DE614757C - Vorrichtung zum gasdichten Verschliessen von Tueren, Fenstern u. dgl. - Google Patents

Description

Es sind bereits Vorrichtungen zum gasdichten Verschließen, von- Türen, Fenstern u. dgl. bekanntgeworden, bei welchen zwischen Rahmen und Türflügel elastische Dichtungsstreifen eingebaut sind, und die Tür durch entsprechend ausgebildete Verriegelungen geschlossen gehalten werden kann.

Gegenüber diesen bekannten Einrichtungen besteht das Neue der Erfindung darin, daß der zu schließende Flügel gegen den Rahmen durch an ihm mittels gasdichten Gewindes geführte Schraubenspindeln anpreßbar ist, welche je einen scheibenförmigen Verschlußriegel tragen und die durch Drehen desselben den zu schließenden Flügel gegen den Dichtungsstreifen anpressen.

Eine derartige Vorrichtung zum gasdichten Verschließen von Türflügeln, Fensterflügeln o. dgl. ist in den Abb. 1 bis 4 der Zeichnung in zwei Ausführungsbeispielen dargestellt, und zwar zeigen die Abb. 1 und 3 eine doppelflügelige Tür mit der Verschlußvorrichtung in zwei senkrecht zueinander stehenden Querschnitten in der Offenstellung bzw. in der Schließlage der Türflügel, während die Abb. 2 einen Schnitt nach der Linie A-B der Abb. 1 mit Seitenansicht der Verschlußscheibe veranschaulicht. Die Abb. 4 läßt eine ähnliche Verschlußvorrichtung an einer einflügeligen Tür im waagerechten Querschnitt erkennen.

Nach den Abb. 1 bis 3 besteht die Tür aus zwei im Scharnier j drehbaren Flügeln Ct₁ und a₂, von denen der eine, O₁, in einer Bohrung eine Gewindebüchse b trägt, welche an ihrem einen Ende einen mit Löchern versehenen Ringflansch d zum Durchführen von Schrauben c trägt, während auf dem mit Außengewinde versehienen anderen Ende eine Ringmutter e aufgeschraubt und mittels der Kopfschrauben / befestigt ist. In der Gewindeachse ist eine Schraubenspindel g gasdicht geführt, die auf dem auf der Außenseite des Flügels G₁ gelegenen Ende eine Aufsteckrnuffe h mit Griffhebel i und auf dem gegenüberliegenden Ende eine Muffe/ mit Verschlußscheibe k und einen Griffhebel / trägt. Die Verschlußscheibe k besitzt einen Flansch m, dessen Innenfläche nach innen sich verjüngend schraubenförmig verläuft und der in seinem Anfang einen keilförmigen Anlauf« hat, mit welchem er einen am anderen Flügel C₂ angeordneten Bolzen ο untergreift. Längs des Randes des Türrahmens p sowie längs der einen der beiden .einander zügekehrten und gegeneinander abgeschrägten Stoßflächen q_t, q₂ der beiden Flügel C₁, a₂ sind elastische Dichtungsstreifen, ζ. Β; Gummischläuche r, geführt, welche sich zwischen den Rahmen p und die Flügel a_t, a_s in der Schließlage derselben dichtend einlegen.

Die Wirkungsweise der Vorrichtung nach

der Erfindung ist derart, daß beim Schließen der zweiflügeligen Tür die Verschlußscheibe k mit dem Keilanlauf η des Flansches m den , Bolzen ο des Flügels a₂ unter.greift, während die beiden Flügel in ihrer gemeinsamen Ebene gegeneinander gezogen und die Stoßflächen Q₁, q₂ durch den zusammengepreßten Dichtungsstreifen abgedichtet werden. Gleichzeitig wird aber auch durch Umlegen der to Griffe i, I nach unten der Gewindebolzen g in der Büchse b axial nach außen bewegt und die beiden Flügel O₁, a₂ senkrecht zu ihrer gemeinsamen Ebene gegeneinander angepreßt, so daß die zwischen Türpfosten und den Flügeln gelegenen Fugen einwandfrei abgedichtet werden.

Die in der Abb. 4 gezeigte Ausführungsform unterscheidet sich von der vorbeschriebenen lediglich dadurch, daß statt einer zweiflügeligen Tür nur eine einflügelige Tür vorgesehen ist. Demgemäß greift die Verschlußscheibe k in eine im Türrahmen p vorgesehene Ausnehmung t ein, deren Rand mit einem ' Blechbeschlag u bewehrt ist. Die schrauben-· förmige Eindrehung der Verschlußscheibe k kommt dabei in Wegfall; an ihre Stelle tritt lediglich eine kreisförmig ausgebildete Nut V mit dem üblichen Keilanlauf n. Der am BeschlagM befestigte Zapfeno, der von der Nutz/ hinterfaßt wird, dient der Verschlußscheibe lediglich als Führung. Das Anpressen der Türzw gegen die Dichtungsstreifenr geschieht lediglich durch die axiale Verschiebung der Gewindespindel g beim Umlegen der Griffhebelt,/.

Claims (2)

1. Patentansprüche:

   i. Vorrichtung zum gasdichten Verschließen von Türen, Fenstern u. dgl., bei welchen zwischen Rahmen und Türflügel elastische Dichtungsstreifen eingebaut sind und die Türe durch entsprechend ausgebildete Verriegelungen geschlossen gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, daß der zu schließende Flügel gegen den Rahmen +5 durch an ihm mittels gasdichten Gewindes geführte Schraubenspindeln (g) anpreßbar ist, welche je einen scheibenförmigen Verschlußriegel (k) tragen, die durch Drehen den zu schließenden Flügel gegen die Dichtungsstreifen anpressen.
2. 2. Vorrichtung zum gasdichten Verschließen von Türen, Fenstern u. dgl. nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der an dem einen Flügel (O₁) einer Doppeltüre befestigte verschlußriegel (k) mit einer Ringzarge (m) versehen ist, die sich mit ihrer schraubenförmig verlaufenden Innenfläche gegen einen am anderen Flügel ((Z₂) befestigten Bolzen (o) hinterfassend anstellt, so daß einerseits durch die den Verschlußriegel (k) tragende Gewindespindel (g) ein Zusammenpressen der Flügel senkrecht zur Schließebene, andererseits durch die schraubenförmig geführte Zarge (m) im Zusammenwirken mit dem Führungsbolzen (0) ein Zusammenziehen der beideni Flügel in Richtung der Schließebene der beiden Flügel (a±, a₂) möglich ist.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen