DE3335661A1

DE3335661A1 - Bilderzeugungsvorrichtung und prozesseinheit zum gebrauch in derselben

Info

Publication number: DE3335661A1
Application number: DE19833335661
Authority: DE
Inventors: Akiyoshi Tokyo Kimura; Michiro Kawasaki Kanagawa Koike; Atsushi Machida Tokyo Kubota; Shinichi Fujisawa Kanagawa Sasaki; Shinnosuke Kawasaki Kanagawa Taniishi
Original assignee: Canon Inc
Current assignee: Canon Inc
Priority date: 1982-09-30
Filing date: 1983-09-30
Publication date: 1984-04-05
Also published as: GB2168651B; DE3335661C2; US4708455A; GB2132942A; GB2132942B; GB8325887D0; GB8528247D0; GB2168651A

Description

T.EDTKE - BüHUNG " KlNNE -QftUPlf/. : β Pellmann - Grams - Strüif

Dipl.-Ing. R. Kinne Dipl.-Ing. R Grupe

_ 7) _ Dipl.-Ing. B. Pellmann

Dipl.-Ing. K. Grams Dipl.-Chem. Dr. B. Struif

Canon Kabushiki Kaisha Bavariaring4, Postfach 20 24Oi

8000 München 2

Tokyo, Japan ,* Tel.:0 89-539653

Telex: 5-24845 tipat Telecopier: O 89-537377 cable: Germaniapatent München

30. September 1^c?R DE 3 3 58

Bilderzeugungsvorrichtung und Prozeßeinheit zum Gebrauch in derselben

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bilderzeugungsvorrichtung oder eine Prozeßeinheit, die lösbar im Hauptteil der Bilderzeugungsvorrichtung montierbar ist und einen Bildträger sowie Prozeßeinrichtungen umfaßt, die auf den Bildträger einwirken können. Die Prozeßeinrichtungen können einen oder alle Teile der Prozeßteile umfassen.

Die hier beschriebene Bilderzeugungsvorrichtung umfaßt ein elektronisches Kopiergerät, ein Faksimile-Gerät, einen Laserstrahldrucker oder eine andere Vorrichtung zur Erzeugung einer Information auf einem Bildträger.

Nachfolgend wird eine Bilderzeugungsvorrichtung in Verbindung mit einem elektrofotografischen Kopiergerät beschrieben.

Bei den herkömmlich ausgebildeten elektrofotografischen Kopiergeräten ist eine periodische Wartung erforderlich, beispielsweise der Austausch eines als Bildträger verwendeten lichtempfindlichen Elementes, das .Reinigen eines Ladungsdrahtes und der Austausch und die Einstellung von

_ Zj. -

Dresdner Bank (München) KIo 3939 844 Bayer Vereinsbank (München) KIn 5ΠΛ 041 Pnctcfhorn /Mnorhon) Kto. 670-43-804

verschiedenen Verbrauchsmaterialien u.a. Diese periodische Wartung muß durch einen Wartungsfachmann durchgeführt werden. Der Wartungsfachmann muß bei jedem Wartungsvorhang zu der Stelle kommen, an der das entsprechende Gerät aufgestellt ist. Dies ist sehr aufwendig.

Um die Wartung zu vereinfachen, ist in neuerer Zeit vorgeschlagen worden, eine Einheit zu verwenden, die verschiedenartige Bilderzeugungseinrichtungen, beispielsweise eine lichtempfindliche Trommel, eine Entwicklungsvorrichtung, eine Reinigungsvorrichtung, eine Entladungsvorrichtung u.a.,in der Form einer Einheit enthält, wie dies in der US-PS 3 985 436 beschrieben ist. Wenn eine derartige Einheit verwendet wird, können die entsprechenden Bilderzeugungselemente zur gleichen Zeit ausgetauscht werden, wie die Einheit zusammen mit der lichtempfindlichen Trommel ersetzt wird. Bei einer derartigen Ausführungsform kann der Benutzer selbst ohne die Hilfe eines Fachmannes in einfacher Weise verschiedene Prozeßteile ersetzen, die eine periodische Wartung erfordern. Wenn eine Vielzahl von derartigen Prozeßeinheiten, die unterschiedlich gefärbte Toner enthalten, verwendet werden, kann durch Auswahl einer richtigen Einheit aus diesen Prozeßeinheiten ein bestimmtes Farbbild erzeugt werden. Wenn ferner eine Prozeßeinheit durch eine andere Prozeßeinheit ausgetauscht v/ird, die eine von der ersten Einheit ver-

^O schiedene Entwicklungsvorrichtung aufweist, kann die Entwicklungsvorrichtung derart geändert v/erden, daß sie mit dem Bild eines zu vervielfältigenden Originals verträglich ist.

Wenn jjedoch eine solche vom Benutzer ausgetauschte

— "5 -

OJjGDU I

Einheit repariert werden muß, muß ein Fachmann den Austausch, die Positionierung und andere Arbeitsvorgänge der einzelnen Teile, beispielsweise der lichtempfindlichen Trommel, der Reinigungsvorrichtung, der Entwicklungsvorrichtung u.a., durchführen. Es sind daher immer noch relativ aufwendige Arbeitsvorgänge erforderlich.

Die Wartung einschließlich des Austausches und der Positionierung des lichtempfindlichen Elementes, der Reinigungsvorrichtung, der Entwicklungsvorrichtung u.a. war auch immer bei den Kopiergeräten des Standes der Technik, die keine Prozeßeinheit der vorstehend beschriebenen Art aufweisen, lästig und unbequem.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Bilderzeugungsvorrichtung oder eine Prozeßeinheit zu schaffen, bei der ein Bildträger in einfacher Weise ersetzt werden kann.

Die Erfindung bezweckt ferner die Schaffung einer Bilderzeugungsvorrichtung oder einer Prozeßeinheit, bei der die Positionsgenauigkeit zwischen dem BiIdträger und den Prozeßeinrichtungen verbessert werden kann.

Ferner soll eine Bilderzeugungsvorrichtung oder eine Prozeßeinheit zur Verfügung gestellt werden, mittels der die Herstellung eines scharfen Bildes möglich ist.

Schließlich bezweckt die Erfindung die Schaffung einer Bilderzeugungsvorrichtung oder einer Prozeßeinheit, mit der Beschädigungen des Bildträgers

- 6 oder dar Prozeßeinheit verhindert werden können.

Sie verdt©h@nd genannte Aufgabe wird durch eine Bilderzeugungsvorrichtung nach Patentanspruch 1 g©lö©t#

Weiterbildungen des Erfindungsgegenstandes gehen mxs den Unteransprüchen hervor.

Di© Irfindung wird nunmehr anhand eines Ausführungsb@igpiel§ in Verbindung mit der Zeichnung im einzeln©» erläutert.

Ei zeigen:

figur 1 einen Schnitt durch ein erfindungsgemäß auggebildetes Kopiergerät, bei dem eine erfindungsgemäß ausgebildete Prozeßeinheit Verwendung findet;

figuren
2k und

21 Aniiehtgn der aus dem Kopiergerät herausgezogenen Prozeßeinheit;

Figur 5 di© Anordnung der in der Prozeßeinheit

montierten Bilderzeugungseinrichtungen;

Figur 4 ©in© perspektivische Ansicht des Gehäuses der Prozeßeinheit;

figuren

und 8 ein©n Mehtbloekiermfohanismus für eine

7 -

333

Figur 9

Figur 10

10

Figuren HA bis HF

Figur 12

Figur 13

20

Figur

Figur 15

30

Figur 16

einen anderen Liehtblookierungsmechanismus für eine öffnung zur ■ Bildübertragung;

einen Schnitt durch ©ine Ausführungsform einer kassettenförmigen Prozeßeinheit nach der vorliegenden Erfindung ;

verschiedene andere Ausführungsformen von Prozeßeinheiten, bei denen die Erfindung Anwendung finden kann;

einen Schnitt durch eine andere Ausführungsform einer erfindungsgemäß ausgebildeten Prozeßeinheit;

einen Schnitt durch eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, die bei einem elektrofotografischen Kopiergerät Verwendung findet;

den Eingriff zwischen der Prozeßeinheit und dem Hauptteil des Gerätes;

eine perspektivische Ansicht der herausgezogenen Prozeßeinheit der Figur 14; und

eine Teilansicht, die die Beziehung zwischen einem konischen Stift und

einer Öffnung zeigt, in die der Stift • eingesetzt werden soll.

Im nachfolgenden wird als erstes eine elektrofotografisches Kopiergerät beschrieben, bei dem eine Ausführungsform der erfindungsgemäß ausgebildeten Prozeßeinheit Verwendung findet.

Der hier verwendete Begriff "Prozeßeinheit" soll eine Einheit bezeichnen, die ein Gehäuselement umfaßt, das lösbar im Hauptteil eines elektrofotografischen Systems an einer vorgegebenen Stelle montierbar ist. Das Gehäuseelement enthält einen Bildträger, beispielsweise ein elektrofotografisches lichtempfindliches Element o.a., und mindestens eine andere Prozeßeinrichtung. Der Begriff "Prozeßeinrichtung" soll diejenigen Einrichtungen bezeichnen, die in einer vorgegebenen Weise auf den Bildträger einwirken und einen Bilderzeugungsvorgang durchführen, beispielsweise eine auf den Bildträger einwirkende Ladevorrichtung, bei der es sich um ein lichtempfindliches Element o.a. handelt, eine Entwicklungsvorrichtung zum Sichtbarmachen von elektrostatischen latenten Bildern auf dem Bildträger, eine Eeinigungsvorrichtung zur Entfernung des auf dem lichtempfindlichen Element verbleibenden Toners o.a. Ferner soll der Begriff "Hauptteil" des elektrofotografischen Systems denjenigen Teil bezeichnen, der von einem äußeren Gehäuse umschlossen ist und Einrichtungen

■XQ einschließt, die die vorstehend beschriebene Prozeßeinheit enthalten und lagern, Einrichtungen, die das tibertragungsmaterial tragen, Einrichtungen zum Fixieren eines vom lichtempfindlichen Element auf ein Ubertragungsmaterial übertragenen Tonerbildes

^ und/oder andere Einrichtungen.

33 36 - 9 -

Figur 1 zeigt einen Schnitt durch den Hauptteil X des Kopiergerätes, das von einem äußeren Gehäuse Z umschlossen ist. In Figur 1 ist mit 1 ein Originalschlitten bezeichnet, der aus transparentem Material, beispielsweise Glas besteht, und am oberen Ende des Hauptteiles X angeordnet ist. Der Originalschlitten kann sich in Richtung des Pfeiles bewegen, wenn ein Original abgefahren werden soll, und in die gegenüberliegende Richtung zurückkehren, nachdem der Abfahrvorgang des Originales beendet worden ist. Mit 2 ist ein bilderzeugendes optisches System bezeichnet, das eine Anordnung von mehreren bilderzeugenden Elementen umfaßt, die jeweils eine kurze Brennweite und einen kleinen Durchmesser aufweisen, beispielsweise SELFOC-Einheiten (Warenzeichen), Stablinsen o.a. Das bilderzeugende optische System ist an einer Platte 16 befestigt, die wiederum im Hauptteil X fest montiert ist. Das Original Y auf dem Originalschlitten 1 wird von einer Lampe L angestrahlt, und das resultierende reflektierte Bild wird von der Anordnung 2 über eine schlitzförmige Öffnung A, die im Gehäuse der Prozeßeinheit U ausgebildet ist, auf eine elektrofotografische lichtempfindliche Trommel 3 projiziert. Die lichtempfindliche Trommel 3 wird in Richtung des Pfeiles um eine Welle 3b gedreht. Mit 4- ist eine Einrichtung zum gleichmäßigen Aufladen einer lichtempfindlichen Schicht 3a aus Zinkoxid, Selen oder organischem fotoleitenden Material bezeichnet, die um den Außenumfang der lichtempfindlichen Trommel 3 herum angeordnet ist. Nachdem die Trommel 3 von der Aufladevorrichtung 4-

- 10 -

gleichmäßig aufgeladen worden ist, wird sie durch die Anordnung 2 dem reflektierten Bild ausgesetzt, so daß ein elektrostatisches latentes Bild erzeugt wird. Dieses elektrostatische latente Bild wird dann von einer Entwicklungsvorrichtung 5_? die eine Magnetwalze 5a und einen Tonerbehälter yo umfaßt, sichtbar gemacht. Die Wiederversorgung der Entwicklungsvorrichtung 5 mit Toner kann durchgeführt werden, wenn ein darauf befindlicher Deckel 5d um eine Welle ^e in seine offene Stellung bewegt wird. In einem Übertragungsmaterialbehälter S, der lösbar am Hauptteil X montiert ist, befindliche Bögen P werden einer nach dem anderen mit Hilfe einer Vorschubwalze 6 und mit Hilfe von Paßwalzen über Führungen 10 und 10a einer Übertragungsstation zugeführt. Paßwalzen 7 werden synchron zur Bewegung des Bildes zusammen mit der lichtempfindlichen Trommel 3 gedreht. Das Tonerbild wird von der lichtempfindlichen Trommel 3 unter der Wirkung einer Übertragungsentladungseinrichtung 8 auf einen Bogen P übertragen. Danach wird der Bogen P durch die Einwirkung von Trenneinrichtungen 9» beispielsweise einem Trennband, einer Trennkoronaentladung o.a., von der Trommel 3 getrennt. Der abgetrennte Bogen P wird dann mit Hilfe einer Führung 10b einer Fixiervorrichtung 11 zugeführt, in der das Tonerbild auf dem Bogen P fixiert wird..Danach wird der Bogen P durch die Einwirkung von Abgabewalzen 12 in eine Schale 13 abgegeben. Die Führungen 10, 10a, 10b,

^ die Walzen 6,7,12, die Übertragungsentladungsvorrichtung 8, die Trenneinrichtungen 9 und die Fixiervorrichtung 11 sind an Streben (nicht gezeigt) befestigt, die am Hauptteil X montiert und gelagert sind. Mit anderen Worten, die Bewegungsbahn der Bögen P befindet sich immer innerhalb des Haupt-

— 11 —

teils X. Nach der Übertragung des Tonerbildes wird der verbleibende Toner mit Hilfe einer Beinigungsvorrichtung 14 von der Trommel 3 entfernt. Diese Eeinigungsvorrichtung 14 umfaßt ein mit der Trommel 3 in Kontakt befindliches Blatt 14a, einen Behälter 14b für verbrauchten Toner und ein Schaufelblatt 14c, das den verbrauchten Toner aufnimmt, der mit Hilfe des Blattes 14a von der Oberfläche der Trommel 3 entfernt worden ist. Daraufhin wird die Trommel 3 von der Lampe L durch eine Öffnung 15a angestrahlt, die in einer Reflektionsabschirmung 15 ausgebildet ist, um das Licht von der Lampe L auf das Original Y zu reflektieren, und durch eine Öffnung 16a, die in einer Trennplatte 16 ausgebildet ist, welche das Innere des Hauptteiles X in einen oberen und unteren Abschnitt aufteilt, sowie durch eine Öffnung C₅ die im Gehäuseelement

der Prozeßeinheit U ausgebildet ist, so daß Ladungsreste auf der Trommeloberfläche entfernt werden. Diese vor dem zum ßensibilisieren dienenden Aufladungsvorgang der Aufladevorrichtung 4 erfolgende Belichtung wird als "Vorbelichtung" bezeichnet. Ferner wird die Trommel 3 von einer Lampe Q durch die Öffnung A(Leerbelichtung) vor dem Beginn der Vorwärtsbewegung des Originalschlittens und während der Rückwärtsbewegung desselben derart angestrahlt, daß alle auf dem nicht bilderzeugenden Bereich der Trommel 3 von der Aufladungsvorrichtung 4· aufgebrachten Ladungsreste entfernt werden.

Eine Ausführungsform der erfindungsgemäß ausgebildeten Prozeßeinheit wird nunmehr in Verbindung

- 12 -

mit den Figuren 1 bis 6 beschrieben. Die Prozeßeinheit U umfaßt ein Gehäuse- oder Rahmenelement 17, das aus einem opaquen Material besteht, beispielsweise gefärbtem Kunststoff, Metall o.a., damit das lichtempfindliche Element gegenüber äußerem Lichteinfall geschützt ist, sowie im Gehäuse 17 angeordnete Prozeßeinrichtungen, die die Trommel 3, die Aufladevorrichtung 4, die Entwicklungsvorrichtung 5 und die Reinigungsvorrichtung 14 umfassen. Falls dies erforderlich sein sollte, kann die Prozeßeinheit U auch andere Prozeßeinrichtungen aufweisen, beispielsweise eine Coronaentladungsvorrichtung zur Entfernung von Ladungen, die zwischen der Trenneorona-Entladungsvorrichtung 9 und der Reinigungsvorrichtung 14 angeordnet ist, usw. Darüberhinaus kann die Prozeßeinheit U auch mindestens eine weitere Prozeßeinrichtung zusätzlich zur Trommel umfassen. Das Gehäuse 17 wird in Verbindung mit den Figuren 1 und 4 beschrieben. Figur 4 ist eine perspektivische Ansicht des Gehäuses 17, von dem sämtliche Prozeßeinrichtungen entfernt worden sind. Das Gehäuse besitzt die Form eines fastens, der aus einer Vorderwand 17a, einer Rückwand 17b und einer rechten und linken Strebe 17c, 17d besteht, die die Wände 17a und 17b miteinander verbinden. D_as offene obere Ende des Kastens ist an der linken Seite durch eine Trägerplatte 19 für die Aufladungsvorrichtung und an der rechten Seite der Figur durch eine Abdeckung 20 für die Entwicklungsvorrichtung verschlossen. Die Außenseite der Strebe 17c oder 17d ist mit einem Führungselement 17e und 17f versehen, die jeweils daran befestigt sind. Diese Führungselemente 17e und 17f sind jeweils

- 13 -

O J J b b b I

- 13 -

auf Führungselementen 18a und 18b zur Positionierung, welche im Hauptteil X des Kopiergerätes fest montiert sind, gleit end angeordnet. Me Prozeßeinheit U kann daher im Hauptteil des Kopiergerätes angeordnet und gelagert werden, d.h. in einer Position, in der das lichtempfindliche Element und die anderen Prozeßeinrichtungen betätigt werden können, um ein Bild in der vorstehend beschriebenen Weise zu erzeugen. Wenn die Prozeßeinheit U vom Hauptteil des Kopiergerätes entfernt werden soll, wird die vordere Gehäuseplatte Z^x (Vordertür) am Hauptteil in der Richtung b (Figuren 2A und 2B) geöffnet. Die Prozeßeinheit U kann dann entlang der Führungselemente 18a und 18b aus dem Hauptteil herausgezogen werden, indem, ein Griff 17a·, an der Vorderwand 17a ergriffen und in der durch den Pfeil D angedeuteten Richtung herausgezogen wird. Wenn es gewünscht wird, die Prozeßeinheit U in den Hauptteil einzusetzen, wird der vorstehend erwähnte Vorgang in umgekehrter Weise durchgeführt. Die"Figuren 2A und 2B zeigen die Prozeßeinheit U, nachdem sie aus dem Hauptteil des Kopiergerätes entfernt bzw. in diesen eingesetzt worden ist. In Figur 2B ist das Gehäuse 17 weggelassen, und aus Einfachheitsgründen sind nur die Trommel 3» die Aufladungsvorrichtung 4, die Entwicklungsvorrichtung 5 und die Reinigungsvorrichtung 14 gezeigt. Nachdem die Prozeßeinheit U im Hauptteil montiert worden ist, wird die Vordertür Z^x in der zur

^O Richtung b entgegengesetzten Richtung angehoben, um den Hauptteil zu schließen.

Nachfolgend wird beschrieben, wie die einzelnen Prozeßeinrichtungen am Gehäuse 17 montiert sind.

- 14 -

Zuerst wird die Montage der Aufladungsvorrichtung am Hauptteil in Verbindung mit den Figuren 1 und 3 beschrieben. Figur 3 zeigt die Prozeßeinheit U in einem Zustand, in dem die Vorderwand 17a weggelassen worden ist, um die Montage der verschiedenen Bilderzeugungseinrichtungen zu verdeutlichen. Wie man Figur 3 entnehmen kann, sind strichpunktiert dargestellte Positions- und Halteelemente an der Vorderwand 17a angeordnet, mit Ausnahme der Elemente 19a-,_Q und 5fι die nachfolgend beschrieben werden. Diese strichpunktiert dargestellten Elemente sind auch an der Rückwand 17b in einer zur Vorderwand 17a gegenüberliegenden Position vorgesehen, so daß die entsprechenden Bilderzeugungseinrichtungen relativ zum Gehäuse 17 positioniert und gehalten werden können. Bei einer derartigen Anordnung umfaßt die Aufladungsvorrichtung 4 eine Abschirmplatte 4a mit einem Schenkelabschnitt 4a-, , der gleitend in eine Führung 20, die am plattenförmigen Element 19 vorgesehen ist, eingepaßt und darin gehalten ist. Das plattenförmige Element 19 hält die Aufladungsvorrichtung 4 und bildet den oberen Abschnitt des Gehäuses. Das Element 19 besteht aus einem opaquen Material, beispielsweise einem Metall, einem gefärbten Kunststoff o.a., um das lichtempfindliche Element gegenüber äußerem Lichteinfall abzuschirmen. Wenn man die Aufladungsvorrichtung 4 von der Prozeßeinheit U entfernen will, kann der Schenkelabschnitt 4a-, in einfacher Weise außer Eingriff mit der Führung 20 gebracht werden, indem die Aufladungsvorrichtung 4 in Richtung der Entfernung des Gehäuses 17 herausgezogen wird, wie mit D in Figur 4 gekennzeichnet.

Die Montage der Trommel 3 in der Prozeßeinheit U

- 15 -

wird in Verbindung mit den Figuren 3, 4, 5 und erläutert. Figur 5 ist eine perspektivische Darstellung, die zusammen mit der Trommel 3 die Belichtungsöffnungen A und C zeigt, die von den entsprechenden Lichtblockiereinrichtungen verschlossen werden. Figur 6 zeigt einen Teilschnitt entlang der Längsachse der Trommel 3 durch Einrichtungen zum Schließen der Öffnung A, die für eine Bildbelichtung und eine Leerbelichtung Verwendung findet. Die Trommel 3 umfaßt Flansche

. 3a. und 3b, die mit Preßpassung in die gegenüberliegenden Enden der Längsachse der Trommel eingesetzt worden sind. Jeder Flansch 3a oder 3h umfaßt eine Trommelpositionierungswelle 3a-, oder 3t>n , die an der Mittelachse daran befestigt sind. Der Außenumfang jeder Positionierungswelle 3a-, und 3b-, trägt ein Lager 3ap ⁰⁽^^er 3b,o» die die entsprechende Pos it ioniörungs welle 3a-, oder 3b-, (Figuren 5 und 6) drehbar lagern. Die Vorder- und Rückwand 17a, 17b des Gehäuses 17 umfassen U-förmige Nutenabschnitte 17a₂ und 17^· Wenn die Lager 3a₂ und 3bo jeweils in den entsprechenden Nutenabschnitten 17a₂ und 17b-, angeordnet sind, ist die Trommel 3 als Ganzes im Gehäuse 17 gelagert (Figuren 3 und 4-). Das plattenförmige Element 19 ist desweiteren mit Trommelhalteschenkeln 19a und 19b an Positionen versehen, die den gegenüberliegenden Enden der mittleren Trommelachse entsprechen. Jeder Schenkel 19a und 19b umfaßt ein Trommelhalteelemente 19a-, oder 19b-, , das aus einem eleastomeren Material, beispielsweise Gummi o.a., besteht. Jedes Troramelhalteelement ^a₁ und 19b₁ dient dazu, das in den entsprechenden Nutenabschnitt 17a₂ oder 17b-, eingepaßte Lager 3a₂ oder 3b₂ in Abwärtsrichtung zu

- 16 -

drücken. Jeder Trommelhalteschenkel 19a und 19b ist mit einem Befestigungsschenkel 19ap oder 19bp versehen, der mit Hilfe von geeigneten Befestigungseinrichtungen, beispielsweise 19a? oder 19b^, an einem Schulterabschnitt 17a, oder 17t>2> welcher in der Vorder- oder Rückwand 17a, 17b des Gehäuses ausgebildet ist, befestigt ist. Das gesamte plattenförmige Element 19 bildet somit einen Teil des Gehäuses 17 (Figuren 3,4-,5 und ^). Auf diese Weise wird die Trommel 3 durch die Trommelhalte-. schenkel 19a-, und 19b-^ nach unten gedrückt, so daß sie zwangsweise im Gehäuse 17 gehalten wird. Barüberhinaus ist der Flansch 3b mit einem Zahnabschnitt versehen, der mit einem Antrieb (nicht gezeigt) am Hauptteil X des Kopiergerätes in Eingriff treten kann, um die Trommel 3 zu drehen. Dieser Zahnabschnitt überträgt darüberhinaus die Kraft des Antriebes auf die Magnetwalze 5a der Entwicklungsvorrichtung 5 in der Prozeßeinheit U.

Das plattenförmige Element 19 ist darüberhinaus mit Lagerpunkten ^a^ und I9b^ (I9b^ ist nicht gezeigt) versehen, die mit Wellen 14d-, und 14-dp (14-dp ist nicht gezeigt) an der Außenseite des Rahmens 14-d der Reinigungsvorrichtung 14 in Eingriff stehen. Wie die Figuren 3 und 5 zeigen, besitzt jede Welle 14-d-, und 14-dp die Form eines kreisförmigen Stabes, der an diametral gegenüberliegenden Stellen mit abgeflachten Seitenflächen versehen ist. Jeder der Lagerpunktabschnitte 19a^ und 19b/, besitzt eine Öffnung, die derart ausgebildet ist, daß sie in lösbarer Weise über die entsprechende Welle l^-d-, oder 14-dn und drehbar in bezug auf diese gepaßt werden kann. Durch Lösen der Schrauben 19a-? und 19b^ kann daher das plattenförmige Element 19 vom Gehäuse 17 in Richtung des Pfeiles E (Figur 3)

- 17 -

entfernt werden, wenn die Reinigungsvorrichtung oder die Trommel entfernt oder ersetzt werden soll, und kann ferner um die Wellen 14d-, und 14-dp in Richtung des Pfeiles F gedreht werden, wenn die Trommel entfernt oder ersetzt·werden soll. Bei Entfernung des plattenförmigen Elementes 19 in Richtung des Pfeiles E oder bei Drehung desselben in Richtung des Pfeiles F wird das plattenförmige Element 19 vom oberen Abschnitt der Trommel 3 zurückgezogen, so daß diese aus dem Gehäuse 17 in Richtung des Pfeiles E zum Austausch entfernt werden kann.

Bei, der vorstehend erwähnten Ausführungsform werden unmittelbar nach dem Herausziehen der Prozeßeinheit U aus dem Hauptteil des Kopiergerätes die Öffnungen durch einen nachfolgend beschriebenen Mechanismus verschlossen. Daraufhin kann die lichtempfindliche Trommel 3 durch Lösen der Schraube 19ap und danach erfolgendes Drehen der oberen Platte. 19 um die Welle 14-d-, in Richtung des Pfeiles F oder durch Entfernen der oberen Platte 19 in Richtung des Pfeiles E entfernt werden. Die Trommel 3 wird nach oben (in Richtung des Pfeiles E) gezogen und dann in einem geeigneten Speicherbehälter (nicht gezeigt) gelagert.

Auf diese Weise kann die lichtempfindliche Trommel 3 sehr einfach von der Prozeßeinheit U, in der die Öffnungen A, B und C geschlossen worden sind, entfernt werden

ist die lichtempfindliche Trommel 3 nur über eine begrenzte Zeitdauer äußerem Lichteinfall ausgesetzt, ohne daß hierbei die Trommel beschädigt wird. Nachdem die Trommel entfernt worden ist, können keine Fremdpartikel in die Prozeßeinheit eindringen, wenn die obere Platte 19 in ihre geschlossene Position bewegt wird. Selbst dann, wenn ein üblicher Benutzer und kein Fachmann den Austausch der Trommel durchführt,

- 18 -

333565

kann dies ohne Fehler bewerkstelligt werden. Darüberhinaus kann die Helativposition zwischen der Trommel 3 und der Aufladevorrichtung 4- genauer eingestellt werden, da die Aufladevorrichtung 4- und das Trommelhalteelement 19a einstückig auf dem plattenförmigen Element 19 montiert sind. Die als eine der Prozeßeinrichtungen verwendete Aufladevorrichtung 4 kann somit auf der Welle Jb der Trommel gelagert werden.

im Nachfolgenden wird die Montage der Entwicklungsvorrichtung 5 an der Prozeßeinheit U in Verbindung mit den Figuren 3*4- und 5 beschrieben.

Die Entwicklungsvorrichtung 5 umfaßt einen Rahmen 5C, der lösbar auf Wellen 17a^, 17b-, und 17a,-, 17b^ gelagert ist, die an Stellen vorgesehen sind, welche der Vorder- und Rückwand 17a und 17b des Gehäuses 17 gegenüberliegen. Zwischen der lichtempfindlichen Trommel 3 und der im Gehäuse 17 angeordneten Walze 5a befindet sich somit ein vorgegebener Spalt. Dieser Spalt wird zwischen der Walze 5a und der lichtempfindlichen Trommel 3 ausgebildet, nachdem die Welle 17a_z, mit einer Ausnehmung 5^₇ in Eingriff getreten ist, die an der Unterseite des Rahmens 5c an der Seite der Trommel 3 vorgesehen ist, da die Entwicklungsvorrichtung 5 in der Prozeßeinheit so montiert ist, daß die Vorrichtung 5 zu einer Schwenkbewegung im Uhrzeigersinn neigt. Der Rahmen 5^C umfaßt desweiteren Wellen 5C₁ und 5^2· Obwohl die Welle 50? nicht gezeigt ist, ist sie am Rahmen ^C an einer Stelle angeordnet, die der Welle 5C^ auf der Mittelachse der Trommel gegenüberliegt. Die Vorder- und Rückwand 17a, 17b sind jeweils mit Wellen 17a^, 17b,- und 17a₇, 17t>₆ an sich gegenüberliegenden Stellen versehen. An den - 19 -

^ O ""'· Γ ^r~ f T ν J J w U J I

entsprechenden Wellen 17a,- und 17b π sind jeweils Hebel 17a_D und 17b_o drehbar montiert. Zwischen den Hebeiii 17ag, 17br; und den Wellen 17an, 17b/- sind Federn 17aq und 17b_ß gespannt. Die Wellen ^C-, , 5CU werden daher durch die Kraft der Feder 17a_n, 17b_o ^ 9 8

von den Hebeln 17ag, 17b₇ nach unten gedrückt, so daß die Entwicklungsvorrichtung 5 fest im Gehäuse gehalten wird. Das obere Ende der Entwicklungsvorrichtung 5 ist durch eine Abdeckung 21 verschlossen, die um Lagerpunkte 19a,- und 19bt- am plattenförmigen Element 19 in Richtung des Pfeiles G drehbar ist. Die Abdeckung 21 kann an einem Ende auf einer Welle 17bq, die in der Rückwand 17b ausgebildet ist, gelagert sein, so daß die Abdeckung 21 nicht in die· Entwicklungsvorrichtung 5 hineinfällt.

Bei einer derartigen Anordnung kann die Entwicklungsvorrichtung 5 vom Gehäuse 17 in Richtung des Pfeiles I entfernt werden, indem die Abdeckung 21 in Richtung des Pfeiles G gedreht und somit zurückgezogen wird und indem ferner die Hebel 17a,- und 17b,- in Richtung des Pfeiles H gedreht und zurückgezogen werden.

Als nächstes wird die Montage der Reinigungsvorrichtung 14 an der Prozeßeinheit U in Verbindung mit den Figuren 3 und 4 beschrieben. Die Reinigungsvorrichtung 14 umfaßt ein Gehäuse 14d, das Wellen 14d^, Wd^ und 14d,-, 14d_fi aufweist, die an den gegenüberliegenden Seitenwänden des Gehäuses an in Richtung von zur Mittelachse der Trommel parallelen Achsen zueinander ausgerichteten Stellen vorgesehen sind. Die Wellen 14d^ und 14d^- sind nicht gezeigt. Diese Wellen sind in Nutenabschnitten 17a_1Q und 17b_1Q lösbar untergebracht, welche jeweils in der Vorder- und Rückwand 17a und 17b des Gehäuses 17 ausgebildet sind.

Die Reinigungsvorrichtung 14 ist somit so angeordnet,

- 20 -

daß ihr Reinigungsblatt 14a mit der Trommel 3 in Kontakt steht. Das Gehäuse 14b der Reinigungsvorrichtung umfaßt ebenfalls an seinen gegenüberliegenden Seiten an zueinander ausgerichteten Stellen Wellen 14d₇ und 14d_g (I4d ist nicht gezeigt). Die Vorder- und Rückwand 17a und 17b sind jeweils mit Wellen 17a_i;L und 17^₁₁ (¹^b₁₁ ^ist nicht gezeigt) versehen. An jeder dieser Wellen ^a-,-^ und 17b-,-, ist ein Hebel 17a₁₂ oder 1^_{12 drehbar mon}tiert. Eine Feder 17a-, ? oder 17b-, ■* (17b-, , ^^{st η;}ΐ-^οη* gezeigt) ist zwischen dem Hebel 17a-,o oder 17^₁O ^unc* ^^em Nutenabschnitt 17a-,_Q oder 17b-,₀ gespannt. Die Wellen IMr₇ und 14dn der Reinigungsvorrichtung werden von den Hebeln 17a^2 ^und· ¹^k]? unter der Wirkung der Federn 17a-, ^ und 17b-, ^ nach unten gedrückt, so daß die Reinigungsvorrichtung 14 fest im Gehäuse 17 gehalten werden kann. Ähnlich wie die Entwicklungsvorrichtung 5 kann die Reinigungsvorrichtung 14 vom Gehäuse 17 in Richtung des Pfeiles K entfernt werden, indem die Hebel 17a-, ρ und 17b-j ο gedreht und in Richtung des Pfeiles J zurückgezogen werden.

Obwohl dies bei der Beschreibung des Gehäuseaufbaus der Prozeßeinheit U und der Montage der Prozeßeinrichtungen nicht besonders erwähnt wurde, umfaßt die Prozeßeinheit U zusätzlich zu den Belichtungsöffnungen A und C eine Übertragungsöffnung B, die an der Übertragungsstation ausgebildet ist, in der die tlbertragungsentladungsvorrichtung 8 der Trommel

JO gegenüberliegt. Wenn die Prozeßeinheit vom Hauptteil des Kopiergerätes entfernt worden ist und wenn Licht von außen in die Prozeßeinheit U durch diese Öffnungen eindringt, kann das lichtempfindliche Element durch dieses Licht von außen beschädigt werden. Es sind daher einige Maßnahmen erforderlich, um diese

- 21 -

3 3 3 5 6 6 Ί

- 21 -

Öffnungen zu schließen. In bezug auf diese Maßnahmen ist das Folgende erforderlich: Als allererstes müssen die Maßnahmen so bald wie möglich nach der Entfernung der Prozeßeinheit aus dem Hauptteil des Kopiergerätes durchgeführt werden. Dies sollte deswegen erfolgen, weil die Einwirkung des äußeren Lichtes auf das lichtempfindliche Element mit dem Ansteigen der Zeitdauer, in der das lichtempfindliche Element dem äußeren Licht ausgesetzt ist, zunimmt. Zweitens sollten die Maßnahmen zwangsläufig erfolgen, da bei einem manuellen Schließen eine Bedienungsperson diesen Vorgang vergessen kann. Das bedeutet, daß ein automatischer Mechanismus zum Schließen der Öffnungen wünschenswert ist« Aufgrund dieser Erfordernisse ist ein Lichtblockiermechanismus zum Schließen der Belichtungs- und ÜbertragungsÖffnungen vorgesehen. Der entsprechende Mechanismus für die ÜbertragungsÖffnung wird in Verbindung mit den Figuren 3,4 und 9 zuerst beschrieben. In Figur 3 ist der Mechanismus zum Schließen der Übertragungsöffnung B in seiner geschlossenen Stellung gezeigt, und die Positionierungselemente 18a und 18b am Hauptteil des Kopiergerätes sind strichpunktiert dargestellt. Figur 9 ist eine perspektivische Ansicht des Lichtblockiermechanismus für die Übertragungsöffnung B vom Inneren des Gehäuses 17 aus gesehen, wobei die Reinigungsvorrichtung 14 aus Einfachheitsgründen weggelassen worden ist. In Figur 9 ist der Lichtblockiermechanismus in seiner offenen Stellung dargestellt. Die Vorderwand 17a des Gehäuses 17 ist strichpunktiert angedeutet. In Figur 4 ist der Lichtblockiermechanismus in seiner geschlossenen Stellung gezeigt. An den Außenseiten der Vorder- und Rückwand 17a, 17b im Gehäuse 17 sind

- 22 -

3 3 3 b 6 G

Wellen 17a-,_/+, 17^bm ^un(i ¹^a-I₁-, ¹^b-Jc vorgesehen, die an zueinander ausgerichteten Stellen angeordnet sind. Um die Wellen 17a-,^ und 17^-^ herum sind Hebel 22 und 23 drehbar montiert, an denen jeweils W_ellen 22_χ und 2J₁ befestigt sind. Federn 24 oder 25 sind zwischen den Wellen 22-, oder23-i und den Wellen 17a-, c oder 17b-,,- gespannt. Jeder Hebel 22 und 23 ist mit einer Öffnung 22g oder 2^ versehen, in die ein Stift 26-, oder 26q lose eingepaßt ist. Diese Stifte 26-, und 26- erstrecken sich .von einer Abdeckung 26 aus einem opaquen Kunststoff oder Metall zum Schütze des lichtempfindlichen Elementes gegenüber Lichteinfall von außen. Die Abdeckung 26 ist mit Stiften 26, und 26 versehen, die jeweils in bogenförmigen Nuten 17a-, ,- und 17b, ,. gleitend geführt sind. Diese Nuten ^a-j^ und 17b-,g sind in der Vorder- und Rückwand 17a, 17b des Gehäuses 17 ausgebildet. Die linke Strebe 17j des Gehäuses 17 umfaßt eine Führungsnut 17dn, in der ein Gleitelement 27 gleitend geführt ist. Die Strebe 17<i lagert ferner in fester Weise Wellen 17dp, 17d^ und 17d_z., um die Riemenscheiben 28, 29 und 30 drehbar montiert sind. Das Ende eines Drahtes 31 ist an einem Ende der Abdeckung 26 befestigt.

Der Draht 31 erstreckt sich um die Riemenscheibe 30 in Richtung auf das Gleitelement 27, an dem das gegenüberliegende Ende des Drahtes fixiert ist. Das gegenüberliegende Ende der Abdeckung 26 lagert ein Ende eines Drahtes 32, der sich um die Riemenscheiben 28 und 29 in Richtung auf das Gleitelement 27 erstreckt, an dem das gegenüberliegende Ende des Drahtes 32 befestigt ist. Bei einem hinter der linken Strebe 17d angeordneten und in Figur 9 gestrichelt dargestellten Element handelt es sich um ein Verriegelungselement 33, das am Positionierungselement 18b befestigt ist, wie in Figur 3 gezeigt. . - 23 -

ί O η r r> ^ -1 J ,j Ö O O O I

- 23 -

Der auf diese Weise konstruierte Mechanismus zum Schließen der Übertragungsöffnung B funktioniert in der folgenden Weise: Es wird davon ausgegangen, daß sich die Prozeßeinheit U innerhalb des Hauptteiles des Kopiergerätes befindet, wie in den Figuren 3 und 9 gezeigt. Die Abdeckung 26 wird unter der Wirkung der Federn 24 und 25 durch die Hebel und 23 derart unter Druck gesetzt, daß sie sich in Richtung des Pfeiles N bewegt. Da sich Jedoch das Gleitelement 27 mit dem Verriegungselement . 23 ohne Bewegung in der Nut 17d-, in Eingriff befindet, befindet sich die Abdeckung 26 in ihrer von der Ubertragungsöffnung B zurückgezogenen Stellung. Die öffnung B wird daher offengehalten.

Wenn die Prozeßeinheit U in der Richtung D in Figur 4 herausgezogen wird, wird das Gleitelement 27 innerhalb der Führungsnut 17d-, in Richtung des Pfeiles M unter der Wirkung der Federn 24, 25 • bewegt, während es sich mit dem Verriegelungselement 33 (Figur 9) in Eingriff befindet. Die Bewegung des Gleitelementes 27 bewirkt, daß sich die Abdeckung 26 in Richtung des Pfeiles N unter der Wirkung der Federn 24 und 25 bewegt (Figur 3)· Wenn das Gleitelement 27 das Ende 17d,- der Führungsnut 17d-, erreicht, befindet sich die Abdeckung 26 in ihrer geschlossenen Stellung, die in Figur 3 strichpunktiert bei 26 angedeutet ist, wodurch die Öffnung B vollständig geschlossen ist und ein Lichteinfall von außen auf das lichtempfindliche Element verhindert wird. Danach wird die Prozeßeinheit U in Richtung des Pfeiles D weiter herausgezogen und schließlich aus dem Hauptteil des Kopiergerätes entfernt. Die Abdeckung 26 dient auch als Schutz, um eine Beschädigung des lichtempfindlichen Elementes durch irgendwelche Fremdpartikel, die durch die

- 24 -

Öffnung B eindringen, zu verhindern. Wenn es gewünscht wird, die Prozeßeinheit U in den Hauptteil des Kopiergerätes einzuführen und an Ort und Stelle zu bringen, wird das Gleitelement 27 von dem Element 33 ergriffen und danach relativ zum Verriegelungselement 33 in der Wut 17dn in der der Richtung M entgegengesetzten Richtung bewegt. Dies führt dazu, daß die Abdeckung 26 in der entgegengesetzten Richtung bewegt wird. Wenn die Einheit innerhalb des Hauptteils des Kopiergerätes an ihren Platz gesetzt wird, wird die Öffnung B geöffnet.

nächstes wird der Idchtblockiermechanismus zum Schließen der BelichtungsÖffnung A, der im plattenförmigen Element 19 ausgebildet ist, in Verbindung mit den Figuren 3» 5» 6 und 7 beschrieben. Wie aus der vorhergehenden Beschreibung der Bilderzeugung im Hauptteil des Kopiergerätes in Verbindung mit Figur 1 hervorgeht, ist das plattenförmige Element 19 mit einer Öffnung A zur Bildbelichtung und Schwarzbelichtung durch die Lampe Q ausgestattet, wie in den Figuren 5 und 7 gezeigt. Darüberhinaus umfaßt das plattenförmige Element 19 Lagerpunkte 19ag und 19b,-, die jeweils Wellen 19a_r und 19bn fest lagern. An diesen Wellen 19a,-; und 19bn ist eine Abdeckung 34- zum Schließen der Öffnung A drehbar montiert. Die Abdeckung 34- besteht aus einem opaquen Kunststoff oder Metall. In dem in den Figuren 3 und 5 gezeigten Zustand befindet sich die Abdeckung 34- mit der Oberseite des plattenförmigen Elementes 19 in Eingriff, so daß die Öffnung A geschlossen und das lichtempfindliche Element gegenüber Lichteinfall von außen geschützt wird. Wenn die Prozeßeinheit U in den Hauptteil des Kopiergerätes in der der Richtung D (Figur 4)

- 25 -

33356G1

entgegengesetzten Richtung D" eingesetzt wird (Figur 6), nachdem die Entwicklungsvorrichtung 5> die Trommel 3 oder andere Elemente der Prozeßeinheit ausgetauscht worden sind, läuft ein Rampenabschnitt 34·-, , der im Ende der Abdeckung 34- ausgebildet ist, auf dem entsprechenden Rampenabschnitt am Führungselement 35» das am Hauptteil des Kopiergerätes befestigt ist, auf. Wenn die Prozeßeinheit U im Hauptteil des Kopiergerätes weiterbewegt wird, wird der Rampenabschnitt 34--, vom Führungselement so geführt, daß sich die Abdeckung 34- um die Wellen 19an und 19bn als Ganzes zu drehen beginnt. Wenn die Prozeßeinheit schließlich innerhalb des Hauptteils des Kopiergerätes an ihren Platz gesetzt wird, läuft die Abdeckung 34· auf dem Führungselement 35 und stoppt auf diesem, um die Öffnung A vollständig zu öffnen. In einem derartigen Zustand wird die Bildbelichtung des optischen Systems 2 und die Leerbelichtung der Lampe Q möglich. Wenn die Prozeßeinheit U vom Hauptteil des Kopiergerätes X entfernt wird, wird die Abdeckung 34- im umgekehrten Sinne- bewegt. Wenn der Rampenabschnitt 34-j vom führungselement 15 wegbewegt wird, wird die Abdeckung 34- unter Schwerkrafteinwirkung in der Richtung S verschwenkt, um in eine in den Figuren 3 und 5 gezeigte Position zurückzukehren, so daß die Öffnung A vollständig geschlossen sein wird, bevor die Einheit U vom Hauptteil entfernt worden ist. Die Trommel 3 ist daher keinem Lichteinfall ^v°tt außen ausgesetzt und wird durch keine durch die Öffnung A drin/piden Fremdpartikel beschädigt. Die Abdeckung 34- kann durch geeignete Federeinrichtungen in der Richtung S vorgespannt werden.

- 26 -

Im Wachfolgenden wird der Lichtblockiermechanismus für die Öffnung C, die im plattenförmigen Element 19 ausgebildet ist und eine Vorbelichtung des lichtempfindlichen Elementes ermöglicht, in Verbindung mit den Figuren 1, 3* 5 und 8 beschrieben. Eine Abdeckung 36 aus einem opaquen Kunststoff oder Metall ist gleitend auf dem plattenförmigen Element 19 angeordnet. Die Abdeckung 36 ist mit Schlitzen 36-, und 36p versehen, in welche Führungsstifte 19a_s und 19bo am plattenförmigen Element 19 lose eingepaßt sind. Somit kann die Abdeckung 36 in Richtung des Pfeiles 0 gleiten und die Öffnung C schließen und öffnen, wie in Figur 8 gezeigt. Federn 37 und 38 sind jeweils zwischen der Abdeckung 36 und Federhaken 19aq und 19b„ am plattenförmigen Element 19 gespannt, um die Abdeckung 36 in ihre geschlossene Position, in der die Öffnung C geschlossen ist, vorzuspannen. Bei einer derartigen Anordnung ist die Abdeckung so angeordnet, wie in den Figuren 3» 5 und 8 mit strichpunktierten Linien gezeigt, daß sie die Öffnung C am plattenförmigen Element 19 schließt, um einen Lichteinfall von außen auf das lichtempfindliche Element zu verhindern. Wie bei der Öffnung B wird der Rampenabschnitt 36^, der im Ende der Abdeckung 36 ausgebildet ist, durch Führungselemente 39 und 40.(Figuren 1 und 8) geführt, welche fest am Hauptteil des Kopiergerätes angeordnet sind, wenn die Prozeßeinheit U nach dem Austausch der Entwicklungsvorrichtung 5» der Trommel '3 oder anderer Elemente in den Hauptteil in der Richtung D"eingesetzt wird. Wie Figur 8 zeigt, wird die Abdeckung 36 aus ihrer strichpunktiert dargestellten geschlossenen Position, in der die Öffnung C geschlossen ist, in ihre offene Position, in der die Öffnung C geöffnet ist, bewegt.

- 27 -

ο -:i J C υ 5 I

Wenn die Prozeßeinheit U im Hauptteil des Kopiergerätes an ihren Platz gesetzt wird, gerät die Abdeckung 36 in einen stationären Zustand, so daß die Öffnung C vollständig geöffnet wird, wie durch die durchgezogene Linie gezeigt. In einem solchen Zustand ist die Vorbelichtung des lichtempfindlichen Elementes möglich. Figur 1 zeigt die Öffnung G im geöffneten Zustand. Wenn man die Prozeßeinheit U aus dem Kopiergerät entfernen will, wird die Ab-

•10 deckung 36 im umgekehrten Sinne bewegt. Wenn die Abdeckung 36 aus dem Führungselement 39 ausgerückt wird, wird sie unter der Wirkung der Federn 37 und 38 in eine solche Position zurückgeführt, wie in den Figuren 3 und 5 gezeigt, daß die Öffnung C vollständig geschlossen ist, bevor die Einheit U aus dem Hauptteil entfernt ist. Folglich ist die Trommel 3 keinem Lichteinfall von außen ausgesetzt und wird durch keine durch die Öffnung C dringenden Fremdkörper beschädigt.

Bei den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen sind die Lichtblockiermechanismen auf dem plattenförmigen Element vorgesehen, das zur Halterung der Aufladevorrichtung dient. Die Mechanismen haben daher eine Vielzahl von Aufgaben, d.h. sie haltern die Aufladevorrichtung, sie haltern die Trommel und sie blockieren den Lichteinfall auf die Trommel durch die Öffnungen. Dies bedeutet, daß die Prozeßeinheit in ihrer Größe reduziert werden kann.

Darüberhinaus ist die Konstruktion der Lichtblockiermechanismen so vereinfacht, daß Fehler im Betrieb verhindert werden können und die Prozeßeinheit mit einer geringeren Größe und einem geringen Gewicht auf billige Weise hergestellt werden kann. Die Einheit läßt sich somit in einfacher Weise handhaben.

- 28 -

Wie vorstehend beschrieben wurde, existiert auch eine Prozeßeinheit, die anders als bei den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen aus dem Hauptteil des Kopiergerätes herausgezogen und außerhalb desselben gehalten werden kann. Bei einer derartigen Ausführungsform stehen die Führungselemente 17e und 17f der Prozeßeinheit jeweils mit den Positionierungselementen 18a und 18b in Eingriff, und auf den Seiten der Positionierungselemente 18a und 18b sind Anschläge vorgesehen.

Bei dieser Ausführungsform wird daher die Prozeßeinheit nicht vollständig aus dem Hauptteil des Kopiergerätes entfernt. Diese Ausführungsform unterscheidet sich von den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen daher nur in bezug auf das Merkmal, ob die Prozeßeinheit vollständig aus dem Kopiergerät entfernt werden kann oder nicht. Es existiert daher kein wesentlicher Unterschied zwischen den abgebildeten Ausführungsformen und der zuletzt erwähnten Ausführungsform. Die vorstehend beschriebenen Lichtblockiermechanismen können daher auch in einfacher Weise bei der zuletzt beschriebenen Ausführungsform Verwendung finden.

In Figur 10 ist eine andere Ausführungsform der Erfindung dargestellt, bei der die Prozeßeinheit kassetten- bzw. patronenförmig ausgebildet ist und das lichtempfindliche Element sowie die Prozeßeinrichtungen einstückig mit der Prozeßeinheit ausgebildet sind, während bei den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen das lichtempfindliche Element und die Prozeßeinrichtungen lösbar in der Prozeßeinheit montiert sind. Bei der in Figur 10 dargestellten Prozeßeinheit kann diese als Ganzes ersetzt werden, wenn die Trommel ausgetauscht werden

- 29 -

Jjbb5 - 29 -

soll oder wenn die bisherige Prozeßeinheit durch eine andere Prozeßeinheit mit einem unterschiedlich gefärbten Toner ersetzt werden soll usw. Die Prozeßeinheit umfaßt eine Trommel 3 mit einer auf die Trommeloberfläche aufgebrachten lichtempfindlichen Schicht, eine Aufladevorrichtung 4, eine Entwicklungsvorrichtung 5 und eine Reinigungsvorrichtung 14, die alle als Einheit in einem gegossenen Gehäuse 17a enthalten sind. In der Prozeßeinheit sind Belichtungs- und Übertragungsöffnungen

A, B und C ausgebildet. Es sind daher ähnliche Maßnahmen zum Schließen der Öffnungen erforderlich, wenn die Prozeßeinheit vom Hauptteil entfernt wird oder bevor die Prozeßeinheit in den Hauptteil des Kopiergerätes eingesetzt wird. Ein Lichtblockiermechanismus zum Schließen der Übertragungsöffnung

B, der bei der Ausführungsform der Figur 10 Verwendung finden kann, entspricht dem der vorstehend beschriebenen Ausführungsformen. Auch der Lichtblockiermechanismus zum Schließen der Bildbelichtungsöffnungen A und C entspricht den der vorstehend beschriebenen Ausführungsformen, wobei jedoch bei der Ausführungsform der Figur 10 der Lichtblockiermechanismus für die Öffnungen A und C an einem gegossenen Gehäuse 17* montiert ist. Die Wirkungsweise der Lichtblockiermechanismen entspricht denen der vorstehend beschriebenen Ausführungsformen, so daß auf eine weitere Beschreibung verzichtet werden kann.

Obwohl die gleitfähigen und schwenkbaren Abdeckungen in Verbindung mit dem Verschließen der Belichtungsöffnungen beschrieben wurden, kann auch eine dieser Abddckungen durch die gesamte Prozeßeinheit hindurch - 30 -

Verwendung finden. Die Abdeckungen bestehen vorzugsweise aus Metall, Kunstharz, Gummi o.a. Sie können aus irgendeinem opaquen Material hergestellt sein. Ferner können sie aus einem Filtermaterial bestehen, das Licht mit einer Wellenlänge blockieren kann, die sich nachteilig auf das lichtempfindliche Element auswirkt, oder aus einem Material, das den Lichteinfall von außen auf ein solches Maß reduzieren kann, daß das lichtempfindliche Element nicht mehr beschädigt ■ wird. In der vorliegenden Beschreibung werden derartige Filtermaterialien und lichtreduzierenden Materialien als Lichtblockiermaterial bezeichnet.

Zusätzlich zu den herkömmlich ausgebildeten Kopiergeräten kann die vorliegende Erfindung bei elektrofotografischen Systemen eines Typs Anwendung finden, bei denen ein elektrofotografisches lichtempfindliches Element dem in Abhängigkeit von elektrischen Signalen abgegebenen Licht von einem Laserstrahl oder einer lichtemittierenden Diode ausgesetzt ist. Diese Ausführungsformen weisen auch Prozeßeinheiten auf, wie sie beispielsweise in Figur 11 dargestellt sind. In jedem Fall werden ähnlich wie bei den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen die Öffnungen durch einen Mechanismus verschlossen, v/enn die Prozeßeinheit aus dem Hauptteil des Kopiergerätes entfernt wird. Figur HA zeigt eine Ausführungsform, bei der die Ausführungsform der Figur 10 durch ein Bildobjektiv ergänzt worden ist; Figur HB zeigt eine Ausführungsform, bei der die Ausführungsform der Figur 10 durch das Objektiv 2 und Trenneinrichtungen (Trennband 4-6) ergänzt - 51 -

3 3 3 c b

worden ist; Figur HC zeigt eine Ausführungsform, bei der eine Reinigungsvorrichtung für die Aufladevorrichtung bei der Ausführungsform der Figur 10 weggelassen worden ist; Figur HD zeigt eine Ausführungsform, bei der die Aufladevorrichtung und die Entwicklungsvorrichtung bei der Ausführungsform der Figur 10 weggelassen worden sind; Figur HE zeigt eine Ausführungsform, bei der eine Reinigungsvorrichtung von der Ausführungsform der Figur 10 weggelassen worden ist; und Figur HF zeigt eine Ausführungsform, bei der die Entwicklungsvorrichtung bei der Ausführungsform der Figur 10 weggelassen worden ist. Als alternative Ausführungsform kann eine 1/adungsentfernende Coronaentladungsvorrichtung unterhalb der Reinigungsvorrichtung angeordnet sein. In jedem Fall kann die Prozeßeinheit mindestens eine Prozeßeinrichtung zusätzlich zu der lichtempfindlichen Trommel umfassen. Die in Figur 11 dargestellten Prozeßeinheiten können kassetten- bzw. patronenförmig ausgebildet sein.

Die Betätigung eines Lichtblockierelementes, das einen Lichteinfall von außen auf das lichtempfindliche Element, eine Beschädigung des lichtempfindlichen Elementes oder das Eindringen von Fremdpartikeln in de Prozeßeinheit verhindert, wird somit mit der Bewegupg der Prozeßeinheit gekoppelt, wenn diese in den Hauptteil des elektrofotografischen Systems eingesetzt oder aus diesem entfernt wird. Folglich kann die Blockierung des Lichteinfalls automatisch durchgeführt werden und ist zur gleichen Zeit beendet, wenn die Prozeßeinheit aus dem Hauptteil entfernt worden ist, so daß die lichtempfindliche Trommel nur über eine sehr kurze Zeit oder überhaupt nicht - 32 -

dem Licht ausgesetzt ist. Das lichtempfindliche Element kann daher gegen sämtliche nachteiligen Auswirkungen einer äußeren Lichtquelle geschützt werden.

Im Nachfolgenden wird eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beschrieben. Bei einer derartigen Ausführungsform kann die Trommel 3 nur dann aus der Prozeßeinheit U entfernt werden, nachdem die Entwicklungsvorrichtung 5 von der Einheit U entfernt worden ist. Die Trommel 3 kann daher gegen Beschädigungen geschützt werden, die auftreten können, wenn die Trommel 3 in unbeabsichtigter Weise vor der Entfernung der Entwicklungsvorrichtung von der Prozeßeinheit U entfernt wird.

Der Aufbau dieser Ausführungsforni entspricht dem der vorstehend beschriebenen Ausführungsformen, mit Ausnahme der zusätzlichen Teile und der Elemente 19a-i Q und 5f > die in den Figuren 3 und 5 strichpunktiert dargestellt sind.

Bei dieser Ausführungsform umfaßt das plattenförmige Element 19 einem im wesentlichen S-förmigen Vorsprung 19a-, q, der sich vom Boden des plattenförmigen Elementes nach unten in Richtung auf die Entwicklungsvorrichtung 5 erstreckt. Die Spitze dieses Elementes 19a-,₀ steht mit einem Anschlagelement 5f in Eingriff, das darüber angeordnet und an einer solchen Stelle am Gehäuse 5c der Entwicklungsvorrichtung 5 vorgesehen ist, daß es sich nicht störend auf einen Verschluß 5d der Entwicklungsvorrichtung 5 auswirkt, wenn der Verschluß 5d um die Welle 5e in seine offene Stellung gedreht wird. Selbst wenn das plattenförmige Element 19 - 33 .

gedreht oder nach oben entfernt werden soll, um die Trommel 3 aus der Prozeßeinheit U zu entfernen, während sich die Entwicklungsvorrichtung 5 in der Prozeßeinheit befindet, kann das plattenförmige Element 19 nicht nach oben von der Trommel 3 zurückgezogen werden, da sich der Vorsprung 19a₁₀ mit dem Anschlagelement ^f in Eingriff befindet. Die Trommel 3 kann daher nicht von der Prozeßeinheit U entfernt werden.

Um die Trommel von der Prozeßeinheit U zu entfernen, muß die Entwicklungsvorrichtung 5 zuerst von der Prozeßeinheit entfernt werden, damit das Anschlagelement 5f außer Eingriff mit dem Vorsprung 19a-, _Q gebracht wird.

Eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist in Figur 12 dargestellt. Bei dieser Ausführungsform kann die Trommel 3 von der Prozeßeinheit U ohne jegliche Beschädigung entfernt werden, während die Prozeßeinrichtungen einschließlich der Entwicklungsvorrichtung 5? der Reinigungsvorrichtung 14- usw. in ihrer Lage am Umfang der Trommel oder in der Nähe desselben verbleiben.

Bei dieser Ausführungsform sind der Entwicklungsbereich mit der Magnetwalze 5a und der Reinigungsbereich mit dem Reinigungsblatt 14a unter dem Mittelpunkt der Trommelwelle 3b angeordnet (unter einer im wesentlichen horizontalen Linie 1, die sich durch den Mittelpunkt der Trommelwelle 3b erstreckt). Selbst wenn die Magnetwalze 5a und das Blatt 14a in Kontakt mit dem Umfang der Trommel _ 34 -

oder in der Nähe desselben angeordnet ist, kann eine Beschädigung der Trommel durch die Magnetwalze 5a und/oder das Eeinigungsblatt 14a verhindert werden, wenn die Trommel aus der Prozeßeinheit U entfernt wird.

Im Nachfolgenden wird eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beschrieben, bei der eine Prozeßeinheit im Hauptteil eines Kopiergerätes montiert ist. Figur 13 zeigt einen Schnitt durch ein Kopiergerät, bei dem diese Ausführungsform Anwendung findet.

In Figur 13 ist mit 53 eine lichtempfindliche Trommel bezeichnet, die in Richtung des Pfeiles um eine Welle 53a drehbar ist. Mit 52 ist eine Anordnung eines Objektives mit kurzer Brennweite bezeichnet; mit 54- eine primäre Aufladungsvorrichtung; mit eine Entwicklungsvorrichtung; mit 58 eine Übertragungsaufladungsvorrichtung; mit 59 eine Trennaufladungsvorrichtung; mit-57 eine Fixiervorrichtung; und mit 64 eine Reinigungsvorrichtung. Diese Teile finden Verwendung, um das Bild eines Originals 0 auf einem Übertragungsmaterial P, das von einem Übertragungsmaterialbehälter S zugeführt worden ist, zu erzeugen.

Von diesen Teilen sind die lichtempfindliche Trommel 53, die Aufladevorrichtung 5^,die Entwicklungsvorrichtung 55 und die Reinigungsvorrichtung 64 in einer Prozeßeinheit 67 angeordnet, wie vorstehend erwähnt.

Bei dem in Figur 13 dargestellten Zustand wird die - 35 -

2335661

Prozeßeinheit 67 unmittelbar vom Hauptteil X durch den Eingriff eines Stiftes in eine Öffnung gelagert, was nachfolgend im einzelnen beschrieben wird. Die Prozeßeinheit 67 wird daher aus einem Halterahmen 68 ausgerückt, um dazwischen einen Spalt auszubilden.

Wie in Figur 14- gezeigt, weist die Prozeßeinheit 67 einen Abstand vom Halterahmen 68 auf, wenn sie im Hauptteil X auf ihren Platz gesetzt wird. Folglich wird die Prozeßeinheit 67 unmittelbar durch das Gehäuse des Hauptteiles X gelagert. Ein konischer Stift 84- an der Vorderwand der Prozeßeinheit 67 ist in ein Positionierloch 85 eingesetzt, das in der Vorderwand 74- des Gehäuses des Hauptteiles ausgebildet ist.Ein konischer Stift 86 an der Vorderwand 74 des Gehäuses ist in ein Positionierloch 87 an der Vorderwand der Prozeßeinheit eingesetzt. Auch auf der gegenüberliegenden Seite ist ein Stift an der Rückwand der Einheit in ein Loch 88 an der Rückwand des Gehäuses eingesetzt, während ein Stift 76 an der Rückwand 75 des Gehäuses des Hauptteiles in ein Loch 39 an der Rückwand der Prozeßeinheit 67 eingesetzt ist. Die Prozeßeinheit 67 wird daher durch diese Stifte positioniert.

Wenn eine Bedienungsperson einen Handgriff 80 am Vorderabschnitt der Prozeßeinheit 67 in Richtung des Pfeiles Y zieht, kann die Prozeßeinheit 67 aus dem Hauptteil herausgezogen werden, während sie von dem Halterahmen 68 gehaltert wird.

In Figur 16 sind die Einzelheiten eines derartigen Eingriffes dargestellt. Mit durchgezogenen Linien - 36 -

ist ein Zustand gezeigt, bei dem die Prozeßeinheit 67 nach dem Einsetzen in den Hauptteil noch vom Halterahmen 68 gehaltert wird, und zwar unmittelbar bevor der Stift 88 in das Loch 77 eintritt. Mit strichpunktierten Linien ist der Zustand angedeutet, in dem die Prozeßeinheit 67 durch Eingriff des Stiftes 88 in das Loch 77 im Hauptteil gehaltert wird. In einem derartigen Zustand befinden sich daher die außerhalb der Prozeßeinheit angeordneten Prozeßeinrichtungen in der richtigen Lage relativ zur Prozeßeinheit. Wenn die Prozeßeinheit um eine Strecke a aus der Position, in der sie vom Halterahmen 68 gehaltert wird, in die Position angehoben wird, in der sie vom Hauptteil X gehaltert wird, wird der Stift 88 zwangsweise in das Loch 77 eingepaßt, wenn die Prozeßeinheit 67 in den &auptteil X gedrückt wird und wenn die Dicke b im konischen Abschnitt des Stiftes 88 geringfügig größer ist als die Strecke a. Die seitlichen Abmessungen sind in ähnlicher Weise festgelegt.

Figur 15 ist eine perspektivische Ansicht der Prozeßeinheit 67, die aus dem Hauptteil herausgezogen worden ist. Der Eingriff des Halterahmens 68 mit dem Hauptteil wird über bewegliche und stationäre Schienen 82 und 83 bewerkstelligt. Jede der beweglichen Schienen 82 ist hohl und lose in einen Schienenführungsrahmen 81 eingepaßt, der am Hauptteil X befestigt ist. Jede der stationären Schienen 83 ist in den hohlen Abschnitt der entsprechenden beweglichen Schiene 82 lose eingepaßt und am Halterahmen 68 befestigt. Wenn der Halterahmen 68 vorwärts oder rückwärts bewegt wird, werden die Schienen gleitend relativ zueinander bewegt. Jede Schiene 82 weist einen länglichen Schlitz 82a auf, der über

- 37 -

J 3 J ^lo b b - 37 -

ihre Lange ausgebildet ist. Ein Stift 83a, der an der entsprechenden Schiene 83 befestigt ist, und ein am entsprechenden Führungsrahmen 81 befestigter Stift (nicht gezeigt) können mit dem länglichen Schlitz 82a in Eingriff treten und einen Anschlag bilden, wenn die Prozeßeinheit in die in Figur 15 dargestellte Position herausgezogen ist.

Während des Betriebes des in Figur 13 dargestellten Kopiergerätes ist die Prozeßeinheit so angeordnet, daß die optische Bahn von der Lichtquelle Q und dem Objektiv 52 gegen die Öffnung A gerichtet ist, der Aufladebereich der Aufladevorrichtungen 58 und 59 der Öffnung B gegenüberliegt und die optische Bahn von der Lichtquelle L auf die öffnung C gerichtet ist. Beim Herausziehen der Prozeßeinheit 67 werden die Öffnung A durch einen Verschluß 69, der im Uhrzeigersinn drehbar ist, verschlossen, die Öffnung C durch einen Verschluß 71, der nach rechts und nach oben entlang dem oberen Deckel 72 bewegbar ist, abgedeckt und die Öffnung B durch eine Abdeckung 70 verschlossen.

Bei dieser Ausführungsform des elektronischen Kopiergerätes werden beim Herausziehen der Prozeßeinheit die konischen Stifte und Löcher am Gehäuse des Hauptteiles und die Prozeßeinheit 67 relativ zueinander bewegt, so daß die Prozeßeinheit allmählich abwärts in eine Position bewegt wird, in der die Positionierung und Halterung freigegeben wird. Zu diesem Zeitpunkt wird die Prozeßeinheit 67 vom Halterahmen 68 einwandfrei ohne jegliche Stoßbelastung gehaltert, so daß sie sicher und zwangsläufig aus dem Hauptteil

,_r - 38 -

herausgezogen werden kann. Um die Prozeßeinheit 67 in den Hauptteil X einzusetzen, wird sie in einfacher Weise in den Hauptteil am Halterahmen 68 gedrückt, so daß die konischen Stifte in die entsprechenden Löcher eingepaßt werden, was auf die in Figur 15 gezeigten und vorstehend "beschriebenen speziellen Abmessungen Zurückzuführen ist. Somit kann die Prozeßeinheit äußerst genau im Hauptteil an ihren Platz gesetzt werden. Da der Ablauf dieser Vorgänge automatisch erfolgt, kann jeder Benutzer des Kopiergerätes die Prozeßeinheit ohne die Hilfe eines Fachmannes in geeigneter Weise ersetzen.

Erfindungsgemäß wird somit eine Bilderzeugungs-Vorrichtung oder eine Prozeßeinheit beschrieben, die im Hauptteil der Bilderzeugungsvorrichtung lösbar montiert werden kann. Die Prozeßeinheit umfaßt einen Bildträger und eine Behandlungsvorrichtung die einen Teil der Bestandteile oder sämtliche Bestandteile umfaßt, welche auf den Bildträger einwirken .Die lösbar in der Bilderzeugungsvorrichtung montierbare Prozeßeinheit umfaßt einen Bildträger, eine auf den Bildträger einwirkende Entladungsvorrichtung und eine Vorrichtung zum Fixieren des Bildträgers. Die Entladungsvorrichtung und die Fixiervorrichtung werden durch ein Trägerelement gemeinsam gelagert. Ferner wird eine Bilderzeugungsvorrichtung beschrieben, die . einen Bildträger, ein Lagerelement für den Bildträger, so daß dieser in einer Richtung senkrecht zu seiner Achse bewegbar ist, ein Element zum Fixieren des Bildträgers am Lagerelement und eine auf den Bildträger einwirkende Entladungsvorrichtung umfaßt, wobei das Fixierelement und die Entladungsvorrichtung in einheitlicher Weise über ein Trägerelement gelagert sind.

Claims

TeDTKE - BüHLING - KiNNE "§ffyPE Pellmann - Grams - Strüif Dipl.-Ing. R. Kinne Dipl.-Ing R Grupe Dipl.-Ing. B. Pellmann Dip'l.-Ing. K. Grams Dipl.-Chom. Dr. B. Struif Bavariaring 4, Postfach 2024Oi 8000 München 2 Tel.: 0 89-5396 Telex: 5-24 845 tipat Telecopier: 0 89-537377 cable: Germaniapatent München 3D. September 19R3 DE 3338 Patentansprüche

1. Bilderzeugungsvorrichtung mit einem Bildträger und Einrichtungen zur Erzeugung eines Bildes auf dem Bildträger, gekennzeichnet durch Einrichtungen zur lösbaren Lagerung des Bildträgers (3), die einstückig ausgebildet sind mit Einrichtungen zum Fixieren des Bildträgers(3) an den Lagereinrichtungen, und Entladungseinrichtungen, die auf den Bildträger einwirken.

2. Prozeßeinheit, die lösbar im Hauptteil einer Bilderzeugungsvorrichtung montierbar ist und einen Bildträger sowie auf den Bildträger einwirkende Entladungseinrichtungen umfaßt, gekennzeichnet durch Einrichtungen zur lösbaren Lagerung des Bildträgers (3), ein einstückig mit den Entladungseinrichtungen versehenes Lagerelement (19) und Einrichtungen zum Fixieren des Bildträgers (3) an den Lagereinrichtungen.

3. Bilderzeugungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Lagerelement (19) zwischen einer ersten Position, in der es den oberen Abschnitt des Bildträgers (3) abdeckt, und einer zweiten Position bewegbar ist, in der es von der ersten Position zurückgezogen ist.
- 2 -

Dresdner Bank (München) Kto. 3939 B44 Bayer Vereinsbank (München) KIo. 5OB 941 Posischeck (München) KIo. 670-43-804

4. Bilderzeugungsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Lagerelement (19) eine Öffnung (A, C) aufweist, durch die der Bildträger (3) Licht ausgesetzt werden kann.

5. Bilderzeugungsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Lagerelement (19) eine Abdeckung umfaßt, die den oberen Abschnitt einer Entwicklungsvorrichtung (5) umschließt.