DE3328998A1 - Wischerarmbefestigung - Google Patents

Description

Dr.H./Lu

8. August 1983

Trico-Forberth Limited

Great West Road

Brentford, Middlesex TW8 9 HP

England

"Wischerarmbefestigung"

Die Erfindung betrifft Wischer wie sie für Windschutzscheiben und Rückscheiben von Fahrzeugen oder andere Zwecke verwendet werden.

Eine bestehende Ausführungsform eines Wischerblattes besteht aus einem Bügel, dessen Joch an seiner Rückseite eine Längsöffnung besitzt,, Diese Öffnung wird von gegenüberliegenden Seitenwänden begrenzt und hat in jeder Seitenwand ein Loch. Die beiden Löcher sind quer zum Joch aufeinander ausgerichtet. Zur Verbindung des Bügels mit einem Wischerarm dient ein zylindrischer Stift, dessen Teile in die Löcher eingreifen und welcher zwischen diesen Teilen Umfangsnuten besitzt. . ·

Die Erfindung bezweckt es, zu ermöglichen, einen Wischerarm längs des Joches anzuordnen und mit dem Joch in einer Weise zu verbinden, die sicher, jedoch lösbar ist.

Ein Gesichtspunkt für die Bewertung der vorliegenden Erfindung liegt darin, daß ein Bügel und ein Stift oben beschrieben, verwendet werden und ferner ein Befestigungseinsatz aus plastischem Material verwendet wird. Dieser Befestigungseinsatz besteht aus einem Körper, welcher in die Öffnung des Joches bündig eingesetzt werden kann. Der Einsatz hat an jedem Ende eine Lippe, welche das Joch auf seiner Rückseite überlappt.

Die gegenüberliegenden Seiten des Einsatzes haben eine seitliche Festigkeit, welche der Länge der Öffnung entspricht, wodurch die Seitenwandungen des Joches verstärkt werden.

Ferner hat der Verriegelungseinsatz einen lappenartigen Teil, dessen Enden mit dem festen Teil des Einsatzes verbunden sind. Wenn der Einsatz in die Öffnung eingesetzt ist und der Stift in die Löcher eingreift, liegt ein Teil des lappenförmigen Teils in der Nut des Stiftes, während der Stift zwischen dem Körper ies Einsatzes und dem lappenförmigen Teil liegt. Der lappenförmige Teil hat eine seitliche Festigkeit, ist jedoch in Richtung auf den festen Teil des Einsatzes nachgiebig, so daß er einen Widerstand im mittleren Teil dagegen schafft, den lappenförmigen Teil aus der Nut des Stiftes zu entfernen, jedoch eine Entfernung gestattet, wenn der Einsatz zur Trennung oder zum Zusammenbau von Joch und Stift entsprechend betätigt wird.

ORIGINAL INSPECTED

Nach einem anderen Gesichtspunkt der Erfindung hat der Verriegelungseinsatζ aus plastischem Material einen im wesentlichen rechteckigen Körper, dessen Länge größer ist als seine Breite. Ferner sind Lippen angeordnet, welche in der Längsrichtung an beiden Enden des Körpers liegen.

Der lappenartige Teil des Einsatzes hat einen Mittelteil und zwei Endteile.

Wenn der Einsatz eingesetzt ist, ist der Mittelteil unbelastet. Die Dicke des lappenförmigen Teils ist so bemessen, daß er in Bezug auf den festen Teil nachgiebig ist, jedoch parallel zur Breite nicht ausweichen kann.

Die Enden des lappenförmigen Teiles sind mit den Enden des festen Teiles verbunden, und zwar unmittelbar unter den Vorsprüngen, welche sich vom festen Teil auf das Joch legen.

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In den Zeichnungen sind zwei Beispiele einer Wischerblattanordnung gemäß der Erfindung dargestellt und zwar zeigen:

Fig. 1 : eine Draufsicht auf den Mittelteil eines Hauptjoches,

Fig. 2 : eine Seitenansicht eines Verriegelungseinsatzes, wobei die Lages des Joches und Stiftes strichpunktiert dargestellt sind,

Fig. 3 : einen Schnitt nach Linie III-III in Fig. 2,

Fig. 4: eine Ansicht des .Befestigungseinsatzes von unten mit strichpunktierter Darstellung des Joches,

Fig. 5 : eine Seitenansicht einer zweiten Ausführungsform,

Fig. 6 : eine Endansicht der zweiten Ausführungsform, Fig. 7 : eine Ansicht gemäß Fig. 5 von unten und

Fig. 8 ; eine Seitenansicht in kleinerem Maßstab der zusammengesetzten Teile eines Wischerarmes und

eines Wischerblattes.

Fig. 8 zeigt ein Wischerblatt 5o, welches mit einem Bügel verbunden ist, der aus einem Hauptjoch 1 und Hilfsjochen 52, 54 besteht.

Der Wischerarm 56 endet in einem Verbindungsstück 58, -welches längs des Hauptjoches 1 liegt und mit dem Haupt-Joch durch einen Stift 17 drehbar verbunden ist. (in Fig. 3 strichpunktiert).

Der Stift 17 kann sowohl von Blatt 5o als auch vom Arm 56 getrennt werden. Wahlweise kann der Stift auch als fester Bestandteil des Wischerarmes ausgebildet,Jedoch lösbar mit dem Wischerblatt verbunden sein und zwar in derselben Weise wie der Stift 17. Ein Verriegelungseinsatz 11 - wie in Fig. 2-4 oder Fig. 5-7 dargestellt und nachstehend beschrieben - ermöglicht die Verbindung des Stiftes 17 mit dem HauptJoch 1.

Fig. 1 zeigt ein HauptJoch 1 aus Metallblech. Der Hauptteil des Joches 1 bildet einen umgekehrten Kanalabschnitt mit einem Boden 2 und Flanschen 4, 6. In seinem Mittelteil ist das Joch leicht verbreitert. Hier befindet sich auf seiner Rückseite eine rechteckige Öffnung 8. Diese Öffnung 8 erstreckt sich in voller Breite zwischen den Innenflächen 9, 9 der Flanschen 4 und 6. Auf diese Weise bilden die Flanschen einander gegenüberliegende Wandungen, welche die öffnung 8 begrenzen.

Wie in den Figuren 2 und 3 dargestellt, sind die Flanschen 4 und 6 entlang Jeder Seite der Öffnung 8, etwas erhöht und bilden obere Kanten 1o. Der in den Fig. 2-4 dargestellte Verriegelungseinsatz 11 besteht aus platischem Material und hat einen Körper 12 sowie einen lappenartigen Teil 14. Der Körper ist im wesentlichen rechteckig, wobei

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seine Länge größer ist als seine Breite und seine Breite wesentlich größer als seine Dicke. Die Proportionen des Körpers sind derart, daß er eine seitliche Festigkeit (d.h. eine Festigkeit nach links in Fig..3 ges§ien) besitzt.

Bei der dargestellten Ausführungsform ist der Körper fest oder nahezu fest und zwar in einer senkrechten Richtung.

Wie in den Fig. 2 und 3 dargestellt, kann der Körper bündig in die Öffnung 8 eingesetzt werden. Der Körper hat an beiden Enden je eine Lippe 16, welche die Hinterseite des Joches überlappen, d.h. auf der Oberseite des Bodens 2 ruhen, so daß der Körper sich aus seiner in den Figuren 2 und 3 dargestellten Lage nicht abwärts bewegen kann. Der Körper hat gegenüberliegende Seiten 13 in senkrechten Ebenen. Diese Seiten haben eine seitliche Festigkeit, erstrecken sich im wes.entlichn über die gesamte Länge der Öffnung 8 und liegen unmittelbar neben den Seiten des Joches, d.h. auf den Innenflächen 9, 9 der Flanschen 4 und 6 unmittelbar unter den Oberkanten 1o.

Wo die Enden des lappenförmigen Teiles 14 mit dem Körper in Verbindung stehen, sind kleine senkrechte Endflächen 15 unter den Lippen 16 vorgesehen. Diese Endflächen legen sich gegen den Boden 2 beiderseits an jedem Ende der Öffnung 8.

Der Verriegelungseinsatz arbeitet ferner mit dem Stift zusammen, welcher im einzelnen in Fig. 3 dargestellt ist.

Der Stift 17 hat einen mittleren Bund 18 und zwei zylindrische Endteile von leicht unterschiedlichen Abmessungen. Der Teil rechts in Fig. 3hat eine Umfangsnut 2o und ist dazu "bestimmt, in bekannter Weise mit einem Endlager am Wischerarm zusammenzuwirken. Der Teil links in Fig. 3 besteht aus zwei zylindrischen Teilen 22, 24 und einer Umfangsnut 26. Außerdem hat er ein sich verjüngendes Ende 28. Im zusammengesetzten Zustand der in den Figuren 2 und 3 dargestellten Teile liegt ein Mittelteil des lappenförmigen Gliedes 14 teilweise in der Nut 26. Hierdurch wird eine axiale Bewegung des Stiftes 17 relativ zum Joch 1 verhindert.

Der lappenförmige Teil besitzt ferner Endteile 32, 34, welche mit dem Körper 12 fest verbunden sind. Wie in Fig. dargestellt, Entspricht die Breite der Endteile 32, 34 der Breite des Körpers 12, d.h. es sind längs jeder Seite jedes Endteils seitliche Verbreiterungen vorhanden, während der Mittelteil 3o der Breite der Nut 26, in welche er eingreift, entspricht. Der linke Rand der Nut 26 (Fig. 3) bildet eine zur Achse des Stiftes senkrechte Schulter. Diese Schulter arbeitet mit der linken Seite des Mittelteiles 3o zusammen. Diese linke Seite liegt in einer senkrechten Ebene.

Der lappenförmige Teil hat eine seitliche Festigkeit, während er in Bezug auf den Körper 12 nachgiebig ist und zwar sowohl vom Körper 12 fort als auch auf ihn zu. -

Diese Nachgiebigkeit beschränkt den Austritt des Mittelteils 3o aus der Nut 26, gestattet andererseits jedoch eine Ver-

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Schiebung des Mittelteils vom Körper fort beim Zusaiamensetzen oder Trennen des Joches und Stiftes wie nachstehend noch näher beschrieben.

In den Flanschen 4 und 6 liegen im Bereich der Öffnung 8 ein Paar übereinander ausgerichtete Öffnungen 36, 38. Die Achse dieser Löcher ist in den Figuren 2 und 4 mit den Bezugszeichen 4o versehen. Da das Joch auch für andere Verwendungsmöglichkeiten bestimmt ist, liegt die Achse 4o nicht zentral in Bezug auf die Länge der Öffnung 8·, sondern ist etwas nach links verschoben -wie aus Fig. 2 und 4 ersichtlich.

Beim Zusammenbau der Einzelteile wird zuerst die Verriegelung^-] vorrichtung von oben in die Öffnung 8 eingesetzt, bis sie sich in ihrer Arbeitsstellung gemäß den Figuren 2 und 3 befindet. Dann wird der Stift 17 von rechts nach links in Fig. 3 eingeführt, und zwar mit seinem zugespitzten Ende in die Bohrung 36. Der Stift wird dann weiter nach links gestoßen. Das Ergebnis besteht darin, daß das Ende 28 den Mittelteil 3o des lappenförmigen Teiles nach unten drückt, so daß der Teil 24 des Stiftes über den lappenförmigen Teil hinweg gleiten kann bis der Stift die Stellung in Fig. 3 erreicht hat. Die Nachgiebigkeit des lappenförmigen Teiles bringt den Mitteil 3o wieder in die in den Figuren 2 und 3 dargestellte Lage.

Die Einzelteile sind auf diese Weise wie oben erwähnt, zusammengeführt, so daß die linke Seite (in Fig. 3 gesehen) des Mittelteils 3o mit dem linken Rand der Nut 26 zusammenwirkt und dadurch eine Trennung des Saftes 17 vom Joch 1 verhinfert.

Gleichzeitig befindet sich der Bund 18 dicht neben der Außenfläche des Flansches 6, so daß die axiale Relativbewegung des Stiftes 17 und des Joches 1 minimal ist, jedoch eine Relativdrehung zwischen dem Arm 1 und dem Verbindungsstück 58 des Armes in Fig. 8 gestattet. Das Auseinandernehmen durch eine Person kann in der Weise geschehen, daß bei Y (Fig. 2) nahe am rechten Ende des Verriegelungseinsatzes 11 ein Druck nach oben ausgeübt wird, während an der durch den Pfeil X in Fig. 2 bezeichneten Stelle mit der linken Hand ein Druck nach rechts auf die Verriegelungsvorrichtung ausgeübt wird. Das erste Ergebnis besteht darin, daß der Druck Y ein leichtes Kippen der Verriegelungsvorrichtung (entgegen den Uhrzeigersinn in Fig. gesehen) zur Folge hat, bis das Ende des Teiles 34 des lappenförmigen Gliedes sich nach rechts über die Oberfläche des Grundes 2 des Joches bewegen kann.

Die Nachgiebigkeit des lappenförmigen Gliedes ermöglicht, daß das rechte Ende des Körpers 11 sich relativ zum Stift anhebt. Sobald das rechte Ende angehoben ist, verursacht der Druck X den Verriegelungseinsatz sich nach rechts zu bewegen.

Sobald die linke Lippe 16 vom Grund 2 des Joches frei gekommen ist, senkt sich das linke Ende des Verriegelungseinsatzes etwas in die Öffnung 8. Die Bewegung nach rechts hält an bis eine Nut 42 an der Unterseite des Körpers 12 über dem Stift 17 liegt. Durch die Nut 42 wird der Eingriff zwischen dem lappenförmigen Glied und dem Körper von der Größe a in Fig. 2 auf die Größe b gebracht.

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In diesem Zeitpunkt liegt der Stift unter der Nut 42, äo daß das lappenförmige Glied 14 in Bezug auf den Körper nicht unter Spannung steht. Die Dimension b genügt, um den Stift 17 herauszuziehen.

Um die Verriegelungsvorrichtung in der Öffnung 8 an beiden Enden kippen zu können, trotzdem die Achse 4o nicht zentral auf der Länge der Öffnung 8 liegt, sind bei der Ausführungsform an der Unterseite des Körpers 12 2 Nuten o 42 angeordnet (Fig. 2).

Die Verriegelungsvorrichtung 11 gemäß Fig. 2 bis 4 hat eine Anzahl von vorteilhaften Merkmalen. Die festen Seiten 13 des Körpers 12 tragen und versteifen das Joch seitlich an der Stelle, wo es durch die Öffnung 8 geschwächt ist, d.h. wo der Boden 2 fehlt. Die Betätigung der Verriegelungsvorrichtung ist unabhängig von der Dicke des Metalls des Bodens 2. Die Arbeitsweise ist ferner unabhängig von der Höhe der Flanschen 4 und 6. Eine Änderung der Lage der Achse 4o der Löcher 36, 38 in die Längsrichtung des Joches in einem gewissen Umfang verhindert nicht die Betätigung und Arbeitsweise der Verriegelungsvorrichtung, vorausgesetzt, daß in zusammengesetztem Zustand der Stift nicht in Eingriff mit der Nut 42 steht.

Die Fig. 5-7 zeigen eine andere Ausführungsform der Verriegelungsvorrichtung, welche mit demselben Joch und demselben Stift gemäß Fig. 1 und 3 benutzt werden kann.

sie weist folgende Unterschiede auf:

Das lappenförmige Glied i4a hat über seine ganze Länge die Breite des Mittelteils 3oa mit Ausnahme der Verbrei-

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terungen 44 auf jeder Seite der Endteile 32 a, 34 a des Mittelteils 3oa. Wenn die Verriegelungsvorrichtxjng sich in Betriebsstellung befindet, legen sich diese Verbreiterungen ohne Spiel gegen die Innenwände des Joches. Im Bereich mit diesen Verbreiterungen 44 ist der lappenförmige Teil senkrecht verdickt, und zwar durch halbzylindrische Rippen 45 an seiner Oberfläche. Die Fläche der Verbreiterungen 44 ist genügend groß, um durch einen der verschiedenen Auswerfer erfasst zu werden, welche, dahin wirken, die Verriegelungsvorrichtung aus der Mulde zu entfernen, an welcher die Verriegelung wirksam ist. Die Nuten 42a sind breiter (Fig. 5), um die Trennung zu .erleichtern.

Das lappenförmige Glied 14 a ist ferner verdickt, um konkavförmige Seitenrippen 47 gegenüber den inneren Enden der Nuten 42a zu bilden. Die konkave Seite 48 jeder Rippe 47 vergrößert die Eingriffsfläche zwischen der Seite des Mittelteils 3o a und der Schulter auf dem Stift.

Fig. 5 zeigt dass, wenn der Mittelteil 3o a sich in der Nut des Stiftes 17 befindet, das lappenförmige Glied nicht unbedingt in ungespanntem Zustand zu sein bracht, in welchem es hergestellt wurde (in Figo 5 in ausgezogenen Linien dargestellt), sondern, daß es sich in seitlich abwärts gebogener Lage befinden kann, wie in Fig. 5 gestrichelt dargestellt. (Linie 49)

Obwohl vorzuziehen ist, die Nuten 42 oder 42 a vorzusehen, ist es auch möglich, diese Nuten fortzulassen. In diesem

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FaIl ist es nötig, den Mittelteil 3o oder 3oa mittals eines Werkzeuges anzuheben, wenn die Komponenten getrennt werden sollen.

Das Joch gemäß Fig. 1 besteht aus Metallblech mit einem umgekehrten Kanalabschnitt. Die Erfindung ist jedoch auf Anordnungen anwendbar, bei welchen das Joch aus einem plastischen Material besteht und einen geschlossenen Querschnitt mit Ausnahme der Öffnung gemäß Fig. 8 besitzt, wel· ο ehe dann vollständig durch das Joch hindurchreicht.

Claims (8)

Ansprüche:

1. Wischerblattausführung bestehend aus einem Bügel mit einem Hauptjoch (1), welches auf seiner Rückseite eine Längsöffnung (8) zwischen den Enden des Joches besitzt und welche durch gegenüberliegende Seitenwände (4, 6) begrenzt ist sowie ferner ein Paar Öffnungen (36, 38) besitzt und zwar eine Öffnung in jeder Wand, wobei die Öffnungen quer zum Joch aufeinander ausgerichtet sind, einem zylindrischen Stift (17) mit Teilen, welche in die Öffnungen eingreifen können, sowie mit einer Umfangs-...nut (26) zwischen diesen Teilen und einem Verriegelungs- ;d ..r⁴- einsatz (11) aus plastischem Material, dadurch gekenn-

' zeichnet, daß ferner ein Körper (12) vorgesehen ist, ■--—-■■welcher in die Öffnung (8) eingesetzt werden kann und welcher an jedem Ende eine Lippe (16) hat, welche dann über die Rückseite des Joches greift, wobei der Einsatz ferner gegenüberliegende Seiten entsprechend der Länge der Öffnung (8) besitzt, welche eine seitliche Festigkeit haben und sich dicht gegen die Seitenwände (4, 6) des Joches legen und der Einsatz ferner einen lappenartigen Teil (14) mit Endteilen (32, 34) besitzt, welche fest mit dem Körper (12) verbunden sind, während der Mittelteil (3o) - wenn der Körper (12) in die Öffnung (8) eingesetzt ist und der Stift (17) in die Bohrungen (36, 38) eingreift- teilweise in der Nut (26) des Stiftes liegt, während der Stift selbst zwischen dem festen Teil (12) und dem lappenförmigen Teil (14) liegt; der lappenförmige Teil ist seitlich starr jedoch in Bezug auf den Köfper (12) nachgiebig, so daß er

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dem Austritt des Mittelteils (3o) aus der Nut des Stiftes Widerstand entgegensetzt, jedoch eine Verschiebung des Mittelteils vom Körper (12) fort bei der Handhabung zum Zusammensetzen oder Trennen von Joch und Stift gestattet.

2. Wischerblattausführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der gegen den lappenförmigen Teil (14·) gerichteten Fläche des Körpers (12) eine Nut (42) angeordnet ist, welche quer zum Körper (12) verläuft.

Wischerblattausführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der dem lappenförmigen Teil zugeordneten Fläche des Körpers (12) zwei Nuten (42) angeordnet sind, von denen jede Nut sich quer zum Körper (12) erstreckt und daß die Nuten gleichen Abstand von der Mitte des Körpers haben.

4. Wischerblattausführung nach Anspruch 1-3, dadurch gekennzeichnet, daß.die Nut (26) des Stiftes (17) eine

Breite hat, welche geringer ist als der Abstand zwischen den Seitenwänden (4, 6) der Öffnung (8) und daß der Mittelteil (3o) des lappenförmigen Teiles (14) eine Breite hat, welche genau in die Nut des Stiftes passt. 2o

5. Wischerblattausführung nach Anspruch 1-4, dadurch ' gekennzeichnet, daß der lappenförmige Teil (14) zwei einander gegenüberliegende seitliche Verbreiterungen (44) besitzt, welche sich ohne Spiel gegen die Innenwand des Joches legen.

6. Wischerblattausführung nach Anspruch 1-5, dadurch gekennzeichnet, daß der Mittelteil ('3oa) eine Querrippe (47) besitzt, welche gegen den Körper gerichtet und so angeordnet ist, daß die Rippe in der Nut des Stiftes

liegt. (Fig. 5). ■·

7. Wischerblattausführung mit einem Verriegelungseinsatz (11 aus plastischem Material, welcher aus einem rechteckigen Körper (12) "besteht, dessen Länge größer ist als seine Breite und an beiden Enden je eine Lippe (16) besitzt, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungseinsatz ferner ein lappenförmiges Glied (14) mit einem Mittelteil (3o) und mit Endteilen (32, 34) besitzt, wobei der Mittelteil, wenn der Einsatz unbelastet ist, einen Ab-. stand von den beiden größeren Flächen des festen Körpers hat und dessen Breite geringer ist als die Breite des festen Körpers, wobei ferner die Dicke des lappenförmigen Teiles darart ist, daß der lappenförmige Teil in Bezug auf den festen Körper nachgiebig ist, während er in Querrichtung starr ist und daß die Endteile (32, 34), welche den Mittelteil (3o) mit dem Körper (12) verbinden, neben den Enden des Körpers liegen, wobei jede Lippe (16) über den Körper selbst und auch den entsprechenden Endteil des lappenförmigen Teiles hinausragt.

8. Verriegelungseinsatz nach Anspruch 7» dadurch gekennzeichnet, daß in der größeren Fläche des Körpers (12), welche näher zum lappenförmigen Teil (14) liegt, eine Nut (42) angeordnet ist, welche sich quer zum festen Körper (12) erstreckt.

Verriegelungseinsatz nach Anspruch I₁ dadurch gekennzeichnet, daß in der größeren Fläche des Körpers (12), welche näher an dem lappenförmigen Teil (14) liegt, zwei Nuten (42) angeordnet sind, wobei Jede Nut sich quer zum festen Körper erstreckt und die Nuten gleichen Abstand von der Quermittellinie des Körpers (12) haben.