DE310919C

DE310919C -

Info

Publication number: DE310919C
Application number: DENDAT310919D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

, KLASSE 68 ^. GRUPPE

federnden Riegel.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 12. März 1918 ab.

. Die Erfindung bezieht sich auf ein als Sicherheitseinrichtung ausgebildetes Schloß, das für im Falle der Not ohne Schlüssel zu öffnende Türen für Notausgänge, Notanlagen in Fabriken, ,Feuerwehrgeräte u. dgl. Verwendung findet. Das Neue besteht darin, daß im Falle der Not beim Zertrümmern einer kleinen Glasscheibe ein Druckbolzen entlastet wird, während ein Sperrbolzen unter Überwindung der Wirkung einer Feder über 'eine schräg ansteigende Bahn gleitet .und aus seiner Sperrlage befreit wird, wodurch der Schloßriegel in bekannter Weise selbsttätig in die Offenlage federt, während sowohl das Verriegeln wie auch das Entriegeln des Schlosses unter gleichzeitiger Außerkraftsetzung der Sicherheitseinrichtung durch einen Schlüssel bewirkt wird. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt.

Fig. ι zeigt einen Querschnitt durch das als Sicherheitseinrichtung ausgebildete Schloß, und Fig. 2 ist eine Draufsicht dazu.

In dem Schloßgehäuse A ist ein unter dem

Drucke einer Feder α stehender verschiebbarer Riegel b gelagert. An diesem ist in einer geeigneten Führung, z. B. in einer Hülse c, ein gegen die Glasscheibe d wirkender Druckbolzen e angeordnet, der von einer an dem Riegel b befestigten Druckfeder f beeinflußt wird, so daß er beim Zertrümmern der Glasscheibe d nach außen bewegt wird, während beim Entriegeln und Verriegeln des Schlosses mittels eines Schlüssels ein Zertrümmern der Glasscheibe d vermieden wird. In dem Druekbolzen e führt sich ein mit schräger Oberfläche g versehener, in der Hülse c in geeigneter Weise, z. B. durch einen Bund A geführter Sperrbolzen i. Dieser verhindert in der geschlossenen Lage des Riegels dessen Zurückgehen in die Offenlage. Zu diesem Zwecke ist zwischen Druckbolzen e und Sperrbolzen i eine Spiralfeder m gelagert, die den Sperrbolzen i bei geschlossener Lage des Riegels b vermöge der zwischen seiner Fläche g und der schräg ansteigenden Bahn k auftretenden Reibung auf der Bahn k festhält. Zur Bewegung des Schloßriegels b dient ein über einen Dorn η gesteckter Schlüssel, der in einen Ausschnitt 0 des Riegels b eingreift. Die Wirkungsweise des Schlosses ist folgende : Soll das Schloß ohne Zertrümmerung der Glasscheibe d geöffnet werden, so wird der Riegel b mittels eines in den Ausschnitt 0 eingreifenden Schlüssels in der in Fig. 2 angegebenen Pfeilrichtung verschoben und somit in . die Offenlage gebracht; dabei gleitet der von der Feder f beeinflußte Druckbolzen e an der Glasscheibe d entlang, während derSperrbolzeni entgegen der Wirkung der Feder m über die schräg ansteigende Bahn k gleitet und nach deren Übergleiten mit dem Schloßriegel am ;Boden des Gehäuses weitergleitet.

Wird das Schloß verriegelt, so wird der Riegel δ in einer der Pfeilrichtung in Fig. 2 entgegengesetzten Richtung verschoben, wobei der federbeeinflußte Druckbolzen e in entgegengesetzter Richtung unterhalb der Glasscheibe entlanggleitet, während der Sperrbolzen i unter Wirkung der Feder m über die schräge Bahn h

gleitet und in der Sperrlage des Riegelst vermöge der zwischen seiaer schrägen Fläche g und der schräg ansteigenden Bahn h auftretenden Reibung entgegen dem Drucke der Feder a auf dieser Bahn festgehalten wird.

Im Falle der Not wird das Schloß dadurch entriegelt, daß nach Zertrümmerung der Glasscheibe d der Druckbolzen e unter Wirkung der Feder f nach außen geschoben, dabei die Feder m entspannt wird, so daß der Sperrbolzen i durch die infolge des Druckes der Feder α in bekannter Weise erfolgende Zurückbewegung des Riegels b gezwungen wird, sich über die ansteigende Bahn h zu bewegen.

Claims

Patent-An Sprüche:

i. Schloß mit einem nach Zertrümmerung einer Glasscheibe in die Offenlage federnden Riegel, dadurch gekennzeichnet, daß im Falle der Not beim Zertrümmern einer Glasscheibe ein Druckbolzen (e) entlastet und ein Sperrbolzen (i) aus seiner Sperrlage befreit wird, worauf der Riegel in bekannter Weise selbsttätig in die Offenlage federt, während das Verriegeln und Entriegeln mit Hilfe eines Schlüssels erfolgt.
2. Ausführungsform des Schlosses nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrvorrichtung für den Riegel aus zwei in einer geeigneten Führung (Hülse c) gelagerten Bolzen (β und i) besteht, von denen der Sperrbolzen (i) auf der schrägen Bahn (k) die für das Festhalten des Riegels (b) entgegen dem Drucke seiner Öffnungsfeder (a) notwendige Reibung erzeugt, wobei er sich beim Entriegeln und Verriegeln des Schlosses mittels eines Schlüssels zwangsweise über die schräge Bahn (k) bewegt und somit ein Zertrümmern der Glasscheibe verhindert, während der andere Bolzen (der Druckbolzen e) unter Wirkung \ einer Feder (f) gegen eine Glasscheibe (d) drückt, so daß im Falle der Not nach erfolgtem Zertrümmern der Glasscheibe (d) der Schloßriegel unter dem Drucke der Feder (a) in seine entriegelte Stellung zurückgeht.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.