DE3125498A1

DE3125498A1 - Behaelter zur aufnahme und abgabe von formkoerpern

Info

Publication number: DE3125498A1
Application number: DE19813125498
Authority: DE
Inventors: Eduard 1010 Wien Haas
Original assignee: Centromint Co Establishment 9490 Vaduz; Centromint Co
Current assignee: Naehrmittelfabrik Ed Haas Gesmbh Traun At
Priority date: 1980-07-02
Filing date: 1981-06-29
Publication date: 1982-06-16
Also published as: GB2078679B; ZA814349B; IT1144261B; AU541996B2; GB2078679A; HK59385A; ES259263U; ES259263Y; CH652685A5; JPS5746776A; ATA346080A; YU42572B; FR2486035A1; AU7210981A; AT367373B; DE3125498C2; FR2486035B1; BR8104197A; MX153829A; IT8167916A0

Description

GRÜNECKER, KINKELDEY, STOCKMAIR"&-P^fSTN^R"» -*"- : PATENTANWÄLTE

EUROPEAN PATENT ATTORNEYS

A. GRÜNECKER. opu-inq

OR. H. KINKELDEY. dpuino.

DR. W. STOCKMAlR. dih.-ing,aee.(Calteo

DR. K. SCHUMANN. c»R--phys.

P. H. JAKOB. DiIViNa

DR. G. BEZOLO, dipl-ocm.

W. MEISTER, »PL-iNa

H. HILGERS. opu-inq

DR. H. MEYER-F⁵LATH. Dipt--UM&

8OOO MÜNCHEN 22 MAX1MIUANSTRASS6 43

29. Juni 1981 PH 16 301-dg

CMTROMTJiT
94-90 Vaduz
Aeulestraße 38
Ii echten st ein

Behälter zur Aufnahme und Abgabe von Fonnkörpern

TELEFON(OOT) 222ΘΒ3 TELEX05-2S38O TELEGRAMME MONAPAT⁸ . TELEFAX

B e S C h r- e" i b u η g ~ -

Die Erfindung bezieht sich auf einen Behälter zur Aufnahme und einzelweiser Abgabe von untereinander gleichen Formkörpern, insbesondere Tabletten, die in einem Stapel in dem Behälter verwahrbar sind, welcher Behälter einen mittels einer Feder in Richtung zum Ausgabeende zu belasteten Schieber und einen schwenkbar am Behälter befestigten' als Zierteil ausgebildeten Deckel aufweist, der mit einem in den lichten Raum des Behälters einschwenkbaren Ansatz versehen ist.

Bei solchen Behältern war es bisher üblich den als Zierteil ausgestalteten Deckel, der z.B. als Tierkopf ausgeformt ist, ohne besondere Handhabe auszubilden. Um insbesondere die Handhabung durch Kinder, welche derartige Behälter gerne für die Aufbewahrung und Abgabe von tablettenförmigen Süßigkeiten verwenden, zu erleichtern mußte bei der Ausformung des Deckels auf entsprechende, die Handhabe erleichternde Vorsprünge Bedacht genommen werden. Dadurch ergibt sich jedoch eine erhebliche Einschränkung in der Ausgestaltung des Deckels, der ja wie bereits erwähnt, als Zier-' teil ausgeformt wird. Dabei ist noch zu beachten, daß derartige Behälter, hauptsächlich von relativ kleinen Kindern zur Aufbewahrung von Süßigkeiten verwendet werden und gerade diese Gruppe von Benutzern im Hinblick auf die Feinmotorik oft noch wenig Geschick aufweist, worauf bei der Ausgestaltung des Deckels besondere Rücksicht genommen werden mußte.

Weiters wurde, durch die US-PS 4 121 375 ein als Pfeife ausgebildeter Schraubverschluß für eine Tube vorgeschlagen, der je- doch offenbar ausschließlich nach funktioneilen Gesichtspunkten im ■ wesentlichen als Prisma ausgeformt ist und an einer Stirnseite eine Gewindebohrung und einen parallel zu einer Mantelfläche verlaufenden und zu einem zylinderförraigen und durch einen Durchbruch in der Mantelfläche mi£ der Umgehung verbundenen Hohlraum führt.

Ziel der Erfindung ist es einen Behälter der eingangs erwähnten Art vorzuschlagen, der sich durch eine einfache Handhabung auch durch kinder auszeichnet, wobei jedoch eine Einschränkung in Bezug auf die Ausbildung des als Zierteil dienenden Deckels vermieden werden soll. Außerdem sol auch ein möglichst hoher Spielwert des Behälters, erzielt werden.

Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß der Deckel mit einer separaten Handhabe versehen ist, welche als' Rohr ausgebildet ist, in welchem in an sich bekannter Weise ein durch Anblasen erregbarer Schallerzeuger angeordnet ist.

Durch die Anordnung einer separaten Handhabe ist einerseits eine sehr einfache Handhabung auch durch Kinder sichergestellt, und gleichzeitig kann der als Zierteil dienende Deckel vollkommen frei gestaltet werden. Außerdem erhöht sich auch der Spielwert des Be- · hälters durch'den Einbau eines Schallerzeugers wesentlich.

Nach einem weiteren Erfindungsmerkmal ist vorgesehen, daß das mit ■ einem Schallerzeuger versehene Rohr in einer Höhlung des Deckels endet, wodurch der Deckel gleichzeitig als Resonanzkörper wirkt.

Die Verbindung des Rohres mit dem Deckel erfolgt vorzugsweise durch Einkleben in eine Bohrung des Deckels, doch ist es auch möglich das Rohr lediglich in die Bohrung einzustecken, wobei selbstverständlich für einen entsprechend festen Sitz gesorgt sein muß.

Die Erfindung wird nun an Hand der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigt:

Figur 1 einen Schnitt durch einen erfindungsgemäßen Behälter; Figur 2 einen Schnitt durch die Handhabe gemäß der Linie II-II

in Fig. 1 und
Figur 3 eine Ansicht der Einblasseite der Handhabe.

Der Behälter T besteht im wesentlichen aus der Hülle 17, den im Inneren der Hülle 17 axial verschiebbaren Führungskörper 18, welcher die strichliert angedeuteten Formkörper 19 aufnimmt, und dem durch die Feder 20 belasteten Schieber 21, welcher die Formkörper 19 gegen das obere Ende bzw. Äusgabeende des Behälters 1 drückt. Die Feder 20 stützt sich an dem Boden des Führungskörpers 18 ab, der an seiner Rückseite einen Längsschlitz 22 aufweist, in den der Schieber 21 eingreift und der an seiner Vorderseite durchgehend offen ist, um das Einlegen eines Stapels von Formkörpern bei nach oben ausgezogenem Führungskörper 18 zu ermöglichen. -..-'"■'. ^:

An seinem oberen Ende weist der Führungskörper 18, an dessen Seitenwände die in Bohrungen des im dargestellten Beispiel als Bärenkopf ausgebildeten Deckels 2 eingreif endenjZapf en 3 außen angeformt sind, eine seine Seitenwände verbindende Brücke 23 auf die mit einem als Feder wirkenden Fortsatz 24 versehen ist. An dessen freiem· Ende stützt sich hinter der durch die strichliert angedeuteten Zapfen 3 bestimmten Drehachse ein an der Innenseite des Deckels 2 angeformter Ansatz 25 ab, sodaß der Deckel 2 in Schließrichtung federbelastet ist.

Die.Formkörper 19 werden durch den Schieber 21 nach oben gedrückt bis der oberste Formkörper an der Brücke 23 ansteht* Wird ·. nun der Deckel gedreht, so stößt der Fortsatz 6 des Deckels 2 an der Rückseite des Formkörpers' 19 an und schiebt diesen in weiterer Folge durch die sich zwischen der Oberkante der Hülle 17 des Behälters 1 und der Unterkante des-Deckels 2 bildende öffnung nach vorne aus, so daß dieser leicht entnommen werden kann.. Wird der Deckel losgelassen ε;ο wird er durch die Federwirkung des Fortsatzes 24 in seine dargestellte Ausgangslage zurückgedreht, und der Schie-

her 21 schiebt den verbliebenen Stapel nach oben bis der'nächste Formkörper 19 an der Brücke 23 ansteht.

Der Deckel 2 weist in seinem hinteren Bereich eine Ausnehmung 15 auf deren Breite mindestens jeder der den Deckel 2 tragenden Bereich des Behälters 1 entspricht um. eine Behinderung der Schwenkbewegung des Deckels 2 zu vermeiden, wobei in diese Ausnehmung . der Portsatz 6 hineinragt. · '

Weiters weist der Deckel 2 eine Handhabe auf, die durch das Rohr 4 gebildet ist, das in eine Bohrung im Deckel 2 eingeklebt ist und das in die Höhlung 8 des Deckels 2 hineinragt und über die Außenkanten des als Bärenkopf ausgebildeten Deckels 2 vorsteht.

In diesem Rohr 4 ist ein Schallerzeuger 5 eingebaut, der durch eine gegen die Achse des Rohres 4 geringfügig geneigte Trennwand 7, welche eine öffnung 13 aufweist und eine mit der Trennwand 7 einseitig verbundene Zunge 9 gebildet ist, deren freies Ende der Einblasöffnung 10 des Rohres 4 zugekehrt ist und welche die Öffnung 13 der Trennwand 7 überdeckt und mit dieser einen kleinen Winkel einschließt. Eine tiberdeckung der Öffnung 13 durch die Zunge 9 ist nicht unbedingt erforderlich, jedoch vorteilhaft. Es genügt aber auch, wenn die Zunge 9 der öffnung entspricht und lediglich aus der Trennwand 7 herausgebogen ist. Die Trennwand 7 geht in Stirn-, scheiben 11, 12 über, welche wechselweise den seitlich der Trennwand 7 liegenden Querschnittsbereich des Rohren 4 abdecken bzw. abschließen, so daß lediglich über den zwischen den Rändern der . Zunge 9 und der Trennwand 7 verbleibenden Spalt Luft von der Ein— · blasöffnung 10 in die Höhlung 8 des Deckels strömen kann, wo- . ■ durch die Zunge 9 in Schwingungen gerät und einen Schall erzeugt der durch den als Resonanzkasten wirkenden Deckel 2 noch verstärkt wird. ■ " -■-·■■■

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Um die Herstellung des Deckels 2 durch Spritzgießen zu erleichtern ist es vorteilhaft, wenn die Wände der Höhlung 8 leicht in Richtung zu der dem Behälter 1 zugekehrten öffnung zu divergieren.

Leerseite

Claims

Centromint Company (Establishment) in Vaduz (Liechtenstein) Behälter zur Aufnahme und Abgabe von Formkörpern Patentnansprüche s

1. Behälter zur Aufnahme und einzelweiser."_ Abgabe von untereinander gleichen Formkörpern, insbesondere Tabletten, die in einem Stapel in dem Behälter verwahrbar sind, welcher Behälter einen mittels einer Feder in Richtung zum Ausgabeende zu belasteten Schieber und einen am Behälter befestigten als Zierteil ausgebildeten Deckel aufweist, der mit einem in den lichten Raum des Behälters einschwenkbaren Ansatz versehen ist und an einer quer zur Längsrichtung des Behälters verlaufenden Achse schwenkbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (2) mit einer separaten Handhabe versehen ist, welche als Rohr (4) ausgebildet ist, in welchem in an sich bekannter Weise ein durch Anblasen erregbarer Schallerzeuger (5) angeordnet ist.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das mit einem Schallerzeuger (5) versehene Rohr (4) in einer Höhlung (8) des Deckels (2) endet.