DE3325013C2 - Massagegerät - Google Patents

Abstract

Massagegerät zur Anregung der Erektionsfähigkeit männlicher Genitalorgane mit einem formstabilen Trägerrohr, das innerhalb eines in sich geschlossenen ringförmigen Gummischlauches angeordnet und von diesem innen und außen lose umgeben ist. Längsbewegungen des Gummischlauches bezüglich des Trägerrohres werden durch eine Glycerinfüllung unterstützt. Auf den die Außenseite des Trägerrohres bedeckenden Schlauchbereich wirkt ein Längsantrieb, bestehend aus oszillierend angetriebenen, sich mit konkavem Mantel einander gegenüberliegenden und den Schlauch umfassenden Treibrollenpaaren. Jeder Treibrolle gegenüberliegend ist ein mit dieser zusammenwirkendes Stützrollenpaar angeordnet, das in dem Raum zwischen Trägerrohr und dem äußeren Schlauchbereich einzeln gelagerte Stützrollen umfaßt. er des Stabes in der an die dunklen Zeilen angrenzenden hellen Zeile durch Mess

Description

Mantelbereich 26 sowie in äußere glattwandige Mantelbfrreiche 28 gegliedert

Zur Lagerung der Treibrollen können wie beim gezeigten Ausfuhrungsbeispiel in F i g. 2 in der Haltewand feststehende Achsen 30 befestigt sein, die freitragend jeweils eine Treibrolle lagern. Am gegenüberliegenden Ende können die Treibrollen oder Treibrollengruppen 16 bis 22 jeweils mit einem zentrischen, achsbildenden Vorsprung 32 versehen sein, mit dem sie in einer in F i g. 2 nicht gezeigten Vertiefung einer in der zweiten Kugelhälfte 12 angeordneten Gegenhaltebasis oder Gerätebasis 34 aufgenommen sind An der der Haltewand 14 zugewandten Stirnseite sind die Treibrollen jeweils mit einer Umfangsverzahnung oder einem Stirnzahnrad 36 fest verbunden, so daß sämtliche Treibrollen 16,18, 20, 22 mit einem gemeinsam zugeordneten Treibritzel 38 eines in einstellbarer Frequenz umsteuerbaren Elektromotors 40 in Antriebseingriff stehen. Gleichzeitig können auch die einander gegenüberliegenden Treibrollen mit ihren Stirnzahnrädern 36 untereinander in Eingriff stehen.

Durch den von den Treibrollenpaaren 16, 18, 20, 22 jeweils umschlossenen Raum erstreckt sich das Trägerrohr 24, das wenigstens auf einer Seite des Gehäuses 10, 12 aus einer öffnung 42 herausragt Das Trägerrohr 24 kann aus einem in sich formstabilen Kunststoffmaterial bestehen, das eine elastische Verformbarkeit besitzt, um beispielsweise die in F i g. 2 angedeutete Ellipsenform anzunehmen.

Das Trägerrohr ist an seiner Innenseite und an seiner Außenseite von einem einzigen in sich geschlossenen ringförmigen Gummischlauch 44 umgeben. Man kann sich zur Veranschaulichung dieses Schlauches einen Reifenschlauch von einem Kraftfahrzeug vorstellen, der einen sich zur Radachse konzentrisch erstreckenden ringförmigen Hohlraum enthält Innerhalb dieses Ringraumes befindet sich das Trägerrohr 24 und eine einen nachgiebigen Abstand zwischen Trägerrohr und Gummischlauch aufrechterhaltende gleitfähige Füllmasse, z. B. Glyzerin. Das Trägerrohr ist zweckmäßigerweise mit glattwandigen Umlenkbereichen an den Stirnseiten ausgestattet so daß der Gummischlauch 44 in der Betrachtungsweise der Fig. 1 in Längsrichtung leicht hin- und hergeschoben werden kann, wobei der im Innern des Trägerrohres befindliche Schlauchbereich sich natürlich in der entgegengesetzten Richtung zum äußeren Schlauchbereich bewegt

Auf dem Trägerrohr 24 und innerhalb des Gummischlauches 44 sind mit Hilfe von Federbügeln 46 lösbar befestigte Paare von Stützrollen 48, 50 gehalten. Die Stützrollen haben gemäß F i g. 2 einen ungefähr konvex verlaufenden Mantel in Anpassung an die konkave Krümmung der Treibrollen 16 bis 22 und sind vorzugsweise in entsprechenden querverlaufenden Ausscnnitten 52 des Trägerrohres schwimmend gehalten und so gegen Längsverschiebungen gesichert

Entsprechend F i g. 1 sind je eine untere Stützrolle 48 und eine am Trägerrohr 24 im allgemeinen diametral gegenüberliegende Stützrolle 50 auf einem gemeinsamen Federbügel 46 gelagert Der Federbügel besitzt geradlinige obere und untere Achsabschnitte 56, auf denen die Stützrollen gelagert sind. An die Achsabschnitte 56 schließen sich eng am Trägerrohr 24 anliegende Abschnitte 54 an, die entsprechend dem Längsschnitt nach F i g. 1 eine gekrümmte Bügelform besitzen, deren konkave Seite einer beide Achsen des zugeordneten Treibrollenpaares 20, 22 enthaltenden gemeinsamen Ebene Die eng am Trägerrohr anliegenden Bügelabschnitte 54 sind in Aufbiegungen oder Ansätzen des Trägerrohres gewissermaßen rastend gehaltert, und bei einer nicht gezeigten Variante können die geschlossenen oder auch geteilt ausgeführten Federbügel 46 erweitert sein zu den auf der nicht sichtbaren Seite des Trägerrohres entspechend dem Längsschnitt nach F i g. 1 befindlichen Bügelhälften. Man erkennt aus F i g. 1 ferner, daß die Federbügel mit den Stützrollen 48, 50 innerhalb des Gummischlauches 44 angeordneten und in querverlaufenden Ausschnitten 52 des Trägerrohres gegen Längsverschiebungen gesichert sind.

Innerhalb dieser querverlaufenden Ausschnitte 52 sind die Stützrollen 48, 50 schwimmend gelagert und gleichzeitig von der im Innern des Gummischlauches befindlichen zähflüssigen Füllmasse umgeben. Dies beeinträchtigt die Kraftübertragung nicht weil die Bewegungskraft von den äußeren Treibrollen 16 bis 22 auf die Außenseite des Gummischlauches übertragen wird und die im Innern des Gummischlauches befindlichen elastisch gelagerten Stützrollen nur die Auflager- oder Unterstützungskraft aufzubringen haben. Die gewählte Antriebsform mit den jeweils zwischen zwei Stützrollen angreifenden Treibrollen gewährleistet einen sicheren positiven Eingriff, der durch die mit Noppen oder Längsrippen versehene Mantelfläche 26 der Treibrollen noch verstärkt wird.

Um das Massagegerät nach Fig. 1 auch im weiblichen Genitalbereich einzusetzen, wird das Trägerrohr einschließlich Gummischlauch an der in F i g. 1 linken Seite oder auch durch eine Zusätzliche Gehäuseöffnung an der rechten Seite verlängert werden, wobei der Durchmesser des Trägerrohres 24 verringert wird, um die an der Außenseite des Trägerrohres befindlichen

Schlauchbereiche massierend wirksam machen zu können.

An einem oder beiden Enden des Trägerrohres, z. B. im Bereich der öffnung 42 des Gehäuses 10, kann noch eine nicht gezeigte Vorrichtung angebaut sein, um eine Gleitfähigkeit nach außen sicherzustellen. Als weiterhin mögliche Abänderungen und Ergänzungen können Maßnahmen getroffen sein, um zu Reinigungs- und Reparaturzwecken das Gehäuse bequem öffnen und schließen zu können, und um auch die Treibrollen der zusammengehörenden Paare auseinanderbewegen zu können, damit das Trägerrohr mit umgebendem Gummischlauch entnommen werden kann.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (5)

1 2 Die Erfindung betrifft ein Massagegerät gemäß dem Patentansprüche: Oberbegriff des Patentanspruches!. Bei einem aus der DE-OS 26 06 869 bekannten Mas-

1. Massagegerät zur medizinisch-therapeutischen sagegerät der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 anBehandlung der menschlichen Genitalorgane bei 5 gegebenen Art ist innerhalb eines äußeren einseitig gepsychischen und physischen Störungen, mit einem schlossenen, formstabilen Trägerrohres ein länglicher, im wesentlichen formstabilen Trägerrohr, einem im weichelastischer Formkörper im Bereich seines nicht Innenraum des Trägerrohres angeordneten weiche- verschlossenen Endes mittels einer dehnbaren Memlastischen Formkörper, einem Antrieb für den Form- bran unter Bildung eines etwa ringförmigen Hohlraums körper zur Ausführung hin- und hergehender Längs- io mit dem offenen Ende des Trägerrohrs verbunden. Diebewegungen bezüglich des Trägerrohrs, und mit ser Hohlraum im Trägerrohr ist über einen Stützen an dem Formkörper zugeordneter Gleitflüssigkeit, eine Pumpeinrichtung angeschlossen, die als Antrieb dadurch gekennzeichnet, wirkt, um bei einem Oberdruck im Hohlraum den Formdaß der weichelastische Formkörper aus einem in körper unter Dehnung der Membran aus dem Trägersich geschlossenen ringförmigen Gummischlauch 15 rohr herauszudrücken und um durch einen im Hohl-(44) besteht, der das an seinen Stimenoen mit glatt- raum erzeugten Untenfruck bei gleichzeitigem Zusamwandigen Umlenkbereichen versehene Trägerrohr menfalten der Membran den Formkörper zurückzusau-(24) enthält, dieses sowohl an der Innenseite als auch gen. Der weichelastische Formkörper enthält Bereiche an der Außenseite umgibt und längsgerichtete Um- mit größerer Porosität, die an mit Gleitflüssigkeit gefülllaufbewegungen um dieses ausführt, 20 te Kammern angeschlossen sind

daß die Gleitflüssigkeit zur Unterstützung der Um- Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Massalaufbewegungen und zur Aufrechterhaltung eines gegerät der vorbezeichneten Art zu verbessern und Abstandes zwischen Trägerrohr (24) und Gummi- weiterzubilden, um eine besonders wirksame Kopplung schlauch als gleitfähige Füllmasse (45) im Gummi- der eigentlichen Massagekontaktteile mit dem Antrieb schlauch (44) vorgesehen ist, 25 für die Längsbewegungen des Formkörpers und gleich- und daß der Antrieb wenigstens zwei auf den die zeitig eine in weiteren Grenzen mögliche Veränderung Außenseite des Trägerrohrs (24) überdeckenden der Amplitude der Längsbewegungen zu erreichen.
Gummischlauchbereich wirkende, auf einer gemein- Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe durch den samen Halteeinrichtung gelagerte, das Trägerrohr kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 gelöst
umfassende Treibrollengruppen (16 bis 22) sowie ein 30 Ein besonderer Vorteil dieser Bauweise ergibt sich jeder Treibrolle gegenüberliegend angeordnetes aus der Möglichkeit, die auf den Gurnmischlauch direkt und mit diesem zusammenwirkendes Stützrollen- einwirkenden Antriebsmittel über eine beliebig große paar (48, 50) umfaßt, das in dem Raum zwischen Länge des Trägerrohres zu verteilen. Als Antriebsmittel Trägerrohr (24) und dem äußeren Gummischlauch- sind die auf zahlreiche Antriebsstellen auf dem Gummibereich einzeln gelagerte Stützrollen umfaßt. 35 schlauch verteilten Stützrollen wirksam, die in der Lage

2. Massagegerät nach Anspruch 1, dadurch ge- sind, dem Gummischlauch trotz seiner Elastizität zügige kennzeichnet, daß die Stützrollen (48,50) einen kon- Längshubbewegungen zu erteilen. Es wirkt sich außervexen Mantel in Anpassung an die konkave Krüm- dem günstig aus, daß der Antrieb auf der Außenseite des mung der Treibrollen (16 bis 22) aufweisen und in formelasiischen Trägerrohres stattfindet, da auf der Auentsprechenden querverlaufenden Ausschnitten (52) 40 ßenseite mit seinem größerem Umfang die Antriebsinnerhalb des Trägerrohres (24) gelagert sind und kräfte wirksamer in de Gummischlauch eingeleitet werdadurch das Trägerrohr gegen Längsverschiebun- den können. Die im Gummischlauch eingeschlossene gen gesichert ist. gleitfähige Füllmasse sorgt für elastisch veränderbare

3. Massagegerät nach Ansprüche 1 oder 2, da- Abstände zwischen Gummischlauch und Trägerrohr, so durch gekennzeichnet, daß die Treibrollen (16 bis 22) 45 daß eine nachgiebige, weitgehend natürliche Massagean einer Stirnseite eine Umfangsverzahnung oder wirkung erreicht werden kann, die zur medizinisch-theein Stirnzahnrad (36) tragen, über das sie mit der rapeutischen Behandlung psychisch und physisch bezugeordneten, gegenüberliegenden Treibrolle oder dingter Störungen der menschlichen Genitalorgane bemit einem Treibritzel (38) eines in einstellbarer Fre- sonders geeignet erscheint

quenz umsteuerbaren Elektromotors (40) in An- 50 Weitere Ausgestaltungen des Massagegerätes nach triebseingriff stehen. der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen 2

4. Massagegerät nach einem der vorhergehenden bis 5.

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Treib- Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist nachfol-

rollen (16 bis 22) auf einer Seite in Lageraufnahmen gend anhand der Zeichnungen näher erläutert Es zeigt
einer Haltewand (14) gelagert und gegenüberlie- 55 F i g. 1 eine weitgehend schematische Ansicht gemäß

gend mit einem achsbildenden Vorsprung (32) in ei- einem Längsschnitt durch das Massagegerät nach der

ner Vertiefung einer mit der Haltewand fest verbun- Erfindung und
denen Gerätebasis (34) fixiert sind. F i g. 2 einen Schnitt nach der Linie H-II in F i g. 1.

5. Massagegerät nach einem der vorhergehenden Innerhalb eines z. B. kugelförmigen, geteilten Genau-

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gerrohr (24) an einem vom Antrieb entfernten Ende befestigt, auf der zwei Treibrollenpaare mit den Treib-

einen verlängerten Abschnitt aufweist, auf dessen rollen 16,18,20,22 drehbar gelagert sind. Die Treibrol-

Außenseite der in Längsrichtung bewegte Gummi- len besitzen eine konkave Mantelfläche, die dem ange-

schlauch (44) die gleiche Massagewirkung wie innen, näherten Kreis- oder Ellipsenquerschnitt eines weiter

jeweils nur in entgegengesetzter Bewegungsrich- 65 unten beschriebenen Trägerrohres 24 antriebsmäßig

tung, ausübt. zugeordnet sind. Der konkave Mantel der Treibrollen

ist in einen mit Noppen oder sich im wesentlichen in Axialrichtung erstreckenden Längsrippen versehenen