DE3536967A1 - Verfahren und vorrichtung zur spuelung einer hygienischen einrichtung - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Spülung einer hygienischen Einrichtung, wie Klosettbecken, Urinal o.dgl. mit Wasser. Außerdem betrifft die Erfindung eine für die Durchführung dieses Verfahrens geeignete Vorrich­ tung, bestehend aus einem Spülsystem und der zu spülenden hygienischen Einrichtung.

Zur Spülung der genannten hygienischen Einrichtungen ist die Verwendung von Druckspülern und Spülkästen bekannt. Druckspüler erlauben die Zufuhr des Spülwassers unmittel­ bar aus dem Wasserversorgungsnetz in die zu spülende Ein­ richtung. Ihre wesentlichen Nachteile liegen in der hohen Geräuschentwicklung und Störanfälligkeit. Spülkästen bilden jeweils ein Wasserreservoir, dessen Inhalt in einem Durchlauf in die zu spülende Einrichtung geleitet wird. Nachteilig ist ihr relativ großer Raumbedarf einerseits und der mit ihrer Verwendung verbundene hohe Wasserver­ brauch andererseits. Der Wasserverbrauch beträgt bei dem üblichen Spülkasteninhalt von etwa 9 l pro Kopf und Tag ca. 50 l.

Die Realisierung des naheliegenden Gedankens, bei einer konventionellen Klosettanlage, bestehend aus Spülsystem und Klosettbecken, die bei jedem Spülvorgang durchlaufende Wassermenge zu reduzieren, ist mit der Gefahr nachteiliger Folgen verknüpft. Es besteht die Gefahr, daß das voll­ ständige Ausspülen der Fäkalien und/oder die anschließende Säuberung der Innen-Oberfläche des Klosettbeckens nicht mehr gewährleistet ist, was zu hygienischen Mißständen führt. Ähnliche Folgen hat auch der nicht rückstandsfreie Austausch des Sperrwassers im Geruchsverschluß. Schließlich besteht die Gefahr, daß die reduzierte Spülwassermenge nicht mehr ihre Schleppfunktion in der Abflußleitung erfüllen kann, was zu Verstopfungen des Abflußsystems führt.

Die vorstehenden Ausführungen zeigen, daß das Spülsystem einer Klosettanlage im wesentlichen vier Funktionen zu er­ füllen hat. Das sind:

1. Ausspülen der Fäkalien;

2. Spülen/Säubern der kompletten Innen-Oberfläche des Klosettkörpers;

3. Rückstandsfreier Austausch des Sperrwassers im Geruch­ verschluß;

4. Rückstandsfreier Transport durch die Anschlußleitung in die Fall-Leitung oder das Kanalsystem.

Von besonderer Bedeutung ist der Austausch des Sperr­ wassers im Geruchverschluß, da bereits der Verbleib von 0,5% Urin-Bestandteilen in der ca. 1,5 l betragenden Sperrwassermenge zur Geruchsbelästigung und zu Ablagerungen auf dem Porzellan führt. Zur Beseitigung dieser Ablagerun­ gen sind chemische Reinigungsmittel erforderlich, die das Abwasser unnötig belasten.

Infolge des verschärften Umwelt-Bewußtseins und der zu er­ wartenden Trinkwasserprobleme ist häufig die Frage nach einer Reduzierung des hohen Wasserverbrauchs gestellt worden.

In den letzten Jahren ist man zwar bereits dazu übergegan­ gen, die Füllmenge der Spülkästen von 9 l auf 6 l zu redu­ zieren. Dieses ist jedoch nur möglich, wenn das Spülsystem (Spülkasten auf der Wand, Spülkasten in der Wand, Druck­ spüler) technisch auf den Klosettkörper abgestimmt ist. Aufgrund der derzeitigen Marktsituation ist das jedoch häufig nicht der Fall, da Spülkästen einerseits und Klosettkörper andererseits in der überwiegenden Mehrheit von unterschied­ lichen Herstellern produziert werden. Erst der Großhandel stellt die Klosettkörper einerseits und die Spülsysteme andererseits nach Gutdünken zusammen, so daß der Hersteller des Klosettkörpers nicht weiß, welches Spülsystem seinem Produkt beigestellt wird und umgekehrt. Diese Zusammen­ stellung führt häufig zu aus Spülsystem und Klosettkörper bestehenden Klosettanlagen, die keine funktionale Einheit bilden und deshalb häufig nicht alle geforderten Funktionen erfüllen. Eine vollständige Beseitigung dieser nicht zu­ friedenstellenden Situation kann auch nicht durch bestehende und kürzlich neugefaßte Bau- und Prüfvorschriften erreicht werden, da bei diesen im wesentlichen die Gebrauchstauglichkeit der Klosettkörper selbst im Vordergrund steht. Die Tauglich­ keit der Kombination des geprüften Klosettkörpers mit einem beliebigen Spülsystem, von denen eine Vielzahl auf dem Markt angeboten werden, ist dadurch nicht immer sichergestellt.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Spülung einer hygienischen Einrichtung, wie Klosettbecken, Urinal o.dgl. mit Wasser, vorzuschlagen, bei dem die geforderten Funktionen mit einer minimalen Spül­ wassermenge erfüllt werden. Außerdem soll eine funktionale Einheit, bestehend aus Spülsystem und zu spülender Einrich­ tung, geschaffen werden. Schließlich soll eine wesentliche Reduzierung des Raumbedarfs des Spülsystems selbst erreicht werden.

Erfindungsgemäß wird der erste Teil der Aufgabe dadurch gelöst, daß der Spülzyklus zwei zeitlich nacheinander ab­ laufende Phasen hat, in denen je eine Spülwasser-Teilmenge der zu spülenden Einrichtung funktionsgerecht zugeführt werden. Besonders zweckmäßig ist es, wenn die erste, dem Ausspülen dienende Spülwasser-Teilmenge von im wesentlichen einer Stelle aus schwallartig zugeführt wird, während die zweite Spülwasser-Teilmenge, die dem Säubern der Innen- Oberfläche, dem Austausch des Sperrwassers und dgl. dient, von mehreren Stellen aus zugeführt wird.

Diese Aufteilung der Zufuhr des Spülwassers in zwei Phasen entspricht wesentlich besser den oben erwähnten Funktionen, die die Spülung zu erfüllen hat. Die erste Phase dient im wesentlichen der Ausspülung der Fäkalien. In der zweiten, von der ersten unabhängigen Phase erfolgt die Reinigung der inneren Oberfläche des Klosettkörpers, der Austausch des Sperrwassers und der Abtransport der Fäkalien in der Anschlußleitung.

Ein weiterer wesentlicher Vorteil der Erfindung besteht da­ rin, daß der Raumbedarf des Spülsystems nicht nur im Ver­ hältnis der bisher notwendigen Spülwassermenge zur ent­ sprechend der Erfindung reduzierten Spülwassermenge ver­ ringert werden kann; es ist vielmehr eine Reduzierung im Verhältnis von der bisher benötigten gesamten Spülwasser­ menge zu der in den beiden Phasen benötigten Teilmenge mög­ lich, da diese Teilmengen nacheinander abgegeben werden.

Eine zweckmäßige Vorrichtung zur Durchführung des erfin­ dungsgemäßen Verfahrens, bestehend aus einem Spülsystem und der zu spülenden hygienischen Einrichtung ist deshalb dadurch gekennzeichnet, daß das Spülsystem und der Körper der hygienischen Einrichtung eine Baueinheit bilden. Das Volumen des notwendigen Spülaggregats ist so klein, daß es problemlos am zu spülenden Becken, z.B. Klosettkörper, unter­ gebracht werden kann. Dadurch würden zahlreiche Probleme, insbesondere im Altbau, nicht auftreten, wie z.B. die mit den Wandabständen zwischen Entwässerungsmuffe und Wandvorder­ kante.

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung sollen an­ hand von in den Fig. 1 bis 11 dargestellten Ausführungs­ beispielen erläutert werden. Es zeigen:

Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel nach der Erfindung mit Steuerventil,

Fig. 2 eine Modifikation des Spülsystems nach Fig. 1,

Fig. 3 bis 6 Ausführungsbeispiele ohne separates Steuerventil,

Fig. 7 bis 10 verschiedene sanitäre Einrichtungen, die mit einem Spülsystem nach den Fig. 1 bis ausgerüstet sind und

Fig. 11 eine weitere Ausführungsform des Zylinders, der Bestandteil des Spülsystems ist.

Fig. 1 zeigt eine Kombination aus einem Spülsystem 1 und einem Klosettkörper 2, welche über die Leitungen 3 und 4 mit­ einander verbunden sind. Das Spülsystem umfaßt das zylindrische Gehäuse 5, in dem ein Scheibenkolben 6 verschiebbar angeordnet ist. Mittels eines Rundschnurringes 7 o.dgl. ist der Scheiben­ kolben 6 zum Gehäuse 5 hin abgedichtet.

Der Scheibenkolben 6 unterteilt den vom Gehäuse 5 gebildeten Zylinderraum in zwei Abschnitte 8 und 9, die je nach Stellung des Scheibenkolbens 6 unterschiedliche Größen haben.

Stirnseitig ist der vom Gehäuse 5 gebildete Zylinderraum 8,9 mit Deckeln 11, 12 verschlossen, in denen jeweils zwei vonein­ ander getrennte Hohlräume 13, 14 bzw. 15, 16 vorgesehen sind. Diese sind zum jeweils benachbarten Zylinderraumabschnitt 8, 9 mit Öffnungen 17, 18 bzw. 21, 22 versehen, die mit federbe­ lasteten Ventilen 23 bis 26 ausgerüstet sind. Die Ventile 23 und 25, die die Verbindung zwischen den Hohlräumen 13 und 15 mit den jeweils benachbarten Zylinderraumabschnitten 8, 9 steuern, sind als Rückschlagventile ausgebildet, welche bei einem Überdruck in den Hohlräumen 13 und 15 öffnen. Die Ven­ tile 24 und 26 weisen jeweils ein in den benachbarten Zylinder­ raumabschnitt 8 bzw. 9 hineinragendes Verschlußelement 27, 28 auf. Über Ventilstempel 31, 32 stehen die Verschlußelemente 27, 28 mit Zylinder-Kolbenanordnungen 33, 34 bzw. 35, 36 in Verbindung, mit deren Hilfe die Ventilstellung steuerbar ist.

Die Hohlräume 14, 16 in den Deckeln 11, 12 stehen über die Lei­ tungen 3 und 4 mit dem Klosettkörper 2 in Verbindung.

Den Hohlräumen 13, 15 kann über die Leitungen 37, 38 Frisch­ wasser aus der Leitung 39 zugeführt werden, die über das Eck­ ventil 41 mit der Wasserversorgung 42 in Verbindung steht.

Der Steuerung der Frischwasserzufuhr dient ein allgemein mit 43 bezeichnendes Steuerventil, das den in der Steuerbüchse 44 verschiebbaren Kolben 45 und drei Ringkammern 46 bis 48 auf­ weist. Über im einzelnen nicht bezeichnete Öffnungen kann die mittlere Ringkammer 47, die mit der Frischwasserzufuhrleitung 39 in Verbindung steht, wahlweise - je nach Stellung des Kolbens 45 - mit der Ringkammer 46 oder mit der Ringkammer 48 verbunden werden. An die Ringkammer 46 ist über die Leitung 37 der Hohl­ raum 13 im Deckel 11 und über die Leitung 51 der Zylinderraum 35 im Deckel 12 verbunden. Entsprechend ist an die Ringkammer 48 die zum Hohlraum 15 im Deckel 12 führende Leitung 38 angeschlos­ sen und zusätzlich noch über die Leitung 52 der Zylinderraum 33 im Deckel 11. Zur Verschiebung des Steuerkolbens 45 dient ein Betätigungsknopf 53. Auf der dem Betätigungsknopf 53 gegenüber­ liegenden Seite steht der Kolben 45 mit einem Hilfskolben 54 in Verbindung, der im Hilfszylinder 55 verschiebbar ist. Der Hilfszylinder 55 steht über die Leitung 56 mit dem Zylinder­ raumabschnitt 9 im Gehäuse 5 in Verbindung.

Funktion: Das Steuerventil 43 ist in der "Nullstellung" dar­ gestellt. In dieser Stellung sind sämtliche Ventile geschlossen; der Kolben 6 befindet sich rechts in seiner Endstellung. Durch Eindrücken des Betätigungsknopfes 53 wird die Ringkammer 47 mit der Ringkammer 48 verbunden. Dadurch gelangt Frischwasser über die Leitungen 38 und 52 in den Hohlraum 15 im Deckel 12 und in den Zylinderraum 33 in Zylinder 11, so daß die Ventile 24 und 25 öffnen. Der Kolben 6 bewegt sich von seiner rechten Endstellung in seine linke Endstellung. Das im sich verkleinern­ den Zylinderraumabschnitt 8 befindliche Wasser gelangt über die Leitung 3 in den Klosettkörper 2. Erreicht der Kolben 6 seine linke Endstellung, ist die erste Phase des Spülzyklus beendet.

In dieser Zeit ist der Steuerkolben 45 in seiner unteren Stellung arretiert, z.B. durch federbelastete Kugeln oder durch Permanent­ magnete. Die Haltekraft muß deutlich geringer sein als die Druckkraft vom Hilfskolben 54 bei dem jetzt folgenden Übergang von Spülphase I in Spülphase II. Auch unterschiedliche große Kolbenflächen können der Erzeugung der gewünschten Haltekraft dienen.

Erreicht der Kolben 6 seine linke Endstellung, bringt er das Ventil 24 in seine Schließstellung. Im Zylinderraumabschnitt 9 steigt danach der Druck an, der über die Leitung 56 in den Hilfszylinder 55 gelangt und den Steuerkolben 45 in seine obe­ re, die eingezeichnete Stellung zurückbewegt. Dadurch wird die vorher unterbrochene Verbindung zwischen dem Ringkanal 47 und dem Ringkanal 46 wieder hergestellt, so daß Frischwasser über die Leitungen 37 und 51 in die Hohlräume 13 im Deckel 11 bzw. 35 im Deckel 12 gelangt. Dadurch öffnen die Ventile 23 und 26, so daß sich der Kolben 6 von seiner linken Endstellung in die rechte bewegt, so daß das sich im verkleinernden Zylinderraum­ abschnitt 9 befindliche Wasser über die Leitung 4 in den Klosett­ körper 2 gelangt (Spülphase II). In seiner rechten Endstellung schließt der Kolben 6 das Ventil 26. Auch das Ventil 23 schließt unter der Wirkung seiner Feder. Das System befindet sich wieder in seiner "Nullstellung" bis zum Auslösen eines neuen Spülvor­ ganges.

Fig. 2 zeigt ein mit dem Spülsystem nach Fig. 1 weitgehend übereinstimmendes Spülsystem 1. Klosettkörper 2 und Steuerventil 43 sind nicht dargestellt. Der wesentliche Unterschied zur Fig. 1 besteht darin, daß die beiden Deckel 11 und 12 mittels einer zentral angeordneten Stange 61 zusammengespannt sind. Dadurch wird gleichzeitig eine Führung für den Kolben 6 geschaffen, der zentral mit dem Führungsabschnitt 62 ausgerüstet ist und dadurch verkantungssicher zwischen seinen Endstellungen bewegbar ist.

In Fig. 3 ist eine Ausführungsform in stark vereinfachter Form dargestellt, bei der die zentrale Durchführung 61 hohl ausgebildet ist und ihrerseits einen Steuerkolben 63 aufnimmt, der das Steuerventil 43 nach Fig. 1 ersetzt. Die Anordnung ist insgesamt so getroffen, daß zunächst (Nullstellung) der Zylinderraum 8 sowie die seitlichen Stirnflächen des Steuerkolbens 63 voll mit Druck beaufschlagt sind. Da die linke Stirnfläche durch den Be­ tätigungsknopf 64 kleiner ist als die rechte Stirnfläche, wird der Steuerkolben 63 in der linken Stellung gehalten. Drückt man den Betätigungsknopf hinein und bewegt dadurch den Steuerkolben 63 nach rechts, dann wird der Zylinderraum 8 auf Auslass ge­ schaltet und damit fast drucklos (Spülphase I). Auch die rechte Stirnfläche des Steuerkolbens 63 ist nicht mehr mit Druck beauf­ schlagt, so daß der Steuerkolben 63 zunächst seine rechte Stel­ lung beibehält bis der Kolben 6 in seine linke Endstellung ge­ langt ist. Jetzt steht wieder der Zylinderraum 9 unter vollem Druck. Über eine Leitung gelangt dieser - entsprechende Rück­ schlagventile sind vorgesehen - auf die rechte Seite des Steuer­ kolbens 63, so daß dieser in seine linke Endstellung bewegt wird, wodurch die Spülphase II beginnt.

Einzelheiten der nur schematisch durch Fig. 3 angedeuteten Lösung sollen anhand der Fig. 4 bis 6 erläutert werden, welche eine Ausführungsform der Erfindung in verschiedenen Stellungen zeigt.

Bei dieser Ausführungsform sind im Deckel 11 zwei Ringkammern 71 und 72 vorgesehen, von denen die erste mit einem zum Klosett­ körper 2 führenden Auslaß 73 verbunden ist. Die zweite steht über eine Bohrung 74 mit dem Zylinderraumabschnitt 8 in Ver­ bindung. Im Deckel 12 sind insgesamt drei Ring­ kammern 75, 76 und 77 vorgesehen, von denen die erste (innere) mit dem Druckwasseranschluß 78 in Verbindung steht. Die Ring­ kammer 76 steht über die Bohrung 79 mit dem Zylinderraumab­ schnitt 9, die Ringkammer 77 mit dem zum Klosettkörper 2 führen­ den Auslass 81 in Verbindung.

Die Ringkanäle 71, 72 und 75 bis 77 stehen jeweils über Bohrungen 82 bis 86 mit dem hohlen Innenraum des Rohres 61 in Verbindung, in dem der Steuerkolben 63 verschiebbar angeordnet ist. Der Steuerkolben 63 weist jeweils zwei ringscheibenförmige Vor­ sprünge 87, 88 bzw. 91, 92 auf, so daß er mit dem Rohr 61 ins­ gesamt fünf Raumabschnitte 93 bis 97 bildet, von denen der Raumabschnitt 97 in der in Fig. 4 dargestellten Nullstellung das Volumen 0 hat. Diese Raumabschnitte dienen in der noch im einzelnen zu beschreibenden Weise der Verbindung der Öffnungen 82 bis 86 im Rohr 61 und damit der daran angeschlossenen Ring­ kanäle.

Der Hilfskolben 63 ist seinerseits hohl ausgebildet und weist in einem darin befindlichen Zylinderrohr 101 auf der dem Be­ tätigungsknopf 64 zugewandten Seite einen Hilfssteuerkolben 102 auf, dessen Einzelheiten im Zuge der Funktionsbeschreibung noch erläutert werden.

In der in Fig. 4 dargestellten Nullstellung befinden sich Steuerkolben 63 und Hilfssteuerkolben 102 in ihrer rechten Endstellung. Aufgrund der besonderen Wahl der Durchmesser und der Tatsache, daß das System unter Druck steht, werden die Kolben in dieser Stellung gehalten. Durch Eindrücken des Betätigungsknopfes 64 wird der Hilfssteuerkolben 102 in seine linke Endstellung bewegt. Da­ durch wird eine Verbindung hergestellt zwischen den Bohrungen 103 und 104. Die Bohrung 103 erstreckt sich durch die Wandung des Steuerkolbens 63 und durch das Zylinderrohr 101. Die Bohrung 104 mündet in die Längsnut 105, die bis zur rechtsseitigen Stirnfläche des Zylinderrohres 101 reicht. Dadurch baut sich auf der rechten Seite des Steuerkolbens 63 der Wasserdruck auf, so daß auch der Steuerkolben 63 eine Bewegung nach links aus­ führt.

Diese Stellung ist in Fig. 5 dargestellt. In dem Moment, in dem der Steuerkolben 63 diese Endstellung erreicht, beginnt die Spülphase I. Ringkanal 72 und Ringkanal 75 werden über den Raum 95 miteinander verbunden, so daß sich der Kolben 6 nach rechts bewegt. Das im Zylinderraumabschnitt 9 befindliche Wasser wird über die Bohrungen 79, 85, Raum 96, Bohrung 86 und den Aus­ lass 81 zum nicht dargestellten Klosettkörper gedrückt.

Hat der Kolben 6 seine rechte Endstellung erreicht, dann beginnt der Steuerkolben 63 eine Bewegung nach rechts, da der Raum 93 über die Bohrungen 106 und 107, welche den Zylinderraumabschnitt 8 mit dem Raum 93 verbinden, mit Druck beaufschlagt wird. In seiner rechten Endstellung (Fig. 6) sind die Ringkanäle 75 und 76 über den Raum 95 miteinander verbunden, so daß der Zylinder­ raumabschnitt 9 mit Druck beaufschlagt wird. Der Kolben 6 be­ ginnt seine Bewegung nach links und leitet die Spülphase II ein. Das im Zylinderraumabschnitt 8 befindliche Wasser tritt durch die Bohrung 74, Kanal 72, Bohrungen 83 und 82, Ringkanal 71 und Austrittsöffnung 73 aus. Die Ringkammer 96 ist noch mit dem Innenraum des Zylinderrohres 101 über die Bohrungen 108 und 109 verbunden, die der Wasser- und Druckversorgung des rechtseitigen Bereichs des Hilfssteuerkolbens 102 dienen. Da dieser sich während der Spülphase II in seine rechte Endstellung bewegt hat, ist nach dem Erreichen des Kolbens 6 in seiner linken End­ stellung die Nullstellung wieder erreicht. Durch erneutes Drücken auf den Betätigungsknopf kann die nächste in zwei Phasen aufge­ teilte Spülung eingeleitet werden.

Die Fig. 7 bis 10 zeigen hygienische Einrichtungen, die mit Spülsystemen der anhand der Fig. 1 bis 6 beschriebenen Art ausgerüstet sind. Die Fig. 7, 8 und 10 lassen erkennen, daß das Spülsystem 1 so klein ausgebildet sein kann, daß es im Porzellan der hygienischen Einrichtung untergebracht werden kann. Natürlich kann es auch separat angeordnet werden, z.B. dann, wenn vorhandene Klosettkörper nachträglich mit dem erfindungsgemäßen Spülsystem ausgerüstet werden sollen. Auch in diesem Falle nimmt ein separates Spülsystem wenig Raum in Anspruch. Es kann z.B. innerhalb einer kastenförmigen Verkleidung an der Wand im Bereich des Klosettkörpers angeordnet werden.

Fig. 7 zeigt ein tiefspülendes Wandklosett. Beim Gießen des Klosettkörpers ist oberhalb des Abflusses 111 ein Raum 112 vor­ gesehen worden, in dem das Spülsystem 1 Platz findet. Wesentlich mehr als ein Volumen von 2,5 bis 3 l ist für den Raum 112 nicht erforderlich.

Die Fig. 8 und 9 zeigen eine Draufsicht und eine Ansicht (teilweise geschnitten) eines Standklosettkörpers. Das Spül­ system 1 ist wieder im hinteren Bereich des Klosettkörpers ange­ ordnet. Die die Spülwasserteilmenge der ersten Spülphase führen­ de Leitung 3 ist bis in den vorderen oberen Bereich des Klosett­ körpers 2 geführt, so daß das Wasser von dieser Stelle aus schwallartig zugeführt werden kann. Die Leitung 4, die die Spülwasser-Teilmenge der zweiten Spülphase führt, mündet in einen Ringkanal 114, der sich unterhalb des gesamten oberen Randes des Klosettkörpers 2 erstreckt und gleichmäßig über seinen Um­ fang verteilt angeordnete Ausströmöffnungen 115 aufweist. In dieser Weise zugeführte Spülwasser-Teilmengen können damit sicher ihre Funktionen erfüllen.

Bei dem in Fig. 10 dargestellten Urinal ist das Spülsystem 1 mit vertikaler Längsachse wiederum innerhalb des Porzellans unter­ gebracht. Diese Anordnung trägt zum Schutz gegen Vandalismus bei. Während der Spülphase I erfolgt schwallartig die Zufuhr von Spülwasser durch die Leitung 3, während für das in der Spülphase II zugeführte Wasser wieder ein Ringkanal 114 im Rand des Urinals 103 vorgesehen ist.

Die Fig. 11 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel für einen Zylinder 5, wie er in die Spülsysteme nach den Fig. 1 bis 6 eingebaut werden kann. Bei dieser Ausführungsform bildet der Scheibenkolben 6 die geschlossene Stirnseite eines Falten­ balges 121, dessen offene Seite mit dem Rand 122 ausgerüstet ist. Der Rand 122 ist zwischen dem Deckel 12 und dem Zylinder 5 eingeklemmt. Die Deckel 11 und 12 sind nur schematisch dar­ gestellt. Sie sind mit Zulauf- und Ablaufkanälen sowie Steuer­ mitteln auszurüsten, wie sie zu den Fig. 1 bis 6 beschrieben sind.

Der Zylinder 5 weist eine zentrale 61 auf, die den Scheiben­ kolben 6 durchsetzt und führt. Zur Stange hin ist der Scheiben­ kolben 6 mittels des Dichtringes 123 abgedichtet. Zweckmäßig besteht der Scheibenkolben 6 aus einer Metallscheibe, die in das Material des Faltenbalges 121 einvulkanisiert ist.

Durch den Faltenbalg 121 wird der Zylinderraum in die beiden Raumabschnitte 8 und 9 aufgeteilt. Wird beim dargestellten Ausführungsbeispiel die rechte Endstellung des Scheibenkolbens 6 als Ruhestellung gewählt, dann ist es zweckmäßig, in diesem Bereich auf der Stange 61 eine Feder 125 vorzusehen, die in der Ruhestellung zusammengedrückt ist und damit als Energie­ speicher in dieser Stellung wirkt. Um sicherzustellen, daß der Faltenbalg bei jeder Betätigung seine korrekte Ruhestellung ein­ nimmt, können im Bereich der Falten des Balges Ringe 126, vor­ zugsweise aus Edelstahl, vorgesehen sein. Der Durchmesser dieser Ringe muß dem maximalen Durchmesser angepaßt sein, den die inneren Bereiche der Falten annehmen.

Ein besonderer Vorteil des Ausführungsbeispieles nach Fig. 11 ist noch darin zu sehen, daß die Räume 8 und 9 unterschiedlich groß gewählt werden können, so daß unterschiedliche Wassermengen während der beiden Spülphasen wählbar sind. Mit Hilfe eines z.B. innerhalb des Faltenbalges angeordneten, nicht dargestellten Verdrängungskörpers, sind die beiden Wasservolumina in einfacher Weise einstellbar.

Der besondere Vorteil der beschriebenen Ausführungsbeispiele liegt in der Sicherheit der Erfüllung der gewünschten Spül­ funktionen bei gleichzeitiger Wasserersparnis. Hygienische Verhältnisse können weitgehend ohne den Einsatz von Chemika­ lien über lange Zeiten aufrecht erhalten werden. Die Funktion des Spülsystems ist von Schwankungen des Wasserdrucks weitest­ gehend unabhängig.

Claims (26)

1.Verfahren zur Spülung einer hygienischen Einrichtung, wie Klosettbecken, Urinal o.dgl., mit Wasser, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Spülzyklus zwei zeitlich nacheinander ablaufende Phasen hat, in denen je eine Spülwasser-Teil­ menge der zu spülenden Einrichtung funktionsgerecht zuge­ führt wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die erste, dem Ausspülen dienende Spülwasser-Teilmenge von im wesentlichen einer Stelle aus schwallartig zugeführt wird, während die zweite Spülwasser-Teilmenge, die dem Säubern der Innen-Oberfläche, dem Austausch des Sperrwassers und dgl. dient, von mehreren Stellen aus zugeführt wird.

3. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichent, daß einem zu spülenden Klosettbecken nacheinander je ca. 2,5 l Spülwasser zugeführt werden.

4. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß einem zu spülenden Urinal nacheinander je eine Spülwasser- Teilmenge von weniger als 1 l zugeführt wird.

5. Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bestehend aus einem Spül­ system und der zu spülenden hygienischen Einrichtung, da­ durch gekennzeichnet, daß das Spülsystem und der Körper der hygienischen Einrichtung eine Baueinheit bilden.

6.Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 4 und vorzugweise Anspruch 5, mit einem Spülsystem und einem Klosettbecken, dadurch gekennzeichnet, daß das Spül­ system einen Zylinder mit einem fliegend gelagerten Kolben aufweist, dessen Hubvolumen gleich dem Volumen der gewünsch­ ten Teilmenge ist.

7.Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Spülsystem zwei Deckel aufweist, die mit Steuermitteln für die Zufuhr des Spülwassers in zwei Phasen ausgerüstet sind.

8.Vorrichtung nach Anspruch 5, 6 oder 7, dadurch gekennzeich­ net, daß ein separates Steuerventil für die Zuführung des Frischwassers aus dem Leitungssystem vorgesehen ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerventil einen axial verschiebbaren Kolben und drei den Kolben Umgebende Ringkammern aufweist, von denen die mittlere mit der Frischwasserzufuhr verbunden ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 7, 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Spülsystem mit einer zentralen Stange ausgerüstet ist, auf der der Kolben geführt ist.

11. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Spülsystem von einem zentral angeordneten Rohr durchsetzt wird, das der Führung des Kolbens dient und mit einem im Inneren des Rohres verschiebbaren Hilfskolben ausgerüstet ist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Hilfskolben im Bereich der Deckel kragenförmige Erweiterungen aufweist und dadurch Ringräume bildet, die mit Bohrungen korrespondieren, die zu in den Deckeln befindlichen Ringräumen führen.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrungen mit in den Deckeln befindlichen Ringkanälen korres­ pondieren, die mit der Frischwasser-Zufuhrleitung bzw. mit den Abflußleitungen für die beiden Spülphasen verbunden sind.

14. Vorrichtung nach Anspruch 11, 12 oder 13, dadurch gekenn­ zeichnet, daß im Hilfskolben ein weiterer Steuerkolben koaxial angeordnet ist, der mittels eines Betätigungselementes von außen her verschiebbar ist.

15. Vorrichtung nach Anspruch 5 und einem der Ansprüche 6 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Spülsystem innerhalb eines Raumes im Porzellan der hygienischen Einrichtung untergebracht ist.

16. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das zylindrische Spülsystem innerhalb eines Klosettkörpers horizon­ tal und innerhalb eines Urinals vertikal angeordnet ist.

17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 16, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die hygienische Einrichtung eine sich innerhalb des Randes erstreckenden Kanal (114) mit Ausflußöffnungen (115) aufweist, welcher zur Aufnahme der Spülwasser-Teilmenge für die zweite Spülphase dient.

18.Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die das Spülwasser der ersten Spülphase führende Leitung bei einem Klosettkörper bis in den vorderen oberen Bereich geführt ist.

19. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerventil (43) einen weiteren Steuerkolben (54) mit Steuerzylinder (55) umfaßt, welcher mit dem Zylinder (5) des Spülsystems in Verbindung steht.

20. Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 4, vorzugsweise nach Anspruch 5, da­ durch gekennzeichnet, daß das Spülsystem einen Zylinder (5) umfaßt, der zwei mit Steuermitteln ausgerüstete Deckel (11, 12) und einen Balg (121) aufweist, der den Zylinder­ raum in zwei Abschnitte (8, 9) aufteilt.

21. Vorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß der Balg (121) mit einem eine offene Seite umgebenden Rand (122) zwischen einem Deckel (11, 12) und dem Zylinder (5) eingeklemmt ist.

22. Vorrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß in die geschlossene, im Zylinderraum befindliche Seite des Balges eine Metallscheibe (124) einvulkanisiert ist.

23. Vorrichtung nach Anspruch 20, 21 oder 22, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Zylinderraum mit einer zentralen Stange oder Rohr (61) nach einem der Ansprüche 10 bis 14 ausgerüstet ist.

24. Vorrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des Balges (121) auf der Stange bzw. Rohr (61) eine Spiralfeder (125) vorgesehen ist.

25. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 20 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß in den Falten des Balges (121) Ringe (126), vorzugsweise aus Edelstahl, angeordnet sind.

26. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 20 bis 25, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des Faltenbalges (121) ein Vedrängungskörper untergebracht ist.