DE359725C - Sperrvorrichtung fuer dreistellige Signale - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 26. SEPT EMBER 1922

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 2Oi GRUPPE

(S 56255 n/ssoi)

Siemens & Halske Akt.-Ges. in Siemensstadt b. Berlin*)-

Sperrvorrichtung für dreistellige Signale. Patentiert im Deutschen Reiche vom 27. April 1921 ab.

Im Eisenbahnsicherungswesen, insbesondere im Rangierbetrieb, werden häufig Signale für drei Stellungen verwendet, die beispielsweise die Befehle: »Halt«, »Langsam fahren«, »Schnell fahren« wiedergeben sollen. Das Signal kann dabei beispielsweise mit Hilfe eines in zwei Drehrichtungen beweglichen Motors, der durch einen Steuerhebel geschaltet wird, in die entsprechenden Lagen gebracht werden.

Die Erfindung betrifft nun eine Vorrichtung, die in den Antrieb zwischen Motor und

*J Von dem Patentsucher ist als der Erfinder angegeben worden:

Carl Eduard Zix in Siemensstadt b, Berlin.

Signal eingeschaltet wird und ein vorschriftswidriges Bewegen des Signals von Hand aus einer der drei Stellungen heraus in eine andere verhütet. Dies wird gemäß der Erfindung dadurch erreicht, daß zwei auf der Antriebsscheibe befindliche Dorne in die Schlitze eines Sperrgliedes derart eingreifen, daß in den einzelnen Signallagen wohl die Bewegungsübertragungen von der Antriebsscheibe ίο auf das Sperrglied möglich sind, die Bewegung der Antriebsscheibe vom Sperrglied her aber ausgeschlossen ist, indem die vom Sperrglied ausgehende Kraft den betr. Dorn der Antriebsscheibe in radialer Richtung der Scheibe trifft, so daß kein Drehmoment entstehen kann.

Um zu verhüten, daß der Antrieb nach Ausschaltung des Stellstromes infolge der lebendigen Kraft über die gewünschte Stellung hinausläuft, sind weiter gemäß der Erfindung mechanische Sperren für die Antriebsscheibe angebracht, die zum Teil von einem beispielsweise in den Stellstrom eingeschalteten Elektromagneten gesteuert werden, der bei Unterbrechung des Stellstromes bei Errei-, chung der bestimmten Signallage in eine Öffnung der Antriebsscheibe einfällt und diese sperrt. In den beiden Endlagen wird der Antrieb durch einen festen Anschlag gesperrt. In den Abb. 1 bis 3 ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Hierin ist ι die vom Antriebsmotor bewegte Antriebsscheibe, 2 das um die Achse 3 drehbare Sperrglied. Das Signal 4 wird über das Gestänge 5 und 6 bewegt. 7 und 8 sind zwei Dorne auf der Antriebsscheibe, die in die Schlitze 9 und 10 des Sperrgliedes eingreifen können. 11 ist ein Einschnitt in der Sperrscheibe, in die das Sperrstück 12 einfallen kann. 13 ist derbeispielsweise in den Stellstrom eingeschaltete Magnet, der im eingeschalteten Zustande das Sperrstück 12 aus dem Einschnitt 11 der Sperrscheibe 1 aushebt bzw. am Einfallen in diesen hindert.

Im Gehäuse ist ein Anschlag 14 vorgesehen, gegen den ein Kranz 15 der Sperrscheibe 1 in der äußersten Endlage, d. h. bei Halt und Schnellfahren, anstößt.

In der in Abb. 1 gezeichneten Lage läßt sich das Signal von Hand durch Angreifen am Signal bzw. am Gestänge nicht verstellen, weil der auf den Dorn 7 hierbei ausgeübte Druck durch die Mittelachse der Steuerscheibe ι gerichtet ist, auf diese also kein Drehmoment ausüben kann.

Abb. 2 stellt die Vorrichtung in der Mittelachse dar, Abb. 3 in der anderen Endlage.

! Auch bei diesen beiden Lagen ist wieder eine Bewegung des Signals vom Flügel her nicht möglich. Wird der Signalflügel vom Antrieb ₍ her verstellt, so wird sofort das Sperrglied 12 durch den Elektromagneten 13 ausgehoben- und festgehalten, so daß der Antrieb sich bewegen kann. Wird der Stellstro'm bei Erreichung der Mittellage ausgeschaltet, so fällt das Sperrstück 12, wie in Abb. 2 gezeichnet, in den Ausschnitt 11 ein und sperrt das Signal in der Mittellage.

Statt die Sperrung der Antriebsscheibe durch Einfall eines Sperrstückes zu bewirken, kann auch der Motor bei Unterbrechung des Stellstronies abgebremst werden. Die Einrichtung kann z. B. so getroffen werden, daß eine auf den Motor wirkende Reibung'sbremse bei Erregung eines ebenfalls in den Stellstrom eingeschalteten Elektromagneten abgehoben wird, bei Unterbrechung des Stellstromes aber einfällt und die Stillsetzung des Motors bewirkt.

Die Einrichtung gemäß der Erfindung hat den Vorteil, daß die Stellbewegung vom Motor aus durch Einfügung des die Stellung von Hand verhütenden Sperrgliedes in keiner Weise ungünstig beeinflußt wird.

Claims (3)

P ATENT-Ansprüche :

1. Sperrvorrichtung für dreistellige Signale, bei der eine vom Antriebsmotor bewegte Antriebsscheibe zwei Dorne besitzt, die in zwei entsprechende Schlitze eines in die Stelleitung eingeschalteten Sperrstückes eingreifen, gekennzeichnet durch eine derartige Lage der Dorne und der Schlitze zueinander, daß die Bewegung der Antriebsscheibe vom Sperrstück her hierdurch verhütet wird, die Bewegung des Signals vom Antrieb her dagegen möglich ist.

2. Sperrvorrichtung nach Anspruch 1, ¹Qo dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsscheibe bei Erreichung einer Signalläge durch ein Sperrstüok mechanisch gebremst wird, das durch einen in den Stellstrom eingeschalteten Elektromagneten während i°5 der Antriebsbewegung des Signals ausgeschaltet wird.

3. Stellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Motor bei Erreichung der gewünschten Stellage ¹¹Q mechanisch durch eine Bremse angehalten wird, die durch einen in den Stellstrom eingeschalteten Elektromagneten während der Stellbewegung ausgeschaltet ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.