DE3604463C2 - Sicherheitssitz für Kinder in Kraftfahrzeugen - Google Patents

Description

Die Erfindung geht aus von einem Sicherheitssitz für Kinder in Kraftfahrzeugen gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Bei einem bekannten Sicherheitssitz der vorgenannten Art gemäß DE 34 07 109 A1 bestehen die Distanzelemente im wesentlichen aus annähernd quadratischen Rahmen, deren obere und untere Umfangs­ ränder mit einer Falzausbildung versehen sind, so daß die Rahmen formschlüssig ineinandergesteckt werden können, wobei die jeweils benutzten Rahmen auf diese Weise auch mit den übrigen Elementen des Sitzes zusammengesteckt werden können. In alternativer Aus­ führung können die Teile des Sicherheitssitzes auch aus starren, im wesentlichen plattenförmigen Körpern bestehen, die jeweils über einen Zapfen-Loch-Formschluß zusammengehalten werden. Hierzu sind die Distanzelemente auf der Oberseite mit kegelstumpfförmigen Zapfen und unmittelbar unter den Zapfen mit Ausnehmungen ver­ sehen, so daß gestapelte Distanzelemente über Zapfen-Loch-Ausbil­ dungen verbunden sind. In diesem Fall besitzt der Sitzunterbau nur nach oben gerichtete Zapfen und das Sitzelement nach unten gerich­ tete Ausnehmungen, und zwar in gleicher geometrischer Anordnung wie die Zapfen und Ausnehmungen bei den Distanzelementen. Bei diesen Ausführungen können die einzelnen Elemente des Sitzes von­ einander abfallen, wenn man den Sitz z. B. nur an einem oberen Element erfaßt. Auch können sich die einzelnen Elemente vonein­ ander lösen, wenn sich ein in dem Sitz befindliches Kind sehr lebhaft bewegt, so daß die angemessene Sitzposition für das Kind dann nicht mehr gegeben ist. Zwar ist die Falzausbildung als formschlüssige Verbindung insbesondere der Distanzelemente einfach und mit gerin­ gen Kosten herzustellen, die Zusammenhaltekraft dieser Verbindung ist aber nicht zufriedenstellend.

Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Verbesserung eines Sicher­ heitssitzes der einleitend angeführten Art, bei dem die formschlüssige Verbindung der einzelnen Elemente miteinander einen erhöhten, ohne spezielles Werkzeug lösbaren sowie fertigungstechnisch einfach und mit geringen Kosten herstellbaren Zusammenhalt ergibt.

Die Lösung dieser Aufgabe ist in dem Patentanspruch 1 angegeben.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung dieser Lösung besteht darin, daß der Umfangsbereich wenigstens der Distanzelemente als nach unten offener U-Profilquerschnitt ausgebildet ist, wobei die Rastnasen quer zur Elementumfangsrichtung verlaufend, die Rasthaken nach oben vorstehend an den Stegen des genannten U-förmigen Randbereiches und die entsprechend querverlaufenden, nutenförmigen Aufnahmen in angeformten Blöcken ausgebildet sind, die die U-Schenkel des Rand­ bereiches unten an ihrem freien Ende miteinander verbinden.

Die erfindungsgemäße Lösung ergibt einen sehr guten, erhöhten Zusammenhalt der einzelnen Elemente des Sicherheitssitzes bei gleichzeitig einfacher und billiger Herstellung der formschlüssigen Verbindungsstellen der Elemente. Der Sitz kann somit mit einer Hand erfaßt und getragen bzw. transportiert sowie ohne Gefahr des Ausein­ anderfallens auf dem Rücksitz eines Kraftfahrzeuges plaziert werden. Auch heftige Bewegungen eines auf dem Sitz befindlichen Kindes bewirken keine Trennung der Elemente voneinander. Ferner können jedoch die Distanzelemente leicht, schnell und ohne spezielles Werk­ zeug voneinander getrennt werden, wenn eine andere Sitzflächenhöhe in Bezug auf den Rücksitz des Fahrzeuges gewünscht wird. Hierzu kann eine Geldmünze verwendet werden, die von außen in die seitli­ che Ausnehmung des oder der entsprechenden Distanzstücke gesteckt und dann gedreht wird, wodurch die betreffenden beiden aneinander­ liegenden Distanzelemente auseinanderspringen. Weitere Vorteile des Sitzes ergeben sich aus der näheren Beispielsbeschreibung.

Die Erfindung ist nachstehend anhand von in den anliegenden Zeich­ nungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zei­ gen:

Fig. 1 das Ausführungsbeispiel in Perspektivansicht,

Fig. 2 das Ausführungsbeispiel in Seitenansicht,

Fig. 3 eine teilweise Ansicht nach der Linie III-III in Fig. 2,

Fig. 4, 5 Schnittdarstellungen nach den Linien IV-IV bzw. V-V in Fig. 3,

Fig. 6 eine Teilansicht gemäß dem Pfeil A in Fig. 3,

Fig. 7 eine teilweise Schnittdarstellung nach der Linie VII-VII in Fig. 2,

Fig. 8 eine teilweise Ansicht nach der Linie VIII-VIII in Fig. 2,

Fig. 9 eine Schnittdarstellung nach der Linie IX-IX in Fig. 8,

Fig. 10 eine Teilansicht gemäß dem Pfeil B in Fig. 9.

Gemäß Fig. 1 besteht der allgemein mit 1 bezeichnete Si­ cherheitssitz aus einem Sitzelement 2 mit einer gepolsterten Sitzfläche 3, wobei im dargestellten Fall zwei Armlehnen 4 und 5 mit dem Sitzelement 2 durch Schrauben 6 verbunden sind, aus mehreren, stapelbaren und in ihrer Höhe unter­ schiedlich großen Distanzelementen 7, 8 und 9 sowie aus einem Bodenelement 10. Die Elemente sind in Fig. 1 ver­ einfacht dargestellt; der genauere Aufbau ist aus Fig. 7 zu ersehen.

Gemäß den Fig. 1 und 2 geht die Sitzfläche 3 des Sitzflä­ chenelementes 2 an ihrem vorderen Rand in einen kissenarti­ gen Fortsatz 11 über, der zum einen als eine gewisse Aufla­ ge für die Beine eines auf dem Sitz 1 befindlichen Kindes dient und zum anderen eine gewisse Schutzfunktion ausübt, wenn das Kind mit den Beinen vorne gegen den Sitz schlägt.

Die Armlehnen 4 und 5 weisen in ihrem hinteren Bereich Füh­ rungen 12 und 13 für einen Beckengurt eines (nicht darge­ stellten) Sicherheitsgurtsystems auf, um den Sitz 1 auf dem Rücksitz eines Kraftfahrzeuges festlegen zu können. Diese Führungen 12, 13 sind als hintere Verlängerungen der Arm­ lehnen 4 und 5 ausgebildet und weisen eine Hakenform auf, die es ermöglicht, den Beckengurt zum einen leicht einlegen zu können und zum anderen diesen Beckengurt sicher zu halten und zu führen. Die Armauflagen 14, 15 der Armlehnen, die vor­ teilhaft gepolstert sind, verlaufen nach vorn und unten ge­ neigt, so daß das Kind eine bequeme Armhaltung einnehmen kann, wenn es seine Arme auf den Auflagen abstützt. Die Arm­ lehnen 4 und 5, die als gesonderte Bauteile ausgeführt und mit dem Sitzelement 2 verschraubt sind, sind gemäß Fig. 1 weiter­ hin mit dem Distanzelement 7 durch eine Rastverbindung 16 verbindbar, welche Verbindung in Fig. 7 deutlich zu erkennen und weiter unten näher erläutert ist.

In dem hier gezeichneten Fall ist es also so, daß das Sitz­ element 2 mittelbar mit dem jeweils obersten Distanzelement, z. B. dem Element 7, verbunden ist. Zusätzlich oder alterna­ tiv kann es auch so sein, daß das Sitzelement 2 direkt mit dem jeweils obersten Distanzelement verbunden ist.

Aus den Fig. 3, 4, 5 und 6 ist der genauere Aufbau der Distanzelemente 7, 8 und 9 zu erkennen. Grundsätzlich besteht jedes Distanzelement aus einem etwa quadratischen oder recht­ eckigen Rahmen 17, der durch zwei innere, diagonal verlaufen­ de Streben 18 und 19 versteift ist. Der Rahmen 17, der also den Umfangsrandbereich der Distanzelemente bildet, besteht vorzugsweise aus einem nach unten offenen U-Profilquerschnitt, wie es beispielsweise die Fig. 4 und 5 deutlich zeigen. Der somit oben befindliche Steg 17a des Rahmens 17 weist eine nach oben vorstehende, im wesentlichen umlaufende Zen­ trierrippe 20 auf, die um die Dicke des äußeren Schenkels 17b des Rahmens 17 nach innen versetzt angeordnet ist (Fig. 5). Somit werden die übereinander gestapelten Distanzelemente in ihrer Lage zentriert, wobei ferner die äußeren Umfangssei­ ten der Rahmen 17 bzw. der Distanzelemente miteinander fluch­ ten, wodurch eine im wesentlichen ebenmäßige Außenseite des Sitzes 1 gegeben ist, wie Fig. 2 zeigt. Es ist klar, daß bei zusammengesteckten Distanzelementen die Zentrierrippe 20 von außen nicht zu erkennen ist.

Wie ferner aus Fig. 3 zu erkennen ist, ist die Zentrierrippe 13 an drei Stellen über eine gewisse Strecke unterbrochen, und zwar befinden sich diese Stellen in den seitlichen Ab­ schnitten jedes Rahmens 17. Während gemäß Fig. 3 die oberste und die unterste Stelle je mit einer Rastnase 21 versehen ist, weist die dazwischenliegende Stelle keinerlei Vorsprung auf, wie es besonders deutlich aus Fig. 6 zu erkennen ist. Fig. 6 zeigt jedoch, daß gegenüber der durch die unterbroche­ ne Rippe 20 gebildeten Stelle 20a eine längliche Ausnehmung 22 in dem Schenkel 17b des Rahmens 17 vorgesehen ist, die mit einem benachbarten Element einen Schlitz bildet, wie aus Fig. 2 zu entnehmen ist. In diese Ausnehmung 22 bzw. in den so gebildeten Schlitz kann eine Geldmünze gesteckt werden, so daß bei Drehung dieser Münze die beiden betreffenden, an­ einanderliegenden Rahmen bzw. insbesondere Distanzelemente auseinanderbewegt werden, wie ohne weiteres klar ist. Auf diese Weise kann eine Demontage von Distanzelementen, aber auch anderen Elementen erfolgen.

Die erwähnten Rastverbindungsteile 21 sind in Form eines länglichen Hakens ausgebildet, wie die Fig. 4 und 7 zeigen, und verlaufen parallel zum Außenschenkel 17b des Rahmens 17. Die Teile bzw. Haken 21 bilden eine nach außen offene Auf­ nahme 23 (Fig. 4), in die eine Rastnase 24 eines anderen Rahmens bzw. Elementes eingreift. Eine solche Rastnase ist gemäß Fig. 4 an dem Außenschenkel 17b des Rahmens 17 ge­ zeigt, und zwar verläuft jede Rastnase 24, die mit einem entsprechenden Haken 21 zusammenarbeitet, am freien Ende und innenseitig eines jeden Außenschenkels 17b, wie dies aus Fig. 7 hervorgeht.

Da die Distanzelemente 7, 8 und 9 wie auch die übrigen Ele­ mente des Sitzes 1 vorzugsweise aus Kunststoff bestehen, sind die Schenkel 17b der betreffenden Elemente ausreichend flexibel, damit die Rastnasen 24 in die durch die Haken 21 gebildeten Aufnahmen 23 eingerastet und mit Hilfe der erwähn­ ten Geldmünze auch wieder ausgerastet werden können.

Anstatt daß die länglichen Rastnasen 24 und die hiermit zu­ sammenarbeitenden Aufnahmen 21, 23 parallel zur Außenseite der Rahmen 17 bzw. der Elemente verlaufen, kann alternativ auch so vorgegangen werden, daß die Rastnasen und die zuge­ hörigen Aufnahmen quer zur Elementumfangsrichtung verlaufen, wie es die Fig. 8, 9 und 10 zeigen.

In weiterer Abänderung zeigen die Fig. 8, 9 und 10, daß die Rastnasen 24 in diesem Fall an dem Steg 17a des U-förmi­ gen Rahmens 17 angeordnet sind, und zwar an nach oben vor­ stehenden Querrippen 25. Um eine ausreichende Flexibilität der Nasen 24 zu erhalten, ist der Steg 17a im Fußbereich der Rippen 25 beidseitig mit Auskehlungen 26 oder dergleichen versehen, so daß jede Rippe 25 und damit auch die zugehörige Rastnase 24 leichter nachgeben kann, wenn eine entsprechende Schnappverbindung durchgeführt wird. Es ist klar, daß die Zentrierrippe 20 des Rahmens 17 im Bereich der Rastnasen 24 unterbrochen ist (Fig. 8).

Die entsprechende Aufnahme für die Rastnasenausbildung 24, 25 eines anderen Elementes des Sitzes 1 besteht aus einer ent­ sprechenden Nut mit hakenförmigem Innenprofil, wie aus den Fig. 9 und 10 hervorgeht. Hierfür sind der Außenschenkel 17b und der Innenschenkel 17c an ihrem Innenende durch einen angeformten Block 28 verbunden, der das hakenförmige Innenpro­ fil 27 aufweist, in welches eine Rastnasenausbildung 24, 25 einschnappen kann.

Um beim Einrasten der Elemente zu sichern, daß die Schenkel 17b und 17c nicht in unerwünschter Weise deformiert werden, können zwischen den Schenkeln mehrere Versteifungsrippen vor­ gesehen sein. Im Beispiel nach den Fig. 8, 9 und 10 sind solche Versteifungsrippen 29 zwischen den Rastverbindungstei­ len 24, 25 und 27, 28 vorgesehen. Es können jedoch auch wei­ tere Versteifungsrippen an anderen Stellen zwischen den Schen­ keln 17b und 17c jedes Distanzelementes vorgesehen sein.

Aus Gründen der fertigungstechnischen Vereinfachung sind auch die Armlehnen 4 und 5 sowie das Bodenelement 10 mit entspre­ chenden Rastverbindungsteilen ausgestattet, wie es Fig. 7 zeigt. Aus dieser Figur ist ersichtlich, daß die Armlehne 4 ebenfalls zwei untere Schenkel 17b und 17c aufweist, wobei der äußere Schenkel mit einer entsprechenden Rastnase 24 aus­ gestattet ist. Des weiteren weisen auch die Armlehnen eine entsprechende Ausnehmung 22 auf, wie aus Fig. 1 hervorgeht. Im übrigen stützen sich die Schenkel 17b, 17c auf dem jeweils unteren Distanzelement ab. Dies ist in Fig. 7 das Distanzele­ ment 7. In diesem Bereich weist das Sitzelement 2 einen Re­ zess bzw. zwei sich gegenüberliegende Rezesse auf, die die Armlehnen 4, 5 aufnehmen, wie es in Fig. 7 dargestellt ist. Im übrigen ist das Sitzelement 2 so ausgebildet, daß es sich direkt auf dem jeweils obersten Distanzelement abstützt, wie es aus den Fig. 1 und 2 ersichtlich ist.

Das Bodenelement 10 besteht im wesentlichen aus einer ebenen Platte, in dessen Randbereich die erläuterten Rastnasen 21 an den gewünschten Stellen vorgesehen sind. Um eine Zentrie­ rung des jeweils untersten Rastelementes, in Fig. 7 das Rastelement 9, auf dem Bodenelement 10 zu gewährleisten, ist eine weitere Zentrierrippe 30 an dem Bodenelement angeformt, gegen die der Innenschenkel 17c des jeweiligen Distanzelemen­ tes oder auch des Sitzelementes 2 zur Anlage kommt.

In Fig. 7 sind drei Distanzelemente 7, 8 und 9 dargestellt, die im allgemeinen ausreichen, um die höchste Sitzposition für ein Kind festzulegen. Durch Wahl der Anzahl der Distanz­ elemente und des jeweils gewünschten Distanzelementes kann eine niedrigere Sitzhöhe des Sitzelementes 2 erreicht werden.

Claims (10)

1. Sicherheitssitz für Kinder in Kraftfahrzeugen, bestehend aus einem Sitzelement mit einer Sitzfläche für das Kind, aus einem Bodenelement und aus mehreren, zwischen dem Sitzelement und dem Bodenelement einsetzbaren, stapelbaren Distanzelementen, durch deren Anzahl und Höhe die jeweilige Höhe der Sitzfläche im Verhält­ nis zu einer den Sitz aufnehmenden Stützfläche einstellbar ist, wobei sämtliche Elemente jeweils durch formschlüssigen Eingriff lösbar miteinander verbunden sind und einen im wesentlichen kastenförmi­ gen Sitz bilden, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die Distanz­ elemente (7, 8, 9) in ihrem Umfangsrandbereich hakenförmige Rast­ nasen (24) aufweisen, die in entsprechende Aufnahmen (21, 23, 27, 28) eines benachbarten Elementes eingreifen, daß die Rastnasen (24) an flexibel auslenkbaren Wänden (17b) oder Rippen (25) vorgesehen sind, daß die Aufnahmen durch Haken (21) oder Nuten (27) mit hakenförmigem Innenprofil gebildet sind und daß die Auflagefläche zwischen jeweils zwei Elementen im Bereich der Rastverbindungen durch jeweils eine Ausnehmung (22) unterbrochen ist, in die von außen ein Demontagegegenstand steckbar ist.

2. Sicherheitssitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Profil wenigstens der Distanzelemente (7, 8, 9) am Umfang einen nach unten offenen U-Querschnitt aufweist und daß die Rastnasen (24) innenseitig und am unteren Ende der Profilaußenwand (17b) und die Haken (21) am Steg (17a) des U-Profiles (17) vorgesehen sind.

3. Sicherheitssitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastnasen (24) und die Haken (21) länglich ausgebildet sind und parallel zum Außenumfang der Elemente verlaufen.

4. Sicherheitssitz nach Anspruch 1, 2 oder 3 dadurch gekenn­ zeichnet, daß auf den Stegen (17a) der U-Profile (17) nach innen versetzte Zentrierrippen (20) vorgesehen sind, gegen welche die Außenwand des jeweils benachbarten Elementes abdeckend anliegt.

5. Sicherheitssitz nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an zwei sich gegenüberliegenden Seiten der Elemente jeweils zwei Rastverbindungen (21, 24) vorgesehen sind, zwischen denen je eine Ausnehmung (22) für den Demontage­ gegenstand angeordnet ist.

6. Sicherheitssitz nach wenigstens einem der Ansprüche 1, 2, 4 oder 5 dadurch gekennzeichnet, daß der Umfangsrandbereich wenig­ stens der Distanzelemente (7, 8, 9) als nach unten offener U-Profil­ querschnitt ausgebildet ist und daß die Rastnasen (24) quer zur Elementumfangsrichtung verlaufend und nach oben und seitlich ge­ richtet an den Stegen (17a) des U-förmigen Randbereiches (17) und die entsprechend querverlaufenden, nutenförmigen Aufnahmen (27) in angeformten Blöcken (28) ausgebildet sind, die die U-Schenkel (17b, 17c) des Randbereiches (17) unten an ihrem freien Ende miteinander verbinden.

7. Sicherheitssitz für Kinder in Kraftfahrzeugen, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei dem Armlehnen an beiden Seiten des Sicherheitssitzes vorgesehen sind, die im hinteren Bereich Führungen für den Beckengurt eines Sicherheitsgurtsystems aufwei­ sen, dadurch gekennzeichnet, daß die Armlehnen (4, 5) als gesonder­ te Bauteile am Sitzelement (2) befestigt sind und zur Rückseite des Sitzes (1) hin als hakenförmige Führung (12, 13) für den Beckengurt verlängert sind.

8. Sicherheitssitz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Armauflagen (14, 15) der Lehnen (4, 5) nach vorn und unten geneigt verlaufen.

9. Sicherheitssitz nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeich­ net, daß die Armlehnen (4, 5) über eine Rastverbindung (16) mit dem jeweils unter dem Sitzelement (2) befindlichen Element lösbar ver­ bunden ist.

10. Sicherheitssitz nach Anspruch 7, 8 oder 9, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Sitzfläche (3) des Sitzelementes (2) am vorderen Rand in einen kissenartigen Fortsatz (11) als Schutzteil übergeht.