DE333824C - Elektrischer Druck- oder Zugschalter - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf elektrische Schalter, die durch Druck oder Zug betätigt werden und bei denen ein an einer achsial beweglichen Stange sitzendes Kontaktstück abwechselnd das Ende seines Weges erreichen, sich auf einen festen Kontakt stützen und von ihm entfernt bleiben kann, und zwar infolge der verschiedenen Lagen, die ein auf der Stange selbst drehbares Profilstück einnimmt.

Gemäß der Erfindung wird eine solche Funktion mittels eines einfachen und infolgedessen leicht anbringbaren Profilstücks erreicht, das derart gesteuert wird, daß jede

t5 Möglichkeit ausgeschlossen ist, daß es während seiner Bewegungen eine falsche Lage einnimmt oder sich aus seiner sachgemäßen Lage entfernt.

Die Zeichnung veranschaulicht eine Ausführungsform der Erfindung. Fig. 1 ist eine Seitenansicht des Schaltermechanismus, und die Fig. 2 und 3 sind Vorderansichten bei verschiedenen Lagen der Teile.

Wie aus der Zeichnung zu ersehen, weist der Schalter ein festes Gestell 1 auf, das in dem Gehäuse angebracht wird und an seinem oberen Teil ein Isolierstück 2 trägt, an dem der Draht 3 befestigt wird, dessen gekrümmter Teil 4 das unbewegliche Kontaktstück bildet. Das Gestell 1 hat eine solche Form, daß es einem Schieber 5 als Führung dient, welcher aus einem Stück mit der Stange 6 besteht, die an ihrem Ende den Knopf 7 trägt und durch eine Feder 8 in der in Fig. 1 und 2 gezeigten äußersten Lage gehalten wird.

Auf einem den Schieber 5 durchsetzenden Bolzen ist an einer Seite des Schiebers ein Kontaktstück 5' befestigt, während auf der gegenüberliegenden Seite ein ovaler Block 9 drehbar gelagert ist. Die Seite des Gestells 1, in deren Ebene sich der Block verschiebt, ist mit einer Durchbrechung versehen, die derart profiliert ist, daß an einem Ende ein Einschnitt 10 zwischen zwei Zähnen 11 und 11' und' an dem· gegenüberliegenden Ende ein Zahn 13 zwischen zwei Einschnitten 12 und 12' gebildet wird, wobei die Scheitelpunkte des Einschnittes 10 und des Zahnes 13 auf entgegengesetzten Seiten der Linie, auf der sich die Achse des Blockes 9 verschiebt, liegen. An einem der Ränder der Durchbrechung des Gestells 1 ist eine Blattfeder 14 befestigt, die in einer kleinen Entfernung von dem Anfang des Einschnittes 10 endigt.

Fig. 2 zeigt den Schalter bei geöffnetem Stromkreis, denn der Schieber wird durch den Block 9 in solcher Lage festgehalten, daß das an dem Block selbst sitzende Kontaktstück 5' von dem Bogen 4 der Kontaktfeder 3 entfernt bleibt. Der Block 9 wird in dieser Lage sowohl durch den Druck der F.eder 8 als durch die Feder 14 sicher gehalten, deren Ende über die links stehende

Spitze des Blockes 9 greift. Bei Druck auf den Knopf 7 dreht sich der Block 9 infolge der Stütze, die er an dem Ende der Feder 14 findet, entgegen dem Uhrzeigersinn und seine rechte Spitze legt sich gegen den Rand des Ausschnittes 12, der, da er schräg ist, die Drehung des Blockes bewirkt, wobei er ihn in die punktierte Lage führt, worauf bei Freigabe des Knopfes der Block in die in

ίο Fig. 3 punktiert gezeigte Lage gelangt, die dem Schließen des Stromkreises entspricht.

Bei erneutem Druck auf den Knopf 7 trifft

der Block 9 mit seiner Spitze, die sich jetzt links befindet, gegen den Zahn 13 und vergrößert seine Schräglage, indem die Spitze des Blocks in den Einschnitt 12' gelangt. Bei dem darauffolgenden Rückwärtsweg trifft der Block mit seiner rechts stehenden Spitze gegen den Zahn 11 derart, daß die linke Spitze unter der Wirkung der Feder 8 die Feder 14 entfernt und der Block Avieder die in Fig. 2 gezeigte Lage einnimmt.

Bei der beschriebenen Anordnung werden die beiden Endlagen für Stromschluß und Stromunterbrechung durch die Wirkung eines einzigen Organs (Block 9) von einfachem Profil erzielt, dessen der Stromunterbrechung entsprechende Lage durch eine Fe- :

der gesichert wird, die jede unzeitige Bewegung verhindert.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Elektrischer Druck- oder Zugschalter, bei welchem eines der Kontaktstücke von einer hin und her beweglichen Stange getragen und abwechselnd durch ein an der Stange drehbares Organ in die Stromschluß- oder Öffnungslage gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, daß das auf der Stange drehbare Organ von einem ovalen Block (9) gebildet wird und sich in einer Durchbrechung des Gestells verschiebt, die an einem Ende einen Einschnitt (10) zwischen zwei Zähnen (11, 11') und an dem gegenüberliegenden Ende einen Zahn (13) zwischen zwei Einschnitten (12, 12') in solcher Anordnung aufweist, daß der Zahn (13) und der Einschnitt (10) auf entgegengesetzten Seiten der Verschiebungslinie für die Achse des Blocks (9) liegen, wobei eine an einem der Ränder der Durchbrechung vorgesehene Blattfeder (14) zum Festhalten einer der Spitzen des Blocks in seiner der Stromunterbrechung entsprechenden Lage dient.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.