DE802365C - Luftventil in Behaelterwaenden zur Verhinderung von Druckausgleich - Google Patents

Description

• Luftventil in Behälterwänden zur Verhinderung von Druckausgleich Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Ventil in der Wandung oder iin Deckel eines nur mittels Vakuumbildung im Behälterinnern zu verschließenden Behälters, vorzuggsweise aus Glas, z. B. Einkochgläser, zur Verhinderung und zur willkürlichen Herbeiführung eines Druckausgleiches zwischen dem Behälterinnern und der umgebenden atmosphärischen Luft.
• Die Anordnung eines Ventils wird dann notwendig, wenn der Unterdruck im Behälterinnern ausschließlich durch Absaugen hergestellt werden soll.
• Aber auch iii den Fällen. in denen hereits heim Erkalten des Einmachegutes in Einkochgläsern ein Unterdurck entsteht, ist es zweckmäßig, einen zusätzlichen Unterdurck durch Absaugen herbeizuführen. um einen guten Verschluß des Behälters zu sichern.
• Die Erfindung bezieht sich auf die besondere Ausbildung eines solcheit N entlis. die Aufgaben. die das Ventil erfüllen muß, sind verschiedener Art. es muß einen einfachen und bequemen Anschluß an eine Saugleitung ermöglichten, es muß wenig störanfällig sein und auch bei hohen Wärmegraden zuverlässige Abdichtung gewährleistten. Das Ventil gemäß der Erfindung erfüllt diese Anforderungen und bietet darüber hinaus den Vorteil, einen ungewollt eingetretenen Druckausgleich, also den Verlust der Vakuumbildung im Behälterinnern sofort von außen sehen zu können.
• Bei normalen Einkochgläsern oder Einkochbehältern ist eine solche selbsttätige Kennzeichnung nicht genügend verschlossener Behälter bisher unbekannt. litsofern hietet die Erfindung einen technischen Fortschritt. Es ist viel fach erwünscht.
• Nahrungsmittel ohne Erhitzen für relativ kurze Zeit frisch zu halten. In solcheii Fällen bietet die Erfindung die Möglichkeit, größere Behälter zur Aufbewahrung anzuwenden. Z. B. kann ein Schrank zur Aufbewahrung von frischem Obst so ausgestattet werden, daß aus dem Schrankinnern Ware entnommen und wieder hinzugefügt werden kann.
• Nach jedesmaligem Öffnen einer unter Zwischenfügen einer Gummidichtung zu verschließenden Tür wird durch ein erfindungsgemäß ausgeführtes Ventil die Luft aus dem Schrankinnern abgesaugt.
• Will man den Schrank öffnen, so wird durch Abziehen des beweglichen Ventilteils, gegebenenfalls unter Verwendung eines besonderen Hebels zum Anheben des Ventils, Luft in das Innere des Schrankes hineingelassen, wonach sich die Tür leicht öffnen läßt.
• Erfindungsgemäß ist der bewegliche Ventilteil gleichzeitig als Signalstift ausgebildet, derart, daß bei Nachlassen des Unterdrucks im Behälterinnern eine besondere Markierung selbsttätig sichtbar wird.
• Das neuartige Ventil kann überall angewandt werden, wo gleiche oder gleichartige Verhältnisse vorherrschen.
• Die bauliche Ausgestaltung sowie die Wirkungsweise des Ventils gemäß der vorliegenden Erfindung ist in der Zeichnung teils bildlich, teils im Schnitt dargestellt.
• Abb. I zeigt einen Querschnitt durch ein Einkochglas mit einem im Deckel mittig angeordneten Ventil; Abb. 2 zeigt dieselbe Einrichtung in Draufsicht; Abb. 3 zeigt einen Schnitt durch das Ventil in vergrößerter Darstellung; Abb. 4 und 5 zeigen Einzelheiten.
• In dem Deckel I des Behälters 2 ist der Ventilkörper 3 angeordnet. Dieser Körper 3 ist mit dem Deckel 1 fest und unlösbar verbunden. Er besitzt einen von einer Seite zur anderen Seite des Deckels durchgehenden Kanal I8, in welchem ein aus Ventilkolben 4 und Ventilschaft 5 bestehender beweglicher Ventilteil angeordnet ist. Der Kolben 4 legt sich in der Schließlage mit einer an ihm befestigten Abdichtungsscheibe 6 gegen den Rand der Öffnung 7, wobei eine den Schaft 5 umgebende Wendelfeder 8 geringfügig vorgespannt wird. Der Schaft 5 ist in zwei Führungsringen g und IO in Richtung seiner Längserstreckung in gewissen Grenzen hin und her beweglich. Der Ring g sowie auch der Ring 10 sind am Ventilkörper 3 durch Einpressen festgelegt. Zwischen diesen beiden Ringen g und 10 befindet sich die erwähnte Wendelfeder 8. die sich einerseits gegen den Ring g und andererseits gegen den Schaft 5 des beweglichen Ventilteils abstützt. Ein Anschlagstift 1 1 legt sich bei geöffnetem Ventil unter Last der Feder 8 gegen den Ring 9, so daß die Längsbewegung des Schaftes 5 relativ eng begrenzt ist. Die Ringe g und IO besitzen Durchlaßöffnungen 12, wie dies in Abb. 5 dargestellt ist. Das Schaftende ragt sowohl bei geöffnetem als auch bei geschlossenem Ventil aus dem Ventilkörper 3 hervor. Will man das Ventil öffnen, so zieht man an dem Knopf I3 (vgl. Abb. I) oder man benutzt einen besonderen Gabelhebel 14 gemäß Abb. 4, der sich mit seinen Gabelenden entweder gegen den Knopf I3 oder gegen eine besondere Ringnut 15 am Ende des Schaftes 5 (vgl.
• Abb. 3) anlegt und sich bei Betätigung mit einem besonderen Druckstück 16 gegen den Dosendeckel I abstützt.
• Nach dem Öffnen des Behälters und auch bei ungewolltem Druckausgleich, z. B. durch einen Gärvorgang im Innern des Behälters. wird der Kolben 4 und somit auch der Schaft 5 unter der Last der Feder 8 so weit angehoben, daß eine am Schaftende 5 vorgesehene MarkierüngI7, z. B. ein roter Ring, sichtbar wird, der in der Scbließlage des Ventils verdeckt ist.
• Will man in dem Behälter 2 einen Unterdruck herstellen, so zieht man auf den als Mundsttükiausgebildeten flaschenförmigen Ventilteil 3 einen Siaugschlauch. Die Luft gelangt dann aus dem Innern des Behälters durch die Öffnung 7 an dem Kolben 4 vorbei und durch die Öffnungen I2 der Führungsringe g und IO in die Saugleitung. Bei Nachlassen der Saugleistung wird der Kolben 4 infolge des Unterdrucks im Behälter fest gegen den Rand der Öffnung 7 gezogen, wodurch die Öffnung fest verschlossen wird.

Claims (5)

1. PATENTANSPRUCHE: I. Ventil in der Wandung oder im Deckel eines nur. mittels Vakuumbildung im Behälterinnern zu verschließenden Behälters, vorzugsweise aus Glas, z. B. Einkochgläser, zur Verhinderung und zur willkürlichen Herbeiführung eines Druckausgleichs zwischen dem Behälterinnern und der atmosphärischen Luft, gekennzeichnet durch einen in der Behälterwand vorgesehenen Ventilkörper mit von einer Seite der Wandung zur anderen durchgehendem Luftkanal, dessen dem Behälterinnern zugekehrte Offnung mit dem Kolben eines aus Kolben und Schaft bestehenden beweglichen Ventilteils, gegebenenfalls unter Zwischenfügen eines Dichtungskörpers, in der Normallage verschlossen ist, während der Schaft des beweglichen Ventilteils in zwei mit Abstand voneinander im Kanal angeordneten Ringgliedern (9, Io) geführt wird, wobei Mittel, z. B. ein Anschlagstift, vorgesehen sind, die dem Ventilkolben bei stoßweisem Absaugen der Luft aus dem Behälter innern eine relativ geringe axiale Bewegung gestatten.
2. 2. Ventil nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaftende des beweglichen Ventilteils in der Schließlage nach außen aus dem Ventilkanal (I8) vorsteht und an dem vorstehenden Ende eine Einkerbung oder Ringnut (I5) zur Aufnahme eines als Dosenöffner dienenden Gabelhebels (I4) zum Anheben des Ventilkolbens zwecks Herbeiführung eines Druckausgleichs aufweist.
3. 3. Ventil nach Anspruch I oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den beiden Führungsringen (9, IO) im Kanal (I8) eine den Ventilschaft (5) umgebene axial wirkende Druckfeder (8) angeordnet ist, die sich einer- seits gegen den dem Ventilkolben (4) zugekehrten Ring (9) und andererseits gegen den Ventilschaft (5) abstützt und den Ventilkolben im Sinne einer Ventilöffnung ständig unter einer geringfügigen Vorspannung hält, derart, daß der Ventilschaft bei ungewolltem Druckausgleich aus dem Kanal (18) so weit hervorsteht, daß eine besondere in der Schließlage verdeckte Markierung (17) sichtbar wird.
4. 4. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die den Ventilschaft umgel,enden Führungsringe (9, 1 o) mit Öffnungen (12) für den Luftdurchtritt versehen sind.
5. 5. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch die flaschenförmige Ausbildung des festen Ventilteils (3) als Mundstück zum Aufschieben eines Saugschlauches.