[go: up one dir, main page]

DE3309512A1 - Fluessigkeitsspruehkopf - Google Patents

Fluessigkeitsspruehkopf

Info

Publication number
DE3309512A1
DE3309512A1 DE19833309512 DE3309512A DE3309512A1 DE 3309512 A1 DE3309512 A1 DE 3309512A1 DE 19833309512 DE19833309512 DE 19833309512 DE 3309512 A DE3309512 A DE 3309512A DE 3309512 A1 DE3309512 A1 DE 3309512A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
spray head
head according
liquid
spray
ring
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE19833309512
Other languages
English (en)
Inventor
Dennis Alfred Perry
David Harry Wilmot
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Hayden Nilos Conflow Ltd
Original Assignee
Hayden Nilos Conflow Ltd
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Hayden Nilos Conflow Ltd filed Critical Hayden Nilos Conflow Ltd
Publication of DE3309512A1 publication Critical patent/DE3309512A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E21EARTH OR ROCK DRILLING; MINING
    • E21BEARTH OR ROCK DRILLING; OBTAINING OIL, GAS, WATER, SOLUBLE OR MELTABLE MATERIALS OR A SLURRY OF MINERALS FROM WELLS
    • E21B10/00Drill bits
    • E21B10/60Drill bits characterised by conduits or nozzles for drilling fluids
    • E21B10/61Drill bits characterised by conduits or nozzles for drilling fluids characterised by the nozzle structure
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B05SPRAYING OR ATOMISING IN GENERAL; APPLYING FLUENT MATERIALS TO SURFACES, IN GENERAL
    • B05BSPRAYING APPARATUS; ATOMISING APPARATUS; NOZZLES
    • B05B1/00Nozzles, spray heads or other outlets, with or without auxiliary devices such as valves, heating means
    • B05B1/02Nozzles, spray heads or other outlets, with or without auxiliary devices such as valves, heating means designed to produce a jet, spray, or other discharge of particular shape or nature, e.g. in single drops, or having an outlet of particular shape
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E21EARTH OR ROCK DRILLING; MINING
    • E21BEARTH OR ROCK DRILLING; OBTAINING OIL, GAS, WATER, SOLUBLE OR MELTABLE MATERIALS OR A SLURRY OF MINERALS FROM WELLS
    • E21B10/00Drill bits
    • E21B10/60Drill bits characterised by conduits or nozzles for drilling fluids
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E21EARTH OR ROCK DRILLING; MINING
    • E21CMINING OR QUARRYING
    • E21C35/00Details of, or accessories for, machines for slitting or completely freeing the mineral from the seam, not provided for in groups E21C25/00 - E21C33/00, E21C37/00 or E21C39/00
    • E21C35/18Mining picks; Holders therefor
    • E21C35/187Mining picks; Holders therefor with arrangement of fluid-spraying nozzles
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E21EARTH OR ROCK DRILLING; MINING
    • E21CMINING OR QUARRYING
    • E21C35/00Details of, or accessories for, machines for slitting or completely freeing the mineral from the seam, not provided for in groups E21C25/00 - E21C33/00, E21C37/00 or E21C39/00
    • E21C35/18Mining picks; Holders therefor
    • E21C35/188Mining picks; Holders therefor characterised by adaptations to use an extraction tool
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E21EARTH OR ROCK DRILLING; MINING
    • E21CMINING OR QUARRYING
    • E21C35/00Details of, or accessories for, machines for slitting or completely freeing the mineral from the seam, not provided for in groups E21C25/00 - E21C33/00, E21C37/00 or E21C39/00
    • E21C35/22Equipment for preventing the formation of, or for removal of, dust

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mining & Mineral Resources (AREA)
  • Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
  • Geology (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • General Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
  • Geochemistry & Mineralogy (AREA)
  • Physics & Mathematics (AREA)
  • Environmental & Geological Engineering (AREA)
  • Fluid Mechanics (AREA)
  • Containers And Packaging Bodies Having A Special Means To Remove Contents (AREA)
  • Nozzles (AREA)

Description

ι» Ο «Α
Ändrejewski, Honke & Partner, Patentanwalt© in Essen
Bi-2 Erfindung betrifft einen PlUssigkeitssprühkopf, und zwar insbesondere wenn auch nicht ausschließlich zum Einsatz an einer an einem Kohlenstoß arbeitenden Schrämwalze.
Bei der letztgenannten Anwendung werden Sprühkb'pfe verwendet, um die Staubbildung an den einzelnen Schrämmeißeln der Walze zu unterdrücken, wobei sich bei derartigen Sprühköpfen unter den unter Tage herrschenden Bedingungen Schwierigkeiten beim Reinigen oder Auswechseln von Sprühköpfen ergeben haben, wenn diese verstopft sind oder beschädigt werden, was oft der Fall ist. Außerdem muß in der Ausbildung irgendeiner vereinfachten Halterung für einen derartigen Sprühkopf sorgfältig vorgegangen werden, da einmal der Druck des dem Sprühkopf zugeführten Wassers und zum anderen auf den Kopf wirkende Zentrifugal-/ Trägheitskräfte dazu führen können, ihn aus seiner Halterung herauszudrücken.
Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, einen PlUssigkeitssprühkopf, bestehend aus einem lösbar in einer Passung eines Gehäuses mit einem Zulauf für eine unter Druck stehende Flüssigkeit eingesetzten Körper mit einem Innenende und einem die Flüssigkeit abgebenden Außenende, in der Weise auszubildenj, daß er betriebssicher in seiner Passung fixierbar ist ■ und dennoch im Bedarfsfall jederzeit schnell austauschbar ist.
Gekennzeichnet ist ein derartiger Flüssigkeitssprühkopf erfindungsgemäß im wesentlichen dadurch, daß der Körper eine FlUssigkeits-Aufnahmekamrner zwischen seinen Enden aufweist, die mit dem Flüssigkeitszulauf verbunden ist, wodurch ein Flüssig-
Andrejewski, Honke & Partner, Patentanwälte in Essen
keitsdruck auf Bereiche der Kammer des Körpers erzielbar ist, durch welchen der Sprühkopf in die Fassung preßbar ist und die den Körper aus seiner Passung herausdrückende Wirkung des Fiüssigkeitsdruckes auf andere Bereiche des Sprühkopfes aufhebbar ist, daß ein von der Kammer zum Abgabeende des Körpers verlaufender Ausflußkanal vorgesehen ist sowie zwischen dem inneren Ende des Körpers und der Fassung wenigstens eine Flüssigkeitsdichtung und außerdem am Körper ein Anschlag, an welchem ein Ausziehwerkzeug ansetzbar 1st.
Bei einem Einsatz erfindungsgemäßer Sprühköpfe in der Walze einer an einem Kohlenstoß arbeitenden Schrämmaschine würde es sich bei der Flüssigkeits um Wasser handeln.
Im Prinzip läßt sich dadurch, daß die Wasseraufnahmekammer zwischen den Enden des Körpers vorgesehen ist, die vom Wasserdruck herrührende Kraft, welche dazu neigt, den Körper aus seiner Fassung herauszudrücken, derart ansetzen, daß sie einen Druckausgleich hervorruft, durch welchen der Körper festgehalten wird. Vorzugsweise wird die Anordnung derart getroffen, daß die Haltekraft die eine Lockerung hervorrufende Kraft übersteigt, sodaß der Körper zwangsläufig in seine Fassung gepreßt wird, sobald ein Wasserdruck vorhanden ist. Je nach den Toleranzen usw. zwischen dem Körper und seiner Fassung können zusätzliche Verriegelungsorgane zwischen diesen beiden Bauteilen unnötig sein, wenn auch vorzugsweise mechanische· Organe vorgesehen sind, um das Gehäuse lösbar in seiner Fassung zu verriegeln. Derartige Riegelorgane brauchen jedoch nur so ausgelegt zu werden, daß sie den sich aus Zentrifugal-/
Andrejewski, Honke & Partner, Patentanwälte in Essen
••■Lrneitskräften ergebenden Lockerungskräften widerstehen, no i.iü das Gehäuse relativ leicht einsetzbar und entnehmbar ist. Zur Entnahme den Sprühkopfes kann ein Schraubendreher oder ein ähnliches Werkzeug verwendet werden, tiiit welchem der Körper zwecks Reinigung oder zürn Austausch schnell entfernt werden kann.
Da,-:. Gehäuse kann direkt in einer ausgewählten Position befestigt werden, um die gewünschte Spülwirkung zu erreichen, oder das Gehäuse kann alternativ auch in einem Halter fixiert werden, wobei dieser Halter in der gewünschten Position durch irgendeine Maßnahme wie durch eine Schweißnaht, einen Bolzen, einen Paßstift oder eine Krampe befestigt wird. Bei einem Ausführungsbeispiel, bei weichem das Gehäuse direkt befestigt istj kann es in ein Radialloch der Schaufel einer Schrämwalze neben einem Meißelhalter eingesetzt werden, d.h. parallel zu den Seitenflächen der Schaufel. Nach dem Einsetzen wird es dann in die gewünschte Winkellage verdreht, bevor es beispielsweise durch Stifte befestigt wird. Wenn ein Halter vorgesehen wird, kann dieser einen abgerundeten Boden haben, sodaß er ohne Schwierigkeiten in einer ausgewählten Winkellage festgeschweißt werden kann, nachdem er in ein in geeigneter Weise abgeschrägtes Loch eingesetzt wurde, welches beispielsweise in der Schaufel einer Schrämwalze neben einem Meißelhaxter ausgebildet ist, da die Winkellage der Meißel gegenüber den Schaufeln variabel ist, um der jeweils erforderlichen Meißelschnürunt; ^u entsprechen.
Andrejewski, Honke & Partner, Patentanwälte in Essen
-U-
Der sprühkopf und/oder der Körper können einen Spruhriebei vorgegebener und festgelegter Ausbildung erzeugen oder alternativ kann der Körper einen austauschbaren Abgabekopf besitzen, sodaß unterschiedliche Sprüheffekte erzielbar sind. So kann beispielsweise ein Kopf zusammenhängende Sprühnebel erzeugen, und gegen einen Kopf ausgetauscht werden, welcher einen konischen Sprühnebel erzeugt. Der Ausfiußkanal für die Flüssigkeit kann durch eine Bohrung gebildet werden, welche längs des Sprühkopfes verläuft oder alternativ durch einen Ringspait zwischen den. Außenumfang des äußeren Endes des körpers und dem Innenumfang der Fassung. Außerdem kann, wender Sprühkopf eine Axialbohrung besitzt, diese von wenigstenr einer Tangentialbohrung geschnitten werden, wenn ein Wirbelstrom im Sprühnebel erzeugt werden soll.
Die Abdichtorgane können aus einer.'j Hing aus nachgiebigem/verformbarem Material wie beispielsweise Gummi oder Kunststoff bestehen, wobei sowohl das Innen- wie daa Außenteii des Körpers einzelne Abdichtringe aufweisen können.
Die Anschlagorgane können aus einer Rippe, einen. Flansch oder einer Schulter am Außenende des Körper:; bestehen.
Wenn ein Verriegelungsorgan vorgesehen wird, Kann üieses auc einen. Ring aus nachgiebigem oder federnden! Material beötenen, eier in eine Nut im Körper des Sprühkopfes eingesetzt ist und in eine dair.it fluchtende Nut in der Passung eingreifen kann, indem er sicii in diese Nut der Fassung ausdehnt, wenn der Körper in die Fassung eingesetzt ist. Wenn der Ring aus
Ändrejewski, Honke & Partner, Patentanwälte in Essen
metallischem Material beispielsweise aus Federstahl besteht, wird naturgemäß ein Bvlüssigkeitsdichtring benötigt. Bei einer bevorzugten Ausführung ist allerdings nur ein einziger Ring aus Gummi oder nachgiebigem Kunststoff vorgesehen, um als einziges klement die Doppelfunktion einer mechanischen Verriegelung und einer Flüssigkeitsabdichtung auszuüben. Ein Verriegelungs-/Dichtring kann am inneren und/oder am äußeren Teil des Körpers vorgesehen werden. Bei einer bevorzugten Ausführung ist das äußere Teil mit einem Dicht-/Verriegelungs~ ring und das innere Teil mit einem Dichtring versehen.
Für den Fall, daß ein Dichtring am inneren Teil ausfällt oder unwirksam wird, ist vorzugsweise eine Ablauföffnung vorgesehen, welche das innerste Ende der Ausnehmung schneidet, um alles durchgedrungene Wasser abzulassen, sodaß sich kein Wasserdruck aufbauen kann, welcher den Sprühkopf aus seiner Fassung herausdrücken könnte.
Wenn auch normalerweise derartige Sprühköpfe bei einer Schrämwalze in Einzelanordnung verwendet werden, können auch Sprühköpfe in Gruppen verwendet werden, beispielsweise in einer Batterie mit zwei oder vier Sprühköpfen, welche in einem gemeinsamen Gehäuse fixiert sind. Bei dieser Anordnung kann als Alternative der Anschlag durch das Unterteil eines jeden Kopfes gebildet werden, sodaß dieser Kopf zur Reinigung bzw. zum Austausch nur aus dem Gehäuse herausgedrückt zu werden braucht. Wenn jedoch die Unterteile der Köpfe nicht zugänglich sind, kann wie bereits erwähnt ein Anschlag vorgesehen werden, welcher aus einer Rippe, einem Flansch oder einer
Andrejewski, Honke & Partner, Patentanwälte in Essen
- 10 -
Schulter am Außenende des Sprühkopfes besteht, sodaß ein Schraubendreher oder dgl. hinter der Rippe, derii Flansch oder die Schulter angesetzt und der Kopf aus seinem Gehäuse herausgehebelt werden kann.
Die Erfindung wird nachstehend im einzelnen anhand einiger in den beiliegenden Zeichnungen dargestellter Ausführungsbeispiele beschrieben; es zeigt
Fig.l und 2 Schnitt längs verschiedener Achsen durch ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Flüssigkeitssprühkopfesj
Fig.3 die Ansicht eines Teiles einer Schaufel einer Schrämwalze mit spiralförmig verlaufenden Schaufeln mit einem eingebauten Sprühkopf nach Fig.l;
Flg.4 einen der Fig.l entsprechenden Schnitt durch mehrere Sprühköpfe in einem gemeinsamen Gehäuse;
Fig.5 eine Ansicht durch einen Teil einer Schaufel einer Schrämwalze mit spiralförmig verlaufenden Schaufeln im Teilschnitt mit einem zweiten Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Flüssigkeitssprühkopfes;
Fig.β eine Stirnansicht von Figo;
Fig.7 einen Schnitt durch ein drittes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Flüssigkeitssprühkopfes, welcher mit mehreren gleichartigen Sprühköpfen in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet ist;
Anclrejewski, Honke & Partner, Patentanwähe in Essen
- 11 -
Fig.b eine Seitenansicht von Pig.7; Pig.9 eine Draufsicht auf Fig.7; und
Fig.10 einen Schnitt durch ein viertes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Flüssigkeitssprühkopfes.
Bei dem in den Figuren 1 bis 2 dargestellten Ausführungsbeispiel besteht ein Flüssigkeitssprühkopf 1 aus einem Körper 2 rr.it einem inneren Ende 3 und einem äußeren, die Flüssigkeit abgebenden Ende 4. Der Körper 2 ist lösbar in eine Fassung in einem Gehäuse 6 eingesetzt, wobei letzteres in einem Halter 7 angeordnet ist.
Der Körper 2 besitzt einen nachgiebigen Dichtring 8, der in einer Nut 9 am inneren Ende 3 liegt und an der Fassung 5 anliegt, während ein nachgiebiger Dichtring 10, welcher zur mechanischen Verriegelung und gleichzeitig zur Flüssigkeitsabdichtung des Körpers 2 in der Fassung 5 dient, in einer Nut 11 am Außenende 4 des Körpers sitzt. Dieser Ring 10 liegt außerdem in einer Nut 12 an der Innenwandung der Fassung 5 und dichtet dadurch ab. Für den Fall, daß der Dichtring Ö ausfallen oder unwirksam werden sollte, ist ein Ablaufkanal Ij5 vorgesehen, welcher die Fläche 14 der Fassung mit der Atmosphäre an der Stelle 15 verbindet.
Der Körper 2 läuft am äußeren Ende 4 auch in einen Anschlag 16 aus, an welchem ein Ausziehwerkzeug, beispielsweise ein Schraubendreher, angesetzt werden kann, um den Körper 2 zur Reinigung und/oder zum Austausch aus seiner Fassung 5 herauszudrücken.
MW V ·
Andrejewski, Honlce & Partner, Patentanwälte in Essen
- 12 -
Zwisohen seinen Enden 3 und 4 und damit zwischen seinen Dichtringen 8 und 10 besitzt der Körper 2 eine Kammer 17 zur Aufnahme von für unter Druck stehender Flüssigkeit wie beispielsweise Wasser über diametral verlaufende Kanäle 16, welche mit einem kreisringförmigen Zulauf 19 in Verbindung stehen, welcher zwischen der Außenwandung 20 des Gehäuses 6 und der Innenwandung 21 des Halters 7 ausgebildet ist. Von der Flüssigkeitsaufnahmekammer 17 erstreckt sich ein Flüssigkeits-Ausflußkanal in Form einer Bohrung 22, von welcher die Flüssigkeit am äußersten Ende der Bohrung in Form eines Sprühnebels abgegeben wird.
Fig.3 zeigt einen Teil des Walzenzylinders 23 einer Schrämwalze mit wenigstens einer spiralförmig verlaufenden Schaufel 24, die auf die Außenwandung 25 der Walze 23 aufgeschweißt ist. Die Schaufel 24 ist zur Aufnahme eines Meißelhalters 26 mit einem austauschbaren Meißel 27 ausgspart. Außerdem ist die Schaufel 24 in 2b ausgespart, um einen Sprühkopf 1 der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausbildung aufzunehmen, wobei der Sprühkopf in einer ausgewählten Winkellage angeordnet ist, um einen Wassersprühnebel 29 in Richtung auf die Schneidfläche des Meißels 27 zu erzeugen, wobei der Sprühkopf 1 in dieser ausgewählten Position durch Schweißmetall 30 fixiert ist.
Fig.4 zeigt, daß zwei Sprühköpfe 1 der in den Figuren 1 bis 3 dargestellten Art in einem gemeinsamen Halter 7A befestigt werden können, welcher zwei Bohrlöcher 31 in geeigneten Winkeln besitzt, wobei in jedes dieser Löcher 31 ein Sprühkopf 1
Ändrejewski, Honke & Partner, Patentanwälte in Essen
- 13 -
eingesetzt ist. Die Sprühköpfe 1 sind in verschiedenen Richtungen angeordnet, sodaß beispielsweise der eine Sprühkopf 1 in Richtung auf beispielsweise einen vorlaufenden Meißel und der andere Sprühkopf in Richtung auf beispielsweise einem nachlaufenden Meißel einen Sprühnebel abgeben kann, wobei die zu versprühende Flüssigkeit den Ringkanälen 19 von einem Kanal 32 aus zugeführt wird.
Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig.5 und 6 besitzt der Sprühkopf 1 im Gegensatz zu der Ausbildung gemäß Fig.l bis 3 keinen Halter und die Schaufel 27 ist mit einem radial verlaufenden Wasserzuführungskanal 35 versehen, welcher am einen Ende mit einem Wasserkanal 34 in Verbindung steht und am anderen Ende mit ersten und zweiten Sackbohrungen 35 und 36 zur Aufnahme eines Sprühkopfes IA entsprechend einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist der Körper 2A winklig in seinem Gehäuse ÖA angeordnet und dieses Gehäuse ist durch zwei Paßstifte 37 fixiert, während ein Zapfen Jb des Gehäuses 6A einen Flüssigkeitsdichtungsring 39 trägt, der am Teil 36 anliegt. Das Gehäuse ÖA besitzt außerdem einen Ablaufkanal I3A, welcher zu einem Ringspalt 40 mit einem Ablaufloch 41 führt.
Bei dem Ausführungsbeiajiel gemäß Fig.7 bis 9 sind vier Sprühköpfe IB entsprechend einem dritten Ausführungsbeispiel in einem gemeinsamen Gehäuse 6B angeordnet, welches auch als Halter dienen kann. Jeder Sprühkopf IB ist mit einem austauschbaren Abgabekopf 42 versehen, sodaß unterschiedliche Sprühwirkungen erzielbar sind. Wenn ein Unterteil 43 des
Andrejewski, Honke & Partner, Patentanwälte in Essen
- 14 -
Sprühkopfes zugänglich ist, kann dieser Sprühkopf aus seinem Gehäuse 6B mittels eines Schraubendrehers oder dgl. von hinten her herausgedrückt werden. Wenn das Unterteil 4j5 jedoch nicht zugänglich ist, beispielsweise weil das Gehäuse 6b auf eine Tragplatte aufgeschweißt ist, so kann der Abgabekopf 42 derart bemessen werden, daß er einen Anschlag bildet, an welchen ein Schraubendreher oder dgl. angesetzt werden kann, um die einzelnen Körper 2B aus ihren Gehäusen 6B herausziehen zu können.
In Fig.10 schließlich ist ein viertes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen SprUhkopfes IC dargestellt, welches wiederum keinen Halter besitzt und lediglich einen Dichtring bC aufweist, welcher in einer Nut 9C im inneren Teil J5C des Körpers 2C angeordnet ist, während der Abfluß für die Flüssigkeit durch einen Ringspalt 44 zwischen der Außenwandung eines Anschlages 16C und der Innehwandung 43 eines Außenteiles des Gehäuses 6C begrenzt wird.
Im Betrieb sind, wenn in der Aufnahmekammer 17 ein Wasserdruck vorherrscht, die Kräfte, welche die Körper 2, 2A, 2C im Gehäuse 6, βΑ, OB durch Druck auf die Fläche 46 der Kammer 17 und auf die Dichtringe b, bC, im Gleichgewicht oder können sogar derart ausgelegt werden, daß sie die Kräfte übersteigen, welche die Körper 2, 2A, 2C durch Druck auf die Fläche 47 der Kammer 17 und auf irgendeinen der Dichtringe 10 aus den Gehäusen 6, βΑ, OB herausdrücken wollen. Infolgedessen wird lediglich eine schwache Verriegelung benötigt, welche wie bereits erwähnt unschwer durch geeignete Auswahl des Materials und entsprechender Abmessungen der Dichtringe 10 und bC
Andrejewski, Honke & Partner, Patentanwälte in Essen
- 15 -
(Fig.lO) gebildet werden kann, sodaß dieses einzige Bauteil
sowohl die mechanische Verriegelung wie auch die Flüssigkeitsabdichtung bewirken kann, während die Anschlagorgane 16, l6C
derart ausgebildet werden können, daß sie von einem einfachen und Jederzeit zur Verfügung stehenden Werkzeug wie beispielsweise einem Schraubendreher ergriffen werden können.
4Q>
Leerseite

Claims (1)

  1. Andre jewski, Honlce & Partner
    Diplom-Physiker
    Dr. Walter Andrejewski
    Diplom-Ingenieur
    Dr.-Ing. Manfred Honke
    Diplom-Physiker
    Dr. Karl Gerhard Masch
    Anwattebkfe:
    60 042/W:th
    4300 E«sen 1, Theaterplatz 3, Poitf. 100254
    15. März 1983
    Patentanmeldung HAYDEN NILOS CONFLOW LIMITED Darnall Road Sheffield S9 5AA, England
    Flüssigkeitssprühkopf
    Patentansprüche:
    /Ώ Flüssigkeitssprühkopf, bestehend aus einem lösbar in einer Fassung eines Gehäuses mit einem Zulauf für eine unter Druck stehende Flüssigkeit eingesetzten Körper mit einem Innenende und einem die Flüssigkeit abgebenden Außenende, dadurch gekennzeichnet , daß der Körper (2; 2A; 2C) eine Flüssigkeitsaufnahmekammer (17) zwischen seinen Enden (3 und 4) aufweist, die mit dem Flüssigkeitszulauf (19) verbunden ist,
    Andrejewski, Honke & Partner, Patentanwälte in Essen
    wodurch ein Piüssigkeltsdruck auf Bereiche (46) der Kammer (17) des Körpers (2, 2A, 2C) erzielbar ist, durch welchen der Sprühkopf (1) in die Fassung (5) preßbar ist und die den Körper aus seiner Passung herausdrückende Wirkung des Flüssigkeitsdruckes auf andere Bereiche (^b) des Sprühkopfes aufhebbar ist, daß ein von der Kammer (17) zum Abgabeende des Körpers (2) verlaufender Ausflußkanal (22) vorgesehen ist sowie zwischen dem inneren Ende (3> 3C) des Körpers und der Fassung (5) wenigstens eine Flüssigkeitsdichtung (6, bC) und außerdem am Körper (2, 2A, 2C) ein Anschlag (16, 42, 16C), an welchem ein Ausziehwerkzeug ansetzbar ist.
    2. Sprühkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mechanische Organe (Ö, 10) zur lösbaren Verriegelung des Körpers (2, 2A, 2C) in seiner Passung (5) vorgesehen sind.
    3· Sprühkopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (6, 6A, 6b) zur Erzielung der gewünschten Sprühwirkung in einer ausgewählten Lage direkt befestigbar ist.
    4. Sprühkopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (6, 6A, 6b) in einem Halter (7, 7A) befestigt ist und dieser Halter in einer ausgewählten Lage zur Erzielung der gewünschten Sprühwirkung befestigbar ist.
    5. Sprühkopf nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter (7, 7A) einen abgerundeten Boden besitzt, wodurch er ohne Schwierigkeiten in einer ausgewählten Lage festschweißbar 1st.
    Andrejewski, Honke & Partner, Patentanwälte in Essen
    6. Sprühkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 5* dadurch gekennzeichnet, daß der Sprühkopf (1) einen austauschbaren Ausflußkopf (42) aufweist.
    7· Sprühkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausflußkanal aus einer sich längs des Sprühkopfes (1) erstreckenden Bohrung (22) besteht.
    ο. Sprühkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausflußkanal ein Ringkanal (44) zwischen der Außenwandung des Ausflußkopfes/Körpers (2C) und der Innenwandung (^5) der Fassung (5) ist.
    9· Sprühkopf nach Anspruch 7* dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrung (22) axial verläuft und von wenigstens einer Tangentia!bohrung geschnitten wird.
    10. Sprühkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung (l>) aus einem Ring aus nachgiebigem/verformbarem Material besteht.
    "11. Sprühkopf nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring (b) aus Gummi besteht.
    12. Sprühkopf nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring (b) aus Kunststoff besteht.
    13· Sprühkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (l6, 42, IOC) aus einer Rippe, einen* Flansch oder einer Schulter am Außenende des Körpers (2) besteht.
    Andrejewski, Honke & Partner, Patentanwälte in Essen
    _ if _
    14. Sprühkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl das Innenteil (j5) wie das Außenteil (4) eine Einzeldichtung (b bzw. 10) tragen.
    15· Sprühkopf nach Anspruch 2 und jedem darauf bezogenen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß als Verriegelungsorgan ein Ring (10) aus nachgiebigem oder federnden Material in einer Nut (11) im Körper (2) des Sprühkopfes (1) derart eingesetzt 1st, daß er sich nach dem Einschieben des Körpers (2) in seine Passung (5) in eine mit der Nut (11) fluchtende Nut (12) in der Passung (5) ausdehnt.
    16. Sprühkopf nach Anspruch 15* dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungsring (10) aus Pederstahl besteht und ein Flüssigkeits-Dichtungsring vorgesehen ist.
    17· Sprühkopf nach Anspruch 15* dadurch gekennzeichnet, daß sowohl zur mechanischen Verriegelung wie zur Flüssigkeitsdichtung ein gemeinsamer Ring (10) aus nachgiebigem/verformbarem Material vorgesehen ist.
    Ib. Eine Anzahl von Sprühköpfen nach einem der Ansprüche 1 bis 17* dadurch gekennzeichnet, daß alle Sprühköpfe (1) in einem gemeinsamen Gehäuse (6B) fixiert sind.
DE19833309512 1982-03-26 1983-03-17 Fluessigkeitsspruehkopf Withdrawn DE3309512A1 (de)

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
GB8208996 1982-03-26

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE3309512A1 true DE3309512A1 (de) 1983-10-06

Family

ID=10529321

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE19833309512 Withdrawn DE3309512A1 (de) 1982-03-26 1983-03-17 Fluessigkeitsspruehkopf

Country Status (3)

Country Link
US (1) US4538763A (de)
AU (1) AU1286883A (de)
DE (1) DE3309512A1 (de)

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE4142113A1 (de) * 1991-12-19 1993-06-24 Siemens Ag Zahnaerztliches instrument mit mitteln zur kuehlung der praeparationsstelle

Families Citing this family (7)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
FR2576251B1 (fr) * 1985-01-24 1988-04-22 Imaje Sa Dispositif d'ecriture par projection d'encre multibuse
US4913317A (en) * 1988-09-14 1990-04-03 Foamtek, Inc. Foam dispensing apparatus
US5240184A (en) * 1992-04-28 1993-08-31 Anthony Manufacturing Corp. Spreader nozzle for irrigation sprinklers
US5415348A (en) * 1993-08-31 1995-05-16 Nelson Irrigation Corporation Quick change and easily identifiable nozzle construction for use in modular sprinkler assembly
IT1277804B1 (it) * 1995-01-11 1997-11-12 Antonio Casagrande Irrigatore mobile angolarmente attorno ad un asse di orientamento e con ugelli intercambiabili
US6485104B1 (en) * 2000-11-22 2002-11-26 Kennametal Inc. Cutting tool assembly with replaceable spray nozzle housing
CN111203074A (zh) * 2020-03-03 2020-05-29 西藏高争建材股份有限公司 一种高原水泥生产用防堵塞式脱硫喷头

Family Cites Families (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US2692166A (en) * 1951-07-26 1954-10-19 Snecma Atomizer injector
US3045926A (en) * 1959-09-14 1962-07-24 William F Steinen Spray nozzle
US3088679A (en) * 1960-10-14 1963-05-07 Sprayers & Nozzles Inc Sprayers
US4169560A (en) * 1975-03-29 1979-10-02 Elektrostatische Spritz-- und Beflockungsgesellschaft G.F. Vohringer GmbH Electrostatic spray gun for powdered material

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE4142113A1 (de) * 1991-12-19 1993-06-24 Siemens Ag Zahnaerztliches instrument mit mitteln zur kuehlung der praeparationsstelle
US5352118A (en) * 1991-12-19 1994-10-04 Siemens Aktiengesellschaft Dental instrument having a nozzle for cooling

Also Published As

Publication number Publication date
AU1286883A (en) 1983-09-29
US4538763A (en) 1985-09-03

Similar Documents

Publication Publication Date Title
EP0668810B1 (de) Spannvorrichtung für werkzeugmaschinen
WO2000034625A1 (de) Befestigung für einen rundschaftmeissel mit verschleissschutzscheibe
DE3326491A1 (de) Verfahren und vorrichtung zum befestigen von maschinenteilen
DE2210466A1 (de) Scharniergelenk, insbesondere fur Spurkettenanordnung
DE2013229A1 (de) Einspannfutter
DE2825257C2 (de)
DE3309512A1 (de) Fluessigkeitsspruehkopf
DE102008055518A1 (de) Verbindungsstück
EP1385664A1 (de) Verfahren und vorrichtung zum bearbeiten von ringartigen werkstücken
DE3139614C2 (de)
DE102018007084A1 (de) Verbindungsvorrichtung
DE1288386B (de) Zylindrisches Gehaeuse fuer oszillierende Drehkolbenmaschinen
DE102016002119B3 (de) Rollierwerkzeug
DE10359854A1 (de) Zylinderkopfbohrer mit Hartmetallschneiden und Kunststoffschaft
DE7801553U1 (de) Bearbeitungswerkzeug
EP3165310A1 (de) Spannvorrichtung
EP3165309A1 (de) Spannvorrichtung
DE3116327A1 (de) Buerstenwerkzeug zum entgraten
DE3300422C2 (de) Werkzeug mit Werkzeughalter
EP0432173A1 (de) Rotationsstanzmaschine.
DE2753284C2 (de) Schmitzringanordnung zwischen zwei Druckwerkszylindern
DE3021355C2 (de) Stehendes oder rundlaufendes Schneidwerkzeug zur spanabhebenden Bearbeitung
DE69631675T2 (de) Kolbenverriegelungsvorrichtung
DE102016213811A1 (de) Werkzeug und Verfahren zum Ein- und Ausziehen von Bauteilen
DE2822453B2 (de) Verfahren zur Herstellung eines Schließzylinders

Legal Events

Date Code Title Description
8139 Disposal/non-payment of the annual fee