DE3533747C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Einbau-Aschenbecher für Kraftfahrzeuge nach den Oberbegriffen der Ansprüche 1 und 4. Die DE-OS 33 16 756 enthält einen Hinweis auf einen derartigen Schubascher, jedoch keine konstruktiven Angaben bezüglich der Ausbildung des Schubaschers mit einer Schenkelfeder. Eine in der Druckschrift näher beschriebene Konstruktion mit einer Schenkelfeder weist eine drehbar gelagerte Ascherlade auf. Bei einer weiteren näher dargestellten Konstruktion ist der Aschenbehälter mittels ortsfester Bolzen, die in ein Langloch greifen, so geführt, daß er bei seiner Verschiebebewegung gleichzeitig eine Schwenkbewegung ausführen kann.

Die US-PS 43 58 149 zeigt einen Aschenbecher für Fahrzeuge, bei dem eine symmetrische Schenkelfeder verwendet ist. Diese dient jedoch nicht dazu, den dort vorgesehenen schubladenartigen Behälter zu verschieben, sondern sie soll ein im Vergleich zum Aschebehälter relativ leichtes Schutzblech bewegen.

Die US-PS 24 36 012 zeigt in Verbindung mit einem Ascher eine Spiralfeder, die dazu dient, eine Kreisscheibe, auf der die Asche abgestreift wird, in drehende Bewegung zu versetzen, so daß die Asche in einen Aschenbehälter fällt.

Die US-PS 44 66 449 zeigt einen Aschenbecher mit motorischem Antrieb der Ascherlade, wobei eine im Raum zwischen einem Zigarettenanzünder und dem eigentlichen Aschenbehälter starr angeordnete Gewindestange mit einem durch einen Elektromotor angetriebenen, mit Innengewinde versehenen Teil zusammenwirkt, bei dessen Drehung sich die Ascherlade verschiebt.

Bei einem aus dem DE-GM 19 88 401 bekannten Aschenbehälter ist eine Schenkelfeder an der Ascherlade gelagert und weist bei geschlossener Ascherlade quer zur Schieberichtung der Ascherlade und etwa senkrecht verlaufende Schenkel auf. Dadurch ist der Bewegungsbereich, innerhalb von dem die Schenkelfeder zum Antrieb der Ascherlade verwendet werden kann, begrenzt.

Durch die DE-OS 22 63 342 ist es bekannt, die Ascherlade eines Aschers für Fahrzeuge durch Gleitführungen auf einer etwas gekrümmten Bahn zu führen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Einbau-Aschenbecher der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem die Ascherlade auf einen relativ großen Weg durch die Schenkelfeder bewegt werden kann, und der im Vergleich zu seiner Länge relativ breit sein kann.

Diese Aufgabe wird durch die im kennzeichnenden Teil der Patentansprüche 1 und 4 angegebenen Merkmale gelöst.

Die leichtgängige Schieberführung kann in beson­ ders betriebssicherer Weise verwirklicht werden. Bei einer Führung mit Kugellagern werden im allgemeinen über die Länge der Führungsschiene verteilt mindestens zwei Kugel­ lager vorhanden sein, wobei die Führungsschienen im allge­ meinen auch an ihrer Oberseite und Unterseite durch Kugel­ lager abgestützt sind, somit für die einzelne Führungsschie­ ne insgesamt mindestens vier Kugellager vorhanden sind. Derartige Führungen mit Kugellagern haben bei zweckmäßiger Konstruktion ein hohes Längen/Breitenverhältnis und sind daher gegen Verkanten gesichert, so daß sich derartige Führungen auch besonders gut für relativ breite Schubteile eignen, die jedoch eine verhältnismäßig geringe Länge in Verschieberichtung haben. Derartige leichtgängige Führungen, insbesonders mit Kugellagern, eignen sich auch besonders für solche Aschenbecher, bei denen gleichzeitig ein Anzünder mit bewegt werden muß, dessen Stromzuführung über ein Kabel erfolgt, das zusätzlich mitgeschleppt werden muß und damit einer zusätzlichen Reibung gleichkommt. Außerdem hat die Kugellagerung des Schubteiles den Vorteil, auch bei extrem niedrigen Temperaturen nur eine geringe Reibung aufzuweisen. Bei Verwendung derartiger leichtgängiger Führungen kann die Feder relativ schwach gemacht werden, so daß das Einschieben des Aschenbechers aus seiner Betriebsposition in die Ruhe­ position nur einen geringen Kraftaufwand erfordert.

Auch bei Verwendung einer Nut/Federführung kann bei sorgfältiger Konstruktion und Herstellung, gegebenenfalls durch zusätzliches Einfetten oder andere Schmiermaßnahmen die Führung so ausgebildet werden, daß sich die erwünschte geringe Reibung beim Einschieben oder beim selbsttätigen Herausfahren des Schubteils einstellt.

Die gegen Verkanten unanfällige Führung kann sich auch insbesondere dann als vorteilhaft erweisen, wenn, wie bei den unten beschriebenen Ausführungsbeispielen vorgesehen, die Bremskraft am Schubteil außermittig angreift.

Die Kombinationswirkung der Bremse mit dem in den Oberbegriffen der Ansprüche 1 und 4 angegebenen Merkmal, daß die Bremskraft bei kleinen Geschwindigkeiten auf kleine Werte abnimmt, und der leichtgängigen Führung des Schubteils hat es ermöglicht, einen durch Federkraft betätigten Schubascher zu schaffen, der mit angenehm geringer Geschwindigkeit, also nicht schlagarig, seine geöffnete Stellung sicher erreicht und der ohne großen Kraftaufwand wieder in seine geschlossene Stellung bewegt werden kann.

Die Verwendung einer Schenkelfeder hat den Vorteil, daß diese mit der Achse ihres Wicklungsteils oder Windungsteils im wesentlichen quer zur Bewegungsrichtung des Schubteils angeordnet werden kann und daß bei verhältnismäßig großem Weg des Endes mindestens eines der Schenkel die Federkraft sich bei geeigneter Konstruktion der Schenkelfeder weniger stark ändert als bei einer Schraubendruckfeder. Dadurch kann das Schubteil beim Herausfahren in die Betriebsstellung durch die Schenkelfeder gleichmäßiger angetrieben werden und erreicht daher die Endstellung, ohne daß das Schubteil mit allzu großer Kraft durch die Feder herausgestoßen werden muß.

Dadurch, daß sich das Spiralteil seitlich links oder rechts vom Schubteil oder oberhalb oder unterhalb befinden kann, ergibt sich der Vorteil, daß die Bautiefe des Aschenbechers verringert werden kann, weil die Schenkelfeder nicht zur Bautiefe beiträgt.

Die bisher genannen Vorteile gelten sowohl für die im Patentanspruch 1 als auch für die im Patentanspruch 4 angegebene Erfindung.

Bei der im Patentanspruch 1 angegebenen Erfindung ist weiterhin von Vorteil, daß wegen der unsymmetrisch ausgebildeten Schenkelfeder der Windungsteil der Schenkelfeder aus der Mittelebene des Schubteils herausgelegt werden kann, so daß der am Schubteil sich abstützende Schenkel erheblich länger sein kann als die halbe Schubteilbreite. Dadurch ist es möglich, die Federeigenschaften der Schenkelfeder besonders einfach den jeweiligen Erfordernissen anzupassen. Durch den Angriff der Schenkelfeder an einem im mittleren Bereich an dem Schubteil angeordneten Anschlag wird in einfacher Weise ausreichend genau sichergestellt, daß die von dem Schenkel auf das Schubteil ausgeübte Kraft symmetrisch wirkt und daher einem Verkanten entgegengewirkt wird.

Die Länge des sich am Schubteil abstützenden Schenkels kann dann besonders lang sein, wenn, wie gemäß einer Ausführungs­ form der Erfindung vorgesehen, der Spiralteil seitlich außerhalb einer Außenwand des Schubteils angeordnet ist. Diese Anordnung kann besonders einfach dann vorgesehen sein, wenn am Schubteil seitlich außerhalb des eigentlichen Asche­ behälters ein Zigarettenanzünder vorgesehen ist, so daß im Armaturenbrett des Kraftfahrzeugs ohnehin eine Aussparung vorgesehen werden muß, die breiter ist als die Breite des eigentlichen Behälters.

Bei einer Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß bei eingeschobenem Schubteil der andere Schenkel schräg zur Ebene der einzelnen Windungen des Spiralteils verläuft. Dieser Schenkel übt somit bei geschlossenem Aschenbecher nicht nur eine im wesentlichen parallel zur Ebene der Win­ dungen des Windungsteils wirkende Kraft aus, sondern auch eine Kraftkomponente in Längsrichtung des Windungsteils. Dadurch kann eine Bewegung des Schubteils auf einer geboge­ nen Bahn am Anfang von dessen Schiebebewegung nach außen wirksam unterstützt werden.

Die im Patentanspruch 4 geschilderte Erfindung unterscheidet sich von der im Anspruch 1 geschilderten Erfindung unter anderem dadurch, daß die Schenkelfeder symmetrisch ist. Neben den oben bereits erwähnten Vorteilen ist bei der im Patentanspruch 4 geschilderten Erfindung wegen der Anordnung der symmetrischen Schenkelfeder im Bereich einer Mittelebene zwischen den Führungen des Schubteils von Vorteil, daß mit einer derartigen Schenkelfeder mit einem Spiralteil oder Windungsteil und zwei seitlichen, symmetrischen Schenkeln eine verhältnismäßig große Öffnungsbewegung erzielt werden kann, wobei der Kraftverlauf über der Öffnungsbewegung ausreichend konstant ist. Der Windungsteil der Feder kann ohne Schwierigkeiten geeignet bemessen werden und ändert seine Länge und/oder seinen Durchmesser nur wenig. Wenn die Anordnung so getroffen ist, daß die beiden Schenkel auf das Schubteil wirken, so wird durch die von den Schenkeln auf das Schubteil außerhalb von dessen Längsmittelebene aber im wesentlichen symmetrisch hierzu ausgeübte Kraft einem Verkanten des Schubteils in seiner Schiebeführung vorgebeugt. Dabei ist es vorteilhaft, wenn der Windungsteil der Schenkelfeder nicht fest eingespannt ist, sondern drehbar oder zumindest nachgiebig gelagert ist, so daß die von den beiden Schenkeln auf das Schubteil ausgeübten Kräfte tatsächlich weitgehend gleich sind.

Dadurch, daß die freien Enden der Schenkelfeder in Führungen des Schubteiles laufen, ergibt sich der Vorteil, daß die Symmetrie der Schenkelfeder optimal ausgenutzt wird, weil dabei das Schubteil während der Öffnungsbewegung beidseitig gedrückt wird und auf diese Weise exakt in den jeweiligen seitlichen Führungen laufen kann, ohne daß es zu einem Verkanten beim selbsttätigen Öffnen des Aschenbechers kommen kann.

Bei einer Weiterbildung der zuerst genannten Konstruktion ist vorgesehen, daß die Führungen quer zur Mittelebene verlaufende Langlöcher im Schubteil sind.

Diese Maßnahme hat den Vorteil, daß die Krafteinleitung der freien Enden der Schenkelfeder in das Schubteil besonders einfach gestaltet ist, weil lediglich die freien Enden umgebogen werden müssen und dann in den Langlöchern laufen. Dabei wird aufgrund des Verlaufes der Langlöcher stets eine maßgebliche Kraftkomponente nur in Richtung der Öffnungsbewegung erzeugt.

Bei einer Ausführungsform der Erfindung ist der Spiralteil an einer Deckenwand des Gehäuses angeordnet. Dadurch befin­ det sich der Spiralteil außerhalb des Weges des Schubteils und kann daher mit weitgehend beliebigen Abmessungen herge­ stellt werden.

Das genannte Ausführungsbeispiel kann weiter mit Vorteil dadurch weitergebildet werden, daß der Spiralteil auf ein Spulenteil aufgewickelt ist, das in einer Einsenkung der Deckenwand eingeklipst ist.

Diese Maßnahme hat zum einen den Vorteil der besonders einfachen Montage, weil die Schenkelfeder mit einem einzigen Handgriff an der Deckenwand des Gehäuses angebracht werden kann. Andererseits eröffnet das Vorsehen einer Einsenkung die Möglichkeit, diese Einsenkung gegenüber einer in Öff­ nungsrichtung verlaufenden Achse des Gehäuses leicht zu neigen, so daß statt einer exakt geradlinigen Führung des Schubteiles beim Öffnen auch eine leicht in ihrem Verlauf gebogene Öffnungsbewegung realisiert werden kann.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Einbau-Aschenbechers in Draufsicht;

Fig. 2 eine Darstellung im Schnitt entlang der Linie II-II von Fig. 1;

Fig. 3 eine Schnittdarstellung entlang der Linie III-III von Fig. 1;

Fig. 4 eine Schnittdarstellung eines weiteren Ausfüh­ rungsbeispieles.

Fig. 5 ist eine Draufsicht auf ein drittes Ausführungs­ beispiel eines erfindungsgemäßen Einbau-Aschen­ bechers,

Fig. 6 ist eine Seitenansicht in Richtung des Pfeils VI in Fig. 5.

In Fig. 1 ist 10 ein Gehäuse eines Einbau-Aschenbechers, das mit in der Figur im einzelnen nicht dargestellten Befesti­ gungsmitteln in einem Armaturenbrett, einer Konsole o. dgl. eines Kraftfahrzeuges befestigt ist.

Im Gehäuse 10 läuft ein schubladenartiges Schubteil 11. Fig. 1 zeigt den Aschenbecher in einem Zustand, in dem das Schubteil 11 vollkommen in das Gehäuse 10 eingeschoben ist.

Im rückwärtigen Teil des Gehäuses 10 erkennt man eine Ein­ senkung 12, die schräg zu einer Horitzontalebene verläuft, in der eine Deckwand 27 des Gehäuses 10 verläuft, wie man insbesondere der Schnittdarstellung von Fig. 2 entnehmen kann.

Im Bereich der Einsenkung 12 ist am Gehäuse 10 ein Spiral­ teil 13 einer Schenkelfeder 14 befestigt. Die Schenkel 15 der Schenkelfeder 14 erstrecken sich beidseitig und symme­ trisch vom Spiralteil 13 nach außen. Die freien Enden 16 der Schenkel 15 sind in der Darstellung von Fig. 1 senkrecht zur Zeichenebene abgebogen und laufen in Langlöchern 17 an der Oberseite des Schubteiles 11. Die Langlöcher 17 erstrecken sich dabei quer zu einer Achse 19, welche die Einschubrich­ tung des Schubteiles 11 charakterisiert. Aufgrund der Quer­ erstreckung der Langlöcher 17 ist gewährleistet, daß immer ene Kraftkomponente von den freien Enden 16 der Schenkel 15 auf das Schubteil 11 ausgeübt wird. Es versteht sich jedoch, daß auch andere Verlaufsformen der Langlöcher 17 vorgesehen sein können, ebenso wie andere Arten der Führung einsetzbar sind, z. B. Ösen an den freien Enden 16, die an Führungsdräh­ ten laufen.

Wie man Fig. 2 entnehmen kann, ist der Spiralteil 13 der Schenkelfeder 14 auf ein Spulenteil 18 aus Kunststoff aufge­ wickelt, das an seinem oberen Ende verdickt ist und von unten in eine entsprechende Öffnung der Einsenkung 12 einge­ klipst werden kann. Der Spiralteil 13 kann sich auf dem Spulenteil 18 verdrehen; dadurch wird sichergestellt, daß die beiden Schenkel 15 stets annähernd gleich stark gegen das Schubteil 11 drücken.

Wie man weiter aus Fig. 2 erkennen kann, ist die Einsen­ kung 12 schräg angestellt, dies ermöglicht, das in der Ansicht von Fig. 2 leicht gebogen ausgebildete Schubteil 11 entlang einer Bahn zu bewegen, die ebenfalls leicht gebogen verläuft.

Aus Fig. 2 kann auch der Verriegelmechanismus des Schubtei­ les 11 im Gehäuse 10 entnommen werden.

An einer ersten Vorderwand 20 des Schubteiles 11 ist ein Rastteil 21 elastisch biegbar oder drehbar angeordnet. Im Bereich einer zweiten Vorderwand 22 des Schubteiles 11, die vor der ersten Vorderwand 20 liegt, befindet sich eine Öffnung, durch die das Rastteil 21 hervortritt. Das Rast­ teil 21 wird an seiner Rückseite von einer Feder 23 abge­ stützt. Drückt man nun in Richtung eines Pfeiles 24 auf das Rastteil 21 gegen die Kraft der Feder 23, bewegt sich eine oben am Rastteil 21 vorgesehene Raste 25 in Fig. 2 nach unten, die zunächst in eine Öffnung 26 einer Deckwand 27 des Gehäuses 10 gegriffen und damit die Verriegelung des Schub­ teiles 11 dargestellt hatte. Die Raste 25 ist an ihrer zur Rückseite des Aschenbechers weisenden Seite abgeschrägt. Beim Einschieben des Schubteiles 11 kann damit die Raste 25 beim Auftreffen auf die Deckwand 27 nach unten ausweichen, die Feder 23 wird dann von dem Rastteil 21 zusammengedrückt. Wenn die Raste 25 dann in Eingriff mit der Öffnung 26 gerät, ist das Schubteil 11 im Gehäuse 10 verriegelt.

Es versteht sich, daß diese Art der Verriegelung nur bei­ spielhaft zu verstehen ist. Es kann selbstverständlich auch in kinematischer Umkehr die Öffnung im Bereich des Schubtei­ les 11 angeordnet sein, wobei eine Raste aus dem Gehäuse in diese Öffnung eingreift. Diese Raste kann auch durch ein außerhalb des Aschenbechers angeordnetes Element ausgelöst werden, beispielsweise einen Knopf, der über ein Gestänge oder einen Bowdenzug auf die Raste wirkt.

Es könnte auch (vgl. DE-GM 19 88 401) ein zweistufiges Richtgesperre verwendet werden, wie man es von einer Kugelschreibermechanik her kennt. Das Schubteil 11 wird dann bis zum Erreichen einer ersten Rast­ stellung in das Gehäuse 10 eingeschoben. Will man den Aschenbecher lösen, drückt man von vorne auf die zweite Vorderwand 22 und löst damit die Verrastung wieder.

Fig. 3 zeigt die seitliche Führung, wie sie beim Ausfüh­ rungsbeispiel gemäß Fig. 1 und 2 verwendet wird.

An einer Seitenwand 30 des Gehäuses 10 befindet sich ein Führungsteil 31 mit nach innen weisenden Führungsstiften 32. Die Führungsstifte 32 laufen in einer Nut 33 einer Seiten­ wand 34 des Schubteiles 11. Parallel zu der Nut 33 verläuft eine Schiene 35 oder eine Zahnstange, an der ein Reibrad 36 oder ein Ritzel anliegt, das über eine Achse 37 mit einer Fettbremse 38 verbunden ist. Die Fettbremse 38 besteht in an sich bekannter Weise aus einem Fettopf, in dem eine Scheibe, ein Zahnrad o. dgl. rotiert, wobei aufgrund der hohen Visko­ sität des Fettes eine Bremswirkung auf die Achse 27 und damit das Reibrad 36 ausgeübt wird.

Die Funktion des Aschenbechers ist wie folgt:

Wird durch Drücken auf das Rastteil 21 in Richtung des Pfeiles 24 von Fig. 2 das Schubteil 11 gelöst, entspannt sich die Schenkelfeder 14 und schiebt über ihre freien Enden 16 und die Langlöcher 17 das Schubteil 11 in Fig. 1 nach unten aus dem Gehäuse 10 heraus. Diese Öffnungsbewegung erfolgt gegen die Bremswirkung der Fettbremse 38 und damit verhältnismäßig langsam, bis das Schubteil 11 gegen einen in der Figur nicht gezeichneten Anschlag läuft, der beispiels­ weise durch ein Ende der Nut 33 im Wege der Führungs­ stifte 32 dargestellt werden kann. Soll der Aschenbecher wieder geschlossen werden, drückt man das Schubteil 11 gegen die Kraft der Schenkelfeder 14 und der Fettbremse 38 nach innen, bis die Raste 25 in die Öffnung 26 greift. Die Fett­ bremse hat eine bei wachsender Geschwindigkeit steigende Bremskraft.

Ist eine höherwertige Führung mit geringerer Reibung er­ wünscht, kann man ein Ausführungsbeispiel verwenden, wie es in Fig. 4 dargestellt ist.

An einer Seitenwand 40 eines Schubteiles befindet sich bei diesem Ausführungsbeispiel eine Führungsschiene 41, die mit einem Kugellager 42 zusammenarbeitet, das an der Innenseite einer Seitenwand 43 eines Gehäuses angeordnet ist. Durch die Zusammenwirkung von Kugellager 42 und Führungsschiene 41 ergibt sich ein besonders leichtgängiger Lauf des Schubtei­ les 11 im Gehäuse.

Das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4 zeigt darüber hinaus noch die Variante der Abbremsung durch eine Fettbremse 44, die ein Ritzel 45 trägt. Das Ritzel 45 läuft auf einer Zahnstange 46 an der Seitenwand 40 des Schubteiles.

Es versteht sich, daß die Anordnungen von Reibrad 36 und Schiene 35 gemäß Fig. 3 und von Ritzel 45 und Zahnstange 46 gemäß Fig. 4 auch jeweils vertauscht verwendet werden können.

Der in den Fig. 5 und 6 gezeigte Einbau-Aschenbecher 50, der als Schubascher ausgebildet ist, ist mit nicht dargestellten Befestigungsmitteln in einem ebenfalls nicht gezeigten Armaturenbrett eines Kraftfahrzeugs befestigt. In einem Gehäuse 60 läuft ein schubladenartiges Schubteil 61, das auf einem durch die Linie 62 angedeuteten bogenförmigen Weg mittels einer Kugelführung verschiebbar gelagert ist. Fig. 5 und 6 zeigen mit ausgezogenen Linien den Aschenbecher in einem Zustand, in dem das Schubteil 61 vollkommen in das Gehäuse 60 eingeschoben ist und mit strichpunktierten Linien die herausgeschobene Stellung. In einer Einsenkung 63 einer Deckwand 64 des Gehäuses 60 ist ein Spiralteil 65 einer unsymmetrischen Schenkelfeder 66 befestigt. Der längere Schenkel 67 greift an einem hakenartigen Vorsprung 68 an, der sich in der Mittelebene zwischen den beiden Seitenwänden des Behälterteils des Schubteils 61 befindet. An diesen Seitenwänden und an dazu parallelen, dicht benachbarten Wänden 69 des Gehäuses 61 sind die obengenannten Kugelfüh­ rungen angeordnet. Das Schubteil 61 ist breiter als der schubladenartige eigentliche Aschenbehälter, weil am Schub­ teil seitlich neben dem Aschenbecher noch ein Zigaretten­ anzünder 71 vorgesehen ist, dessen elektrische Anschlüsse nicht dargestellt sind.

Der kürzere Schenkel 73 der Schenkelfeder 66 ist an einem gehäusefesten Punkt 75 verankert. Wenn man die Vorder­ fläche 77 des Schubteils 61 im eingeschobenen Zustand als vertikal verlaufend annimmt, so bewegt sich das hintere Ende des Schubteils 61 zu Beginn der Auswärtsbewegung schräg nach oben, wogegen sich das vordere Ende im Bereich der Front­ fläche 77 schräg nach unten bewegt. Der Gewindeteil 65 der Schenkelfeder 66 ist gegenüber einer Horizontalebene um einen Winkel von etwa 30° schräg eingebaut. Der längere Arm 67 verläuft bei eingeschobenem Schubteil 61 nicht in der Ebene der einzelnen Windungen des Spiralteils 65, sondern ist durch den hakenförmigen Anschlag 68 nach unten gebogen, so daß der längere Schenkel 67 auf den Haken 68 eine nach vorn (in Fig. 6 nach rechts) und nach oben wirkende Kraft ausübt, wodurch der Ausschiebevorgang begünstigt wird. Da die Schenkelfeder über den hakenförmigen Anschlag 68 in der Mitte zwischen den Kugelführungen angreift, könnten die Kugelführungen auch durch hinreichend genau gearbeitete Schiebeführungen ersetzt werden. Bei Vorhandensein der Kugelführungen müßte der längere Schenkel 67 nicht unbedingt in der Mitte zwischen den Führungen angreifen, sondern der Schenkel 67 könnte beispielsweise auch länger gemacht wer­ den, so daß er sich bis in die Nähe der in Fig. 5 unteren Seitenwand des Schubteils erstreckt und mit seinem End­ bereich an einem Anschlag des Schubteils angreift. Wenn der längere Schenkel 67, wie im Ausführungsbeispiel, in der Mitte zwischen den Führungen angreift, so wird hierdurch einem Verkanten entgegengewirkt.

Der Spiralteil 65 der Schenkelfeder 66 ist derart an einem Vorsprung 78 der Deckwand 64 verankert, daß die Schenkel­ feder 66 sich nicht lösen kann, sich jedoch bei den Ver­ schiebebewegungen des Schubteils 61 etwas hin und her drehen kann, so daß der Vorsprung 78 die Drehbewegung des Spiral­ teils 65 nicht behindert. Es werden daher alle über den längeren Schenkel 67 in die Schenkelfeder 66 eingeleiteten Kräfte auf den kurzen Schenkel 73 übertragen, und der Vor­ sprung 78 dient lediglich als Abstützung.

Der Aschenbecher nach Fig. 5 und 6 weist wiederum eine vom Benutzer zu betätigende Verriegelung auf, durch die das Schubteil 61 in der eingeschobenen Stellung haltbar ist. Drückt der Benutzer auf eine Betätigungstaste 80, so wird die Verriegelung gelöst.

Am Schubteil 61 ist eine entsprechend dem Verschiebeweg bogenförmig verlaufende Verzahnung 81 angeordnet, die in ein Ritzel einer im Gehäuse 60 drehbar gelagerten Fettbremse 82 eingreift, deren Bremsmoment bei steigender Drehgeschwindig­ keit zunimmt und bei abnehmender Drehgeschwindigkeit bis auf einen Wert von nahe Null abfällt. Dadurch wird die Ausschie­ bebewegung des Schubteils 61 so abgebremst, daß sie nicht schlagartig erfolgen kann, und auch dann, wenn das Schubteil in Schiebeführungen, nicht aber in Kugelführungen gelagert ist, können die infolge der Fertigungstoleranzen stark schwankenden Reibungskräfte der Schiebeführung dadurch sicher überwunden werden, daß eine diese Reibungskräfte in jedem Fall überwindende Schenkelfeder 66 verwendet wird.

Der Spiralteil 65 der Schenkelfeder 67 liegt außerhalb der vertikalen Längsmittelebene des Aschebehälters des Aschen­ bechers, und zwar in einem Bereich hinter dem Zigaretten­ anzünder 71. Dadurch kann der längere Schenkel 67 besonders lang gemacht werden.

Im Ausführungsbeispiel hat der Einbau-Aschenbecher eine Länge von etwa 120 mm, eine Breite (einschließlich des Zigarettenanzünders 71) von etwa 185 mm, und eine Höhe von etwa 60 mm (im Bereich des Vorderteils). Die unsymmetrische Schenkelfeder 66 ist aus Federstahldraht hergestellt. Der Gewindeteil 65 hat einen Durchmesser von etwa 16 mm und umfaßt insgesamt fünf Windungen. Der lange Schenkel 67 hat eine Länge von 80 mm. Die übrigen Abmessungen können der maßstäblichen Zeichnung entnommen werden.

Claims (7)

1. Einbau-Aschenbecher für Kraftfahrzeuge mit einem am Fahrzeug anzuordnenden Gehäuse (60), in dem ein als schubladenartiges Schubteil (61) mit einer Führung (32, 33; 41, 42) ausgebildeter Behälter beweglich gelagert ist, der aus einer Position im Gehäuse (60) in eine Betriebsposition aus dem Gehäuse (60) heraus­ bewegbar ist, wobei eine Schenkelfeder (66) vorgesehen ist, durch die das Schubteil (61) nach dem Lösen einer Verriegelung (25, 26) aus dem Gehäuse (60) heraus bewegbar ist, wobei die Bewegung des Schubteiles (61) unter der Kraft der Feder (66) gegen die Kraft einer Bremse (82) erfolgt, deren Bremskraft bei steigender Geschwindigkeit zunimmt und bei fallen­ der Geschwindigkeit auf Werte abnimmt, die klein sind gegenüber den sonstigen am System angreifenden Kräften, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung leichtgängig und gegen Verkanten unanfällig ausgebildet ist und am Gehäuse (60) oder Schubteil (61) ein Kugellager (42) und am Schubteil (61) oder Gehäuse (60) eine im Kugellager (42) laufende Führungsschiene (41) auf­ weist, oder eine Nut/Federführung (32, 33) ist, daß ein Spiralteil (65) der Schenkelfeder (66), quer zur Bewegungsrichtung gesehen, außerhalb des Bewegungsbe­ reichs des Schubteils (61) angeordnet ist, daß die Schenkelfeder (66) unsymmetrisch ist und sich mit dem einen Schenkel (73) am Gehäuse (60) und mit dem anderen Schenkel (67) an dem Schubteil (61) ab­ stützt, daß der Spiralteil (65) der Schenkelfeder (66) gegenüber einer zwischen den beiden Führungen des Schubteils (61) verlaufenden Mittelebene seitlich versetzt angeordnet ist, und daß der andere Schenkel (6) an einem im mittleren Bereich zwischen den beiden Führungen an dem Schubteil (61) angeordneten Anschlag (68) anliegt.

2. Aschenbecher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Spiralteil (65) seitlich außerhalb einer Außenwand des Schubteils (61) angeordnet ist.

3. Aschenbecher nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß bei eingeschobenem Schubteil (61) der andere Schenkel (67) schräg zur Ebene der einzelnen Windungen des Spiralteils (65) verläuft.

4. Einbau-Aschenbecher für Kraftfahrzeuge mit einem am Fahrzeug anzuordnenden Gehäuse (10), in dem ein als schubladenartiges Schubteil (11) mit einer Führung (32, 33; 41, 42) ausgebildeter Behälter beweglich gelagert ist, der aus einer Position im Gehäuse (10) in eine Betriebsposition aus dem Gehäuse (10) heraus­ bewegbar ist, wobei eine Schenkelfeder (14) vorgesehen ist, durch die das Schubteil (11) nach dem Lösen einer Verriegelung (25, 26) aus dem Gehäuse (10) heraus bewegbar ist, wobei die Bewegung des Schubteiles (11) unter der Kraft der Feder (14) gegen die Kraft einer Bremse (38) erfolgt, deren Bremskraft bei steigender Geschwindigkeit zunimmt und bei fallen­ der Geschwindigkeit auf Werte abnimmt, die klein sind gegenüber den sonstigen am System angreifenden Kräfte, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung leichtgängig und gegen Verkanten unanfällig ausgebildet ist und am Gehäuse (10) oder Schubteil (11) ein Kugellager (42) und am Schubteil (11) oder Gehäuse (10) eine im Kugel­ lager (42) laufende Führungsschiene (41) aufweist, oder eine Nut/Federführung (32, 33) ist, daß ein Spiralteil (13) der Schenkelfeder (14), quer zur Bewegungsrichtung gesehen, außerhalb des Bewegungsbe­ reichs des Schubteils (11) angeordnet ist, daß die Schenkelfeder eine mit ihrem Spiralteil (13) im Bereich einer in der Richtung der Einschubbewegung verlaufenden Mittelebene (19) zwischen den Führungen (32, 33; 41, 42) des Schubteiles (11) angeordnete symmetrische Schenkelfeder (14) ist, die mit dem Spiralteil (13) einerseits und ihren beiden freien Enden (16) andererseits zwischen Gehäuse (10) und Schubteil (11) wirkt, daß der Spiralteil (13) am Gehäuse angeordnet ist und daß die freien Enden (16) der Schenkelfeder (14) in Führungen des Schubteiles (11) laufen.

5. Aschenbecher nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungen quer zur Mittelebene (19) verlaufen­ de Langlöcher (17) im Schubteil (11) sind.

6. Aschenbecher nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Spiralteil (13, 65) an einer Deckenwand (27, 64) des Gehäuses (10, 60) ange­ ordnet ist.

7. Aschenbecher nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Spiralteil (13, 65) auf ein Spulenteil (18) aufgewickelt ist, das in einer Einsenkung (12) der Deckenwand (27) eingeklipst ist.