DE10300931A1 - Vorrichtung zum Betätigen der Ablaufglocke eines WC-Spülkastens - Google Patents

Abstract

Eine besonders kompakte und deshalb einfach, gegebenenfalls auch nachträglich montierbare Vorrichtung zum Betätigen der Ablaufglocke (4) eines Spülkastens für ein WC umfasst eine hydraulische Hebevorrichtung (16), die mit einem Magnetventil (15) zu einer Baueinheit (7) zusammengefasst ist und bei Betätigung des Magnetventils über eine Steuerschaltung einen Hebearm hydraulisch anhebt, der an der Ablaufglocke (4) angreift.

Description

• Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Betätigen der Ablaufglocke eines Spülkastens für ein WC mit einer hydraulisch betätigbaren Hebevorrichtung, die auf die Ablaufglocke einwirkt, und mit einem von einer Steuerschaltung gesteuerten und mit der Hebevorrichtung zusammenwirkenden Magnetventil, über das die Hebevorrichtung mit hydraulischem Druck beaufschlagbar ist.
• Eine derartige Vorrichtung ist aus der DE 100 02 308 A1 bekannt. Sie ist zum Einbau in den Spülkasten vorgesehen und umfasst eine Druckkammer, die von einer Membran abgeschlossen ist. Die Membran wirkt auf einen Hohlkolben ein, der kraftschlüssig mit einer rohrförmigen Ventilstange der Ablaufglocke verbunden ist. Die Druckkammer ist über eine Leitung mit einem Magnetventil verbunden, das im geöffneten Zustand die Leitung und die Druckkammer mit hydraulischem Druck beaufschlagt. Im Magnetventil zweigt von der zur Druckkammer führenden Leitung ein Druckentlastungskanal ab. Der Druckentlastungskanal sorgt dafür, dass der Druck in der Leitung und in der Druckkammer nach dem Schließen des Magnetventils wieder abgebaut wird, so dass die Ablaufglocke in den Schließzustand zurückkehren kann.
• Bei der bekannten Vorrichtung wird das Magnetventil durch einen ersten Steuerimpuls geöffnet, so dass Wasser in die Druckkammer einströmen kann, wodurch die Membran nach oben gedrückt wird. Damit wird auch der auf der Membran aufliegende Hohlkolben nach oben bewegt und hebt dabei die Ablaufglocke. Nach einer wählbaren Zeit wird das Magnetventil durch einen zweiten Steuerimpuls geschlossen. Daraufhin entleert sich die Druckkammer über die Leitung und den Druckentlastungskanal, so dass die Ablaufglocke wieder sinkt und den Ablauf schließt.
• Die bekannte Vorrichtung ist verhältnismäßig umständlich zu montieren, da das Magnetventil und die Druckkammer jeweils separat in den Spülkasten eingebaut und über eine Druckleitung verbunden werden müssen. Außerdem setzt die bekannte Vorrichtung voraus, dass die Ventilstange der Ablaufglocke so gestaltet ist, dass die Membran der Druckkammer mit der Ventilstange zusammenwirken kann. Beim Nachrüsten vorhandener Spülkästen mit der bekannten Vorrichtung muss daher im Allgemeinen auch die Ablaufglocke ausgetauscht werden.
• Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine einfach montierbare Vorrichtung zum Betätigen einer Ablaufglocke eines Spülkastens für ein WC zu schaffen.
• Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Hebevorrichtung zusammen mit dem Magnetventil eine Baueinheit bildet, die über einen Hebearm auf die Ablaufglocke einwirkt.
• Da das Magnetventil zusammen mit der Hebevorrichtung eine Baueinheit bildet, die über einen Hebearm auf die Ablaufglocke einwirkt, kann diese Baueinheit in einem Arbeitsgang in einen vorhandenen Spülkasten eines WCs eingebaut werden. Die Montage einer Leitung vom Magnetventil zu der Hebevor richtung entfällt. Der Abstand zwischen dem Montageort des Magnetventils und der Ablaufglocke wird vielmehr mit Hilfe des Hebearms überbrückt. Dieser Hebearm kann unmittlbar an der Ablaufglocke oder an einem vorhandenen Zwischenglied angreifen, über welches die Ablaufglocke handbetätigt anhebbar ist. Daher braucht bei der Montage der Vorrichtung gemäß der Erfindung die Ablaufglocke im Allgemeinen nicht ausgetauscht zu werden.
• Bei einer bevorzugten Ausführungsform umfasst die Hebevorrichtung einen einfach wirkenden Hydraulikzylinder, dessen Kolben mit der Ablaufglocke in Wirkverbindung steht (Anspruch 2). Mit einer derartigen Hebevorrichtung lassen sich große Stellwege erzielen, die insbesondere dann notwendig sein können, wenn der Hebearm die Ablaufglocke über vorhandene Zwischenglieder betätigen soll.
• Zwischen der Wand des Hydraulikzylinders und dessen Kolben kann ein definierter Spalt ausgebildet sein, durch den Wasser von dem Arbeitsraum in den Totraum strömt (Anspruch 3). Der Spalt hat also die Funktion eines Druckentlastungskanals, über den das bei geöffnetem Magnetventil in den Zylinder eingeströmte Wasser zum Schließen der Ablaufglocke in den Totraum abfließt.
• Die Rückführung des Kolbens des Hydraulikzylinders wird bevorzugt mit Hilfe einer Feder bewerkstelligt (Anspruch 4), die vorzugsweise außerhalb des Zylinders angeordnet ist (Anspruch 5).
• Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Feder eine Schraubenfeder, die auf der Kolbenstange des Hydraulikzylinders sitzt (Anspruch 6).
• Der Hebearm kann mit einer manuellen Auslösevorrichtung mechanisch gekuppelt sein (Anspruch 7). Dies bietet den Vorteil, dass die Ablaufglocke auch mittels der manuellen Auslösevorrichtung angehoben werden kann, falls die elektronische Steuerung ausfällt.
• Nachfolgend wird die Erfindung beispielhaft anhand der beigefügten Zeichnung erläutert. Es zeigen:
• 1 eine Teilansicht des Inneren eines Spülkastens für ein WC,
• 2 eine perspektivische Darstellung der im Rahmen der Erfindung interessierenden Einbauten des Spülkastens und
• 3 einen Querschnitt durch den in den Spülkasten nach 1 und verwendeten Druckumsetzer.
• In 1 ist ein Spülkasten 1 für ein WC dargestellt, der mit Wasser 2 gefüllt ist. Das Wasser 2 kann über eine in 1 nur angedeutete Ablauföffnung 3 aus dem Spülkasten 1 ausfließen. Die Ablauföffnung 3 ist im Ruhezustand von einer Ablaufglocke 4 verschlossen. Die Ablaufglocke 4 umfasst einen Hebering 5, mit dem ein Hebearm 6 in Wirkverbindung steht. Der Hebearm 6 wird von einem Druckumsetzer 7 mit Magnetventil 15 betätigt, der über einen Schlauch 8 mit einem Wasserverteiler 9 angeschlossen ist, der über ein Eckventil 10 an eine übliche Wasserzuleitung angeschlossen ist. Von dem Wasserverteiler 9 führt ein weiterer Schlauch 11 zu einem Füllventil 12. Das Füllventil 12, das nicht Gegenstand der Erfindung ist, wird über einen Schwimmer 13 betätigt und sorgt nach einem Entleeren des Spülkastens 1 für dessen erneute Befüllung mit Wasser 2.
• 2 verdeutlicht, dass der Hebering 5 der Ablaufglocke 4 einstückig mit einem Zugglied 5.1 ist, mit welchem einerseits das Ende des Hebearms 6 in Wirkverbindung steht und das andererseits in einem Auge 5.2 endet, in welches ein Winkelhebel 50 eingreift, der an einem Lagerbock 51 um eine Achse 52 schwenkbar gelagert ist. An dem anderen Ende des Winkelhebels 50 greift das eine Ende einer Drückerstange 14 an, deren anderes Ende mit einem hier nicht dargestellten Taster zur manuellen Auslösung einer Spülung in Wirkverbindung steht. Infolgedessen kann eine Spülung wahlweise mechanisch oder elektronisch über den nachfolgend erläuterten Druckumsetzer ausgelöst werden. Die in 2 dargestellte kinematische Kette zur mechanischen Auslösung der Spülung durch Anheben der Ablaufglocke 4 ist jedoch nur beispielhaft zu verstehen. Sie kann auch anders ausgeführt sein oder vollständig entfallen. Der jeweiligen Konstruktion kann durch entsprechende Ausbildung des mit der Ablaufglocke 4 mittelbar oder unmittelbar in Wirkverbindung stehenden Endes des Hebearms 6 leicht Rechnung getragen werden.
• In 3 ist der Druckumsetzer 7 im Querschnitt dargestellt. Der Druckumsetzer 7 umfasst eine Hebevorrichtung 16 mit angebautem bistabilem Magnetventil 15. Die Hebevorrichtung 16 besteht aus einem Hydraulikzylinder 17, mit einem Kolben 18, dessen Kolbenstange 19 aus dem Hydraulikzylinder 17 herausragt. Auf der Kolbenstange 19 sitzt eine Schraubendruckfeder 20, die zur Rückholung des Kolbens 18 in die gezeichnete Ruhelage dient, vorgespannt sein kann und sich zwischen dem Zylindergehäuse und einer Buchse 22 abstützt, die auf dem freien Ende der Kolbenstange 19 mittels einer Rändelmutter 21 festgesetzt ist und den Hebearm 6 trägt.
• Der Hydraulikzylinder 17 hat einen Einlass 23, der über einen Ventilsitz 25 des Magnetventils 15 mit dem über einen Nippel 30 angeschlossenen Schlauch 8 (s. 1) verbunden ist. Das Magnetventil 15 ist der Deutlichkeit halber im Vergleich zu den 1 und 2 in einer gegenüber dem Hydraulikzylinder 17 um 90° gedrehten Stellung gezeichnet.
• Es ist an eine nicht dargestellte Steuerschaltung angeschlossen, die an die Steuerwicklung des Magnetventils 15 je einen Puls zum Öffnen und zum Schließen abgibt.
• Zwischen dem Kolben 18 und der Innenwand des Zylinders 17 besteht ein schmaler und deshalb in der Figur nicht erkennbarer Spalt, durch den das Wasser aus dem Arbeitsraum 31 unter dem Kolben 18 in den Totraum 32 oberhalb des Kolbens 18 strömen kann. Nach dem Schließen des Magnetventils 15 wird daher der Kolben 18 durch die Druckfeder 20 in die in 3 dargestellte Ruhestellung zurückgeführt. Das sich im Arbeitsraum 31 unterhalb des Kolbens 18 befindende Wasser wird dabei über den als Überstromkanal wirkenden Spalt in den Totraum 32 gedrückt. Von dort wird es bei der nächsten Arbeitsbewegung des Kolbens 18 durch eine Druckausgleichsbohrung 33 in den Spülkasten 1 ausgestoßen. Zwar fließt über den Spalt auch während der Arbeitsbewegung des Kolbens 18 Wasser in den Totraum 32 ab, bis der Kolben 18 seine obere Endstellung erreicht und in dieser die Bohrung 33 verschließt, jedoch ist diese Wasserverlustmenge volumenmäßig unerheblich.
• Mit der beschriebenen Vorrichtung können nicht nur neue Spülkästen von vornherein versehen sein sondern insbesondere auch herkömmliche Spülkästen nachträglich auf eine z.B. batteriebetriebene Fernauslösung oder eine automatische Auslösung umgerüstet werden.

Claims (9)

1. Vorrichtung zum Betätigen einer Ablaufglocke (4) eines Spülkastens (1) für ein WC, mit einer hydraulisch betätigbaren Hebevorrichtung (16), die auf die Ablaufglocke (4) einwirkt, und mit einem von einer Steuerschaltung gesteuerten und mit der Hebevorrichtung (16) zusammenwirkenden Magnetventil (15), über das die Hebevorrichtung (16) mit hydraulischem Druck beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebevorrichtung (16) zusammen mit dem Magnetventil (15) eine Baueinheit (7) bildet, die über einen Hebearm (6) auf die Ablaufglocke (4) einwirkt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebevorrichtung einen einfach wirkenden Hydraulikzylinder (17) umfasst, dessen Kolben (18) mit der Ablaufglocke (4) in Wirkverbindung steht.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Kolben (18) und der Innenwand des Hyraulikzylinders (17) ein Spalt als Überströmkanal ausgebildet ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (18) mittels einer Feder (20) rückführbar ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (20) außerhalb des Zylinders (17) angeordnet ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder eine Schraubendruckfeder (20) ist, die auf der Kolbenstange (19) des Zylinders (17) sitzt.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebearm (6) mit einer mechanischen Spülauslösevorrichtung gekuppelt ist.
8. Spülkasten für ein WC, gekennzeichnet durch eine Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebearm (6) ein Stützelement (34) umfasst, auf dem ein Element einer manuellen Auslösevorrichtung für die Ablaufglocke (4) kraftschlüssig gelagert ist.