DE35925C

DE35925C - Verschlufs für Briefkasten

Info

Publication number: DE35925C
Application number: DENDAT35925D
Authority: DE
Original assignee: G. HEINSIUS in Blasewitz
Anticipated expiration: 1905-10-09

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

KLASSE <34: Papiererzeugnisse.

Die vorliegende Erfindung hat einen Verschlufs für Briefkasten zum Gegenstand, durch welchen in Verbindung mit dem Verschlufs des Brief beuteis, welcher zur Aufnahme der in den Briefkasten eingelegten Briefe dient, eine Entwendung oder auch nur eine Besichtigung der Briefe unmöglich gemacht wird, indem sich das Oeffnen und Schliefsen von Briefkasten und Beutel in einer derart von einander abhängigen Weise vollzieht, dafs jeder eigenmächtige Eingriff ausgeschlossen ist.

In der beiliegenden Zeichnung stellen dar:

Fig. ι den Briefkasten im Schnitt der Seitenansicht mit eingeschobenem Beutel υ,

Fig. 2 den Briefkasten in Vorderansicht,

Fig. 3 Grundrifs des Briefkastens und obere Ansicht des Winkelzuges w mit Verschlufsplättchenp des oberen Schlosses s\ Schlüssele? und Riegel r, womit der Briefbeutel während des Entleerens an den Kasten geschlossen wird,

Fig. 4 Horizontalschnitt durch das obere Briefkastenschlofs i¹,

Fig. 5 Horizontalschnitt durch das untere Briefkastenschlofs s,

Fig. 6 Verticalschnitt durch den Kolben h und Cylinder c, wobei die Spirale t und ihr Lauf durch den Boden des oberen Schlosses s^l sichtbar ist.

Fig. 7 Details der Verbindung von Briefkasten und Briefbeutel durch den mittelst Schlüssels d drehbaren Riegel r in Verbindung mit dem Winkelzug n> und dem Verschlufsplättchen ρ des oberen Schlosses s¹,

Fig. 8 vordere Ansicht des Riegels r mit Schlüssel d. ■

Die Entleerung des Briefkastens geschieht wie folgt:

Der Brief beutelrahmen a, mit welchem das untere Schlofs s fest verbunden ist, wird in die am Briefkasten angebrachten Seitenfälze e e eingeführt, so dafs das Schlofs s in Fig. 1 unter das Schlofs s¹, welches dauernd am Briefkasten befestigt ist, zu stehen kommt. Hierauf führt man mit dem Schlüssel d, Fig. 2, welcher am Rahmen a befestigt ist, eine Drehung um 18o° nach links aus, wodurch sich der Riegel r in die am Beutelrahmen α befestigte Krampe k einschiebt. Der Beutelrahmen ist dadurch fest an den Briefkasten angeschlossen. Gleichzeitig wird durch die Bewegung des Riegels r, Fig. 7, mittelst des Winkelzuges w das Verschlufsplättchen ρ vom Schlüsselloch des oberen Schlosses s¹ entfernt, worauf der Schlüssel in das obere Schlofs s¹ eingeführt werden kann. Sobald man nun durch Drehung dieses Schlüssels um 270 ° nach rechts das Schlofs s¹ geöffnet und dadurch die Bodenplatte o¹ des Briefkastens aufgeschlossen hat, greift der Schlüsselbart in einen an dem Kolben h, Fig. 6, ausgefrästen Schlitz und nimmt hierdurch den Kolben h und die an demselben befestigte Spiralfeder t mit herum, indem sich der erstere in dem am Schlofsboden aufgeschraubten Cylinder c, Fig. 6, führt. Durch weitere Drehung des Schlüssels nach rechts drückt die Spiralfeder i, Fig. 5, eine federnde Platte m nach unten, dieselbe löst sich von einem Stift η aus und der Schlüssel drückt das Verschlufsplättchen p¹ im unteren Schlofs s zurück, wodurch der Eintritt des Schlüssels zum unteren Schlofs 5 freigelegt wird. Nachdem man nun

das untere Schlofs auch geöffnet hat, sind die beiden Verschlufsplatten, und zwar die des Beutelrahmens ο durch das untere Schlofs und die des Briefkastens o¹ durch das obere Schlofs, geöffnet. Nun zieht man am Schlüssel des unteren Schlosses s nach vorwärts, die beiden Verschlufsplatten ο und o¹ werden dadurch herausgezogen, Briefkasten und Brief beutel sind geöffnet, die im Innern des Kastens angebrachte Klappe g, Fig. i, fällt herunter und die Briefe entleeren sich aus dem Kasten in den Beutel, ohne dafs der Beamte die Briefe gesehen oder irgendwie berührt hat. Nachdem dies geschehen, hebt der Abholer mit der einen Hand die Klappe g durch den Briefbeutel ν hindurch in die ursprüngliche Lage, schiebt mit der anderen Hand die Verschlufsplatten ο und ο ^l wieder in den Kasten bezw. in den Beutelrahmen zurück und mufs nun, um den Schlüssel aus dem unteren Schlofs s entfernen zu können, denselben nach links drehen, wodurch die Verschlufsplatte ο an den Beutelrahmen α angeschlossen wird. (An einer Rechtsdrehung des Schlüssels behufs Entfernung aus dem Schlosse hindert der Stift«¹, Fig. 5.) Indem man darauf den Schlüssel des oberen Schlosses s¹ nach links dreht, wird das Verschlufsplättchen j?¹ durch die Feder f wieder vor das Schlüsselloch des unteren Schlosses s geschoben und durch Hochgehen der Spirale t das Plättchen j*¹ durch den Stift η und die Feder m wieder arretirt. Bei weiterem Linksdrehen des Schlüssels wird nun auch die Bodenplatte o¹ des Briefkastens angeschlossen. Hierauf dreht man den Schlüssel d am Beutelrahmen um i8o° nach rechts, wodurch der Briefbeutelrahmen wieder von dem Kasten gelöst ist und gleichzeitig das Schlüsselloch des oberen Schlosses s¹ durch das Plättchen ρ mittelst des Winkelzuges n> geschlossen wird. Der Beutelrahmen wird nun von dem Abholer aus dem Kasten herausgezogen. Dem Abholer ist es unmöglich, den Brief beutel zu öffnen, da ihm das Einführen des Schlüssels in das Schlofs s durch das Verschlufsplättchenj?¹ verwehrt ist.

Der Briefbeutel kann nur auf dem Postamt geöffnet werden, indem man den Beutelrahmen in ein eigens hierzu eingerichtetes Gestell mit Falzrahmen und Schlofs, welches mit dem Rahmen und Schlofs am Briefkasten identisch ist, einführt und aufschliefst. Die Verschlufsplatte ο läfst sich dann aus dem Beutelrahmen herausziehen und die Briefe können aus dem Beutel entfernt werden.

Claims

Patent-Anspruch: An Briefkasten der Verschlufs desselben, sowie des zur Entleerung dienenden Brief beutels, charakterisirt durch:

1. die Befestigung des mit Rahmen α versehenen Brief beuteis in den Kastenfalzen e e mittelst des durch Schlüssel d gedrehten Riegels r in der Krampe k;

2. die mit obigem verbundene Oeffnung des Schlüsselloches zu dem am Briefkasten befindlichen Schlosse s¹ durch Verschiebung des Plättchens p·

3. die infolge des Aufschliefsens des Schlosses s^l erfolgende Oeffnung des Schlüsselloches zu dem Schlofs 5 am Brief beutel durch die niedergedrehte Spirale t, welche das Plättchen p¹ auslöst;

4. die aus 3. resultirende Sicherung der beiden Schlösser s s¹ gegen ihre Trennung im geöffneten Zustande durch die aus Schlofs s¹ in Schlofs s hineinragende Spirale f.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.