DE350409C - Vorhaengeschloss - Google Patents

Description

Da bei Vorhängeschlössern der durch die beiden zu verriegelnden Türteile hindurchzusteckende Türbügel eine gute Gelegenheit bietet, nach Durchstecken einer Brechstange den in das Bügelende eingreifenden schwachen Schloßriegel zu zerstören und den Verschluß zu öffnen, hat man bereits Vorsteckschlösser in Vorschlag gebracht, welche aus einem nagelartigen Durchsteckbolzen und einem

ίο daran verriegelbaren 'Schloß bestehen. Die Verriegelung ist gleichzeitig so eingerichtet, daß sie die freie Drehbarkeit beider .Schloßteile gegeneinander nicht verhindert. Wird 'bei den bekannten solchen Schlössern auch infolge verminderter Gelegenheit für Einsetzen einer Brechstange eine' größere Sicherheit gegen gewaltsames Öffnen geboten, so ist doch der Zusammenhalt beider Schloßteile infolge Benutzung von immerhin schwachen Verklinkungsstiften nicht 'Unbedingt gegen alle Beanspruchungen widerstandsfähig und vor allem beim Verbiegen der Klinkstifte nach einem gewaltsamen Eingriff die ordnungsmäßige öffnung des Schlosses unmöglich gemacht.

Das neue Schloß bezweckt nun. eine unbedingt haltbare Verbindung zwischen den beiden Schloßteilen auf einfache Art, deren Zustandekommen entgegen der bekannten Verklinkung ganz und gar von dem den Verschluß herstellenden Menschen abhängig· ist, und benutzt hierzu einen mit Gewinde versehenen Durchsteckbolzen, welcher in eine im Schloßkasten angebrachte Mutter eingeschraubt wird. Um die Verbindung beider Teile für Unbefugte unlösbar zu gestalten, wird bei Riegelvorschub Mutter mit Bolzen so gegeneinander versperrt, daß ein Losschrauben unmöglich ist. Zu diesem Zwecke greift eine am Riegel befestigte Schneide einerseits in die Mutter, anderseits in den Bolzen, und zwar sind zweckmäßig beide Verschraubungsteile mit je einem Schlitz versehen, so daß bei Ausrichtung beider Schlitze j* die vom Riegel vorgeschobene Schneide darin eindringt. Da indessen durch Gewaltanwendung im Sinne der Verdrehung des Bolzens im Verhältnis zum Schloß die Schneide, die nur von schwachen Abmessungen sein kann, zerstört werden könnte, so ist sie am Riegel drehbar angebracht, um mit Bolzen und Mutter mitwandern zu können. Um aber die Mutter zwecks Einführung und Lösung des Bolzens festzuhalten, ist mit dem Riegel ein Schwinghebel verbunden, welcher beim Öffnen des Schlosses sich unter eine Abflachung der Mutter schiebt und ihre weitere Umdrehung verhindert, jedoch beim Riegelvorschub hinweggeschwenkt wird und die Drehung der Mutter freigibt. Natürlich muß die Mutter nebst Bolzen im Falle des Schloßöffnens und -schließens im Verhältnis >zu der Riegelschneide eine bestimmte Stellung einnehmen, welche durch am Bolzen und am Schloßgehäuse angebrachte Marken erkennbar wird.

Die Zeichnung zeigt ein Ausführungsbei- '. spiel des erfindungsgemäßen Vorhängeschlosses, und zwar in

Abb. ι die Inneneinrichtung im Horizontalschnitt, in

Abb. ia im Schnitt A-B durch Abb. i, in Abb. ib im Schnitt C-D durch Abb. ι unter Zugrundelegung der Offenstellung des Schlosses.

ίο Abb 2 veranschaulicht bei einem verschlossenen Schloß den gleichen Horizontalschnitt wie Abb. i,

Abb. 2a den Schnitt B-F durch Abb. 2, Abb. 2b den Schnitt G-H durch Abb. 2. In 'Abb. 3 ist ein Konstruktionsteil (Schwinghebel) und in

Abb. 4 die Anordnung der Zuhaltungen in Ansicht zur Darstellung gebracht.'

Die Inneneinrichtung des Schlosses besteht aus einer Grundplatte α mit den hochgebogenen Kanten a¹, a². Darauf ruht durch Füßel b, b^x in Schlitzen geführt der Riegel c mit dem albgebogenen Ende c\ An diesem sitzt j am Bolzen d drehbar ein Ring e mit der j Schneide e¹. Die U-förmig gestaltete Schneide ; greift auch in Offenstellung mit den seitlichen Vorsprüngen in die Mutter / ein, welche hierzu mit einem Führungssdhlitz f¹ versehen ist. Die aus einem Zylinderteil geringeren Durchmessers und einem solchen größeren Durchmessers .bestehende Mutter ist an dem geringeren Zylinderteil einseitig abgeflacht und durchgehend geschlitzt, während sie durch Anlagen g und g¹, die mit dem Plattenteil a² vernietet sind, geführt und festgehalten wird. In der Mutter ist der Durchsteckbolzen h eingeschraubt, der in dem Gewindeteil nach dem Riegel zu einen Schlitz h¹ für die Seihneide e¹, nach der anderen Seite zu ein Kopfteil h² besitzt. Über dem Riegel c sitzt um einen 'Stift 'drehbar ein Schwinghebel i, der mit einer Nase i¹ in eine Kerbe des Riegels c faßt und nach der anderen Seite -zu, wie ! Abb. 3 zeigt, einen senkrecht abwärts gebo- ! genen Arm i² besitzt. Dieser Arm i² faßt, [ wie Abb. ib veranschaulicht, bei offenem Schloß unter die Abflachung der Mutter / und hindert deren Verdrehung, während er, wie aus Abb. ab ersichtlich, bei vorgeschobenem Schloßriegel so hoch geschwenkt ist, daß die Mutter lungehindert eine Drehung ausführen kann. Die überdies im Schloß vorgesehenen Zuhaltungen k, k^%, k², welche um das Füßel b unter dem Druck der Feder I schwingen, er- j halten eine Nase m, welche bei vorgeschobe- : nem Riegel gegen dessen abgebogene Sehen- j kel c¹ sich lehnt und ein Zurückschieben des [ Riegels zwecks Freimachung der Verschrau- ' bung verhindert. Die (beschriebene Inneneinrichtung des Schlosses ist mitsamt der Platte a, wie Abb. 2a zeigt, in einen Kasten η eingeschoben und darin festgemacht. Marken an diesem Kasten sowie an dem darüber schwebenden Bolzenteil geben dann die Stel- ■ lung an, in welcher ein Riegelvorschub möglieh ist. «

Claims (6)

Patent-Ansprüche:

1. Vorhängeschloß mit nagelartigem, in den eigentlichen Schloßkasten einsteckbarem und ohne Beeinträchtigung seiner Drehbarkeit verriegelbarem Bolzen, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchsteckbolzen (α) in eine innerhalb des Schlosses gegenüber dem Schloßriegel angeordnete Mutter bei geöffnetem Schloß eingeschraubt und alsdann die Verschraubung beider Teile durch den vorgeschobenen Schloßriegel unlösbar gegeneinander versperrt wird.

2. Vorhängeschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Bolzen (h) und Mutter (f) mit je einem Schlitz nach dem Riegel zu versehen sind und bei Aus-' richtung beider Schlitze eine vom Riegel vorgeschobene Schneide (e¹) darin eindringt.

3. Vorhängeschloß nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die go Schneide (e¹) an dem Riegel drehbar befestigt ist und nach Versperrung von Mutter und Bolzen bei Drehung des Bolzens im \⁷erhältnis. 'zum Schloßkasten mit Bolzen und Mutter mitwandert.

4. Vorhängeschloß nach Anspruch 1 ibis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Mutter (/) durch einen vom Riegel aus bewegten Schwinghebel (i) bei geöffnetem . Schloß gegen Verdrehung zwecks Ein-■und Aussohraubens des Bolzens gesichert wird.

5. Vorhängeschloß nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der doppelarmige Schwinghebel (i) mit dem einen Arm (i¹) an den Schloßriegel (c) angelenkt ist, während der andere Arm (i²), welcher beim Zurückziehen des Riegels unter die Mutter (f) greift, beim Riegelvor schub her ausgeschwenkt wird und so die Mutter zwecks Drehung freigibt.

6. Vorhängeschloß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schneide, auch wann sie aus dem Schlitz des Bolzens (Zi) herausgezogen ist, in dem Schlitz der Mutter (f) geführt bleibt. -

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.