DE3332397A1

DE3332397A1 - Drehschalter fuer frequenzbereiche eines fernsehempfaengers

Info

Publication number: DE3332397A1
Application number: DE19833332397
Authority: DE
Inventors: Yoshihiro Miyagi Ohashi
Original assignee: Alps Electric Co Ltd
Current assignee: Alps Alpine Co Ltd
Priority date: 1982-11-18
Filing date: 1983-09-08
Publication date: 1984-01-12
Also published as: GB2130796A; GB8330341D0; US4579018A; DE3332397C2; GB2130796B; CA1226888A

Description

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Alps Electric Co., Ltd, - 3 - I.September I983 IG/Wo 1-7 Yukigaya 0tsuka-Cho₃ G-SW-1551, 1552

Ota~Ku_s Tokyo 145, Japan VNR Io2 741

Drehschalter für Frequenzbereiche eines Fernsehempfängers (Priorität der japanischen Anmeldung Nr. 173487/82 vom 18.November I982 und der japanischen Anmeldung Nr. 173488/82 vom 18.November 1982).

Die Erfindung betrifft einen Drehschalter für Frequenzbereiche eines Fernsehempfängers nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Es sind bereits Drehschalter bekannt, bei denen eine über eine Bedienungsperson eingeleitete Drehbewegung an einer nach außen vorstehenden Drehwelle zur Ein= bzw. Ausschaltung eines elektrischen Schaltkreises derart benutzt wird, daß der übergang von der Ein- in die Ausschaltstellung durch ein sogenanntes Klickgeräuschj, also einen höherfrequenten Ton, begleitet wird. Dieser Ton wird durch eine Federplatte verursacht, die am Rande mindestens teilweise eingespannt oder ortsfest gelagert ist und beim schlagartigen übergang aus einer ersten in eine zweite Arbeitsstellung diesen hochfrequenten., der Bedienungsperson hörbaren Ton abgibt. 25

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde _s einen Drehschalter eingangs genannten Art anzugeben^ bei welchem die Betriebssicherheit des Schalters erhöht wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 angegebenen Maßnahmen gelöst.

Eine Ausführungsform der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher erläutert. Es zeigen: 35

Pig. 1 eine teilweise abgebrochene perspektivische Darstellung, teilweise im Schnitt, der oberen und unteren Gehäuseteile des Drehschalters

ι Fig. 2 eine perspektivische Explosionszeichnung eines Rotors und einer Hülse

Fig. 3 eine Draufsicht auf den Rotor und die Hülse, die Io zusammengefügt sind und

Fig. 4 eine der Fig. 3 ähnliche Darstellung, bei der jedoch die Klickzähne des Rotors dargestellt sind, um die Hülse zu spreizen.

Fig. 1 zeigt das Gehäuse des Schalters, bestehend aus einem oberen Gehäuseteil 1 und einem unteren Gehäuseteil 2, die durch Paßstücke odgl. zusammengefügt werden können. Das untere Gehäuseteil 2 hat eine Reihe von öffnungen 3· Der Frequenzbereichsschalter gemäß Fig. 1 hat jeweils einen Rotor 4 der drehbar in jeweils eine der öffnungen 3 eingesetzt ist. Der Rotor 4 ist mit einem Schlitz 4a bzw. einer länglichen öffnung versehen, der in seiner oberen Wand vorhanden ist, um ein Werkzeug, z.B. einen Schraubenzieher, einzusetzen, und ferner ein Paar von Zähnen 4b, die den Klickton verursachen, die an der unteren äußeren umlaufenden Wand des Rotors angeordnet sind, wobei die Klickζahnpaare diametral zueinander einen Abstand aufweisen. Ein vorspringender Anschlag 4c ist einstückig mit einem der Paare der Zähne 4b im unteren Bereich der letzteren ausgeformt, wobei der Anschlag 4c dicker als die Zähne 4b ausgebildet ist.

Der obere Gehäuseteil 1 hat an seiner unteren Fläche eine Gruppe bzw. Reihe von Hülsen 5, die passend zu den öffnungen 3 in dem unteren Gehäuseteil 2 angeordnet sind. Jede der Hülsen 5 weist drei Axialschlitze 6 auf, die die Hülse 5 in drei elastische Wandstücke 5a, 5b und 5c aufteilen. Eines der elastischen Wandstücke 5a ist kürzer bemessen als die anderen elastischen Wandstücke 5b, 5c, so daß eine Ausnehmung

9 am unteren Ende der Hülse 5 ausgeformt ist. Jedes der elastischen Wandstücke 5a, 5c besitzt ein Paar von axial verlaufenden Nuten des Klickmechanismus; die Nuten sind an der inneren umlaufenden Oberfläche vorhanden und greifen mit den Zähnen 4b des Rotors 4 zusammen. Das elastische Wandstück 5b besitzt nur eine Nut 7 für den Klickmechanismus, die an der inneren umlaufenden Oberfläche angeordnet ist und mit einem der Zähne 4b zusammengreift.

Nachdem obere und untere Gehäuseteile 1, 2 montiert sind, werden die längeren elastischen Wandstücke 5b, 5c in die jeweilige Öffnung 3 in dem unteren Gehäuseteil 2 eingeführt, wobei das kürzere elastische Wandstück 5a an der oberen Wand des unteren Gehäuseteiles 2 positioniert ist. Die Öffnung 3 ist mit Anschlagflächen 8 ausgeformt, die verhindern, daß die längeren elastischen Wandstücke 5b, 5c nach radial auswärts deformiert werden könnten. Somit ist nur das kürzere elastische Wandstück 5a frei nach radial außen deformierbar, während die längeren elastischen Wandstücke 5b und 5c an ihren Bereichen, die näher zu dem kürzeren elastischen Wandstück 5a liegen verhindert sind, sich nach radial auswärts zu öffnen bzw. zu spreizen.

Die Arbeitsweise des Drehschalters wird nachfolgend anhand der Figuren 3 und 4 erläutert:

Der Rotor 4 wird von unten in den unteren Gehäuseteil 2 eingeführt und obere und untere Gehäuseteile 1, 2 werden vereinigt. Nun weist der Rotor 4 einen oberen Teil auf, der von der zugehörigen auf dem oberen Gehäuseteil 1 montierten Hülse 5 absteht. Zu diesem Zeitpunkt wird eine der Zähne 4b des Rotors 4 in den Nuten 7 aufgenommen, die an dem kürzeren elastischen Wandstück 5a vorhanden sind, während ein anderes Paar von Zähnen 4b in die Nuten 7 eingepaßt ist, die an den längeren elastischen Wandstücken 5b, 5c vorhanden sind. Deshalb wird der Rotor 4 in der vorbestimmten Position zurück*- gehalten. Um nun den Frequenzbereich zu wählen, wird die Spitze eines Werkzeuges, Z₀B. eines Schraubenziehers, in den Schlitz 4a am oberen Ende des Rotors 4 eingeführt und gedreht.

so daß der Rotor 4 mitgedreht wird. Die Zähne 4b des Klickmechanismus werden aus den Nuten 7 herausbewegt und spreizen die Hülse 5 radial nach außen. Indem der Rotor 4 weitergedreht wird, wirken di£ Zähne 4b auf die benachbarten Nuten 7 des Klickmechanismus ein, und danach wiuä der Rotor 4 in seiner Stellung wieder angehalten. Während der Rotation des Rotors 4 sind die unteren elastischen Wandstücke 5b, 5c in ihren Bereichen, die näher zu dem kurzen elastischen Wandstück 5a liegen, verhindert unter Einwirkung der Kraft radial nach außen zu spreizen.

Hieraus ergibt sich, daß die Zähne 4b des Klickmechanismus, die in den Nuten 7 des zugehörigen Klickmechanismus in dem kürzeren elastischen Wandstück 5a aufgenommen worden sind, nicht in Eingriff mit den längeren elastischen Wandstücken 5b, 5c kommen können. Hierdurch wird vorteilhaft erreicht, daß der Rotor 4 sich um seine Achse über einen Winkelbereich hinweg drehen kann, der durch den Buchstaben A in Figur 3 bezeichnet ist,um exakt den vorbestimmten Frequenzbereich auszuwählen. Der Anschlag 4c der relativ dicker an dem unteren Teil eines Zahnpaares 4b ausgeformt ist, wird in der Ausnehmung 9 abwärts von dem kürzeren elastischen Wandstück 5a positioniert. Der Anschlag 4c wirkt dann auf den Seitenrand der längeren elastischen Wandstücke 5b, 5c ein und begrenzt das Winkelintervall für die Drehbewegung des Rotors 4 auf den Bereich A.

Hieraus ergibt sich in vorteilhafter Weise,daß die Frequenz- ; bereichswahl durch den Drehschalter im Fernsehempfänger zu-

/ verlässiger als bisher ausgeführt werden kann.

Mit anderen Worten, der Vorteil der Erfindung besteht auch darin, das die Winkelbewegung des Rotors 4 auf ein vorbestimmtes Winkelintervall durch die längeren elastischen Wandstücke 5b, 5c beschränkt fird, die an den Anschlagflächen 8 angedrückt bzw. hier gehabten sind und ebenfalls in vorteilhafter Weise der Anschlag\4c mit den Seitenrändern der längeren elastischen Wands|;ücke 5b, 5c in Wechselwirkung kommt. Hierdurch wird die Betriebssicherheit für die Winkel-

Verdrehung des Rotors 4 beiider Frequenzbereichsauswahl erhöht . \

Vorteilhafte Ausgestaltungen sind je nach Einzelfall vorgesehen insbesondere in den Unteransprüchen detailiert angegeben.
5

Claims

. 32V,

&e

Alps Electric Cc₃ Ltd.
1-7 Yukigaya Otsuka-Cho
Ota-Ku₃ Tokyo 145₃ Japan

!„September I982 IG/Wo G-SW»155i₅ 1552 VNR Io2 741

Patentansprüche

Drehschalter für Frequenzbereiche eines Fernsehempfängers mit einem drehbar gelagerten Rotor, dadurch gekennzeichnet, daß der als hohles Bauteil ausgebildete, in seinem Inneren eine drehbar gelagerte Hülse (5) aufnehmende Rotor (4) an seiner umlaufenden Außenfläche mit Zähnen (4b) eines Klicktonmechanismus versehen ist., während die Hülse (5) eine Mehrzahl von elastischen., durch Axialschlitze in der Hülsenwand getrennte Wandstücke (5a_s 5b₉ 5c) aufweist, deren innere umlaufende Wandflächen Vertiefungen insbesondere Nuten (7) für die Aufnahme der Zähne (4b) des Klickmechanismus haben und nur eines der Wandstücke (5a) radial nach außen deformierbar ausgebildet und/oder angeordnet ist, andererseits an den anderen Wandstücken (5£>₂ 5c), die zu dem deformierbaren Wandstück (5a) seitlich gegenüberliegend angeordnet sind, Anschlagflächen (8) vorgesehen sind,, die eine radiale Spreizung dieser Wandstücke (5b_s 5c) nach außen verhindern.

2ο Drehschalter nach Anspruch I₃ dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (5) drei durch die Axialschlitze (6) gebildete Wandstücke aufweist und nur eines der Wandstücke (5a) in seiner Längserstreckung relativ kürzer., verglichen mit den anderen Wandstücken (5b_s 5c) _s ausgebildet ist.

3. Drehschalter nach Anspruch I₉ dadurch gekennzeichnet, daß das radial nach außen deformierbare Wandstück (5a) nur zwei Nuten (7) für den Klickton und der Rotor (4) nur zwei mit diesen Nuten zusammenwirkenden Zähne (4b) aufweist.

4. Drehschalter nach einem der vorstehenden Ansprüche, insbesondere Anspruch I₃ dadurch gekennzeichnet, daß die Zähne (4b) im wesentlichen diametral zueinander gegenüberliegend am Rotor angeordnet sind und alle elastischen Wandstücke

der Hülse (5) mit Nuten des Klickmechanismus versehen sind.

'' 5 5. Drehschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß : der Rotor an seiner äußeren umlaufenden Oberfläche einen ' vorspringenden Anschlag (4c) aufweist, während durch ein j elastisches Wandstück (5a) eine Vertiefung (9) in der Hülse

begrenzt ist, der Vorsprung (4c) in die Vertiefung (9) ' Io hineinragt und durch die Seitenränder der anderen Wandstücke ¹ (5b, 5c), die in der Vertiefung (9) einander gegenüber- ^: liegen ,zur Begrenzung der Drehbewegung des Rotors in Anschlag bringbar ist.

I 15 6. Drehschalter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der vorspringende Anschlag (4c), verglichen mit der Breite eines der Zähne (4b) des Klickmechanismus, breiter ausgebildet ist.

i
2o 7· Drehschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß

j die elastischen Wandstücke (5a, 5b, 5c) in Richtung ihrer j Längserstreckung mindestens teilweise elastisch ausgebildet und/oder angeordnet sind.