DE311116C

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Publication number: DE311116C
Application number: DENDAT311116D
Authority: DE

Description

AUSGEGEBEN
AM 29. APRIL 1919

Gegenstand der Erfindung ist ein Verschluß für Desinfektions- oder Sterilisierapparate, insbesondere für Verbandstoffe o. dgl., mittels dessen der Deckel an mehreren Stellen von einer gemeinsamen Dfuckquelle aus gleichmäßig angepreßt werden kann. Es sind schon Deckelverschlüsse bekannt, bei welchen mehrere hydraulische Kolben, die von einer einzigen Druckquelle gespeist werden, ίο auf den Deckel wirken. Demgegenüber finden bei dem vorliegenden Verschluß weder Druckwasser, noch Druckluft o. dgl., sondern mechanische Druckmittel Anwendung, die durch , ein Übersetzungsgetriebe von der gemeinsämen. Kraftquelle aus um denselben Betrag bewegt werden und den Deckel daher gleichzeitig an mehreren Stellen gleichmäßig andrücken.

Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes schematisch dargestellt, und zwar zeigen

Fig. ι den Desinfektions- oder Sterilisierbehälter im Querschnitt mit halb geöffnetem Deckel,

Fig. 2 mit angelegtem Deckel vor Handhabung des Verschlusses,

Fig. 3 mit angepreßtem Deckel nach Handhabung des Verschlusses,

Fig. 4 den Behälter in Draufsicht,
Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie V-V der Fig. 4 bei angelegtem Deckel vor Handhabung des Verschlusses in etwas größerem Maßstabe,

Fig. 6 denselben Schnitt bei angepreßtem Deckel nach Handhabung des Verschlusses, Fig. 7 bis 9 einen Exzenterkopf in den drei Stellungen, zu Anfang;der Drehung,;;¹ nach Drehung um 90⁰ und nach beendeter Drehung um i8o°. ■; ■■ ; , '·■ ;,:■;■,■.-";. v'" -.;■.■·■■:.

An dem Desinfektions- bzw.. Sterilisierbe-: hälter α ist bei h der Deckel d: sch^ingbar. be^_; .·■!> festigt. An dem Dichtungsrand des .Behälters α ist in einer ringsumläufenden Nut/ ein; Dichtungsstreifen, ζ. B. aus Blei, Zimio:: dgl., eingebettet. An dem Deckend ;ist innen -ein ringsumlaufender, vorspringender Rand- g an- y: gebracht, der beim Schließen: Und Anpressen des Deckels in den in der Nut/.liegenden Dichtungsstreifen eindringt, -wodurch der dichte Abschluß des Behälters -bewirkt!wird:

Der den Gegenstand ;der Erfindung bildende r,,, Deckelverschluß besteht., aus; mehreren; am Deckel d angebrachten Exzenterköpfen h, die mit an dem erhöhten Rand m des Behälters α befindlichen Zapfen η zusammenarbeiten. Die ,Exzenterköpfe h sind zu diesem Zwecke mit einem einseitigen Ausschnitt k versehen, mit dem sie beim Schließen des Deckels d die am Behälterrand m angebrachten Zapfen η derart übergreifen, daß die letzteren außerhalb der Mitte der Exzenterköpfe h liegen und somit die exzentrischen Drehzapfen für die Exzenterköpfe bilden (vgl. besonders Fig· S bis 9). Die Exzenterköpfe h sind auf Wellen i zentrisch befestigt, die drehbar, sonst aber ortsfest in am Deckel d befestigten Lagern s ruhen, so daß also die Exzenterköpfe h gegenüber dem Deckel d ortsfeft gelagert sind, und bei ihrer Drehung um die Exzenterzapfen η den Deckel d mitnehmen müssen. Die Exzenterzapfen η sind in Schlitzen ν des Behälterrandes federnd verschiebbar gelagert (Fig. 1),

damit sie bei der exzentrischen Drehung der Exzenterköpfe h in der Längsrichtung des Behälterrandes m Machgeben können. Die die Exzenterköpfe h tragenden Wellen i werden von einer gemeinsamen Kraftquelle aus angetrieben, so daß sich alle Exzenterköpfe h gleichzeitig um genau denselben Betrag drehen und somit ein durchaus gleichmäßiges Anpressen des Deckels a an seinem

ίο ganzen Umfange stattfindet. Der Antrieb erfolgt von einer z. B. mit Handrad ί versehenen Spindel ο aus, auf der eine Schnecke p sitzt, die in ein Schneckenrad q einer Welle r eingreift. Von der Welle r aus werden durch Kegelradgetriebe u unter Benutzung einer zweiten Welle r' die die Exzenterköpfe h tragenden Wellen i angetrieben.

Wird der Deckel d nach Füllung des Behälters α in der in Fig. 1 eingezeichneten Pfeilrichtung geschlossen, so greifen die Exzenterköpfe h mit ihren einseitigen Ausschnitten k über die am Behälterrand m angebrachten Zapfen η (Fig. 2, 5 und 7). Die Zapfen η stehen hierbei exzentrisch zu den die Exzenterköpfe h tragenden Wellen i. Werden daher die Wellen i von der gemeinsamen Kraftquelle- aus um i8o° gedreht, so müssen sich die Exzenterköpfe h um ihre exzen- : irischen Drehzapfen gegen den Dichtungsrand des Behälters α zu bewegen (Fig. 3,6 und 9). Mit den Exzenterköpfen h werden aber auch die mit ihnen verbundenen Wellen i und damit, der Deckel d, an dem die Wellen i

■ befestigt sind, ■ gegen den Dichtungsrand des Behälters*« zu bewegt, wodurch der Deckel d fest an den Behälter angepreßt wird und sein ringsuimlaufender, vorspringender Rand g in den Dichtungsstreifen f am Dichtungsrand

\ des Behälters α eindringt, um den dichten Ab-Schluß des Behälters herzustellen. Da sich die Exzenterköpfe h mit dem Deckel d nur gegen den Dichtungsrand des Behalters α zu, nicht aber in der Längsrichtung des Behälterrandes bewegen können, so müssen die an dem erhöhten Behälterrand m angebrachten Exzenterzapfen η während der Drehung der Exzenterköpfe in der Längsrichtung des Behälterrandes nachgeben können. Die Zapfen η sind daher in den Nuten ν federnd verschiebbar gelagert, um sich während der Drehung der Exzenterköpfe um i8o° in der ersten Hälfte der Drehung, d. h. bis zu 90°, in dem Schlitz ν entgegen der Spannung der Feder um den Betrag der Exzentrizität verschieben zu können (Fig. 8), um in der zweiten Hälfte der Drehung wieder in die Mittellage zum Exzenterkopf zurückkehren zu können (Fig. 9).

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Verschluß für Desinfektions- oder Sterilisierapparate, insbesondere für Verbandstoffe o. dgl., mit an mehreren Stellen ' durch eine gemeinsame Druckquelle anzupressendem Deckel, dadurch gekennzeichnet, daß das Anpressen des Deckels durch mechanische Druckmittel erfolgt, die durch ein Übersetzungsgetriebe von der gemeinsamen Kraftquelle,aus um denselben Betrag bewegt werden.

2. Verschluß für Desinfektions- oder Sterilisierapparate nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckmittel aus in dem Deckel drehbar gelagerten, mit einseitigen Ausschnitten versehenen Scheiben (h) o. dgl. bestehen, die beim Schließen des Deckels mit an dem Rand des Desinfektions- oder Sterilisierbehälters angeordneten Zapfen (k) derart in Ein- ' griff, kommen, daß sie sich exzentrisch um diese Zapfen drehen, und bei Drehung um etwa i8o° den Deckel ringsum gleichmäßig anpressen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.