DE335891C

DE335891C - Konservengefaess mit einem das OEffnen des Gefaesses durch Druckausgleich erleichternden Hilfsverschluss

Info

Publication number: DE335891C
Application number: DE1918335891D
Authority: DE
Original assignee: HEINRICH STEINEBACH
Current assignee: HEINRICH STEINEBACH
Priority date: 1918-06-11
Filing date: 1918-06-11
Publication date: 1921-04-19

Description

Konservengefäß mit einem das Öffnen des Gefäßes durch Druckausgleich erleichternden Hilfsverschluß. Die Erfindung bezieht sich auf Konservengefäße, bei welchen durch Erzeugung eines Vakuums die Haltbarkeit des Gefäßinhaltes gewährleistet ist.
Infolge des in den Gefäßen bestehenden Unterdruckes ist es schwierig, dieselben zu öffnen.
Bei den Öffnungsversuchen der sonst im Gebrauche sich befindenden Gefäße gehen viele Deckel zu Bruche und wird der Dichtungsgummi beschädigt.
Diese Übelstände können vermieden werrlen durch die Anordnung einer Hilfsöffnung. Um das gute Funktionieren der Hilfsöffnung zu gewährleisten, muß dieselbe in ihrer Ausführung und Anordnung zweckentsprechend sein.
Hierzu gehört, daß die Hilfsöffnung keine vorstehenden Teile besitzt, damit ein Aufeinanderstellen der einzelnen Gefäße möglich ist und ein Abstoßen vorstehender Teile vermieden wird. Kitt o. dgl. darf nicht verwandt iyerden, da solcher beim Eintrocknen undicht werden kann oder auch leicht in das Gefäß tropft bzw. von dem sich bildenden Vakuum eingesaugt wird. Ferner muß ein sicheres Schließen, ein leichtes Nachprüfen des Gefäßinhaltes sowie ein Offnen ohne Werkzeuge möglich sein. Auch sollen möglichst wenig Metallteile zur Verwendung gelangen, da dieselben leicht rosten oder oxydieren, zu ständigen Reparaturen Veranlassung geben und somit den Verschluß verteuern. Wesentlich ist es noch, daß es Jedem leicht möglich- ist, die Vorrichtung zu handhaben und den Verschluß zu erneuern. .
Diesen vorerwähnten Bedingungen entspricht der vorliegende Verschluß in ganz besonderem Maße. Das Wesen der Erfindung besteht darin, daß die Hilfsöffnung in eine schlitzartige Aussparung mündet, wobei dieselbe durch eine unter Federdruck stehende, in der schlitzförmigen Aussparung untergebrachte Dichtungsplatte verschlossen wird.
In der Zeichnung ist die Erfindung dargestellt.
Fig. i ist eine Seitenansicht eines ganzen Gefäßes; Fig. z ist ein Teil der Oberansicht hierzu, und Fig. 3 stellt einen Teil im Schnitt dar; Fig. 4 stellt die Vorrichtung in der Anordnung an einem Gefäß nach den Fig. r bis 3 dar, während Fig. 5 einen solchen Verschluß an der Gefäßwandung ,eines anders geformten Gefäßes darstellt.
In den Zeichnungen ist das Gefäß mit a, der-Deckel mit b und der Dichtungsring mit c bezeichnet. In dem Deckel b oder Gefäß a ist seitlich ein Schlitz d vorgesehen, von dem eine Bohrung e in das Innere des Gefäßes führt. Die Bohrung kann vermittels einer Feder g und einer Dichtungsscheibe f verschlossen werden. Wie ersichtlich, kann diese Vorrichtung am Deckel wie auch am Gefäß selbst angebracht sein. Dichtungsscheibe f und Feder-g- werden gebrauchsfertig geliefert. Die Wirkungsweise der Erfindung ist folgende: Nachdem das Gefäß ordnungsgemäß gefüllt ist, wird in bekannter Weise Dichtungsring und Deckel aufgelegt. -Dann schiebt man in den Schlitz d die Feder g mit Dichtung f, womit die Öffnung e sofort luftdicht geschlossen wird. Soll das Gefäß geöffnet werden, so braucht man nur an der Dichtung f zu ziehen; man zieht die Feder ä mit der Dichtung f aus dem Schlitz d heraus, wodurch dann Luft durch die Öffnung e in das Gefäß eindringt und der Deckel sich leicht abheben läßt.

Claims

PATE NT-ANsPRUca: Konservengefäß mit einem das Öffnen des Gefäßes .durch Druckausgleich erleichternden Hilfsverschluß, dadurch gekennzeichnet, daß seitlich im Deckel oder in der Gefäßwand eine schlitzartige, durch eine Bohrung (e) mit dem Innern des Gefäßes in Verbindung- stehende Aussparung (d) vorgesehen ist, in welche eine unter Federdruck stehende, die Bohrung (e) verschließende, leicht herausziehbare Dichtungsplatte (f) eingeschoben wird.