DE309001C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 309001 KLASSE 3Qd, GRUPPE.

Zur Herstellung von Schachteln, bei welchen das um einen Holzspan gewickelte, die Schachtel zusammenhaltende Papier bedruckt wird, um gleichzeitig als Etikette zu dienen, hat man die Abtrennung des erforderlichen Papierstückes von Streifen ohne Ende vorgeschlagen, auf welche eine Reihe von Etiketten gedruckt ist. In der Praxis hat es sich indessen als unmöglich herausgestellt, die Etikette bei allen Schachteln an die richtige Stelle bringen zu können, weshalb man gezwungen wurde, diese Maschinen aufzuge-, ben. Die Erfindung betrifft eine Maschine zur Herstellung von Schachteln der erwähn-

ten Art, bei welchen fertige oder anfangs voneinander getrennte Etiketten auf die Späne gebracht und um diese gewickelt werden. Wie bei den bekannten Maschinen werden die Späne, einer nach dem anderen, mittels eines mit Ansätzen versehenen Schlittens aus einem Behälter entnommen. An der Seite der Bahn des Schlittens ist nach der Erfindung ein Behälter für die Etiketten vorgesehen, aus welchem diese, eine nach der anderen, von einer quer zur Bahn der Sßäne beweglichen Zange entnommen werden, welche die mit Kleister versehene Etikette an eine ganz bestimmte Stelle des Spanes bringt. Ein Stempel drückt dann die Etikette auf den Span fest, so daß die Etikette dem Span während dessen Gestaltung zur Schachtel beispielsweise um einen sich drehenden Kolben folgt. "Die Etikette wird nur mit einem schmalen Streifen an dem Span festgedrückt, so daß die Etikette wäh-, rend des--Wickelns um den Kolben sich zu dem Span verschieben läßt und; nicht an den Ecken der Schachtel zerbricht.■;; Die Kleistereinrichtung ist, wie vorher bekannt, mit'einem Stäbchen versehen, das in dem'rechten Zeitpunkt die Etikette gegen eine ?den Kleisterbehälter deckende, gelochte oder geschlitzte Scheibe drückt, so daß die Etikette durch die Zange zwischen dem erwähnten Stäbchen und der Scheibe hervorgezogen wird, durch deren Öffnungen der Kleister heraustritt. Damit das Kleistern sicher vor sich geht, ist das Stäbchen gemäß der Erfindung mit einem Wulst versehen, welcher f die von der Zange bewegte Etikette in eirie Vertiefung der genannten Scheibe hinabdrückt. Der genannte Schlitten ist, wie vorher bekannt, mit zwei Paar Ansätzen ausgerüstet. Diese sind indessen gemäß der Erfindung ^derart nacheinander an dem Schlitten angebracht und dieser wird derart bewegt, daß: die Ansätze während zweier Hübe des Schlittens den Span an eine Stelle der Maschine vorschieben, wo die Etikette an dem Span anzubringen ist, und dann den Span mit der Etikette weiter ■ an die Schachtelherstellungsvorrichtung führen.

Durch diese Anordnung braucht der Schlitten nur einen kurzen Hub zur vollen Zuführung des Spanes zu machen, und infolgedessen kann die Bewegung des Schlittens langsamer erfolgen und die Zuführung wird sicherer.

In den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel einer derartigen Maschine dargestellt. Von der Maschine ist nur so viel gezeigt, als zur Verdeutlichung der Erfindung notwendig

ίο ist. Demgemäß ist die Vorrichtung zur Gestaltung des Spanes mit der Etikette zu einer Schachtel ganz fortgelassen, weil sie keinen Teil dieser Erfindung bildet und aus irgend welcher Art sein kann, beispielsweise der Art,

wie sie zur Herstellung der Innenschachteln für Zündholzschachteln verwendet wird.
Fig. ι ist eine Oberansicht, und
Fig. 2 eine Seitenansicht der Maschine.
Fig. 3 ist der Fig. 2 ähnlich, zeigt aber die Zange zur Zuführung der Etikette in der Stellung, in der sie die Etikette ergreift, und das Kleisterstäbchen in der Arbeitsstellung. Fig. 4 zeigt die Vorrichtung für die Bewegung des Spanzuführungsschlittens und die Vorrichtung zum Antrieb eines Etikettenhalters und den Stempel zum Festdrücken der Etikette an den Span.

Fig. 5 zeigt einen Einzelteil des erwähnten Schlittens.

Fig. 6 veranschaulicht die Arbeitsweise des Schlittens.

Fig. 7 zeigt einen Einzelteil des Kleisterstäbchens und die Vorrichtung zum Bewegen desselben.

Fig. 8 zeigt in Draufsicht einen Span und eine auf diesem angebrachte Etikette vor der Gestaltung der Schachtel.

Fig. 9, 10 und 11 zeigen im Querschnitt, in Seitenansicht und schaubildlich eine in der Maschine hergestellte Schachtel.

Die Späne sind in einem Behälter 1 angebracht, aus dem der unterste Span durch einen Schlitten 2 herausgeführt wird, welcher in einer Führung des Maschinentisches verschiebbar ist (Fig. 1, 3 bis 6). Der Schlitten 2 ist durch ein Gelenk 3 mit einem Arm einer im Maschinengestell gelagerten Welle 5 Verbunden. An dieser ist ein zweiter Arm 6 befestigt, der durch ein Gelenk 7 mit einem im Maschinengestell schwenkbar gelagerten Arm '8 verbunden ist. Dieser "wird von einer Nockenscheibe 9 der Antriebswelle 10 der Maschine angetrieben, so daß dem Schlitten 2 eine Bewegung in der Zuführungsrichtung erteilt wird, während eine an dem Arm 4 und dem Maschinengestell befestigte Feder 11 die Rückbewegung des Schlittens bewirkt. An dem Schlitten 2 sind zwei Paar Ansätze 12 und 13 (Fig. 4 bis 6) angeordnet. Der Schiit ten wird von dieser Vorrichtung rückwärts oder nach rechts in Fig. 4 und 6 geführt, so daß die Ansätze 12 an die hintere Seite des Behälters 1 gelangen. Der Schlitten wird·danach vorwärts oder nach links geführt. Dabei ergreifen die Ansätze 12 den untersten Span des Behälters» 1 und führen ihn in einer Führung 13* vorwärts (Fig. 5). Hierbei wird der Span zuerst in die Stellung 1 (Fig. 6) geführt, worauf der Schlitten 2 aus dem unten angegebenen Grunde stillsteht. Der Schlitten wird danach weiter vorwärts geführt, so daß er den Span in die Stellung 2 bringt, in welcher ein Paar im Maschinengestell gelagerter Sperrklinken 14 hinter den hinteren Rand des Spanes herunterfallen und den Span festhalten, während der Schlitten 2 wieder rückwärts geführt wird, um durch die Ansätze 12 den nächsten Span zu ergreifen. Während der nächsten Vorwärtsbewegung des Schlittens greifen die Ansätze 13 den durch die Klinken 14 gesperrten Span und führen ihn weiter vorwärts in die der Stellung 1 entsprechende Stellung.3, worauf der Schlitten 2, wie eben angegeben, wieder stillsteht. In dieser Stellung wird die Etikette a.uf dem Span angebracht. Wenn der Schlitten 2 danach weiter vorwärts geführt wird und seinen Hub vollführt, führen die Ansätze 13 den Span (nebst der Etikette) in die Stellung 4, in welcher der Span durch die Schachtelherstellungsvorrichtung ergriffen und zu einer Schachtel gestaltet wird. Der angegebenen Anordnung zufolge wird dem Schlitten eine sehr kurze Bewegung zur vollen Zuführung des Spanes erteilt, etwa halb so lang wie der Hub eines Schlittens mit nur ein Paar Ansätzen. Eine unmittelbare Folge hiervon ist, daß der Schlitten sich langsam bewegen kann und doch Zeit hat, die Zuführung zu vollführen, und außerdem geht die Zuführung sicherer vor sich. Ein Paar ortsfeste federnde Zungen 15 halten den Span gegen den Schlitten 2 und gegen den Maschinentisch gedrückt (Fig. 4). Die Etiketten sind in einem Behälter 16 angebracht, der an der Seite der Bahn des Schlittens 2 gelegen ist (Fig. 2 und 3). An dem unteren offenen Ende des Behälters sind Klauen 17 (Fig. 2 und 3) angeordnet, die unter die unterste Etikette greifen. Unter dem Behälter 16 ist eine durchlochte oder mit Schlitzen 18 versehene Scheibe 19 (Fig. 1, 3 und 7) angeordnet, welche einen Kleisterbehälter 20 bedeckt. Der Kleister wird durch sich drehende (nicht dargestellte) Schrauben o. dgl. dem Behälter 20 aus einem Trichter 21 zugeführt, so daß der Kleister die Schlitze 18 füllt und eine dünne. Kleisterschicht an der oberen Seite der Scheibe 19 vorhanden ist. Dem Behälter 16 wird durch eine zweckmäßige Vorrichtung eine Auf- und Abwärtsbewegung erteilt, wobei die unterste Etikette des Behälters gegen die Scheibe 19 gedrückt wird

und an dieser haftet. Während der Aufwärtsbewegung des Behälters 16 lassen die Klauen 17 die erwähnte Etikette los. Die Vorrichtung für die Bewegung des Behälters 16 ist nicht dargestellt, weil sowohl der Behälter 16 als auch die erwähnte Vorrichtung und der Kleisterbehälter 20, 21 keinen Teil dieser Erfindung bilden.

Um die auf der Scheibe 19 vorhandene Etikette auf den durch den Schlitten 2 vorgeführten Span zu bringen, ist eine Zange 22, 23 vorgesehen, die quer zu dem Schlitten 2 hin und her. bewegt wird. ■ Die Zange besitzt zwei Paar Backen. Die einen (unteren) Bakken 22 sind mit dem gabelförmigen Kopf 24 (Fig. 4) einer in Führungen 25 hin und her verschieblichen Stange 26 fest verbunden, während die zweiten Backen 23 um eine kurze Welle 27 schwenkbar sind, die im Kopf 24 drehbar ist. Um die Welle 27 gewickelte Federn 28, die mit ihrem einen Ende in dem Kopf 24 befestigt sind und sich mit ihrem anderen Ende gegen die betreffende Backe 23 legen, sind bestrebt, die Zangen zu schließen.

An der Welle 27 ist zwischen den Schenkeln des Kopfes 24 ein Arm 29 befestigt, der eine Rolle 30 besitzt und zwecks öffnens der Zange durch eine Schiene 31 auf unten angegebene Weise bewegt wird. An der Welle 27 sind ferner kurze Arme 32 befestigt, die je eine der schwenkbaren Backen 23 bewegen. Jede Backe 23 besitzt einen Vorsprung 33 mit Stellschraube 34, die sich auf den Arm 32 stützt. Infolge des Umstandes, daß die schwenkbaren Backen 23 durch je eine Feder 28 in der Richtung gegen die betreffenden festen Backen 22 zum Schließen der Zange um die Etikette gedrückt werden, können die Backenpaare unabhängig voneinander die Etikette greifen, und jedes Backenpaar kann sich derselben anpassen, im Falle, daß die beiden Backenpaare wegen an ihnen getrockneten Kleisters oder aus einem anderen Grunde verschiedenartig zu schließen sind. Der Stange 26 wird der Antrieb in der Richtung von der Scheibe 19 durch eine Nockenscheibe 35 auf der Antriebswelle 10 der Maschine erteilt (Fig. 2 und 3). Diese Nockenscheibe 35 wirkt auf die Rolle 36 eines schwenkbaren Armes 37, der durch ein Gelenk 38 mit einem auf der Stange 26 verstellbar befestigten Arm 39 verbunden ist. Während der erwähnten Bewegung zieht die Zange 22, 23 die Etikette von der Scheibe 19 weg und bringt sie auf den Span. In Fig. 8 ist ein Span α dargestellt, der mit Einschnitten b versehen ist, um die Biegung des Spanes zu einer Schachtel zu erleichtern. Fig. 8 zeigt auch eine Etikette c. Die Zange 22, 23 bringt die Etikette c auf dem Span α in der Stellung, die die Fig. 8 zeigt, an. Die Rückbewegung der Stange 26 wird durch eine am Arm 37 und dem Maschinengestell befestigte Feder 40 bewirkt. Während der Führung der Zange in der Richtung gegen die Scheibe 19 wird sie durch die Schiene 31 offen gehalten, an welcher die Rolle 30 des Armes 29 entlangrollt. Die Schiene 31 ist an einem Arm 42 einer in dem Maschinengestell drehbaren Welle 41 befestigt, auf welcher ein zweiter Arm 42* angebracht ist, der durch eine Nockenscheibe 43 der Antriebswelle 10 (Fig. 2 und 3) beeinflußt wird. Die Nockenscheibe 43 ist derart angeordnet, daß sie eine an dem Arme 42 und dem Maschinengestell befestigte Feder 44 veranlaßt, die Schiene 31 zu heben, wenn die Backen 22, 23 die auf der Scheibe 19 liegende Etikette erfaßt haben. Die Zange 22, 23 greift dann die erwähnte Etikette und nimmt sie während der Bewegung der Stange 26 in der Richtung von der Scheibe 19 weg mit, wobei die Schiene 31 gehoben und die Zange somit geschlossen bleibt. Am Schlüsse der letzterwähnten Bewegung des Schlittens 26 wird die Schiene 31 wieder durch die Nockenscheibe 43 gesenkt und öffnet die Zange.

Damit die Etikette gut gekleistert wird, während sie von der Scheibe 19 weggezogen wird, ist die Maschine mit einem Stäbchen 45 (Fig· 3 und 7) versehen, das an dem der Bahn des Schlittens 2 zunächst gelegenen Rande der Scheibe 19 angebracht ist. Das Stäbchen 45 wird von zwei Armen 46 einer im Maschinengestell gelagerten Welle φ^χ getragen und läßt sich gegen die Scheibe 19 und von dieser hinaufbewegen (Fig. 2, 3 und 7). Das Stäbchen 45 hat an der unteren Seite einen lan gelaufen den Wulst 47, für welchen eine entsprechende Vertiefung 48 in der Scheibe 19 vorhanden ist. Wenn die Zange 22, 23 eine Etikette von der Scheibe 19 wegziehen will, wird das Stäbchen 45 in die in den Fig. 3 und 7 gezeigte Stellung heruntergeführt, wobei die Etikette sich zwischen der Scheibe 19 und dem Stäbchen 45 befindet. Wenn die Zange die Etikette herauszieht, geht diese somit zwischen der Scheibe 19 und dem Stäbchen 45 hindurch. Daraus ergibt sich, daß der Kleister sicher auf die ganze Etikette aufgetragen wird und sich auf ihr gleichmäßig verteilt. Wenn die Etikette herausgezogen ist, wird das Stäbchen 45 in die in Fig. 2 gezeigte Stellung gehoben, so daß es dem nach unten bewegten Behälter 16 nicht im Wege steht und die Aufbringung einer neuen Etikette auf die Scheibe 19 nicht verhindert. Das Stäbchen 45 wird in die in Fig. 2 gezeigte Stellung durch einen um einen Zapfen 47^Λ (Fig. 2 bis 4) des Maschinengestells schwenkbaren Arm 48" gehoben, der einen auf der Welle 46* befestigten oder in einem Stück mit einem der Arme 46 bestehenden Arm 49 be-

wegt. Der Arm 48^a wird durch eine auf der Antriebswelle 10 angebrachte Nockenscheibe 50 beeinflußt. Auf dem anderen Ende der Welle 46^V ist ein Arm 51 (Fig. 3 und 7) angebracht. an welchem eine mit dem Gestell verbundene Feder 52 befestigt ist, die das Stäbchen 45 in dem durch die Nockenscheibe 50 bestimmten Zeitpunkt in die wirksame Stellung bringt. Im Maschinengestell ist eine Schraube 53 mit Sperrmuttern angebracht, die zum Anschlag für den Arm 51 dient. Durch Einstellung der Schraube 53 läßt sich der Abstand des Stäbchens 45 von der Scheibe 19 genau bestimmen, wenn das Stäbchen in der Arbeitsstellung ist, so daß ein zweckmäßig großer Spalt zwischen dem Stäbchen und der Scheibe für den Durchgang der Etikette vorhanden ist. Wenn die Zange 22, 23 eine Etikette herausgezogen und auf den Span gebracht hat (Fig. 8), wobei sich der eine kurze Rand d der Etikette ungefähr in der Mitte des Spans befindet, wird die Zange geöffnet. Damit die Etikette auf ihrem Platz auf dem Span sicher bleibt und bei Anhaften an der Zange dieser nicht mitfolgt, wenn sie weiter rückwärts bewegt wird, ist die Maschine mit einem Etikettenhalter in der Form einer Platte 54 versehen, die sich quer zur Bewegungsbahn der Zange 22, 23 erstreckt und über der Bewegungsbahn des Schlittens 2 liegt. Die Platte 54 wird von einem Arm 55 getragen, der um einen Zapfen 56 des Maschinengestells schwenkbar ist. Wenn die Zange im Begriff steht, die Etikette loszulassen, bewegt sich der Arm 55 mit der Platte 54 nach unten, wobei die Platte 54 die Etikette gegen den Span drückt und die Etikette daran hindert, der Zange zu folgen (Fig. 2). Dem Arm 55 wird die Bewegung auf unten angegebene Weise erteilt.

Wenn die Etikette somit auf dem Span angebracht ist, wird sie an den Span an einem verhältnismäßig schmalen Teil des Randes d entlang (Fig. 8) iestgedrückt. Dies wird durch einen Stempel 57 bewirkt, der quer zu der Bewegungsbahn des Schlittens 2 gelegen ist. Der Stempel 57 wird von einer in einer Führung der Maschine auf- und abwärts beweglichen Stange 58 getragen, an deren oberem Ende der Stempel stellbar befestigt ist. Dem Stempel wird die Bewegung durch eine auf der Antriebswelle 10 angebrachte. Nockenscheibe 59 (Fig. 3 und 4) erteilt, die einen am Maschinengestell schwenkbar gelagerten Arm 60 bewegt, welcher durch Zapfen und Nut mit der Stange 58 verbunden ist. Der den Etikettenhalter 54 tragende Arm 55 legt sich mit einer Stellschraube 61 gegen den Stempel 57. Wenn die Zange 22, 23 eine Etikette herausgezogen und auf den Span gebracht hat, läßt die Nockenscheibe 59 die von einer Feder beeinflußte Stange 58 und den Stempel 57 sich nach unten bewegen. Hierbei bewegt sich auch der Etikettenhalter 54 nach unten. Dieser letztere trifft zuerst gegen die Etikette und hält sie fest, während die Zange weiter bewegt wird. Danach stößt der Stempel 57 gegen die Etikette und drückt sie fest gegen den Span an dem obenerwähnten schmalen Teil des Randes d entlang. Der Halter 54 legt sich mit einem geringeren Druck gegen die Etikette, so daß er sie auf den Span nicht festdrückt. Nach dem Festdrücken der Etikette wird der Stempel 57 gehoben, wobei er den Arm 55 mit dem Halter 54 mitnimmt.

Wenn die Etikette auf die angegebene Weise auf den Span gebracht und auf ihm befestigt ist, bringt der Schlitten 2 durch die Ansätze 13 den Span mit der Etikette weiter vorwärts an die Schachtelherstellungsvorrichtung, die von irgend welcher Art sein kann. Weil die Etikette auf dem Span nur am Rande d festgedrückt wird, kann sie sich während der Biegung des Spanes zu einer Schachtel zu dem Span verschieben, so daß kein Bruch der Etikette an den Ecken der Schachtel stattfindet. Zu der Schachtelherstellungsvorrichtung gehört auch eine Vorrichtung zur Anbringung eines Bodens e (Fig. 10) in der Schachtel, sowie Vorrichtungen zum Falten der Ränder der Etikette um die Ränder des Spanes und gegen, den Boden. Die Anordnung der Schachtel ergibt sich aus den Fig. 9 bis 11. Die Schachtel ist an der einen Querseite offen, so daß eine Innenschachtel sich in dieselbe hineinschieben läßt, wenn die Schachtel für Zündhölzer bestimmt ist.
■ Die dargestellte und beschriebene Maschine arbeitet mit großer Genauigkeit, d. h. sie bringt die Etikette auf die genau richtige Stelle auf dem Span an, so daß auf der fertigen Schachtel die verschiedenen Drucke der Etikette sich auf der richtigen Stelle an den Seiten der Schachtel befinden. Die Erfindung läßt sich offenbar vielfach abändern, ohne daß man den derselben zugrunde liegenden Gedanken aufgibt.

Claims (4)

1. Patent-Ansprüche: _11c

   i. Maschine zur Herstellung von Schachteln, bei welchen der Umschlag eine Etikette bildet und ein Schlitten Span für Span aus einem Behälter für die Späne o. dgl. herausschiebt, dadurch gekenn- 11= zeichnet, daß eine quer zur Bahn des Spanes bewegliche Zange (22, 23) die aus einem an der Seite der Schlittenbahn gelegenen Behälter (16) entnommene Etikette auf den durch den Schlitten (2) vorwärts 12c gebrachten Span bringt, bevor dieser zu einer Schachtel gebogen wird.
2. 2. Maschine nach Anspruch i mit einem Schlitten mit mehreren Paaren von Ansätzen zum Bewegen des Spanes und einer Sperrvorrichtung zum Festhalten des Spanes nach der Bewegung desselben, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitten derart bewegt wird, daß ein Paar Ansätze den Span aus dem Behälter (i) an die Stelle in der Maschine bringt, wo er durch eine Sperrvorrichtung (14) festgehalten wird, während ein zweites Paar bei dem nächsten Hub des Schlittens den Span zuerst in eine Stellung bringt, in welcher die Etikette auf den Span gebracht wird, und darauf weiter an die Schachtelherstellungsvorrichtung der Maschine.
3. 3. Maschine nach Anspruch 1 mit einer einen darunterliegenden Kleisterbehälter abdeckenden durchlochten Scheibe 0. dgl. und mit einem über der Scheibe angeordneten Stäbchen o. dgl., das gegen die Scheibe bewegt werden kann, um die von der Zange erfaßte Etikette bei ihrer Bewegung gegen den Span hin gegen die Scheibe zu drücken, dadurch gekennzeichnet, daß das Stäbchen (45) einen längslaufenden Wulst (47) besitzt, für welchen in der Scheibe (19) eine entsprechende Vertiefung vorhanden ist, in welche die zwischen dem Stäbchen und der Scheibe hindurchgezogene Etikette hineingedrückt wird.
4. 4. Maschine nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch Zungen (15) o. dgl., welche den größeren Teil der gekleisterten Etikette mit Ausnahme des vorderen Teiles derselben außer Berührung mit dem Span halten, und durch einen in der Maschine beweglich gelagerten Stempel (57), der durch ein Vorgelege von der Antriebswelle der Maschine zum Anliegen gegen das vordere Ende der Etikette gebracht wird, um die Etikette an einem verhältnismäßig schmalen Teil des vorderen Randes auf den Span festzudrücken, bevor der Span an die Wicklungsstelle bewegt wird, damit die Etikette sich zu dem Span bei seiner Biegung zu einer Schachtel verschieben läßt.

   Hierzu 3 Blatt Zeichnungen.