DE36918C - Sicherheitslampe - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 4: Beleuchtungsgegenstände.

Sicherheitslampe.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 8. Januar 1886 ab.

Die Erfindung betrifft die Construction von Sicherheitslampen, wie sie in Bergwerken und sonstigen mit brennbaren Gasen gefüllten Räumen gebraucht werden.

In der Zeichnung ist:.

Fig. i ein axialer, verticaler Schnitt,

Fig. 2 eine Ansicht des Untertheiles oder der eigentlichen Lampe, zu der Fig. ι um 90⁰ gedreht. ■ . ■■■ .

Fig. 3 und 4 sind zwei Ansichten des Auslöschapparates, 90 ° gegen einander gedreht.
, Fig. 5 ist eine Oberansicht desselben.

Fig. 6 und 7 sind ein verticaler und ein horizontaler Schnitt des Verschlusses, von dem ein Theil in

Fig. 8 und 9 in End- und Oberarisicht ge-zeigt ist.

Fig. 10 ist ein Horizontalschnitt einer Modification einzelner Theile des Verschlusses,

Fig. 11 ein theilweiser Horizontalschnitt der Fig. ι in der Linie 1 -1,',

Fig. 12 eine Ansicht des Trägers m des Bechers n, welch letzterer in

Fig. 13 in einzelnen Theilen modificirt gezeigt ist. .

Fig. 14 zeigt die Lampe mit etwas gegen die Fig. Ί modificirten Theilen.

Fig. 15, 16 und 17 zeigen eine Variante des Auslöschapparates. ■ " ■

Fig. 18, 19 und 20 sind Verschlufsdetails.

Fig. 21 und 22 zeigen ein für die Lampe gebrauchtes Universalwerkzeug.

Es soll nun die Erfindung beschrieben werden mit Hülfe der Fig. 1 bis 13.

α ist das Reservoir der Lampe, b die Brennerhülse, c der Dochtreiniger, d der die Flamme umgebende Glascylinder, der zwischen Metallringen ef, die durch die Stangen g verbunden sind, in bekannter Weise gehalten wird. Es können auch mehr als ein solcher Cylinder angewendet werden. Der Ring e ist an das Reservoir α angeschraubt oder mit ihm durch einen Bajonnetverschlufs oder sonstwie verbunden. An dem Ring/ ist oben der Drahtgazecylinder h befestigt und ferner die Stangen/¹, die am oberen Ende an den Ring/² gehen, der am Deckel der Kappe h¹ des Drahtcylinders h vorgesehen ist. i ist ein oben geschlossener Aufsenmantel aus Blech mit passenden Luftöffnungen i² 1¹ i³, der den Drahtcylinder h umgiebt, unten an dem Ring/ angeschraubt oder durch Bajonnetverschlufs an ihm befestigt ist und oben die Oese zu einem Tragehaken besitzt. Der Ring/ besitzt Löcher/*, Fig. 11, um Luft zwischen den Mantel i und das Rohr/³ gelangen zu lassen. ■ ;

Auf dem Reservoir α sind die beiden Enden eines Drahtbügels j einander gegenüber neben der Brennerschraube befestigt. Diese beiden Drähte sind genügend von einander entfernt, um der Flamme'nicht im Wege zu sein. Der obere Theil des Drahtbügels j ist aber enger zusammengezogen, so dafs er bequem in den Drahtcylinder h hineingeht, und sind die Schenkel parallel zu einander, um eine Führung für die Platten des Auslöschers k abzugeben. Ganz oben ist der Bügel hakenförmig zur Seite gebogen, j^l. Fig. 4. Der Auslöscher k ist an zwei durch Stifte vereinigten Platten ^¹A:² befestigt, die so grofs sind, dafs sie die Quer-

fläche des Drahtcylinders h beinahe ausfüllen, und von denen die eine k- mit Leitröhren A:³ versehen ist, die auf den parallelen Schenkeln des oben erwähnten Drahtbügels j gleiten, während die Platte k¹ einen Haken A:⁴ besitzt. Um diesen Haken k* und den j¹ des Drahtbügels j ist eine Schlinge / aus schmelzbarem Draht, Seide oder Garn gelegt, um den Auslöscher k in gehobener Stellung zu halten, so lange die Lampe richtig brennt.

Auf dem oberen Theil des Drahtcylinders /; ist ein oben geschlossener zweiter Drahtcylinder ft¹, eine Kappe, der genau auf den ersteren pafst, aufgestülpt. Die beiden Deckel des Cylinders ft und der Kappe ft¹ haben in ihrer Mitte Führungen /;'², durch die der Stiel m des mit breitem Kopf m¹ versehenen Trägers des hängenden Bechers η hindurchgeht. Dieser Becher η besitzt oben Löcher n¹, um die Verbrennungsgase passiren zu lassen. Der Stiel m kann auch direct an dem Boden des Bechers η befestigt werden und dann können die Kappe ft¹, die Stangen/¹ und der Ring/² fortbleiben.

Wenn der Becher η herabfällt und über die obere Kante der Röhre/³ tritt, schneidet er alle Verbindung zwischen dem Innern der Lampe und der äufseren Luft ab, mit Ausnahme des Geringen, was durch die Drahtgaze und die Oeffnungen n^l durchgeht. Der Auslöscher k bewirkt durch sein Herabfallen ein directes Auslöschen der Brennerflamme. Das Dach des Aufsenmantels i trägt in seiner Mitte eine Spiralfeder i¹, die auf den Boden des Bechers η wirkt.

Der Verschlufs des Obertheiles der Lampe und des Reservoirs α ist auf folgende Weise hergestellt. Der in einem Vorsprung e¹ des Ringes e sich hin- und herschiebende Bolzen ο tritt zwar in gewöhnlicher Weise in ein entsprechendes Loch a¹ des Reservoirs a, die Art der Bewegung des Bolzens ο ist aber eine eigenthümliche. Der Bolzen ο besitzt eine Anzahl Zähne o¹, in die die Zähne eines Querstiftes p, der in passender Weise ebenfalls im Vorsprung e¹ gelagert ist, eingreifen. Dieser Stift ρ kann mittelst der Rippe p¹ nur durch einen passenden Schlüssel gedreht werden, da der erstere ganz im Vorsprung e¹ liegt, so dafs, wenn die Lampe verschlossen ist, eben nur das Schlüsselloch bemerkbar ist, welches dann versiegelt wird, so dafs ohne eine Verletzung des Siegels das Schlofs nicht geöffnet werden kann. Wenn gewünscht, kann mit dem Bolzen ο ein Bleiverschlufs verbunden werden, indem man einen Bleicylinder p² durch ein Loch steckt, welches gerade hinter dem Bolzen o, wenn er in der Verschlufslage ist, durch den Vorsprung e¹ gebohrt ist, und diesen Cylinder ρ² dann mit einer besonderen Zange an beiden Enden köpft, so dafs er ohne Verletzung der Köpfe nicht herausgenommen, mithin der Bolzen ο nicht bewegt werden kann. Wenn dieser Bleicylinder p² angewendet wird, kann der Querstiftp ganz fortbleiben, in welchem Falle der Bolzen ο vermittelst eines passenden Stiftes x, wie er an dem in Fig. 21 und 22 gezeichneten Werkzeug angebracht ist, hin- und herbewegt wird.

Der Aufsenmantel i wird mit dem Ring / vermittelst des senkrechten Schiebers g^l verschlossen, indem das obere Ende desselben in eine passende Aussparung i* des Mantels i tritt und er dadurch in seiner Lage gehalten wird, dafs der Kopf des Bolzens 0 unter das untere Ende des Schiebers g^[ in die Aussparung a^l tritt. Wenn der Mantel i abgenommen werden soll, mufs vorher der Bolzen ο zurückbewegt und der Riegel g^x herabgezogen werden, worauf der Mantel i vom Ring / abgeschraubt oder abgedreht werden kann. Das Reservoir α kann von dem oberen Theil der Lampe nur getrennt werden, wenn der Schieber g^l in seiner hohen Lage und der Bolzen ο zurückgezogen ist. Auf diese Weise kann sowohl das Reservoir α oder der Mantel ζ unabhängig von einander oder auch beide zugleich abgenommen werden.

In Fig. ι ist das untere Ende des Bechers η als über das obere Ende des Rohres/³ greifend dargestellt; es kann aber auch, wie in Fig. 13, von innen in das Rohr/³ greifen.

In den Fig. 14 bis 20 sind Modifikationen der Construction dargestellt. Der Mantel i, der Becher n, die Führungen ft² und der Stiel m sind beseitigt, während die Feder i¹ in einer zwischen den Platten k¹ und k² angebrachten Röhre /c⁵ eingeschlossen ist. Der Drahtbügel j endigt oben mit einem auf die Feder i^l herabhängenden Theil j², der, wenn der Auslöscher Ic in seiner erhobenen Lage ist, auf eine Scheibe über der Feder i¹ drückt. Auch die Verschlufseinrichtung ist hier in modificirter Form dargestellt. Der Bolzen 0 besitzt eine Ausfräsung o¹, einen halbrunden Ausschnitt o² und den VoIltheil o³, während der Querstift ρ an einem Ende den Kopf ρ³, am anderen einen Vorsprung, einen Bart ρ⁴, besitzt. Wenn der Bolzen 0 in der Verschlufsstellung sich befindet, ist der halbrunde Ausschnitt o² in Linie mit dem Stift p, so dafs dieser vorwärts geschoben und dann herumgedreht werden kann, um den Bart ρ⁴ unter den Bolzen ο zu bringen, wodurch der Bolzen ο nicht .nur in seiner Lage festgestellt, sondern auch der Querstift vor dem zufälligen Zurückgehen geschützt wird. Wie schon oben beschrieben, kann ein Siegel auf das Schlüsselloch gebracht werden.

Anstatt den Dochtreiniger c, wie bisher üblich, mit einem einfachen Haken zu versehen, wird er jetzt, wie in Fig. 11 gezeigt, mit Doppelhaken c² hergestellt, der so lang ist, dafs der ganze Docht auf einmal bestrichen wird, indem

zuerst der Bogen c^l den einen Theil, dann c² den anderen Theil des Dochtes reinigt. Bewegt wird der Reiniger c durch Drehen an dem Drehknopf c^B.

Das Universalwerkzeug, Fig. 21 und 22, vereinigt einen Stift χ zum Bewegen des Bolzens 0 und des Querstiftes ρ in Fig. 14, 18, 19 und 20, einen Schlüssele für die Querrippe ρ' des Stiftes ρ und ein Petschaft zum Versiegeln des Verschlusses.

Durch vorliegende Erfindung wird in dem Falle, dafs eine gefährliche Erhitzung innerhalb der Lampe entsteht, die Drahtschlinge Z geschmolzen bezw. die Seide oder das Garn durchgebrannt, wodurch dann unter Beihülfe der Feder i^l und des Gewichtes des Auslöschers/i und des Bechers η der Auslöscher k herabgeht bis auf den Brenner und die Flamme auslöscht, während bei Gebrauch des Bechers η jede Verbindung zwischen dem Innern und Aeufsern der Lampe abgeschnitten wird mit der erwähnten Ausnahme. Der Auslöscher k und die mit ihm verbundenen Theile verhindern die Flamme, aufwärts zu schlagen und in Berührung mit der Drahtgaze zu kommen, selbst wenn der Docht absichtlich herausgezogen wird. Die Lampe kann durch Vergröfserung oder Verkürzung der Schleife I sensitiver gemacht werden oder durch Verdickung oder Verdünnung ihres Materials oder durch Wahl eines mehr oder weniger leicht schmelzbaren Metalls. Es wird durch die neue Construction der Lampe ferner auch verhindert, dafs der geschlossenen Lampe Feuer, z. B. zum Anzünden der Tabakspfeifen u. s. w., entnommen werden kann.

Claims (1)

1. Patent-Ansprdch:

   Eine Sicherheitslampe, an welcher sich in der aus der Zeichnung ersichtlichen Verbindung mit einander folgende Theile vorfinden:

   a) die Auslöschvorrichtung, die aus dem auch als Führung des Auslöschers dienenden Drahtbügel j, Haken j¹, Auslöscher k, Führungsrohren k³, Haken k*, Schlinge I und Feder i¹ besteht;

   b) die unter a) genannte Auslöschvorrichtung in Verbindung mit Stiel m, hängendem Becher η und Rohry³;

   c) der Verschlufs, bestehend entweder aus Bolzen 0 und Querstift ρ (Fig. 6 bis 9, 19 und 20) öder' aus Bolzen 0, Querstift ρ und Weichmetallquerstift p² (Fig. 10);

   . d) der Blechmantel i und der Verschlufs des Mantels i mit der Lampe, bestehend aus Bolzen 0, Querstift p? senkrechtem Schieber g¹ und Aussparungen i⁴ und a¹ (Fig. 1, 2, 6 und 7);

   e) der Dochtreiniger mit Doppelhaken c¹ c² und Drehknopf c³.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.