DE329458C - Selbsttaetige Feststellvorrichtung fuer Tueren, Fenster usw. - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 26. NOVEMBER 1920

■ REICH S PATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 68 d GRUPPE Siegfried Reichenberg in Wien.

Selbsttätige Feststellvorrichtung für Türen, Fenster usw. Patentiert im Deutschen Reiche vom 23. November 1919 ab.

Selbsttätige Feststellvorriehtungen für Türen und Fenster, bei welchen an dem Fensterflügel · usw. ein federnder Körper angebracht, wird, der beim öffnen des Fensters in den zwischen diesem und den Rahmen entstehenden Spalt oder Zwischenraum tritt, sind bereits bekannt. Der federnde Körper besteht dabei aus einem Riegelschloß, das für die Feststellung des Fensters usw. auch das Vorhandensein eines Vorreibers bedingt. Außerdem wird der auf das Zuschlagen des Fensters usw. wirkende Druck dabei auf einen Punkt einer Kante des Fensterrahmens übertragen, so daß die Kante an jener Stelle bald eingedrückt wird.

Um die sich hieraus ergebenden. Nachteile für die Feststellung zu vermeiden, kommt erfindungsgemäß als federnder Körper ein einfacher Holzblock in Anwendung, der am Türoder Fensterrahmen scharnierartig angebracht wird und unter dem Einfluß einer Druckfeder steht, die sich zweckmäßig mittels einer Rolle gegen den Holzblock legt, der auf diese Weise beim öffnen des Fensters in den entstehenden Spalt einlegt und von Hand, ζ. B. mittels eines am Block befestigten· Ringes, ausgehoben werden kann.

■ Die Zeichnung veranschaulicht ein» Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes, und zwar zeigt:

Fig. ι die Vorrichtung in Stirnansicht,

Fig. 2 eine Seitenansicht und

Fig. 3 die .an einer Tür angebrachte Vorrichtung in Wirkung, wobei die Tür und der Rahmen im Schnitt dargestellt sind (Bruchstücke). .

Die Vorrichtung besteht aus zwei Holzteilen α und b, die oben und unten durch Scharniere c drehbar odfer beweglich miteinander verbunden sind. Der Teil α weist eine muldenförmige Vertiefung d zum Einbetten" einer starken Schraubenfeder e auf, die mit einem Ende / an dem Teil α befestigt ist, während das andere freie Ende g gegen den Teil b drückt. Zweckmäßig ist das letztge- 45" . nannte Ende gegabelt und mit - einer in der Gabel gelagerten Rolle h versehen, um eine möglichst reibungsfreie Bewegung an dem Teil b zu erzielen. Auf diesem ist ein metallisches Plättchen i befestigt, das als Bahn für die Rolle h dient, um den Holzteil b zu schützen. Oberhalb des Plättchens i ist mittels eines Stiftöhres k ein Metallring I befestigt, welcher zum Ausheben des Keiles b dient. Der Teil b wird je nach Bedarf, d. h. je nach Weite des zwischen Fensterflügel oder der Tür und dem Rahmen entstehenden Spaltes, in verschiedener Weite hergestellt.

Der Teil α wird nach Belieben oben, unten oder in der Mitte an dem Fenster- oder Türrahmen η mittels Schrauben m befestigt. Die Vorrichtung ist dann gebrauchsfertig. Sobald das Fenster oder die Tür 0 in gewissem Maße geöffnet ist, schnappt der Teil b unter ■" , dem Druck der Feder e in den Zwischenraum des Fenster- oder Türflügels und dessen Rahmen ein und verhindert somit das Zurückdrehen. Dieser Zustand bleibt so lange be-

stehen, bis man die Tür oder das Fenster ztt schließen wünscht. In diesem Falle zieht man an dem Ring I, um den Keil oder. Block b, entgegen der Druckwirkung der Fede'r e, aus dem Zwischenraum oder Spalt herauszuheben. Ist dies geschehen, so läßt sich die Tür oder das Fenster wieder mühelos schließen.

Obwohl die mit der Tür usw. in Reibung sich befindliche Kante des Teiles b abgerundet fet, empfiehlt es sich, an der Tür- odler Fensterkante zum Schütze des Farbanstricns an entsprechender Stelle einen winklig gebogenen Blech- oder Messingstreifen anzubringen.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Selbsttätige Feststellvorrichtung für Türen-, Fenster usw., mit beim Öffnen des Fensters in den zwischen dem Flügel und dem Rahmen entstehenden Spalt tretendem federnden Körper, gekennzeichnet durch einen scharnierartig oder drehbar am Fensterrahmen - angebrachten Holzblock (ι), gegen den sich eine Druckfeder (e) zweckmäßig mittels einer Rolle Qi) legt, so daß der Block beim öffnen des Fensters in den entstehenden Spalt einschnappt.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.·