DE562576C

DE562576C - Espagnoletteverschluss

Info

Publication number: DE562576C
Application number: DEJ40929D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1931-03-12
Filing date: 1931-03-12
Publication date: 1932-10-27

Description

Die Erfindung betrifft einen Espagnoletteverschluß für Fenster und Türen mit in einer Ausnehmung eines Flügelrahmens angeordneter, drehbar gelagerter Stange, deren Enden in Schließlage sich hinter im feststehenden Außenrahmen vorgesehene Anschlagflächen legen, und besteht darin, daß eine aus federndem Material hergestellte flache, schienenförmige Stange parallel und nahe einer ihrer Schmalseiten in Abstand von ihren Enden und nach ihrer Mitte zu mit vor den Anschlagflächen verlaufender Drehachse gelagert und durch einen Selbsthemmungsantrieb drehbar ist. Nach einer besonderen Ausführungsform

»5 der Erfindung kann die Drehung der Stange in an sich bekannter Weise durch ein vom Fensterdrehgriff aus bedienbares Zahnradgetriebe erfolgen, das aus einem an der Stange befestigten und um ihre Drehachse drehbaren

ao Zahnrade besteht, in welches eine durch den Fensterdrehgriff mittels eines Gewindegetriebes verschiebbar gelagerte Zahnstange eingreift. Ein weiteres Merkmal der Erfindung besteht darin, daß die Nabe des Drehgriffes

»5 außen eine kegelförmige Fläche besitzt und mit dieser gegen die ebenso ausgebildete Innenfläche einer den Griff haltenden Scheibe anliegt, so daß Griff und Stange infolge der Reibung zwischen den beiden konischen Flächen in jeder Stellung selbsthemmend festgelegt sind.

Die bekannten Espagnoletteverschlüsse, bei denen sich in Schließlage die Enden der Espagnolettestange hinter Anschlagflächen von Schließkloben im Außenrahmen legen, besitzen die Nachteile, daß sie den Fensterflügel zu sehr schwächen, daß sie aus vielen leicht rostenden Teilen bestehen, nur schwer und langwierig einzubauen und recht teuer sind.

Diese Nachteile sind bei dem Espagnoletteverschluß gemäß der Erfindung vermieden, der nunmehr an Hand der Zeichnung, die ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes in Anwendung bei gekuppelten *S Fensterflügeln zeigt, näher erläutert sei.

Fig. ι zeigt den Verschluß mit einem Teil des Fensters, vom Innern des Zimmers aus gesehen,

Fig. 2 einen senkrechten Schnitt durch das Fenster nach der Linie H-II der Fig. 4.

Fig. 3, 4 und 5 zeigen Schnitte nach den Linien IH-III₁ IV-IV und V-V der Fig. 1.

Die Espagnolettestange 1 besteht bei der gezeigten Ausführungsform aus einer flachen, biegsamen Feder aus Stahl oder sonstigem geeignetem Metall. Auf beiden Seiten der Stange r sind halbrunde Stäbe 2 befestigt, beispielsweise festgenietet, von denen je zwei gemeinschaftlich einen Gelenkbolzen für die Stange bilden. Diese Bolzen stecken in Buchsen 3, die durch Schrauben 4 an der Schwenkkante des Fensterflügelrahmens 5 befestigt sind. Die Espagnolettestange 1 kann sich in einer Längsausnehmung 6 des Flügelrahmens 5 sowie in einer entsprechenden Ausnehmung 7 des zweiten Flügels 8 bewegen. Im Blendrahmen 9, oben und unten,

finden sich Ausnehmungen mit Beschlagen io, in die sich die Enden der Stange ι in deren Schließlage legen. Die Beschläge io sind derart angeordnet, daß sie Anschlagflächen ii für die Enden der Stange ι bilden. Eine entsprechende Anschlagfläche 12 für die Stange 1 ist auch in der Ausnehmung 7 des Flügels 8 vorgesehen.

Die Drehung der Espagnolettestange 1 wird durch eine verschiebbare Zahnstange 13 bewirkt, die in eine am benachbarten Gelenkbolzen 2 vorgesehene Verzahnung 14 eingreift. Das Außenende der Zahnstange 13 hat einen mit Gewinde versehenen Kopf 15, der in einem mit Innengewinde versehenen nabenförmigen Teil 16 des Griffes 17 eingreift. Der nabenförmige Teil r6 des Griffes 17 ist außen kegelförmig und wird durch eine innen ebenfalls kegelförmige, auf der Nabe 16 aufliegende, am Fensterflügel 5 durch Schrauben befestigte Ringscheibe 18 festgehalten.

Beim Verschließen des Fensters nimmt die Espagnolettestange' 1 die in Fig. 3 und 5 gestrichelt dargestellte Stellung ein und wird mit ihren Enden in die Beschläge 10 des Rahmens eingeführt. Durch Drehen des Griffes 17 nach links (Fig. 4) wird die Zahnstange 13 nach innen geschoben und dreht ihrerseits unter Vermittlung der Verzahnung 14 die Espagnolettestange 1 so, daß ihre Enden gegen die Anschläge 11 der Beschläge 10 im Rahmen 9 und ihr mittlerer Teil gegen die Anschlagfläche 12 im Flügel 8 gepreßt werden, so daß die Stange in die ausgezogen dargestellte Stellung gelangt. Hierdurch werden die Flügel 5 und 8 über ihre ganze Höhe gegeneinander sowie oben und unten gegen den Rahmen gedrückt. Während des Verschließens wird die außen kegelförmige Nabe 16 des Griffes 17 gegen die innen kegelförmige Ringscheibe 18 gepreßt. Die gegenseitige Reibung der Nabe und der Scheibe bewirkt in jeder Stellung des Griffes 17 eine zuverlässige Sperrung der Espagnolettestange. Hierdurch wird der wesentliche Vorteil erreicht, daß der Verschlußlage des Fensters keine vorausbestimmte Stellung des Griffes entspricht, sondern dieser ist lediglich derart einzustellen, daß der gewünschte Anzug erreicht wird. Die Anschläge 11 sind dem Anschlag 12 gegenüber derart versetzt, daß die Enden der Espagnolettestange 1 zunächst an die Anschläge 11 im Rahmen 9 treffen und sich dabei biegen, wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, worauf der mittlere Teil der Stange 1 auf den Anschlag 12 des Flügels 8 trifft und sich gegen ihn anpreßt. Hierdurch erfolgt das Verschließen des Espagnoletteverschlusses sanft und angenehm.

In dem Ausführungbeispiel ist die Anwendung der Erfindung bei einem zweiflügeligen Fenster beschrieben. Der Anwendungsbereich erstreckt sich jedoch auch auf einflügelige Türen und Fenster.

Claims

Patentansprüche:

1. Espagnoletteverschluß für Fenster und Türen mit in einer Ausnehmung eines Flügelrahmens angeordneter, drehbar gelagerter Stange, deren Enden in Schließlage sich hinter im feststehenden Außenrahmen vorgesehene Anschlagflächen legen, gekennzeichnet durch eine aus federndem Material hergestellte flache, schienenförmige Stange (1), die parallel und nahe einer ihrer Schmalseiten in Abstand von ihren Enden und nach ihrer Mitte zu mit vor den Anschlagflächen verlaufender Drehachse gelagert und durch einen Selbsthemmungsantrieb drehbar ist.

2. Espagnoletteverschluß nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehung der Espagnolettestange (1) in an sich bekannter Weise durch ein vom Fensterdrehgriff aus bedienbares Zahnradgetriebe erfolgt, das aus eine'm an der Stange (1) befestigten und um deren Drehachse drehbaren Zahnrade (14) besteht, in welches eine durch den Fensterdrehgriff (17) mittels eines Gewindegetriebes (15, 16) verschiebbar gelagerte Zahnstange (13) eingreift.

3. Espagnoletteverschluß nach Anspruch r und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Nabe des Drehgriffes (17) außen eine kegelförmige Fläche besitzt und mit dieser gegen die ebenso ausgebildete Innenfläche einer den Griff (16,17) haltenden Scheibe (18) anliegt, so daß der Griff und die Espagnolettestange infolge der Reibung zwischen den beiden konischen Flächen in jeder Stellung selbsthemmend festgelegt sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen