DE34799C - Stoffklemme für Knopflochnähmaschinen - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

KLASSE 52: Nähmaschinen.

Die Erfindung bezieht sich auf Stoffklemmen, welche so eingerichtet sind, dafs sie das Knopfloch öffnen, wenn der Stoff eingeklemmt ist.

Die Basisplatte der Klemme ist mit Führungen versehen, welche die unteren Backen der Klemme an ihrer Stelle an der Basisplatte halten, aber ein schräges Gleiten derselben auf eine bestimmte Länge gestatten. Die oberen Backen sind an den unteren so montirt, dafs sie der Bewegung der letzteren folgen. Die Basisplatte hat eine Nuth, in welcher ein Gleitstück liegt, dessen schräge Rippen in schrä'ge Vertiefungen im Boden der unteren Klemmbacken eingreifen; das Gleitstück ist durch eine Stange mit einem die Kraft übertragenden Hebel verbunden. Die Rück- oder Vorwärtsbewegungen des Gleitstückes verursachen ein Auseinandergehen beider Backenpaare oder ihre gegenseitige Annäherung; hierbei bleiben die Backen stets parallel zu einander, so dafs das Knopfloch in seiner ganzen Länge geöffnet wird.

Die oberen Klemmbacken sind mittelst Scharniers an Böcken befestigt, welche von den unteren Backen getragen werden, und werden zum Einspannen oder Loslassen durch einen Hebel veranlafst, der an einer kleinen Welle sitzt, deren Kurbel durch ein Gelenk mit einem Kreuzkopf verbunden ist; der letztere greift, in die Arme der Backen, wodurch deren sichere, beiderseitige Function hervorgerufen wird. Die Hebel, welche das zum Oeffnen dienende Gleitstück und die oberen Klemmbacken in Bewegung setzen, sind so angeordnet, dafs sie zum Einspannen des Stoffes und zum Oeffnen des Knopfloches beide in der gleichen Richtung bewegt werden, beide Wirkungen also eine und dieselbe Handbewegung des Arbeitenden hervorrufen.

In der Zeichnung ist Fig. 1 ein Grundrifs der Klemmvorrichtung mit geschlossenen Klemmbacken und Fig. 2 der Grundrifs bei geöffnetem Knopfloch. Fig. 3 zeigt die Lage- der Theile von Fig. 2 in der Seitenansicht. Fig. 4 ist eine Hinteransicht. Fig. 5 giebt die Seitenansicht, theilweise im Schnitt, mit gehobenen oberen Backen und Fig. 6 die gleiche Ansicht mit zum Einspannen gesenkten Backen. Fig. 7 ist die Oberansicht der Basisplatte und des zum Oeffnen dienenden Gleitstückes, während in Fig. 8 die untere Ansicht der unteren Klemmplatten dargestellt ist. Fig. 9 ist der Grundrifs einer modificirten Form der Klemmvorrichtung, welcher den zum Heben der elastischen herabgedrückten Führungsstifte dienenden Hebel zeigt; Fig. 10 ist ein Verticalschnitt davon.

An der Basisplatte A befinden sich zwei Paar schwalbenschwanzförmige, parallele Führungen α a^l. Die unteren Klemmbacken oder Platten B B greifen mit den Vorsprüngen b unter die Ansätze a² der Schwalbenschwanznuth und haben unten diagonale Nuthen b¹, in welche die Rippen c des Gleitstückes C sich führen, das in einer Vertiefung a³ der

Basisplatte A verschoben werden kann. Das Gleitstück C ist durch das Gelenk d mit dem Hebel D verbunden, der in dem Arm e des Ständers E ari der Basisplatte seinen Drehpunkt hat; der Führungsstift e² der Klemmvorrichtung, welcher für gewöhnlich durch die Feder e¹ herabgedrückt wird, geht durch den Ständer E.

Die Blöcke F F sind fest mit der Platte B verbunden; an ihnen sitzen, durch Scharniere befestigt, die Platten G, an denen die Arme h der oberen Klemmbacken H festgemacht sind, und zwar am vortheilhaftesten durch Einlassen. Die Backen H sind wie gewöhnlich drehbar an den Armen 7? angebracht. Die in den Blöcken F gelagerte kleine Welle / hat eine Kurbel i, welche mittelst der Verbindungsstange J mit dem Kreuzkopf K zusammenhängt , dessen Enden zum Durchlassen der Arme h geschlitzt sind. Die Arme h bestehen, wie gewöhnlich bei derartigen Klemmvorrichtungen, aus federndem Metall; die Tiefe der Schlitze k an den Enden des Kreuzkopfes K soll womöglich in verticaler Richtung bedeutend gröfser sein als die Dicke der Arme, damit man den Druck der letzteren auf die Backen H zum Halten des Stoffes mittelst der im Kreuzkopf befindlichen Schrauben K¹ nach Bedürfnifs reguliren kann. Der Hebel L sitzt an der Welle / und dient zum Drehen derselben behufs Anspannens und Lösens der Klemmvorrichtung.

Diese Vorrichtung arbeitet in folgender Weise: Wenn der Stoff eingelegt werden soll, hebt man die oberen Klemmbacken mittelst des Hebels L, Fig. 5, und indem man den letzteren vorwärts und abwärts in der Richtung des Pfeiles 1, Fig. 3, bewegt, wird die Welle / gedreht. Die mit der Welle sich bewegende Kurbel i, die Pleuelstange J und der Kreuzkopf K drücken die Arme h mit den daran befindlichen Backen H in die Klemmstellung, Fig. 6, wenn die Kurbel i sich auf dem todten Punkt befindet; ihre weitere Rückwärtsbewegung wird durch das Anstofsen der Stange / an den Ständer E verhindert, Fig. 6. Infolge dieser Kurbelstellung müssen die Backen H durch den Widerstand der federnden Arme /2, welche die Kurbel über den todten Punkt hinwegzubringen suchen, in der Klemmstellung bleiben.

Ist das Knopfloch bis dahin noch nicht eingeschnitten worden, so geschieht es jetzt; werden jedoch vorher geschnittene Knopflöcher bearbeitet, so kann das Knopfloch in dem Augenblick geöffnet werden, wo der Klemmhebel heruntergedrückt ist, indem man den Spreizhebel D in der Richtung des Pfeiles 2, Fig. 3, vorwärts schiebt. Diese Bewegung kann mittelst derselben Handbewegung verursacht werden, welche den Hebel L in die Klemmlage bringt, da beide Hebel sich um horizontale Zapfen drehen und beide sich nach vorn in der gleichen Richtung zum Einspannen und Ausspreizen oder Oeffnen bewegen. Die Vorwärtsbewegung des Hebels D drückt das Gleitstück C rückwärts; die schrägen Rippen c des letzteren, welche in den schrägen Nuihen b^l an den unteren Klemmbacken B gleiten, schieben diese Backen nach auswärts oder von einander weg. Dadurch wird das Ausspreizen des Knopfloches bewirkt, da die Auswärtsbewegungen der genannten Backen und der oberen Backen H gleichzeitig stattfindet, weil die letzteren daran montirt und seitlich damit verbunden sind; es bleiben also die Backen jederzeit parallel und spreizen dadurch das Knopfloch gleichmäfsig in seiner ganzen Länge aus.

Sobald das Knopfloch fertig ist, wird der Stoff losgelassen, die Klemmbacken werden wieder zusammengeschoben, Fig. 1, indem man die Hebel L und D in der der Pfeilrichtung in Fig. 3 entgegengesetzten Richtung dreht; die oberen Klemmbacken werden also mittelst des Kreuzkopfes K gehoben, und die Einwärtsbewegung der Backen B wird zwangsläufig durch die Rippen- und Nuthverbindung mit dem Gleitstück C ausgeführt. Dadurch, dafs alle diese Bewegungen zwangsläufig gemacht werden, kann man alle Federn vermeiden, die sonst zur Rückwärtsbewegung angewendet werden und durch ihre Neigung zum Brechen und ihr Nachlassen wenig Sicherheit gewähren.

Selbstverständlich können auch die Rippen an den Backen B und die Nuthen am Gleitstück C angebracht, die Rippen auch durch Stifte mit oder ohne Rollen, die an schrägen Führungen gleiten, ersetzt werden.

In Fig. 9 und 10 ist die Einrichtung des Hubhebels dargestellt. Der Ständer E hat einen Arm e, an welchem der Hebel M drehbar befestigt ist. Oben am Arm e ist eine Feder e¹ angebracht, deren freies Ende in den Stift e- eingreift; dadurch wird der letztere nach unten geprefst; ein Flantsch e" in der Nähe des oberen Randes des Stiftes e² greift über den vorderen Arm des Hebels M. Der Ständer E ist oben mit einer Nuth versehen, in welche das Hubende des Hebels M hineinpafst, wodurch der Hebel M, wenn er nicht in Function ist, zwischen der unteren Seite des Schlitzes und des Flantsches e" festgehalten wird. Ein Anschlagstift e³ begrenzt die Bewegung des Hebels M. Wenn man das hintere Ende des Hebels M herabdrückt, so kann der Führungsstift e² schnell und leicht ge-

hoben werden, wodurch die Unbequemlichkeit vermieden wird, die Führungsstifte wie bisher an ihren Köpfen in die Höhe zu ziehen.

Claims (1)

1. PATENT-Anspruch:

   Eine Knopflochklemmvorrichtung, deren lose an der Basisplatte A montirte untere Klemmbacken B B in gegen einander geneigten Führungen b^l c gleiten und mit den oberen Klemmbacken HH derartig verbunden sind, dafs beim Niederdrücken der letzteren auf den eingeklemmten Stoff die correspondirenden Backenpaare gleichzeitig aus einander gehen und das in den Stoff eingeschnittene Knopfloch in seiner ganzen Länge öffnen.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.