einem Anschlag 28 anläuft. Es ist dies eine Stellung des Rohrabschnittes des Schaftspitzenteiles, in der dieses noch um einen solchen Betrag aus der Schaftspitze hervorragt, dass hierbei immer noch an einer zugeschärften Linealkante gearbeitet werden kann. Der Ring 13 kann auch entfallen, wenn die Anordnung einfachheitshalber so getroffen ist, dass die Rückseite des elastischen Bremskörpers 23 des Schaftspitzenteiles unmittelbar an der Vorderseite der Klemmzange 3 als Anschlag anläuft.
  • Durch wiederholte Aufdruckbetätigungen wird das Schaftspitzenteil bei drei Betätigungen z. B. um den Betrag b = 3a oder um 2, 1 mm = 3 mal 0, 7 mm zurückbewegt, nachdem zu Beginn bereits 0, 7 mm Minenlänge verschrieben wurde.
  • Um das Schaftspitzenteil und die Mine wieder in die vordere Ausgangslage vorzubewegen, wird lediglich der Druckknopf bis zur Erreichung der vorderen Ausgangslage gedrückt. Hierbei wird zunächst durch die Klemmzangeneinrichtung die Mine selbst um einen Betrag von 0, 7 mm frei aus dem Schaftspitzenteil hervorstehend vorgeschoben. Daran anschliessend drückt die geöffnete Klemmzange 3 mit ihrer Vorderseite das Schaftspitzenteil wieder in seine vorderste Stellung, wobei die Mine durch die Minenbremse mitgenommen wird, siehe gestrichelt eingezeichnete Stellung 29. Beim anschliessenden Rückgang der Klemmzange unter der Kraft der Feder 8 wird die Mine in ihrer neuen vorgeschobenen Lage festgeklemmt.
  • In der Fig. 2 ist ausschnittsweise die rückwärtige Lage des gehäuseförmigen Spannelementes 10 dargestellt, die dieses einnimmt, wenn das Schreibgerät mit seiner Spitze aufgedrückt wird. Hierbei drückt die in der Pfeilrichtung 31 bewegte Mine 6 die Klemmzange 3, die Schlepphülse 7 und das gehäuseförmige Spannelement 10 um den Betrag a eines normalen Vorschubhubes zurück, bis nämlich die Rückseite 19 des Spannanschlages 10 an dem Anschlag 20 des Schaftes anläuft. Auch das Schaftspitzenteil 21 ist dabei um den Betrag a zurückgeschoben und verharrt mit seinem vorderen Ende in der Position 27, während die Druckfeder 15 anschliessend die Teile 3,4,6,7 und 10 wieder vorschiebt, wobei die Mine durch das Schaftspitzenteil hindurch vorgeschoben wird und dann aus dem hierbei unverschieblich in seiner Stellung verharrenden Schaftspitzenteil hervorragt. Aus dieser Stellung heraus kann der Aufdruckvorschub noch zweimal in voller Größe wiederholt werden. Der Aufdruckvorschub kann jedoch weit häufiger betätigt werden. Er wird nämlich auch dann, wenn die Mine noch nicht völlig abgeschrieben ist, die vorstehende Minenspitze wieder auf eine frei vorstehende Länge von 0, 7 mm gebracht.
  • In der Fig. 3 ist eine Anordnung dargestellt, bei der die Schlepphülse 7 unmittelbar in einer einen vorderen Anschlag 121 aufweisenden Bohrung 30 der Schaftspitze 2 gleitet. Das einfache, scheibenförmige Spannelement 10' liegt in der Ausgangslage, d.h.in zu in der Spannlage, unter der Kraft der Druckfeder 151 an dem Anschlag 17' und die Schlepphülse 7 unter dem Einfluss der Spannfeder 81 am Spannelement 10' an, wobei sich beide Federn an der Rückseite des Spannelementes abstützen. Als Anschlag für die Rückbewegung des Spannelementes 101 um den Betrag a dienen hier z. B. die zur gegenseitigen Anlage gelangenden Federwindungen der Druckfeder 151 selbst.
  • Der Abstand c zwischen den einzelnen Windungen ist hierbei so gewählt, dass die Summe der Abstände zwischen den Federwindungen, im vorliegendem Falle zwei Zwischenräumen, einem normalen Minenvorschubhub a entsprechen.
  • In der Fig. 4 ist der Vorderteil eines mechanischen Druckbleistiftes dargestellt, wobei das Schaftspitzenteil einen bezüglich seiner Elemente später näher erläuterten elastischen Bremskörper 23' aufweist. \Jlesentlich ist, dass hier das Ausführungsbeispiel eine sogenannte Freifallklemmzange 31 besitzt, d. h. eine Klemmzange, die keine Schlepphülseneinrichtung besitzt.
  • Die Freifallklemmzange 3t hält die Mine lediglich unter der Wirkung der Spannfeder 81 gespannt, dadurch, dass diese in die Spannöffnung eines scheibenförmigen Anschlagelementes 10' hineingezogen Ist. Bei der Vorbewegung öffnet die Freifallklemmzange und schiebt anschliessend das Bremsglied 231 und das Schaftspitzenteil in die dargestellte vorderste Lage. Die Mine wird hierbei durch die Minenbremse mit vorgenommen. Beim Rückgang aus der gestrichelt eingezeichneten Lage in die Spannlage hält die Klemmzange die Mine wieder fest. Diese Bauweise ist einfach und billig und besitzt nur den an sich jedoch unwesentlichen Nachteil, dass die Mine im Anschluss an die Klemmzangenbetätigung noch nicht frei aus dem Rohrabschnitt des Schaftspitzenteiles hervorsteht, sondern dies eine Aufdruckbetätigung in der Pfeilrichtung erfordert. Ein neues Minenstück fällt nach Eröffnung der Freifallklemmzange frei vor. Dieses kann nicht in die Minenbremse des Schaftspitzenteiles eingeschoben werden, vielmehr schiebt sich jedoch bei der Aufdruckbetätigung das Schaftspitzenteil 2' auf die neue Mine auf. Auch in diesem Ausführungsbeispiel sind die Zwischenräume zwischen den Windungen der Druckfeder 15' als rückwärtige Begrenzung für die Aufdruckbetätigung entsprechend bemessen.
  • Die Anschlagbegrenzung 20 für die Rückbewegung z. 6. eines gehäuseförmigen Spannelementes 10, Fig. 1, kann gemäß Fig. 5 auch an einem im Schaft verschieblich gelagerten Teil 34 ausgebildet sein, das selbst unter der Wirkung einer im Vergleich zu der sich an dem Teil 34 abstützenden Druckfeder 15 deutlich kräftigeren Druckfeder 35 steht, die das Teil 34 gegen einen schaftfesten Anschlag 36 nach vorn drückt. Die Kraft der Feder 35 beträgt z. B.
  • 400 Gramm, wenn die Kraft der Druckfeder 15 z. 6. 220 bis 260 Gramm beträgt. Die Anordnung kann gewählt sein, um die Beschädigungen des Schaftspitzenteiles bezw. ein Zertrümmern der Mine durch übergroße Aufdruckkräfte oder beim Fallenlassen des Schreibgerätes entgegenzuwirken, indem dieses in solch besonderem Falle mehr als den Betrag a, z. 6. um seine volle Länge zurückdrückbar ist.
  • In der Fig. 6 ist ein Schaftspitzenteil 21 zusammen mit einem elastischen Bremskörper 23.' dargestellt. Der Bremskörper besitzt einen Halte- und Be-Festigungsabschnitt 37, einen Minenbremsabschnitt 26, sowie einen topfförmigen und am freien Ende mit aussen vorstehenden Reibnocken 38 versehenen Abschnitt 39. Die Topfform und die einzeln vorstehenden Nocken gewährleisten beim Einschieben in die relativ kleinere Bohrung 25, Fig. 1, dass sich dieser Abschnitt hierbei relativ stark biegeelastisch zusammendrücken kann, sodass die radialen Fertigungstoleranzen der Bohrung und des Bremsteiles demgegenüber nicht ins Gewicht fallen und in der Massenherstellung eine etwa gleichbleibende und beim Gebrauch unveränderliche Reibungswirkung für das Schaft spitzenteil gewährleistet ist.
  • Um die Verformung größer als die Toleranzen zu halten, können zwischen den Nocken auch dünne Wände oder Schlitze 40 verwirklicht sein. Die Wandstärke des topfförmigen Abschnittes kann zu diesem Zweck auch insgesamt zugeschärft ausgebildet und anstelle der Nocken kann der freie Rand gem. Fig. 7,8 auch einfach unrund ausgeführt sein.
  • Gemäß Fig. 9 kann das Schaftspitzenteil auch lediglich eine aus elastischem Material bestehende Minenbremse 26 aufweisen, wobei das metallische Schaftspitzenteil selbst metallische, mit Nocken 38 oder Zähnen besetzte, fingerartige Biegestege 42 besitzt. Die Nocken gleiten im ersteren Falle in einer eingebogenen Lage der Biegestege unter der nötigen Konstanz und Größe der Reibung an der Wand der Bohrung 25. Sind Zahnspitzen 41 vorgesehen, so greifen diese vorzugsweise kräftelos in jeweils eine der ringförmigen Feinzahnungen 43 ein, deren Abstände nur einen Bruchteil des Minenvorschubhubes a betragen, z. B. 0, 15 mm. Auf diese Weise ist das Schaftspitzenteil beinahe in jeder Lage rastbar. Nur bei einer Verschiebung mit einer die vorgesehene Hemmkraft überschreitenden Kraft tritt die Zahnung unter entsprechender Verbiegung der Biegestege vorübergehend ausser Eingriff.
  • Die Hemmkraft ist dabei keine Reibung, sondern entspringt dem Biegewiderstand der Stege in Verbindung mit der Neigung der Zahnflanken bezw. dem wirksamen auslenkenden Biegehebelarm.
  • Schliesslich kann das Schaftspitzenteil 21 gemäß Fig. 10 auch unter die Kraft einer Druckfeder 44 gesetzt sein, während die Bohrung 25 lediglich im Abstand a voneinander angeordnet Zähne 431 aufweist, hinter die der Zahn 4l der Biegestege 42 tritt. Hierbei kann einerseits das Schaftspitzenteil 21 jeweils nur in ganz bestimmte Stellungen zurückgedrückt werden. Es besteht jedoch folgender Vorteil: Die Feder ist mit z. 6. nur 6 Gramm Druckkraft verwirklicht und stärker gewählt als die Bremskraft der Minenbremse mit nur 3 Gramm Reibung. Die Einrichtung ermöglicht dadurch eine leichtgänyige Abfederung des Schaftspitzenteiles und leicht nachgiebige Berührung der Schreibfläche und vermittelt somit eine andere Art der Erinnerung, die Mine durch eine Aufdruckbetätigung vorzuschieben. Die Einrichtung erfordert keine sofortige Aufdruckbetätigung. Dieselbe Wirkung kann auch durch eine ähnliche Einrichtung erreicht werden, wenn z. B. anstelle der Zähne 41 und/oder 431 vorstehende, die Hemmkraft auf nur auf dem rückwärtigen Teil eines jeden Minenvorschubhubes durch Reibung erzeugende, flach ausgeführte Vorsprünge von z. B. 0, 4 mm Länge vorgesehen sind, die z. B. in der zweiten Hälfte eines jeden Vorschubhubes aufeinander klettern und aneinander reiben.
  • Allgemein wird der Benutzer durch Ausbleiben der Funktion der Aufdruckbetätigung daran erinnert, den Druckknopf-bezw. Zangenvorschub zu betätigen.

Claims (13)

  1. Patentansprüche Mechanischer Druckbleistift mit einer Minenklemm-und vorzugsweise orschubeinrichtung, bei der eine mit einem Minenvorratsraum und einem Druckknopf in Verbindung stehende, die Mine haltende Klemmzange vermittels einer Spannfeder vorzugsweise indirekt über eine zwischen zwei Stellungen bewegliche Schlepphülse und von einem gegebenenfalls von einem gehäuseförmigen Spannelement gespannt und hierbei in einer bestimmten achsialen Lage zum Schaft gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mit seiner Vorderseite ( 16 ) an einem schaftseitigen Anschlag ( 17 ) anliegende Spannelement ( 10, 101 ) rückwärtig unter einer einem normalen Schreibdruck widerstehenden Kraft einer vorgespannten Feder ( 15 ) gesetzt und vorzugsweise um den Betrag ( a ) eines normalen Minenvorschubhubes gegenüber dem Schaft gefedert sowie hierzu eine Begrenzung ( 20 c, 1S1, 34, 35 ) für die Rückbewegung vorgesehen ist, dass im Schaft ( 1 ) oder in der Schaftspitze ( 2 ) ein Schaftspitzenteil ( 21 ) um das Mehrfache des Betrages ( a ) eines normalen Minenvorschubhubes und entgegen einem im Vergleich zu einer gegebenenfalls gegenüber der Mine wirksamen Minenbremse ( 26 ) größeren achsialen Bewegungswiderstand ein-und auswärts verschieblich gelagert ist, wobei die z. B. mit einer Schlepphülse ( 7 ) versehene Klemmzangeneinrichtung derart ausgelegt bezw. hinter dem Schaftspitzenteil (21, 23) angeordnet ist, dass diese bei der Betätigung sowohl die Mine ( 6 ) als auch durch Anlauf an dem hinteren Ende des Schaftspitzenteiles letzteres unter Überwindung des Bewegungswiderstandes auf dem ganzen Weg um den mehrfachen Betrag eines normalen Minenvorschubhubes vorschiebt.
  2. 2.) Mechanischer Druckbleistift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlepphülse ( 7 ) unmittelbar auf dem Klemmzangenschaft bezw.
    in der Bohrung ( 30 ) des Schaftes oder Schaftspitze verschieblich geführt ist und das verschieblich gelagerte, mit der Schlepphülse ( 7 ), den Anschlagbegrenzungen und den Federn ( 81, 15t ) zusammenwirkende Spannelement (ion) scheibenförmig ausgebildet und vorzugsweise in der Bohrung des Schaftes oder der Schaftspitze beweglich geführt ist, sowie mit einem Mittelloch vorzugsweise dem Klemmzangenschaft Führung verleiht, ( Fig. 3. ).
  3. 3. ) Mechanischer Druckbleistift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das unmittelbar an einem vorderen Anschlag ( 17 ) anliegende und im Schaft ( I ) bezw. der Schaftspitze ( 2 ) einwärts verschieblich gelagerte Spannelement ( 101 ! scheiben-oder zylinderförmig ist und seine Mittelbohrung als Spannöffnung ( 32 ) unmittelbar mit der Klemmzange ( 3 1 ) zusammenwirkt, derart, dass nach Vorschieben der Klemmzange die Mine freigegeben wird und durch die Minenbremse ( 26 ) des von der Klemmzange ( 31 ) im weiteren Verlauf der Bewegung vorgeschobenen Schaftspitzenteiles ( 2' ) mitgenommen wird, sowie eine bei der Zangeneröffnung frei vorfallende und anschliessend an die Rückbewegung festgehaltene Mine (6) bei der Einwärtsbewegung des Schaftspitzenteiles ( 21 ) in dieses und dessen Minenbremse ( 26 ) eingeschoben wird, ( Fig.
  4. 4 4. ) Mechanischer Druckbleistift nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzung für die Rückbewegung des gehäusebezw. scheibenförmigen Spannelementes ( 10, 101 ) im Schaft von einem rückwärtigen schaftseitigen Anschlag ( 20 ) gebildet ist.
  5. 5. ) Mechanischer Druckbleistift nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Beweglichkeit des Spannelementes ( 10, 101 ) nach hinten durch die Summe der Abstände zwischen den Windungen der Druckfeder ( 15' ) begrenzt ist.
  6. 6.) Mechanischer Druckbleistift nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der rückwärtige Anschlag ( 20 ) für das Spannelement ( 10, 101) an einem im Schaft seinerseits verschieblichen, unter dem Druck einer vorgespannten, deutlich den normalen Schreibdruck übertreffenden Feder ( 35 ) gegen einen schaftfesten Anschlag gedrückt wird und vorzugsweise um die ganze Länge des aus der Schaftspitze maximal herausragenden Abschnittes des Schaftspitzenteiles zurückdrückbar ist ( Fig. 5 ).
  7. 7. ) Mechanischer Druckbleistift nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6 , dadurch gekennzeichnet, dass das den Bewegungswiderstand zwischen dem beweglichen Schaftspitzenteil ( 21 ) und der Bohrung ( 25 ) des Schaftes (1) bezw. der Schaftspitze ( 2 ) hervorrufende Mittel aus einem weichelastischen Bremsglied ( 23, 23' ) besteht und vorzugsweise einen Befestigungsabschnitt ( 31 ) sowie einen Minenbremsabschnitt ( 26 ) aufweisenden vorzugsweise topfförmigen, an seinem freien Ende in der Wandstärke geschwächten, zumindest aussen unrund bezw. mit vorstehenden Nocken oder Vorsprüngen (38) versehenen und dazwischen mit Abflachungen oder Schlitzen (40 ) versehenen Abschnitt ( 39 ) besitzt, dergestalt, dass der topfförmige Abschnitt beim Finschieben in die Bohrung (25 ) Biegebeanspruchungen erfährt und die anliegenden Stellen, z. B. Nocken, eine gegenüber der radialen Herstellungstoleranzen mehrfach grössere radiale Einwärtsbewegung erfahren.
  8. 8. ) Mechanischer Druckbleistift nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaftspitzenteil hinten Biegestege (42 ) aufweist, die mit ihrem hinteren aussen vorspringenden Rand bezw. Nocken ( 38 ) in der Bohrung ( 25 ) des Schaftes bezw. der Schaft spitze ( 2 ) reibungserzeugend gleiten.
  9. 9.) Mechanischer Druckbleistift nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6 , dadurch gekennzeichnet, dass das Schaftspitzenteil ( 21 ) hinten Biegestege ( 42 ) aufweist, die mit ihrem hinteren äusseren, radial vorstehenden im G>uerschnitt keilförmigen Zahn (41) in an der Wandung der Bohrung ( 25 ) ausgebildete Rillen ( 43 ) kraftschlüssig und/oder reibungserzeugend eingreift, wobei bei der Axialverschiebung resultierend aus dem Verbiegewiderstand der Biegestege und der Neigung der Rillenwandung und/oder dem angreifenden wirksamen Biegemoment ein Verschiebewiderstand erzeugt ist.
  10. 1 O. ) Mechanischer Druckbleistift nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6 und Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass in der Bohrung ( 25 ) nach innen einzeln vorstehende Zähne ( 43l ) im Abstand des beabsichtigten Minenvorschubhubes ( a ) vorgesehen sind, die mit dem keilförmig vorstehenden, an den Biegestegen des unter dem Einfluss einer schwachen, nach vorn wirkenden Druckfeder ( 44 ) stehenden Schaftspitzenteiles ( 21 ) zusammenwirken, dergestalt, dass das Schaftspitzenteil ( 21 ) leicht und federn gegen den Druck der Feder einwärts beweglich ist und die Keilzähne nur in den bestimmten Stellungen hinter die vorstehenden Zähne des Schaftspitzenteiles kraftschlüssig verrastend treten und dabei dem Federdruck widerstehen.
  11. 11.) Mechanischer Druckbleistift nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6 und 9, 10, dadurch gekennzeichnet, dass statt der Zähne 41 und/oder 431 vorstehende, etwa in der zweiten Hälfte eines jeden Minenvorschubhubes a aufeinander kletternde und die Hemmwirkung durch Reibung erzeugende, zahnartig vorstehende, oben abgeflachte Vorsprünge von z. B. 0, 4 mm Länge vorgesehen sind.
  12. 12. ) Mechanischer Druckbleistift nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschläge ( 9, 12 ) für die Bewegungsbegrenzung der Schlepphülse ( 7 ) der Klemmzange so angeordnet sind, dass die Klemmzange ( 3 ) bei der Betätigung die Mine nur um einen normalen Minenvorschubhub, z. B. 0, 7 mm, vorschiebt, während die sich öffnende Klemrnzanye ( 3 ) oder Schlepphülse ( 7 ) im weiteren Verlauf des Vorschubhubes das Schaftspitzenteii ( 1 ) und die Mine in die vorderste Lage vorschiebt, wobei die im Schaftspitzenteil ( 21 ) vorgesehene Minenl)remse ( 2ei ) auch die Mine in die vorderste Lage mitnimmt.
  13. 13.) Mechanischer Druckbleistift nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gel<ennzeictinet, dass die Einwärtsbewegl iclikeit des Schaftspitzenteiles ( 21 ) durch Anlauf an der Vorderseite der Klemmzange ( 3 ) bezw. einen besonderen Anschlag ( 28 ) so begrenzt ist, dass es in dieser Einschiebelage aussen mindestens immer noch um die Diclte einer zugeschärften Lineal kante aus der Schaftspitze ( 2 ) hervorstetlt.
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