DE3501679C1 - Auslaufarmatur - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Auslaufarmatur, insbesondere Mischarmatur für Wasch- und Spültische oder dergleichen, wobei das Armaturengehäuse an einer öffnung des Waschtisches oder dergleichen von einem gegen dessen Unterseite anziehbaren Spannmittel gehaltert ist und wasserführende Kanäle aufweist, in die Rohre als Anschlußleitungen eingesteckt sind, die mindestens nahe ihrem einzusteckenden Ende einen umlaufenden Kragen aufweisen und mittels eines am Armaturengehäuse sich abstützenden Formstückes und einer auf dieses einwirkenden Spannvorrichtung lagegesichert sind.

Aus der DE-OS 32 45 890 ist eine Auslaufarmatur dieser Art bekannt, bei der die in die Kanäle des Armaturengehäuses einsteckbaren Anschlußleitungen jeweils einen angestauchten Flanschring zur Axialsicherung und Abstützung eines zum Zwecke der Abdichtung vorgesehenen Dichtringes aufweisen. Zur Axialsicherung der Anschlußleitungen und der Halterung des Armaturengehäuses ist ein Formstück vorgesehen, welches zur Befestigungsfläche des Waschtisches hin mit einer elastischen Unterlegscheibe versehen ist. Das Formstück gemäß Stand der Technik kann aus Kunststoff gefertigt sein. Zur Fixierung des Armaturengehäuses und zur Sicherung der Anschlußleitungen in ihrer Stecklage in den

45

50

55

60

65 Kanälen ist durch das Armaturengehäuse und das Formstück ein Schraubbolzen hindurchgeführt und mit einer an der Unterseite des Waschtisches angeordneten Mutter verschraubbar.

Diese bekannte Auslaufarmatur ermöglicht eine Vereinfachung der Fertigung, da die Anschlußleitungen erst bei der Installation auf der Baustelle einzusetzen sind. Auch können Anschlußleitungen, wenn sie zum Beispiel durch fehlerhafte Installation unbrauchbar geworden sind, durch neue ausgetauscht werden. Ein Lötvorgang ist hierzu nicht erforderlich. Auch die Verpackung ist vereinfacht, daß die Anschlußleitungen separat verpackt und gelagert werden können und somit die Verpackung der Auslaufarmatur kleiner gehalten werden kann.

Nachteilig an dieser bekannten Vorrichtung ist, daß zur Abdichtung der Anschlußleitungen zwischen dem umlaufenden Kragen und einer entsprechenden Gehäuseschulter im Bereich der wasserführenden Kanäle ein Dichtring eingelegt werden muß, um eine Abdichtung der Anschlußstelle zu ermöglichen.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung eingangs bezeichneter Art zu schaffen, bei der unter Beibehalt der schon erreichten Vorteile auf zusätzliche Dichtmittel im Bereich der Anschlußstelle der Rohre verzichtet werden kann.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß die Rohre aus Kunststoff bestehen und die Kragen als massive Formstücke ausgebildet sind, die zum freien Rohrende hin eine Dichtfläche aufweisen, welche mittels der Spannvorrichtung gegen einen Dichtsitz des Armaturengehäuses spannbar sind.

Die hierzu verwendeten Kunststoffrohre können beispielsweise eine Wandstärke von 2 mm aufweisen, wobei die Kragen massive Teile etwa der doppelten bis dreifachen Wandstärke und etwa gleicher Höhe sind.

Durch die erfindungsgemäße Ausbildung ist eine unmittelbare Abdichtung mittels der Kragen möglich, die dicht und bleibend mit dem Rohr verbunden sind.

Vorzugsweise ist vorgesehen, daß die Kragen mit den Rohren einstückig ausgebildet sind.

Der Werkstoffaustausch, daß nämlich anstelle von Kupferrohren Kunststoffrohre aus geeignetem Material Verwendung finden, ermöglicht die einfache Anformung oder Anspritzung von Kragen im Bereich des Rohrendes und vermindert die Einzelteile infolge des Fortfalls der ansonsten notwendigen O-Ringdichtung.

Bei einer Mehrfachanordnung von Rohren ist vorzugsweise vorgesehen, daß die Kragen mehrerer parallel zueinander angeordneter Rohre einstückig ausgebildet sind.

Bei dieser Variante ist zwar der Austausch einzelner Rohre nicht möglich, sondern lediglich des gesamten Rohrblockes, jedoch ist diese Ausführungsform leicht zu handhaben.

In Weiterbildung wird vorgeschlagen, daß die Kragen zum Einsteckende der Rohre hin in einer konischen Verjüngung auslaufen und die entsprechenden Einstecköffnungen des Armaturengehäuses angepaßte konische Dichtsitzflächen aufweisen.

Alternativ und vorzugsweise ist vorgesehen, daß die Kragen im Querschnitt rechteckig profiliert und an eine ebene Fläche anlegbar sind, die den jeweiligen Kanal des Armaturengehäuses umgibt.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und im folgenen näher beschrieben. Es zeigt

35 Ol 679

F i g. 1 eine Auslaufarmatur in Seitenansicht teilweise aufgebrochen und

I' i g. 2 bis 4 weitere Varianten von Auslaurarmaturcn in gleicher Ansicht wie F i g. 1.

Die in der Zeichnung dargestellten Auslaufarmaturen bestehen im wesentlichen jeweils aus einem Armaturengehäuse 1, welches, wie in Fig.3 besonders deutlich dargestellt, an einer Öffnung 2 eines Waschtisches 3 oder dergleichen von einem gegen dessen Unterseite anziehbaren Spannmittel 4 gehaltert ist. Im Armaturengehäuse 1 sind eine Reihe von wasserführenden Kanälen 5 vorgesehen. Die Rohre 6 sind als in diese Kanäle 5 einsteckbare Anschlußleitungen ausgebildet. Die Rohre 6 bestehen aus Kunststoff und weisen nahe ihrem Einsteckende Kragen 7 auf, die als massive Formstücke ausgebildet sind und einstückig mit den Rohren 6 ausgebildet sind. Die Kragen 7 weisen zum freien Rohrende hin eine Dichtfläche 8,8' auf, welche gegen einen Dichtsitz des Armaturengehäuses spannbar ist. Die Verspannung erfolgt mittels eines Spannringes 9, der am Armaturengehäuse schraubbar gelagert ist. Das Rohr 6 ist mit dem Kragen 7 einstückig ausgebildet und besteht aus vernetztem Polyäthylen. Gemäß Fig. 1 ist jedes Rohr 6 mit einem Kragen 7 versehen, wobei jedes Rohr ein Einzelstück darstellt.

Gemäß Fig.2 sind die Kragen 7 mehrerer parallel zueinander angeordneter Rohre 6 einstückig ausgebildet, so daß praktisch ein Block von Rohren gebildet ist. Die Dichtflächen 8 der Kragen 7 sind eben ausgebildet, wobei die Stirnfläche quer zur axialen Längserstrekkung der Rohre 6 verläuft. Alternativ kann auch vorgesehen sein, wie dies in F i g. 1 links dargestellt ist, daß der Kragen zum Einsteckende der Rohre 6 hin in einer konischen Verjüngung ausläuft und die entsprechende Ein-Stecköffnung des Armaturengehäuses 1 eine angepaßte konische Dichtsitzfläche aufweist.

Bei der Ausführungsform nach Fig.3 ist der Schraubring 9 als Überwurfmutter ausgebildet, so daß eine besonders leichte Handhabung ermöglicht ist.

Um eine gleichmäßige und ausreichende Verspannung der Dichtflächen der Kragen 7 gegen die entsprechenden Sitzflächen des Armaturengehäuses zu erreichen, ist vorteilhaft, wenn zwischen der Spannvorrichtung und dem Kragen 7 der Rohre 6 eine vorgewölbte Zwischenscheibe 10 angeordnet ist, die Durchgriffslochungen für die Rohre 6 aufweist. Die Zwischenscheibe ist in Richtung auf das freie Ende der Rohre 6 hin vorgewölbt, so daß beim Anspannen der Spannvorrichtung 9 in Form eines Spannringes eine größere Vorspannung in dem Bereich erzielt wird, in dem der Spannring 9 nicht unmittelbar anliegt.

Üblicherweise werden die Rohre 6 von unten her in das Armaturengehäuse eingesteckt, wie dies in den F i g. 1,2,3 und 5a gezeigt ist. Alternativ ist es aber auch möglich, daß die Rohre von oben in das Armaturengehäuse eingesetzt werden, wie dies in Fig.4 gezeigt ist. Die Verspannung der Kragen 7 kann in diesem Falle genauso erfolgen, wie in den anderen Figuren dargestellt, wobei lediglich die entsprechende Spannverschraubung von oben her in das Armaturengehäuse eingesetzt ist und mit entsprechenden Gewindegängen des Armaturengehäuses zusammenwirkt.

Die F i g. 4 ist nur eine Prinzipdarstellung, wobei das Teil 11 praktisch genauso ausgebildet sein kann, wie der Schraubring 9 bei anderen Ausführungsformen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

- Leerseite -

Claims (5)

35 Ol Patentansprüche:

1. Auslauf armatur, insbesondere Mischarmatur für Wasch- und Spültische oder dergleichen, wobei das Armaturengehäuse an einer öffnung des Waschtisches oder dergleichen von einem gegen dessen Unterseite anziehbaren Spannmittel gehaltert ist und wasserführende Kanäle aufweist, in die Rohre als Anschlußleitungen eingesteckt sind, die mindestens nahe ihrem einzusteckenden Ende einen umlaufenden Kragen aufweisen und mittels eines am Armaturengehäuse sich abstützenden Formstückes und einer auf dieses einwirkenden Spannvorrichtung lagegesichert sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Rohre (6) aus Kunststoff bestehen und die Kragen (7) als massive Formstücke ausgebildet sind, die zum freien Rohrende hin eine Dichtfläche (8, 8') aufweisen, welche mittels der Spannvorrichtung gegen einen Dichtsitz des Armaturengehäuses (1) spannbar ist.

2. Auslauf armatur nach Anspruch I₁ dadurch gekennzeichnet, daß die Kragen (7) mit den Rohren (6) einstückig ausgebildet sind.

3. Auslaufarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kragen (7) mehrerer parallel zueinander angeordneter Rohre (6) einstükkig ausgebildet sind.

4. Auslaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis

3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kragen (7) zum Einsteckende der Rohre (6) hin in einer konischen Verjüngung auslaufen und die entsprechenden Einstecköffnungen des Armaturengehäuses (1) angepaßte konische Dichtsitzflächen aufweisen.

5. Auslaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kragen (7) im Querschnitt rechteckig profiliert und an eine ebene Fläche anlegbar sind, die den jeweiligen Kanal (5) des Armaturengehäuses (t) umgibt.

40