DE3600939C2 - - Google Patents
Info
- Publication number
- DE3600939C2 DE3600939C2 DE3600939A DE3600939A DE3600939C2 DE 3600939 C2 DE3600939 C2 DE 3600939C2 DE 3600939 A DE3600939 A DE 3600939A DE 3600939 A DE3600939 A DE 3600939A DE 3600939 C2 DE3600939 C2 DE 3600939C2
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- air conditioning
- distributor
- conditioning system
- collector
- line
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired
Links
- 238000004378 air conditioning Methods 0.000 claims description 39
- 230000001105 regulatory effect Effects 0.000 claims description 6
- 238000009434 installation Methods 0.000 description 2
- 239000002184 metal Substances 0.000 description 2
- 239000000853 adhesive Substances 0.000 description 1
- 230000001070 adhesive effect Effects 0.000 description 1
- 229910052729 chemical element Inorganic materials 0.000 description 1
- 239000004020 conductor Substances 0.000 description 1
- 238000010438 heat treatment Methods 0.000 description 1
- 238000004519 manufacturing process Methods 0.000 description 1
Classifications
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F24—HEATING; RANGES; VENTILATING
- F24D—DOMESTIC- OR SPACE-HEATING SYSTEMS, e.g. CENTRAL HEATING SYSTEMS; DOMESTIC HOT-WATER SUPPLY SYSTEMS; ELEMENTS OR COMPONENTS THEREFOR
- F24D3/00—Hot-water central heating systems
- F24D3/12—Tube and panel arrangements for ceiling, wall, or underfloor heating
- F24D3/14—Tube and panel arrangements for ceiling, wall, or underfloor heating incorporated in a ceiling, wall or floor
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F24—HEATING; RANGES; VENTILATING
- F24D—DOMESTIC- OR SPACE-HEATING SYSTEMS, e.g. CENTRAL HEATING SYSTEMS; DOMESTIC HOT-WATER SUPPLY SYSTEMS; ELEMENTS OR COMPONENTS THEREFOR
- F24D19/00—Details
- F24D19/10—Arrangement or mounting of control or safety devices
- F24D19/1006—Arrangement or mounting of control or safety devices for water heating systems
- F24D19/1009—Arrangement or mounting of control or safety devices for water heating systems for central heating
- F24D19/1015—Arrangement or mounting of control or safety devices for water heating systems for central heating using a valve or valves
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F24—HEATING; RANGES; VENTILATING
- F24D—DOMESTIC- OR SPACE-HEATING SYSTEMS, e.g. CENTRAL HEATING SYSTEMS; DOMESTIC HOT-WATER SUPPLY SYSTEMS; ELEMENTS OR COMPONENTS THEREFOR
- F24D3/00—Hot-water central heating systems
- F24D3/10—Feed-line arrangements, e.g. providing for heat-accumulator tanks, expansion tanks ; Hydraulic components of a central heating system
- F24D3/1058—Feed-line arrangements, e.g. providing for heat-accumulator tanks, expansion tanks ; Hydraulic components of a central heating system disposition of pipes and pipe connections
- F24D3/1066—Distributors for heating liquids
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F24—HEATING; RANGES; VENTILATING
- F24F—AIR-CONDITIONING; AIR-HUMIDIFICATION; VENTILATION; USE OF AIR CURRENTS FOR SCREENING
- F24F5/00—Air-conditioning systems or apparatus not covered by F24F1/00 or F24F3/00, e.g. using solar heat or combined with household units such as an oven or water heater
- F24F5/0089—Systems using radiation from walls or panels
-
- Y—GENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
- Y02—TECHNOLOGIES OR APPLICATIONS FOR MITIGATION OR ADAPTATION AGAINST CLIMATE CHANGE
- Y02B—CLIMATE CHANGE MITIGATION TECHNOLOGIES RELATED TO BUILDINGS, e.g. HOUSING, HOUSE APPLIANCES OR RELATED END-USER APPLICATIONS
- Y02B30/00—Energy efficient heating, ventilation or air conditioning [HVAC]
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Chemical & Material Sciences (AREA)
- Combustion & Propulsion (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- General Engineering & Computer Science (AREA)
- Physics & Mathematics (AREA)
- Thermal Sciences (AREA)
- Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
- Sustainable Development (AREA)
- Duct Arrangements (AREA)
Description
Die Erfindung betrifft eine Flächenklimatisieranlage gemäß
Oberbegriff des Anspruches 1.
Flächenklimatisieranlagen der eingangs genannten Art sind
mehrfach bekannt, so beispielsweise durch die DE-OS 30 20 910.
Bei dieser Flächenklimatisieranlage wird der Boden
einer Raumeinheit mit Klimatisierelementen ausgelegt, die
als flache Platten mit parallelen Kanälen ausgebildet sind.
Die einzelnen Elemente
haben Anschlußstutzen,
mit denen die einzelnen Klimatisierelemente bauseitig an eine
gemeinsame Vorlaufleitung bzw. Rücklaufleitung angeschlossen
werden. Pro Raumeinheit ergibt sich somit in der Regel eine
einzige Vorlaufleitung und eine einzige Rücklaufleitung, die
mit einer Regu
liervorrichtung verbunden werden.
Bei
dieser bekannten Flächenklimatisieranlage ergibt sich der
Nachteil, daß durch die langen Vorlaufleitungen und Rücklauf
leitungen, an denen die Klimatisierelemente parallel angeord
net sind, ein großer Leitungswiderstand vorhanden ist, der
insbesondere keine gleichmäßige Belieferung der einzelnen
Klimatisierelemente mit dem Wärmeträger gewährleistet. Die
ersten Klimatisierelemente werden deshalb bei einer solchen
als Bodenheizung ausgebildeten Klimatisieranlage eine höhe
re Temperatur aufweisen, als die letzten Klimatisierelemen
te.
Weiter ist es nachteilig,
daß die einzelnen Elemente
über bauseitig anzubringende
Leitungsteile mit der Verteiler- bzw. Sammelleitung zu verbin
den sind. Diese Anschlußarbeiten bedürfen größter Sorgfalt,
die erfahrungsgemäß bauseitig nicht immer gegeben ist. Es
besteht somit die Gefahr, daß diese Anschlüsse an den einzel
nen Klimatisierelementen undicht sind oder sehr schnell un
dicht werden können.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine Flächenklimatisieranlage
der eingangs genannten Art so auszubilden, daß eine gleichmäßige
Belieferung der einzelnen Klimatisierungselemente mit dem Wärmeträger gewähr
leistet ist und daß die Klimatisierungselemente einfach und sicher zu
montieren sind.
Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des
Anspruches 1 gelöst.
Dadurch, daß für jede zu klimatisierende Raumeinheit ein ei
gener als Hohlkörper ausgebildeter Verteiler und ein als Hohl
körper ausgebildeter Sammler angeordnet sind, an denen die Kli
matisierelemente mit einer eigenen Vorlaufleitung bzw. Rück
laufleitung angeschlossen sind, ergibt sich
eine gleichmäßige Verteilung des Wärmeträgers
auf alle Klimatisierelemente, da der Leitungswiderstand durch
diese Bauweise wesentlich reduziert ist. Weiter ist es von
Vorteil, daß die nunmehr relativ kurzen Vorlauf- und Rück
laufleitungen die Möglichkeit eröffnen, standartisierte Kli
matisierelemente herzustellen, die bereits werkseitig mit
Leitungsstücken versehen
sind. Durch die werksseitige Anbringung der
Leitungsstücke wird sichergestellt, daß
diese sorgfältiger und mit gleichbleibender Qualität ange
bracht werden können. Weiter können solche Klimatisierelemen
te auch werksseitig besser und einfacher auf Dichtheit geprüft
werden. Bauseitig ist es dann nur noch erforderlich, an den
Klimatisierelementen die vorhandenen Leitungsstücke auf die
erforderliche Länge abzulängen und am Verteiler bzw. Sammler
anzuschließen. Da diese Anschlüsse in der Regel außerhalb
der zu begehenden Zone an einer Wand angeordnet sind, sind
sie auch nicht diesen Gefahren ausgesetzt, wie die im Geh
bereich liegenden Anschlüsse. Dadurch ergibt sich eine au
ßerordentlich vorteilhafte Klimatisieranlage, die bei einem
Optimum an Montagefreundlichkeit und Sicherheit ein Optimum
an gleichbleibender Wärmeverteilung
gewährleistet.
Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den An
sprüchen 2 bis 8 umschrieben.
Besonders vorteilhaft ist eine Ausgestaltung nach Anspruch
2, da die versetzte Anordnung der Anschlußstutzen relativ
kurze Verteiler bzw. Sammler ermöglicht, wobei dennoch genü
gend Montagefreiheit zwischen den Anschlußstutzen zum An
setzen der Leitungen verbleibt. Die Baugröße eines Vertei
lers bzw. Sammlers läßt sich durch eine Ausgestaltung nach
Anspruch 3 weiter verringern. In vorteilhafter Weise ist der
Verteiler nach Anspruch 4 ausgestaltet, wobei ein am Umfang
verteilter Anschlußstutzen zum Anschluß des Verteilers an
eine Reguliervorrichtung dienen kann. Eine besonders vorteil
hafte, raumsparende Ausgestaltung des Verteilers bzw. Samm
lers ergibt sich durch die Ausbildung nach Anspruch 5.
Die einzelnen Klimatisierelemente können verschieden ausge
staltet sein. Vorteilhaft ist jedoch eine Ausbildung nach
Anspruch 6, wodurch die bauseitige Montage der Leitungsstücke
vermieden wird, so daß sich die bereits obenerwähnten Vor
teile ergeben.
Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Reguliervorrichtung um
schreibt Anspruch 7, wobei das Vierrohr-Regelventil insbeson
dere eine Ausgestaltung nach Anspruch 8 ermöglicht. Insbe
sondere der serielle Anschluß von Klimatisiereinrichtungen
verschiedener Raumeinheiten an eine Hauptzulaufleitung und
Hauptablaufleitung ermöglicht eine sehr rationelle Ausbildung
der Flächenklimatisieranlage, da lange Leitungen der einzel
nen Vierrohr-Regelventile zu einer zentralen Hauptzulauflei
tung und Hauptablaufleitung entfallen.
Ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Klimatisier
anlage wird nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen nä
her beschrieben, dabei zeigt
Fig. 1 den für eine Raumeinheit erforderlichen
Teil einer Klimatisieranlage;
Fig. 2 einen Verteiler bzw. Sammler in Ansicht
von vorne; und
Fig. 3 den Verteiler bzw. Sammler der Fig. 2
in Seitenansicht.
In Fig. 1 sind die für eine Raumeinheit erforderlichen Tei
le einer Flächenklimatisieranlage schematisch dargestellt.
Die strichpunktierte Linie deutet die Grundrißfläche 2 der
Raumeinheit an. Diese ist mit Klimatisierelementen 4 ausge
legt. Die einzelnen Klimatisierelemente enthalten parallele
Kanäle 6. Im Falle des linken Klimatisierelements 4 a ver
laufen die Kanäle 6 a mäanderförmig, wobei die Vorlaufleitung
8 am Anfang und die Rücklaufleitung 10 am Ende der Kanäle
angeordnet ist. Im Falle des rechten Klimatisierelementes
4 b sind die Kanäle 6 b am Anfang und am Ende offen und werden
durch Kopfstücke miteinander verbunden, an denen die Vorlauf
leitung 8 und die Rücklaufleitung 10 angeschlossen sind. Je
des Klimatisierelement hat eine eigene Vorlaufleitung 8 und
eine eigene Rücklaufleitung 10, die jeweils zu einem Vertei
ler 14 bzw. Sammler 16 geführt sind. Der Verteiler 14 und
der Sammler 16 sind jeweils als Hohlkörper ausgebildet und
mit einer Reguliervorrichtung 18 verbunden, die mit einem
Vierrohr-Regelventil 20 ausgestattet ist.
Hierzu ist der Verteiler 14 am Vorlauf 22 und der Sammler
16 am Rücklauf 24 des Vierrohr-Regelventiles 20 angeschlos
sen. Das Vierrohr-Regelventil enthält weiter einen Zulauf
26 und einen Ablauf 28, wobei der Ablauf 28 stets mit dem
Rücklauf 24 verbunden ist. Der Zulauf 26 ist mittels eines
Ventilgliedes 30 wahlweise mit dem Vorlauf 22 und dem Ablauf
28 verbindbar. Das Ventilglied 30 ist mit einer beispiels
weise thermostatisch gesteuerten Betätigungsvorrichtung 32
verbunden. Der Zulauf 26 und der Ablauf 28 können entweder
mit einer Hauptzulaufleitung 34 oder einer Hauptablauflei
tung 36 verbunden sein oder in nicht näher dargestellter Wei
se in Serie mit den Vierrohr-Regelventilen anderer Raumein
heiten.
Die Fig. 2 und 3 zeigen eine besonders vorteilhafte Aus
gestaltung eines Verteilers 14 bzw. Sammlers 16. Dieser ist in
der üblichen Weise zur Anwendung gelangenden vertikalen An
ordnung gezeigt und weist einen flachen, kreiszylindrischen
Hohlkörper 35 auf. An der Vorderfläche 40 sind verschiedene
Anschlußstutzen 42 angeordnet, die senkrecht zur Vorderflä
che 40 ausgerichtet sind und jeweils Anschlüsse 44 enthalten,
die in Anschlußrichtung A weisen, d. h. parallel zur Vorder
fläche 40 ausgerichtet sind. Benachbarte Anschlußstutzen
42 a, 42 b sind derart versetzt zueinander angeordnet, daß die
Abstandskomponente a quer zur Anschlußrichtung A kleiner ist
als die Abstandskomponente b in Anschlußrichtung A. Wie ins
besondere auch aus Fig. 3 hervorgeht, können die benachbar
ten Anschlußstutzen zusätzlich verschiedene Längen l aufwei
sen.
Dadurch ist es möglich, daß bei relativ kleiner Bauart des
Verteilers 14 bzw. Sammlers 16 die anzuschließenden Leitun
gen 8 bzw. 10 sehr eng aneinander angeordnet werden können
und dennoch genügend Montagefreiheit für das Anschließen
der Leitungen an den Anschlüssen 44 gegeben ist. Der Vertei
ler 14 bzw. Sammler 16 ist überdies längs seines Umfanges
mit Anschlußstutzen 46 ausgerichtet, die in der Regel zur
Verbindung des Verteilers bzw. Sammlers mit der Reguliervor
richtung 18 dienen. Es können aber auch mittels der Anschluß
stutzen 46 mehrere Verteiler miteinander verbunden werden.
Wie bereits erwähnt, weist das rechte Klimatisierelement 4 b
der Fig. 1 parallel verlaufende Kanäle 6 b auf, die an bei
den Enden offen sind, wobei an jedem Ende Kopfstücke 12 zur
Verbindung der Kanäle dienen. An den Kopfstücken 12 sind die
Vorlaufleitung 8 bzw. Rücklaufleitung 10 angeschlossen. Die
Kopfstücke 12 und Leitungsstücke sind werkseitig mit dem Ele
ment verbunden, so daß solche Klimatisierelemente in bestimm
ten Standardlängen und mit Leitungen bestimmter Länge gelie
fert werden. Bauseitig ist es dann lediglich erforderlich,
die Leitungen auf die zum Anschluß am Verteiler bzw. Sammler
erforderliche Länge zu kürzen.
Die Klimatisierelemente können aus Metall
oder Kunststoff bestehen, wobei die Kopfstücke und Leitun
gen ebenfalls aus Metall oder Kunststoff
hergestellt und in üblicher Weise angeschlossen sein können.
Claims (8)
1. Flächenklimatisieranlage mit mehreren Klimatisierelemen
ten, welche jeweils mehrere nebeneinander angeordnete Ka
näle für einen Wärmeträger enthalten und über eine Vorlauf
leitung und eine Rücklaufleitung und eine Reguliervorrich
tung mit einem Zulauf und einem Ablauf in Verbindung ste
hen, dadurch gekennzeichnet, daß für jede zu klimatisie
rende Raumeinheit ein als Hohlkörper ausgebildeter Vertei
ler (14) und ein als Hohlkörper ausgebildeter Sammler (16)
vorhanden sind, die Anschlußstutzen aufweisen, an denen
jedes Klimatisierelement (4, 4 a, 4 b) der Raumeinheit mit
einer eigenen Vorlaufleitung (8) bzw. eigenen Rücklauflei
tung (10) angeschlossen ist.
2. Flächenklimatisieranlage nach Anspruch 1, dadurch gekenn
zeichnet, daß der Verteiler (14) und der Sammler (16)
senkrecht zu seiner Vorderfläche (40) vorstehende An
schlußstutzen (42, 42 a, 42 b) mit parallel zur Vorderflä
che (40) ausgerichteten Anschlüssen (44) aufweist, wobei
benachbarte Anschlußstutzen (42, 42 a, 42 b) derart ver
setzt zueinander angeordnet sind, daß die Abstandskompo
nente (a) quer zur Anschlußrichtung (A) kleiner ist als
die Abstandskomponente (b) in Anschlußrichtung (A).
3. Flächenklimatisieranlage nach Anspruch 2, dadurch gekenn
zeichnet, daß die benachbarten Anschlußstutzen (42, 42 a,
42 b) verschiedene Längen (l) aufweisen.
4. Flächenklimatisieranlage nach Anspruch 2, dadurch gekenn
zeichnet, daß der Verteiler (14) und der Sammler (16)
mindestens vier am Umfang verteilte Anschlußstutzen (46)
aufweist.
5. Flächenklimatisieranlage nach Anspruch 2, dadurch gekenn
zeichnet, daß der Verteiler (14) und der Sammler (16)
als flacher kreiszylindrischer Hohlkörper (38) ausgebildet
ist.
6. Flächenklimatisieranlage nach Anspruch 1, dadurch gekenn
zeichnet, daß jedes Klimatisierelement (4 a) an beiden
Enden jeweils werkseitig fest installierte, die Kanäle
(6) verbindende Kopfstücke (12) aufweist, an denen werk
seitig fest installierte Leitungsstücke (8, 10) angeord
net sind, welche bauseitig auf die erforderliche Länge
abgelängt und mit dem Verteiler (14) oder Sammler (16)
verbunden sind.
7. Flächenklimatisieranlage nach Anspruch 1, dadurch gekenn
zeichnet, daß die einer Raumeinheit zugeordneten Vertei
ler (14) und Sammler (16) an eine Reguliervorrichtung (18)
mit einem Vierrohr-Regelventil (20) angeschlossen sind,
bei dem der Rücklauf (24) stets mit dem Ablauf (28) ver
bunden ist und der Zulauf (26) mittels eines Ventilglie
des (30) wahlweise mit dem Vorlauf (22) und/oder dem Ab
lauf (28) verbindbar ist.
8. Flächenklimatisieranlage nach Anspruch 7, dadurch gekenn
zeichnet, daß das Vierrohr-Regelventil (20) mit seinem
Zulauf (26) und Ablauf (28) entweder direkt mit einer
Hauptzulaufleitung (34) und Hauptablaufleitung (36) oder
in Serie mit mindestens einem Vierrohr-Regelventil einer
anderen Raumeinheit verbunden ist.
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
CH4730/85A CH667910A5 (de) | 1985-11-04 | 1985-11-04 | Flaechenklimatisieranlage. |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE3600939A1 DE3600939A1 (de) | 1987-05-21 |
DE3600939C2 true DE3600939C2 (de) | 1989-05-11 |
Family
ID=4281510
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19863600939 Granted DE3600939A1 (de) | 1985-11-04 | 1986-01-15 | Flaechenklimatisieranlage |
Country Status (2)
Country | Link |
---|---|
CH (1) | CH667910A5 (de) |
DE (1) | DE3600939A1 (de) |
Family Cites Families (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE3020910A1 (de) * | 1980-06-03 | 1981-12-10 | Lothar Pyka GmbH, 2401 Ratekau | Warmwasser-raumbeheizung |
AU8689182A (en) * | 1981-07-28 | 1983-02-22 | Stramax A.G. | Connecting device for the supply and regulation of a heat- conveying fluid for an apparatus for the air-conditioning of surfaces |
DE3234793A1 (de) * | 1982-09-20 | 1984-03-22 | Thyssen Plastik Anger KG, 8000 München | Fussbodenheizung |
-
1985
- 1985-11-04 CH CH4730/85A patent/CH667910A5/de not_active IP Right Cessation
-
1986
- 1986-01-15 DE DE19863600939 patent/DE3600939A1/de active Granted
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
CH667910A5 (de) | 1988-11-15 |
DE3600939A1 (de) | 1987-05-21 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE69503288T2 (de) | Wärmetauscher | |
DE19519740A1 (de) | Wärmetauscher | |
DE2116982C3 (de) | RohrleitungsVerteileranlage für Vor- und Rücklaufleitungen, insbesondere für Warmwasser-Heizungsanlagen | |
DE69500676T2 (de) | Wärmetauscher | |
DE19511742A1 (de) | Wärmetauscher | |
DE69602025T2 (de) | Verbesserter wärmetauscher | |
DE3600939C2 (de) | ||
EP0109032B1 (de) | Fernheizungsanlage mit Anschlussvorrichtung | |
DE10156883A1 (de) | Luftmischeinrichtung für eine Heizungs- oder Klimaanlage | |
DE3203964C2 (de) | Abzweigeeinheit für eine Heizungs- oder Kühlanlage | |
DE4004392C2 (de) | Wasserheizungsanlage | |
WO2024110645A1 (de) | Verbindungssystem für bauteile zur temperaturkonditionierung eines gebäudes | |
DE2748673C2 (de) | Verteileranlage für zirkulierendes Medium | |
EP0236531B1 (de) | Heizkörper-Ventilgarnitur | |
DE19750109C2 (de) | Anschlußgarnitur und Heizkörper | |
DE2307056A1 (de) | Heizkoerperventilanordnung fuer zweirohr-zentralheizungssysteme | |
EP0103882B1 (de) | Fussbodenheizung | |
EP1167893A2 (de) | Vorrichtung zum Erwärmen oder Kühlen eines fluiden Mediums, insbesondere Sonnenkollektor, sowie Ventil zum Einsatz in einer solchen Vorrichtung | |
DE3201395C2 (de) | Rohrverteiler für Heizungsanlagen | |
AT390661B (de) | Anschlusseinrichtung fuer das anschliessen von heizkoerpern | |
DE3610533C2 (de) | ||
DE2946357A1 (de) | Regelarmatur fuer einrohrheizungen | |
DE1679347C (de) | Anschlußvorrichtung mit Regel ventil fur einen Heizkörper einer Einrohr Sammelheizungsanlage | |
DE2315737A1 (de) | Heizkoerper fuer einrohrheizungsanlagen | |
DE2748588A1 (de) | Anschlussvorrichtung fuer waermetauscher mit fluidem waermetraeger |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
OM8 | Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law | ||
OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
D2 | Grant after examination | ||
8364 | No opposition during term of opposition | ||
8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |